Geeöienst Ostpreußen
im Zeichen des Olympia.
Am ersten Sonnabend im Mai wird der See- dienst O st p r e u ß e n wieder seinen Betrieb aufneh- men, dem diesmal besondere Bedeutung zukommt. Das Motorschiff „Preußen" wird z. B. seine Fahrten bis nach Finnland ausdehnen und wird zur Zeit der Olympischen Spiele die finnischen Olympiabesucher nach Deutschland bringen. Außerdem wird die „Preußen" teilweise auf ihren Fahrten Memel, Libau und Reval anlaufen, und sie wird schließlich die I n s e l Oes el besuchen, um der deutschen Jugend Gelegenheit zu einer Gedächtnisfahrt zum Grabe des Dichters Walter Fler in Peude zu geben.
Als weitere Schiffe fahren die „T a n n e N b e r g und „Hansestadt Danzig" im Seedienst Ostpreußen. Die „Tannenberg" kann man als das Rückgrat des Fahrplans nach Ostpreußen bezeichnen, während die „Hansestadt Danzig" während der Zeit des Hochbetriebes und im Herbstverkcbr besonders eingesetzt wird. Über die näheren Fahrzeiten und über die Häfen, die angelan- sen werden, gibt der neue Fahrplan des Seedienstes Ostpreußen Auskunft. Die Fahrpreise sind nicht hoch, und für viele deutsche Reisende, besonders aber für unsere nach Ostpreußen fahrende Jugend, wird die Fahrt auf der Ostsee und aus den bequemen und modernen Dampsern des Seedienstes Ostpreußen ein Erlebnis sein.
Die Ltnabhangigkeii des Richters.
Reichsminister Dr. Frank gegen falsche Vorstellungen von der richterlichen Aufgabe.
Auf einer Tagung der Gesamtvertretung der deutschen Richter und Staatsanwälte und der deutschen Rechtspfleger in Berlin sprach der Reichsjuristenführer, Reichsminister Dr. Fran k, über die Unabhängigkeit des Richters. Dr. Frank benutzte die Gelegenheit, um im Interesse des Ansehens des deutschen Rechts einen Schutzwall gegen falsche, antinationalsozialistische Vorstellungen vom Begriff der richterlichen Unabhängigkeit im Dritten Reich zu errichten und gegen bürokratische Bevormundung Stellung zu nehmen.
Dr. Frank legte den Gedanken des von behördlichen Weisungen unabhängigen und nur durch seine « a t i o n a l s o z i a 1 i st i s.ch e W e l t a n sch a u u n g gebundenen Richters char. Das, was dem Richterberuf seinen Gehalt g^be, komme nicht aus seiner Eigenschaft als Beamter, sondern aus seiner Eigenschaft als Repräsentant des ewigen Weistums und Träger der ewigen Blutgesetze unseres Polkes. Tie Worte des Führers von der Unabhängigkeit des Richters seien so zu werten, daß der Richter frei ist in seinen Entscheidungen, nur untertan dem Lebensgesetz des Volkes.
Die Formalgesetze dürften keine Fesseln für den Richter sein, sondern nur Anhaltspunkte zur Förderung der Gemeinschaft des Volkes darstellen. Der Nationalsozialismus werde keine weltanschaulich losgelöste Rechtsprechung im zeitlosen Raum dulden können, sondern er müsse verlangen, daß auch die Rechtsprechung des Dritten Reiches ein Bestandteil der Gemeinschaftsgliederung unseres Volkes ist.
Felssturz in der Sächsischen Schweiz.
Bei Schandau an der Elbe brach in den Steinbrüchen von Postelwitz eine vom Regen unterspülte 30 Meter hohe Felssäule zusammen und stürzte ins Tal. Dabei wurde, wie unser Bild zeigt, das Haus eines Forstarbeiters von einem Felsblock stark beschädigt. (Weltbild.)
Italienische Flieger über
dem abessinischen Hauptquartier.
Die italienischen Flieger entwickeln in Abessinien eine rege Tätigkeit. Erkundungsflugzeuge flogen die Eisenbahnlinie Addis Abeba—Djibuti ab. Es wird erwartet, daß in nächster Zeit ein Bombenangriff auf die Bahn erfolgen wird. Schon mehrmals sind Flieger über dem abessinischen Hauptquartier in Dessie aufgetaucht und haben offenbar Aufnahmen gemacht, die, wie man befürchtet, die Ziele für ein baldiges Luftbombardement festlegen sollen. Die Bevölkerung von Dessie floh bei dem Anblick der Flugzeuge in die von ihr angelegten Unterstände.
