MMW Allgcmeme Zeitung.
M 108
Samstag den 8 Mai
1852»
Die Nass. Allg. Zeitung mit dem Wanderer erscheint einmal täglich mit Ausnahme des Sonntags. — Der vierteljährige Pränumerationspreis für Wiesbaden und, nach dem neuen Postreqillativ nunmehr auch für den ganzen Umfang des Thurn- und Tarisschen Verwaltungsgebietes mit Inbegriff des Postaufschlages nur 2 fl., für die übrigen Länder des deutsch-öüerreichischen PostvereinS, wie für das Ausland nur S fl. 24 Er. — Jnsera te werden die dreispaltige Petitzeile oder deren Raum mit Üi kr. berechnet. Bestellungen beliebe man in Wiesbaden in der L. S ch e l I e n b e r g' schen Hof-Buchhandlung, auswärts bei den nächst gelegenen Postämtern zu machen.
Uebersicht.,
Amtlicher Theil.
Dieiistnachricht.
Nichtamtlicher Tbeil.
Rechtfertigung des in der Zollfrage vom Abgeordneten Rau gestellten Antrages.
Deutschland. Wiesbaden lAsstsen. Entgegnung).— WiedselterS, Nastätten (Zur Feier der Geburt des Erbprinzen». — Dillenburg (Erkenntnisse des Asflsen- Hofes) — Gießen (Ablösung deS BurgerlesevereinS). — Ka ssel (Eisenbahn). — AuS Bayern (Rundschreiben der Regierung). — Leipzig (Stimmung in der Zollfrage.). — Berlin (Die erste Kammer. Die deutsche Flotte. Die Zollfrage. Die Cigarrensteuer). — Da uz ig (Der moderirte Liberalismus). — Wien (Die Verlobung deS Kaisers. Radetzky'S Denkmal). Frankreich. Par iS (Das Maifest. Freiwohnungen. Die i verbannten Generale. Eid. Berryer. Vermischtes).
Großbritannien. London (Die Milizbill).
Italien. Turin (Die Erplosion. Die Differenz mit Rom.
Pinelli). — Florenz (Die Großfürsten).
Neueste Nachrichten.
Seine Hoheit der Herzog haben in der ' verflossenen Nacht viel und ruhig geschlafen, sind beinahe ganz frei von Schmerzen und befinden Sich überhaupt so wohl, wie man es nur erwarten kann. Biebrich, den 6. Mai.
vr. F r itze. vr. Ebhardt. Dr. M a h r. ?
. Amtlicher Theil.
Der provisorische Lehrgehilfe Sauer zu MoS- bach-Biebrich ist definitiv zum Lehrgehitfen daselbst ernannt worden.
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Nichtamtlicher Theil.
Rechtfertigung des in der Zollfrage vom Abg. Rau gestellten Antrages.
Die Nassauische Regierung hat zu den in Berlin jetzt ftanfhibenben Zollconserenzen einen Bevoll- mächligten gesendet und durch ihre Absicht kunv gegeben, bei der so wünschenSwerihen Reconstliui- rung deS Zollvereines sich zu beiheiligen. Unmitte!, bar vor dem Anfänge dieser Conferenzen wurden zu Wien von dèn Abgeordneten der meisten deutschen Staaten, zu welchen auch Nassau gehörte, Verhandlungen gepflogen zur Anbahnung einet allgemeinen deutschen Zoll- und HandelSeinigung. Daß die Herzogliche Regierung milwirke zu der Reconstilutrung des Zollvereins war zweifelsohne der Wunsch aller Bewohner unseres Landes. Von besonderer Wichtigkeit ist eS aber, daß bei den deshalb statifindenden Verhandlungen die Interessen aller betreffenden Staaten wahrgenommen und die Einigung deS ganzen DeutichlanbS angebahnt werde.
