Nassauische Allgemeine Zeitung.

Ji 120»

Sonntag den 2L» Mai

1832.

Die Nass. Allg. Zeitung mit dem Wanderer erscheint einmal täglich mit Ausnahme des Sonntags. — Der vierteljährige Pränumerationspreis für Wiesbaden und, nach dem neuen Postregulativ nunmehr auch für den ganzen Umfang des Thurn- und Tarisfchen Verwaltungsgebietes mit Inbegriff des Postaufschlages nur 8 fL, für die übrigen Länder des deutsch-österreichischen PostvereinS, wie für das Ausland nur Ä fL 34 kr. — Inserate werden die Dreispaltige Petitzeile oder deren Raum mit 3 kr. berechnet. Bestellungen beliebe man in Wiesbaden in der L. Sch e ll en be r g'schen Hof-Buchhandlung, auswärts bei den nächst gelegenen Postämter» zu machen.

Uebersicht.

Zur Zollfrage.

Deutschland. Vom Fuße des Taunus (Die Gewerbe­hallen). — Ans dem EngerSgau (Handelsgeist).— Dillenburg (Die Versammlung der Forstwirthe). — Frankfurt (Die Note der Bundesversammlung). — Kar lSruhe (Sigel). — München (Aus der Kammer. Heirathen der Offiziere). — Naumburg (Gesangfestl.

— Berlin (Die Zollconferenzen. Schluß der Kammern. Vermischtes). — Potsdam (Ansprache des Kaisers an die preußischen Offiziere). — Wien (Der Kaiser von Ruß­land. Couponsconvertirung. Beziehungen zur Türkei. Gräfin Hahn-Hahn).

Frankreich. Paris (Credit. Die verbannten Generale. ChangarnierS Brief. Die Recrutirung. Vermischtes).

Großbritannien. London (Interpellation. DerJudeu-

Eid. Die Miliz).

Italien. Tu rin (Ministerwechsel).

America. New-Dork (Clay. Hülsemann. Kossuth).

Neueste Nachrichten.

Zur Zollfrage.

ix.

Die Zolleinigung und die Berliner Con­fer en zen.

(AuS der Austria).

In der Ansprache, womit Freiherr vcu Man­teuffel die Berliner Zoll-Conferenzen eröffnet/, ist weitaus am bedeutendsten der folgende PassuS:

„An diese Arbeiten (zur Reconüiuirung deS Zollvereines) lassen sie meine Herren und mit Freu­digkeit gehen. Ist deren Ziel erreicht, erst dann werden wir mit Aussicht auf Erfolg unsere Bera- thungen ans andere unS allen gleichmäßig am Her­zen liegende Fragen richten und ins Auge fassen dürfen, wie zwischen dem neu begründeten Zollver­ein und den andern Deutschland ganz oder für einen Theil ihres Gebietes angehörige Staaten umfas­sende Handelsverträge zu schließen sein werden".

In diesen Sätzen beruhte der Kern des Preu­ßischen Ministerin!- Programmes für die Conferen­zen. Gegenüber den in Wien vereinbarten Entwür­fen stellte man zweierlei auf: einmal soll über diese Entwürfe erst nach dem erneuten Abschlusse der Zollvereinsverträge verhandelt werden; zweitens wird auch dann nur der Abschluß eines umfassenden Handelsvertrags mit Oesterreich in Aussicht gestellt, nicht aber die Zolleinigung selbst, auf welche eben der Kaiserstaat allen Nachdruck legen muß.

Fast gleichzeitig hatte Graf Buol-Schauenflein beim Schlüsse der Wiener Zollconferenzen die Er­wartung ausgesprochen, daß das von Oesterreich und den andern hier vertretenen Regierungen beob. achtete rücksichtsvolle Verfahren nicht ohne günstige Rückwirkung bleiben werde, daß demnach auch in den Berliner Conferenzen hinsichtlich der Verträge über die Neugestaltung deS Zollvereins bindende Vereinbarungen nicht früher stansinben mögen, als bis der Handels- und Zollvereinöverlrag mH Oester­reich verhandelt worden und zum gleichzeitigen Ab­schlusse reif sein werde. Zugleich wieS der Herr Minister, in voller Uebereinstimmung mit allen frü­heren Kunvthuungen der kaiserlichen Regierung, nochmals mit aller Bestimmiheit darauf hin, daß der vereinte Entwurf eines Handelsvertrags in un­löslichem Zusammenhänge mit dem ZolleinigungS- entwurfe stehe, daß er auf den Zweck berechnet sei, durch enge Verkettung der Industrie- und HandelS- inlerreffen die völlige Zolleinigung vorzubereiten, in­dem der letztere Entwurf — ohne übrigens den Organismus deS Zollvereins zu beirren und ohne erworbene Stellungen zu beeinträchtigen, vorbereitet durch die in dem Handelsverträge begründete Gleich­heit der Grundsätze, Uebereinstimmung der Ein­richtungen und Annäherung der Tarife — nach Ab> laus deS Handelsvertrages in Wirksamkeit zu treten haben würde.

