Nassauische

Zeitung

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Donnerstag den 16. Jam

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Dir,,Raffamsche Stubenreine Zeitung" mit dem belletristischen Beiblatt „Der Wanderer" erscheint, Sonntags ausgenommen, täglich und beträgt der Prânumerationspreis für Wiesbaden und, nach dem neuen Pcflregulariv nunmehr auch ^ für den ganzen Umfang des Iburn» und TariS'schen Verwaltungsbezirks mit Inbegriff des Postaufschlags 2 fl., für die übrigen Länder des deulfch-österreickifchen PostoereinS, wie für das Ausland 2 fl. 24 fr. — Inserate werden die »ierfFaltig

Pttitirilc ober bereit Raum mit 3 fr. beregnet., — SeHellungen beliebe man in ber Buchhandlunn von W. Friedrich, Lanngaffc 42, auswärts bei den nächstkelegenen Postämtern, zu machen.

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Amtlicher Theil.

Vienstnachrichten.

Der mit Versehung der Lehrgehülfenschule zu Breib hard seither beauftragt gewesene Schulcandidat H o g ; mann ist zum Lehrgehülfen daselbst ernannt worden.

Nichtamtlicher Theil.

Deutschland.

t Wiesbaden, 14. Juni. Zu dem Bericht über die Sitzung der vereinigten Kammern vom 7. Juni in Nr. 132. d. Bl. haben wir noch folgendes nachzutra- gen. In dem Bndget für die Ministerial-Abtheilung des Innern war unter Sect. I. Cenlralverwaltung, au­ßerordentliche Ausgaben, ein Betrag von 1700 fl. ein­begriffen, als der Kostenbetrag für die bereits vollzo­gene Abschätzung einiger Feldgemarkungen behufs einer neuen Grundsteuerregulirung. fliach den Bestimmungen des Steueredicts vom Jahre 1809 soll nach dem Ab­laufe von 25 Jahren eine Revision der Grundsteuer vorgenommen werben. Die letzte Regulirung erfolgte im Jahre 1822, eine neue Grundsteuer- 'iegulirung hätte also schon mit dem Jahre 1847 erfolgen müssen. Im Laufe des Jahres 1850 wurde daher in jedem der sieben Steuerbezirke die Abschätzung einer Gemar­kung vorgenvmmen, um die cingetretenen Veränderun­gen in der Ertragsfähigkeit des Grund und Bodeirs und der darauf gegründeten Capitalanschläge zu ton« statiren. .Die vollzogenen Abschätzungen haben nur eine wenig erhebliche Abweichung von der frühern er­geben. Die Revisions-Arbeiten mußten indessen wegen der mittlerweile verfügten Errichtung von Stockbüchern ausgesetzt werden. Aus Anlaß der Anforderungen die­ses Capitels hatte der Ausschuß den Antrag gestellt, das Herzogliche Staatsministerium zu ersuchen, in Zu­kunft ,einem jeden Besoldungsetat einen Nachweis bei­fügen lassen zu wollen, aus dem zu ersehen;, W über- Haupt und in welchem Betrage das gesetzliche Medium für die betreffende Kategorie von Staatsdieneru über­schritten worden sei, unter Angabe der Gründe, * aus welchen die Ueberschreitung habe stattfinden müssen. Die Vorlage dieser Nachweise mit dem Exigenzetat wird zugesichert. Die Gesammanforderung der Sect. I., Centralverwaltung beträgt 59,775 fl. Unter Sect. II., Locaiverwaltung (Receptnren, Steuercommissariate rc.) waren angefordert 71,247 fl., für die Zollverwaltung, Sect. III. 22,000 fl., für die Staatskassenverwaltung unter Sect. IV. 9,500 fl. Sämmtliche Posten wurden

bewilligt. Unter der Rubrik: Lasten und Servituten, Sekt. V. waren angefordert 54,293 fl. 52 kr., welche verwilligt wurden. Darunter befindet sich eine jährliche Abgabe von 500 fl. an die Sladtkasse zu Wiesbaden als Beitrag zur Errichtung der Herzoglichen Loge. Der Antrag der Mehrheit der Commission auf Verwilligung unter dem Vorbehalt, daß aus dieser Verwilligung eine

