ga. 243 Samstag, 15 OtMer 1932

ZentralgenoffenfHaflskaffe geht an das Reich über.

Die Beratungen des Reichslabinetts. — Ein Brief des Reichs­bankdirektoriums.

Das Reichskabinett beschäftigte sich in An­wesenheit des Reichsbankpräsidenten Lurher mit einer Reihe von Fragen. U. a. wurde auch das Schreiben des Reichsbankdirektoriums an die Reichs­regierung, das sich mit den Auswirkungen der Kontin­gentspolitik besaßt, gestreift. Zu diesem Schreiben ver­lautet an zuständiger Stelle, die Reichsregierung stelle in Übereinstimmung mit der Reichsbank fest, daß über einen internen Briefwechsel keine Auskunft gegeben wer­den könne. Das eine aber könne festgestellt werden, daß eine Gefährdung der Währung nicht behauptet wor­den sei und auch nicht v o r l i e g e. Die Frage der Kon­tingentspolitik als solche wurde im Reichskabinett nicht behandelt.

Das Reichskabinett beschäftigte sich weiter abschlie­ßend mit der Neuregelung der P r e u ß e n k a s s e, d. h. mit der Umwandlung der Preußischen in

eine Deutsche Zentralgenossenschastskasse.

Im gleichen Zuge soll die finanzielle Bereinigung der illiquid gewordenen Kredite der Preußenkasse erfolgen. Dies soll durch den Erlaß einer Verordnung des Reichspräsidenten geschehen, in der die Reichsregierung zur Ausgabe von Schatzanweisungen für das neue Institut ermächtigt wird. Mit den hierfür ausgegebenen Reichsmitteln wird das neue Jnsttut endgültig aus das Reich übergehen. Gleichzeitig soll eine Neuregelung der Arbeitsweise des Instituts durch verantwortliche Ein­schaltung der landwirtschaftlichen und genossenschaftlichen Selbstverwaltungskörper und der Länder erfolgen.

Mit der dadurch gleichzeitig eingeleiteten Sanierung des Genossenschaftswesens im ganzen Reich soll weiterhin eine Sonderregelung für

die Genossenschaften im Osthilfegebiet erfolgen, durch die die ostdeutschen Genossenschaften von allen uneintreibbaren Forderungen bei festgefahrenen Be­trieben und unabhängig von ihrer etwaigen Umschnl- dungsfähigkeit befreit werden.

Förderung des Weinabsatzes.

Zinsverbilligung und Kreditstundung.

Entsprechend der Ankündigung des Reichsministers Freiherrn von Braun in seiner Münchener Rede hat das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft nunmehr die Grundsätze für eine Förderung des Absatzes der diesjährigen Weinernte und für eine Erleichte­rung der Lage der d e u t s ch en Winzer herausgegeben. Danach wird für die schnellere Aufnahme der diesjährigen Weinernte durch den Weinhandel eine Zinsver - ditlig u n g s a k ti o n durchgeführt, die sich in wesent-

Punkten an die vorjährige gleiche Aktion anschließt. Statt. Zinsverbilligung ist den Genossenschaften für die Einlagerung von Mosten und Weinen der dies­jährigen Ernte ein Lagerkostenzuschuß zugebilligt worden. Durch den Zuschuß werden sie in die Lage versetzt werden, wiederum in größerem Umfange einzulagern und damit den Winzern die Möglichkeit zu geben, aus den Preisen der höherwertig gewordenen Weine im nächsten Jahr Rutzen zu ziehen. Nach überschlägigen Berechnun­gen wird mit einer Einlagerung von 20 000 Fudern ge­rechnet.

Bei Fortdauern der Notlage des deutschen Min­ze r st a n d e s hat der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft die diesjährig fälligen Zinsenausden Winzerkrediten, soweit sie an das Reich abzuführen sind, den Kreditnehmern erlassen und die am 15. No­vember fällige erste Nückzahlungsrate um je ein Jahr gestundet. Im übrigen wird die allgemeine Regulierung der Winzerkredite von der Reichsregierung im Benehmen mit dem deutschen Weinbau weiter­behandelt.

