Arl-aer /lnzeiger

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Nr. 296 — 12. Jahrgang

Fulda, Donnerstag, 19. Dezember 1935

Einzelverkaufspreis 10 Pfg.

Hoare zurückgetreten.

Überraschender Entschluß des englischen Außenministers.

London, 19. Dezember.

Der englische Außenminister Sir Samuel Hoare ist, wie Reuter meldet, am Mittwoch gegen 22.45 Uhr z u - r ii ck q e t r e t e n.

Hoare hat den Entschluß zu seinem Rücktritt erst Mitt­woch abend gefaßt. Sein Rücktrittsgesuch ist angenommen worden. Bezüglich seiner N a ch s o l g e s ch a f t hält man es für möglich, daß Baldwin vorläufig das Außenministe­rium mitverwalten wird; andererseits glaubt man auch, daß Neville Chamberlain Außenminister werden wird.

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Sir Samuel Hoare wurde im letzten Juli zum eng­lischen Außenminister ernannt, und zwar als Nachfolger Sir John Simons. Er ist also knapp sechs Monate im Amt gewesen. Sein Rücktritt dürfte außer durch die außenpolitischen Ereignisse unter anderem auch durch seinen Gesundheitszustand mitverursacht sein.

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Der ungewöhnliche Schritt Hoares.

Billigung in den Wandelgängen des Unterhauses. — Be­deutsamer Abänderungsantrag der Regierung.

London, 19. Dez. Der Rücktritt des Außenministers Sir Samuel Hoare hat allgemeine Ueberraschung verur­sacht, da er den Erwartungen zuwider von der heutigen llnterhausaussprache erfolgt ist, und da es sich um den Sturz eines der hervorragendsten, einflußreichsten und angesehen­sten Mitglieder einer Regierung handelt, die vor wenig mehr als 1 Monat bei den Parlamentswahlen einen großen Srea erfochten bat. Seit Jahrzehnten hat es in der politi­schen Geschichte Englands den Fall nicht geoeben, daß eines der wichtigsten Mitglieder der Regierung am Vorabend einer Parlamentsaussprache zurückgetreten ist, die den Bestand der Regierung bedroht.

It! Pskisek Pln vor Sem »röMtat

Abessiniens Autwsrt in der geheimen Sitzung erörtert.

Am M i t t w o ch n a ch m i t t a g trat der Völker v u n d s r a t zu entscheidenden Beratungen zusammen. Es geht jetzt in Genf um die höchst bedeutsame Frage, ob es gelingt, den Abcssinienkrieg durch einen wirklichen Frieden zu beenden. Andererseits wurde der Krieg feilten Fortgang nehmen und mürben die Völkerbunds­mächte gezwungen sein, die Sanktionen gegen Italien fortzusetzen und sogar zu verschärfen.

Der Pariser Gesandte der abessinischen Regierung, Wolde Mariam, hatte am Mittwochvormittag dem Generalsekretär des Völkerbundes, A v e n o l, die Ant­wort der abessinischen Regierung auf die Pariser Friedens- Vorschläge überreicht. Im Generalsekretariat des Völker­bundes wurde die Antwort geprüft und zum Gegenstand der zunächst vertraulichen Verhandlungen des Völker- bundsrates gemacht. Die Antwort enthält eine ausführliche Darlegung 'beë abessinischen Standpunktes, vermeidet jedoch aus taktischen Gründen eine ausdrückliche Ableh- nuna der englisch-französischen Anregungen.

An einer kurzen Ratssitzung am Vormittag, bie sich mit den Angelegenheiten des Irak beschäftigte, nahm ein Vertreter Italiens überhaupt nicht teil. Von italienischer Seite wurde diese Abwesenheit damit be­gründet, daß man erst die endgültige Entscheidung Musso­linis in der Sitzung des italienischen Senats abwarten müsse.

