nötiger Sta« t

Nr. 226 Montag 26 September 1932

Kurze politische Nachrichten.

In verschiedenen Blättern wird die Nachricht ver- breitet, die Reichsregierung plane die Einsetzung eines Neichspropagandachefs. Für diesen Posten sei ein Major a. D. von Moiczeczewitz vorgesehen. Wie hier­zu von zuständiger Stelle erklärt wird, ist diese Meldung in vollem Umsange unrichtig.

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Der Preußische Staatsrat ist für Donners­tag kommender Woche einberufen worden, um zu dem Beschluß des Preußischen Landtages auf Vorver­legung der Gemeindeneuwahlen auf den 6. November d. I. Stellung zu nehmen. In parlamenta­rischen Kreisen wird nach wie vor damit gerechnet, daß eine Mehrheit des Staatsrates Einspruch gegen die Vorlage erhebt.

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Nach dem Beispiel Preußens und Bayerns hat sich auch die sächsische Regierung entschlossen, aus Anlaß des Geburtstages des Reichspräsi­denten am Sonnabend, den 1. Oktober, den Unterricht in sächsischen Schulen ausfallen zu lassen.

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Die polnische Presse verbreitet Meldungen über das Eintreffen einer Gruppx von Reichswehr- offizieren in Moskau zum Studium der Roten Armee und Marine. Die russischen amtlichen Stellen er­klären, daß diese polnischen Tendenzmeldungen aus der Luft gegriffen seien. Sie hätten vielmehr lediglich den Zweck, die deutsch-russischen Beziehungen in falschem Lichte gegenüber Westeuropa darzustellen.

Oie rauchenden Matrosen aus der Putverkiste.

Die schwere Gefahr der polnischen Kriegsmaterialtransporte für Danzig.

Die fortgesetzten polnischen Kriegswaterialtransporle durch Danzig im Gefolge der Errichtung des Munitionsbeckens auf der W e st e r p l a t t e sind schon sehr oft Gegenstand berechtigter Klagen Danzigs gewesen. Wie groß die Gefahren derartiger Transporte sind, beweist unwiderleglich folgender Fall: Von der zuständigen polnischen Stelle wurde der Danziger Behörde ein Kriegsmaterialtransport von der Westerplatte nach Gdingen mit explosivem Material angemeldet. Er bestand aus zehn Waggons Pulver und vier Waggons anderem Kriegsmaterial. Der Zug verließ die Wester­platte unter Begleitung von fünf mit Pistolen bewaffneten polnischen Matrosen. Es gelang den Danziger Behörden, bei diesem Transport ganz einwandfrei festzustellen, daß die polnischen Matrosen auf der Fahrt Swisch en Danzig und Lang fuhr rauchten. Selbstverständlich widerspricht das in ärgster Weise den einschlägigen Verordnungen und Vorschriften.

Der Danziger Senat hat deshalb wegen des uner­hört leichtfertigen Verhaltens des polnischen Per­sonals energische Beschwerde bei der diplomatischen Ver­tretung Polens eingelegt. Ganz beseitigen läßt sich diese Gefahr für Danzig freilich nur durch die Fo rtverle- gung des Munitionsbeckeus von Danzig nach G d i n g e n , das als polnischer Kriegshafen der gegebene Ort für die Lagerung von polnischem Kriegsmaterial ist.

„Handelskrieg" bei schwerem Seegang.

Die Herbstmanöver der Flotte.

