Nassauische Allgemeinc Zeitung.
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Di, Naff. Alta. Heilung ii.il dem Wandere, "al t»gl ich mll Aataahm» »,« Lottnia,,«. Der viertel«ädrige PrLnuM,r,itiS«spd»it ist in WltSda»«« fut neu Umfang
kf« Hekzoatüuin« Nassau, ae« »rvßh,r,Uqll>«M< und Kurfürilentbum« Hessen, Mi LandgrafschaU vessen-Homburg und der freien Giant Frnnkfuri < fl., in den übrigen Vbndern be# fürstlich I l)uni« und taridschen Beimalinngagebteie« » ft. IO fr Inserate werden ole dreispaltige stellt,eil, oner .emi Nanin mit 4 fr. »«rechn«». Bestellung,« belieb, man in W>e«bn»en in Der V Gchetleni> er g lchen Hof- Bnchlmndlung , <i mâmâ i Id bei den nächst gelegenen Bastamtern ,n machen
U t b c r M dM.
AuS Dresden.
Deutschland. Wie«baden <Landtag«verhandlung. Beitritt Ihrer Hoheit der verwiltweten Fran Herzogin zum Kuiisiveiein). — Au« be m Maingrund (Raubanfälle).
— Wied-Gelter« (Orl«volizei). — Vom Lande (Da« landwirthschaftliche Wochenblatt). — Boni Westerwald tKunst und Gewerbe). - Kassel (Die kurhessssche Frage. General Bauer. Anleihe). — Berlin (Da« Preß, gesetz. Die Dresdener Konferenten). — Altona (Arzhe,zog Leopold, v. Legedilich). — Kiel (Hr. Wessen. Baron Blome. Die Kommissäre. Verfolgungen. Die Armee- ärzte. Die Zoiliinie. Die Regierung«vorschlâge). — W i e n (Die Reise de« Kaiser« nach Kroatien. Rnthemiche« Seminar. Brnndeullastung. Die Differenz zwischen Aeghpten und der Pforte. Fürst Schwarzenberg. Vermischte«).
Dänemark. Kopenhagen (V. Titlisch. Die Vorschläge »e« Grafen v. Sponneck).
Frankreich. Pari« (Die Feier de« 24. Februar. Die Urheber der Dezembristenpetition. Ernennungen. Die englische Ministerkrist«. Vermischte«).
Großbritannien. London (DaS neue Kabinet).
Italien. Turin (Die Deputirtenkammer. Der Senat.
Ministerrath. Geheime Sitzung).
Neueste Nachrichten.
• tu« Dresden
Die Dresdener Konferenzen werden sich, wo nicht ihrem Ende, doch einem entschiedenen Wendepunkte nähern, und eS wird sich — in soweit sich von außen her über so esoterische Dinge urtheilen läßt — im Augenblicke vielleicht mehr als seit lange darum handeln, eine günstige Situation zu benutzen. Seit beinahe einem Jahr unv vollends seit ver Db müyer Konvention waren die Aktien Oesterreichs iw Steigen; die Sympathien für das politische Orthodoxe und Legitime , für ungeschmälerte Erhaltung der Souveräneiälen und alter bunveStaglicher Herrlichkeiten waren geschickt benutzt, kleine (Lristenzen gefielen sich darin für reaktionäre Reben und Ge. sinnungen belobt zu werden, und die preußiiche Politik ward mit so gutem Erfolge für revolutionär auS-egeben, daß die Leiter derselben glaubten, sie müsse eS wohl fein, sie ward so glücklich befämpft, daß Preußens Einfluß ganz sank unv ganz kleine Staaten die Fortsetzung eines Schutz- unv Trutz- bünvniß mit Preußen, als Etwas waS ihnen nicht wesentlich dienen könne, ablehnten. Jetzt beginnt die Fluth, auf der Oesterreich hoch einherfuhr, zu fallen. Die Absicht, die Kleinen zu nullifiziren und sie damit für ihr Halten an Preußen zu straf-n, die Mittleren zu starken, Preußen mit den Mutelstaaten auf gleiche Linie zu bringen, und daS Ganze mit einem Netze altbundeStaglicher Polizei zu überziehen, ward zu erkennbar. Nicht Alle gefallen sich darin, daß man sie in