MtèMng ohm Helfen

Am Mittwochabend trat der Rat des Völkerbundes zu einer öffentlichen Beratung zusammen. Zu der Ver­handlung waren alle Mitglieder des Rates m 11 d u s - nähme des Vertreters von Italien er­schienen. Bevor die Verhandlung begann, nahm der Präsident das Wort, um dem neugewählten tschechuchen Staatspräsidenten Dr. Benesch Glückwünsche .auszu­sprechen. Den Glückwünschen des Präsidenten ichlossen sich Laval, Eden und fast alle übrigen Mitglieder des Völkerbundes an.

Der öffentlichen Sitzung des Rates ging eine ver­trauliche Verhandlung voraus.

Außerdem haben Laval und Eden eine fast zweistündige Unterhaltung gehabt, an die sich Beratungen von Eden mit Vertretern' der Kleinen Entente und der Balkan- Entente und eine Aussprache von Laval mit dem polni­schen Außenminister Beck sowie Verhandlungen von Laval und Eden mit dem spanischen BoHchafler Mada- riaga anschlossen. Man nimmt an, daß die Beratungen auf die Bildung eines besonderen Aus­schusses des Völkèrbundsrates hinausliefen.

Zn dem Wandelgängen des Unterhauses wird der Schritt Hoares fast allgemein gebilligt. Die meisten Abgeordneten sehen ein, daß der Pariser Plan ganz ohne Rücksicht daraus, was sich zu seiner Rechtfertigung vorbringen ließe, das Ver­trauen des englischen Volks zu der Außenpolitik der Re­gierung erschüttert hat, nachdem dieses Außenpolitik noch vor 10 Tagen von allen Parteien des Unterhauses gebilligt worden war.

Man glaubt, daß die Regierung selbst zu der Ueberzeu­gung gekommen ist, daß es notwendig ist, dem Parlament und der öffentlichen Meinung Sicherheit darüber zu geben, daß es keine enticyiedene Aenderung der Politik der letzten Monate geben wird.

Hierauf deutet die Tariach^ hin, daß die Regierung sich mit einem neuen Abänderungsantrag zu dem ursprüng­lichen Mißtrauensantrag und dem ersten von einer Gruppe konservativer Abgeordneten angemeldeten Abänderungs­antrag einverstanden erklärt hat. Dieser neue Abänderungs­antrag, der von Lord Winterton eingebracht werden wird, besagt, das Unterhaus sei der Meinung, daß die Bedingun­gen eines Friedens im italienisch-abessinischen Streit für den Völkerbund annehmbar sein müßten, und verspreche der Regierung volle Unterstützung bei der Außenpolitik, die in der Kundgebung der Regiernna bezeichnet und bei den Wahlen vom Lande bekräftigt worden sei.

In diesem Antrag wird im Gegensatz zu der Arbeiter­parteilichen Entschließung und dem ersten Abänderungsan­trag jede Bezugnahme auf den Pariser Plan vermieden. In Regierungskreisen hofft man, daß der Wortlaut dieses Antrages die Gefahr beseitigen wird, daß bei der heutigen Abstimmung eine...Anzahl der Regieruugsanhanger gegen die Regierung stimmen und viele andere sich der Stimm­abgabe enthalten werden.

Avesßme» hofft auf Ablehnung des parisei planes.

Vor der Sitzung gab das Generalsekretariat den Wortlaut der außerordentlich umfangreichen N o t e bekannt, die bie abessinische Regierung dem Völkerbund hat überreichen lassen. Diese Note gibt zunächst eine langwierige historische Darstellung der gesamten bis­herigen Verhandlungen, wobei zum Ausdruck gebracht wird, daß bie abessinische Regierung davon überzeugt ge­wesen sei, daß niemand außer dem Völkerbundsrat das Recht haben würde, ihr irgendwelche Vorschläge oder gar Bedingungen für einen Frieden zu übermitteln. Die Note beklagt sich weiter darüber, daß