Gegen eine Kariettierung des Geireideabsahes.

Für Kontingents- und Zollschutz.

Der Zoll- und Landespolitische Ausschuß des Reichslandbundes faßte folgenden einstimmigen Beschluß: „Durch die Presse geht die Nachricht, daß von industrieller Seite wie von landwirtschaft­lichen Einzelpersönlichkeiten unter Beiseite­schiebung der Kontingentierungsnotwendigkeiten eine Kartellierung und Monopolisierung des Absatzes landwirtschaftlicher Produkte gefordert wird. Die Kartellierung des G e t r e i d e a b s a tz e s , die zu­nächst gefordert wird, führt zwangsläufig zu gleichen Maßnahmen bei allen anderen wichtigen landwirtschaft­lichen Erzeugnissen und schließlich zu weitgehender v l an­wirtschaftlicher Einschränkung von Anbau- und Peredelungsprodukten in Deutschland zugunsten des Aus­landes. Der Handelspolitische Ausschuß fordert statt dessen erneut und dringlich die autonome Festsetzung wirksamer Globalkontingente in Verbindung mit ausreichenden Zöllen."

Aus dem Wahlkampf.

Hitler in Nordbayern.

Auf einer Wahlversammlung in Nürnberg führte Adolf Hitler u. ^a. folgendes aus: Am 13. August habe er den Eintritt in das Kabinett Papen in dem Bewußt- sern^ der Verantwortung abgelehnt. Er habe nicht gekämpft, um an die Stelle des marxistischen Bruderkriegs den bürgerlichen Klassenstaat zu setzen. Eine Unterwerfung komme für den Nationalsozialismus nicht in Frage. Er könne sein Ideal nur verwirklichen, wenn ihm die Macht in Deutschland werde. Wenn Papen behaupte, vom Schicksal zur Rettung des Vaterlandes be­rufen zu sein, so frage er den Kanzler, wo denn er und seine Helfer in den vergangenen 13 Jahren gewesen seien. Es gelte heute, den Kampf weiterzutragcn, um zu den Mil- tonen Nationalsozialisten neue Millionen heranzuführen, bis end,lch die Stunde reif sei für die Schaffung des natio- nalsozialistischen Reiches. ’ -

Der Prozeß vor dem staatsgertd;t$W

Erklärungen.

Der Staatsgerichtsyos ging zu der Beyanviung der Vorbedingungen über, die für die Behandlung des Absatzes 2 des Artikels 48 notwendig sind. Dr. Bumke warf verschiedene Fragen auf, die Dr. Brecht und Pros. Schmitt zu längeren Referaten veranlaßten. Anschließend erklärte Dr. Gottheiner: Es wird behauptet, das Reich habe die Zustände, die zu den Maßnahmen vom 20. Juli ge­führt haben, selbst verschuldet. Die Reichsregierung tritt dieser Auffassung entgegen. Die Zustände, die bereits seit geraumer Zeit in Deutschland herrschten, waren ver­ursacht durch

die völlig einseitige Behandlung einer großen nationalen Bewegung.

Sie haben Veranlassung gegeben, ungeheuren Er- regungsstoff zu schaffen. Da hat die Reichsregie- rung es für notwendig erachtet, ein Ventil zu schaffen, um diesem Explosivstoff Luft zu machen.

Darauf gab Dr. Gottheiner ein Telegramm des Reichsinnenministers Freiherr von Gahl bekannt, in dem es u. a. heißt: Die Darlegungen Severings be­stätigten voll die wesentlichen Punkte der früheren An­gaben des Reichsinnenministers. Auch Severing habe sich die Notwendigkeit, zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit die Machtmittel des Reiches und Preußens in einer Hand zusammenzufassen, „v o r st e l l e n könne n".

