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Nassauische Allgemeine Zeitung.

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HeiNmu» chuu

Pr»»n- Stellung zu» Bundr-preß- und VereinSgrsetz- gebung. Zur Situation.

Ueber Preußens Stelliiug zur Bnudr-prrß- und lltreiiilgcseßgcbuiifl schikibt man derA. Allg. Ztg": Die jüngste Zeil bat in den einzelnen deuischen Bun» deSstaattn ein so verschiedene« lUerfuhuii atgtN Erzeug« wisst der Press» zum Vorschein kommen lassen, daß schon dadurch die Versuche, bie Preßgesetzgednng von Bun« drSwegen In allgemeine gtMtiusamt Normen zu leiten, ürrechlskitlgt erscheinen dürslkn Ich erinnere mir an den theil« erlanvltn, theils nicht erlanhten Absatz der Gervinn«'schrn Schrift, an das Verbot vetfchieNiier Theilt der Vehsr'schrn Geschichte brr Höst in den ver- schitdtntn bestossenen Staaten, an bie Verfolgung oder Dliihtverfolgiiiig eines bekannten JNlhdlattt» u. s. w. Jene Versuche werde« nun wahrscheinlich nur zu einem sehr unvollkoenmenen und viele IBuiibelglieNr wenig be» friedigendru Resultate kommen, ohne daß, man deßhalb Borwürf» gegen einzelne Buude-staate», die daran Mit- Ursache sind, mit Grund wird richten können. Die Pttßgesehgebung, gewiß eines der schwierigsten Probleme, ist in einzelnen Staaten alleiding» zu einer Art Ab­schluß gediehen, in andern aber noch in einem sehr nn> fertigen Zustand. UeberaU war sie mit besondern poli­tischen Verhältnissen aus » genaueste verbunden, und je» parate Vedürsmsst machen sich selbst jetzt noch an vir» len Stell»» geltend. Wr will e» einem Staat verar­gen, daß er nach solche» separaten Vtdbisnlsse» einer andern sich nicht richten, oder an seiner mit Mühe zu Stande gebrachten Gesetzgebung nicht aus sremden Rücksichten rütteln lassen will? In dieser Lage befbiben sich offenbar Preußen und noch mehrere a»derr Staa­ten den Vorschlägen gegenüber, welche von andrrer Seite her vor dtn Bund gebracht worden find, und welche keine Erweiterung, sondern eine Beschränkung der *Ukr6|rtiM bezwecken. Preutztn bebars solcher Resst,c- tlvnen für sich nicht. E- ist im Interesse anderer viel­leicht damit einverstanden, muß sie aber natürlich dann aus deren Gebiet beschränkt zu sehen wünschen und leine Gesetzgebung davon frethNstn. Daher trklärt sich, daß man ihm jetzt den Vorwurs macht, eS wolle Normen mit aufstcllen sür andere, denen eS sich selbst nicht un. terwirst. Nichts lag Preußcn ferner. Von jeher hat es in Fällen, wo eine Einigung Bedürfniß, aber nicht in gleichem Maße nach allen Seiten hin Bedürfniß war, mit denjenigen Staaten Uebereinkommen gesucht und abgeschlossen, die ein gleichartiges Interesse hatten. So hat eS unendlich viel gutes für die wahre Einigung gewirkt, ohne irgend welchen Bundeszwang. Ja gerade fo hat eS auf eine Amalgamirung vorbereitet, die end lich am Bund selbst ihren Emigungspunkt finden kann. Abgesehen von den Zollverträgen erwähne ich nur fol- genbe von Preußen eingeleitete Vereinbarungen r den deutsch-österreichischen Post' und Telcgrapheuvertrag, den Paßkartenvertrag, den Gothaer HeimaihSvertrag, die Verabredung wegen Verpfiegung der Kranken, den NachbruckSvertrâg mit England, den Vertrag wegen Auslieferung von Verbrechern mit Amerika u. s. w. Alle diese Verträge, zunächst immer nur zwischen Stoa» ten angebahnt, deren Interesse dafür ein analoges war, haben fich nach und nach auf größere Gebiete ausge» dehnt. Trotz ihres Segens bat man auch aus ihnen wohl noch die Anschuldigung, als ob damit Sonber- bündeleien beabsichtigt würden, her leiten wollen und Hergeleitet, und Preußen augeklagt, daß es nur außer­halb des Bundes wirksam sein wolle. Während es doch zu Tage liegt, daß einzelne obiger Verträge durch den Bund nie oder erst nach jahrzedntlanger Verschlep­pung zum Abschluß gediehen wären. Vertragsverhaud lUiigcn und Abschlüsie des Bundes mit auswärtigen Mächten find sogar wegen der Repräsentation des Bun­des durch ein Gejandten-Collegium, wie der Bundes­tag, nahezu ein Ding der Unmöglichkeit. Wenn nun schon in so viel weniger zarten Dingen der Vertrags- weg eingeschlagen worden, and Einigungen zwischen Eiaalen, die ein gleiches Jnteresie trieb, stattgesnnde«, warum begnügt man sich nicht auch in der Frage der Prefit und Vereinsgejetzgebung zunächst nur mit allge­meinen am Bund auszusprechenden Grundsätzen und überläßt die einzelnen Bestimmungen, Restrictionen w. den Vereinbarungen unter Staatengruppen von gleich­artigem Bedürfniß? Gerade damit wird dem allge­meinen Bedürfniß am besten gedient sein. Wenn Preu­ßen, wie fast mit Sicherheit anzunehmen ist, von seinem jetzt eingenommenen Standpunkt in der Preß wie in der DereinSsrage am Bund nicht «eicht, so wird ein

