Stitt Todesstllise lebenslSiigliAs ZchthW.
„Gnadenakt" des litauischen Staatspräsidenten für die vier Memeldeutschen.
Der litauische Staatspräsident hat durch einen Akt vom 18. Mai 1935 aus eigener Initiative die Todesstrafen des Kriegsgerichts gegen die Memelländer Walter Prieß, Ewald Boll, Emil Lepa und Heinrich Wanuagat in lebenslängliches Zuchthaus umgcwandclt mit den Folgen der §§ 28, 29, 1 und 30 des Strafgesetzes, wobei für die ersten drei die Beschlagnahme des Vermögens zugunsten des Staates bestehen bleibt. Die betreffenden Paragraphen beziehen sich auf die A b - erkenn» ng der bürgerlichen Ehrenrechte.
*
Wenigstens hat die litauische Regierung nicht eine Blutschuld auf sich geladen, denn die Vollstreckung des Bluturteils wäre ein Schlag ins Gesicht der gesamten zivilisierten Welt gewesen. Scheinbar aber hat der Schrei des Entsetzens und der Empörung, der nicht nur durch das Reich, sondern durch ganz Europa ging, die Verantwortlichen in Kowno darüber belehrt, was ihr Urteil bedeutet hätte, denn es ist nicht die deutsche Öffentlichkeit allein gewesen, die über dieses unglanbliche Urteil gegen Menschen, denen einzig zum Vorwurf gemacht werden kann, sie seien gute Deutsche, entrüstet war. Überall in der Welt hatten sich Stimmen erhoben, die sich mit aller Entschiedenheit gegen die Möglichkeit der Vollstreckung eines solchen Justizmordes gewandt haben. Auch die S i g n a t a r m ä ch t e des Memelstatuts haben sich bereits in diesem Zusammenhana eindeutig gegen die
Sudetendeutsche Hermatpartei in Front.
Die Wahlen in der Tschechoslowakei — Ein schwerer Zwischenfall.
Am Sonntag wählte die Tschechoslowakei die neuen Abgeordneten zum Parlament. Wochenlang vorher hatte der Wahlkampf getobt. Auch der Wahlsonntag verlief nicht überall ganz reibungslos. Bereits am Sonnlagnachmittag ' um 4 Uhr wurde die Abgabe der Wahlzettel in der ganzen Republik abgeschlossen und mit der Zählung begonnen. Die ersten vorliegenden Einzelergeb- «iffe lassen schon einen überwältigenden Sieg der von Konrad Henlein geführten Sudetendeut- fchen Partei erkennen. In den bis Sonntag abend gemeldeten kleinen Ortschaften hat Henlein durchschnittlich 70 bis 80 v. H. aller abgegebenen Stimmen erhalten.
Äußerst beachtlich erscheint die Tatsache, daß in vielen Orten vor allem die SozialdemokratenAbbruch erlitten, die in einzelnen ländlichen Ortschaften oft nur gegen 10 v. H. ihrer früheren Wähler erhalten konnten. Auch von feiten der Christ lichsozialen Partei werden bereits verschiedentlich Verluste gemeldet. Ebenso tritt bei den regierungstreuen Agrariern eine rückläufige Bewegung zutage, die nach den bisherigen Zahlen den Mandatsbesitz dieser Regierungspartei auf die Hälfte herabdrücken dürfte. Der Wahlterror der Marxisten, die erkannt haben, daß die junge nationale sudetendeutsche Bewegung energisch in ihr Lager vorstößt, hat bis zur letzten Stunde heftige Zusammenstöße herausgefordert. So wird ein Vorfall aus Märzdorf bei Braunau gemeldet, wo ein Heimatsrontler aus der Heimfahrt von roten Terroristen überfallen, vom Fahrrad gestoßen und mit Eisenstangen geschlagen und furchtbar zugerichtet
Das ganze Volk hört den Führer.
Die Organisierung des Gemeinschaftsempfangs für die Führerrede im Reichstag.
Für die Reichstagsrede des Führers am Dienstag, 21. Mai, abends 20 Uhr, sind alle Vorkehrungen getroffen, um durch einen Gemeinschasts- und Haus empfang allen Volksgenossen die Möglichkeit zu geben, die Rede des Führers zu hören, über diesen Gemein- schastsempsang in den Wohnungen, in den Betrieben und den öffentlichen Schankstätten hinaus ist für Berlin für eine Übertragung der Rede des Führers auf vier öffentlichen Plätzen Sorge getragen.
