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Zulüaer Anzeiger

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Nr. 92 1932

Fulda, Mittwoch, 20. April

9. Jahrgang

Abrüstungskonferenz ins Wasser gefallen?

Krisenzeichen in Gens.

Todeszuckungen der Abrüstungskonferenz?

Der amerikanische Staatssekretär S t i m s o n ist in Genf erkrankt und nur bedingt verhandlungsfähig, Reichs­kanzler Brüning verläßt vorzeitig Genf und wird wahrscheinlich mit dem französischen Ministerpräsidenten Tardieu, dessen Kommen auch noch sehr zweifelhaft ist, gar nicht zusainmentreffen. Jetzt kommt aus London die Nachricht, daß der Zustand des rechten Auges Mac­donald sich so verschlimmert hat, daß die Ärzte seine Abreise nach Genf nur unter der Bedingung zulassen, daß er in Gens jeden Tag wenigstens drei Stunden völliger Ruhe genießt.

Hält man neben dieseKrankheitsfälle" die offen­kundige Absicht Frankreichs, es in Gens zu keinen bin­dende» Beschlüssen über die Abrüstung kommen zu lassen, so kann man der Abrüstungskonferenz nur ein frühes, rühmloses Ende wahrsagen.

*

Aankreich sabotiert

die Abrüstuligskonserenz.

Vorzeitige Abreife des Reichskanzlers aus Genf.

Der vom Sonderausschuß einstimmig angenommene Entschließungsentwurf über die st u s e n w e i s e H e r a b- setzung der Rüstungen, jedoch nur unter der Voraus­setzung der Durchführung einer entscheidenden ersten Stufe auf der gegenwärtigen Abrüstungs- konserenz, führte zu einem lebhaften Zwischenspiel im Hauptausschuß. Der rumänische Londoner Gesandte Titulercu als Wortsührer der französischen Skate n gruppe ging zum Gegenvorstoß über und suchte die auf amerikanischen Wunsch in der Entschließung angenommene Forderung auf Herabsetzung der Rüstun­gen auf ein Mindestmaß durch eine einseitige Aus­legung dieser Entschließung unwirksam zu machen.

~ Dieser offensichtliche Gegenvorstoß der französischen Staatengruppe wurde von Litwinow sofort scharf mtisiert. Litwinow erklärte, er lehne die Auslegung -».itulescus ab und könne die Entschließung unter keinen Umständen annehmen, Nach einer längeren bewegten Aussprache stellte Henderson schließlich den Entschließungs­entwurf des Sonderausschusses als solchen zur Abstim- mung mit Handaufheben. Der Hauptausschuß nahm die Entschließung sodann einstimmig an, jedoch erhoben sich ^itwinow und Titulescu gleichzeitig und er- tlarten, die Entschließung nur im Sinne ihrer Auslegung Effhmen zu können. Die praktische Bedeutung dieser Entschließung ist damit in Frage gestellt.

... Der erste praktische Entschluß der Abrüstungskonferenz W durch das Vorgehen der französischen Staatengruppe »^.sabotiert worden. Das Zwischenspiel im Haupt- nusichuß beleuchtet die Gesamtlage der Abrüstungskonfe- rcnz und hat allgemein ernste Zweifel an der praktischen âschlußfähigkeit der Abrüstungskonferenz erregt.

Brüning kehrt vorzeitig aus Genf zurück.

Reichskanzler Brüning begibt sich mit Miastcht auf die preußischen Landtagswahlen bereits am Sonnabend vormittag gemeinsam mit Staatssekretär von »^ «.""$ Berlin zurück, obwohl ursprünglich ein län- "^" Aufenthalt in Genf vorgesehen war.

