Propaganda und in bezug auf die Nberftiegung österreichischen Gebiets durch Flieger
beruhigende Erklärungen abgegeben.
Die italienische Regierung beeile fidi, den Inhalt dieser Antwort dem britischen und dem französischen Vertreter mitzuteilen, wobei sie darauf hinwies, daß es zweckmäßig sei, daß der Schritt in Berlin nicht stattfinde, und dieser Schritt wäre vielleicht vermieden worden, wenn rein materiell genügend Zeit zu den entsprechenden Mitteilungen von London und von Paris nach Berlin vorhanden gewesen wäre. . r
In den römischen Kreisen ist man der Ansicht, daß es nunmehr absolut notwendig ist, die Reihe dieser Zwischenfälle abzuschließen, um beschleunigt zur Normalität der Beziehungen zwischen Berlin und Wien zuruckkehren zu können.
Acht Reisende nach Ssterrelch im Juli.
Im Hinblick auf gewisse Zeitungsnachrichten wird betont, daß die Einführung der 1000-Mark- Gebühr für Reisen nach Österreich unverändert bestehen bleibt. Im Juli vorigen Jahres sind 98 000 Deutsche nach Österreich gereist. Im Juli 1933 ist die 1000-Mark- Gebühr nur achtmal gezahlt worden.
8000 Mann Eondertruppe
statt 18000 Hilfspolizei.
Nachdem der römische Berichterstatter des „Temps" die Meldung gebracht hatte, daß die österreichische Regierung bei Frankreich, England und Italien um die Genehmigung einer Ausstellung von 18 000 Mann Hilfspolizei nachgekommen sei, meldet nunmehr der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph", daß die österreichische Regierung vor kurzem an die englische, französische und italieniische Regierung herangetreten sei und um Erlaubnis für
die Aushebung einer militärischen Sondertruppe
in Stärke von 8000 Mann gebeten habe, die sich mit den „gegenwärtigenterroristischenAusschrei- t u n g e n" in Österreich befassen soll. Wie der Mitarbeiter des „Daily Telegraph" wissen will, seien die drei Regierungen gewillt, der österreichischen Forderung stattzugeben, allerdings unter gewissen Bedingungen. Die gegenwärtige reguläre Truppenstärke Österreichs, so meldet der Mitarbeiter weiter, beliefe sich auf rund 22 000 Mann, so daß die Hinzufügung dieser neuen Truppen von 8000 Mann
die festgelegte Gesamtstärke tatsächlich nicht überschreiten würde. Eine besondere Genehmigung für die Aufstellung dieser Truppe sei nur deshalb notwendig, weil sich die Dienstzeit anders gestalten würde, wie sie der Friedensvertrag von St Germain für das österreichische Heer vorsehe.
Überraschender Schlag gegen
Münchener Kommunisten.
Sprengpatronen gefunden. — Gewehre im Bienenhaus. — 71 Fe st nahmen.
Schlagartig wurden bei über hundert neuerdings als kommunistische Funktionäre bekannten Personen in München Haussuchungen vorgenommen, wobei zahlreiches illegales Hetzmaterial und illegale Organisations- schriften beschlagnahmt wurden. Die Funktionäre wurden, soweit sie angetroffen werden konnten, festgenommen und unmittelbar dem Konzentrationslager Dachau zugeführt. Insgesamt wurden bisher 68 Personen festgenommen, die nachgewiesen in der kommunistischen Bewegung tätig gewesen sind.
Ebenfalls wurde eine illegale Druckerei ausgehoben. Beschlagnahmt wurden die Druckmaschine, zahlreiches Papiermaterial sowie bereits fertiggestellte neue Hetzschriften mit dem Titel „Der Pionier", „Die RGO.", „Die Neue Zeitung". Außerdem wurden neuhergestellte Rundschreiben vorgefunden, die interessante Einblicke in das illegale Treiben der KPD. gewähren.
Die Druckmaschine war in einem geschickt verkleideten Holztisch untergebracht. Die Druckerschwärze wurde unter einem Holzboden im Erdreich versteckt aufgesunden.