Alle Kreisrundfunkstellen und Rundsunkberatungs- stellen des Reichsverbandes deutscher Rundsunkhörer sowie die neueingerichteten Fernsehstuben sind angewiesen, die Rede des Führers durch die vorhandenen Verstärkeranlagen zu übertragen.
Aulobahn-Velriebs- und -Verkehrsordnung.
Für den Verkehr aus den Reichsautobahnen.
Gleichzeitig mit der Eröffnung der ersten Autobahnstrecke in Deutschland ist auch eine vorläufige Autobahn-Betriebs- und Verkehrsordnung im „Reichsgesetzblatt" veröffentlicht worden. Da über die Handhabung des Betriebes dieser Bahnen noch Erfahrungen im einzelnen gesammelt werden müssen, so handelt es sich zunächst nur um eine vorläufige Regelung.
Nach der Betriebsordnung dürfen diese neuen Autobahnen nur von Kraftfahrzeugen benutzt werden, die maschinell angetrieben und nicht an Gleise gebunden sind. Zur Erteilung von Fahrunterricht und zur Abhaltung von Führerprüfungen dürfen die Bahnen nicht benutzt werden. Rennen, Rekordfahrten und ähnliche Veranstaltungen dürfen nur mit Zustimmung der Gesellschaft „Reichsautobahnen" stattfinden.
Die weiteren Bestimmungen dieser vorläufigen Ver- kehrsordnung erstrecken sich auf F a h r v o r s ch r i f t e n im einzelnen und auf Sicherheitsmaßnahmen. Die Gesellschaft Reichsaulobahnen kann Verbote oder Beschränkungen des Verkehrs anordnen. Die Verkehrspolizei auf diesen Bahnen wird von den Verkehrspolizeibehörden und ihren Organen wahrgenommen. Für Übertretungen dieser Vorschriften werden Geldstrafen bis zu 150 Mark oder Haft angedroht.
Kurze Nachrichten.
Berlin. Der Chef des SS.-Hauptamtes, SS.- Gruppenführer W i t t j e, hat aus gesundheitlichen Gründen den Reichsführer SS. um Enthebung von seinem Amt gebeten. Der Reichsführer SS. hat diesem Wunsche Rechnung getragen und zum Nachfolger den bisherigen Führer des SS.-Oberabschnittes Rhein, SS.- Gruppenführer Heißmeyer, ernannt.
Methoden gewandt, die Litauen im Memelgebiet w i d e r alles Recht und alle Verträge anzuwenden sich anmaßt.
Durch die „Milderung" des Urteils und die Umwandlung in lebenslängliches Zuchthaus für die vier Deutschen ist die Schande noch nicht aus der Welt geschafft. Der litauische Staatspräsident hat sich zwar vor der Anklage, einen Justizmord begangen zu haben, bewahrt, aber auch die „Gnade", die er den deutschen Männern erwies, die im Bewußtsein ihrer Unschuld zu stolz waren, selbst ein Gnadengesuch einzureichen, ändert nichts daran, daß hier ein unerhörter Rechtsbruch und ein niederträchtiges Haß- urteil vorliegt.
Man fragt sich immer nur: Woher nimmt dieser Zwergstaat Litauen den Mut, über alle Einsprüche und Grundsätze des Rechts hinweg eine so unerhörte Deutschenverfolgung offen zu betreiben. Wer st eckt dahinter, wer stärkt Litauen den Rücken? — Man spricht in London, Paris und Rom so viel von der Gefährdung des Friedens in Europa, überall sieht man einen Gefahrenherd, aber in Kowno läßt man die Regierung eines Kleinstaates walten, als ginge sic der Friede und die Zivilisation überhaupt nichts an. Wann endlich werden Schritte getan, um d i e litauischen Ru h estö r er gehörig in die Schranken zu weisen?
