Der Tag der PräDenienWahl.

Wann endet Hindenburgs Amtsperiode?

Wenn nicht durch verfassungsänderndes Gesetz in Kürze eine Änderung der Rechtslage eintritl, wird noch in diesem Frühjahr die Wahl zum Relchsprusl- deuten angesctzt werden müssen. Ministenalrai ijr. Kaisenberg, der im Reichsinnenminlsterlum die^ Verfassungsangelegenheiten bearbeitet, äußert sich daruo^r in einem Aufsatz im Reichsverwaltungsblatt.

Gin verfassungsänderndes Gesetz zur Verlängerung der Amtsperiode würde, so schreibt Kaisenberg, wohl nur dann in Frage kommen, wenn Reichspräsident v o n £ 1 n * denburg sich entschließen sollte, bei einer Neuwahl nicht wieder zu kandidieren, mit Rücksicht aus eine Konsolidierung der innen- und außenpolitischen Ver­hältnisse aber gesonnen wäre, noch eine im Verhältnis zur siebenjährigen Wahlperiode kurz be messe ne Zert- spanne zu amtiere n. Sonst also mußte die N e u - wähl stattfinden. Wann jedoch endet das Amt des Reichspräsidenten? Hindenburg ist am 26. April 1925 ge­wählt worden, hat am 29. April 1925 dem Reichswahl­leiter die Annahme der Wahl erklärt, am 5. Mai 1925 hat der Reichswahlauüschuß die Wahl festgestellt, am 12. Mar 1925 fand im Reichstage die Vereidigung statt: welcher Tag ist maßgebend?

Es gibt drei Lehrmeinungen darüber: nach der einen läuft die Wahlperiode vom Tage der A n n a h m e ab, nach der anderen vom Tag des Amtsantritts. Kaisen­berg macht sich die Dritte These zu eigen, wonach die E r - klärung des Reichswahlausschusses, daß der Anwärter zum Reichspräsidenten gewählt ist, maß­gebend ist.

Danach wäre also am 5. Mai 1932 die Amtsdauer des gegenwärtig amtierenden Reichspräsidenten von Hinden­burg verfassungsmäßig beendet, und bis dahin müßte die Neuwahl soweit durchgeführt sein, daß der neugewählte Reichspräsident sein Amt antreten kann.

Severing und die Volizeioffiziere.

Eine Erklärung der Polizeiofsizicrvcreinigung.

Der Konflikr, der zwischen dem preußischen Innen­minister Severing und der Vereinigung der Polizei­offiziere Preußens wegen der Strafversetzung des Ber­liner Polizeimajors Livit ausgebrochen war, ist jetzt bei- gelegt worden. Die Vereinigung hatte zu der Versetzung Livits in einer scharfen Entgegnung Stellung genommen, die in die Presse gekommen war, bevor sie dem Innen­minister selbst vorlag. Minister Severing hatte darauf­hin den Verkehr mit der Vereinigung abgebrochen.

Tie Vereinigung der Polizeioffiziere Preußens hat dem preußischen Minister des Innern nunmehr eine schriftliche Erklärung überreicht, in der betont wird, daß mit der Entschließung keine Mißtrauenskundgebung gegen den Minister ausgesprochen werden sollte, da der Ver­band hierzu gar nicht bevollmächtigt sei. Die Vereini­gung werde für engsten Zusammenhalt und unbedingte Manneszucht innerhalb der Schutzpolizei arbeiten und für strengste Innehaltung der Verfassung und Aufrecht­erhaltung der verfassungsmäßigen Staatsform eintreten. Nach dieser Erklärung hat der preußische Minister des Innern die gegen die Vereinigung der Polizeiofsiziere Preußens getroffenen Maßnahmen aufgehoben.

Die Versetzung des Polizeimajors Livits von Berlin nach Gleiwitz erfolgte vor einigen Wochen, da nach Auf­fassung der vorgesetzten Behörde Polizeimajor Livit sich bei der Feststellung und Festnahme von Demonstranten, die innerhalb der Bannmeile Hochrufe aus republikanische Führer Preußens ausgebracht hatten, nicht an seine Dienstvorschriften gehalten habe.

Der Zwischenfall mit Amerika.

Der japanische Botschafter bei Stimson.

Der japanische Botschafter Debuchi erklärte nach einem Besuch bei Staatssekretär Stimson, er habe, den Anwei­sungen seiner Regierung folgend, dem amerikanischen Staatssekretär das aufrichtige Bedauern der japanischen Regierung wegen des Angriffs aus den amerikanischen Konsul in Mukden ausgesprochen.

