Einzelbild herunterladen
 
  

IN der Beschwerdesachk des bleibenden landftândischen Ausschusses wider das Obergcricht wegen Zurück­weisung der bei demselben angebrachten Ministeran­klage daS Erkenntniß der Rathskammer bestätigt, daß nämlich daS Obergericht nicht daS kompetente Forum bei Ministeranklagen sei, daß diese vielmehr nach den klaren Bestimmungen der VerfassungSur- künde vor das OberappellationSgericht gehörten.

Man ersieht hieraus, daß die eigentliche Haupt­frage, ob der landständische Ausschuß zur Erhebung einer Ministeranklage kompetent sei oder nicht, von Seiten deS OberappellationSgerichtS noch ganz un­berührt geblieben ist. Hierüber wird erst in den nächsten Tagen ein Beschluß erfolgen, da der Aus­schuß bekanntlich event, bei diesem höchsten Gerichts­höfe die Klage angebracht hat. UebrigenS ist hier Alles in der schönsten Ordnung. Von dem Tage der Verkündigung des Kriegszustandes bis auf heute hat in Kassel eine solche Ruhe geherrscht, wie kaum je zuvor. Die Demokraten haben zur Erhaltung derselben besonders beigetragen. So habe ich ge­sehen, daß, alS GenSdarmerie ins Lokal derHor­nisse" rückte, um dort die Presse mit Beschlag zu belegen und die vorräthigen Zcitungsnummern zu konsiSziren, stark bebartete Demokraten auS dem Hause zwischen die Menge Jungen, welche dieser Gewaltakt herbeigezogen hatte, stürzten und diese mit tüchtigen Ohrfeigen regalirteu unter dem Be­merken:Verfluchte JungenS, was habt ihr hier zu thun, wollt ihr wohl machen, daß ihr nach Hause kommt". Außer diesen Ohrfeigen sind meines Wis­sens auf öffentlicher Straße nur noch einem GenS- darmen welche ertheilt, der einige Gardisten hindern wollte, den Anschlag deS Bürgermeisters Henkel zu lesen, worin er bekannt machte, daß der Polizeikom- missär Müller von ihm keinerlei Auftrag erhalten habe. Wie sehr Hassenpflug aufS Neue den Kur, fürsten dupirt hat, mag der Umstand zeigen, daß der Kurfürst dem Kommandanten von Münden sagte:Wenn Sie nach Kassel kommen, stehen ge, * wiß alle meine Schlösser schon in Flammen". Es heißt, der österreichische Gesandte Graf Hartig wolle heute wieder von hier abreisen, weil er bei der Ab­wesenheit der Regierung keine Geschäfte hier habe, und nach Wien gehen, um sich neue Instruktionen zu holen. Wahrscheinlicher ist eS aber , daß er sich nach Frankfurt begeben wird, denn in der Nähe Frankfurts befindet sich die Regierung, bei welcher er akkreditirt ist. Von den Ministerialbeamten ist bis jetzt noch Niemand in den Bezirk Hanau abge, gangen. DaS Garderegiment und zwei EScadronS Kurfürst Husaren haben heute Marschbefehl dahin erhalt«,, auch ist dtt GeNeralstab aufgefordert, sich unverzüglich dahin zu begebm. General Bauer ist wirklich ernstlich erkrankt.

Stuttgart, 18. Sept. Gestern ist der König von Baden-Baden zurückgekommen. Der Präsident des Kirchentags, Herr v. Bethmann-Holweg hat eine an der Thüre der Hospitalkirche angehelefte Anzeige, daß das (von der Deutschen Ztg. bereits mitgetheilte) Trostschreiben an die Schleswig-Hol­steiner zu fernere Unterzeichnungen noch aufliege und zugleich Beiträge für die Bedürftigen unter den vertriebenen schleSwigschen Geistlichen entgegenge­nommen würden, eigenhändig abgerissen.

Düsseldorf, 16. Sept. (Düsseld. Z.) Se. Erc. der Minister des Innern, v. Manteuffel, ist gestern Abend hier eingetroffen und von den Behörden am Bahnhöfe empfangen worden. Heute Morgen ist Plenarsitzung der Regierung, zu der sich der Mini­ster begeben wird. Um 9 Uhr ist ihm der Gemeinde­rath vorgestellt worden.

