Formeln und Taten.
Politisches Hexencinmaleins — Die großen Fragezeichen. Das Hintertürchen.
Wenn auf einer vergangenen, gegenwärtigen oder — das kann man ruhig sagen — auch zukünftigen internationalen Konferenz politischer, wirtschaftspolitischer oder sonstiger Art die Delegierten uneins sind, die Meinungen einander schroff gegenüberstehen und mit irgendeinem tatsächlichen Ergebnis nicht zu rechnen ist, dann muß Herr Benesch, Außenminister der Tschechoslowakischen Republik, in Aktion treten. Meist sorgt er schon von vornherein dafür, daß er bei einer solchen Konferenz irgendein geschäftsführendes Amt bekommt, und wenn dies zufälliger- Weise einmal nicht der Fall ist, dann holt man ihn heran. Er ist nämlich Europamei st er im „Formulieren". Wie ein Zauberkünstler „formuliert" er auch dort und da, wo gar nichts vorhanden ist. Solche ganz hoffnungslosen Fälle sind ihm sogar die liebsten. Seine Kollegen von der Diplomatie brauchen ja auch nur ein gut formuliertes Bündel Worte, um den Völkern die tatsächliche Ergebnislosigkeit langdauernder Konferenzarbeiten zu vernebeln. „Aus zehn mach' eins, — das ist das Hexeneinmaleins", äußerte Mephisto lehrreich zur Hexe in Goethes „Faust". Benesch ist dem Teufel überlegen; sein Wahrspruch ist: „Aus nichts mach' eins, — das ist das Benesch-Einmaleins." Auch auf der— zur Zeit gar nicht tagenden — Abrüstungskonferenz ist er trefflich beim Formulieren der Ergebnisse, die aber keine sind, sondern sich selbst nut als „Formeln" bezeichnen. Frankreich namentlich, aber auch England, haben davon zur Genüge produziert; sie enthalten eine Fülle von Worten, bloß fehlt ihnen das Eingehen auf den Wesenskern der Frage, über die der deutsche Außenminister mit den anderen auf der nun recht formlos zustandegekommenen und ebenso formlos weitergeführten „Fünfmächtekonferenz" verhandelt, die für Deutschland so wesentliche außen- und innenpolitische „Gretchenfrage: „Wie haltet ihr's mit der deutschen Gleichberechtigung und Sicherheit?" Benesch gibt sich ja im Auftrage der anderen die größte Mühe, eine Antwort darauf herauszuformulieren und sie auf eine sicherlich bessere, aber möglichst ferne Zukunft zu verschieben. Allerdings geht das nun doch nicht so ganz leicht — ohne Deutschland. Oder gar gegen Deutschland. An dem französischen Standpunkt, die deutsche Gleichberechtigung erst dann tatsächlich zuzulassen, wenn Frankreichs Sicherheit durch ein System von Schiedsverträgen noch viel besser gesichert ist, hat sich jedenfalls bisher nichts geändert. „Alles fließt" in Genf und nur das eine ist sicher: Am Ende steht die Formulierung.
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Formulierungen zu erzeugen heißt aber in Wirklichkeit nur Steine geben statt Brot. Das gilt noch mehr für Formulierungen, die den Weg zur A r b e i t s b e sch a f- f u n g versperren. Gewiß ist es ein ganz außerordentliches Erfolg, wenn es im Laufe dieses Sommers und Herbstes gelungen ist, die Zahl der Arbeitsdienstwilligen auf 270 000 emporsteigen zu sehen, wie dies der neue Reichsarbeitsminister Dr. Syrup, zugleich Reichskom- miffar für den freiwilligen Arbeitsdienst, auf einer Aus- schußntzung des Industrie- und Handelstages mitteilen konnte. Vor einem Jahre waren es erst — 300! Aber sofort muß er hinter die Hoffnungen auf eine noch günstigere Weiterentwicklung das große finanzielle Fragezeichen setzen; denn es ist für jeden Arbeitsdienstwilligen mit einem Zuschuß aus öffentlichen Mitteln im Betrage von 1000 Mark zu rechnen. Daraus schon ergibt sich, daß dieses Fragezeichen bei den geplanten oder bereits in Angriff genommenen Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung eher noch größer wird. Trotzdem sind ja im „Papen- Plan" zur Ausführung des Arbeitsbeschaffungsprogrammes rund 700 Millionen zur Verfügung gestellt worden« und zwar von der Reichsbank 342 Millionen, von der Reichsbahn 280 Millionen, von der Reichspost 60 Millionen Mark; dazu kommen noch weitere 50 Millionen Kredite für Hausreparaturen, — aber leider hat sich, abgesehen von der allerletzt genannten Summe, dies alles erst zur Hälfte in Aufträge umgesetzt! Auftrag aber ist noch nicht Ausführung, und wirklich in Anspruch genommen wurden noch nicht 5 Prozent jener 700 Mil- honen, also knapp — 35 Millionen! Und davon entfällt aus die Reichsbank, die die Hälfte der Gesamtsumme zur Verfügung hält, leider ein derartig geringer Betrag, daß er rechnerisch von gar keiner Bedeutung ist. Es ist also noch so ziemlich alles zu tun übrig — und so etwas dämpft doch sehr stark die Genugtuung über die so überaus erfreuliche Entwicklung, die der freiwillige Arbeitsdienst genommen hat.