solcher AuSweg im Interesse einzelner wie der Gesammt­heit hoffentlich betreten werden.

Je stiller es an den Ufern her Donau wird, wo nur testen noch ein einzelner Kanonenschuß seinen Don­ner über die ülhnUilaiibidnift rollt, desto rrmtbufler, sagt die N. Pi. Z gestaltet sich die Vage der Dinge überhaupt. Es lind in letzter Zeit Factor»» in Bk- tracht gekommen, die allndittgS geeignet sein könnte», beii Eietgmsf«» eine ernsten Wendung »IS bisher zn gehen. ijs unterliegt keinem Zweifel, daß das Poe» bring'» Nr Russen in Asten die gioHbuhriiihbe Negi * rung mit den aikrgiöftesten Vrsorgntss»» erfüllt. Nicht als ob England süichie, bie weite» Gebiete feinet oft silbischen Nies, »reich,« an Nnsstanb zu verlieren} aber England denkt mit Schrecken, welch» Nebenbnblrrin um» feit Ende vorigen Jahrhunderts erwachsen aus seinen ehemaligen Eoloni»»» in Nr anglo amrricamjcheu Nr- publik, «ttd eS surchtkt mit Recht bir Eluchmng cimi auglo-ostinbiichen Neichr» , wrlch»« durch das Vorbrin­gen der Nüssen mächtig besörbert werden dürste. Eng land hat lange genug dort den Fluch gefdet, Nu rS nun zu ernten fürchtet über kurz oder lang. Di» Nul­len anihalten um jeden Preis, daS ist für Englands asiatische Politik brr oberste Satz; aber wie? du>ch den Krieg oder durch den Frieben? Für den Frieden ist Englands erster Minister, brr Graf Aberdeen, für den Murg wohl bie »leisten anbei» Vorbt, bir im Nath der Königin Victoria sttzen. Wir können eS nicht verbür­gen, aber man will und veniiNrii, brr brif. französische Gesandte in London, ber schlaue Graf Walewski, habe den Entwurf eines englisch * sianzösiichen Schutz > und Trutz - BündriisseS in brr lasche und arbeite eitrig an Nm Sturz deS VorbÖ Aberdren, weil sonst iiaimlich daS engliich französisch» Schutz- und TrutzbüubnisjeS nie eine Wahrheit werben könnt». Wie die Würfel in Eng­land auch fallen mögen, der baldig» Slmz Abrrdeen's wär» der Ärieg und Rußland hat, wie sich erwarte» lieh/ auch bieje Chance zum Voraus in Nn Kreis fei» ner Bklechuunge» gezogen. In Nii letzten lagen haben Reh bie Küste» Kurlands, LieslandS, Eithlandö und Finnlands mit Waffen bedeckt, die Dreidecker liegen vor HelflngforS um nicht in Kronstadt einzutrieren. Nup- land steht in Waffen und bie Machbaren Rußlands wis­sen, um was eS sich handelt in folchcr Sinnde. Die einfache würdige Weife, in der bie prcnßtjchc Thronrede sich erklärte, hat ein lautes Echo in den R ichingssaal zu Stockholm gesunden, und überall sehen wir bie Ne­gierungen gefaßt auch aus die Eventualität des Kriegs. Deßhalb ist der Krieg noch nicht da, ja, vielleicht ist er eben deßhalb ferner als je. Aber begreiflich ist's daß Rußland unter biejen Umständen den neuesten bri­tischen VermittelungSvorschlag, so günstig er lautet, mir mit großer Vorficht ausnehme» wirb; daß ferner aber Nm türkischen Hochmuth her Kamm so geschwollen ist, daß Reschid Pascha (Haupt der gnebcnepaüci) neulich gesagt bohrn soll:Ich möchte den Russen jetzt nicht ein weißes Blatt Papier geben, den» ich glaube, sie nahmen eS an!"