Hieraus ergeben sich die ursprüng­lichen Differenzpunkle zwischen der Wiener und Berliner handel Sp o li t i- schen Auffassung sofort von selbst. Man hat in Frankfurt bei einer mehrfach besprochenen Gelegenheit hinter dieser Differenz blos eine Form­srage sehen wollen, allein bei genauerem Einblick

zeigt sich bald, daß eine solche Ansicht nur von der Oberfläche geschöpft werden konnte. ES handelt sich in W irklichkeir um etwas ganz An­deres, als blos um zwei verschiedene oder selbst entgegengesetzte Wege, auf denen doch nur dasselbe Ziel erreicht werden soll: die Ziele selbst, nach denen,gestrebt wird, lie­gen noch einander gegenüber. Eben weil Oesterreich und die mit ihm näher verbündeten Staaten, Bayern, Württemberg, Sachsen, Baden, die beiden Hessen, Nassau ic„ welche zu dem Behufe die Darmstädter U e be re infunft geschlossen haben, die gesammtdeutsche Zolleinigung aufrichtig wollen, darum müssen sie Die Begründung der letz- rern gleichzeitig mit der Neugestaltung des Zollvereins folgerecht beharrlich erstreben. Wenn dagegen Preußen sich hinsichtlich der Zolleinigung in keiner Weise binden will, dann eben und nur dann muß eS bei der Absicht beharren, nicht eher auf Unterhandlungen über die Adschließung von (bloßen) Handelsverträgen mit anderen als den im Zollverein befindlichen oder zum Eintritt bereits durch bindende Verträge verpflichteten „Deutschland ganz oder sür einen Theil ihres Gebietes angehöri. gen Staaten" einzugehen, als bis der Zollverein von Neuem auf seinen alten Grundlagen constiluirt ist. Denn nur in diesem Fall behält eS freie Hand, schließlich einen ZolleinigungSvertrag oder auch nicht, so auch selbst nur einen Handelsvertrag mit Oesterreich abzuschließen oder auch keinen. Was soll dann aber die Versicherung in dem obenangezogenen Satze der Eröffnungsrede deS Frhrn. v. Manteuffel: erst nach Reconstruirung deS Zollvereins „werden wir mit Aussicht auf Er­folg unsere Berathungen auf andere unö Allen gleichmäßig am Herzen liegende Fragen richten und ins Auge fassen dürfen"? WaS soll die gleichlau­tende Oesterreich betreffende Versicherung Preußens in der dritten Berliner Zollconferenz? WaS für einen Namen verdiente denn ein solches Spielen mit Worten, und wen wollte man damit täuschen? Jedenfalls stünde ein solches Verhalten, dünkt uns, im schneidendsten Con traste mit dem offenen und loyalen Vorgehen Oesterreichs in der ganzen Zollfrage.

Unseres Wissens hat noch Niemand die eben­so einsichtsvolle und an sich wahre als durchaus folgerechte Bemerkung des Grafen Boul-Schauenstein mit Gründen bestritten, daß der Abschluß der ZoUvereinöverträge in Berlin nur gleichzeitig und in Uebereinstimmung mit dem zwischen Oesterreich und dem zu reacuviren- den Zollvereine zu vereinbarenden Handels- und ZollelnigungSvertrage geschehen kann, wenn anders daS große Ziel erreicht werden will. Die hier ver­einbarten Entwürfe selbst legen das sprechendste Zeugniß dafür ab, daß ohne manni,fache Aenve« tungen deS Zollvereinstarifes ein Handelsvertrag so enger Art, als er gewünscht werden muß, damit er seinen Zweck erfüllen kann, unmöglich sei, paß namentlich umfassende gegenseitige Zollbegünstigun­gen durch solche Aenderungen bedingt werden. Zu­dem stehen manche Bestimmungen der Wiener Ent­würfe mit den Zollvereinsverträgen in so enger Verbindung, daß sie nicht anders alö im Zusam­menhänge mit denselben auSgetragen werden können. Auch hat Oesterreich auf den Wunsch der übrigen hier vertretenen Regierungen sich bereit erklärt, zu dem Zwecke der HandelSeinigung die Grundsätze und Einrichtungen deS Zollvereins in seine Gesetz­gebung aufzunehmen; eine solche Erklärung kann aber offenbar nur auf schon bekannte Bestimmungen dieses Vereins sich beziehen, und sie entfällt, sobald einseitig, ohne Einvernehmen mit Oesterreich , Aen­derungen derselben beliebt werden. Und welche Schwierigkeiten bieten sich in der Ausführung dar, zuerst die zu erneuernden Zollvereinsverträge durch alle die vielen Stadien der Berathung , des Ab­schlusses und der Ratification durch zuführen, und gleich darauf die Verträge mit Oesterreich, durch welche jene Vereinbarungen in Folge der unterblie­benen Betheiligung deS kaiserlichen HofeS an den dieSfälligen Verhandlungen wieder vielfach abgeän­dert werden müßten, den gleichen Kreislauf durch, gehen zu lassen! Wer daher eine Handels- Verbindung zwischen Oesterreich und dem Zollverein ernstlich will, der wird mit dem kaiserl. Cabinet die Ueberzeugung theilen, daß nur

eine gemeinsame Verhandlung über jene ZollvereinSverträge und diese Handelsverbindung und ein gleichzeitiger Abschluß beider die entgegen­stehenden Schwierigkeiten zu besiegen vermöge, daß also nur bei einer solchen Behandlung dieser so enge verbundenen Angelegenheiten die Verwirklichung der angestrebten Einigung denkbar sei.