Aus dem Bückeburgischen, 15. Sept. (D.Z.) Generallieutenant Bauer hat bei unserer Regierung augefragt, ob man den Durchmarsch einer hessischen Truppenabtheilung von Rinteln nach Rodenberg über daS schaumburg - lippe'sche Dorf (Steinbergen gestatten wolle. Die Antwort soll bejahend auS- gefallen seyn ; doch wundert man sich, daß der Oberbefehlshaber in den kurhessischen Marken" die vor 1213 Jahren angelegte neue Straße nicht kennt, welche unser Gebiet mit einem kleinen Um­weg völlig umgeht. UebrigenS haben wir von hes­sischen Nachbaren gehört, daß bis jetzt weder der angekündigte Kommandant, Major Rainer, noch Besatzungstruppen eingetroffen seyen; im Gegentheil seyen die eben erst einberufenen Reservisten schon wieder von Kassel zurückgekehrt.

Berlin, 16. Sept. Der Abgeordnete Friedrich Harkort ist der Eingabe des Grafen Dyhrn und Genossen wegen baldiger Einberufung der Kammern beigetreten. Bei der Neuwahl zur ersten Kammer für den Wahlbezirk Cottbus ist der bisherige Ab­geordnete , Regierungsvizepräsident von Manteuffel zu Königsberg, wieder gewählt worden. Die An­wesenheit des Herrn von Geröll, des Ministerre­sidenten in Washington, soll nicht blos den Zweck haben, seine in Europa zurück gebliebene Familie abzuholen, sondern auch mit der Regierung sich über verschiedene Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zu verständigen. Dahin gehört der Ab­schluß eines Postvertrags mit Nordamerika, dessen

Beschleunigung im Interesse deS täglich wachsen­den Verkehrs mit Amerika ein dringendes Bedürf­niß ist.

Edgar Bauer ist heute wegen der ihm zur Last gelegten Beiheiligung an der Erstürmung des Ho­tels des Ministerpräsidenten v. Auerswald (21. Aug. 1848) in contumaciam zu achtjährigem FestungS- arrest verurtheilt worden.

Die Untersuchung gegen Sefeloge kann als ge­schlossen angesehen werden, sie soll nach allen Sei­ten hin erschöpft sein. Der Untersuchungsrichter ist jetzt mit der Zusammenstellung der von ihm erziel­ten Erfolge beschäftigt. Obschon die That deS Se­feloge vereinzelt dasteht und keine Theilnehmer, Mit­wirker oder Anreger entdeckt werden konnten, so ist dennoch diese Zusammenstellung eine so umfang­reiche. daß sie mehrere Wochen Zeit hinwegnehmen wird.

Schwerin, 15. Sept. Das hiesige Militär, welches heute beurlaubt werden sollte, hat plötzlich Contre-Ordre erhalten. Man will dieß mit den hessischen Zuständen in Verbindung bringen; doch scheinen mehr die mecklenburgischen Verhältnisse dazu Veranlassung gegeben zu haben.

Schleswig-Holstein. DerDanSke SleSwiger" schreibt aus Sonderburg, 10. September, die hier liegende russische Eskadre werde im Laufe der Woche abgehen; ob die ganze Divission daS Fahrwasser verlassen und in diesem Falle von einer andern werde abgelöst werden, wisse man nicht gewiß.

Zur Ergänzung und Berichtigung -der Nach­richten über die letzten Gefechte theilt der Hamb. Corresp. noch Folgendes mit:Obgleich aus allen Anzeichen hervorgeht, daß die Dänen den Angriff nicht erwartet haben, so beweist doch die Art ihres Rückzuges, daß sie auf denselben sehr wohl vorbe­reitet und in jeder Hinsicht instruirt waren. Ein Theil derselben zog sich nach Eckernförde zurück, etwa 1200 Mann , die sich sofort einschifften; ein anderer Theil ging auf Cappeln und die Haupt­stärke auf Missunde zurück. Bei dieser Art zu ma- növriren mußten sie freilich ihre Schanzen, Lager rc. preiSgeben, dagegen einen um so geringeren Verlust an Menschen erleiden, wie wir denn auch nur etwa 60 Gefangene gemacht haben, und die Zahl an Todten und Verwundeten, ähnlich der unsrigen, nicht über 200 betragen mag. Christiansens Batterie hat keinen Schuß gethan, ist überhaupt nicht auf dem rechten Flügel gewesen, um Schiffe bei Eckernförde beschießen zu können. Der kommandirende General soll mit den Soldarru am Tage deS 12. Sept. sehr zufrieden gewesen seyn, und namentlich den Bajon- net-Angriff des ersten Bataillons eine ruhmwürdige That genannt haben."