Ferner wurden beschlagnahmt eine Anzahl Militär- gewehre und Munition. Die Gewehre waren in geradezu raffinierter Weise in einem Bienenhaus versteckt.
In einem Speicher wurde eine Schachtel mit insgesamt 84 Sprengpatronen sowie eine Tüte mit anscheinend Pikrinsäure vorgefunden. Dieser Fund bestätigt den Verdacht, daß die Münchener Kommunisten einen Sprengstoffanschlag planten. Drei Personen, die in Verbindung mit der ausgehobenen Druckerei standen, wurden festgenommen.
Die gründlich vorbereitete Aktion der bayerischen Politischen Polizei kam für die Münchener Kommunisten vollständig überraschend. Sie werden sich von diesem Schlag so schnell nicht wieder erholen.
Drastische Maßnahmen
gegen Hetzemigranten.
In der letzten Zeit ging die Mitteilung durch die Presse, daß der unrühmlichst bekannte ehemalige L a n d - rat Hansmann in unverschämter Weise über den Luxemburger Sender gegen Deutschland hetzte. Um ihm die Freude an dieser Minierarbeit aus sicherer Etappe zu verderben, hat die Staatspolizeistelle Dortmund seinen Schwager, den Gutsverwalter Erdbrügger aus Dortmund- Salingen, in Schutzhaft genommen. Die Behörden werden Wege finden, um den deutschen „Emigranten" die Beschmutzung ihres Vaterlandes zu verleiden.
Leipziger Rundfunkdirettor
an der Grenze verhallet.
Bei den Enthüllungen über die Verwirtschaftuna von Hörgeldern und über die Korruptionsaffären im alten Systemrundfunk hat besonders die skandalöse Mißwirtschaft beim Mitteldeutschen Rundfunk in Leipzig Aufsehen erregt. Wie jetzt bekannt wird, war der schwer belastete ehemalige kaufmännische Direktor des Leipziger Rundfunks, Dr. Kohl, um sich der Verantwortung zu entziehen, geflüchtet. Jetzt gelang es, ihn in einem entfernt gelegenen Ort an der deutschen Grenze aufzufinden. Dr. Kohl wurde sofort i n Schutzhaft genommen.
llrbeiisbeschassung aus lange Acht.
Die Lage aus dem deutschen Arbeitsmarkt.
Von der Reichsanstatt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung wird berichtet:
Über den gegenwärtigen Stand der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die weiter zu ergreifenden Maßnahmen fand unter dem Vorsitz des Präsidenten der Rcichsanstalt eine Besprechung statt, an der unter Beteiligung der zuständigen Reichsministerien sämtliche Präsidenten der Landesarbeitsämter teilnahmen. Die Besprechung ergab ein anschauliches Bild von der gegcn- wärtigen Lage des deutschen Arbeitsmarktes in allen Reichsteilen und von den zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in den einzelnen Bezirken entsprechend der Verschiedenartigkeit der Wirtschaftsstrnktur ergriffenen mannigfaltigen M a ß n a h m c n. Die Reichsanstalt zielt hierbei weniger dahin, für den Sommer einzelne Teil- bezirke frei von Arbeitslosen zu stellen, vielmehr wird
eine organische Entwicklung angestrebt, die auf längere Sicht arbeitet und insbesondere auch Rückschläge im Winter vermeiden miH. Es kam allgemein zum Ausdruck, daß alle diese Bemühungen von einer weit größeren Wirksamkeit als früher sind, weil seit dem Bestehen • der neuen Regierung ein Anwachsen des allgemeinen Vertrauens feftzustellen ist und darüber hinaus sich in weiten Kreisen der Bevölkerung
ein bcgeistcrungsvoller Opferwille zeigt. Angesichts dieser von der Regierung geweckten Kräfte sprach der Präsident der Reichsanstalt die Erwartung aus, daß die Zahl der statistisch erfaßten Arbeitslosen, die im Februar mehr als sechs Millionen betrug, Ende September die Viermillionengrenze erreichen wird. Die Anstrengungen der Landesarbeitsämter und Arbeitsämter müßten jedoch ganz besonders darauf gerichtet sein, diese Zahl auch im Winter nicht wesentlich an wachsen zu lassen. Notwendig ist zur Er reichung dieses Zieles unter anderem ein Einwirken auf die von der Saison beeinflußten Wirtschaftsbetriebe, vor allen Dingen
ein Appell an die Landwirtschaft, im Interesse der Gesamtheit in diesem Winter möglichst viele ihrer Arbeitskräfte einschließlich der Landhelfer weiter zu beschäftigen. Das Durchhalten dieser Arbeiter in den Wintermonaten ist die beste Winterhilfe der Landwirtschaft. Im Baugewerbe muß dahin gestrebt werden, die winterliche Ärbeitsruhe auf die Zeit des strengen Frostes zu beschränken und durch geeignete Sondermaßnahmen die Fortführung der Arbeiten auch in den Wintermonaten sicherzustellen.