Auch der neue Reichstag hat sich unter die Schar der „Arbertsfreiwilligen" gestellt. Er versucht den Bewers, daß er arbeiten kann. Aber in der kurzen Frist, in der er jetzt getagt hat, läßt sich dieser Beweis noch gar nicht erbringen, denn die eigentliche Klippe seiner Arbeitsfähigkeit oder seiner Arbeitswilligkeit liegt noch vor ihm. Allerdings hat er seinen Vorgänger insofern übertroffen, als er nicht wie jener schon in der zweiten Sitzung explodierte, sondern er versucht, die Entscheidung selbst möglichst wert hinauszuschieben. Damit arbeitet er in der Richtung, ihm die Regierung vorgeschrieben hat. Er hat durch Mehrheitsbeschluß darauf verzichtet, von der Regierung sofort eine Erklärung über ihre Politik zu verlangen. Das ist eine Selbstgenügsamkeit, die in oraitticbem Gegensatz zu den Forderungen und Zusagen steht, die vor den Wahlen vom 6. November erhoben Wurden. Man kann vielleicht sagen, daß die erste kurze Seinon des neuen Reichstages auf den Versuch abgestellt wurde, sich lozumgen wieder in die Macht allmählich und Ourch ein Hintertürchen hineinzuschmuggeln. Allerdings dreier Besuch unter Preisgabe früher sehr eifrig verfochtener Formulierungen und Formeln gemacht wer-
1T durch jene Hintertür hindurchzu-
lommen, iozu;agen erst eine andere Kleidung anlegen.
Kreuzer „Karlsruhe" von seiner Weltreise zurück.
Der deutsche Kreuzer „Karlsruhe" ist-fetzt nach seiner Weltreise wieder in seinem Heimathafen Kiel ein betroffen, wo er — wie uüser BildAc^E —fr-stdio begrüßt würd-.
Briefe an Hitler.
Die Beurlaubung Strassers und Feders.
Die Meinung der Presse.
Die Beurlaubung des zum nationalsozialistischen Führerkreis gehörenden Reichstagsabgeordneten Gregor Strasser bildete in politischen und Parlamentskreisen am Freitag das Tagesgespräch. Es tauchten dort allerhand Gerüchte über weitere Schritte Strassers auf, die ihre Nahrung auch darin fanden, als bekannt wurde, daß der Reichstagsabgeordnete Gottfried Feder, der bekannte Wirtschaftstheoretiker der Partei, ebenfalls um einen mehrwöchigen Urlaub bei Hitler schriftlich nachgesucht hat.
In dem an Hitler gerichteten Schreiben fragt Feder, ob die ihm von Gregor Strasser eröffnete Mitteilung über die von Hitler beabsichtigte Auflösung der Hauptabteilung IV (Wirtschaft) der NSDAP, und der Ingenieur-Technischen Abteilung, deren Leiter Gottfried Feder ist, als endgültige Maßnahme anzusehen sei. Feder weist darauf hi«, daß eine Auflösung der wirtschaftspolitischen Abteilung als Verzicht der NSDAP, auf ihr wichtigstes Gegenwartsziel „Arbeit und Brot" angesehen würde. Hieraus sei eine so ungeheure Abwanderung der sehnlichst auf Besserung der Wirtschaftslage hoffenden Wählermassen zu besorgen, daß dadurch die Stoßkraft der NSDAP, gefährdet erscheine.