HannS von Raumer, der Adjutant deS Gene­ral Willisen, ist, wie die Const. Ztg. nach einem Privatbriefe vom 14. meldet, an diesem Tage mit Dem Pferde gestürzt und hat sich nicht unerheblich verletzt. Schon am Abend befand er sich jedoch wie­der leidlich wohl und hofft in einigen Tagen wieder dienstfähig zu sein.

Rendsburg, 14. Sept. (H. C.) Wir sagten schon, daß das erste Bataillon bei einem Sturm auf den Brückenkopf bei Missunde ziemlich viel ver­loren habe. Die Wahrheit dieser Behauptung be­stätigt sich in höherem Grade, als wir damals dach­ten. Der tapfere Lieutenant Koch drang mit seinem Halbzuge bis an die Pallisadirung, so daß er von dem Feuer deS Werks nicht mehr zu leiden hatte. Da er aber nicht unterstützt werden konnte, wurde er gänzlich abgeschnitten und ist wahrscheinlich mit seinen Braven (5060 Mann) in Gesangenschaft gerathen.

* Rendsburg, 15. Sept. Seit dem Gefecht bei Kochendorf am 12. ist bei der Armee nichts vorge- faden: die Truppen haben im Wesentlichen ihre srühere Stellungen wieder eingenommen und nur die Vorposten sind in der Richtung nach Eckernförde hin etwas weiter vorgeschoben. Die Stadt Eckern­förde ist wieder von den Dänen besetzt: durch die am 12. von den Schiffen auf die Stadt gerichtete Kanonade ist nur ein Holzmagazin und eine seit­wärts am Hafen liegende Mühle in Brand gesteckt worden; eS ist indeß, da die Gefion zwischen diesen beiden Punkten liegt, sehr wahrscheinlich, daß die Schüsse der Dänen eigentlich ihr gegolten haben. Die preußische Besatzung fand dann doch den Auf­enthalt auf dem Schiffe so unheimlich, daß sie den einstweiligen Abmarsch der Dänen benutzte, um in die Stadt zu ziehen, wo sie die Nacht auf dem Marktplatz zubrachten; als aber am Morgen die Dänenzurückkehrten, mußten die Preußen wieder auf ihre schwimmende Festung zurückkehren, wobei eS an Verhöhnung und plumpen Verunglimpfun­gen von Seiten der dänischen Matrosen nicht ge­fehlt haben soll. So wird die Ehre der preußischen Armee den Dänen gegenüber gewahrt.

Prag, 14. Sept. (O.P.A.Z.) F.Z.M. Ba­ron Haynau ist in der verflossenen Nacht hier an­gekommen. Sein Aussehen ist leidend und die bru­talen Beleidigungen, denen er in jüngster Zeit und

zuletzt in Hannover ausgesetzt war, scheinen in der That einen bitteren Eindruck auf ihm gemacht zu haben. Der greise Feldzeugmeister ist auf der Reise nach Gratz zu seiner Familie begriffen und dürfte kaum die Ankunft Sr. Majestät deS Kaisers, die auf heute oder morgen angesetzt ist, hier ab­warten.

Wien, 13. Septbr. Es sind neue Gesetze er­schienen über Kartenstempel und Runkelrüben-Be« fteuerung. Die zu verarbeitenden Rüben sollen künftig nicht nach der Menge, sondern nach dem Gewicht versteuert werden. In der am 9. Sept, abgehaltenen eilften Sitzung deS Zsntral-LeitungS- Komite für Die Londoner Industrieausstellung zeigten sich, derAustria" zufolge, die Anmeldungen in der Zahl von 825, nämlich: für Nieverösterreich 299, Böhmen 163, Oberösterreich 122, Ungarn, Croatien, Slavonien , Woiwodina, Banat und Siebenbürgen 72, lombardisch-venetianischeS Königreich 45, Mäh­ren und Schlesien 42, Kärnthen und Krain 25, Tyrol und Vorarlberg 22, Steiermark 20, Küsten­land , Triest und Dalmatien 8, Galizien 5 und Salzburg 2. Hierunter sind auch die Anmeldungen von 26 Klaviermachern mit 32 Instrumenten be­griffen , für welche die Sorgfalt des Komite'S in Anspruch genommen und bereitwillig zugesagt wurde.