missärs hiergegen eine Einwendung nicht erfolgte. Er habe sich indessen nachträglich genau informirt und ge« ________o-„a ..... funden , daß die fraglichen Behauptungen nicht richtig Consequenz^ bezüglich des Rechtspunktes nicht gezogen | seien, weßhalb er dem Antrag auf Uebergang zur ein- • - - - ^- • fachen Tagesordnung über den Vogler schon Vorschlag

beiftimme. Zur Begründung seines Antrages verbrei­tete er sich über die Thätigkeit und die Verhältnisse der Landesbank. (In unserem Blatt ist ein ausführlicher Artikel hierüber in Nro. 101 erschienen) und gelangte zu dem Sckluß, daß cs, ohne die Bankgeschäfte zu läh­men und den Creditbcdürftigcn, welche ohne die Bank len Wucherern preiSgegeben werben, in Nachtheil zu setzen, nicht möglich sei, bas Betriebscapital ber Bank nm 250,000 fl. zu vermindern. Vielmehr dürfte der Antrag, den Betriebsfond der Bank zu erwciteru, da. mit dieselbe der StaatSschulbenlilgungScassc zur beab­sichtigten Reiitenconversion behülflich sein und zugleich als Hypothekenbank ausgiebig operiren könne, gerecht­fertigt erscheinen, zu dessen Stellung indeß die Kammer bei der gegenwärtigen Sachlage keine Veranlassung habe.

Rau stellt die Anfrage, wie cs komme, daß der

• werden dürfe, wurde angenommen. Die Minderheit hatte einen Antrag auf Strich dieser Summe gestellt. Unter Sect. VI. waren angefordert 491,317 fl. 15 kr. In dieser Summe ist der für die Unterstützung der Badeorte ausgesetzte jährliche Beitrag von 35,526 fl. 11 fr., darunter der Zuschuß von 20,000 fl. zum H. Thea­ter enthalten. Rücksichtlich dieses Postens hatte die Ma­jorität des Ausschusses unter Bezugnahme auf die in letztverflossenen Jahren in der Standeversammlung statt- gefundenen Verhandlungen und Erörterungen auf Vcr- willigung angetragen; zwei Mitglieder wollten diesen Beitrag auf „die der finanziellen Lage des Landes ange­messene und entsprechende" Summe von 10,000 fl. her­abgesetzt wissen; ein Mitglied stimmte für Nichtverwilli« gung, weil keine Verpflichtung dafür vorliege und' die Finanzen des Landes eine solche Ausgabe nicht gestalte­ten. Bei der hierüber entstandenen Debatte führte u.A der Abg. Knapp aus, daß ein Staat, welcher der Kunst eine Unterstützung nicht gewähre, in jeder Be­ziehung zurückschreite; dieser Pflicht könne aber mit 10,000 fl. genügt werden. Präsident Voll Pracht be­merkte hierauf, daß die Summe von 20,000 fl. das Minimum der nothwendigen Unterstützung, und daß ein Abstrich von 10,000 fl. der gänzlichen Verwerfung die- / ses Postens gleichzuachten sei. Abg. König beantragte den Schluß der Debatte. Die Verwilligung der ge­nannten Summe erfolgte mit 18 gegen 13 Stimmen. — An Entschädigungsrenten für aufgehobene Abgaben

wurden unter Sect. VII. 47,241 fl. 34 fr. angefordert und verwilligt. — In Sect. VIII. sind für Leibrenten, Pensionen, Quiescenten. und Gnadengehalte 364,016 fl. 4 kr. angefordert. Davon haften auf der Steuerkasse 234,438 fl. 41 fr., auf der Domäneukasse 102,577 fl. 23 kr. Unter letzteren befinden sich 58,000 fl. Hofpen­sionen, welche vor Einführung der ständischen Controle über das Domanialvermögen verwilligt worden waren. — Die Majorität stellte den Antrag, die Regierung zur Auszahlung jener 58,583 fl. 46 kr. unter der Be­dingung zu ermächtigen, daß die in den hierüber er, gangeuen gerichtlichen Erkenntnissen bestimmten Voraus­setzungen im Laufe des Jahres emtrcten; zugleich aber dagegen Verwahrung einzulegen, daß hierzu Steuer« und Zollgefälle und durch Anlchen, oder aus der Sub­stanz des Domanialvermögens erworbene Mittel ver­wendet werden, und die Untersuchung, ob richtig ver­sa hreu, für die Rechnungsprüfung vorzubehalten. Der Berichterstatter hatte angeführt, daß die auf dem Do- mänenvermögen haftenden Ausgaben dessen Reoenüen in den Jahren 1848 bis 1852 einschließlich nm 342,448 fl. 7 fr. überstiegen haben, und daß nach dem Inhalte der ergangenen Erkenntnisse dieser Betrag aus ben Domänenrevenuen der nächsten Jahre wieder ersetzt sein müsse, bevor die fraglichen Hofpensionen und Leibrenten auszuzahlen seien, daß jedoch bei einer strikten Vollziehung der gerichtlichen Erkenntnisse die Existenz einer Menge von Familien, welche auf jene Gnadenverwilligungen hingewiesen sind, gefährdet wurde und somit Billigkeitsgründe vorlägen, * eine Auszahlung jener Gehalte, wenn auch in beschränktem Maßstabe eintreten zu lassen. Derselbe stellt fonad^ den Antrag, die Staatsregierung zu ermächtigen, an älteren Hofpcn- fionen und Leibrenten, die in der Sitzung der Stände- Versammlung vom 1. August 1849 verbilligten Beträge auszuzahlru. Die Kammer trat bei der erfolgten Ab­stimmung dem Majoritätsantrag bei.