Er, von Gayl, könne sich deutlich erinnern, daß Severing geäußert habe, er sei persönlich der Ansicht, die Einsetzung eines Reichskommissars in Preußen werde sich nicht vermeiden lassen. Der Reichsinnenminister hebt be­sonders hervor, daß er von der Unterredung mit Severing den ihn stark berührenden Eindruck mitgenommen habe, daß „ein politisch so erfahrener Mann wie Severing den Ernst der Lage im Juni 1932 ähnlich beurteilt habe wie er selbst".

Eine Erklärung Papens.

Zum Schluß der Debatte gab Gottheiner folgende Er­klärung ab: Der Herr Reichskanzler hat mich tele­graphisch beauftragt, auf die von dem Herrn Vorsitzenden des Staatsgerichtshofes heute an mich als Vertreter der Reichsregierung gerichteten Fragen zu erklären: „Verhand­lungen oder Vereinbarungen der in der Erklärung des Vertreters der Reichsregierung vom 11. Oktober 1932 be­zeichneten Art sind weder von mir persönlich noch in meinem Auftrage durch Mittelspersonen erfolgt, und zwar auch nicht vor meinem Amtsantritt als Reichskanzler."

Dr. Gottheiner fügte hinzu, darüber hinaus lege der Reichskanzler Wert auf die Feststellung, daß er sich nach seinem Amtsantritt sehr ernsthaft bemüht habe, alsbald durch Verhandlungen mit den preußischen Landtags­fraktionen eine Regierungsbildung in Preußen, insbesondere durch Einwirkung auf Zentrum und Nationalsozialisten, herbeizuführen. Der Reichs­kanzler nehme dabei insbesondere Bezug auf seinen Brief vom 6. Juni 1932 an den Landtagspräsidenten Kerrl. Hierauf wurde die Weiterverhandlung auf Freitag vertagt.

Deutschland braucht Kolonien.

so-Zahr-Aeier der Seatsche« Kolonialgefellfchast.

Reden der Gouverneure Schnee und Seitz.

Bei der Festsitzung zur 50-Jahr-Feier der Deutschen Kolonialgesellschast im Reichstag umritz der Präsident der Deutschen Kolonialgesellschast, Gouverneur a. D. Dr. Schnee, in knappen Strichen die Gestaltung der Kolonial­politik, für die die Deutsche Kolonialgesellschast sich ein-

Führende Männer der Teutschen Kolonialgesellschaft.

Von rechts nach links: Stellvertretender Gouverneur Hahl; Gouverneur Schnee; Fürst zu Hohenlohe-Langenburg; Stellvertretender Präsident Staudinger.

setzte und mit der sie untrennbar verbunden sei. Der Reichsgründer Fürst Bismarck sei zunächst der Erwerbung von Kolonien abgeneigt gewesen. Er habe diese Haltung erst geändert, als eine große koloniale Bewegung im deutschen Volk entstanden sei, ausgehend von den Män­nern, welche 1882 in Frankfurt a. M. den „Teutschen Kolonialvcrein" (die spätere „Deutsche Kolonialqesell-

Worauf der deutsche Landwirt achten muh!

Die wenigen noch lebensfähigen landwirtschaftlichen Betriebe drohen früher oder später unter der Last der hohen Abgaben zu erliegen, der Staat mutz die letzten Steuerquellen erschließen, um seinen Etat ins Gleichgewicht zu bringen.

Wie ein roter Faden geht durch alle Matznahmen die Forderung des Sparens um jeden Preis.

In den Spar- und Darlehnskassen hängen Schilder mit der Mahnung: „Das Geld des Dorfes dem Dorfe". Stellt euch auf eigene Fütze, gebt euren Spargroschen dem, der in der Dorfgeineinschaft mit euch lebt! In unseren Blättern bitten Geschäftsleute „Kauft am Platze!" Unterstützt die heimische Geschäftswelt, damit dem deutschen Angestellten und Arbeiter Brot und Lohn gegeben werden kann. Und was geschieht?

