Das neue Bersammlungsrecht.

Durch die Verordnung des Reichspräsidenten zur Er­haltung des inneren Friedens, die am 19. Dezember von der Regierung von Schleicher erlassen wurde, ist das öffent­liche Versammlungsrecht auf eine voll­kommen neue Grundlage gestellt worden. Die Veränderungen sind außerordentlich einschneidend, denn die früher vorhande­nen Beschränkungen find sämtlich in Weg­fall gekommen.

Da in der Oeffentlichkeit weitgehend Unklarheit über den jetzigen Rechtszustand besteht, sei über die wesentlichen Bestimmungen folgendes mitgeteilt:

1. Versammlungen und Auszüge unter freiem Himmel. Während bisher weitgehende An­meldepflicht und Verbotsvorschriften bestanden (unter freiem Himmel waren Versammlungen nur auf umfriede­ten Plätzen gestattet), besteht jetzt keinerlei An­meldepflicht mehr, ohne Rücksicht darauf, ob die Versammlungen und Auszüge politisch oder unpolitisch sind, ob sie in geschlossenen Räumen oder unter freiem Himmel abgehalten werden. Die Polizei erhält nur dann Kennt­nis von solchen Versammlungen oder Auszügen, wenn sich die Veranstalter aus eigenem Antrieb, beispielsweise zwecks Sicherung durch polizeilichen Schutz, an sie wenden.

2. Versammlungsverbote. Die auf Grund der bisherigen Notverordnungsbestimmungen der Polizei ge­gebenen weitgehenden Handhaben für vorbeugende Verbote von Versammlungen sind aufgehoben. Eine Verbots­möglichkeit besteht jetzt nur noch, wie früher, auf Grund der Reichsverfassung (Artikel 132 Abs. 1) und des Reichs­vereinsgesetzes (§ 1), wenn es von vornherein offenbar ist, daß es sich um eine unfriedliche oder bewaff­nete Versammlung handelt. Dafür müssen aber Tatsachen vorliegen, die diese Vermutung zweifelsfrei er­scheinen lassen. Bei Versammlungen unter freiem Himmel (nicht dagegen bei Versammlungen in geschlossenen Räu­men) kann das Verbot nur dann erfolgen, wenn eine un­mittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit besteht.

3. Die polizeiliche Auflösung von Ver­sammlungen ist künftig nur in vier Füllen möglich: zur Verhütung unmittelbarer Gefahr für Leben und Ge­sundheit der Teilnehmer an der Versammlung; bei Tät­lichkeiten in der Versammlung, die nicht mehr als Einzel­erscheinungen anzusehen sind, sondern der Versammlung einen unfriedlichen Charakter geben; bei Anwesenheit von Bewaffneten, die vom Versammlungsleiter nicht entfernt werden; schließlich bei Verweigerung der Zulassung von Beauftragten der Polizei.

Durch die Verordnung der Reichsregierung ist die frühere Temonstrations- und Versammlungsfreiheit in vollem Umfange wiederhergestellt. Die Polizei hat nun­mehr die Pflicht, dafür zu sorgen, daß die Staatsbürger in den Genuß dieser Rechte und Freiheiten kommen. Dabei wäre es sehr zu begrüßen und würde zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wesentlich beitra­gen, wenn alle Kreise der Bevölkerung durch die sorgfäl­tige Beachtung der versammlungsrechtlichen Bestimmungen — insbesondere durch möglich st ausführ­liche und rechtzeitige polizeiliche Anmel­dung politischer Veranst altungen aus eigenem Antrieb — die Polizei weitgehend unter­stützen würden.

DuLchfHrung von Eisenbahnbauten in Hessen im

Rahmen des Arbeitsbeschaffungsprogramms.

Von der Hessischen Regierung beantragt.