t* Wiesbaden, 15. Juni. Auf der Tagesord­nung der heutigen Sitzung der zweiten Kammer stand die Berathung über den Antrag des Abg. Vogler, die Deckung des Deficit durch die Ueberschüsse der Lau- deSbank berr. Bei Beginn her Sitzung brachte der Abg. B r a u n die Beantwortung seiner Interpellation in Betreff des zwischen einem Obergerichte des Landes und den Verwaltungsbehörden in Betreff des Abschluffes der Berg-Rechnungen entstandenen Conflicts in Er­innerung. Die ^Beantwortung wurde für eine der nächsten Sitzungen zugcsagt. Der Ausschuß zur Begut­achtung des Voglerischen Antrages (Braun, König, Schlachter) beantragt, nach ausführlicher Nachweise der Unmöglichkeit der Ausführung desselben, einfachen Ueber- gang zur Tagesordnung. Abg. SB raum erklärte: Er habe für Jubetrachtnahme des Vogler'schen Antrages ge- stimmt,weil er die zu dessen Rechtfertigung angeführten Behauptungen um fo mehr als richtig au nehmen mußte als damals Seitens des anwesenden Regierungscom«

Abg. Vogler in der heutigen Sitzung nicht erschienen sei, um seinen Antrag wider die gegen denselben erho­benen Ausstellungen zu vertheidigen. Nach Angabe des Prâsid. Wirth ist der dem Abg. Vogler ertheilte vierzehntägige Urlaub zwar abgelaufen, aber eine Ein­berufung noch nicht eingetreten. Abg. Metz ler meint, der Abg. Vogler lege wohl selbst seinem Anträge keinen Werth mehr bei. Abg. Reichmann beantragt, daß Vogler sofort einberufen, event, ihm aufgegeben werde, ein weiteres Urlaubsgesuch zu begründen. Dieser An­trag wird angenommen. Bei der hierauf folgenden

, er f Abstimmung wurde über den Vogler'schen Antrag ein- r„ | stimmig zur Tagesordnung übergegangen.

Der Antrag des Abg. Knapp auf Wiederherstel- | lung der Pfandgelder bei schweren Forst- und Feld- . freveln wird nach einer Debatte, bei welcher Keim, 1 Braun und Schellenberg gegen, Reichmann,^ Rau, Knapp und Schäfèr' für denselben sprachen, nach Antrag des Ausschusses angenommen. Dagegen ? stimmten die Abgg. Keim, Schrodt, DomboiS und " SchèlleNbttg. ,./

Mainz, 15. Juni. (DolkSz.) Fortwährend wer- r den in der gegen Herrn Müller-MelchiorS we- J gen Verbreitung seiner Zollvereinsrede in Broschüren- ' format aufS neüè ekngeleiteten Untersuchung Zeugen vor- _ geladen und abgehört. Währenddessen hat derselbe ein ' Gesuch um provisorische Freilassung gegen Stellung ei- c' ■ ner Kautionssumme bei der Rathskammer des großher- 3 zoglichen Bezirksgerichts etnreichen lassen, ist von dieser r„ ’ aber abschläglich bcschicden worden. '■ t

* Nach einer dem Frankf. Syndicat der Wechsel- 1 sensale heute den 15. aus Wien zugekommenen Depesche $ ( von gestern Abend, wurde dort der Einmarsch der ln , Russen wieder bezweifelt (Die Frist des neuen Ultima- v ! tums läuft erst am 16. Juni ab) und erholten sich in r^ Folge dessen die Course von ihrer rückgängigen Bewe- / 1 gung. K. Ferd.-Nordbahn Actien stiegen von 219 auf ^ 222 und blieben zu diesem Preise begehrt.