über den Schritt Strassers und seinen an Hitler gerichteten Brief gehen die Meinungen noch auseinander. Während einige Blätter berichten, daß Strasser sowohl sein Reichstagsmandat sowie seine sämtlichen Parteiämter niedergelegt hat, wird andererseits bekannt, daß eine Mandatsniederlegung Strassers nicht erfolgt sei. Tatsache ist jedoch, daß Strasser einen Brief an Hitler gesandt hat, der ihm jedoch von Hitler zurückgeschickt worden ist, und daß Strasser darauf in Urlaub ging.
Bei den Meinungsverschiedenheiten zwischen Strasser und Hitler soll vor allem die Frage der Taktik eine Rolle spielen, die die Nationalsozialistische Partei in den letzten Monaten eingeschlagen hat. Während Hitler bekanntlich den Standpunkt vertritt, daß die Nationalsozialisten nur dann die Regierung übernehmen dürften, wenn Hitler an der Spitze der Reichsregierung stehe und die Regierungspolilik führend von den Nationalsozialisten beeinflußt werden dürfte, soll Strasser die Meinung vertreten, daß die nationalsozialistische Bewegung auch mit anderen Parteien die Regierungs- geschäfte teilen müßte. Der Streit zwischen Hitler und Strasser ist zum offenen Ausbruch gelaugt, als bekannt wurde, daß die Nationalsozialisten für die etwaige Wahl des Ministerpräsidenten in Preußen den jetzigen Reichstagspräsidenten Göring Vorschlägen würden, während bisher Georg Strasser als aussichtsreichster Kandidat für diesen Posten galt.
Aus Kreisen, die Strasser nahestehen, wird angedeutet, daß keine Kampfmaßregeln gegen die Führung der NSDAP, ergriffen werden sollen. Es wird aber angekündigt, daß die jetzigen Schritte dazu dienen sollen, eine Kl ä r u n g herbeizuführen, die Strasser offenbar nach den Verhandlungen der letzten Tage, besonders auch im Hinblick auf die Lage in Preußen, für unumgänglich hält.
In der Presse hat das Urlaubsgesuch Strassers und Feders ebenfalls große Beachtung gefunden. In den Zeitungen der Linken wird Strassers Urlaub als „Fanal" oder „Signal" bezeichnet, und man will in diesen Blättern sogar wissen, daß auch der Führer der nationalsozialistischen Reichstagsfraktion, Dr. Frick, sowie der Hauptschriftleiter des Völkischen Beobachters, Dr. Rosenberg, sich den Schritten Strassers und Feders anschließen werden.
Das Zentrumsblatt, die Germania, führt die Meinungsverschiedenheiten zwischen Strasser und Hitler vor allem auf die Herausstellung Görings als Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten in Preußen zurück. Die Deutsche Allgemeine Zeitung nimmt zur Beurlaubung Strassers folgende Stellung:
Es ist kein Geheimnis mehr, daß während der Verhandlungen über die Regierungsbeteiligung im November die Meinungen über die einzuschlagende Politik innerhalb der nationalsozialistischen Führerschaft durchaus geteilt waren. Auch unter den Führern, wie in der Bewegung selbst, gab es starke Kräfte, die mit allen Mitteln für die Beteiligung der Partei an der Reichsregierung eintraten. Sie vermochten sich bekanntlich nicht durchzusetzen. Der Rücktritt Strassers hängt mit diesen Geschehnissen zusammen.
Starke Beachtung hat in politischen Kreisen der Kommentar .gefunden, den der nationalsozialistische Angriff zur Beurlaubung Gregor Strassers gebracht hat. Das Blatt schreibt:
Wenn die gegnerische Presse glaubt, aus dieser Tatsache eine Sensation zu machen und die Spekulationen auf einen Zerfall der NSDAP, ziehen zu können, so hat sie sich gründlich getäuscht. Ob ein Gregor Strasser beurlaubt wird oder nicht, das kann niemals etwas daran ändern, daß die NSDAP, zielklar und kompromißlos ihren Weg
preußischer Landtag am 14. Dezember. Abernoch keine Ministerpräsidentenwahl.