Zkiitfcbtniid

Aus dem Rheingau 3 December. Der- manShâuser Rotbderbst kann nicht ganz als ein halber Herbst betrachtet und in einigen der vorzüglichste» Lagen, nämlich da wo veiwichenes Jahr der Hagel seine zer­störende Gewalt ausüble, nur ein Fünfteldcibü genannt werden. In der Qualität erwartet man sich wenig­stens eine» 48er. Der weiße Herbst fiel reicvhalltger aus und bei diesem erwartet nun sich jedenfalls eine bessere Qualität als bie vorjährige. Die Domäne zog aus ihrem Wellenberge 30 Zulüfte Rothen, der nach der Weinwagt 90 bis 103 Grade hat, während der Weiße aus den besten Lagen von Aßmaiinshausen, Rüdesherrn und Hochheim nur zwischen 85 und 90 Grade hält.

^ Vom Laude. Ausanas Dnember. Die Ar­beiten an den in unserem Herzogthum aufzu stell enden Stockbüchern^en immer mehr ihrem Abschlusse ent­gegen. Einzelne find bereits vollendet, andere der Vol­lendung nahe. Nach dem Urtheile Sachkundiger sind die Arbeiten zum großen Theil recht zujriedenstelleud aus­gefallen.

Mainz, 4. Dee. Heute Nachmittag 3 Uhr hat man mit Nm Aofahren der hiesigen Rheindrücke begon­nen, da seit gestern der Main Els treibt. Auf dem Rheine herrscht schon feit zwei Tagen ein undurchdring- lieber Nebel, so daß kekn Fahrzeug den Hasen verlassen kann nnb feind anfommt. Wir haben heute 2 Grad R. Kälte.

Frankfurt, 3. Dec. X« Angabe Sienrr unb

anderer Blätter,Nr H rzog von NemoutS habe nichts weniger als nach eigenem Eunesfen gehandelt, vielmehr bei seiner ersten Zujamnuakunst mit kein Grafen von Ehamboib demselben ein Dchieibe» der He,zogst« von Orleans (ibmehhl, dessen Inhalt hinlänglich beuikun- Nie, daß die sämmtliche» ^amillniglieNr mit Nr J«slon vaUtomMk» eluvuilaiiNii feien", veranlaßt bieFranks. P Zig" wiederholt auf da« bestimmteste zu veisicher», tag die He «zog«" von Orleans der ganzen vielbesprocht« IIeil Angele leiibril l mchaus fern steht, iiittbin auch dem Uhaf y. EuvNbö'd Mn Schreiben hat über« eiche» lassen.