wurde; sie ließen hierauf ihr Opfer im Stich. Der Überfallene lag über eine Stunde hilflos aus der L a n d st r a ß e , bis er von Bekannten gefunden und ins Krankenhaus gebracht wurde Als er nach der ersten Hilfe nach einigen Stunden aus der Ohnmacht erwachte, war sein erstes Begehren, zur Wahl zu kommen. Er setzte es durch, daß er trotz seiner schweren Verwundung auf einer Tragbahre zum Wahllokal gebracht wurde. In Prag selbst herrscht nach den schweren Zusammenstößen der letzten Tage immer noch große Aufregung. Nach den bisherigen Ergebnissen ist auch im tschechischen Lager ein R u ck nach rechts festzustellen; die neutrale Nationale Vereinigung dürfte, zumindest in Prag, mit einem recht beträchtlichen Erfolg aufwarten können
Am Montag findet ein Ministerrat statt, in dem die Regierung dem tschechoslowakisch-sowjetrussischen Beistandspakt ihre Zustimmung erteilen und noch einige Verwaltungsmaßnahmen treffen wird. Nach amtlicher Feststellung des Wahlergebnisses wird, wie in politischen Kreisen verlautet, der Gewohnheit folgend, das Kabinett zurücktreten. Der Staatspräsident dürfte die alte Regierung mit der Führung der Geschäfte bis zur Regierungsneubildung betrauen. In den Kreisen der Regierungsmehrheit hofft man, daß der Rücktritt der Regierung nur ein formaler bleiben wird. Die Zusammensetzung der neuen Regierung hängt naturgemäß von dem endgültigen Wahlergebnis ab.
Die „ernsteste Bewährungsprobe" für Genf.
England sicht den italienisch-abessinischen Konflikt als sehr ernst an — Eden soll in Genf vermitteln.
Das englische Kabinett hat in zwei Sondersitzungen den Bericht des englischen Botschafters in Rom, Sir E r i c Drummond entgegengenommen und die Haltung Englands zum abessinisch-italienischen Konflikt beraten. Der einzige Beschluß, der nach Mitteilung der Presse gefaßt wurde, bestand darin, dem Lordsiegelbewahrer Eden freie Hand für seine Genfer Verhandln n g e n z u l a s s e n. Man hofft, daß es seinem Geschick gelingen werde, in den Tagen bis zur Völkerbundsverhandlung eine Verständigung mit Italien herbeizuführen, ohne die Genf vor einen unheilbaren Riß gestellt würde. Eden ist bereits in Genf eingetroffen.
In politischen Kreisen Londons verhehlt man sich keineswegs den großen Ernst der Lage. So weist der diplomatische Mitarbeiter der „Morningpost" im Zu- sammenhana mit dem Bericht Drummonds auf die italie
Die Wetterkatastrophe im Mai.
Kent, das „englische Kirschenland" schwer geschädigt — Selbst Südfrankreich blieb nicht verschoß
Der Mai, der sich bisher so unfreundlich, trübe und kühl angelassen hat, scheint uns nun doch mit Beginn seines letzten Drittels noch Sonne und Wärme bringen zu wollen. Zum ersten Male seit Wochen eröffnete jetzt die amtliche Wetterdienststelle uns die Aussicht auf einen Umschwung zum Guten und ein An st eigen der Temperatur, womit die Wetterdienststelle hoffentlich recht behält!
Die bisherige ungewöhnliche Maikühle war darauf zurückzuführen,
daß ständig Kaltluftstaffeln auf der Ostseite nördlicher Hochdruckausläufer nach Süden strömten. So war eine immer wieder neu gespeiste kalte Welle über Mitteleuropa gegangen und hat in vielen Gegenden geradezu einen Rückfall in den ^Vinter verursacht. Während in D e u t s ch- l a n d die Temperaturen im allgemeinen bis zum vergangenen Wochenende noch bei 5 bis 6 Grad lagen und Schneefälle nur in Oberbayern unb vereinzelt in den Mittelgebirgen zu verzeichnen waren, sind England, Frankreich, Holland und besonders auch Tirol von einer scharfen Kältewelle heimgesucht worden.
In Tirol verursachte starker Schneefall schwere Verkehrsstörungen. Der Zugverkehr aus den Hauptstrecken war durch Kurzschlüsse stark behindert.
Innsbruck war eine Zeitlang ohne Strom. Auf der Brennerstrecke aina eine Lawine nieder, die beide Bahn
nische .Auffassung hm, derzufolge Abessinien», die Einmischung Genfs unb der * M ächte läng st n a ch g e g e b e n hätte, 1 en kommt in der englischen Presse zum Ausdruck Völkerbund jetzt seine ernsteste Bewährn, ^ probe abzulegen habe. „News Chrontcle" weit??' sonders auf die schwierigen Aufgaben hin, die Ede, ■ zu erfüllen habe und von denen seine ganze wei^» tische Laufbahn abhänge. m=
*
„Dail y Hcral d" bringt die Nachricht dak a s zum Nachfolger Simons füt den Posten Außenministers a u s e r s e h e n sei. MacDonaw nach dem Wahlkampf im Oktober von seinem Amt treten und dem Kabinett nur noch als „älterer Artmann" angehören. ■
(Weltbild.) Der Stapellaus der „Gneisenau".