Die deutsche Flotte kehrte von ihren Herbst­übungen nach Wilhelmshaven zurück. Den Schluß der Übungen bildete ein Operationsmanöver, das durch den Chef der Marineleitung geleitet wurde, der sich hierzu auf dem neuesten Kreuzer „Leipzig" eingeschifft hatte. Die Blaue Partei wurde vom Flottenchef Vizeadmiral Gladisch auf Kreuzer „Köln", die Gelbe Partei vom Befehlshaber der Linienschisfe, Konteradmiral Foerster, auf Linienschiff „Schlesien" geführt. Die Aufgabe für Gelb bestand darin, den Handelsverkehr nach den deut­schen Nordseehäfen abzuschneiden, für Blau darin, die Handelswege vom Feinde zu säubern, die Schiffahrt zu sichern und in die Häfen zu bringen. Zur Darstellung der Handelsschiffahrt war eine Reihe von Handels­dampfern aus Hamburg, Bremen und Stettin am Manöver beteiligt. Der während des Manövers herr­schende schwere Seegang erschwerte den gelben See- streitkrästen die Durchführung des Handelskrieges ganz erheblich. Trotz des ungünstigen Wetters wurde aber eine ganze Reihe von Dampfern von Gelb angehalten und auf­gebracht. Den gelben Linienschiffen gelang cs, bei Horns­riff die blauen Sicherungsstreitkrüfte zurückzudrängcn und dadurch die Handelsschiffahrt vorübergehend lahmzulegen. Im weiteren Verlauf des Manövers stellte jedoch Blau Wit seinen gesamten leichten Seestreitkräftcn das nach Westen abmarschierende gelbe Gros, um in der Nacht die T o r p e d o b o o t e auf das Gros anzusetzen. Infolge des Wechten Wetters wurden an die Besatzungen, besonders an diejenigen der Torpedo- und Minensuchboote, sehr hohe Anforderungen gestellt.

Kysshäuserbun- und Giahlhelm.

<. Die neueste Nummer des „Kyffhäuser" meldet, daß E. durch die Vorgänge bei der Neichspräsidentenwahl »wische;, dem Kyffhäuserbund und dem Stahl- d i m eingctretene Entfremdung ditrch persönliche Ver - w * t t l u n g des Reichspräsidenten bcigclegt senden sei. Reichspräsident von Hindenburg ist bckannt- "ch Ehrenpräsident des Kyffhäuserbundes und Ehren- witglied des Stahlhelm. „Nachdem der Stahlhelm den Entschluß gefaßt hat, sich in Zukunft nur st a a t s - poutlschen Aufgaben zu widmen, ist" — so heißt cs wörtlich — „der Weg und die Bahn frei, auf der beide großen Soldatenorganisationen in kameradschaftlicher, ver­trauensvoller Nebencinanderarbcit den weiteren Weg zu tyrem vaterländischen Ziel des Freiheitskampfes sort- setzen können."

Ekhöhmg der EmcrdslosemtckWmg?

Der Reichsarbeitsminister gegen Streikdrohungen.

In einer Unterredung über die Durchführung der Verordnung zur Vermehrung und Erhaltung der Arbeits­gelegenheit wurde Reichsarbeitersminister Schäffer darauf hingewiesen, daß in einer Reihe von Betrieben die Durch­führung der Verordnung auf Schwierigkeiten zu stoßen scheine. Verschiedentlich seien aus die Ankündigung der Werksleitung hin, daß die Arbeitnehmerzahl durch Neu­einstellungen erhöht werde und demzufolge eine der Ver­ordnung entsprechende Lohnkürzung eintrete, die B e l e g - schäften in den Streik getreten. Auch feien Äuße­rungen einzelner Gewerkschaftsführer bekannt geworden, die mehr oder minder unverhüllt eine Sabotage der Verordnung ankündigten. Welche Haltung nehme die Neichsregierung gegenüber solchen Versuchen ein?

Der Minister erwiderte darauf folgendes: „Es trifft zu, daß in eiuzelnen Betrieben Arbeiter ihre Arbeitsplätze verlassen haben, weil der Arbeitgeber ein ihm nach der Verordnung zustchendes Lohnminderungsrecht ausgeübt hat, und daß in anderen Betrieben die Arbeiter durch Drohung mit Streik den Arbeitgeber nötigen, die Ausübung dieses Rechtes zu unterlassen. Im Interesse der Arbeitslosen und zu Ehren der Gewerk­schaften hoffe ich, daß neue Nachrichten das übertriebene der Meldungen dartun; denn ich weiß, daß in vielen Be­trieben die Verordnung tatsächlich durchgcführt wird. Grundsätzlich bin ich noch nicht geneigt, daran zu glauben, daß eine erhebliche Zahl von Arbeitern, die noch einen Arbeitsplatz haben, wegen einer geringen Lohnkürzung den Arbeitslosen, die mit ihren Frauen und Kindern lange genug gedarbt haben, das Recht auf Arbeit und den Ein­tritt in das Arbcitsverhältuis verwehren wollen.

