ordtmnq der drei Landesversammlungen eingeführte Rednerbühne mit großer Mehrheit, haupftâchlich auS Rücksicht für ungeübtere, nicht den gelehrten Ständen angehörige Mitglieder, verworfen worden. ES bleibt also bei dem alten Gebrauch des Redens von den Plätzen auS. Die Redner haben sich zuvor bei dem Sekretär anzumelden und zu bemerken, ob sie für oder gegen einen Antrag sprechen wollen. Vor dem Schluß der Debatte können die Minister stets noch das Wort nach jedem Redner nehmen, wogegen nach einem Minister es auch stets einem Mitglied der Versammlung freisteht, dem Minister zu antworten. Nach erklärtem Schluß der Debatte irhâlt Niemand mehr das Wort, auch der Minister und der Berichterstatter nicht, welch letzterer jedoch gleich den Ministern und RegierungSkommiffâren das Recht hat, nach jedem Redner das Wort zu verlangen, während andere Mitglieder nicht über zweimal über einen und denselben Gegenstand daS Wort ergreifen dürfen. Die motivirren Abstimmungen sind und bleiben Gottlob abgeschafft.
München, 17. Mai. Der r Korrespondent der „Neuesten Nachrichten" schreibt unterm 16. Mai: „Erst nach der Rückkunft des Minifterrathspräsiden- ten Herrn v. d. Pfordten wird eS sich entscheiden, ob der Landtag im Laufe deS Monats Juli vertagt werde oder nicht. Ich bezweifle die Vertagung bis zum Herbste,da für beide Kammern umfassende Gesetzentwürfe zur Berathung bereits vorliegen und in nächster Zeit auch noch mehrere von den Staats- ministern eingebracht werden. DaS NotariaiSgesetz wird durch die Modifikationen der Reichskammer doch in einer solchen Fassung an die zweite Kammer zurückgelangen, daß dasselbe eine Verständigung zwischen den Kammern und dem Justizminister möglich macht, und sohin die allerhöchste Sanktion erlangen wird. Die Etatbedürfnisse deS Kriegsmini- steriumS sind speziell für die bevorstehende Budget« beraihung den Kammern noch nicht vorgelegt; es wird dieß wohl erst nach den Bestimmungen der BundeSerekutive möglich werden. Herr Ministerpräsident v. d. Pfordten wird bis 18. d. M. von Dresden wieder zurückerwartet".
München, 17. Mai. Privatbriefe melden, daß der Gesundheitszustand deS Herzogs v. Leuchtenberg ein hoffnungsloser sei. Der Gram hierüber soll sehr viel zur Beschleunigung deS ToveS seiner Mutter beigetragen haben. — Die Beilage der „Augsburger Allgemeinen Zeitung" kam gestern Abend, wie jedes Mal, richtig hier an, doch war ihr eine, deren Beschlagnahme polizeilich verfügende, telegraphische Depesche vorangeeilt. Diese interimistische Beschlagnahme blieb bis heute Mittag in Kraft, wo das lesende Publikum sich über diesel e bei der hohen Unschuld jener Beilage sehr verwunderte.
Nürnberg, 19. Mai. (Tel. Dep. d. Fr. Bl.) Die Anträge der LudwigSkanalgesellschaft sind vom königl. Kommissar, vorbehaltlich allerhöchster und Kammergenehmigung, angenommen worden. Der LudwigSkanal geht nämlich an die Regierung über; diese zahlt für 500 fl. Aktien 400 fl. 3'/,pCt. Obligationen, zinsbar pr. 1. Januar 1851.
