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Dienstag den 19. November
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---- m Zeitlina dem Wanderer erscheint einmal täglich in Großfolio-Format, mit Ausnahme des Sonntags. — Der vierteljährige Pränum-calionSpreiS . D^Ät'den nir den Umfang des Herzogthums Nassau, des GroßherzogthumS und KiirfurstMkumS Hessen, der Landgrafschan yessen-Homburg und der freien Stadt Franksurt
>^ -n den übrigen Ländern âs fürstlich Thurn- und Tarisschen VerwaltungSgebâs s fl. IO kr. - Inserate werden die breiivalti« Petit, eile oder deren Raum mit 3 fr. « fl- ™ ^Bestellungen beliebe man in Wiesbaden in der L. Schellenberg'schen Hof-Buchhandlung, auswärts bei den nächst gelegenen Postämtern zu machen.
Uebersicht.
Deutschland. Wiesbaden (Landtagsverhandlung. Asfi- ~fen). — Hanau (Verstärkungen. Förster von Hünfeld.
Die Cholera. DaS Oberzericht. Zeitungsverbot,. — Von der Fulda (Oberst Heß. Ein englischer Diplomat). — Kassel (Verfahren gegen die BundeStrnppen. Eintreffen der Reserven. Verwarnung des ständischen Ausschusses). — Stuttgart (Der August-AuSschuß). — Hannover (Neutralitätsfrage). — Berlin (Oesterreichs Note. Stand der Dinge, Stimmung. Die Union. Kinkel). — Schw er in (Mobilifirung des Militärs). — Rendsburg (Intervention. Gesundheitszustand. Die dänischen Schiffe. Vor- postengefecht). — Aus Sch lesien (Oesterr. Truppen bei Lewin). — I n o w r a c l a w (Begnadigung der Tscherkeffen). Wien (Aussichten auf Verständigung. Radetzky. Haynau). Frankreich. Paris (Die Nationalversammlung. Diplomatische Konferenz. Rüstungen. Prinz Joinville).
Italien. Rom (Bedeutung der Allokution). Großbritannien. London (Die preußischen Landwehr- pflichtigen. O'Connell. Neue Erpedition gegen Cuba). Türkei. Konstant! nopel (Aufstand gegen die Christen).
Neueste Nachrichten.
Deutschland.
* f Wiesbaden, 15. Nov. (25. Sitzung des Landtags. Schluß.) Raht sucht die Ansichten deS Reg.-KommissärS zu widerlegen, daß die Verhältnisse der Schullehrer im Herzogthum Nassau besser geregelt seien, wie anderwärts; in Würtemberg stehen sie besser. Hier wolle man sie in die Kategorie der StaalSdiener setzen, welche keine Rechte haben; daS könne kein Jurist und kein redlich denkender Mann billigen. Man spreche von Erleichterung der Gemeinde, wolle nach der Steuer die Last vertheilen, und doch keine Steuern haben. ES ist also keine Erleichterung. Die Zahlung der Pension ist allgemeine Last.!
Schmidt: Wenn man die Lehrer, die mit 19 Jahren in den Dienst kommen, nach der Etaats- diener-Pragmatik behandeln will, so werden sie ihre Pension zu frühe, mit 54 Jahren, fordern können. Man muß daher über ihre Verhältnisse ein beson- bered Gesetz machen. Ich bin nicht immer der Meinung der Regierung, aber hierin mißtraue ich ihr nicht. Sie hat bisher keinem braven Lehrer seine Pension vorenlhalien, für die unwürdigen Lehrer aber habe ich keine Betheiligung.
Snell sucht Herrn Schmidt zu widerlegen und wiederholt seine Ansicht, daß man der W:ll- kühr vorbeugen und sich der Verfolgten annehmen müsse.
