Nassauische Allgemeine Zeitung.

E 989.

Samstag den 4. December

1839

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Jur Jollfeage.

* Wir bringen in Nachstehendem eine Stelle aus der Rede, welche der großh. Hess. Abgeordnete erster Kammer, Humann bei Gelegenheit der Bcrhaiidlnng über die Zollvereinsfrage gehalten hat und die wohl am besten Mu dienen wird, die Besorgnisse zu zerstö­ren, welche für den — kaum denkbaren — Fall einer Auflösung des Zollvereins mit Preußen etwa noch gehegt werden.

Die Geschichte deS Zollvereins ist mir ziemlich be­kannt; eS ist eigentlich unser Großherzogthum, welches ihn gebildet hat, denn wir waren die Ersten, die sich mit Preußen vereinigten; wir bildeten den ersten Ning zur großen Kette, welche nach und nach^deu größten Theil Deutschlands umschloß; vor uns bestand demnach noch kein Verein. AlS die Sache zum Abschlusse kom­men sollte, wurde ich von dem Staatsmanne der da­mals an der Spitze der Finanzen stand, zweimal hier­her berufen, um mit ihm darüber zu conferiren. Eine der Hauptfragen, die dabei zur Sprache kamen, bezog sich auf den Wein und die erforderlichen Maßregeln, um diesen für die Provinzen Starkenburg unb Rhein­hessen so höchst wichtigen Artikel zu begünstigen unb den Handel damit zu heben. Dieser Zweck sollte durch einen Zoll aus fremde Weine, der auf 8 Thlr. per Centner festgesetzt wurde, erreicht werden. Leider aber war die Begünstigung nicht von langer Dauer; es wurde den preußischen Großhändlern, wenn sie 20 Oxhoft Wein auf einmal versteuerten, ein Zollrabatt von 20% und ein Zollcredit von einem Jahre ge­währt; dann kam die AuSgleichnngSstcuer, die auf den süddeutschen Weinen schwer lastet und um allem Diesem die Krone amzusetzen, verminderte Preußen endlich in seinem* Vertrage mit Hannover den Zoll auf fremde Weine wieder um 2 Thlr. oder um 25%. Rechnen wir alles Dieses zusammen, so bleibt von den 8 Tha­lern Zoll, die unS als An erkeuuln iß per un­sere Bereitwilligkeit, den Zollverin zu gründen, gewährt wurden, wenig mehr über die Hälfte übrig und Gott weiß, wie lange Preußen, bei der vorherrschenden Tendenz zu Freihandel, selbst diese Hälfte beibehalten wird! — Bei solchen Verhältnissen drängt sich unwillkürlich die Frage auf, ob in dieser Sache Preußen gegen unser Großherzogthum loyal ge­handelt hat; ob es, ohne unsere Einwilligung, den Zoll auf fremde Weine so sehr vermindern durfte ? Ich, meine Herren, kann eS nicht glauben. Die Folge dieses Ver­fahrens ist aber, daß das Hauptband, welches uns bis jetzt an Preußen und den Zollverein anschloß, großcn- theils aufgelöst ward, denn unstreitig lag der größte Werth, welchen der Zollverein für uns hatte, in dem Absätze unserer Weine nach dem Norden; daß aber derselbe in dem nämlichen Verhältnisse abnehmen muß, in welchem der Zoll auf fremde Weine vermindert wird, ist sehr natürlich.

AlS ein zweiter Geschäftszweig, welchem die Anflö- sung des jetzigen Zollvereins Gefahr drohen soll, wer- an der Tab«kSbau und die Tabaks? und Ci- ga'rrenfabrike n bezeichnet. Auch dieser Industrie­zweig ist in unserem Großherzogthnm sehr bedeutend. ; Ich kann jedoch die für denselben gefaßte Besorgniß ■ nicht theilen ; am allerwenigsten scheint mir für die Roh- tabake zu sein, von welchen der allergrößte Theil gerade in denjenigen Ländern, die den Zollverein aufrecht er­halten wollen, zur Fabricatiou verwendet wird; n a ch Preußen selbst geht am wenigsten. Unsere Tabakscultur hat übrigens in der letzten Zeit so große Fortschritte gemacht und die Qualität unserer Tabake hat so sehr gewonnen, daß es diesem Producte au Lieb­habern und Käufern nie fehlen wird. Was aber den fabricirte» Tabak anbelaugt, so scheint mir die Gefahr, welche diesen droht, noch geringer, denn, wenn man in Betracht zieht, welche große Quantitäten von fabricir- tem Tabak und von Cigarren aus Norbdeutschland und den niebcrrheinischeu Fabriken jetzt in Süddeutsch!and eingeführt werden, wenn man bedenkt, daß, wenn Prcu- ßcn von uns scheidet, diese dann den hohen Zoll von 20 Thaler per Centner wieder bezahlen müssen, so wird man leicht begreifen, daß solche dann mit unseren Fabri­caten nicht mehr concurriren können, daß demnach un­sere Fabriken mehr absctzen würden als zuvor und da­her durch die Veränderung der Zollverhält­nisse eher gewinnen als verlieren sönnen.