Der Hessische Finanzminister hat an den Reichskanzler und die zuständigen Reichsministerien sowie an den Reichs­kommissar für Arbeitsbeschaffung ein Schreiben gerichtet, in dem auf die Bedeutung von Eisenbahnbauten im Rahmen des Sofortprogramms für Arbeitsbeschaffung nachdrücklich hingewiesen wird. Das Programm der Hessischen Regie­rung enthält keine neuen Eisenbahnlinien, weil hierfür zwar eine Reihe von Wünschen und auch dringendes Be­dürfnis festgestellt werden konnte, die Ertragsfähigkeit sol­cher Neubauten aber zurzeit leider nicht gegeben ist. Es sind deshalb lediglich Umlauten, Erweiterungen und son­stige Verbesserungen bestehender Anlagen in das Pro­gramm ausgenommen worden, von denen angenommen wird, daß sie vom Standpunkt des Verkehrs und des Be­triebs heute zum mindesten dringend erwünscht, wahrschein­lich aber in naher Zukunft unbedingt erforderlich sein wer­den.^ Die Verwirklichung der Vorschläge der Hessischen Regierung wird von der Reichs­bahnverwaltung keine Betriebszuschüsse erfordern, im Gegenteil durch Verbesse­rung des Betriebs entweder unmittelbar oder mittelbar Ersparnisse an Betriebs­kosten ermöglichen. Die volkswirtschaftliche Pro­duktivität der Vorschläge ist hiernach durchaus vorhanden.

Das hessische Programm umfaßt zunächst eine Reihe von kleinen Erweiterungen, Bauten und Verbesserungen be­stehender Anlagen im Gesamtbetrag von rund 7 Millionen RM. Hierin ist insbesondere enthalten das Projekt der kreuzungsfreien Einführung der Personen­zug-Gleise von Wiesbaden in den Hauptbahnhof Mainz, die Verbesserung der Gleisentwicklung bei dem Zusammenschluß der Strecken Mainz—Worms und Main

—Darmstadt am Bahnhof Mainz-Süd, die Besei­tigung von Gleiskreuzungen bei der B e t r i e b s st e l l e Kostheim und ferner der Umbau des Bahnhofs D ärm­st a d t - O st. Außerdem wird angeregt, einen Kottenbe- trag von rund 2 Millionen RM. aufzuwenden zur Besei­tigung schienengleicher Ueberwege, um die hier seit langem bestehenden Mißstände zu beseitigen. Vor­gesehen sind weiter eine Reihe größerer Bahnhofsumbau- ten, namentlich des Bahnhofs Gießen und des Bahnhofs Kastel. Auch die Elektrifizierung der Strecke Frankfurt—Basel wird nachdrücklich gefordert.

Alle Projekte sollen nach dem Wunsch der Hessischen Regierung möglichst bald in An­griff genommen und im Interesse des Ver­kehrs wie auch der Arbeitsbeschaffung auf schnellstem Wege durchgeführt werden.

Das Notwerk der Jugend im Bezirk Hessen.

Aufruf des Präsidenten des Landesarbeitsamts.

Frankfurt a. M., 17. Jan. 84 000 Jugendliche im Be­reich des Landesarbeitsamts Hessen sind arbeitslos. Wohl konnten davon etwa 30 000 im freiwilligen Arbeitsdienst beschäftigt werden, und über 7 000 nahmen an beruflichen Fortbildungslehrgängen teil. Aber für etwa 50 000 Ju­gendliche konnten bisher noch keine Einrichtungen geschaf­fen werden und der Winter zwang dazu, viele Arbeiten im freiwilligen Arbeitsdienst einzustellen. Für diese alle muß das Notwerk eingreifen. Es soll die beruflichen Fortbil- dungsmaßnahmen, diè wichtigste Hilfe für die arbeitslose

und arbeitsentwöhnte Jugend, auf einen weit größeren Kreis ausdehnen und durch allgemein bildende Maßnah­men, körperliche Ertüchtigung und die Verabreichung einer warmen Mahlzeit zu einer nachdrücklichen Hilfsaktion für die Jugend ausgestalten. Das Landesarbeitsamt wird die berufliche Fortbildung weiterhin finanzieren und für die übrigen Maßnahmen im Rahmen des Notwerks geldliche Beihilfe zur Verfügung stellen.