Leisler: Die Lage der Lehrer verbessern, heißt die Gemeinden verbessern. Bisher hing die Pension der Lehrer vom Zufall ab; das soll nicht mehr sein. So lange die Pensionen von den Gehalten der Lehrer genommen wurden, konnten die Schulstellen nicht ordentlich besetzt werden. Man verbes- strt aber die Lehrer, wenn man ihre Gehalte nicht mehr mit Pensionen belastet. — Ich bin für Zahl- barfeit der Gemeinden, weil ich für das Selbstregieren derselben bin. Sind sic selbstständig in ihren Rechten, müssen sie eS auch in ihren Pflichten sein. — Die Stellung der Lehrer leibet nach den Grundrechten verschiedene Erklärung., ES gibtRichter, VerwaltungSbeamte und niedere Diener, wie Chaussee-Wärter, Lehrer gehören weder zu den ersteren noch zu den letzteren. Die Gesetzgebung muß hier den Grundrechten nachhelsen. Wenn der Antrag des Herrn Snell allein stünde, würde ich dafür sein. Sollte aber das Gesetz durch einen solchen Zusatz fallen, so will ich den Lehrer die zugedachte Wohl- that nicht vorenihalten.
Braun: Das ganze vorliegende Gesetz ist Stick - und Flickwerk; ich werde daher dagegen stimmen. (Der Redner hat hernach dafür gestimmt. Sieh unten.) So lange die Frage nicht entschieden ist, ob die Lehrer Gemeindediener oder StaatSvic- ner seien, kann solche AbschlagS-Zahlung nichts nützen, da die Haupt-Zahlung nicht folgt. DaS von Leisler empfohlene sei nichts, alSdaß die Grund- rechte der Regierung zur Verfügung gestellt werden. ES ist ein Verstoß, daß man den Lehrer pensioniren will und den Bürger nicht. DaS Gesetz will den Armen die Gemeinde-Nutzungen entziehen. Ich bin dagegen.
Ministerpräsivent v. Wintzingerode widerlegt diese Ausführungen des Vorredners und sagt: Die Regierung sei der Ansicht, daß schon vor Aufstellung der Grundrechte die Nassauischen Lehrer die Verhältnisse besaßen, welche die Grundrechte ihnen geben wollten. Die Dienstpragmatik der Lehrer sei in der Schulordnung enthalten. Hier sei blos der Finanz Punkt zu ordnen.
Bellinger: Der Antrag der Minderheit hätte, wenn er hätte etwas thun wollen, den Paragraphen der Grundrechte nicht halb, sondern ganz anwenden sollen. Stücke herausreißen sei schädlich. In der Schulordnung lege der Ausdruck: DieRe- g i e r u n g soll Bedacht nehmen rc., dieser die Pflicht auf, für Pension der Lehrer zu sorgen. Daß nur v erd iente Lehrer bedacht werden sollen, sei nicht erheblich, da nur wenige unverdiente entlassen worden seien. Die verdienten solle man nicht wegen einiger Wenigen leiden lassen.
Snell: Es fragt sich ob die Lehrer pensions- bcrechliqt sein sollen. WaS will man mit Anderer Sicherstellung? Hier ist Der Nerv deS Gesetzes. Fällt unser Antrag zu §. 1., so ist daS Gesetz nichts mehr werth.
S n e l l'â (Wenckenbach's und Müller'â II.) Antrag wurde in der nachfolgenden Abstimmung verworfen mit 20 gegen 15 Stimmen. Dafür stimmten: Braun, Born, Habel, Haupt, Hebner, Justi, Kalt, Lang, Müller II., Rath , Snell, Unzicker, Wenckenbach, Wehrfritz, Wimpf.
Dagegen: Bellinger, Bertram, v. Eck, Fresenius, v. Gödecke, Großmann, Heydenreich, Heyl, Keim, Kürtel, Leisler, Müller!., Preis, Rau, Schlemmer, Schmidt, Schürg, Tripp, Wirth, Zoll- mann. — Auf diese Weise ist §. 1 des Gesetzes angenommen.