Von anderen Producten unseres Landes, wie z. B. von Getreide, Del, Saamen und dergleichen geht we­nig oder gar nichts nach dem 9lorbcn, weil derselbe von diesen Artikeln eben so viel und fast mehr produ- cirt als wir; was wir davon versenden, findet fast Alles nach England, Holland, Frankreich und der Schweiz seinen Absatz. Ueber diesen Punct hat uns der Herr Vorredner (Herr Deuinger) freilich ganz andere Verhältnisse vor Angen geführt. Wären seine Ansich­ten die richtigen, so würde eS allerdings sehr traurig mit uns sieheu; das Gedeihen und das Wohl unseres Handels würde einzig und allein von Preußen abhän- gen unb unser Großhandel verloren sein, wenn uns Preußen unsere Fabricate und unsere Bodeuerzcuguisse nicht abnähme. Er hat uns nachgewiesen, welche große Quantitäten von Getreide, gesunden und kranken Kar­toffeln, Zwetschgen, Nüssen und dergleichen mehr auS unserer Provinz nach den preußischen Nheinprovinzeu verschickt werden; er hat uns auch zu erwägen gegeben, daß wir unseren ganzen Bedarf an Steinkohlen nur aus den preußischen Gruben erhalten können, und uns von dem großen Verluste gesprochen, den wir erleiden würden, wenn Preußen auf seine Steinkohlen einen AusgangSzoll legen sollte. — So sehr ich nun auch den Werth seiner statistischen Tabellen anerkenne, so muß ich doch aufrichtig gestehen, daß ich weder seine Ansichten, noch seine Besorgnisse theilen kann. Wie ich bereits bemerkte, geht von unseren Getreiden das Allerwenigste nach Preußen ; seine Nheinprovinzeu beziehe» nur von uns, was sie von anderwärts billiger nicht bekommen können, und wenn sie dessen bedürfen, werden sie sol­ches ohne Zweifel auch fernerhin von unS nehmen. (Dies wird wohl auch bei dem Vieh, der Butter und den Eierw des Wcsterwalbes der Fall sein, für die Herr Bastian so besorgt ist.) Wenn die Kartoffelmehl? fabriken am' Nieberrhcine zu ihrem Betriebe Hundert- tausende von Maltern Kartoffeln gebrauchen, wo sollen |tr fotdjT'KcTn^ sönnest sie drefribe bctttger und gemächlicher beziehen alS aus unseren Provinzen? Ebru so werden auch unsere Zwetscheu und Nüsse ihre Abnehmer finden, wo man solche essen oder benutzen will, und die Besorgniß, daß wir unsere Producte nicht anbringen, möchte wohl ganz nubegründet sein. WaS aber die Frucht betrifft, die der Herr Vorredner in Be­treff der Steinkohlen hegt, so hat diese für mich noch weit weniger Gewicht, weil jede erschwerende oder hem­mende Maß.regel Preußen selbst mehr schaden würde als sie uns Nachtheil bringen könnte. Die preußischen Kohlengruben sind so unermeßlich reich, daß der Staat Alles aufbieten muß, den Abiatz der Kohlen so sehr zu vermehren als es nur immer möglich ist, um seine großen Vorräthe anzubringen und er wird gewiß Alles vermeiden, was diesem entgegenwirken könnte.

(Schluß folgt.)

Die „Kassler Ztg." vom 2. December bringt fol­gende» bemerkenSwertheu Artikel: x S ch in a l k a l d eit, 29. Nov. Der „Zoll- und HandelSvereiu der thüring' scheu Staaten" wurde am 10. Mai 1833 abgeschlossen, und am folgenden Tage traten die zu diesem Vereine vcrbünbeueu Staaten dem großen Zollvereine bei. Am 8. Mai 1841 schlossen die Mitglieder des Zollvereins, unter welchen „die zum thürj»gische» Zoll- und HandelS- vereiu gehörigen Staaten" ausdrücklich genannt sind, den EruenerungSvertrag. ES unterliegen daher sämmt­liche Regierungen, welche entweder für ihr ganzes Ge­biet, oder für Theile ihres Gebiets bei dem thüringischen Verein betheiligt sind, den aus den Zollvereiusverträgen fließenden VertragSverbiudlichkeiteu. Eine dieser Ver­bindlichkeiten lst wesentlich die, den Zollverein von dem Termin seines Ablaufes entweder rechtzeitig zu kündigen ober aber ihn mit den übrigen Mitgliedern fortzusetzen, ausgenommen Dasjenige, oder Diejenigen, welche ge­kündet haben. Es hat aber von allen Mitgliedern des Zollvereins nur Preußen gekündigt, folglich sind alle übrigen Mitglieder verbunden, den Zollverein unter sich fortzusetzen, weil der in de» Zollvereinsverträgen in deren Eingang angegebene Zweck zwischen diesen Staa­ten noch fortwährend erreicht werden kann, unb seiner Natur nach ein dauernder ist. Cs sind also sämmt­liche thüringische Staaten gehalten, mit den andern deutschen Regierungen, welche den Zollverein nicht ge­kündigt haben, denselben fortzusetzen. Ja eS ist sogar sehr zweifelhaft, ob nicht auch Preußen in Betreff Er­