Unmöglich kann auch in Berlin der Sachkun­dige glauben, eine solche unerbittlich aufdringende Logik der Thatsachen lasse mit einer leichten Wen- dung oder mit irgend einer noch so schön gesetzten Ausflucht sich beantworten. Kein Verständiger in ganz Deutschland kann darüber mehr in Zweifel fein , daß der jetzt noch PreußischerseitS vorgescho­bene Say: eine Verha ndlung mit Oester« reich er st nach Reconftruirung deS Zoll­vereins pflegen, eben io viel heißt, als mit Oesterreich einen Handelsvertrag etwa wie mit Hol­land ober Belgien oder einem andern Nachbarlande eingehen und eben keinen engeren als einen nach der gewöhnlichen Schablone zwischen gan'z fremden Staaten schließen wollen. Denn wo läge dann noch die zwingendetzMacht zum Abschluß einer engeren Handelsverbindung zwischen Oester­reich und dem Zollvereine, wenn dieser Abschluß von seinem nächsten äußeren und inneren Drange befreit wäre, wenn et abhinge nicht blos von dem guten Willen Preußens allein, sondern von der gu, ten oder Übeln Laune jedes stimmberechtigten Zoll- vereinSstaateS? Würden sich dann nicht gerade die Schwierigkeiten deS ZustandebringenS einer so heil­vollen Verbindung, die wirklichen wie die scheiuba, ren und künstlichen, bergehoch und inS Unabsehbare häufen? Und wenn den Preußischen Staatsmän­nern wirklich, wie sie so häufig verfichern, eine en- gere Handelsverbindung d.S Zollvereins mit Oester, reich nach Erneuerung deS ersten ganz warm am Herzen liegt, warum liegt ihnen dieselbe nicht auch vor Erneurung der VereinSverirâge am Herzen, wo sie doch viel einfacher und leichter zu bewirken wäre? Sicher, die Hindernisse würden nach der Hand kein Ende finven, nach Besiegung der alten immer wieder neue auftauchen, so daß selbst die ge­waltigste Kraft, die sonst nicht so leicht vor Schwie­rigkeiten zurückscheucht, im Kampfe mit denselben vielleicht endlich ermüden würde. Dann freilich wären und blieben alle die mit so großer Anstren, gung tüchtiger Kräsie schon vereinbarten Entwürfe, die genauen umfassenden Elaborate über die Grund­bedingungen der Oesterreichijch -Deutschen Zoll i'ni- gung, die Formularien für den Abschluß der nöchi- gen Verträge, Der mit so seltenem Umblick auSgear, beitete Tarifentwurf — alles das blieb nichts als ein „schätzbares Material" ober ein bloßes wunder­bares „Monument" theils der eifrigsten jedoch er­folglosen Bestrebungen, um eine seit Jahrzehnten in Deutschland genährte Idee zu verwirklichen, theils einer noch wunderlichern Zeit, welche die Verwirk- lichung dieser so lange gelieblos'ten Idee im ent- scheidenden Augenblicke wieder blind von sich zurück­stieß. Dann freilich übrigte nichts, als die so große Idee sich selber Bahn brechen zu lassen, vertrauend auf ihre innere Macht, und eS dem Laissez faire laissez aller, Dem zufälligen Entwickelungsgänge Der Dinge anheimzugeben, um im geeigneten Augenblick, der nicht auSbleiben würde, das Material der Wie­ner Zollconferenz endlich zum Grund- und Eck­stein eines großen Handelspolitischen Baues zu ver­wenden.

Doch ehe man in Berlin sich für einen solchen „freihänvlerischen" AuSweg entschließt, möge man vorher mit allem Ernste und mit gehöriger Umschau die Gefahren erwägen, welche damit nothwendig verknüpft erscheinen. Diese Gefahren würden nicht blos wirthschaftlicher, sondern auch staatlicher Natur sein. Vielleicht wäre gar nichts geeigneter, die innern Verhältnisse Deutschlands gründlich zu ver­wirren, den Unternehmungsgeist zu lähmen, die industrielle Entfaltung Mitteleuropas aufzuhalten und daS Deutsche Ansehen nach Außen über alle Maßen zu schwächen, als gerade ein solches dann in Aussicht stehendes, Jahre lang sich hinschleppendeS Verhandeln der Deutschen Cadin ete, daS zu keinem ge­nügenden Ergebnisse gelangen könnte. Oder sollen wir hier noch erst erinnern an gewisse Stimmen, die sich schon jetzt mit schnöder Schadenfreude, im Aus­lande wie im Jnlanbe, über die bisherigen Zollvrx-