Im Gegensatz zu der herrschenden Ansicht, wonach der Stillstand der italienischen Offensive die Lage der italienischen Truppen in sehr ungünstigem Licht erscheinen lasse, vertreten neutrale Kriegsbeobachter in der abessinischen Hauptstadt den Standpunkt, daß
die Untätigkeit der Italiener gewollt
ist. Die Italiener verfolgen scheinbar die Taktik, die Abessinier endlich zu einem Massenangriff herauszulocken, an dem die Überlegenheit der italienischen Waffen gegenüber der zahlenmäßigen Überlegenheit der Abessinier, ihrer besseren Geländekenntnis und Klimahärte das entscheidende Wort sprechen wurde.
Die abessinische Heeresleitung stellt jetzt sogenannte „Todcsbataillone" auf,
die als Kampftruppe gegen die italieni
EntscheidiW Hier SOem fällt erst in Genf.
Englische Kabinettsberatllng über einen Plan zur militärischen Verteidigung des britischen Weltreichs. — Vorsichtsmahnahmen gegen einen möglichen Angriff.
Nachdem in der englischen Presse über die dreitägigen Verhandlungen des britischen Verteidigungsrates ein großes Rätselraten stattgefunden hatte, wird das Ge- heimniS jcNt etwas gelüstet. Das b r i t i s ch e G e s a Mika b i n e t t trat am Mittwoch zur ersten Sitzung im neuen Jahre zusammen, in der der englische Ministerpräsident Baldwin über die Besprechungen des Bertcidigungs ausschusses Bericht erstattete. Die Beratungen des englischen Kabinetts waren auch im Hinblick auf die bevorstehende Genfer Ratstagung, auf der Eden zum erstenmal in seiner Eigenschaft als Außenminister den Standpunkt Englands hinsichtlich des weiteren Vorgehens in der abessinischen Frage darlcgcn wird, von besonderer Bedeutung. .
Vor allem wurden, wie aus London gemeldet Wirb, die Schwierigkeiten erwogen, die mit der Frage einer Ausdehnung der Sühnemaßnahmen in Gestalt einer S l s p e r r e Zusammenhängen. England und die übrigen Mächte haben im vergangenen November den Vorschlag als solchen grundsätzlich angenommen unter der Voraussetzung, daß ihm volle Wirksamkeit verliehen werden könne. Der Nachweis, daß diese Voraussetzung zutrifft, muß indessen noch geführt werden. Eine endgültige Entscheidung wird erst fallen, wenn die Sachverständigen und die Mitgliedstaaten des Völkerbundes in Genf ihre Ansicht hierüber ausgedrückt haben.
DiebeidcnHäuserdesenglischenParla- ments treten am 4. Februar wieder zusammen. Sie werden umfassende gesetzgeberische Arbeiten zu erledigen haben, von denen ein Teil ebenfalls in der Kabinettssttzung behandelt wurde. Im Mittelpunkt wird die Frage stellen, die Mängel in den drei Hauptteilen der englischen Wehrmacht nach den Erfordernissen der englischen
Außenpolitik zu beseitigen.
Gerade dieser Frage hat der Verteidigungsaus- schuß des Kabinetts in seinen beiden letzten Sitzungen besondere Aufmerksamkeit geschenkt.
Polnische Warnung an Kowno und Prag
Der polnische Außenminister über die Richtlinien seiner Politik.
Der polnische Außenminister Beck sprach im Sejmausschuß für auswärtige Angelegenheiten über die Grundlagen der polnischen Äußenpolitik. Der Minister setzte sich dabei ziemlich scharf mit den Nachbarn Polens, mit Litauen und der Tschechoslowakei, auseinander Er richtete sehr eindeutige Warnungen an Kowno und Prag, die dort ihren Eindruck nicht verfehlen werden.
Ausgehend von dem italienisch-abessinischen K o n s l i k t betonte Minister Beck, daß Polen mit Italien allerbeste Beziehungen unterhalte. Auch das Verhältnis Polens zu England sei das beste, was sich in politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zeige. Polens Stellungnahme zu dem Afrikakonflikt sei völlig unvoreingenommen. Es sei nicht bestimmt von der Einstellung für oder gegen den F a s ch i s m u s, denn Per- fassungsfragen seien eine innere Angelegenheit der Staaten.