** noch nicht fest, ob der Reichskanzler in der Wf Woche wieder nach Genf zurückkehrt. Infolge der fest Abreise des Reichskanzler steht cs noch nicht I ot> cm Zusammentreffen zwischen Tardieu und nnwârl' 9 'u Genf stattfindcn wird. Es erscheint nicht «!^^'"^ch, daß der Reichskanzler das Zwecklose vffem»^^"^" >n Genf cingcschcn hat, da Frankreich tiert '"'^ l^n Erfolg der Abrüstungskonferenz sabv <

Die Türkei will in den Völkerbund.

ticrtrmHirf.^^ Regierung hat in einer Reihe minister Besprechungen, die der türkische Anßen- den bcm Generalsekretär des Völkerbundes und vorsick^I^" der Großmächte in Genf geführt hat, in ®ebanfen lassen, daß sie bereit sei, den in tt-nn;^ Eintritts in den Völkerbund ^«blunn,^^^ ziehen. Im Gegensatz zu früheren Per- ^bhimntA^ ^d diesmal von türkischer Seite keinerlei int Vöi [ur den Eintritt gestellt und auch k c i » S i tz bet bie f gefordert worden. Über die Form, in $um Eintritt eiugcladcn werden soll, sind Minister iSÄ ""^ im Gange. Der türkische Außen- ^°lkerbun^'^.^^?utet, die Frage des Eintritts in den ° Reichskanzler B r ü n i n g erörtert.

Die Sensation der Abrüstung-konferenz.

Sw Stimson erscheint. ber Abrön,, ^-^r Stimson erschien im Hauptausschuß "llgeinei».- !»^^»serenz während einer Sitzung. Die sofort oitf -lufmerksamkeit im Sitzungssaal richtete sich et st e/yT den amerikanischen Staatssekretär, der als Siaatcil'i " d c r S t a a t s m a n n der Vereinigten Ditzuiw seit»/2er "" Rahmen des Völkerbundes tagenden ddr dann, '. Stimspn besuchte später Grandi und im Hotel Mlrop ^ ®a^ ^ Reichskanzlers B r ü n i n g

Oie Krontenbildung in Genf.

Der italienisch-französische Gegensatz in der Abrüstungsfrage.

Der Hauptausschuß der Ab rüstungskonfcrenz behandelte den zweiten Punkt der Tagesordnung, und zwar a) die Kriterien der Beschränkung und Her- a b s e tz u n g der Rüstungen, b) Berücksichtigung der be­sonderen U m ft ä n d e in den verschiedenen Ländern, c) die Methode der Berechnung der E f f e k t i v st ä r k e nach den Erfordernissen der inneren Polizei und der

nationalen Sicherheit.

Zu diesen Punkten lagen zwei einander völlig wider­sprechende Anträge vor. Der tschechoslowakische Antrag, dem sich die Vertreter von Norwegen, Schweden, Spanien angeschlossen hatten, verlangt, daß die Ab­rüstungskonferenz grundsätzlich beschließt, die Rüstungen auf das in den internationalen Richtlinien vereinbarte Mindestmaß herabzusetzen, unter Berücksichtigung der nationalen Sicherheit, der geographischen Lage und der besonderen Bedingungen eines Staates, wie es der französischen Abrüstungspolitik entspricht. Da­gegen beantragte der italienische Außenminister Grandi, daß die Prüfung der Methoden und der Kriterien für die Herabsetzung der Rüstungen

sofort auf praktischem Gebiet durchgeführt werde, rin in kürzester Frist einen entscheidenden Abschnitt zur allgemeinen Herabsetzung der Rüstungen auf ein Mindest­maß herbeizuführen.

Botschafter Nadolny empfahl dem Hauptausschuß die Annahme des italienischen Antrages. Der Vertreter der französischen Regierung, Paul-Boncour, brachte sodann mit großem Nachdruck

die französische Forderung

zur Gèltung, daß der Grundsatz der nationalen Sicherheit und der internationalen Verpflichtungen als maßgebende Richtlinien in die Entschließung aus­genommen werden müssen. Die französische Abordnung stehe auf dem Boden des tschechoslowakischen Antrages und müsse gegen den italienischen Vorschlag Vorbehalte anmelden. Die französische Abordnung ver­lange, daß die Bestimmungen des Artikels über die Be­rücksichtigung dernationalenSicherheitim Wort­laut in die endgültige Entschließung über die Methode und die Kriterien der Herabsetzung der Rüstungen aus­genommen werden.