der ganze Ton der englisch-französischen Vorschläge einseitig gegen Abessinien gerichtet

lei, und daß immer wieder von Bedingungen in wechseln­dem Zusammenhang mit dem Wort Anregung gesprochen werde. Es wird dann besonders hervorgehoben, daß nach Auffassung der abessinischen Regierung niemand das Recht habe, dem Kaiser von Abessinien einen Berater aufzu- zwingen. daß die Unterstützuna. die man. Abessinien zuteil werden lassen wolle, von fünf zu fünf Fahren in ihren Grundsätzen und in ihrem Aufbau nachgeprüft werden müsse. Der Völkerbund habe kein Recht, irgendwelche territorialen Veränderungen v o r z u s ch l a g e n oder durchzusetzen, insbesondere nicht, nachdem Abessinien angegriffen worden sei. Es wider­spreche auch den Grundsätzen des Völkerbundes, wenn man gewaltsam von Abessinien die Überlassung irgend­welcher wirtschaftlichen Konzessionen an Italien verlangen würde. Es würde weiter im Gegen­satz zur Völkerbundssatzung sieben, wenn man Abessinien irgendeine Zwangsaufsicht des Völkerbundes auferlegen würde. Die Überlassung eines Hafens durch Italien sei keine Entschädigung für irgendeinen so­genannten Landausgleich, weil der Hafen und das damit verbundene Landgebiet jederzeit von Italien wieder weg­genommen werden könnten und stark unter dem machtpoli­tischen Einfluß Italiens sieben würden Zum Schluß ver­zichtet die Note auf eine genaue Bekanntgabe des abessi­nischen Standpunktes, insbesondere zu der Frage, ob Abes­sinien nun endgültig ablehnt oder zu Verhandlungen bereit ist. Es wird nur festgestellt,

daß Abessinien das Vertrauen habe, daß der Völker­bund die sogenannten Anregungen von Paris als nicht mit der Völkerbundssatzung übereinstimmend bezeichnen und damit Mrückweisen würde.

Nach der Verlesung der Note gab der Präsident alle dem Rat zugegangenen Schriftstücke zur Frage des italie­nisch-abessinischen Krieges bekannt einschließlich eines Hin­weises auf die Pariser Vorschläge Englands und Frank­reichs. Darauf bat der englische Völkerbundsminister Eden sofort um das Wort, um folgende Erklärung abzugeben:

Eine Erklärung Edens.

„Wie meine Kollegen sich erinnern werden, sind wir, als wir uns im November auf einige jetzt in Kraft befind­liche Sanktionen einigten, darin übereingetommen, daß es notwendig wäre, Anstrengungen zu machen, um eine Grundlage für eine Einigung zu finden. Die Sanktionskonferenz billigte diesen Versuch, zwischen zwei Parteien den Streit zu schlichten, und es wurde auf Vor­schlag des belgischen Ministerpräsidenten als willkommen angesehen, daß die englische und französische Regierung eine Grundlage für Verhandlungen suchen wollten. Es war dabei immer als selbstverständlich angesehen, daß jeder Vorschlag, welchen diese beiden Regierungen aus­arbeiten würden, fürdiebeiden in Streit befindlichen Parteien und für den Völkerb und annehm­bar sein müsse."

Über die Absichten der beiden Regierungen über eine grundsätzliche Bedingung für ihre Maßnahmen erklärte der Redner, daß vor einer endgültigen Verhandlung mit beiden Parteien zunächst die Vorschläge durch den Völker­bund gebilligt sein müßten. Alle Verhandlungen seien mit den guten Wünschen der Sanktionskonferenz geführt worden. Wenn aber dieser Versuch ohne Erfolg bleiben sollte, dürfte doch der Grundsatz der Verständi­gung zurückbleiben, wie ihn der Völkerbund mehrfach als notwendig bezeichnet habe. Eden erklärte zum Schluß wörtlich:

„Wenn es sich nun ergeben sollte, daß die dem Rat vorgelegten Vorschläge nicht als ausreichende Grund­lagen für eine Verständigung zwischen den drei Teilen dienen, würde die englische Regierung die Vorschläge weiterhin nicht mehr empfehlen oder unterstützen.