der schlimmsten Form mebialisirt, in ihr Inneres polizeilich hineinagirt, unv sie dafür mit leerem Schein tröstet. Außerdem trat hervor, welchen Sinn die Aufnahme von Gesammiösterreich in den Bund haben müßte und wie sehr Oesterreich durch die Welthandel, in die eS verflochten ist, ein Jnterreffe — daS freilich wohl nur von wenigen durchschaut wird — bekommen haben könnte, auf diesen Eintritt zu inft stiren , dessen Folge nicht ein sehr loseS Band und Wieverauftauchen der UnionS- plâne, sondern ein Deprimiren Preußens zu den Mittelstaaten und ein völliges Nullifiziren der Kleineren sein würde. So begann denn ganz leise und biS jetzt noch kaum bemerkbar, der österreichische Einfluß zu sinken. Mit Würtemberg zerfiel Oester, reich über die von dem Könige lebhaft und zur Erfüllung einmal gegebener Verheißungen verlangte Volksvertretung beim Bunde. Mit Hannover, weil Hannover sich viel zu unabhängig benahm und wohl eine vernünftige Reorganisation Deutschlands, Ep'tlen unv Handeln um Interesse und Einftujjt der Einzelnen im Auge hatte. Alle Klei- neren aber mußten besorgt werden und Zweifel bekommen. Hatte sie die preußische Politik auf allerdings seltsamen Windungen geführt, so mußten sie von der österreichischen, trotz aller Legitimität und aller Reden gegen die Revolution einen freilich für* jeren aber sehr unerfreulichen Prozeß erwarten. Am Ende stellte sich die Cache so, daß daS Projekt der
11 Stimmen immer mißliebiger wurde. Auch daS Mecklenburger Piojekt wurde obsolet, weil man wohl eine „starke Exekutivgewalt« haben wollte, aber doch besorgte, daß auS der projdiirlen Kommilsivn mehr als eine Handlangerin deS BundeSratheS und namentlich eine eigentliche Regierung werden konnte. Der alte Bundestag kam nach und nach wieder zu Ehren. Die Berechtigung und Beiheiligung der Staaten war darin billig abgemessen, man hatte Jahre lang mit dieser Betheiligung sich einverstanden erklärt, und jede weitere praktische Ausdehnung deS Prinzip-, daS Recht nach der Macht abznmessen, hätte beim Fehlen aller Grenzen zum reinen Unter* gange aller föderativen Form geführt. Der Bun- deStag war schlecht gewesen, weil man von ihm theils Dinge erwartet und gefordert hallt, die daS Zentralorgan eine- blos völkerrechtlichen Vereins nicht leisten konnte, und weil außerdem die Metier- nich'l'che Politik ihn ganz wider daS BundeSrecht zu einer bloßen Polizeianstall erniedrigt hatte. In beiden Beziehungen ließ sich helfen und außerdem ließen sich wirklich Verbesserungen machen, Schöpfe- rische Kraft ist einmal in unserer Zeit nicht vorhanden , und so sucht man am Ende wieder festen Boden im alten Bundestage. Oesterreich und die Mittel- staaten wollen den Bundestag, den sie selbst reahivirt haben, entschieden nicht. Sie können ihm aber nicht ausweichen, und sind — freilich ein schlimmer Trost für Alle die weitergehende Hoffnungen hegten — in der eigenen Schlinge eft Ist keine wirkliche Verbesserung möglich, ist bei aller Nachgiebigkeit nur eine Reform zu erreichen, die die kleineren Staaten ohne reellen Nutzen opfert, die Köni reiche stärkt und Preußen lähmt, so ist eS allerdings besser, daß Preußen und die kleineren Staaten sich einfach entschließen, die alle BundeSorganisalionen schädlichen Reformen vorzuziehen. (Wes.-Z.)