AuS Thüringen, 19. Mai. Nach den Berichten unserer von Dresden zurückgekehrten Bevoll, mâchtigten wären eö besonders die Kleinstaaten gewesen, welche der Erhebung der sechs österreichischen Vorschläge zu Konferenzbeschlüssen entgegen gewesen und habe man dabei einfach sich darauf berufen, daß man hierüber noch nicht instruirt, und also um so Mehr wünschen müsse, daß AlleS erst im Schocße der Bundesversammlung sorgfältig und im Interesse aller Bundesglieder erwogen werde. — Auch bei der Frage, ob auf Grund der Dresdener Kommis« fionSberichte, oder nur mit Berücksichtigung derselben die Bundesberaihungen erfolgen sollen, hätten die Bevollmächtigten der Kleinstaaten den Ausschlag gegeben. Im Uebrigcn habe man sich bereits darüber geeinigt, daß V, der Bundeskontingente stets präsent gehalten sein soll, und daß die RestaurattonSerthei- lung auf die Zeit von acht Tagen beschränkt sein solle. Nicht minder dürft man auch erwarten, daß Man sich über Negatives, waS nämlich von den Grundrechten und den Einzclverfassnngen, als der Bundesgesetzgebung zuwider, zu beseitigen, bald tinigen werde, indem in dieser Beziehung die Verfassungen Oesterreichs, Preußens, Sachsens u. f. w. zur Richtschnur genommen werden sollten. Die Hauptsache jedoch: die Reorganisation der Bundes- behördtn, dürfte auf sehr bescheidene Gränzen zurück- geführt und auch die übrigen Kommisstonsvorschläge, mit Ausnahme deS GesammlcinlritlS von Deftmei$, Noch manche Modifikationen, besonders im Interesse der Kleinstaaten erfahren, wenn solches in Warschau oder Olmütz für gut erachtet wird.
Dresden, 17. Mai. (K.Z.) In der Schlußkonferenz sind drei Punkte zur Sprache gekommen, deren ich kurz Erwähnung thun will. 1) Oesterreich ver- Islttflt die Durchführung gewisser Vorschläge der Kommission in Zoüanhelcgenheiten. ES wird von Hannover, Braunschweig und seinen alten Verbündeten unterstützt. Preußen und die anderen kleine
ren Staaten erklären sich entschieden dagegen. 2) Preußen verlangt die Bereitschaft von zwei Fünftheilen deS Bundeskontingents in den einzelnen Staaten. Dieser Antrag ist gerechtfertigt durch die Opfer, welche Preußen im Jahr 1849 durch die Dämpfung der Aufstände hat bringen müssen, wofür ihm weder Dank noch hinlängliche Entschädigung, von Bayern sogar Vorwürfe wegen der Besetzung der Pfalz, erwachsen sind. Die Bevollmächtigten geben zu Protokoll, diesen Vorschlag aus dem Bun, deStage zu befürworten. Beschlüsse sind nicht gtfaßt. 3) Der dritte Punkt betrifft die Beschränkung der Frist zur Einholung von Instruktionen auf vierzehn Tage. Auch hierüber ist kein Beschluß gefaßt, son, dern die Entscheidung dem Bundestage Vorbehalten, welchem das Material der Konferenzarbeiten überwiesen ist.
Berlin, 18. Mai. Die Nachricht der ^Hannov. Ztg.", daß man übereingekommen sei, daß kein deutscher Bundesstaat einen Handelsvertrag mit dem AuSlande abschließen dürfe, wenn nicht die Gesammtheit der Bundesstaaten demselben beitrete oder doch ihre Genehmigung dazu ertheile, ist, nach der K. Z., unbegründet. Ein derartiger Antrag soll vom Fürsten Schwarzenberg in der jüngsten Plenar- Versammlung in DreSden allerdings gestellt und unter Anderen auch von Hannover unterstützt worden sein; derselbe ist jedoch in Folge entschiedenen Einspruches von anderer Seite nicht angenommen worden.
Ueber die weiteren Reisepläne deS Kaisers von Oesterreich verlautet noch immer nichts Zuverlässiges. DaS L. N. D. meldet auS Wien unter dem 17. Mai: Der Kaiser reist Dienstag den 20. nach Ollmütz, wo bereits die Konzentrirung der verschiedenen Truppenkörper stattsindet. DaS Manöver dürfte ungefähr acht Tage dauern. Man spricht davon, der Kaiser werde seine Reise bis nach Kra- kann auSdehnen, ja eS wird sogar behauptet, er wolle mit dem König von Preußen in Warschau zusammenkommen. Die vielfachen Vermuthungen werden dadurch hervorgerufen, weil der Kaiser selbst daS tiefste Schweigen darüber beobachtet.
Berlin, 19. Mai. (K. Z.) Dr. Haym, der frühere Redakteur der „Constitutionellen Zeitung", stand heute vor dem hiesigen SchwurgerichtShofe. Die Geschwornen erkannten auf Nichtschuldig, und wurde er daher von der Anklage sreigesprochen.