Gegen die Laftkrastwagenraserei.

Zur Schonung der Straßen und Häuser.

Strengere und häusigere Kontrolle und bessere Be­achtung der Kraftfahrzeugverordnung ist die Forderung, die der Reichsverkehrsminister in einem Rund­schreiben an die Länderregierungen aufstellt. Den Anlaß hierzu boten sich häufende Beschwerden, vor allem aus Kreisen der W e g e u n t e r h a l t u n g s p f l i ch t i g e n, des Grund- und H a u s b e s i tz e s , daß überladene und schlecht bereifte Lastzüge mit übermäßiger Ge­schwindigkeit durch die Straßen fahren und erhebliche Schäden an Straßen, Häusern und Baudenkmälern ver­ursachen. Auch die eigentlichen Verkehrsvorschriften, z. B. über das überholen und die Gestattung des Über­holens, werden von den Führern der Lastkraftwagen nicht genügend eingehalten.

Schon oft hat der Reichsverkehrsminister von den Lastkraftwagenbesitzern mehr Rücksicht auf den übrigen Verkehr, insbesondere auch die strengere Beachtung der Gewichts-, Geschwindigkeit und Bereifungsvorschriften gefordert. Nunmehr werden künftig neben der Näch­st r ü f u n g der Ladung und Bereifung in größerem Umfange auch Geschwindigkeitskontrollen von Lastzügen stattfinden. Sollten die bevorstehen­den Maßnahmen nicht die erwünschte. Besserung bringen, wird erwogen, im Interesse der Schonung und Erhaltung der Straßen, Häuser, Baudenkmäler usw. und mit Rücksicht auf den übrigen Verkehr eine Verschärfung der Vorschriften eintreten zu lassen.

Werkspionage bei der AEG.

Wichtige Pläne sollten ins Ausland verkauft werden.

Bei der Allgemeinen Elcktrizitötsgesellschast in Berlin ist man einer aufs ehenerregenden Spionageaffäre auf die Spur gekommen. Ein Bctriebsingenieur, der im Kabel­werk Obersprce der AEG. beschäftigt ist und sich schon seit vielen Jahren in den Diensten des Unternehmens befindet, hat dem Vertreter einer Farben- und Lackfabrik die Kon­struktion einer neuen wichtigen Maschine verraten, und dieser hat dann die Einzelheiten über die Konstruktion mehreren ausländischen Firmen der Kabelindustrie zum Kauf angcboten. Als die Verhandlungen kurz vor dem Abschluß standen, wurde die Spionage entdeckt. Der Kriminalpolizei gelang es im letzten Augenblick, zuzu­greifen und den Verkauf zu vereiteln. Der Farbenvertreter und der AEG.-Jngenieur wurden festgcnommen und ins Polizeipräsidium cingcliefert.

Es handelt sich um den 40 Jahre alten Betriebs­ingenieur Fritz Schröter und um den 62 Jahre alten Farbenvertreter Dr. Max Hertz, der mit dem Kabel­werk seit längerer Zeit in Geschäftsverbindung stand. Schröter hat von Hertz für erteilte Bestellungen jahrelang Schmiergelder erhalten, und zwar drei Prozent der jeweiligen Rechnungsbeträge. Hertz bekam infolgedessen den Ingenieur in seine Hand und verleitete ihn dann zu dem Verrat von Betriebsgeheimnissen. Auf Grund der

Notverordnung des Reichspräsidenten

zum Schutze der Wirtschaft, die für den Verrat von Be­triebsgeheimnissen verschärfte Bestimmungen vorsieht, haben die beiden Verhafteten schwere Strafen zu erwarten.