Wie aus Mukden gemeldet wird, sind die beiden japanischen Soldaten, die den Angriff aus den amerika­nischen Konsul verübt hatten, wieder in ihren Truppenteil eingereiht worden. Ter japanische Konsul in Mukden erklärte, er habe dem amerikanischen Generalkonsul sein tiefstes Bedauern über den Zwischenfall ausgesprochen. Dies könne als Entschuldigung angesehen werden oder nicht. Die Untersuchung wird übrigens nicht durch die japanische Militärbehörde, sondern durch die Gendarmerie geführt.

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Um die Regierungsbildung in tzeffen.

. Die Auseinandersetzungen zwischen Zentrum und -üationaliozralisten über die Regierungsbildung in Hessen ichemen nun wieder in Fluß zu kommen. Im M a i n z e r ^entrumsblatt veröffentlicht der Reichstagsabgeordnete Dr. Bockrus einen Artikel, in dem er vor allem die Marfchnchtung des Zentrums im Hinblick auf die Außen- polrttk behandelt. Dabei betont er, das Zentrum müsse von jeder Partei, die mit ihm in eine Regierung eintreten wolle, verlangen, daß es in Deutschland nur eine K^.enpolttrk gibt, und zwar die des Reichskanzlers Brunrng. Drese Politik müsse auch Hessen durch seinen Vertreter im Reichsrat unterstützen. Eine Zusammen- -arbett mit dem Zentrum sei auf weite Sicht hinaus nicht ohn e B r u n i n g möglich. Darauf müßten sich auch die Nationalsozialisten elnstellen.

vGraf Zeppelin" in deutsch­französischen Diensten.

Deutsch-französische Luftfahrtlinien.

In Berlin begannen deutsch-französische Luft- sa hrtVerhandlungen. Diese zielen darauf ab, zu­nächst einmal allgemein wegen der Zulassungs- bedlngungen zu zweckmäßigeren Vereinbarungen zu kommen hinsichtlich des Verkehrs aus den deutsch-sranzö- slichen Linien nach dem nahen und fernen Osten und schließlich auch bezüglich des Verkehrs nach Süd- nm e r i k a zu einer engeren Zusammenarbeit zu kommen Es ist u a. auch vorgesehen, daß in den Verkehr nach Südamerika das Luftschiff „Graf Zeppelin" zehnmal im v)ahre miteingesetzt werden soll. Aus diesem Grunde nehmet ®* ^ener an den Verhandlungen teil-

Der Ausbau der Winterhilfe

Kohlenverbilligung für die hilfs­bedürftige Bevölkerung.

Im Rahmen der Winterhilfe hat die Reichs- regieruna weitere Mittel zur Verfügung gestellt, um ,ur die nächsten Monate neben der seit Mitte Dezember tm Gange befindlichen Fletschverb i l l i fl o g Aw Kohlenverbilligung für die hilfvbedurftlge Be­völkerung durchzuführen. Zur Teilnahme an der Kohlen­verbilligung sind berechtig t alle Haup!unlerstutzil go- empfänger der Arbeitslosenversicherung und der Krrsin- fürsorge. Die Familienzuschläge erhalten, ferner Die von Der öffentlichen Fürsorge laufend als Hauptunterstutzte in offener Fürsorge Unterstützten, die einen eigenen £a halt führen, und schließlich Empfänger der Zusatzrenle nach dem Reichsversorgungsgesetz, soweit sie einen eigenen Hasishalt führen und ausschließlich auf Rente und Zusatz­rente angewiesen sind. Das Verfahren ist in ähnlicher Weise geregelt wie bei der Fleisch Verbilligung.

Es werden ,

Bezugsscheine ausgegcben, die nicht übertragbar sind, und zwar für die Hauptunter­stützungsempfänger der Arbeitslosenversicherung und der Krisenfürsorge durch die A r b e i t s ä m t er, für die von der öffentlichen Fürsorge laufend unterstützten Personen und für die Empfänger von Zusatzrente nach dem Reichs­versorgungsgesetz durch die Dienststellen der öffentlichen. Fürsorge.

Aus Hessen-Nassau und Aachbargebieten

Merkblatt für den 7. Januar.

785- Der Sachsenherzoa Widukind getauft. — 1831: Reichs­postminister Heinrich v. Stephan, der Gründer des Weltpost­verein, in Stolp in Pommern geb. — 1845: Der ehemalige König Ludwig III. von Bayern in München geb.

Der Gerechte erbarmt sich seines Viehes, aber das Herz des Gottlosen ist unbarmherzig Sprüche 12, 10.

Wetterbericht.

Die Witterung Mitteleuropas wird beherrscht durch die außerordentlich kräftigen Sturmwirbel, die rasch von England über Skandinavien nach Rußland ziehen. Südlich von diesen befindet sich unser Gebiet im Bereich einer milden und feuchten Weftströmung und erhält dadurch noch weitere Regensälle. Die­ser Witterungscharakter dauert zunächst fort. — Vorhersage bis Mittwoch abend: Bedeckt und Regenfälle, bei lebhaften süd­westlichen Winden mild. — Witterungsaussichten für Donners­tag: Nach Schauern allmähliche Abkühlung und sehr unbestän­dig, noch vielfach stürmisches Wetter.

