Nassauische

Allgemeine Zeitung.

M NL Samstag den 2L. April 1849»

Die Nass Allg. Zeitung erscheint zweimal, die Beiblätter einmal täglich, mit Ausnahme des Sonntags. — Der vierteljährige Pränume- rationspreis ist in Wiesbaden 8 fl., für den Umfang des HerzogthumS Nassau, des Großherzogthiims und Kurfürstenthums Hessen, der Landgrafschaft Hessen-Homburg und der freien Stadt Frankfurt S fl. 30 fr., in den übrigen Ländern des fürstlich Thurn- und TariSschen Verwaltungsgebietes 8 fl. 40 fr. — Inserate werden die dreispaltige Petitzeile oder deren Raum mit 3 fr. berechnet. Bestellungen beliebe man in Wiesbaden in der L. Schellen­der g'schen Hof-Buchhandlung, auswärts bei den nächst gelegenen Postämtern zu machen.

Uebersicht.

Zwei Kammern oder Eine?

Deutschland. Koblenz (Der Herzog von Nassau). — München

(Von der Pforten soll das Ministerium des Aeußern übernehmen). —

Lübeck (General Fabvier und Minister Hansen). — Wien (Die Ver­änderung des Kommandos in Ungarn und der damit zusammenhängende Shstemwcchftl). . ..

Ungarn. Pesth (Fortdauernde Gefechte).

Donaufürstenthümer. Semi in (Vom serbischen Kriegsschauplätze).

Frankreich. Paris (Tagesbericht).

Italien. Neapel (Der Feldzug in Sizilien).

Großbritannien. London (Forderung Rußlands an die Türkei).

Nachschrift.

* Zwei Kammern oder Eine?

Es laufen bereits einzelne Petitionen von diesem oder jenem Dorf bei den Landständen ein, welche gegen das Zwei­kammersystem protestiren. Diesen annoch zerstreuten Plänklern wird bald daS Gros der Armee nachrücken, nämlich gleichlau­tende Petitionen zu Dutzenden, vielleicht zu Hunderten.

Es handelt sich hierbei aber nicht um eine Erfahrungs­sache — denn wir haben ein ächtes Zweikammersystem niemals besessen — noch um eine Entscheidung des einfachen Mutter­witzes, sondern vielmehr um einen Gegenstand der politischen Theorie. Wir können unS daher nur freuen, daß unsere Bauern so ganz urplötzlich auch politische Theoretiker gewor­den sind und in einer Streitfrage der Wissenschaft ungeheuer rasch werden entscheiden lernen, während sich die Professoren noch lange die Köpfe darüber zerbrechen werden.

Die Sache geht aber ganz naturgemäß zu. Da kommt zu den Bauern irgend ein Volksfreund und predigt ihnen etwa wie folgt: „Es sind haarsträubende Dinge im Werk. Alles, waS Ihr kaum gewonnen, sollt Ihr wieder verlieren, vorab die Volkssouveränität. Run will die Regierung gar auch wie­der die alte Adelskammer einführen, welche Nein sagt, wo die Volkskammer Ja, und Ja, wo die Volkskammer Nein, damit schließlich gar nichts gesagt werde. Sie will solchergestalt einen Hemmschuh und Klapperstecken an den Staatswagen hängen, der nicht blos Ein Rad still stellen soll, sondern alle viere zu­mal. Den alten Kastengeist will man durch die zwei Kam­mern wieder verewigen. Das Volk ist Eins, wie kann es in zwei Kammern vertreten seyn? Man wagt nicht, einen Zensus, eine sonstige Wahlbeschränkung einzuführen, darum sucht die Reaktion durch zwei Kammern zu demselben Ziele zu kommen" u. s. w. u. s. w.