Die russischen Bauern werden schärfer ausgepreßi.

Die schwierige Ernâhrungslage in Sowjctrußland.

Stalin und Molotow veröffentlichen zwei neue Ver­ordnungen, die sich mit der Sicherung der Er - nährungslage befassen. In der ersten wird auf die Notwendigkeit einer Erhöhung der Fleischab - Lieferung durch die Kollektiv- und Staatswirtschaften hingewiesen und für die nächsten 15 Monate die Bereit­stellung von 300 000 Tonnen Fleisch gefordert gegenüber nur 130 000 Tonnen in den verflossenen 15 Monaten. Die zweite Verordnung wendet sich außerordentlich scharf gegen diejenigen Kollektiv- und Staatswirtschaften, die trotz der befriedigenden Ernte erneut Staats Hilfe für die Beschaffung von Aussaatgetreide in Anspruch nehmen wollen. Es wird verordnet, daß Staatshilfe aus dem Aussaatfonds in diesem Jahre überhaupt nicht gewährt werde und daß die leitenden Beamten die volle persönliche Verantwortung für die Sicherstellung des benötigten Aussaatgetreides über die an den Staat abzuliefernden Brot m e n g e n hinaus zu tragen haben. Angesichts der Notlage des Dorfes werden diese Ver­ordnungen zu einer weiteren Verschärfung der Krise bei­tragen. Sie zeugen davon, daß die Sowjctrcgicrung neuerlich den schärfsten Kurs gegen den Bauern anwendet.

Vor zwei Tagen hat im Verwaliungsrat des Inter­nationalen Arbeitsamtes in Genf die Arbeitergruppe mit Unterstützung meines Vertreters die Verkürzung der Arbeitszeit gefordert, um für die Erwerbslosen Arbeits­plätze zu gewinnen. Wenn jetzt in Deutschland der Streik zunimmt und nicht bloß die Fortdauer der Arbeitslosig­keit, sondern stellenweise sogar den Verlust der bisherigen Arbeit zur Folge hat, dann muß ich allerdings gestehen, daß das tatsächliche Verhalten der Arbeiter in Deutsch­land mit den Forderungen in Genf in unlösbarem Widerspruch steht. Es scheint mir zunächst Aufgabe der Gewerkschaften zu sein, die Streikmeldungen auf ihren wahren Sachverhalt zu prüfen und dann sofort das zu veranlassen, was die tarifvertragliche Friedenspflicht von ihnen verlangt. Denn es ist ganz zweifellos, daß die Zahlung des vom Arbeitgeber auf Grund der Verord­nung gekürzten Lohnbetrages als eine volle Erfüllung der tarifvertraglichen Verpflichtungen anzusehen ist. Auf die unmittelbaren Folgen der Verletzung der Friedens- Pflicht hinzuweisen, erübrigt sich; jede Gewerkschaft und jeder Arbeiter weiß das. Wie es scheint, sehen aber manche noch nicht ein, daß — wenn die Friedenspflicht verneint oder hartnäckig verletzt wird — der Begriff des Tarifvertrages gefährdet und die Stellung der ^Gewerk­schaften erschüttert wird.

Für den Winter hat die Reichsregierung die Er­höhung der Arbeitslosenunterstützung ins Auge gefaßt, weil sie davon ausgeht, daß auf Grund des Wirtschaftsplanes die Arbeitslosenziffer sinkt. Es kommt jetzt zum guten Teil auf die Haltung der Gewerk­schaften und der Arbeiter an, ob diese natürliche Voraus­setzung eintreten kann. Auf alle Fälle hält die Reichs- regierung an ihrem Wirtschaftsplan und an der Verord- nuna fest."

Drakonisches Urteil im Brünner Hochverraisprozeß.

Sieben Angeklagte zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt.