Sicher wäre eS für Mittel - und Süddeutsch- land eine Ealamiiät, wenn wir durch einen Zoll, verein von Preußen gesondert würden. Preußen würde aber durch eine solche Trennung nicht minder benachtheiligt werben, denn vorzüglich nach dem Süden sendet eS die Erzeugnisse seiner Industrie; insbesondere können die Rheinprovinz und Westphalen nicht die Verbindung mit Mittel- und Sük- deutschland entbehren, Schlesien und Sachsen verlangen aber nach einer handelspolitischen Verbindung mit O-sterreich. Auch in anderen Theilen Preußens ist der dringende Wunsch ausgesprochen worden, daß die süddeutschen Staaten dem Zollvereine erhalten bleiben. Vorzüglich bemerkenSwenh ist aber die Erklärung der Kölnischen Handels- kammer, welche bekanntlich die Handelskammer eines der wichtigsten Siapelplätze des Zollvereines ist, in ihrem Jahresberichte für 1851. Dieselbe äußert u. A. FolgenveS bezüglich deS SeptembervertrageS :
„War der Zollverein bisher nur als ein Binnen- handelSgebiet zu betrachten, welches wegen Beschreitung des Weltmarktes von den durch die Kü. stenstaaltn ihm gestellten Bedingungen abhing, so wird eS fortan eine HandelSmacht fein, die unter feldstgewählten Bedingungen sich am Weltverkehre betheiligt, und das aus dem Verhältnisse ihrer eigenen Production und Konsumtion entspringende Gesetz alS Richtschnur anerkannt hat, die Abhängig- kett wird anderswohin verlegt sein. Wenn bisher der Zollverein, um daS Meer zu gewinnen, ein Anschlußdedürfniß an die Küstenstaaten empfand, so werden von nunan diese, ohne genügendes Hinterland , ein Anschlußdedürfniß an den Zollverein fühlen und dieses Gefühl sich bald genug in entsprechenden Anträgen äußern. — Der hohen StaatS- regierung wird wegen deS ZustanvebringenS dieses bedeutungsvollen PacteS die ungeteilteste jAner- kennung werden und wir fühlen uns verpflichtet, für ihre deSfallsigen Bemühungen den lebhaftesten Dank auszusprechen; — dies AileS jedoch unter der Voraussetzung, daß per Süden dem Zollvereine erhalten bleibe". Die Handelskammer wünscht sodann Aufrechterhaltung der Schutzzölle auf 4$ifen und Garne, volle Wiedererlangung des vollen Freihafenrechtes für Köln und unter gewissen Voraussetzungen Verwirklichung des von Oesterreich beabsichtigten Zollanschlusses, Diese Ansicht der Kölnischen Handelskammer wird auch in andern Provin, zen getheilt. Insbesondere hatte die Handelskammer in BreSlau sich schon vor der Kölnischen ganz in gleichem Sinne mit dieser ausgesprochen. Besonders merkwürdig ist, daß selbst in Pommern diese Meinung immer lauter und entschiedener sich kundgibt. Die Kaufmannschaft von Stettin, dem Haupisitz- puncte der Freihandelspartei und zugleich erstem Seehandelsplatze Preußens stellte umet den Wünschen bezüglich der gegenwärtigen handelspolitischen Lage jenen an die Spitze, daß die süddeutschen Staaten dem Zollvereine erhallen bleiben und baß, vorzüglich um den Verband mit jdemselben nicht zu gefährden, eine Zollvcreinigulig mit Oesterreich an* gebahnt werde.
Diese Ansicht wurde nach dem Berichte öffentlicher Blätter noch vor wenigen Tagen durch schlesische Abgeordnete dem HandelSminister in Berlin wiederholt vorgetragen. In der Erwiderung ver* sicherte der HandelSminister, daß die StaalSregie- tunq in jeder nach den obwaltenden Verhâltmff-n möglichen Weise auf die Erhaltung und Erweiterung deS deutschen Zollvereines bedacht sein werde, und daß eine Vereinbarung, welche die den freien Handelsverkehr zwischen den deutschen ZollvereinS- staaten und Oesterreich hemmenden Schranken fallen machte, nicht blos bei dem Interesse der Provinz Schlesien, sondern in dem allgemeinen Interesse aller beiheiligten Staaten liege.
Hieraus erhellt, daß auch die preußische Re. gierung die ausgesprochenen Wünsche deS Landes anerkennt und nicht abgeneigt sei, dem Bedürfnisse zu entsprechen. Unbestreitbar ist die Erhaltung deS Zollvereins im Interesse sämmtlicher Regierungen wie in dem Preußens. Keine ist in der Lage die durch den Zollverein gesteigerte Einnahme zu entbehren und Preußen am allerwenigsten im Stande, die Opfer zu tragen, welche die Bewachung seiner weit ausgedehnten unregelmäßigen Grenzen und die Erhaltung des dazu nothwendigen Heeres von Zollbeamten erfordern würde. Hannover hat einzig und allein in Erwartung deS ungeschmälerten Bestandes deS Zollvereins den Septembcrvertrag ab geschlossen. Die Beibehaltung dieses neuen Zoll- verbündeten ist für Preußen ein nicht minder großes Motiv, auf das Wieverzustandekommen deS früheren großen ZollcomplereS hinzuarbeiten und die durch die jetzigen Verhältnisse gebotenen Concessionen zu machen. Da Preußen seiner bisherigen Verbündeten bedarf, so ist eS wohl nur eine Forderung der Gerechtigkeit und Klugheit, daß auch deren Interessen Rechnung getragen werde. ES beklagen sich aber die süddeutschen Staaten, daß ihre Rechte und Interessen von Preußen nicht in gebührendem Maße gewürdigt worden seien. JnS. besondere wurde Preußen beschuldigt, daß eS einseitig im Jahre 1844 den Handelsvertrag mit Belgien abgeschlossen habe, wodurch dieses sehr begünstigt, der Zollverein aber sehr benachtheUigl wurde. Nicht minder fürchtet man die Nachtheile,
i welche auS einzelnen Bestimmungen deS in 1851 1 mit Hannover abgeschlossenen Vertrages entstehen würden. UeberdieS, verletzt eS die Selbstständigkeit und Würde der bisherigen Zollverbündeten, daß Preußen diesen Vertrag insgeheim abschloß und hierauf den Zollverein kündigte.
