Nassauische Allgemeine Zeitung

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Freitag den O September

1850.

Die Naff. Allq. Zeitung mit dem Wanderer erscheint einmal täglich in Großsollo-Format, mit Ausnahme des Sonntag«. — Der vierteljährige Pränum-cationsyreis in Wiesbaden für den Umfang des Her^ogthumS Nassau, des GroßherzvgthumS und KurfurüenthuinS Hessen , der Landgrafscha'I Vessen-Homburg und der freien Skadt Frankfurt S in den übrigen Ländern des fürstlich Thurn - und TariSfchen Verwaltungsgebietes 8 ft. IO kr. - Jnierate werden die dreichaltige Pelit,eile oder deren Raum mit » fr. berechnet, Bestellungen beliebe man in Wiesbaden in der L. Sch e ll e n b - r g'schen Hof-Buchhandlung, auswärts bei den nächst gelegenen Postämtern zu machen, —

Uebersicht.

Der engere Rath.

Deutschland. Wiesbaden (Assiscn). — Frankfurt (Die Wiedereröffnung deS Bundestages, Note des Herrn von Schleinitz. Das bayerische ObservationSkoryS. Die hessischen Stände). — Aus dem Großherzogthum Hessen (Die Kammern). — Koblenz (Hr. Eichmann).

— München (DaS ObservationSkoryS auf dem Marsch).

— Berlin (Die Union. Schleswig-Holstein. Neuenburg. Das NnionSgefetz über Aufhebung des Papiergeldes. Kol­lektivnote der Unionsstaaten). — Kiel (Ein Geschenk für Lieutenant Lange). — Re ndsburg (Die letzte Afaire. Der kleine Krieg). — Innsbruck <Das Scharfschützenkorps), — Wien (Die fremdländischen Juristen. Reise des Kaisers, Graf Nesselrode).

Dänemark. Ko p en h a ge n (Das Zollgesetz. Die März- errungenschaften).

Frankreich. Paris (Dr. Chomel. Die Stellung der Parteien).

Spanien. Madrid (Außerordentlicher Kredit. DieWah- len. Die Mauren vor Melilla).

Italien, Rom (Das Kardinalskollegium).

Griechenland. Athen (Zweck der Reise des Königs. Sammlung der Deutschen für Schleswig-Holstein).

Amerika. (Die amerikanisch-portugiesische Differenz. Die kubanische Gefangenen. Der Kongreß in Valparaiso).

Neueste Nachrichten.

£5 Der engere Nath

Die Bundesversammlung ist konstituirt; sie hat förmlich in vollem Umfange ihre verfassungs- mäßige Thätigkeit angetreten. So lauten die amt­lichen Mittheilungen über die erste Sitzung des. neu erstandenen Bundestages.

Ob eine Berechtigung zur Wiederbelebung des Bundestages vorhanden war, darüber wollen wir keine Worte verlieren, darüber hat sich die preußi­sche Regierung in der Denkschrift vom 25. August t). I. — zu einer Zeit umfassen» ausgesprochen, woAlleS fast daran verzweifelte, daß Preußen seine Stellung in Deutschland, seinen Beruf, für das Vaterland durch festes Voranschreiten zu wirken, erkenne, daß Preußen seiner Vergangenheit, seiner Verheißungen eingenk sei.

Wir wollen nur vorübergehend bemerken, daß selbst die zum rechtlichen Bestände deS rechtlos begin­nenden neuen Zustandes erforderlichen formellen Bedingungen nicht vorhanden sind. Der alte Bun­destag zählte wie bekannt 17 Stimmen für den engeren Rath und 69 Stimmen für das Plenum. Wir fragen, wo sind denn diese 17 Stimmen. — Nach den Zeitungsberichten waren im engeren Rath 9 Dirilstimmen und zwei Curialstimmen vertreten. Wir haben daher blos 9 Stimmen unter 17, die allerdings die Mehrheit bilden würden; unter die­sen 9 Stimmen befindet sich aber die Stimme deS dänischen Bevollmächtigten, deS Abgesandten einer mit einem deutschen BundeSlande in Krieg begriffe­nen Regierung, wahrend die gesetzmäßige Regierung deS HerzogthumS, die Statthalterschaft bei dem Bunde nicht vertreten wird; ferner ist die den Nie­derlanden zukommende Stimme nicht zu zählen, in­dem die Niederlande wie bekannt nur rücksichtlich Limburg's, nicht aber in Bezug auf Luxemburg vertreten sind. Wo bleibt da die für den engeren Rath erstrebte Mehrheit. Diese beruht ebenso, wir wählen den gelindesten Ausdruck, auf einer Rechtsfiktion, wie die Annahme, daß der alte Bund nie aufgehört habe zu eristiren.

Es ist jedoch auch die Angabe unrichtig, daß nebst den 9 Virilstimmen auf zwei Kurialstimmen im engeren Rath vertreten waren.