Empfänge bei Adolf Hiiter.
Reichskanzler Adolf Hitler hatte auf dem Obersalzberg bei Berchtesgaden Besprechungen mit dem Reichswehrminister von Blomberg, dem Reichsstatt- balter für Baden, Dr. W a g n e r, mit dem Stabschef der SA., Röhm, mit dem Reichsführer der SS., Himmler, dem Generalmusikdirektor Dr. Furtwängler und dem Deutschamerikaner Oberländer.
80 Sitlerjungen fahren nach Ungarn.
Wie die Pressestelle der Reichsjugend mitteilt, werden sich auf Einladung des ungarischen Ministerpräsidenten Gömbös am 18. August 80 Hitlerjungen zu einer Studienreise nach Ungarn begeben. Die Hitlerjungen sind während dieser Zeit Gäste des Ministerpräsidenten. Gömbös hat zugesagt, die Hitlerjungen in Budapest zu empfangen und zu begrüßen. Im Auftrage des Reichsjugendführers wird der Leiter der Abteilung Ausland, Obergebietsführer Nabers- b e r g , die Begrüßungsworte des Ministerpräsidenten erwidern.
Wie weiter mitgeteilt wird, ist der zur Beobachtung der Eröffnung des Weltpfadfindertreffens nach Budapest entsandte Vertreter des Reichsjugendführers, Obergebietsführer Nabersberg, mit seinen Begleitern, Gebictsführer Hammer und Bannführer Heiß, durch das ungarische Staatsoberhaupt, Reichsverweser Horthy, in Privataudienz empfangen worden. Horthy bekundete in seinen Begrüßungsworten die Verbundenheit Ungarns mit dem neuen Deutschland.
Wer ist arisch?
Richtlinien zum Reichsbeamtengesetz.
Im Neichsgesetzblatt werden die Richtlinien zum Paragraph 1 des Reichsbcamtcngesctzcs veröffentlicht, die insbesondere die Abstammung im Sinne des Neichs- beamtcngcsctzes regeln und den Begriff der arischen Ab ftammung erläutern. Die Richtlinien haben folgenden
1. Als nicht arisch gilt, Iver von nicht arischen, insbesondere jüdischen Eltern oder Großeltern abstammt. Es genügt, wenn ein Elternteil oder ein Groß- elternteil nicht arisch ist. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn ein Elternteil oder ein Großelternteil der jüdischen Religon angehört hat. Als Abstammung im Sinne des Paragraph 1 a Abs. 3 des Reichsbeamten gesetzes gilt auch die außereheliche Abstammung. Durch die Annahme an Kindesstatt wird ein Eltern- und Kindesverhältnis im Sinne dieser Vorschrift nicht begründet.
