Var neue Deutschland

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„Boni Beginn seines Erwachens zum bewußten Eigenleben an war das Bürgertum individualistisch eingestellt. Überall sah cs die einzelnen Teile, nicht das Ganze, überall legte es deshalb Wert auf Wachsen, Blühen und Gedeihen der einzelnen Teile eines Organismus, ohne den Organismus selbst zu sehen und ohne zu merken, daß infolge Ver­nachlässigung des GesamtorganismuS auch die Teile dahinkümmcrtcn."

Dr. Roland Freisler

Erneuerung des Rechtes.

Von Dr. jur. Roland Freisler, Staatssekretär im pr. Justizministerium, Pr. Staatsrat und M. d. R.

Revolutionen kommen dann, wenn zwischen Volk und Staat eine zur Kluft g c w o r d c n c Spannung entstanden ist, die dem Volk den Staat und seine Führung als etwas Fremdes, Feindliches, Todfeindliches erscheinen läßt.

Auch in solchem Falle kommt cs daher aber nur dann zur Revolution, wenn das Volk noch stark genug ist, sich erfolgreich gegen die fremde Staatsapparatur auf- zulehnen und sie abzuschütteln. Gelingt dies dem Volke, so spricht man gemeinhin von einer geglückten Revolution.

Nicht so der Nationalsozialismus. Für ihn ist das, was anderen das Ende, der Erfolg der Revolution ist, nur der Anfang der Erneuerung.

Der Nationalsozialismus trachtet danach, die Revo­lution, die Ursache ihres Eigenlebens, in dem Feuer völ­kischer Erneuerung aufzehren zu lassen.

Tie Kluft zwischen Volk und Staat muß geschlossen werden, die Spannung zwischen beiden verschwinden. Und dieser Erfolg muß nicht nur für die ersten Wochen revolutionäre Begeisterung, sondern für ein Jahrhundert erzielt werden. Eine Umwälzung, der das glückt, ist eine Revolution.

Eine solche Aufgabe ist nur lösbar für eine Bewegung, die sich ihre Kräfte aus dem tiefsten Born der Seele des Volkes selbst schöpft, und die es dann übernimmt, die aus dieser Quelle geschöpfte volle Einheit ihrer Haltung mit dem Art- und Wertbewußtsein des Volkes selbst dauernd neuzuerkämpfen.

Als wir Nationalsozialisten den Führer als ersten den feindlichen Wall er st eigen sahen, und als wir dann erfolgreich ihm nachstürmten, da war die Justiz trotz peinlichst bewahrter Legalität unsererseits uns ein Feind. Nicht ein Feind an sich, sondern ein Feind so, wie sie sich gebährdete und betätigte. Wir waren einsam, als uns unsere Aufgaben anvertraut wurden, und es bedurfte zunächst des Sammelns eines Haufens alter, zuverlässiger Parteigenossen als Mitarbeiter, um die Vor­aussetzung für die Eröffnung des Angriffes zu schaffen. Dabei handelt es sich nicht um einen Angriff auf die Justiz, sondern auf die, die die Justiz vor sich selbst und in der Meinung des Volkes entwürdigt hatten. Es war das die Zeit, in der d i e S ä u b e r u n g von allen denen, die nach ihrer bisher schon betätigten seelischen Verfassung nicht die Gewähr boten, Soldaten der nationalsozialisti­schen Erneuerung zu sein, durchgeführt wurde.

Die Erneuerung beschränkte sich aber nicht darauf, die­jenigen zu entfernen, die nicht den Grad an Zuverlässigkeit durch ihre Persönlichkeit verbürgten, der den Mann'erst geeignet macht, Staatsbeamter zu sein, sie half vielmehr darüber hinaus einem großen freien Berufskreis, der Rechtsanwaltschaft, sich von denjenigen zu befreien, die besonders intensiv mit dem Todfeind des nationalsozia­listischen Volkes, dem Kommunismus, gearbeitet hatten. Und danach kam die Zeit, in der der Beamtenkörper der Justiz aufgefüllt wurde. Eine besonders wichtige Auf­gabe! Denn nun kam es darauf an, auch innerhalb der Justiz an allen Knotenpunkten solche Träger nationalsozialistischer Staatsauffassung zu verankern, die den Nationalsozialismus kämpfend in das Volk hinein­getragen hatten und deshalb geeignet erschienen, ihn nun im Staate zu verwirklichen. Aber — und das ist wieder­um bezeichnend für die Stärke n a t i o n a l sozia­listischer Gedankenwelt — die unmittelbar in den Staat gesandten Nationalsozialisten besaßen Kraft genug, darüber hinaus an die Aufgabe zu gehen, die sie vielleicht erst hätten in Angriff zu nehmen brauchen, nach­dem zu ihnen die organisierten Gesamtkräfte rechts- gestaltcnder Art im Volke gestoßen waren: S i e p a ck t e n das Werk her Erneuerung selbst an!