* Aus HlabtN, 2. December. Die beiden Karls» ruber Kapläne Höll unb Finnetlen find auf dem UieiN gelängmß z» Durlach, in welches ersterer wegen Bet- tiiubigung Nr ELtvnimnnirativn den 18. und letzleret beii 21. wegen Betlejung M Hirtrnbriefs unb Ver­breitung desselben von der Kanzel he«unter abgeführt wvibe, ungeachtet der letzten Vewidnuog deS Min«, fteriiime bin jetzt nicht bet Hast entlassen worbe». All Genosse» Nr Gesangeuschafl haben sie Kaplan Leopold Giant, einen geboruer Karlsruher, der in Ihltuge» beii 20. den pirleiibihj verlese». Der 21kar von St. trubperl bei Freiburg verlob am ersten Abventlpimlag, als er daraus in daS polizeiliche KreiSgesäuguih gebracht wuid», verlas der Piairer in St. Trudpert bZaHiite«' brhf noch einmal am Nach»»itag. Der Beamte iu Salti» ließ bie GeMstchleit leiml Amtsbezirks zu sich komme» unb drohte mit Gesättgntßstiafe, salls j maud beii Hiilei'bilcf verlest» winde. Die Ge illi hen int Amt Salem werben aber, wie NilX. Volt-blatt." mrlbet , briiiiod» Nn Aiioibuuiigen ihres Oberhirle» Folge leiste». Nach derX. Volk-Halle" haben zwei große Grundbefitz-r in Württemberg , Graf H. und Gras 8 , gleich nachdem bie Ausweisung per Jesuiten aus Bap»» biLimii geworden, Nm ProvinKal ber« irlbfii ihre Sch.ölst, zur etwaigen Aufnahme her oul Baden verwiesenen Mitglieder dieses OrdrnS ungebeten- Set« einigte Z»N, jfbieibi man NmFl, J., Hub bie bapjlcheu Polizetbehvrdcn in bie Nothwenbigkot Ver» iißl, dasDeutsche Voiksblatt" mit Beschlag zu bei«, gen Hub zu eonfiScilkn. ES geschah dies.S rbeusowobl in Karlsruhe als anderwärts mit Nn Nummern 269, 270 und 271. In Bett.ff ber Nr. 209 blieb eS aber nicht bei der Beschlagnahme und CoufiScaiion, fonNm eS hat bie großh. Staatsbehörde am MittelrhtiUijchkN Ht'fgerjcht» den Antrag gestellt,daß, in Ermangelung eimâ RebaitcurS, der Verleger und Drucker G. Rü­melin in Stuttgart, des Vergehens der Gefährdung der öffentlichen Ruhe und Ordnung für schuldig erklärt und deßhalb in eine sechsmonatliche KreiSgefängnißstrafe, so­wie zur Tragung der llnterjuchuNgS - und Straferstch« ungelösten verurtheilt werde." Bei den Verhandlungen wirb, wie man in Karlsruhe vermuthet, ein sehr renom- mirter Advocat d m Augcschrtlbigten zur Seite stehen. X<m wiederholt an die Staatsbehörde ausgesprochene» Anfinnen, basDeutsche Volksblati" wegen feiner völ­lig ungeeigneten Haltung bet badischen Regierung ge« geniiNr zu verbieten, ist bis jetzt keine Folge gegeben worden. Sollte es inbefsen von nun an nicht eine an- der» Haltung annehmen, jo dürfte eS doch wohl, bei aller Rachficht der Behörden, sehr halb zu einem Ver­bote kommen. Die Vorfälle iu Baden haben in bei Schweiz allgemeine Sensation erregt.Befeindung des Erzbischöfe«, Einkerkerung der Pfarrer, Vertreibung der Aefuite»!" wir glauben unS, schreibt man von ber Aar, wieder in daS 1847/48 jurücfoeri.ßt und die Geschichte der rabicalen Schwez noch einmal vor unseren Augen in einem getreuen Csnteiski vorübet» gehe« zu scheu. Auch sputen sich unsere rabicalen Schweizer Kälter, m.t beiden Händen Beifall zu klatschen, ber RadicatismuS erblickt in dem Einschleitk» gegen die Bischöfe, Pfarrer und jejuiten seine eigene Rechtfer­tigung, und Euier unserer schweizerischer Notabilitäten äußerte sich bei Empfang bet badischen Nachrlchten mit den Worten : Das «sch Wasser ns unsri Mühki."

Aus Thürinlzon, 30. November. (Nurnb. E.) Die Eommiislvn für die erste allgemeine thüringische Gewerbeausstellulig, welche im verflossenen Sommer in Gotha abgehalten wurde, bringt nachträglich das Er­gebniß bei Berathungen der Preisrichter zur öffentlichen Kenntniß. Silberne Medaillen find 63 Aussiellern zu- ersannt worbeu , s-ämliih 21 aus dem preußichen Thü­ringen, 19 ans Äoiwrg Goiha, 7 auö Altenburg, 4 au» Weimar, 4 aus den reußijchen Landen, 3 aus Nmh«f» fischen Thüistigeu ( Schmalkaiden rc.), 3 aus dem Sazwarz- burgischeu, 2 auS Meiningen. Broncene Medaillen er­hielten : 31 Aussteller aus Preußen, 27 auS Koburg- Gotha, 15 aus Weimar, je 8 au# Hesse» nnb Alten«