Aus Hessen-Nassau und Nachbargebieten

Merkblatt für den 19. Januar.

1809: Der Dichter Edgar Allan Poe in Boston geb. — 1863: Der Nationalökonom Werner Sombart in Erms- leben geb — 1868: Der Romanschriftsteller Gustav Mey- rinck in Wien geb.

Die echte Einfachheit ist zugleich mit dem Sinn für das Praktische und Zweckmäßige verbunden.

Henry Ford.

Wetterbericht.

In Deutschland besteht zur Zeit allgemein eine kalte Ostströmung, die durch den Luftdrucksall über der Schweiz und Ostfrankreich sich noch verstärken wird. Es besteht die Wahrscheinlichkeit, daß nach vorübergehenden Schnee­fällen eine ausgeprägte winterliche Witterung für einige Zeit sich herstellen wird. — Vorhersage bis Mittwoch abend: Stärker bewölkt, vielfach auch Niederschläge (vor­aussichtlich Schnee), anfangs südöstliche, später mehr nach Ost drehende und sich verstärkende Winde, zunehmender Frost. — Witterungsaussichten für Donnerstag: Winter­liche Witterung mit weiterer Frostverschärfung bei Auf­klaren wahrscheinlich.

- Fulda, den 18. Januar 1933.

„Evangelium und Volkstum".

Vortragsabend des Evangelischen Bundes.