Es sei nur erinnert an die Maßnahmen zur Ver­schärfung der Verbrecherbekämpfung, wie sie im Reich und in Preußen getroffen wurden: An die Strafrechts­novellen des Reiches und an das hochbedeutsame Sicherungsverwahrungsgesetz des Reiches, das überhaupt erst eine wirkliche Bekämpfung des Ver­brechertums ermöglicht, und andererseits in Preußen an die besondere Bekämpfung von Sabotage u n d K o r r u p t i o n , die dem Volke helfen sollte, bewußt wieder zum Glauben an seine Justiz zurückzufinden, oder an die grundlegende Wandlung des Straf­vollzuges, die die Strafe wieder zu einer wirklichen Waffe im Kampfe gegen das Verbrechertum gestaltete.

~ Es sei erinnert an die Beschleunigung der Strafrechtspflege, die in einem Falle bereits dazu führte, über den Mörder eines SA.-Mannes den Stab durch das staatliche Gericht zu brechen, während der Er­mordete noch auf der Bahre lag. Und es sei erinnert an die st rassere Gestaltung und die Beschleu­nigung der bürgerlichen Rechtspslege, die den Rechtsuchenden wieder Achtung vor staatlicher Rechts­pflege gewinnen ließ, und die dem börsenhaften Eindruck, die die Gerichtssäle vielfach bis dahin machten, ein Ende bereitete.

Und es sei erinnert an die große Zivil- pro zeßnovelle, unter deren Notdach in Ruhe der Umbau des gerichtlichen VerkaLrenrechtes durchgefübrt

werden kann. Und dann sei weiter an die grund­legende nationalsozialistische Gesetz­gebung die unlösliche Verknüpfung von B lut und Boden erinnert, die mit dem Preußi­schen Erbhofrecht aus dem preußischen Justizministerium ihren Ausgang nahm, um sich dann, gestützt und vor- wärtsgetrieben durch ein kraftvolles Bauerntum und seinen Führer, einen weiteren Weg zu bahnen.

Und es sei weiter der umnittelbaren Vorarbeit auf dem Gebiete der Rechtser neuerung der Straf- rechlsdenkfchrift des preußische ir^ I ustiz- Ministers gedacht, die den Arbeiten der Strafrechts- crneuerung einen weiteren starken Anstoß verlieh.

Es wäre noch mehr zu erwähnen, aber das Gesagte genügt, um zu zeigen, Ivie weit der eine Macht- und Organisationspol nationalsozialistische» Erneuerung^ arbeite vorwärtsstürmte.

Tsienkopsring der 66.

Für die ältesten und verdientesten SS.-Männer.

Der Reichsführer der SS., Heinrich Himmler, hat für verdiente SS.-Führer und -männer den „T oteu- k o p f r i u g der S S." geschaffen. In der Ehren­urkunde, die anläßlich des Wcihnachtsfestes zum ersten Male an die ältesten und verdientesten Mitglieder der SS. verliehen wurde, heißt cs u. a.: Der Totenkopf ist die Mahnung, jederzeit bereit zu sein, das Leben unseres Ichs einzusctzen für das Leben der Gesamtheit. Die Runen dem Totenkopf gegenüber sind Heilszeichen unserer Ver­gangenheit, mit der wir durch die Weltanschauung des Nationalsozialismus erneut verbunden sind. Die beiden Siegrunen versinnbildlichen den Namen unserer Schutzstaffel. Hakenkreuz und Hagall-Rune sollen uns den nicht zu erschütternden Glauben an den Sieg unserer Weltanschauung vor Augen halten.

Arbeitsfront und Krankenkasse.

NSK. Der Führer der Deutschen Arbeitsfront hat solgende Verfügung erlassen:

In der Öffentlichkeit werden immer wieder Gerüchte verbreitet, nach denen die Deutsche Arbeitsfront mit Plänen in Zusammenhang gebracht wird, die jetzt noch bestehenden Ersatzkassen einschließlich der Berufskranken­kassen der Angestellten zusammenzulegen. Es wird hier­mit ausdrücklich sestgestellt, daß die Deutsche Arbeits­front jegliche Maßnahmen ablehnt, die der endgültigen Entscheidung über die künftige Gestaltung der deutschen Sozialversicherung vorgreifen.

Ich ordne daher an, daß Krankenkassen, die mit den der Deutschen Arbeitsfront angegliederten Verbänden in Zusammenhang stehen, nur mit Genehmigung. des Sozialamts der Deutschen Arbeitsfront zusammen­geschlossen werden dürfen.

gez. Dr. R. Ley

Deutsche Justiz.