Nach ihrer Ansicht würde dieser Teilversuch zu einer Ver­ständigung dann als nicht geglückt angesehen werden müssen und die englische Regierung würde diesen Versuch weiterhin nicht mehr fortsetzen." Diese Erklärung Edens wurde allgemein in Genf als eine große Sensation emv- ftlnden.

Laval: Keine Entscheidung.

Nach der Erklärung Edens erhielt Laval das Wort, der sich zunächst auf die Ausführungen des englischen Völkerbundsministers bezog. Er betonte nochmals, daß man die Verhandlungen nur im Interesse eines friedlichen Ausgleichs geführt habe, und stellte fest, daß es Sache des Völkerbundes sei, die Vorschläge weiterhin zu prüfen. Da die Erklärungen der beiden Parteien noch nicht vorlägen, sei es wohl

angebracht, daß der Völkerbundsrat eine Festlegung seiner Ansicht zur Stunde vermeide.

Laval erklärte dann zum Schluß, daß auch, wenn dieser Versuch scheitere, nach Auffassung der französischen Regie­rung der Völkerbundsrat nicht von der Pflicht entbunden sei, jede Gelegenheit zu benutzen, um eine ehrenvolle und gerechte Lösung des italienisch-abessinischen Streites im Interesse des Friedens und des Völkerbundes zu finden.

Nach den Reden von Laval und Eden sprach der Ver­treter Abessiniens, der Pariser Gesandte Wolde M a - r i a m , in langen Ausführungen, die sich mit dem Inhalt der abessinischen Note deckten, über die Auffassung seiner Regierung. Er gab eine endgültige Erklärung über die Stellungnahme seiner Regierung zu den Pariser Vor­schlägen wieder nicht ab und betonte, daß man zunächst das Urteil des Rates abwarten wolle. Darauf schloß der Präsident einfach d i e S i tz u n g mit der Feststellung, daß offizielle Antworten der beiden Parteien noch nicht vorlägen. Ein Termin für die nächste Sitzung des Rates wurde nicht bekanntgegeben.

Ungeklärte Lage.

Die Rats sitzung vom Mittwoch abend hat die ver­worrene Lage um den englisch-französischen Plan nicht ge­klart. Por der Sitzung hatte sich im Völkerbundshaus allgemein der Eindruck verbreitet, daß der Plan vom 8. Dezember tot sei und nur noch begraben zu werden brauche. Die Erklärungen Edens und Lavals brachten ledoch nur ein Ab rücken von dem Versuch, auf die Ent­scheidungen des Völkerbundes durch vollendete Tatsachen ElNsluß zu nehmen. Tatsächlich wird aber eine Erörterung oes englisch-französischen Planes durch den Dreizeh­ner-Ausschuß, das heißt, den Völkerbundsrat ohne Folien, am. Donnerstag vormittag in einer geheimen Sitzung stattsinden. Sn dieser Sitzung erwartet man eine offene Aussprache der Ratsmitglieder, die in der Oefsent- nchkeit nicht angängig erschien.

Die Vorgänge der letzten zehn Tage haben insofern ein neues Moment geschaffen, als das Vertrauen zahlrei­cher Völkerbundsmitglieder in die Grundsatzfestigkeit der führenden Mächte st a r k erschüttert ist. Man kann hier die Bemerkung hören, daß der Plan wenigstens eines erreicht habe, nämlich die Stimmung so grundsätzlich zu verderben, daß das Abbröckeln der Front der an der Durchführung der Sühnemaßnahmen teilnehmenden Mächte nur noch eine Frage der Zeit sei,