Der Hauptausschuß setzte nach ausgedehnten Verhand­lungen nach der hier üblich gewordenen Methode

einen Redaktionsausschuß

ein, der die verschiedenen Vorschläge zu Punkt zwei der Tagesordnung über die Kriterien und Methoden der Herabsetzung der Rüstungen zusammenfassen soll.

*

Brünings Genfer Besprechungen

Konferenz über künftige Konferenzen.

Reichskanzler Brüning stattete dem Präsidenten der Abrüstungskonferenz, Henderson, einen Besuch ab. Anschließend empfing er den italienischen Außenminister Grandi.

Wie von italienischer Seite mitgeteilt wird, legte Grandi besonderen Wert auf eine deutsch-italie­nische Verständig u na hinsichtlich der weiteren Be­

Gegen Rot Front.

Polizeiaktion gegen die KpD.

überraschende Haussuchungen in ganz

P r e u tz e n.

In Berlin und in vielen anderen Orten Preußens hat die Politisch« Polizei überraschend Durchsuchungen bei den GeschäftGcllrn deS sogenannten Arbeiterschützen- bnndes, des AMsaschistischen Kampfbundes und zahl­reichen Führern dieser Organisation vorgenommen. Bei den Haussuchungen und Beschlagnahmen sollte vor allem untersucht ,verden, ob etwa als Sportvereine getarnte Organisationen in Wirklichkeit R a ch f o l g c o r g a n i - sativnen des im Mai 19 29 ausgelösten Roten Fro n 1k ämpserbundes sind. Deshalb hat sich die polizeiliche Aktion gegen eine Reihe so­genannter Arbeiterschützenbünde, den Kampfbund gegen den Faschismus, alles Unterorganisativnen der Kampf- gemeinschaft für rote Sportcinhcit, erstreckt.

Bei den Haussuchungen wurde eine Reihe von Akten- bändcn, Mitgliederlisten, Richtlinien, verbotenen Zeit- schriften beschlagnahmt. Aus dem beschlagnahmten Mate­rial lvollen sich die Polizeibehörden ein Bild darüber machen, inwleivcit tatsächlich die verbotenen Organi­sationen noch fortbestanden haben.

Der Polizei war es schon lange ausgefallen, daß ut verschiedenen kommunistischen Verkehrst okalen an be- ftiinmtcn Tagen der Woche größere Koinmiinistenver- santmlnitgen stattfanden. Als man nähere llntersuchun- gen anstellte, ergab sich, daß diese Kommunisten in den Kellern der betreffenden Lokale regelrechte Schießübungen mit kleinkalibrigen Schußwaffen abhielten. Die Kominu- nisten bevorzugten hierbei namentlich solche Restau­rationen, die eine oder mehrere Kegelbahnen hatten.

Übrigens wurde ein gewisses Fortbestehen des Roten Frontkäinpferbundes bereits auch vor einem Biertcliabr

handlung der Donaufrage. Er betonte, daß in den bisherigen Verhandlungen, besonders auf der Londoner Konferenz, weitgehende sachliche Übereinstimmung in der Auffassung der beiden Regierungen zu verzeichnen "gewesen sei. Sowohl die politischen als auch die wirtschaftspoli­tischen Interessen der beiden Länder an der Donaufrage stimmten im hohen Maße überein.

In der längeren Unterredung, die der Reichskanzler mit dem englischen Außenminister Simon hatte, sollen vornehmlich Tribut- und Abrüstungsfragen zur Sprache gekommen sein. Auf englischer Seite erwartet man, daß während der Anwesenheit Macdonalds, der Donnerstag Dormitiag in Genf erwartet wird, Be­sprechungen der Vertreter der Großmächte zur eingehenden

' Vorbereitung der Lausanner Konferenz stattfinden werden. Die englische Regierung wird auf der Lausanner Konferenz durch den Ministerpräsidenten M a c- d o n a l d , ferner Außenminister Sir Neville Chamber­lain und Handelsminister Runciman vertreten sein.