Als diese beiden Kurialstimmen werden die Stimmen des Fürstenthums Liechtenstein und der Landgrafschaft Hessen-Homburg angeführt. Liechten­stein partizipirt mit den jetzt preußischen Für­stenthümern Hohenzollern, mit den beiden Fürstrn- thümern Reuß, mit den beiden Fürsteuthümern Lippe und dem Fürstenthum Waldeck an der sechzehnten Stimme, hat also allerdings ein bedeutendes selbst, ständiges Gewicht in die Wagschale zu legen; da­gegen partizipirt aber Hessen-Homburg mit Hessen- Darmstadt an der neunten Stimme, und ist daher als selbstständige Kurialstimme nicht zu zählen. Die

stolze Zahl der eilf im BundeSrath vertretenen Re­gierungen gebietet daher, wenn man die der zehnten und eilften Virilstimme entgegcnstehcn rechtlichen Bedenken nicht berücksichtigt, über die bescheidenere Zahl von 9'/, Stimmen.

Zu erwähnen ist ferner, daß wir nun einen engeren Rath besitzen, ohne daß ein weiterer Rath besteht, daß also »gn einem engeren Rath ei­gentlich nicht die Rede sein kann. Wir haben bis­her vergebens nach einem triftigen Grunde geforscht, indem es uns kein Widerspruch schien, auch als Bundes-Plenum nur Majoritätsbeschlüsse zu fassen, wenn man die Leitung der BundeSangelegenheiicn im engeren Rathe für die Mehrheit der zu vertre­tenden Stimmen , an Stelle der dazu berechtigten Gesammtheit usurpirt. Wir glauben nun die Lösung gefunden zu haben.

Im engeren Rath, der wie erwähnt 17 Stim­men zählt, haben die mit der Herbeiführung deS antediluvianischen StatuSquo beschäftigten Regie­rungen allerdings die scheinbare Majorität. Das­selbe ist jedoch nicht beim Plenum der Fall. Diese Regierungen waren nicht im Stande, Plenarbe­schlüsse zu fassen, resp, als Bundesplenum zu sun- giren. Deßhalb mußte der wiederbelebte Bundes­tag unmitelbar in den engeren Rath übergehen, dessen eigenthümliche Stimmenvertheilung den eilf Regierungen unter 38 Bundesstaaten die scheinbare Mehrheit gibt. DaS Rechenerempel ist ganz ein, fach. Von den genannten Regierungen zählt Oester­reich , Bayern, Sachsen, Hannover und Würtcm- berg jedes vier Stimmen im Plenum, daS Herzog- thum Holstein, das Großherzogthum Luxemburg und daS Herzogthum Limburg, das Kurfürsten» thum, das Großherzogthum Hessen jedes drei Stim­men, Liechtenstein und Homburg je eine Stimme im Plenum. . ®ie_.^ zählen daher nur 34 resp, die Stimmen für Holstein und Luxemburg abgerechnet und Limburg seiner Bevöl­kerung und seinem Flächenraum nach mit einer Stimme veranschlagt nur 29 unter 69 Stimmen.

Diese angeregten formellen Bedenklichkeiten kommen jedoch, wie es sich leider von selbst versteht, in keinen Betracht; indem die vereinigten Regierun­gen der Anerkennung dieser vollendeten That­sache von Seite der Großmächte sicher sind, und eS zuletzt doch nur auf diese ankommt.

Es frägt sich nur, da daS deutsche Volk sich wieder unbestreitbar in Besitz seines lang entbehrten Kleinods befindet, was dieser vollendeten Thatsache gegenüber von den in Aussicht gestellten freien Konferenzen zu erwarten steht.

Deutschland.

*. âiesbaden, 5. September. Gegenstand der heutigen Assiienverhandlung war die Anklage gegen Joseph Kalkofen, 30 Jahre alt, Fischer auS Oberlahnstein, wegen Fälschung. Der Angeklagte, der schon mehrere Male wegen Diebstahl verurtheilt war, wurde von den Geschwornen für schuldig er­kannt, in der Absicht, sich drei Pfund sechSschnürige Kordel, zwei Pfund dreifältige Schnüre und ein Pfund zwölfschnürige Kordel widerrechtlich zu ver­schaffen, am 17. Mai l J. einen von ihm auf den Namen Douque von Nieverlahnstein geschriebenen, an den Seiler Hubert Collig zu Koblenz ge­richteten Brief bei Collig abgegeben, diese im Briefe benannten Schnüre verlangt und, mit Aus­nahme der nicht vorräthig gewesenen zwölfschnürigen Kordel, in Empfang genommen zu haben. Der An­geklagte wurde zu einer KorrektionShauSstrafe von 9 Monaten, verschärft durch Beschränkung der Kost auf Wasser und Brod während der ersten vierzehn Tage eines jeden Vierteljahres seiner Strafzeit ver» urtheilt.