* Fulda, den 6. Januar 1932.

Das Fest der Heiligen Drei Könige.

Als nächstes Fest nach Neujahr wird das Fest der Heiligen Drei Könige, das auf Den 6. Januar fällt, auch „Hohes Neujahr" genannt über seinen Ursprung ist man sich nidjt ganz klar Wie von vielen anderen Festen, wird auch von ihm behauptet, daß es allgermanischen Ursprun­ges sei, und daß es die Weckung des Lebens in bei Erde versinnbildliche: die Erde beginne sich zu heben und den Schleier, mit dem die winterliche Nacht den Erdboden bedeckte, zu lüften. Es wird sich Dann also um eines der vielen Feste, Die Den Wechsel der Jahreszeiten symboli­sieren, handeln.

Die Kirche deutet das Fest natürlich ganz anders: sie bringt es in Zusammenhang mit den Drei Königen, eigentlich Magiern, die unter Der Leitung eines Sternes aus Arabien nach Bethlehem kamen, um Den neugeborenen Messias anzubeten und ihm Gold, Weihrauch und Myrrhen darzubringen. Die Namen Melchior, Kaspar und Bal­thasar wurden den drei Königen erst später beigelegt. Im Kalender sind die drei Tage unmittelbar nach Neujahr nach ihnen benannt. Das Fest, an dem sie besonders gefeiert werden, heißt richtig „Epiphania", d. h. Erschei­nung. Es wurde ursprünglich als Geburtssest Jesu ge­feiert. Als aber später die griechische und die römische Kirche die Geburt Jesu durch ein besonderes Fest, unser jetziges Weihnachissest, feierte, wurde das Epiphaniasest als Tauffest beibehalten. Viel später erst brachte man das Fest mit der Ankunft der Weisen aus dem Morgenlande in Bethlehem in Verbindung und deutete den Namen aus die Offenbarung Christi als Erlösers der Heidenwelt. Daher der Gebrauch, daß an diesem Tage in Rom Männer aus allen Nationen, die zu Missionaren ausgebildet sind, jeder in seiner Sprache predigt, um die Offenbarung Christi unter allen Heiden darzustellen.

Die Sage erzählt von Dem zu gleicher Zeit erfolgten Tode und dem gemeinschaftlichen Begräbnis der drei Könige. Von einem Berge auf der Balkaninsel, der ihre Begräbnisstätte war, ließ Die heilige Helena, die Mutter Konstantins des Großen, die Gebeine der drei Könige nach Konstantinopel bringen. Später gelangten diese Reliquien nach Mailand, von wo sie Friedrich Barbarossa weg- führen ließ, um die aufrührerische Stadt Mailand zu be­strafen. Er übergab die heiligen Überreste der Stadt Köln, und die Kirche ließ sich angelegen sein, die Erinnerung an die drei Magier herrlich zu gestalten. Die Reliquien, zu denen man eifrig wallfahrtete, waren die Ursache zur Gründung des Kirchensonds für Den Kölner Dombau, der sechs Jahrhunderte gedauert hat.

Hausbesitz und Notverordnung.

Der Haus- und Grundbesitzer-Verein hielt am 30 Dezent­er 1931 abends 8 Uhr in der Harmonie eine Versammlung ab, über die uns folgendes geschrieben wird: Der Vorsitzende konnte eine zahlreich erschienene Mitgliederschaft begrüßen. Er wies in kurzen Zügen auf die Bedeutung der 4. Notvrordnung für den Hausbesitzerstand hin. Der Geschäftsführer referierte hier­aus über die Hauptpunkte der Notverordnung vom 8. Dezember 1931, welche für den Hausbesitz in ihren Auswirkungen als ge- ^adezu katastrophal bezeichnet werden muß. Während bereits mit Wirkung vom 1. Januar 1932 die Mieten durchschnittlich um 10 Prozent der Friedensmiete gesenkt werden, tritt für den Sausbefi^er die seit langem in Aussicht gestellte Erleichterung durch Senkung der Hauszinssteuer erst ab 1. April 1932 ein.

mWltrieiie Abbau der Hauszinssteuer bis Ende 1940 be­ruht auf derart schwankender Grundlage, daß der sofortigen Senkung der Miete lediglich eine Verheißung auf Senkung der Hauszinssteuer gegenübersteht, ein Versprechen, das jede ' neue -Regierung wieder rückgängig machen kann, so daß der Haus- penßer um seine Rechte betrogen wird. Besonders bedauerlich ist die Möglichkeit des Mieters, durch eine einfache Kündigung spätestens 5. Januar 1932 zum 1. April 1932 einen lang­fristigen Vertrag zu unterbrechen bzw. zu brechen. Der an sich bereits im Paragraph 1 Reichsmietengejetz zugestandene Ver­

Bezugsstellen für verbilligte Kohlen

sind alle Kohlenverkanfsstellen, die sich bereiterklärcn, den Bezugsschein in Zahlung zu nehmen und den sonst gegebenen Vorschriften zu entsprechen. Die Verkaufs­stellen werden durch Aushang kenntlich gemacht. Jeder Berechtigte kann monatlich zwei Zentner verbilligter Kohlen erhalten.