Milliarden deutschen Geldes wandern ins Ausland! Weshalb bleibt das Geld nicht im Lande, wo es sich heute hoch verzinst? Weshalb müssen Milliarden deutschen Gel­des für Waren ins Ausland gehen, die wir tm Inland selbst erzeugen und die wir heute kaum absetzen können?

Im Prozeß vor dem Staatsgerichtshof in Leipzig gab der Vertreter der Reichsregierung, Ministerialdirektor Dr. Gottheiner, folgende Erklärung ab:

„Die Reichsregierung wünscht ein möglichst rasches Zustandekommen einer handlungsfähigen preußischen Staatsregierung, um das Reichskommissariat dann aus­heben zu können. Im Preußischen Landtag muß eine Mehrheit sich finden, die die Bildung einer handlungs­fähigen Regierung ermöglicht. De« Reichskommissar wird, wie bisher, aus diese Regierungsbildung hinwirken. Die einzelnen Matznahmen nach dieser Richtung Hängen von der Entwicklung der politischen Lage, insbesondere nach der Reichstagswahl, ab. Sic lassen sich im einzelnen heute von niemandem klar übersehen."

Ministerialdirektor Dr. Brecht erklärte demgegenüber, damit sei klar erwiesen, daß die preußischen Minister end­gültig und nicht, wie behauptet worden sei, vorübergehend abgesetzt wurden.

Preuhische Gegenerklärung.

Reichsregierung und NSDAP7

Vor dem Staatsgerichtshof in Leipzig gab Ministerialdirektor Dr. Brecht, der Vertreter Preußens, eine Erklärung zu dem Telegramm des Reichskanzlers von Papen ab, in dem betont worden war, daß keinerlei Verhandlungen oder Vereinbarungen mit den Nationalsozialisten erfolgt seien. In der preußischen Gegenerklärung wird nun u. a. festgestellt:

Das Telegramm des Reichskanzlers

antworte nicht auf die Erklärung Preußens, sondern auf die Erklärung des Vertreters der Reichsregierung. Welchen Wort­laut diese mündliche Erklärung hatte, sei nicht ersichtlich. Also wäre der genaue Inhalt des Dementis nicht zu erkennen. Der preußische Beweisantrag spreche von Verhandlungen nur hin­sichtlich der U n t e r st ü tz u n g des Kabinetts von Papen durch die Nationalsozialisten, und daß solche Verhandlungen statt­gefunden haben, könne angesichts der amtlichen Erklärung der Reichsregierung vom 13. und 15. August nicht bestritten werden. Im übrigen sage der preußische Antrag nur, daß bei diesen Verhandlungen den Führern der NSDAP. die Aufhebung des Uniformverbots und des Verbots der Sturmabteilungen sowie der Veränderung der preußischen Regierung in Aussicht gestellt worden sei. Dies werde auch in dem Telegramm des Reichs­kanzlers nicht bestritten. Daß der Reichskanzler oder ein anderer in seinem Auftrag selbst die Verhandlungen mit der NSDAP, geführt hat, habe der preußische Antrag nicht be­hauptet. Verhandlungen des Herrn Reichswehrministers von Schleicher u. a. aus eigenem Antrieb hätten den An­fang gemacht. Der Reichskanzler habe aber Inhalt und Ziel der Verhandlungen gekannt. Schließlich habe sich der Reichs­kanzler zu Herren seiner Umgebung wiederholt darüber ge­äußert, daß er mit Rücksicht auf die der NSDAP, eröffneten Aussichten Maßnahmen hinsichtlich der preußischen Regierung und Personalien treffen müsse. Hierüber werde — falls not­wendig — insbesondere die Vernehmung des Herrn Staats­sekretär Planck beantragt. Herr von Gleichen solle er- sorderlichensalls aussagen, was er selbst über die Motive des Herrn Reichskanzlers wisse und die Gewährsmänner, die über diese Motive Auskunft geben könnten.