Der preußische Landtagspräsident Kerrl hat den Preußischen Landtag zu Mittwoch, den 14. Dezember, cin- berufen. Der Preußische Lairdtag wird dann seinen letzten Sitzungsabschnitt vor der Weihnachtspause durchführen, der etwa drei Tage dauern soll.
Daß die Tagesordnung der Sitzung erst jetzt herauskam, hat nach Meinung parlamentarischer Kreise seine Ursache darin, daß noch bis zuletzt Besprechungen zwischen Nationalsozialisten und Zentrum darüber stattfandcn, ob die Wahl des preußischen Ministerpräsidenten bereits in diesem Sitzungsabschnitt erfolgen solle. Der Punkt auf der Tagesordnung „W a h 5 d e s M i n i st e r prüf' i d e n t e n" findet sich nicht auf dem vom Prästdeutcu mitgeteilten Geschäftsplan, vielmehr ist die Erledigung zahlreicher Ausschußbeschlüffe vorgesehen sowie u. a. auch die Wiederholung der Abstimmungen über Anträge zum Konflikt zwischen dem Reich und Preußen, bei denen das Haus im letzten Sitzungsabschnitt beschlußunfähig geworden war. Es handelt sich dabei vor allem um Anträge, die sich für die Interessen des Kabinetts Braun einsctzen und bei deren Abstimmungen sich die Nationalsozialisten nicht beteiligt hatten.
Die Tatsache, daß wiederum von der Wahl des Ministerpräsidenten in dieser Tagungsveriode abgesehen werden soll, dürste auf Verhandlungen. zurückgeführt werdest, die zwischen dem Reichskanzler Nou Schleicher und "erfchiedeneri Vertretern Preußens in den letzten Tagen
weitergeht. Der Führer wird das Programm, das er ihr von Anfang an gegeben hat, weder an den Marxismus noch an die Reaktion verraten, auch nicht um den Preis von Ministersesseln. Das hat er hundertmal bewiesen und sich dadurch das unbedingte Vertrauen der hinter ihm stehenden Millionenmassen errungen.
Es ist allgemein aufgefallen, daß diese Formulierung die Wendung „ein Gregor Strasser" enthält, die als herabsetzend für Strasser empfunden worden ist. Es ist nunmehr Sache der Beteiligten der NSDAP, und Strassers, ob sie sich zu dieser Angelegenheit noch näher äußern wollen.
Gregor Strassers Brief.
Von einer über die Vorgänge in der NSDAP. infor- 4 mierten Seite verlautet folgendes:
Gregor Strasser hat am Donnerstag an Adolf Hitler ein Schreiben gerichtet, in dem er auf verschiedene Mißstände, die seiner Ansicht nach bestehen, hinweist. U. a. dürfte er darauf hingewiesen haben, daß zwar die weltanschaulichen Gesichtspunkte in der Partei besonders in den Vordergrund gerückt würden, daß aber in der Parteileitung keineswegs unbedingt entsprechend diesen Grundsätzen gehandelt würde. Besonders hat offenbar Straffer noch daraus hingewiesen, daß ihm als Reichsorganisationsleiter von arideren Stellen der Parteileitung wiederholt Schwierigkeiten in der Leitung gemacht wurden, die seine Autorität untergraben hätten. Auch mit der st aats politischen Linie, die die Partei scheinbar jetzt verfolge, nämlich Deutschland erst ins Chaos stürzen zu lassen und erst dann die nationalsozialistische Aufbau- arbeit zu.beginnen, dürfte sich Straffer nicht einverstanden erklärt haben. In seinem Schreiben hat Straffer tatsächlich seine Parteiämter niedergelegt und auch sein Reichstagsmandat zur Verfügung gestellt. Hitler hat die Niederlegung der Ämter aber nicht angenommen, sondern Straffer wissen lassen, daß er ihn vorläufig auf drei Wochen beurlaube und daß man sich dann über die Angelegenheit nochmal aussprechen könne. Wenn sich der Abgeordnete Feder Strassers Schritt angeschloffen hat und wenn vielleicht andere Unterführer der NSDAP, ähnliche Schritte erwägen oder tun, so bedeute das, wie versichert wird, weniger eine Absplitterung von der Partei, sondern nur den Versuch einer bestimmten Richtung innerhalb der Partei, Hitler zu beeinflussen, daß er dieser Richtung mehr sein Ohr schenke als bisher.