Am Völkerbund übte Minister Beck insofern Kritik, als er erklärte, Polen suche an Stelle der Vielheit on Verträgen einfache und klare Wege. Diese Politik rinde ihren vollsten Ausdruck in der Regelung der wichtigsten Angelegenheiten mit den Nachbarn in greifbaren Vereinbarungen. Der Minister erinnerte an die entscheidende Rolle Polens beim Nichtangriffspakt zwischen Sowjetrußland und dessen westlichen Nachbarn.
Das Abkommen mit Deutschland
sei von der Weltmeinung alseinesderbedeutsam- st e n internationalen Ereignisse auf dem Wege zur Schaffung eines friedlichen Zusammenlebens im Nachkriegseuropa eingeschätzt worden. Beim Abschluß von Abmachungen mit den Nachbarn habe Polen sorgsam darauf geachtet, frühere aus den Bündnissen mit Frankreich und Rumänien sowie aus dem Völkerbundspakt sich ergebende Verpflichtungen nicht anzutasten.
In diesem Zusammenhang befaßte sich Beck mit dem
Verhältnis zu Litauen,
das er die allerwunderlichste Erscheinung nannte, weil Litauen in seinen Beziehungen zu Polen keine der von zivilisierten Ländern angewandten nachbarschaftlichen Normen anerkenne. Hier habe der Prozeß um den Mord an Minister Pieracki die Dinge in ein neues schmerz
schen Tanks dienen sollen. An der Kriegsschule in Addis Abeba werden junge abessinische Krieger dazu ausgebildet, durch überraschende Überfälle aus größter Nähe italienische Tanks zu erobern, indem sie diese, falls sie nahe genug herankommen können, mit brennendem Petroleum übergießen. Auf diese Weise sollen die italienischen Tankbesatzungen gezwungen werden, aus den Tanks herauszukriechen, um so eine leichte Beute der Abessinier zu werden. Tausende von jungen Abessiniern sollen sich zum Eintritt in diese ..Todesbataillone" gemeldet haben
Italienischer Vorstoß bei Dol».
Nach dem italienischen Heeresbericht hat General Graziani an der S ü d f r o n t bei Dolo eine heftige Aktion gegen den unangenehmen Druck der Truppen des Ras Desta unternommen. Die Abessinier seien verjagt und verfolgt worden. Der Kampf dauere an der ganzen Front an.
Das abessinische Hauptquartier meldet aus Dessie einen neuen Sieg über italienische Truppen in der Gegend von Gueralta (westlich von Makalle). Truppen des Ras Seyum sei es dort gelungen, einen Überraschungsangriff auf die Italiener zu machen und die italienische Abteilung völlig aufzureiben. Auf italienischer Seite seien Offiziere und 65 Mann gefallen. Zahlreiches Kriegsmaterial sei erbeutet worden.
Die militärische Stellung Englands im Mittelmeer und in Ägypten sowie die Aufrechterhaltung der Vorsichtsmaßnahmen, die gegen einen möglichen An-' griff aus die britischen Streitkräfte im Zusammenhang mit der Anwendung der Sühnemaßnahmen gegen Italien getroffen worden sind, waren Gegenstand ausführlicher Beratungen des Ausschusses, deren Ergebnis in großen Zügen dem Kabinett am Mittwoch vorlag.
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Die engtWe KabmeiLsfftzung
London, 16. Januar.
Wie über die Sitzung des englischen Kabinetts verlautet, yat sich diese zum größten Teil mir der 9 el sperre beschäftigt. Die Frage, über die von den Ministern Aufklärung verlangt wurde, bezog sich in der Hauptsache daraus, welche Haltung die Oel liefernden Länder angesichts einer etwaigen Oelsperre einnehmen würden und was insbesondere Venezuela und Meriko in dieser Frage tun würden. Nach einer eingehenden Aussprache hierüber kam man zu der Ansicht, daß es gegenwärtig unmöglich sei, festzustellen, in welchem Umfänge eine Oelsperre angewandt werden könne und in welchem Umfange die ölliefernden Länder bereit seien, sich an einer Oelsperre zu beteiligen. Daher sei es unmöglich, sofort eine Entscheidung über die Verhängung der Oelsperre zu treffen, da niemand wisse, wie sie sich auswirken würde.