Deutschland.
t* Wiesbaden, 25. Febr. (47. Landtagssitzung, Verhandlung über den Antrag des Abg. Keim auf Revision v eS Zen t ra lst u d ienfond S , Ausscheidung und Rückgabe der den kirchlichen Korporationen gehörenden, unrechter Weise in jenen Fond gezogenen Vermögen st hei le.)
Keim rechiferligte seinen Antrag ungefähr mit Folgendem : Die Veranlassung zu dem Anträge liege in den Bemerkungen, welche er seit mehreren Jahren alS Berichterstatter über die Einnahmen und Ausgaben deS ZentralstudienfondS zu machen Gelegenheit gehabt habe. Er fei dabei zu der Ueberzeugung gelangt, daß im Jahr 1817 bei dem Zu- iammenwerfen der FondS in jenen Hauplfond einige Theile derselben ihrer stiftungsmäßigen Bestimmung entfremdet worden feien , und halte eS für feine Pflicht die Versammlung daraus aufmerksam zu ma chen. Dieses sei besonders bei dem Weilburger WalpurgiS-LtiftungSfondS der Fall gewesen. Als kirchliche Stiftung habe dieser wie ein Legat eine Schule zu Weilburg zu erhalten gehabt. Im Jahr 1817 habe man dem Zentralstubienfond das Haupt» vermögen gegeben, der Kirche aber daS Legat über* lassen, so daß Diese in Folge ihres VermögenSver- lusteS Kirchensteuern heben müsse. Selbst der Schule in EsserShausen habe man in neuester Zeit einen Theil ihres LehrergehalteS auf ähnliche Weise ent» zogen. — Der etwaige Einwurf, daß ein solcher Antrag zu spät komme, fei unbegründet. Im Jahr 1817 habe man — nach dem Grundsätze der Allgewalt d e S SlaateS, dessen Schwerpunkt damals in der Regierung gelegen habe — mit dem kirchlichen Vermögen verfahren, wie 1816 mit den Domänen. Die Kammer, welche die Ordnung der Domanenverhältniffe zur Aufgabe habe, könne nicht sagen, daß eS zu spät sei, die in den Zentralstudien- sond gekommene Unordnung zu beseitigen; denn Unrecht wieder gut zu machen, fei nie zu spät. — Ein anderer Einwurf, als ob der jetzige Landtag zur Erledigung der angeregten Frage keine Zeit mehr habe, fei auch unhaltbar, indem ein gewandter Berichterstatter in 14 Tagen seinen Bericht vor- ltgen könne.
Der Redner will die Sache nicht alS Parteisragt betrachtet haben, da sie im Interesse deS ganzen Landes aufgeworfen werde, und hofft, daß jede
Seite deS HauseS dafür sein werde, da eS sich um die Herstellung gekränkter Rechte handle; er hofft eS um so mehr, da die VeriaminIung noch vor Kurzem eine Kommission zur llntersuchunq deS Kronauer S > i s l S f o n d S niebergefifp habe, und bet von ihm zur Sprache gebrachte Gegenstand mit jenem wenigstens gleichberechtigt sei; er hofft, daß man der Kirche, wenn man sie vom Staate frei# machen wolle, daS von dem früheren Polizeistaate entzogene Vermögen durch den neugtbilbeten Rechtsstaat jurückgeben werde.