Znternatioiialisierungd-rVttkehr-lufffahtt

EinweitgehenderfranzösischerVorschlag.

Die französische Regierung hat der Abrüstungskon­ferenz eine Denkschrift übermittelt, in der Vorschläge auf Internationalisierung der zivilen Verkehrszwecken dienen­den Luftfahrt entwickelt werden. Die Internationali­sierung, so heißt es in der Denkschrift, sei ein wesentliches Mittel, die Verwendung der Zivilluftfahrt für Militär­zwecke zu verhindern.

Die Internationalisierung ermögliche eine sofortige, wesentliche Begrenzung der Luftrüstungen und schließe für die Zukunft den Wettbewerb und die doppelte Verwendung der Flugzeuge und staatliche Unterstützungen an die Zivil­luftfahrt aus.

Neben der Internationalisierung der Verkehrsflug­zeuge werden Maßnahmen verlangt, um die U m w a n d - lung von Zivilflugzeugen in Militärflugzeuge unmöglich zu machen.

Internationale Vereinigung für Flugzeugtransport.

Luftschiffe über eine bestimmte Tonnage hinaus dürften sich nach dem französischen Plan lediglich im Besitz einer internationalen Organisation befinden, die unter dem NamenInternationale Vereinigung für Flugzeug­transport" zu schaffen sei. Diese Organisation müsse in allen Staaten rechtlich anerkannt werden. Ferner soll diese Organisation weitgehende Rechte auf Ausnutzung und Überwachung der internationalen Linien erhalten.

Die Finanzierung der Luftfahrtunion ist zunächst durch jährliche Zuschüsse der angeschloffenen Staaten gedacht. Tie gesamte Überwachung der inter­nationalen Luftfahrtverbände liegt nach dem französischen Vorschlag in den Händen des V ö l k e r b u n d es.

Dem Völkerbundrat wird das ständige Recht ein- gerâumt, sämtliche Luftschiffe für sich in Anspruch zu nehmen.

Die beteiligten Staaten sollen sich verpflichten, unter keinen llmständen die Luftschiffe für sich selbst in Anspruch zu nehmen und mit allen Mitteln die Verwendung der Luftschiffe durch den Völkerbund sicherstellen.

Die Denkschrift der französischen Regierung ist dem Luftfahrtausschuß der Abrüstungskonferenz übermittelt worden.

gerichtlich festgestcllt: Am 5. Dezember 1931 hat das Schöffengericht Berlin-Mitte den Arbeitslosen Küster zu fünf Monaten Gefängnis verurteilt, weil er zugeben mutzte, Kassierer der ersten Einheit des Untergaues Nord des verbotenen Roten Frontkäinpferbundes zu sein. Diese Gruppe des Bundes hatte also zweifellos in irgendeiner Form noch nach dem Verbot Weiterbeständen.

Go blau/ so blau/ so blau!"

Die staatsgcfährlicheblaue Donau'-.

Die tschechischen Behörden haben sich wieder ein tolles Stück geleistet. Der deutsche Gesangverein in O p p a n in Nord-Mähren wollte bei seinem 25. Stif­tungsfest den bekannten Strauß-Walzer ,A n der s ch ö n e n b l a u e n D o n a u" mit dem Text von Gerneth aufführen. Die tschechische Polizei verbot sechs Stropben des Texteswegen st a a t s g c f ä h r l i ch e n In­halte s". Während des Vortrages dieser Strophen spielte darauf nur das Orchester, und der Chor stand s ch w e i g e n d auf der Bühne.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Die Abrüstungskonferenz droht infolge der französischen Sabotagcversuche aufzufliegen.

Die Frühjahrsiibungcn der deutschen Flotte fanden in der Ostsee statt.

* Bei Cochem an der Mosel hat sich ein gewaltiger Bergsturz ereignet

* Der nationalsozialistische Antrag auf Auflösung den Hessi­schen Laudtag» ist abgeiehnt worden.