Ein Sinnbild für die deutsche Einheit.

Als der preußische Justizminister Hans K e r r l mit seinem Staatssekretär Dr. Noland Freisler die Zeit­schrift begründete, gab er ihr den Namen „Preußische Justiz" und verlieh ihr das Recht, den neuen preußischen Adler zu führen. So begann es. Und nun heißt sie „Deutsche Justiz" und auf ihrer Titelseite trägt sie auch den Reichsadler und das bayerische Löwenwappen. In der Zwischenzeit nämlich haben sie der Reichsjustizminister und danach der bayerische Juftizminister zu ihren amt­lichen Organen gemacht.

Das neue Heft der „Deutschen Justiz" (R. v. Deckers- Verlag, Berlin W. 9, Bezugspreis vierteljährlich 3,60 Mark) bringt wieder wertvolle Beiträge zur Rechts­erneuerung. Staatssekretär Dr. Noland Freisler be­handelt die rechtserneuernden Kräfte im ersten Jahre der neuen Staatsführung, Negierungsrat Dr. Zimmerle geht ausführlich aus das Gesetz zur Verhütung des erbkranken Nachwuchses ein. Der neue Präsi­dent des Preußischen Landesprüsungsamtes, Dr. Otto Palandt, befaßt sich mit dem sehr traurigen Gebiet der „A s s e s s o r e n n o t". Die Zahl der Gerichtsassessoren werde allein in Preußen zu Ende des Jahres etwa 4500 betragen, von denen nur rund 250 Aussicht haben, in die preußische Justizverwaltung übernommen zu werden. In Zukunft werde sich diese Lage sogar noch verschlechtern, denn im Jahre 1931 erwarte man 3000 neue Assessoren.

Mit den Rubriken „Was den Juristen interessiert", „Aus Enrscheidungen deutscher Gerichte", „Blick in die Presse" und juristischer Büchertisch" rundet sich auch Heft 53 der „Deutschen Justiz" zu einem wertvollen Führer durch das neue Recht ab. Sta.

Die größte Tageszeitung Kolumbien« über Adolf Hitler.

NSK. „El Tiempo", die größte Tageszeitung Colum­biens, brachte einen aufsehenerregenden Artikel, worin es über Adolf Hitler wie folgt heißt:

„Man kann nicht umhin, jenem Übermenschen eine Ehrerbietung zu erweisen, der es verstanden hat, bei einem zusammengehörenden Volk den stärksten Lebens- ivillen wieder wachzurufen, den es je in der Weltgeschichte gegeben hat. Hitler hat seinem Volk keine materiali- sttichen Wege gewiesen; er hat die Saiten des Idealismus tönen lassen. Er hat gesprochen von Entsagung, von Opfern, Selbstverleugnung und Tod. Er hat das Wort vom Eigennutz gestrichen, um aller Anstrengungen und aller Willen auf die Wieder­auferstehung des Reiches zu lenken. Und Deutschland $ Men gefolgt. Über alle Enttäuschungen, die die Wirknchkeit mit sich bringt, über alles Elend und über allen .Hunger hinaus folgen die Deutschen dem d'e Wahlen gezeigt haben, bis zum schlutz. Es ist eine Nation mit dem klaren Bewußtsein

ihres Geschicks. Dies ist ein wahres Vaterland. Welch ein B e i s p i e l für andere V ö l k e r, die besiegt wurden ohne Kampf, die sich törichten inneren Zwistig­keiten ausgeliefert haben, die Unwissende oder Rebellen sind gegen den höchsten Begriff des Zusammengehörig­keitsgefühls gerade in schwerster Zeit, iinb die Gegen- überstehenden jene Gruppe von Menschen, die auf dem­selben Boden leben und sterben, zusammeugeschweißt in ihren Anschauungen und Zielen."

Letzte Warnung.

Der Reichsschatzmcistcr gibt bekannt:

NSK. Vor Herstellung oder Vertrieb parteiamtlicher vorschriftsmäßiger Bekleidungs- und Ausrüstungsgegen­stände ohne die dazu erforderliche Genehmigung der Reichszeugmeisterei wird hiermit letztmals gewarnt.

Unter Hinweis auf meine frühere Verordnung haben Zuwiderhandelnde, die von den demnächst einsetzenden Kontrollen betroffen werden, auf Grund der Verordnung des Herrn Reichspräsidenten vom 21. März 1933 zur Ab­wehr heimtückischer Angriffe gegen die Regierung der nationalen Erhebung sofortige gerichtliche Straf­verfolgung und Beschlagnahme der Vor­gefundenen Gegenstände zu gewärtigen.