Ist eS Pflicht der einzelnen Staaten, ihre Rechte und Interessen zu wahren, so müssen sie die Vortheile, welche der engere Verein gebracht hat, durch Erweiterung desselben zu vermehren suchen. Werden Hannover und Oldenburg auf eine geeignete Weise für den Zollverein gewonnen, so müssen die Hansestädte folgen, vorausgesetzt, daß der Süden dem Zollvereine erhalten wird und dieser erlangt alSdann sichere Häfen an der Norr- und Ostsee. Nicht minder wichtig ist aber die Erwei, tcrung deS Vereines nach dem Süden und Osten hin. Die Berührung mit dem adriatischen Meere und durch die Donau mit dem schwarzen Meere, wird unserer Industrie neue Absatzwege eröffnen und neue Pulsadern auch dem Handel verschaffen. ES ist nicht zu verkennen, daß eine HandelSeinigung mit Oesterreich jetzt noch auf große Hinder- Nisse stoßen wird, nichts destoweniger ist eine solche Einigung durch Abschließung eines Handelsvertrages anzubahnen; denn der Osten verspricht für unS mindestens ein eben so bedeutender Absatzweg zu werden, als der Norden gewährt. Alle Vorurtheile welche dieser HandelSeinigung entgegenfteben, werden mit der Zeil ebenso schwinden, wie die Vorurtheile, welche man früher hegte gegen die Vereinigung mit Preußen. Wenn noch etwas diese Ueberzeugung bestärken könnte, so wäre eö daS unablässige i Bemühen Englands, eine solch« Einigung nicht zu : Stande kommen zu lassen. Wollte man diese Eini. * gung hindern, so würde man nur Deutschlands Feinden in die Hände arbeiten. Die Idee deS freien Verkehrs innerhalb Deutschland kann und soll aber verwirklicht werben.
Daß dieselbe entwickelungsfähig und durchführbar fei, wurde schon längst in den ReichStagSab- schieden, im westphälischen Friedensschlüsse, nicht minder in der deutschen Bunbeöacte und selbst bet der Bildung deS Zollvereines anerkannt. Warum I sollte auch Deutschland nicht im Stande sein, eben* so wie andere große Länder, z. D. Frankreich, ein einziges HandelSgebiet zu bilden? Auch in Frankreichs Provinzen gibt eS verschiedenartige Jnter-ssen, aber nirgends äußert sich auch nur ein leiser Wunsch, baß Zollschranken im Innern deS LanveS errichtet würben, weil durch die große Verbindung doch jedem einzelnen Theile Vortheile justieren und weil, waS besonders zu beachten ist, die Idee der Nationalität über dem materiellen Eonderintereffe steht.
Auch in Deutschland ist der HandelSverein nicht daS einzige Ziel, wonach die einzelnen Staaten in ihrem gegenseitigen Verhältnisse streben sollen, eS ist aber gegenwärtig der einzige Weg, auf welchem sie die nationale Einigung annähernd verwirklichen können. Sollte daS deutsche Volk nicht die Willensstärke besitzen, auch nur diese Annäherung der nationalen Einigung zu verwirklichen, so hätte eS keine Zukunft mehr. An dieser bars man wohl noch nicht verzweifeln, aber die jetzige Lage Europas fordert Deutschland dringend auf, allen Hader zwischen ein* zeinen VolkSstämmen aufzugeben und eine feste Einigung zu gründen. Die Zoll- und HandelSeinigung soll zu diesem höheren Ziele ein Weg sein.
Die Herzogliche Regierung bat, so viel auS bisherigen Unterhandlungen zuverlässig bekannt geworden ist, sowohl unsere speciellen LandeSinrereffen, wie auch daS allgemeine Wohl Deutschlands zu fördern gesucht. Sie verdient deßhalb um so mehr das Vertrauen des Landes, ba der von ihr betretene Weg nicht zur Auflösung des -ollvereinS, sondern zur festeren, weil den Interessen der Betheiligten mehr entsprechenden Neugestaltung führen wird. Für die Pflicht der Stände erachte ich eS aber, dieses Vertrauen in dem gegenwärtigen wichtigen Zeitpunkt auszusprechen und durch keine entgegengesetzte Erklärung der Regierung Hindernisse bereiten zu wollen.
NedrigenS halte ich eS für sehr wünschenöwerth, daß uns über den Stand der jetzt obschwebenden Verhandlung, so weil eS thunlich ist, Kenntniß gt* geben werde, jedenfalls muß aber Hohe Kammer die Erwartung aussprechen, daß sie über daS Resultat dieser Verhandlungen zur gehörigen Zeit Mitthei»