Unstimmigkeit mit Feder beigelegt.
Wie die Reichspressestelle der NSDAP, mitteilt, hat Gottlieb Feder folgende Erklärung abgegeben: „Gegenüber den in der Öffentlichkeit verbreiteten Meldungen und unzutreffenden Auffassungen über mein Verhältnis zur NSDAP, und über mein Verhalten gegenüber ihrem Führer Adolf Hitler gebe ich die Erklärung ab daß ich auf Ehre und Gewissen in Treue und unerschütterlicher Ergebenheit hinter meinem Führer Adolf Hitler stehe."
Eine Erklärung der NGOAp.-preußenkraktion.
Der preußische Pressedienst der NSDAP, teilt mit: Der Vorstand der nationalsozialistischen Landtagsfraktion in Preußen gibt bekannt, daß er nach wie vor unverbrüchlich treu z u Hitler und zur Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei steht. Dasselbe gilt für alle 162 Abgeordneten der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei im Preußischen Landtag. Gerade angesichts der Zersetzungsbestrebungen des Judentums und der Reaktion ist diese Stellungnahme der preußischen Landtagsfraktion eine unbedingte Selbstverständlichkeit, gez. Wilhelm Kube, gez. Hinrich Lohse, gez. Heinz Haake.
Eine Erklärung der Abgeordneten Rosenberg, Hièrl und Frick.
Die nationalsozialistischen Abgeordneten Rosenberg, Hierl und Frick geben folgende Erklärung ab: „Das Acht- Akhr-Abendblatt in Berlin brachte die „Meldung", daß Dr. Frick, Oberst Hierl und Alfred Rosenberg sich von der Politik und damit von der NSDAP. zurückziehen würden. Diese Meldung ist frei erfunden."
Erklärungen Röhms und Kubes.
Der Chef des Stabes der NSDAP., E r n st R ö h m, gibt folgende Erklärung ab: „An die SA. und SS! Der Führer wird, veranlaßt durch die Beurlaubung Gregor- Strassers, eine Reihe organisatorischerundper- soneller Änderungen in der politischen Gliederung der Bewegung durchführen. SA. und SS. werden durch diese Maßnahme nicht berührt. Als die Kern- truppe der Bewegung stehen sie, ihrer Verpflichtung und Verantwortung bewußt, in Treue und Geschlossenheit vor dem Führer."
Der Führer der Preußenfraktion der NSDAP. Kube, hat folgendes Telegramm an den Führer A b o [ f Hitler gesandt: „Preußenfraktion gelobt dem Führer- erneut unverbrüchliche Treue."
stattgefuttden haben. In politischen Kreisen verlautet, daß Reichskanzler von Schleicher bei den Besprechungen sowohl mit dem Prälaten Lauscher als auch mit dem Landtagspräsidenten Kerrl und dem Reichstags- präsidcirtcn Göring keinen Zweifel gelassen, daß die Reichs- regierung bei einer Wahl des ReichStagspräsidentcu Göring zum preußischen Ministerpräsidenten nicht die Voraussetzungen für eine Aufhebung der Notverordnung vom 20. Juli als gegeben anschcn könne.
Gleichzeitig sind aber wohl auch noch weitere Vorbedingungen als notwendig bezeichnet worden, die mehr auf sachlichem Gebiete liegen.
Gr müßte es eigentlich wissen!
Falschiiieldiingcn über eine Erkrankung Hindenburgs.
Die französische Zeitung „Journal" hatte aus Gens berichtet, in der deutschen Genfer Abordnung sei das Gerücht verbreitet, Reichspräsident von Hindenburg habe in der Nacht zum Donnerstag einen st a r k c n H e r z - anfall bekommen, so daß er nachts um 3 Uhr einen Geistlichen haben kommen lassen. Bsie von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, ist das Befinden des Reichs- präsidentcn ausgezeichnet. Derartige Gerüchte, wie das „Journal" meldet, sind bei der deutschen Delegation in Genf nicht verbreitet gewesen. Die Empfänge des Reichspräsidenten hätten bewiesen, daß er sich des besten Wohlbefindens erfreue. Die Röhricht habe den Reichspräsidenten s e h r a m ü s i e r t; i h m s c t dstst ieinex Exkrhnk.Ustg nichts Lekanut-