furts und der Kreise Schleusingen und Ziegenrück ge- ■ halten ist, im thüringischen Verein unb mit diesem für i jene Laiidestheile bei dem großen Zollverein zu bleiben. Denn seine Kündigung der Verträge des letztern scheint nicht nothwendig die Kündigung des thüringischen Ver- einsvertragS in sich zu schließen, da der letztere älter ist, und die ihn bildenden Regierungen auch bei Er« Neuerung der Zollvereinsverträge im Jahre 1841 als besondere Gesammtpaciscenten erscheinen. Der Zweck des thüringischen Vereins ist klar angegeben, nämlich: „daß sich nur in der Vereinigung der vermischt liegen­de» Länder unb Laiidestheile zu einem gemeinschaft­liche:! Zollsysteme die Aussicht eröffnet, diesen Ländern unb Laiidcstheilcn die Vortheile eines möglichst erleich­terten Verkehrs sowohl unter sich als auch im Verhältnisse zu den angrenzenden Staa­ten zuzuwenden," ES ist also der Zweck ein blesi b en­de r, von der Lage dieser Länder und Laiidestheile ge­botener ; und da weder Preußen den thüringischen Zoll- vereiâertrag, noch die übrigen thüringischen Staaten den Beitrittsvertrag zum Zollverein und dessen Er- ncnerniigsvertMg gekündet haben, so erscheint es als unzweifelhaft, daß von 'Rechts wegen der ge- sammle thüringische Verein den Zollver­ein mit den M i tgiedern , welche ihn nicht kündigten, f o r tz u s e tz e n habe. Aber die amt­liche „Preußische Zeitung" meldet, daß die sächsisch- thüringischen Staaten, die schwarzburgischen und reußi- schen Fürstenthümer mit Preußen den thüringischen Ver­ein erneuert und am nächsten Tage dem Septemberver- tragc beigetreten sind. Nun ist aber Kurhessen für den Schmaskalder Kreis Mitglied des thüringischen Zol^ und Handelsvereins, bei welchem Behuf« bindender Beschlüsse Einstimmigkeit seiner Mitglieder erforderlich ist (Art. 18). Kurhessen hat aber an jenen Beschlüssen, wodurch die genannten Staaten des thüring- schen Vereins denselben mit Preußen erneuert unb dann dem Septemüervvrtrage beigetreten find, nicht Theil genommen, ja es wurde nicht einmal zu den Be­rathungen eiiigcladeu. Ueber das hieraus entspringende Rechtsverhältniß wird nach dem Vorausgeschickten Jeder­mann sich leicht sein Urtheil selbst bilden können.

Von der gegnerischen Seite wird zwar behauptet, durch die Kündigung Preußens sei der bisherige preu- ßisch-dcntscke Zollverein auch unter den übrigen Glie­dern desselben erloschen; eine Behauptung, die aller rechtlichen Begründung ermangelt; indeß diese Behaup­tung für einen Augenblick auch zugegeben, so bliebe jedenfalls sicher, daß durch besagte Kündigung der engere thüringische Verein nicht gelöst werden konnte, da er durch besondern Vertrag und früher abgeschlossen wurde, als Thüringen dem preiißisch-deutschen Zollvereine beitrat. Behufs Fassung eines giltigen Beschlusses hätte Kurhessen zur letzten thüringischen Zoüconfcrenz ohne alle Frage geladen werden müssen, wie dies auch früher immer geschehen, und ohne KurhessenS Zustimmung kann, — abgesehen von der andern, weiter oben erörterten Rechts­frage, von einem Zurechtbestchen deS nach der ^Pr. Ztg." dieser Tage erfolgten Beitritts verschiedener ihü- ringiscker Staaten zu dem Septembervertrage nicht die Rede sein.

Deutschland.

< Biebrich, 3. Dec. Se. Hoheit der Herzog sind heute Morgen gegen 8 Uhr nach Darmstadt, um einer dortigen Jagd beizuwohiieu, werden jedoch heute Abend wieder zurückkommen. Von kommendem Montag den 6. Dec. an wird der Herzogliche Hof in Wiesbaden residiren.

* Aus dem Nheingau, 1. Dec. Nach einer amtlichen Notirung und näheren Zusammenstellung der verschiedenen Weine hat sich ergeben, daß in der Ge­meinde Winkel 258 Stück 3 Ohm Wein erzielt wurden.

— Man spricht hier allgemein von Errichtung kleiner Danipfboote, welche die Passage durch den Rheingau bis Mainz wöchentlich einmal statt der Marktnachen um einen geringen Preis machen sollen.

Am 29. Nov. hatte das Dampfboot „Delphin", welches wie gewöhnlich seine Reise nach Mainz resp» Frankfurt machen wollte, das Unglück, mit dem Düssel­dorfer Boot, „Stadt Bonn" welches zu Thal fuhr, ober, halb Biebrich an der Aue, so heftig zusammeiigestoßen. daß der „Delphin" sich ganz schief legte und äugen-