Schmidt zu 8. 2. Die BokkSbildâ ist im Interesse des Staates, ver Gemeinde und Familie. Stellt der Staat die Lehrer ohne Betheiligung der Gemeinden an, so muß er auch die damit verbundenen Lasten tragen. Auch die Med. Beamten werden theilweise auS Den Gemeindenkaffen bezahlt, aber auf die Staatskasse pensionirl. Ich bin daher für Uebernahme Der Lchrerpensiouen auf die Staatskasse. Die bisher verwilligten 10,000 fl. für Lehrer können nun wegfallen, Da 89 Lehrerbefoldungen frei werden. Der Redner verwahrt sich gegen Uebernahme der Pensionen auf Die Gemeindekassen und stellte deshalb einen eventuellen Antrag.
Born hält die Uebernahme auf die Gemeinde- kassen für ungerecht; glaubt, daß durch Uebernahme auf Die Staatskassen alle Gehässigkeiten wegfallen; und bemerkt, man habe ja auch bas Theater auf die Staatskasse genommen.
Snell: Die Konsequenz-Macherei des Berichterstatters Bellinger mache Keinem bange, selbst nicht den Abg. Schmidt.
Keim bemerkt, daß der von Snell vorgeschlagene §. 2 eine Bestimmung enthalte, welche zwar die Gemeinden entlaste, aber viele Lehrer nicht; er wolle aber Den letzteren helfen.
Rah t soll sprechen und ist nicht da.
Snell: Entweder verstehe er den Redner nicht, oder dieser ihn nicht. Der fragliche Satz sei auS der Regierungsvorlage entnommen.
Keim: So muß der Antrag richtiger gefaßt werden!
Raht: (inzwischen eingetreten.) Ich hatte geglaubt, der Redner vor mir wollte länger sprechen. — Die Regierung verlasse in §.2 den verfassungsmäßigen Weg, indem sie die Gemeinden als solche besteuere. Sie könne dazu drei Gründe haben. 1) Aehnlichkeit der Lehrer und Studierten zu ver. wischen; 2) das StaatSbüdget zu erleichtern und Den Ruhm eines geringbesteuerten Landes zu ernten; 3) daS Gemeindevermögen zu schmälern und Die Last von Den Reichen auf die Armen zu werfen.
Tripp erklärt sich für Schmidt und Zahlung aus der Staatskasse.
Nach einigen Erläuterungen des Ministerpräsidenten v. Wintzingerode wurde der Antrag Snell'S die Lehrer auS der Staatskasse zu pensioniren mit 18 gegen 17 Stimmen angenommen. Der Antrag der Kommission die Höhe der Lehrerpensionen nach dem Gesetze für Die Zivildiener zu regeln wird angenommen; ebenso §. 4 und 5. Abstimmung über das ganze Gesetz: Mit Ja antworteten 19: Bellinger, Born,
Braun, FresèniuS, Habel, Haupt, Heyl, Kürtel, Leisler, Müller I., Preis, Rau , Schlemmer, Schmibt, Schürg, Tripp, Unzicker, Wchrfritz, Wirth. Mit Nein antworteten 16 : Bertram, Eck, Gödecke, Großmann, Hehner, Heydenreich, Justi, Kalt, Keim, Lang, Müller II, Raht, Snell, Wen, kenbach, Wimpf, Zollmann. Keim erklärt, er habe wegen des eingeschobenen §. 2 gegen daS Gesetz gestimmt. Lang erklärt, er habe nicht Nein, sondern Ja sagen wollen und biltel um Abänderung deS Protokolles. Raht erstattet Bericht über ein Gesuch einer Anzahl Bürger von Dillenburg um W ieberanstell un g deS Prorektors Rossel; klagt darüber, daß man ihm die Einsicht Der Akten verweigert habe, unb verlangt 1) die Kammer solle ihre Mißbilligung gegen die Regierung darüber auSsprechen ; beantragt 2) Rossel sei wieder anzustellen.
v . E ck als Berichterstatter der Mehrheit trägt auf Uebergang zur Tagesordnung an.