Wien, 13. Sept. Dem Vernehmen nach wird Haynau auf seiner Rückreise nach Gratz einen für' zen Aufenthalt hier nehmen. Der Kaiser soll die Jn- sultirungen desselben in London mit großer Indig­nation vernommen haben. Das Offizierkorps soll sogar eine öffentliche Demonstration beabsichtigen, da eS sich in der Person HaynauS in seinem gan­zen Stande gekränkt und verletzt erachtet. Die per­sönlichen Freunde des Generals freuen sich, daß er auf die Reise nach Paris verzichtete und sich nzcht auch noch den Mißhandlungen deS französischen Pöbels auSsetzte, welcher leicht hätte glauben kön­nen, sich etwas zu vergeben, wenn er eS seinen LondonerBrüdern" nicht zuvor thue. Die hiesige Presse ist übrigens bemüht, daS Ganze als von der ungarischen, italienischen und polnischen Emi­gration angestiftet darzustellen, obwohl die direkten Londoner Berichte klar herausstellen, daß in Der Brauerei Niemand anwesend war, alS die Aufseher und die Brauknechle.

Der Gesundheitszustand der im Uebungslager in Böhmen konzentrirten Truppen soll nicht der be­friedigendste sein, da die Witterung sehr feucht Und kalt ist. Man fürchtet daher auch einen nachthei- ligcn Einfluß auf die ohnehin durch die Cholera heimgesuchte Umgebung. Die Haltung der TrupMr und besonders der neuorganisirten Husarenregimen­ter wird von Augenzeugen sehr gerühmt. DaS Ge­rücht deS bevorstehenden Eintreffens deS Kaisers von Rußland im Lager hat sich noch nicht bestätigt.

Niederlande.

Aus dem Haag, 8. Sept. Die niederländische Regierung hat einen Entschluß gefaßt der im höch­sten Grad anerkennenswerth ist. Vom 15. dS. M. an sind Oktroi, feste Gebühr, ja sogar die Rekog« nitionszölle auf dem niederländischen Rhein abge» schafft, und zwar zu Gunsten aller Uferflaggen. Die holländische Regierung hat sich jedoch Vorbehalten, Die verschiedenen Gefälle gegen jene Uferstaaten wie­der herzustellen, welche die niederländische Flagge einer minder günstigen Behandlung unterwürfen, alS ihre eigene. Man hat im Haag durch diese Maßregel die Frage in Bezug auf Ermäßigung oder gänzliche Abschaffung der Rheinzölle vereinfacht und der am 10. dS. MtS. in Mainz zusammentretende Zentral - RheinschifffahrtS - Kommission ihr Geschäft erleichtert. Die stets sich wiederholenden Einwände mehrerer Uferstaaten, welche die Lösung Der Rhein- Zollfrage inS Unendliche verschieben, sind durch die niederländische Maßregel, deren Energie bestimmt den angestrebten Zweck erreichen läßt, auf ihre Be­deutungslosigkeit zurückgeführt, und der Rhein wird seine ihm von Der Natur angewiesene Bestimmung wieder erlangen. Die holländische Regierung hat nun auch alle Durchfuhrgebühren auf ihrem Gebiete sowie Die SchiffS-Zölle auf der Assel abgeschafft. Eine ähnliche Maßregel steht in Bezug auf die MaaS zu erwarten, in Folge Unterhandlungen mit Belgien und Frankreich, den Uferstaaten dieses Flusses. __________

Dänemark

Kopenhagen, 14. September. (H. C ) Nach­dem daS Londoner Protokoll von den vier Groß­mächten unterzeichnet worden, traten die Gerüchte von der durch die Großmächte unterstützten Kandi­datur deS Großherzogs von Oldenburg bestimmter hervor. Wir wissen nicht, ob derselbe vielleicht der­jenige Kandidat ist, dessen Bevorzugung Rußland am liebsten sieht. So viel können wir aber mit der größten Bestimmtheit versichern, daß weder der Großherzog von Oldenburg noch irgend ein anderer