Wenn nun ein schlichter Bauer das hört, so wird es ihm sehr einleuchtend erscheinen, denn bei der Schläfrigkeit der konservativeren Partei erfährt er natürlich von der gegenthei- ligen Ansicht und ihren Gründen nichts; er kann also auch nicht Gründe gegen Gründe abwägen und unterschreibt flugs und mit gutem Gewissen eine Protestation gegen das Zwei-1

kammersystem, oder eine Befürwortung des klubbistischen Ver- fassungscntwurfs.

So wird die Volksstimme — gemacht.

Wir aber möchten das Volk auffordern, selbstständiger zu werden in seinem Urtheil, nämlich beide Theile zu hören, be­vor es seine Stimme abgibt.

So gewiß wir die theuer bezahlte Erfahrung gemacht haben, daß eine Adelskammer nach Zuschnitt der alten Herren­bank neben der Volkskammer nichts taugt, ebenso gewiß liegen uns bereits die bittersten Erfahrungen über das Einkammer­system vor. Man nehme eine Kammer wie die unsrige. Die Parteien sind an Zahl ziemlich gleich, weßhalb eine große Majorität bei den Abstimmungen überhaupt schon etwas Sel­tenes ist. Oft hängt von der Krankheit oder Abwesenheit, ja vom bloßen Hinausgehen eines einzelnen Mitgliedes die Ent­scheidung der wichtigsten Fragen ab. Da entscheidet also in der Regel Niemand Anderes als Se. Majestät der Zufall. Die Kammer fühlt bas auch, indem sie bei wichtigen Gesetzen dop­pelte Abstimmungen vornimmt. Dadurch neigt sie schon offen­bar zu dem hin, was wir unter einem vernünftigen Zweikam- merlystem verstanden wissen wollen.

Denn wir denken^ uns die zwei Kammern nicht so, als ob zwei verschiedene Schichten der Gesellschaft (Stände) in denselben vertreten seyen, sondern als ein doppeltes Kollegium der Gesetzgeber, wo der Regierung wie dem Volk, wenn sie mit dem ersten Entscheid nicht zufrieden sind, die Berufung an eine andere Instanz offen steht. Also ist von einer zwiespâl, tlgen Vertretung deS Volkes gar nicht die Rede, sondern nur von einer zwiefachen Läuterung und Sichtung der gesetzg eberischen Thätigkeit. Wer darin einen Rück- schritt sieht, dem muß vermuthlich leichtfertige, einseitige Arbeit bei den ersten Lebensfragen des StaateS Fortschritt heißen. Oder aber er muß die Eine, doch aus verhältnißmäßig nur wenigen Mitgliedern zusammengesetzte Kammer für sehr un­fehlbar, sehr frei von Schwächen, Leidenschaften und augen­blicklichen Einflüssen halten. Wir theilen diesen Glauben an menschliche Unfehlbarkeit nicht, und halten, was zwei Körper­schaften durchgearbeitet, für gründlicher erledigt, als was blos in Einer Versammlung mit so schwankender Majorität beschlos­sen ist. Wir wünschen, daß dem Leichtsinn, der sich bisher bei so manchen Kammerbeschlüssen bemerklich gemacht (Einkommen­steuer!) ein Ziel gesetzt werde.

Sind doch die Entscheidungen einer einzigen Kammer ost so schwankend, daß schließlich gar kein Beschluß herausspringt. Eine solche Schmach der Resultatlosigkeit, wie wir sie dieser Tage erst bei Berathung deS Landjäger-Gesetzes dreimal in Einer Sitzung wahrnehmen mußten, wird durch das Zwei­kammersystem in den meisten Fällen vermieden werden; denn die naturnothwendige und sehr heilsame Eifersucht zwischen beiden Kammern wird eine jede zu möglichst kompakten Be­schlüssen antreiben.

Davon sind wir freilich vollkommen überzeugt: Viele Mit­glieder des gegenwärtigen Landtages werden ein Zweikammer­system aus sehr natürlichen und sehr menschlichen Gründen nicht wollen. Denn der persönliche Einfluß des einzelnen I Kammermitgliedes wird bei dem Zweikammersystem um min-