Hamburg, 16. Mai. In schwellenden Schaa, ren treffen nunmehr die Auswanderer auS Mecklenburg und Pommern, die bereits früher von unS angekündigt worden, am hiesigen Platze ein. Heute allein wurden 3 Schiffe, von denselben gefüllt, er# pebirt. Die Pommern führen als das stärkste Motiv, das sie zum Verlassen bèr Heimath angetrieben, größtentheilS die Entwerthung der Arbeit (der Tagelohn steht dort 2% Sgr.) und die Unmöglichkeit an, in der sich der geringe Mann befindet, einen selbstständigen Landbesitz zu erwerben , welcher im Gegentheil mehr und mehr in die Hândè bèr chtni- gen großen Grnndeigenthümer übergeht.
Hamburg, 16. Mai. Der erilirte Herzog von Augustenburg lebt mit seiner Familie schon seit längerer Zeit im Arnemann'schen Hause zu Wienstädten ganz nahe unserer Stadt, am holsteinischen Eldufcr. Sein Bruder, der Prinz von Noer ist auf Reisen und befand sich zuletzt bei seiner Gemahlin, in einem böhmischen Bade. Ein Sohn deS Prinzen ging bereits vor 1V, Jahr, als eS schon mißlich stand um den Ausgang der schleswig-holsteinischen Erhebung, nach Australien und machte sich dort als Gutsbesitzer ansässig. Vielleicht folgt der Prinz von Noer mit Familie dorthin nach.
Wien, 15 Mai. AuS guter Quirle kann die „L. Z. C." versichern, daß FZM. Freiherr v. Hay« nau die Idee, eine Selbstbiographie und Zusammenstellung der wichtigsten Ereignisse seines Lebens in Druck erscheinen zu lassen, aufgegeben habe. Seine Reise nach Ungarn hat keinen andern Zweck als dort einen GutSankauf zu bewerkstelligen.
Der gewesene Lieutenant in der polnischen Legion während deS ungarischen JusurrektionSkriegeS, Stephan LegawSky, ist vor einigen Tagen aus Konstantinopel kommend in feine Heimath gereist, um sich dort freiwillig der Purifikaftoa zu unterziehen. Derselbe schildert daS LooS der ungarischen und polnischen Emigranten in Konstantinopel als ein sehr trauriges. Die meisten seiner Schicksalsgefährten mußten sich als Taglöhner bei HandwerkSleuten verdingen, um Lebensunterhalt zu finden.
Die Reife deS Ministers von Thienfeld nach Ungarn steht mit dem KolonisationSplânen der Regierung in Verbindung. Doch sollen dieselben nicht eher zur Ausführung kommen, bis die dortigen politischen Verhältnisse vollkommen geregelt sind.*)
Wien, 16. Mai. ES wird versichert, daß mit der Regelung unserer Valuta auch die schon seit längerer Zeit schwebende Münzreform in Verbindung stehe. In dem Umstande, daß bis jetzt öfter«
*) Wiederholte Mittheilung.
rtichischeS Geld wegen seines guten GehalteS in die ausländischen Schmelztiegel strömte, liegt gleichsam eine Nölhigung, den 24*4 Guldenfuß anzunehmen und sich dem Münzfüße der süddeutschen Staaten, so wie eS bei Preußen der Fall war, anzuschließen.
WaS von neuen Verhandlungen zwischen dem hiesigen und dem englischen Kabinet über die Frage des Eintritts von Gefammtösterreich in den deut, scheu Bund in den Blättern gemeldet wird, scheint auf einem Irrthume zu beruhen. Vielmehr ist den Versicherungen unterrichteter Personen zufolge diese Angelegenheit in dem offiziellen Verkehr mit der englischen Regierung schon seit längerer Zeit gar nicht zur Sprache gekommen.