Der Zweigverein Fulda des Evangelischen Bundes veran­staltete am Dienstag im Evgl. Gemeindehaus einen Vortrags­abend, zu dem er dèn Generalsekretär des Evangelischen Bun­des, Herrn Studiendirektor Tietzen, gewonnen hatte. Nach­dem die Veranstaltung mit einer Darbietung des Evangelischen Kirchenchors eingeleitet worden war, begrüßte der 1. Vor­sitzende des Fuldaer Zweigvereins Herrn Studiendirektor Tietzen, die Herren Geistlichen sowie alle 'Anwesenden. Hierauf ergriff der Hauptredner des Abends das Wort zu seinem Vor­trage über das Thema „Evangelium und Volkstum". Der Redner wies zunächst darauf hin, daß er als Sohn des verlo­renen Ostens ein bewußter Kämpfer für die Sache des Evan­geliums und des Deutschtums sei. Leider, so führte Herr Stu­diendirektor Tietzen weiter aus, gibt es noch viele Dertshs, die dem Glauben huldigen, daß dort ihr Vaterland sei, wo es ihnen gut gehe, und viele gibt es, die das Lutherwort „Deutsch bin ich geboren — meinen lieben Deutschen will ich dienen" miß­achten. An Hand von herrlichen Worten Luthers und Ernst Moritz Arndts stellte der Redner seinen zahlreichen Zuhörern den alten Ruf aller Führer, die es mit ihrem deutschen Volke gut meinten/ treu zu ihrem Glauben und zu ihrem Volkstum zu stehen, eindringlich vor die Seele. Trotz des Ri igens um eine geistige Erneuerung innerhalb des deutschen Volkes und trotz des Suchens nach Gottes Wort gibt es gerade unter den Protestanten noch viele Volksgenossen, denen Gott nur noch ein Begriff, aber keine Lebenskraft mehr ist. Das ist um unseres Volkes willen tief bedauerlich. Als deutsche Protestan­ten dürfen wir uns nur dann als Menschen deutscher Eeistes- freiheit und deutschen Freiheitsdranges bezeichnen, wenn wir uns alle Zeit am reinen Evangelium läutern und innerlich vervollkommnen. Das Evangelium steht zwar über unserem Volkstum, und wir müssen sogar bereit sein, unser Volkstum für das Evangelium hinzugeben, aber dennoch bleibt unser Volkstum ebenso ein Geschenk Gottes wie das Evangelium. Letzteres ist unser höchstes geistliches Ent, während, das, Volks­tum unser höchstes irdisâies Gut ist. Es kann also nicht der Wille Gottes sein, sein Geschenk, das er uns durch die Bluts­verbundenheit unseres Vol es darreichte, selbst zu verunreinigen oder gar zu vernichten. Jesus Christus hat uns den Auftrag gegeben, seine Botschaft allen Völkern zu bringen, womit er die Gottgewolltheit der Völkerunterschiede bewiesen hat. Ja, von der Reinhaltung des Blutes hängt das Fortbestehen des Volkstums ab, ohne daß mit dieser Feststellung etwa einer ger­manischen Vlutsmystik das Wort geredet werden solle. Das deutsche Volk hat es nicht nötig, so führte der Redner weiter aus, sich.einen Volksgott zu suchen; es brauch sich bloß dem Gott zuzuwenden, von dem Jesus gesagt hat, daß er der Vater im Himmel sei. Wir Deutschen müssen es lernen, unseren Gott im Himmel mit deutschen Augen zu sehen und ihn zu unserem Gott zu machen. Wenn wir so tief-religös unseren Gott er­leben, dann haben wir ein Recht darauf, an Deutschlands Zu­kunft zu glauben. Martin Luther hat uns den Weg zu Gott frei gemacht und uns die Erkenntnis gegeben, daß das „einen Gott' haben" nichts anderes ist, als ihm mit ganzem Herzen glauben und auf ihn vertrauen. Ist auf diese Weise Gott in uns, dann gibt er uns die Kraft, Christus zu folgen, und den Mut zu großen Taten, erweckt in uns den Willen, unser wert­vollstes irdisches Gut, unser Volkstum zu verteidigen. Die Ver­teidigung des Evangeliums ist nicht Menschenaufgabe, denn Gott kann sein Werk nach seinem Willen selbst verteidigen. Wir brauchen nur Gott und seinem Evangelium die Treue zu halten. Niemals wird er ein Volk, das seine höchsten Güter — Vaterland und Freiheit — verleugnet, mit seiner Gnade und Hilfe beglücken; ein solches Volk ist dem Untergang geweiht. Sollte uns diese Erkenntnis nicht zu denken geben? Die Feinde des Evangeliums und des deutschen Volkstums sind mit aller Kraft am Werke, unser Volk zu zersetzen durch Bruder­kämpf und planmäßige Verächtlichmachung der Religion und deutscher Eigenart. Luther hat das Evangelium und deutsches Volkstum zu einer Einheit verschmolzen. Diese Tat will man zunichte machen, um das deutsche Volk fremden Machtgelüsten unterordnen zu könen. Auch hier ließ der Redner Ernst Moritz Arndt zu Worte kommen, der die Mahnung an uns richtete, einig zu sein, dann werde es selbst dem Teufel nicht gelingen, das deutsche Volk zu besiegen. Gerade die augenblickliche große nationale und materielle Not des deutschen Volkes mache den deutschen Protestantismus lebenskräftiger denn je. Protestan­tismus heiße unbedingte Treue zum, Evangelium, also zu Gott, und zu unserem Volkstum. Wo diese unsere Güter angegriffen werden, haben wir das Recht und die Pflicht, sie zu verteidigen. Man gehe nicht fehl, wenn man behaupte, daß der deutsche Protestantismus aus dem Kampf mit seinen Widersachern neue Kraft schöpfe. Zum Schlüsse seiner hervorragenden Ausführun­gen stellte Studiendirektor Tietzen seine Gedanken in die prak­tische Gegenwart und zeigte in vielen erschütternden Bildern die Heftigkeit und die Niedertracht, mit denen der Kampf gegen das reine Evangelium und das deutsche Volkstum geführt werde. Wenn wir Gott und unserem Volke treu sind, wird der Sieg auf unserer Seite sein. Lang anhaltender Beifall lohnte die vortrefflichen und beherzigenswerten Worte des Redners.— Nach kurzen Mitteilungen des Vorsitzenden des Zweigvereins, der auch insbesondere Herrn Studiendirektor Tietzen namens des Zweigvereins Fulda vom Evangelischen Bunde für seine Rede dankte, wurde der Abend mit dem gemeinsamen Gesang der dritten Strophe des Lutherliedes „Ein' feste Burg ist unser Gott" beendet.