Die zugelassenen Hersteller sowie Vertriebsstellen werden nochmals darauf aufmerksam gemacht, daß ohne die vor geschriebenen Erkennungsmarken oder Stempel keine parteiamtliche Be­kleidung und Ausrüstung verkauft wer­den darf. Bei Anzeige wegen Nichteinhaltung dieser Vorschrift erfolgt ebenfalls S i ch e r st e l l u n g.

Macht Brauchtum und Sitte lebendig!

Volkstum wächst nur von unten. — Gegen den falschen Kulturbegrifs.

NSK. Volkstum wächst nur von unten: Arbeiter, Bauern und Soldaten sind nicht nur die Träger der politischen Revolution und des neuen Reiches, sondern auch des neuen Volkstums und neuer Gläubigkeit.

So wie die politische Bewegung des Nationalsozia­lismus beim einfachen Volksgenossen b,e- g a n n und dann erst später zu den sogenannten geistigen Schichten vorstieß, so kann auch die Volkstumsbeweguüg nur aus Arbeiter- und Bauerntum erwachsen.

Daraus ergeben sich als praktische Folgerungen für nationalsozialistische Kulturpolitik:

sie uns

Der Pflege der Überlieferung unser Hochkultur, wie uns durch die Meister der deutschen Seele und

deutschen Kunst in der Gestaltung durch Bild, Ton und Wort gegeben ist, bleibt eine Notwendigkeit. Sie ist von dazu berufenen Kräften zu betätigen.

Diese Hochkultur jedoch kann nicht dem voraus­setzungslosen Volksgenossen, dem Arbeiter, Bauern und Soldaten vermittelt werden. Denn er hat die Be­ziehungen zu ihr verloren. Der Liberalismus hat das Vorhandensein einer alle Stände und Höhenschichten verbinden­den Volkskultur zerstört.

Noch im Mittelalter haben wir eine einheitliche Kultur, die zwar mit Gradunterschieden, jedoch aus einer Quelle heraus eine gemeinsame Grundlage bildet für die Gesittung des Bauerntums, des Handwerks und des Adels, auch in der künstlerischen Gestaltung.

Der L i b e r a l i s m u s riß durch den falschen Kulturbegriff, nach dem Bildung die Voraussetzung jeglicher Kultur sei, die Kluft auf zwischen der Schicht der Gebildeten und der der Kultur nicht teil­haftigen ungebildeten Masse. Dadurch verlor die Masse des Volkes ebenso die Verbindung mit seinen Meistern wie die Künstlerschaft ihrer Verwurzelung im Bolks- boden entbehrte.

Aus diesem Grunde.ist heute dem voraussetzungs­losen Volksgenossen aus Arbeiter- und Bauernschaft der Höhenweg der Meister deutscher Kultur fremd, da er einer anderen Lebenssphäre und einem anderen Lebensgefühl, als es Arbeiter und Bauern heute besitzen, entspringt. Der Gradunterschied der Erkenntnismöglichkeit verstärkt diese Entfremdung.

Volkskultur als ein Weg zum Volks­tum wird mithin nicht dadurch erstehen können, daß von oben herunter die höchsten künstlerischen Werke dem Volke gegeben werden, Volkskultur kann nur von unten her wachsen, als eine große, seelische Bewegung, durch die dann auch die künstlerische Hochkultur aufs neue mit dem %olfe verschmolzen und für die Zukunft entscheidend be­fruchtet wird.

Überlieferung finden wir im Volkserbe wie es erst durch den Liberalismus abgerissen wurde: in Volks­musik, Brauchtum, Festen, Spiel, Ge - melnschaftsform, Tanz, Handwerks- und V o l k s k u n st, Trachten und H e i m a t k u l t u r

Drese Überlieferung fortzuführen, ist die Aitfgabe. W r r r e st a u r i e r e n und konservieren nicht, sondern knüpfen an sie an, um mit dem im Erleben dleses Volkstums gewonnenen Wertmesser neues «eben zu erwecken.

Hier erwächst eine große Aufgabe des Tall e s : Nicht nur durch das Wort, sondern durch die bildhafte Schau und Gestaltung des deutschen Volks- tums in Brauchtum, Sitte und Gesittung dem Volke sein Erbe vor Augen zu fuhren, es ihm zum Erlebnis zu bringen, und es zur Mit- und Weitergestaltung zu begeistern Das Entscheidende ist, daß der einfache Volksgenosse aus Arbeiter- und Bauerntum in den ihm gegebenen Möglichkeiten und Formen ein echtes, toeil wollig durchdrungenes Leben führt und selbst mit­gestaltet, anstatt irgendwelche Kultur aufzunehmeu, viel­leicht zu verstehen, günstigenfalls immer jedoch nur nach­zuerleben. ' , n + Forderung des Tages heißt: Praktische V o l k s t u m s a r b e i t.

Werner Haverbeck.