Nassauische

Allgemeine Zeitung.

â 119.

Dienstag den 22 Mai

18419.

Die Nass. Allg. Zeitung erscheint zweimal, die Beiblätter einmal täglich, mit Ausnahme des Sonntags. — Der vierteljährige Pränume­rationspreis ist in Wiesbaden S fl., für den Umfang des HerzogthumS Nassau, des Großherzogthums und Kurfurstentbums Hessen, der Landgrafschaft Hessen-Homburg und der freien Stadt Frankfurt 8fl. 30 fr., in den übrigen Ländern des fürstlich Thurn- und TariSschen Berwaltungsgebietes S fl. 40 fr. — Inserate werden die dreispaltige Petitzeile oder deren Raum mit 3 fr. berechnet. Bestellungen beliebe man in Wiesbaden in der L. Schellen­der g'sche» Hof-Buchhandlung, auswärts bei den nächst gelegenen Postämtern zu machen.

Uebersicht.

Das Zweikammersystem und die Berücksichtigung der Bei- tragspflichtigkeit zu den StaatSlasten in der Volksvertre­tung.

Deutschland. Von der Lahn (DieVolksversammlung zuOranienstein).

— Mainz (Halber Belagerungszustand). — Frankfurt (Der Groß­herzog von Baden. Reichstruppen). — Darmstadt (Großherzogin Stephanie. Die Main-Neckar-Bahn. Der Mainzer Festungsrayon). — Aus der Pfalz (Eine französische Rheinarmee). — Karlsruhe (Zwangsmaßregeln, Einberufung einer konstituirenden Versammlung). — Donaueschingen (General Miller). — Köln (Die neue Rheinische Zeitung). — Dresden (Zuchthaus -Unruhen). — Berlin (Verhaf­tungen). — Rendsburg (Die Belagerung von Fridericia). — Wien (Vom ungarischen Kriegsschauplätze).

Nachschrift.

O Das Zweikammersystem und die Berüek- fichtigung der Beitragspstichtigkeit zu den

Staatslasten in der Volksvertretung.

(Fortsetzung.)

Eben jene falsche und ungünstige Stellung vieler sogenann, ter ersten Kammern ward aber der leicht erklärliche Anlaß, die unbefangene Prüfung der Sache zu trüben und eine Angele­genheit, in der es sich rein um die Zweckmäßigkeit handelt, zu einer politischen Parteifrage zu machen. Indem man übersah, daß die durch kein Maß gehaltene Raschheit oder Eilfertigkeit einer einzigen Kammer in der Gesetzgebung für alle Parteien gleich gefährlich sey, vergaß man auch die Gefahren, die bei der Allmacht einer einzigen Versammlung die Freiheit selbst bedrohen. Was der Nachfolger Washington's, der nordamerika­nische Präsident Adams, sagte: „Keine Republik kann je von irgend einer Dauer seyn ohne einen Senat, der kräftig genug ist, allen Stürmen und Leidenschaften deö Volkes zu wider­stehen" — das gilt überhaupt von allen freieren Staatsfor­men, welche auf Volksvertretung beruhen und vor der despo­tischen Gewalt eines einzigen gesetzgebenden Körpers geschützt bleiben wollen. Die entgegengesetzte Ansicht geht immer davon aus, daß ein solcher Senat nothwendig ein aristokratisches, ab­geschlossenes Ganzes bilden und sich der Entwickelung des Volkes immer als Hinderniß in den Weg werfen müsse: eine Voraussetzung, die eben wegfällt, sobald bei der Einrichtung einer solchen Kammer die Erfahrungen der jüngsten Vergangen­heit weise benützt und die erste Kammer nicht als Stützpfeiler der Reaktion oder als Vertreterin der Stabilität vornherein betrachtet und demgemäß eingerichtet wird. Vielmehr ist bet einer zweckmäßigen Zusammensetzung leicht der entgegengesetzte Fall denkbar, daß ein tüchtiger Senat, wie der nordamerika­nische Staatsmann cs wollte, die Stütze der Freiheit wird, die allen Stürmen und Leidenschaften trotzen kann. In Zeiten, wo die Masse des Volkes schlaff und gleichgültig wird gegen die eigenen politischen Interessen (und solche Zeiten treten selbst

bei den politisch am meisten entwickelten Nationen periodisch ein), kann ein tüchtiger Senat eben so gut der eifrigste För, derer und Pfleger der Freiheit seyn, als er im entgegengesetz­ten Falle, wo die Ueberspannung und Aufregung des Volkes einen Theil seiner Vertretung zum Werkzeuge faktiöser Inte­ressen macht, die letzte Zuflucht der wahren Volksinteressen werden kann. In England hat in Zeiten der Abspannung des Volkes selbst das ganz aristokratisch gebildete Oberhaus die letzte Opposition gegen ministerielle Willkür gebildet, in Nord­amerika ist mehr als einmal der Senat der Retter des von Faklionen vorübergehend erschütterten und bedrohten StaateS geworden. Auf der andern Seite ist es unzweifelhaft, daß ein einiges Zusammenwirken zweier Kammern die Würde und Macht der Volksvertretung ungemein erhebt. Gegen eine Lan« deSvertretung, die sich in zwei Körperschaften in demselben Sinne ausspricht, wird sich schwerlich das Veto der Erekutiv- gewalt gettend machen wollen; währcud bei dem Einkammer­system dessen Anwendung oft im Interesse der Freiheit selbst dringend geboten ist.

Von diesen Erwägungen geleitet, war Ihr Ausschuß ein­stimmig der Ansicht, daß die in dem Regierungsentwurfe ange­nommene Grundlage des Zweikammersystems ohne Abänderung anzunehmen sey. Einzelne Mitglieder, die zwar die Nothwen­digkeit zweier Kammern in jedem größeren Staate anerkennen, würden für Baden nur in der einen Voraussetzung für eine Kammer gestimmt haben, daß der deutsche Bundesstaat bereits zu einer festen und einigen Ordnung gediehen wäre. Alle wich­tigeren Fragen der Gesetzgebung, die ganze innere und äußere Politik wäre dann an den Mittelpunkt der deutschen Nation, an ihr Parlament, überwiesen und der Volksvertretung eines kleinen deutschen Landes bliebe nur der engere Kreis des par­tikularen Staatshaushaltes übrig; manche der gewichtigsten Bedenken gegen das Einkammersystem würden dann von selbst wegfallen. Diese Mitglieder des Ausschusses, zu denen auch der Berichterstatter gehört, gehen von der Ueberzeugung aus, daß gleichwie durch die Gründung eines einigen BunvesstaateS mit der souveränen Fürstengewalt nothwendige Beschränkungen vorgenommen werden müßten, so auch die Kammern der ein­zelnen deutschen Staaten allmählig einem solchen Mcdiatisirungs- prozeß entgegengehen müssen; sie' wünschen diese Umgestaltung, aber sie verbergen sich nicht, daß Deutschland in diesem Augen­blicke von einem solchen Ziele und von den Voraussetzungen, durch die jenes Ziel bedingt ist, noch entfernt ist, und verta­gen deßhalb für jetzt ihre dahin zielenden Wünfche und Vor- schlüge. (Forts. folgt.)

Deutschland.

A Von der Lahn, 15. Mai. An dem verflossenen Sonn­tag wurde in Oranienstein die Volksversammlung abgehalten, von der sich Viele so viel versprochen.

Kein Wunder daher, wenn man von der Zauberlust des Frühlings belebt, von der Riesenbedeutung des Augenblickes er­griffen von nah und ferne, zu Fuß und Pferd, in Chaisen und Leiterwagen zusammen kam.