Man nimmt allgemein an, daß das Kabinett für eine Fortsetzung der Sühnemaßnahmen sei, jedoch erst durch eine Untersuchung an Ort und Stelle feststellen wolle, wie die Lage hinsichtlich der Oelsperre stehe. Diese Untersuchung werde auf der kommenden Genfer Tagung durch den Außenminister geführt werden. In London ist man der Auffassung, daß die Mitarbeit der Mitgliedsstaaten des Völkerbundes bei der Durchführung der Sühnemaßnahmen sich verstärkt habe.
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liches Licht gerückt. Den Prozeßakten zufolge habe ein ehemaliges Mitglied der litauischen Regierung an der Finanzierung der terroristischen Bestrebungen in Polen tätigen Anteil genommen. Sollte der Minister nach genauer Kenntnisnahme aller Einzelheiten der Angelegenheit feststellen, daß es sich hier um eine noch fortbestehende Handlungsweise der litauischen Regierung handele, dann müsse Polen Litauen als ein für den Frieden gefährliches Element betrachten. Die öffentliche Meinung Polens sei ferner seit längerer Zeit beunruhigt durch die Behandlung und
Schikanierung der Polen in der Tschechoslowakei,
und die polnische Regierung werde immer mit dieser Meinung rechnen. Diplomatische Kunstgriffe würden hier nichts helfen, nur der gute Wille der Prager Regierung werde von Polen gebührend eingeschätzt werden und zur Schaffung einer besseren nachbarlichen Atmosphäre beitragen.
Riesenrüstungen der Sowjets
eine Bedrohung Europas.
Der riesige Heereshaushall der Sowjets in Höhe von 14,8 Milliarden Rubel, der nun vom Hauptvollzugsausschuß der Sowjetunion angenommen wurde — wie es in dem amtlichen Moskauer Bericht heißt „unter donnernden, Jubel" —, wird in den Nachbarstaaten der Sowjetunion die gegenüber dem bolschewistischen Reich bestehenden Besorgnisse stark vermehren.
In der polnischen Presse beschäftigt man sich u. a. mit den Vorgängen in Sowjetrußland, und die konservative Zeitung „Czas" schreibt z. B. unter der Überschrift „Der Irrtum Molotows", die Sowjetunion sei es, die in Europa rüste, als ob sie sich auf einen nahen Krieg vorbereite.
Die Stimmung der Unruhe schaffe nicht Europa, das den Frieden wünsche und schwere wirtschaftliche Sorgen habe, sondern die Sowjetunion durch ihre Rüstungen und noch mehr durch die kommunistische Propaganda,
die durch alle erdenklichen Kanäle nach Europa gelange. Molotow schätze die Haltung Europas durchaus falsch ein: Europa habe keine Angriffsabsichten gegen Moskau, aber es sei gezwungen, sich energisch gegen 'd enDruck des kriegerischen Kommunismus zu schützen. Es sei der Irrtum Molotows, daß er in dem zum Selbstschutz Europas notwendigen Kampf gegen den Kommunismus eine russenfeindliche politische Handlung sehen wolle.
Angesichts der bolschewistischen Aufrüstung kann es daher nicht verwunderlich erscheinen, wenn der vom polnischen Sejmausschuß bewilligte MilitärhaushaN mit seinen 768 Millionen Zloty 34 v. H. aller polnischen Staatsausgaben darstellt.
Sründung einer „Deutschen Gemeinschaft" in Paris.
Als Zusammenfassung der Reichsdeutschen in Frankreich ist in Paris die „Deutsche Gemeinschaft" gegründet worden. Sie hat den Zweck, das Deutschtum auf sozialem und kulturellem Gebiet zu pflegen. Sie soll insbesondere alle Deutschen, die in Paris leben und aus dem Boden des Dritten Reiches stehen, erfassen und eine enge Verbindung mit den in Frankreich außerhalb der Hauptstadt wohnhaften Reichsdeutschen Herstellen. Als Mittelpunkt der „Deutschen Gemeinschaft" wird demnächst ein K o l o n i e h e i m eröffnet werden, womit eine Pflegestätte deutschen Geistes und deutschen Familienlebens geschaffen wird, in der die Veranstaltungen der deutschen Kolonie stattfinden werden.