Hierüber entsteht eine über zwei Stunden dauernde Verhandlung, in welcher die redenden Mitglieder Der Linken, sich theilweisè gegen Rahls Ansicht aussprach, einige der Rechten, 'belondecS Rau den Abg. Raht wegen Einmischung deS Religiösen und Beleidigung der Geistlichen zurechtweisen. Bei Der Abstimmung werden die beiden Anträge RahtS mit großer Mehrheit verworfen.
* Wiesbaden, 16. Nov. Indem wir unS Vorbehalten in unserem nächsten Blatte einen umfassenden Bericht der heutigen 26ften Kammersitzung mit« zutheilen, beschränken wir unS hier darauf kurz zu erwähnen, daß die Berathung unb Beschlußnahme über die Errichtung einer Kriegsschule stalttgefunben hat, und daß das Gesetz mit einigen von der Kommission vorgeschlagenen Verbesserungen nebst einigen weiteren Zusätzen angenommen worden ist. Berichterstatter der Mehrheit der Kommission war Keim, Der Der Minderheit Wenckcn - bach, dessen Antrag auf Ablehnung deS Gesetzes mit bedeutender Mehrheit verworfen worben ist.
* Wiesbaden, 18, Nov, Die Asstsenverhand, lungen des IV. Quartals wurden heute unter Vorsitz deS Assisenpräsiventen Trepka eröffnet. Der Gerichtshof besteh, aus Den Hofgerichtsrälhcn Eb- h ar b, Stahl und v. Preuschen und dem Hof- gerichtSassessor v. Westerburg.
Gegenstand der ersten Verhandlung ist die Anklage gegen Peter Joseph Staht von Haintgen, 29 Jahre alt, Zimmermann, wegen Töblung der Willwe Sieger. Derselbe ist des Trunks ergeben und im Zustand der Trunkenheit stieilfüchlig. Am Abend deS 30. Juni D. J. halle Der Angeklagte beim Nachhausegehen auS Dem WirthShause mit Michael Sieger von Haintgen einen Streit. Staht behauptet, von Sieger mit einem Stein geworfen und am rechten Fuße getroffen zu sein, er habe hierauf von einem in der Nähe befindlichen Pfluge des Philipp Kremer die Schleife losgemacht, zerbrochen und mit Dem einen Stück nach einer ihm entgegengetretenen Weibsperson (der Mutter seines Gegners, einer 76jâhrigen Frau, welche herbeigeeilt war um Die Streitenden auseinander zu bringen) geworfen (allem Anscheine nach muß Staht nach der Wittwe Sieger geschlagen haben). Staht behauptet, Die Frau nicht erkannt zu haben, weil eS dunkel und er betrunken war. ES ist ferner kon- statirt, daß Stahl durch Schimpfworte und Beleidigungen in einen Zustand deS Affektes versetzt war. Die Anklage lautet daher auf eine ohne Vorbedacht im Affekt erfolgte Töblung eventuell auf eine Töblung mit der unbestimmten Absicht auf jeden möglichen Erfolg. Als Ankläger fungirt SlaatS- prokurator Reichmann, alâ Vertheidiger deS Angeklagten Prokurator Geiger.
Hanau, 16. Novbr. (Kass. Ztg.) Auf heute Mittag ist Der Einmarsch von weiteren 5 Kompagnien vom 2. Bataillon deS Regiments König hier angesagt. Die 6. Kompagnie bleibt vorerst in Aschaffenburg zurück. Nach Briefen auS Hünfeld hat sich am Il.Nov. der dortige Bürgermeister und Erdepulirte, auch gewesenes Parlamentsglied Der äußersten Linken, Joh. Ab Förster, auS besagter Stadt geflüchtet, und am 12. Nov. ist die Avant«