2. Wer als Reichsbeamter berufen werden soll, hat nachzuweisen, daß er und sein Ehegatte arischer Abstammung sind. Jeder Reichsbeamte, der eine Ehe eingehen will, hat nachzuweisen, daß die Person, mit der er die Ehe eingehen will, arischer Abstammung ist. Der Nachweis ist durch Vorlegung von Urkunden (Geburtsurkunde, Heiratsurkunde der Eltern) zu erbringen. Ist die arische Abstammung zweifelhaft, so ist ein Gutachten des beim Reichsminister des Innern bestellten Sachverständigen für Rasseforschung einzuholen.
3. Die Richtlinien gelten entsprechend für das Beamtenrecht der Länder, Gemeinden, Gemeinde- verbände und der sonstigen Kör perschasten, AnstaltenundStiftungendesöffentlichen Rechts. Zu Abgabe von Gutachten ist auch in diesen Fällen der in Nr. 2 Abs. 3 genannte Sachverständige ausschließlich zuständig.
Reue Arbeitsbeschaffung durch Krupp.
4,o Millionen Mark für Bctricbsvcrbcsserungen.
Wie die Verwaltung der F r i e d r i ch K r u p p A.-G. mitteilt, hat die Firma zur Förderung der Arbeitsbeschaffung wieder die V e r g e b u n g g r ö ß e r e r A u f- träge beschlossen. Nachdem Krupp bereits bis Mitte Mai Aufträge in Höhe von 5,6 Millionen Mark vergeben hatte, sind jetzt für den Krupp-Konzern weitere Bestellungen in Höhe von etwa 4,5 Millionen Mark für betriebliche Verbesserungen, Maschinenbc- stellungen usw. genehmigt und zum Teil herausgegeben worden. Insgesamt hat die Firma Krupp zur Förderung der Arbeitsbeschaffung im Sinne der Reichs- regierung bisher über 1 0 Millionen Mark zur Verfügung gestellt.
Mehreinftellungen durch Arbeitsstreckung.
Der Vorstand des Arbeitgeberverbandes für den Bezirk der nordwestlichen Gruppe des Vereins deutscher Eisen- und S t a h l i n d u st r i e l l e r hat ferner im Einverständnis mit dem Landesarbeftsamt Westfalen einen Beschluß gefaßt, der die Verteilung der Arbeit auf eine größere Zahl von Arbeitnehmern durch Arbei I s streckung bezweckt. Den Mitgliederfirmen ivirb dringend empfohlen, dafür Sorge zu tragen, daß die Dnrchschnittsarbei 1 szei 1 des Gesamtbetriebcs oder einer geschlossenen Werkseinheit an den sechs Wochentagen 4 0 Stunden für Arbeiter und Angestellte nicht wesentlich übersteigt. Ein M e h r a n - fall von Arbeit ist also nach Möglichkeit nicht durch eine Verlängerung der Arbeitszeit, sondern durch die Beschäftigung von neueinzustellendenArbeitern zu bewältigen.
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Vorsicht bei Finanzierongsmigeboien!
Von zuständiger Seite wird mitgeteilt: In letzter Zeit häufen sich die Fälle, daß verschiedene Vereine und Verbände, insbesondere im Bereich der Bauwilisch a f t, die vorgeben, Finanzierungen von Unternehmen und Bauten mittels neuartiger Methoden vornehmen zu können, durch Ausgabe von Arbeitsbeschaffungs- s ch e ck s , sogenannten Zabelwechseln, sich darauf berufen, daß ihre Methoden von Staatssekretär Feder gebilligt würden. Diese Vereine und Verbände stützen sich sämtlich mehr oder weniger aus die theoretischen Gedanken Silvio Gesells. Staatssekretär Feder hat von jeher in schärfstem Gegensatz zu den Jdeengängen Silvio Gesells gestanden und lehnt sie heute nach wie vor als in volkswirtschaftlichem Sinne höchst bedenklich und sogar gefährlich ab. Keiner dieser Verbände hat daher das Recht, sich auf Herrn Staatssekretär Feder zu berufen.
Die Pflicht der Amtsverschwiegenheit.
Ein bedeutsamer Beamtenerlaß.