^ einem Aufruf an dfe Dechörden, RellgionSKmein- schaffen, wirtschaftlichen und berüfsständischen Organisatio­nen und Verbände der Wohlfahrts- und Jugendpflege des Bezirks Hessen bittet der Präsident des Landesarbeitsamts, durch Mitarbeit und Spenden dem Notwerk der deutschen Jugend zu helfen. Darüber hinaus sollten zum Gelingen des Notwerks alle beitragen, die unserer Jugend helfen wollen.

Winterhygiene.

Hygienisch nennt man eine naturgemäße Lebensweise. Da nun die Zahl gewisser Erkrankungen, vor allem der sogenannten Erkältungskrankheiten, im Winter anzusteigen pflegt, müssen wir annehmen, daß unsere Lebensführung im Winter nicht hygienisch genug ist. Es kann aber auch sein, daß der Mensch in unseren Breiten dem Winter gegenüber eine verminderte Widerstands- und Anpassungs- kraft besitzt.

Da das Charakteristikum des Winters die Kälte ist, müssen wir trachten, die Erkältung als eine der Haupt­wirkungen der Kälte zu vermeiden. Wir kommen zum Beispiel angeregt und überhitzt aus einem rauchigen Restaurant oder aus einem stark geheißten Bahnabteil in die kalte Winterluft und sprechen mit den Leuten, die uns begleiten oder erwarten, angelegentlich weiter: flugs ist ein Schnupfen im Anzuge. Oder die Kinder verlassen lärmend und schreiend die Schule. Der Katarrh ist da. lind wenn es nur beim Katarrh bleibt! Aber so was kann sich sehr rasch und sehr bös entwickeln. Wer er­fahrungsgemäß „leicht anfällig" ist, soll sich ein sauberes Taschentuch vor die Nase halten — durch den Mund soll man überhaupt nicht atmen —, damit sich die oberen Luft­wege der Temperaturänderung leichter anpassen können. Das sieht ja nicht immer schön aus, aber darauf darf es nicht ankommen. Besonders stark wirkt die Verbindung von Kälte mit Nässe. Deshalb achte man stets auf die Fußbekleidung. Kommen die Kinder aus der Schule mit feuchten Schuhen nach Hause, so sollen sie Schuhe und Strümpfe wechseln. Überkleider sind zum Trocknen aus­zubreiten; freilich darf man das nasse Zeug nicht im Wohnzimmer ausdünsten lassen.

Das wichtigste Vorbcugungsmittel gegen Erkältungen ist unter allen Umständen eine richtige Bekleidung und Beschuhung. Die Kleider sollen warm und bequem sein, und bei engen Schuhen soll man keine Wollsocken tragen, weil der Blutstrom dann noch stärker behindert wird als sonst. Ta der Körper im Winter mehr Wärme nach außen abgibt als im Sommer, sind ihm zur Ergänzung seines inneren Haushaltes mehr Brcnnstofse zuzuführen, was in diesem Falle Fettstoffe bedeutet. Aber es ist auch noch von den „äußeren Brennstoffen" etwas zu sagen, von den Kohlen, mit denen wir unseren Ofen heizen. Mehr als in einer anderen Jahreszeit sind wir ja im Winter ans Zimmer gefesselt, was für die Gesundheit nicht besonders vorteilhaft ist. Ein Feuerchen, das im Ofen brennt, ent­zieht uns einen großen Teil des notwendigen Sauer­stoffes und gibt dafür — besonders wenn der Ofen „keinen Zug" hat — eine Menge schädlicher Vcrbrennungsgasc zurück; doppelt fleißiges Lüften des Zimmers oder der Zimmer ist daher unumgänglich.