schaft") gründeten. 30 Jahre hindurch sei unter ständiger tätiger Mitwirkung der Deutschen Kolonialgesellschaft die

erfolgreiche Entwicklung der Kolonien vor sich gegangen. Die deutsche Kolonialleistung stehe ebenbürtig neben der jedes anderen Kolonialvolkes der Erde, ja übertreffe sie an sanitären und Unterrichts­leistungen für die Eingeborenen, soweit es sich um Kolonien ähnlicher Beschaffenheit handele. Und doch hätten die gegnerischen Mächte es fertiggebracht, gegen Deutschland den

entehrenden Vorwurf

des Versagens in der kolonialen Zivilisation zu schleudern, unter solchem Vorwand ihm die Kolonien zu entreißen und sie unter fremde Mandatsverwaltung zu stellen. Der Makel, der durch die Behauptung von Deutschlands kolonialer Unfähigkeit und Unwürdigkeit auf die deutsche Ehre geworfen sei, müsse beseitigt werden.

Der Ehrenpräsident der Deutschen Kolonialgesell­schaft, Gouverneur a. D. Dr. Seitz, der darauf das Wort nahm, gab einen überblick über die Geschichte der Deutschen Kolonialgesellschaft. In rein vaterländischem Sinne habe die Deutsche Kolonialgesellschaft ihre Aufgabe in den fünfzig Jahren ihres Bestehens aufgefaßt und durch­geführt. Heute arbeite die Deutsche Kolonialgesellschaft vornehmlich auf dem Gebiete der nationalen und kultu­rellen Betreuung unserer deutschen Landsleute in den Kolonien. Mit äußerster Schärfe bekämpfe sie die Be­strebungen der Mandatsmächte aufAnnexion der Kolonien. Weit davon entfernt, die deutsche koloniale Jugend politi­sieren zu wollen, verfolge sic als ihre große Aufgabe, das Verständnis der jungen Generation für die Notwendigkeit kolonialer Betätigung zu wecken. Was nottut, fei

eine neue aktive Kolonialtâtigkcit, die in der Geltendmachung des jedem Volke angeborenen Rechts auf Lebensraum und Lebensmöglichkeit besteht.

Der Deutschen Kolonialgesellschast sind anläßlich ihrer 50-Jahr-Feier zahlreiche Glückwünsche, u. a. vom Reichs­präsidenten, Reichskanzler, Reichsaußenminister und Reichswehrminister, zugegangen.

Deutschland bezahlt noch heute große Summen für Ein­fuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse wie E e m ü s e, O b st, Milchprodukte, Eier, Wein usw.

Darüber schimpft der deutsche Landwirt mit Recht. Aber geht er selbst mit gutem Beispiel voran und kauft für Wirt­schaft und Haushalt nur deutsche Waren?

Hilft er zu seinem Teil daran mit, daß deutschen Be­trieben und Arbeitern Beschäftigungsmöglichkeit geboten wird und Latz diese wieder Steuern und Lasten tragen können?

Wie ist es möglich, Latz beispielsweise die Einfuhr ausländischen Thomasmehls von im Jahre 1924 mit 517 000 Tonen auf 1158 000 Tonnen im Jahre 1930 steigen konnte! Haben wir denn Interesse daran, franzö­sische und belgische Arbeiter mit Lohn zu versorgen, wah­rend der Deutsche auf der Straße liegt?

Reicht deutsches Thomasmehl zur Düngung unserer Aecker nicht aus, dann steht inländisches Superphosphat ausreichend zur Verfügung. Wenn auch hier die Rohpro­dukte aus dem Ausland kommen, bietet die deutsche Indu­strie durch den Beredelungsprozeß den sichen Angestellten, deutschen Arbeitern und, deutschen Betrieben Sensit, gungs- und Verdienstmöglichkeit. Unsere buperphosphat- Werke sind in der Lage, den Bedarf der deutschen -and-