Von dem Staatssekretär Dr. Stuckart im preußischen Kultusministerium ist an die Nachgeordneten Behörden ein Erlaß herausgegeben worden, in dem die Beamten und Angestellten auf die Pflicht der Amtsverschwiegenheit hingewiesen werden. Jeder Staatsbeamte und Angestellte im Staatsdienst sei zur Amtsverschwiegenheit über das, was amtlich zu seiner Kenntnis kommt, verpflichtet, so wird in dem Erlaß betont. Es gehe nicht an, daß solche Angelegenheiten mündlich oder schriftlich an dritte Personen mitgeteilt oder gar öffentlich (Vortrag, Rundsuikk, Presse) bekanntgegeben werden. Diese Pflicht zur Amtsverschwiegenheit liege auch den nicht mehr im Staatsdienst tätigen Beamten und Angestellten ob.. Verstöße gegen die Pflicht der Amtsverschwiegenheit seien nicht nur mit dem Wesen eines sauberen, pflichtbewußten Beamtentums unvereinbar, sondern müßten auch mit aller Strenge geahndet werden.
Tagung des Reichsbahnverwailungsrail
Kurzstrerlentarif für Berlin.
Der Verwaltungs rat der Reichsbahn gab auf einer außerordentlichen Tagung seine Zustim- nmng zu dem Entwurf für die Satzungen des Unternehmens „R e i ch s a u t o b a h n e n", der der Reichs reglcrung zur Genehmigung vorgelegt wird. Er begrüßte es, daß für die baldige Inangriffnahme des Baues der ersten Teilstrecke durch Errichtung von drei Neuban- a m t e r n in Frankfurt (Main), Darnrstadt und Mann heim die erforderlichen Vorbereitungen getroffen sind.
Zur Belebung des Berlin e r Stadt-, Ring- und Vorortverkehrs gab der Verwaltungsrat der Hauptverwaltung die Ermächtigung zur Einführung eines K u r z st r eck e n tarifs und zur Beseitigung von Härten in der tarifarischen Behandlung einzelner Vorortzonen Die Hauptverwaltung wird unverzüglich die Einzelheiten des neuen Tarifs für den Berliner Nahverkehr ausarbeiten.
Vermischte Nachrichten
Gemeindebeamte spenden 50 000 Mark für nationale Arbeit.
Berlin. Der Verbandsbeirat des Verbandes der KoM' munalbeamtcn und -angestellteu Preußens e. V. bat beschlossen, der Sammlung des Deutschen Beamtenbundcs für die nationale Arbeit den Betrag von 50 000 Mark zu überweisen.
Zahlnngserleichtcrungcn im deutsch türkischen Handelsverkehr.
Berlin. Zwischen Deutschland und der Tiirkei ist durâ den in Berlin anwesenden türkischen Wirtschaftsminister »W den Staatssekretär im Auswärtigen Amt eine Vereinbarung unterzeichnet worden, die im Rahmen der DeviscngesetzaebuW eine weitgehende Erleichterung des deutsch-türkischen Ware»' und Zahlungsverkehrs bezweckt.
Neue Waffenfunde bei Königsbrück.
Dresden. In der Königsbrücker Gegend konnten im Walde bet Ottendorf-Okrilla wieder zwei von Kommunisten borg eite Znsanteriegewehre. drei Armkeptstolen und cii»a 'Schug Munition ausgegraben werden. Bei Königsbr»» wurden zwei Mstolen mit Munition und elf Sprengkapsel" aufgefunden. Es erfolgten neun Festnahmen.
Die jüngsten Bürgermeister Deutschlands.
Karlsruhe. Die Stadt Vittingen im Schwarzwald ha n einstimmig gewählten Bürgermeister, dem
Hermen kommissarischen Bürgermeister, SA.-Truppführer mann Schneider aus Schwetzingen, den zweitjüngsten BüE) meister Deutschlands. Schneider ist knapp 27 Jahre alt. frantifcüe Industriestadt Zirndorf hat in dem sejätü1^ 4 nrgermeister Julius Eichler den jüngsten .Bürgermeister- -