* Darmstadt, 12. Juni. Die Bank für Handel jn * und Industrie ist am 10. Juni bereits in Wirksamkeit getreten. Wir zweifeln keinen Augenblick, daß ihre ' Wirksamkeit eine höchst segensreiche sein, und daß sie { - nun auf diese Weise alle ihre Feinde zu Schanden ma- .4

chen wird. m

Karlsruhe, 14. Juni. Se. k. Hoh. der Regent haben sich heute Vormittag nach Dresden begeben,. um.^ den daselbst stattfindenden Vermählungsfcierlichkeiten bei- zuwohnen. Dem Vernehmen nach wird die Abwesen- )e heit Se. königl. Hoh. ungefähr acht Tage dauern. Im,t Gefolge Se. königl. Hoh. befinden sich die Flügeladju- tauten Oberst Schuler und Oberstlieutenant v. Seutter, und der geh. CabinetSsecretâr Dr. Ullmann.

Stuttgart, 14, Sunt Ihre faifert Hoheit die Großfürstin Marie von Rußland, verwittwetc Herzogin

von Leuchtenberg, ist gestern Abend iu Cannstatt an« gekommen.

Kassel, 14. Juni. (Kasseler Ztg.) Die zweite Ständekammer hat in der heutigen öffentlichen Sitzung

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ihre Berathung des neuen Grundsteuergesetzes begonnen. J Dem Vernehmen nach wird auch die erste Ständekam« '

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mer noch im Laufe des heutigen Tages eine öffentliche Sitzung von nur kurzer Dauer abhalten.

Köln, 14. Juni. (K. Z.) Auf der Reise nach England begriffen, verweilten Ihre Majestäten der Kö- er nig und die Königin von Hannover heute Nachmittags in unserer Stadt und besuchten namentlich den Dom.

Berlin, 13. Juni. Die Spannung, mit der man hier die orientalische Frage verfolgt, spricht sich in den vielen circulirenden Gerüchten am deutlichsten aus. Es heißt, nach Angabe des Corr.-Büreau, mit großer Be­stimmtheit, daß der Kaiser von Rußland sich nach War­schau begeben werde. Ebenso wird versichert, daß Graf Nesselrode, der StaatSkanzler, bereits mehrfach um seine

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Entlassung eingekommen sei, sie aber nicht erhalten ^ habe. — Prof.' Schönlein soll,-so berichtet man der A. A. Z., seine Entlassung ans königlichem Dienst nach- ft ' gesucht haben. Die Motive werden verschieden erzählt. f£ ? Man bezweifelt jedoch sehr, daß Se. Maj. den Schritt l)e J des hochverdienten Mannes genehmigen werde. Uebri- i gens ist er selbst bedenklich krank, wenigstens gewesen; i seit einigen Tagen glaubt man ihn außer Gefahr. —

Als Kommissar für die auf den 4. Juli ausge­schriebene Zollconferenz tezcichnct man den Geh. Ober- Finanzrath Henning. Die Dauer der Konferenz wird auf drei bis vier Monate .berechnet. Preußen wird eine Verminderung des Eisenzolls um die Hälfte, von

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10 Sgr. auf 5, Vorschlägen; ferner auch Ermäßigung der Zölle auf Butter, Vieh, Pech und mehrere Roh- prob inte. ■— Demnächst erfolgt die Eröffnung der Te- ?n legraphen-Perbindung zwischen hier und Copenhagen. ,n

Das Amtsblatt enthalt folgende Bekanntmachung der königl. Regierung: Nach Anoldnung des Hr. Mi- nisterS der geistlichen, Unterrichts- und Medicinal - An­gelegenheiten Excellenz werden die Vorstände der Bür- h ger- und Elementarschulen hierdurch veranlaßt, dem von ^ der französischen Gesandtschaft früher als Generaldirec- nt tor der französischen Gefängnisie bezeichneten A p P e r t, $5 welchem früher eine offene Empfehlung auch zum Besuch der gedachten Anstalten ertheilt worden ist, fersier Zutritt

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