Im übrigen soll man sich frühzeitig gegen Witterungs- einflüsse abzuhärten suchen, um den Winter gut überstehen zu können. Natürlich kann man mit der Abhärtung nur in der warmen Jahreszeit beginnen, und man braucht durchaus nicht sofort mit kaltem Wasser anzufangen. Stufenweise und allmählich kommt man auch zum Ziele. Ein hygienischer Faktor ersten Ranges ist ferner ein ver­nünftiger Wintersport, wohlverstanden: ein vernünf­tiger, was unter keinen Umständen Rekord und Wett­kampf bedeutet!

Steinleiden.

Uns wird geschrieben:

Eine wichtige Gruppe unter den Krankheiten nehmen die Steinleiden ein, unter denen wir Ablagerungen in den großen Ausscheidungs- und Verdauungsdrüsen nebst An­hangsgebilden, der Leber mit Gallenblase und Ausfüh­rungsgängen, den Nieren mit Harnleiter und Blase, ver­stehen. Diese Ablagerungen, die von staubfeiner Beschaf­fenheit bis z. B. Taubeneigröße sich bilden können, sind Veranlasser bezw. Begleiter" oft sehr ernster Krankheiten. Was diesen Leiden aber besondere Wichtigkeit verleiht, sind die mit ihnen einhergehenden großen Schmerzen, die oft wie ein Blitz aus heiterem Himmel in Form sogenann­ter Kolikanfälle auftreten und diese Erkrankungen daher doppelt gefürchtet machen, besonders da die Entfernung größerer Steine meist nur durch Operation möglich ist.

Und doch ist die Möglichkeit vorhanden, durch eine ent­sprechende Lebensweise in Verbindung mit einfachen, natür­lichen Mitteln diese Organe gesund zu erhalten und Stein- bildungen zu vermeiden, unter Umständen auch bei schon erkrankten Organen und vorhandenen Ablagerungen auf eben diesem Wege eine Besierung bis zur Heilung zu er­zielen, so daß durchaus nicht jeder, der an diesen Beschwer­den leidet, zu verzweifeln braucht. Ebenfalls ist die An­wendung von starkwirkenden chemischen Medikamenten und schmerzstillenden Giften fast stets entbehrlich.

Gerade die Unzahl der vorhandenen und täglich neu auf­tauchenden, als Allheilmittel angenriesenen Mittel zeigt das Bedürfnis nach diesen, andererseits aber auch, daß es keine absolut sicher wirkenden Mittel in jedem Falle gibt. Es ist aber eine im Naturgeschehen begründete Tatsache, daß ohne Aenderung unserer meist krankmachenden üb­lichen Lebensweise keine wirkliche Gesundung zu erzielen ist nur durch Schlucken von ein paar Pillen. Leider sehen wir ja auch daher, daß um das 4. bis 5. Jahrzehnt herum die meisten Menschen bei weitem nicht mehr die Leistungs­fähigkeit haben, wie sie Menschen in der eigentlichen Voll­kraft des Lebens besitzen müßten.

Um Aufklärung über diese außerordentlich wichtigen Fragen zu bringen, hat der hiesige Naturheilverein Herrn Dr. med. Piening. Arzt für Naturheilverfahren, aus Erfurt zu einem Lichtbilder-Vortrag über „die Entstehung von Nieren-, Blasen- und Gallensteinen sowie Maßnahmen zur Verhütung, Linderung und Heilung unter besonderer Berücksichtigung einer möglichst naturgeinäßen Lebensweise und Behandlung" gewonnen.

Auf die entsprechende Ankündigung im Anzeigenteil dieses Blattes fei hiermit hingewiesen.

Wem gehört das Fahrrad?

Kürzlich wurde in der Marktstraße ein Herrenfahrrad Marke „Sultan" aufgefunden und sichergestellt. Der Eigen­tümer, der bisher nicht ermittelt werden konnte, wolle sich bei der Kriminalpolizei melden.