Wien, 16. Mai. (A. A. 3 ) In Olmütz werden bereits zum Empfang Sr. Maj. des Kaisers und feiner hohen Gäste alle Vorbereitungen getroffen. Der mit den Verfügungen für daS dort zu errichtende Lager betraute General der Kavallerie, Graf Schlik. ist gestern hieher beschieden worden, um weitere Instruktionen einzuholen, und begibt sich morgen wieder dahin. Der Direktor der italienischen Oper deS k. k. Hofoperntheaters, Hr. Me- relli, ist eingeladen worden mit seinen ersten Operkünstlern (Fräul. Maray, Hrn. FraSchini, Debassini, Sealese) und Frâu!. Elßler während der Anwesenheit Ihrer Majestäten ein paar Vorstellungen auf dem dortigen Theater zu geben.
Wien, 18. Mai. (Tel. Dep.) Fürst Schwarzenberg ist gestern eingetroffen'
B e l g i e n.
Brüssel, 17. Mai. Wie schon gestern mitgetheilt, ist die Anklageakte gegen Herrn und Frau v. Bocarme, diesen beiden Personen milgetheilt worden. Die Neugier deS Publikums wird durch das betreffende Aktenstück befriedigt werden, in dem alle Thatsachen enthüllt sind, welche durch die lange Untersuchung festgestellt worden. Eine dieser Thatsachen ist besonders geeignet, den Verhandlungen einen dramatischen Anstrich zu geben. Nach der Anklageakte hätte daS von seinen Mördern zu Boden geworfene Opfer lange und verzweifelt gegen daS vergiftete Getränk angekämpft, daß ihm eingeflößt werden sollte, biS, um diesen Widerstand zu besiegen, Hr. v. Bocarme einen Finger in den Mund seines Schwagers mit Gewalt eingezwängt, und ihm so daS Gift eingeflößt habe. Die Zähne deS Unglücklichen hatten, sagt man, in diesem Augenblick den Finger deS Giftmischers verletzt, der in schneller Bewegung denselben in den Mund gesteckt. Die Stärke deS GiftS war von der Art, daß die bloße Berührung der Lippen mit dem Finger, über welchen daS vergiftete Getränk geflossen, hingereicht hatte, um beinahe unmittelbar bei Hrn. v. Bocarme starke Schmerzen und BergiftungSzeichen zu veranlassen. Hr. v. Bocarme habe deßhalb am Abend und in der Nacht Gegengift angcwendet, uud nur allein diesem und einer „wohlverstandenen" Pflege habe der Verbrecher eS zu danken, daß er dem Tod entronnen sei.
Brüssel, 19. Mai. (K. Z.) Die Ministerkrisis dauert fort. Herr Verhaegen, der Präsident der zweiten Kammer, hat die Bildung eines neuen KabinetS abgelehnt. Hr. Dumortier, Präsident des Senates, ist beim Könige gewesen.
Frankreick
Paris, 18. Mai. Der Präsident der Republik ist diesen Nachmittag in Begleitung des Hrn. Fould und Buffet nach Chantilly abgereist, um dem dortigen Wettrennen beizuwohn-n.
In den diplomatischen Kreisen wird versichert, der russische Geschäftsträger in London habe an seine Regierung eine Depesche gerichtet, um sie zu benachrichlen, daß mehrere Russen, die nach London gekommen, um die WeliindustrieauSsteUung zu besuchen, häufigen Umgang mit den französischen und italienischen Flüchtlingen hätten.
Eine telegraphische Depesche auS Madrid bestätigt, daß die Regierung bei den Wahlen eine große Majorität erlangt hat. In Madrid war bereits daS Resultat der Wahlen fast sämmtlicher Distrikte bekannt. Die progressistische Partei hat die Wahl von vierzig ihrer Kandidaten durchgesetzt.
Dreißig politische Gefangene auf Belle-JSle, unter denen sich Armand BarbeS befindet, sind in unterirdische Kerker eingesperrt worden. Die Ursache dleser Maßregel ist noch nicht bekannt. — Die Budgetkommission hat den Abg. Gouin zum Berichterstatter für daS Einnahmebudget ernannt. — „Kon, stitutionnel" sucht, wie die meisten Blätter der Ork- nungSpartei, die Bedeutung der Konflikte zwischen päpstlichen und französischen Soldaten in Rom zu verringerns erklärt jedoch die Auflösung der päpstlichen Armee alS unerläßlich nothwendig.
Ein Attache unserer Gesandtschaft in Neapel hat angeblich wichtige Depeschen überbracht.