Der zweite der drei neuen Ostasienschnelldampfer des NA deutschen Lloyd, die „Gneisenau", ist jetzt vom Stapü gelaufen. Das Schiff ist 18 000 Tonnen groß und wird mit seiner Maschinenanlage von 26 000 PS die Streck von Genua nach Schanghai in 23 Tagen zurücklegen.
Vermischte Nachrichten
Judenklub in Hamburg verboten.
Hamburg. Der „Bürgerverein für Harvestehude und Rotherbaum" ist von oer Polize: mit sofortiger Wirkung aufgelöst und verboten worden, weil sein Bestehen und seine Tätigkeit den staatlichen Interessen zuwiderläuft. Den Mitgliedern des Vereins ist es verboten, sich unter anderem Namen zusammenzuschließen.
Budapester Universität ehrt Generalfeldmarschall von Mackensen.
Budapest. In der Universität fand eine Festsitzung zu Ehren des Generalfeldmarschalls von Mackense» statt, die sich zu einer eindrucksvollen Kundgebung für de» greifen deutschen Heerführer gestaltete. Die Festsitzung sand in Erinnerung an. das bereits 1917 dem Generai- feldmarschall von Mackensen verliehene Ehreudo k 1 o r a t der Staatswissenschaft statt.
Reichsminister Heß vor den Deutschen Stockholms.
Stockholm. Die Ortsgruppe der NSDAP. veM staltete zu Ehren des Stellvertreters des Führers, Rudoh Heß, einen Gemeinschaftsabend, zu dem mehr m 500 Parteigenossen, Gäste und führende Mitglieder der deutschen Kolonie mit den Herren der Gesandtschaft « der Spitze erschienen waren. In längeren Ausführungen sprach Rudolf Heß über die verantwortungsvollen uu- gaben der Deutschen im Ausland.
620 Millionen Lire für Maßnahmen in Italienisch- Ostafrika.
Rom. Der italienische Senat hat den M anschlag für das Haushaltsjahr 1935/36 genehmigt. - Voranschlag weist einen Fehlbetrag von rund 1,7 J ' arden aus. Nic berücksichtigt sind dabei dre Au gaben für - nahmen in JtaltenN« Ostafrika. T. inanzminister erklärte darüber Senat, deren Höhe lasse sich heute noch nicht ubersty > Die bisherigen Ausgaben für diese Maßnahmen ven i sich auf 6 2 0 Millionen Lire
gleise verschüttete. Ans der Brennerstraße liegt ^^n der Meter hoch Schnee. Schneepflüge mußten werden, um die Straße fahrbar zu machen «rant’
Die Kältewelle, die seit einigen Tagen über / -„„gc reich hereingebrochen ist, dauert noch immer start Saat, und vor allen Dingen der Weinbau, o ..-joiit gelitten. Selbst Südfrankreich ist nicht ° geblieben. Aus den Provinzen wurden aum. Merkt g è Schneefälle gemeldet, besonders m @aIb gelegenen Gegenden der Departements Hw'anu g^tiee Auf dem Kleinen St. Bernhard lieg’ in 2200 Meter Höhe etwa 7 bis 8 Meter ^
Auf den britischen Inseln hat man den km es seit 100 Jahren.
Durch heftige Schnee st ü r m e wußte ' -^ Ker- im Süden und Südwesten Englands, dre iP° «.^Mchen anstaltungen am vergangenen Wochenende ^ ver- werden. Viele der H a u p t a u t o st r a ß e n 1 ^n. N schneit, daß sich erhebliche Verkehrsstörungen m Kent, dem „englischen Kirschenla^ ' ..^ d' London Mit Obst versorgt, ist durch die - * ’>jnelJl der ganze Kirschenernte zerstört worden. y hat größten Kartoffelanbaugebiete, in Wal s, $c[be strenge Witterung die jungen Pflanzen g - ^ bi umgelegt. Die Landleute behaupten, sie fl ’ schlimmste Wetterkatastrophe ieL erinnern könnten.