In Brünn ist ein mit größter Propaganda auf­gezogener Prozeß gegen eine Reihe deutscher Angeklagter zu Ende gegangen, die das schwere Verbrechen begangen haben, tatkräftig für die Erhaltung des Deutschtums in der Tschechoslowakei zu wirken. Das dortige Gesetz für den „Schutz" des Staates ergab die Möglichkeit, solche „Verbrechen" unter Anklage zu stellen, und das Gericht, vor allem der Vorsitzende und der Staatsanwalt, sorgte dafür, daß die deutschen Angeklagten jetzt das m i t schwerer Gefängnisstrafe zu büßen haben, was den Tschechen nicht bloß erlaubt, sondern als Angriff auf das Deutschtum sogar empfohlen wird. Das von der ge­samten sudetendeutschen Öffentlichkeit mit großer Span­nung erwartete Urteil lautete:

Die sieben Angeklagten sind schuldig, sich in den Jahren 1930, 1931 und 1932 in einigen Orten der Tschechi­schen Republik zu Anschlägen auf diese vereinigt zu haben und zu demselben Zwecke in unmittelbare oder mittelbare Verbindung mit fremden Faktoren getreten zu sein, und haben zu diesem Zweck bewaffnete Kräfte gesammelt, organisiert und ausgebildet, wodurch sie sich des im § 2 des Schutzgesetzes vorgesehenen Verbrechens strafbar machten. Sie sind deshalb nach diesem Paragraphen verurteilt worden, und zwar: Dr. Alexander Petèrmichel zu 18 Mo­naten, Ingenieur Haider zu drei Jahren, Palidc zu 15 Monaten, Donnhäuser zu zwei Jahren, Schwab zu einem Jahre, Illing zu drei Jahren und Metzner zu drei Jahren Staatsgefängnis und zu Geldstrafen sowie zum Verlust aller bürgerlichen Ehrenrechte. Die Untersuchungshaft wurde ihnen angcrcchnet.

Die Verteidiger werden Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung anmelden. Die Angeklagten nahmen das Urteil mit Ruhe auf.

Englischer Texlilarbeilerffreil beendet.

Nach vierwöchiger Dauer des Streiks der englischen Weber in Lancashire ist nunmehr endlich — unter be­trächtlichen Zugeständnissen der Arbeitgeber — eine völlige Einigung zwischen den Fabrikanten und den Webern erreicht worden. Damit geht der Riesenstrcik, an dem rund 200 000 Textilarbeiter beteiligt waren, und der die englische Baumwollindustrie etwa 200 Millionen Mark kostete, seinem Ende entgegen. Mit der Wiederaufnahme der Arbeit in allen Betrieben ist für den kommenden Mitt­woch zu rechnen.

Fußballspieler mii dem Kraftwagen verunglücki.

Sechs Verletzte bei einem Zusammenstoß mit der Straßenbahn.

In Berlin stießen an der Ecke Schweden- und Christianiastraße ein Straßenbahnwagen der Linie 141 und ein Lieferkraftwagen zusammen, mit dem sich Mit­glieder des F i n o w e r Fußballvcreins zu einem Spiel nach Borsigwalde begeben wollten. Sechs Fußballspieler wurden erheblich verletzt und mußten in das benachbarte Krankenhaus eingeliefert werden. Der Straßenbahnwagen wurde nur leicht beschädigt. Die Schuldfrage ist noch nicht geklärt.

15 Ballons zum Gordon-Bennet-Arg gestartet.

In Anwesenheit zahlreicher Mitglieder des Diplo­matischen Korps und einer überaus großen Zuschauer- menge erfolgte in Basel am Sonntag gegen 16 Uhr der Start zum 20. Internationalen Gordon Bennet-Flug, an dem sich 15 Freiballons beteiligten. Deutschland ist mit den Ballons „Deutschland", „Barmen" und „Stadt Essen" vertreten. Der vierte deutsche Ballon „Ernst Bran­denburg" wurde den Österreichern überlassen. AlS erster ging um 15.59 Uhr die „Deutschland" unter den Klängen des Deutschlandliedes auf die Reife. Entsprechend der südwestlichen Windrichtung rechnet man damit, dap die Ballons noch Rordostcn abgetrieben werden, so da;; ne voraussichtlich in Deutschland oder in den Randstaalcn landen dürften.