*t* Frankfurt, 4. Sept. In tiefer Sülle ist die Wiedereröffnung des Bundestags vor sich ge­gangen. Bis jetzt ist noch keine Regierung hinzu­gekommen, als diejenigen, welche schon im sogenann­ten Plenum getagt haben. Die Merkwürdigkeit da­bei ist, daß allgemein alle Bundestagsformen ein» gehalten sind. So schreibt man, eS seien die 9 Vi­rilstimmen dagewesen, allein Luxemburg ist nicht vertreten, nur Limburg, und von den Gesammt« stimmen sind ihrer nur zwei halbe da, wovon im

Bundesrathe nichts bestimmt gewesen ist. Der Se­nat der freien Stadt Frankfurt richtet sich nach den übrigen drei freien Städten, welche der Union treu bleiben und deßhalb den Bundestag nicht an­erkennen. Minister von Wintzingerode wird wohl ähnliche Resolutionen von Baden-Baden zurück­bringen. —

Die Depesche deS Ministers von Schleinitz vom 25. August, in welcher vie preußische Regie­rung ihre Gründe angibt, weßhalb sie den Bundes­tag als rechtlich aufgehoben betrachtet und nicht Herstellen will, hat hier sehr großen Eindruck ge­macht. Es ist in ihr keine Künstelei, sondern ein offenes Wort über daö Bedürfniß Deutschlands und wenn die Regierung dabei verharret, so wird es den übrigen, namentlich den kleineren Staaten, unmöglich, eine andere Politik zu treiben. WaS augenblicklich in Apathie hingenommen wird, ist deßhalb nicht vergessen. Wir haben Urtheile sehr verschieden gesinnter Männer über die fragliche Depe­sche vernommen, aber alle stimmen darin überein, daß Minister Schleinitz ein Aktenstück geliefert hat, daS allgemeinen Anklang in ganz Deutschland fin­den muß, weil es wirklich herzlich ist und nicht die kalte Gleichgültigkeit gegen den Andrang von außen bekundet, die sich anderswo zu zeigen kein Beden­ken trägt. —

Ueber das in Aschaffenburg zusammengezogene bayerische ObservationSkorpS lacht man. Gehört auch Bayern zu den Großmächten? WaS hat eS zn ob- servircn? Einige lassen die Truppen nach Holstein gegen unsere wackeren Brüder rücken, andere nach Kur­hessen, um Herrn Hassenpflug zu unterstücken, an­dere in unsere Nähe, um den Bundestag und daS Bundeseigenthum gegen etwaige preußische Ueber, griffe zu schützen , andere endlich lassen daS Ganze ein Herbstmanövcr sein. Gewiß, eS ist ein Manö­ver, welches den ohnedies zerrütteten bayerischen Finanzen sehr zum Nachtheile gereichen wird, und daß König Otto kein Geld auS Griechenland mit­gebracht hat, ist gewiß.

Die kurhessischen Stände find entlassen. Die Hessen-Darmstädtischen werden am 10. berufen, um baldigst entlassen zu werden. Meint man in der That , cS sei eine Sicherung der Ruhe? DaS Abspringen von der Union ist meist nur eine Op­position gegen deren parlamentarische Verfassung. Sonst stützt man sich nur gar zu gern auf Preu­ßen, namentlich in Darmstadt. Es wird jetzt, wie in dec Bibel steht, nach beiden Seiten gehinkt.

Aus dem Großherzogthum Hessen. Die Auf, lösung der kurhessischen Lanrstände will unSalS ein böses Omen für daS Schicksal unserer Kammern er­scheinen, obgleich hier die Grundsätze nicht so schroff sind. ES ist indessen noch nicht mit Gewißheit an­zunehmen, daß unsere Kammern am 10. d. zusam- mentrcten werden, da wenigstens bis zu diesem Augenblicke noch keine Einberufungs-Schreiben an die Abgeordneten erlassen sind. Eine merkwürdige Physiognomie wird unsere zweite Kammer darbieten, da sie, mit Ausnahme eines halben Dutzend Mit­gliedern, fast nur auS Demokraten besteht. Keiner Frage unterliegt eS auch, daß der quieSzirte KreiS- gerichtSprâsident Mohr von Oberingelheim zum Präsidenten gewählt wird.

Koblenz, 2. Sept. Der Oberpräsident der Rheinprovinz, Herr v. Auerswald, ist feit vorgestern hier anwesend und findet gegenwärtig die Ueber» gäbe der Geschäfte an ihn statt. Hr. Eichmann nimmt heute in der hiesigen Zeitung Abschied von der Rheinprovinz.

München, 1. Septbr. (A. Z.) Die am Main und an der Regnitz statioiiirten Truppen vom „baye­rischen BeobachtungSkorpS am Main" sind nach von dort hier eingelaufenen Nachrichten bereits sämmtlich auf dem Marsch. Der Kommandant deS ersten bayerischen Armeekorps, Generallieutenant Graf Usenburg, und der Kommandant der ersten Kavallerie-Diviston, Prinz Eduard von Sachsen- Altenburg, sind zur Zeit mit der Inspektion der be­treffenden Kavallerie-Abtheilungen beschäftigt.

Berlin, 2. Septbr. (Lith. Corr.) Es ist jetzt eine ungewöhnliche politische Stille eingetreten. Di« Depeschen sind nach den verschiedenen Seiten erpe<