Rau: Er kenne zwar nicht vollständig die Ursache und den Zweck dieses Antrages, gleichwohl werbe er Denselben unterstützen; denn auch er müsse wünschen, daß der Rechtsstaat daS der Kirche rucch den Polizeistaat zugefügte Unrecht wieder gut mache. Er wolle übrigens einen Schritt weiter geben als der Antragsteller; er werde nämlich verlangen, daß daS kirchliche StiftungSv-rmögen überhaupt, also nicht nur der Weilburger WaldpurgiSftistSfondS, sondern auch alle ähnlichen FondS, zu dem durch die uriprüngliche Stiftung bestimmten Zwecke zu- rückgegebeu würden. Nähere Auseinandersetzung wolle er sich Vorbehalten bis zur Diskussion über den Antrag selbst.
Braun meint aber, er verstehe den Antrag nicht recht, durch diesen Antrag würden der Regierung Verlegenheiten bereitet und glaubt sich verwundern zu müssen, daß ein ministerieller Abgeordneter einen solchen Antrag stelle. Auch fei die Zeit dazu zu kurz, 14 Tage Zeil reiche zur Untersuchung deS Gegenstandes nicht hin, übervitß hätten die Interessenten diese Untersuchung nicht verlangt, darum sei er gegen den Antrag, auch schon gegen dessen Jnbetrachinahme.
Bellinger: Er sei für die Jnbetrachtnahme deS Antrags des Abg. Keim und zwar auS den Gründen, welche von dem Herrn Antragsteller selbst und insbesondere vom Abg. Rau angeführt worden sind. Wenn Die Stellung der Kirche in Zukunft eine freiere und selbstständigere sein solle, so scheint eS nothwendig und sei gerecht, daß der Staat daS Vermögen, welches er ihr früher entzogen habe, wieder an dieselbe zurückerstatte. ES müsse hiernach ein Anfang gemacht werben unv dieses geschieht dadurch, daß nach dem Anträge deS Abg. Keim eine Auseinandersetzung der VermögenStheile angebahnt werde.
Rau entuegnete dem Abgeordneten Braun, baß von Inter.ffenten wegen Rückgabe der Kirchen- gülcr viele Bittschriften bei dem Landtage eingegan# gen seien.
Braun wiederholt, daß der Landtag, der von Arbeiten fast erdrückt werde, keine Zeit zu solchen Sachen habe.
Keim. Der Redner, welcher gegen den Antrag gesprochen, habe keinen Grund gegen die Sache selbst, aber einige ZweckmâßigkeitS-Gründe angeführt, unter welchen man auch UnzweckmäßigkeitS-Gründe bemerke. Wenn man auf Bittschriften warte, so könnten deren in Zeit von 8 Tagen ring, bracht werden ; und dann würde der Landtag doch darauf ein» gehen müssen. Herr Braun habe den Antragsteller einen ministeriellen Abgeordneten genannt und glaube, der Antrag werde die Regierung in Verlegenheit setzen. Da Herr Braun ein antiminifterieUer Abgeordneter fei, so müsse ihm ein solcher Antrag sehr willkommen sein. Der Antrag werde aber die Regierung nicht in Verlegenheit setzen. Uebrigenâ be» weise gerade dieser Antrag, daß der Antragsteller daS Unrecht bekämpft und das Recht vertheidigt, auf welcher Seite es sich auch zeigen möge.
Bei der hierauf folgenden Abstimmung wurde der Antrag mit 18 gegen 13 Stimmen abgelehnt. (Krim: DaS nächste Mal werden mehr Stimmen dafür sein.)
) Wiesbaden, 25. Febr. Ihre Königl. Hoheit die verwittwete Frau Herzogin ist dem Nassauischen Kunstverein (der Gesellschaft von Freunden bilbeu» der Kunst) als Mitglied beigetreten.
A AuS dem Maingrunde, 26. Febr. Raub, anfälle gehören in unseren Tagen gerade nicht zu den Seltenheiten; wenn dieselben jedoch auf der von Mainz nach Hochheim führenden sehr frequenten Landstraße, nahe am Thore der Festung verübt werden, so beweist dieß mehr alS gewöhnliche Frech-