Der verbilligte Preis muß für den Zentner 30 Pfennige unter dem Tagespreis oder, sofern für Unterstützungsempfänger durch Preis- ö Nachlässe der Kohlensyndikate und des Groß- und Klein- Handels sowie durch Frachtermäßigungen oder durch Er­mäßigungen auf Kosten des Fürsorgcverbandes bereits Preisverbilligungen erzielt sind, 30 Pfennige unter diesen verbilligten Preisen liegen. Die Verbilligung wird für alle Arten von Kohle, auch für Braunkohlen? briketts gewährt.

Der erste für den Monat Januar gültige Bezugsschei mit zwei auf je ein Zentner Kohle lautenden Abschnittei wird im Lause dieses Monats ausgegeben werden. Gleick zeitig gelangt ein weiterer, vier Wochen umfassender B zugsschein für verbilligtes Fleisch zur Ausga

Die Broipreissenkung überall durchgeführt

Wie von feiten des Preislommissars mitgeteilt wi * ist die Preissenkung für Brot gemäß dem Abkommen i dem Germania-Verband überall dnrchgeführt morde. Teilweise ist der Preis für das Brot sogar um acht bi neun Pfennige gesenkt worden.

tragsbruch bezüglich der Miethöhe wird nunmehr auch auf dem . Gebiete der Vertragsdauer sanktioniert. Die demoralisierende Wirkung auf das kaufmännische Leben besonders unter dem Ge­sichtspunkt von Treu und Glauben sei unabsehbar. Wenn man ■ wenigstens eine Klausel in die Notverordnung gebracht hätte, W wonach unter die Friedensmiete seitens des Hausbesitzers, um die Kündigung hintanzuhalten, nicht heruntergegangen zu wer-' den braucht. Die 4. Notverordnung in ihrer jetzigen Fassung wirkt zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit nicht tm geringsten mit und geht somit an dem Zentralproblem vorbei. Die meisten W Hausbesitzer von Fulda erleiden durch die Bestimmungen der Notverordnung ganz wesentliche Mieteinbußen, welche in den meisten Fällen durch den vorgeblichen Zinsnachlaß und den in# unbestimmter Ferne stehenden Hauszinssteuerabbau nicht aus­gewogen wird. Der Hausbesitz muß die 4. Notverordnung als I schlimmsten Rückschlag bezeichnen, der ihm seit Beginn der W Zwangswirtschaft auf dem Wege der allmählichen Lockerung versetzt worden ist. Daran ändert auch der Umstand nichts, daß zum 1. April 1933 Die Wohnungszwangswirtschaft im großen ganzen beseitigt werden soll. Die Enttäuschungen auf dem W Leidensweg der Zwangswirtschaft sind zu groß gewesen, als^ daß diesen großen Versprechungen geglaubt werden könnte. Nur Taten können dem Hausbesitz heute noch helfen. Der Referent behandelte eingehend die einzelnen Kapitel der Notverord­nung vor allem Senkung der Miete mit Wirkung vom 1. Ja-z nuar 1932 ab für gewerbliche und Wohnräume um 10 Prozent der Friedensmiete. Bei Neubauten macht die Senkung nur je- weils den Betrag aus, der durch die Senkung der Hypotheken gewonnen wird. Bei neugebauten Wohnungen kommen 8 Pro­zent der Jetztmiete in Abzug. Ermäßigungen seit dem 1. Ja­nuar 1931 kommen in Anrechnung. Die Kündigung von lang­fristigen Hypotheken kann nur dann auf getanen' werden,., wenn beide Teile am 5. Januar 1932 eine Senkung der Miete mm mindestens 20 Prozent mit Wirkung ab 1. April 1932 oerei n-W baren. Eine einseitige Erklärung des Hausbesitzers geniigtH nicht. (Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.) FernerW wurden die Ausnahme erörtert, laut welchen die Kündigung?- nicht vorgenommen werden kann. Endlich wurden die Bestim- nungen über die Zinssenkung und über die Lockerung der Woh-D nungszmangswirtschaft ausgiebig erörtert. — Die Ausführung gen des Referenten wurden die Grundlage für eine ausgiebige Aussprache, wobei sinnfällig wurde, wie zahlreich und vorläufig ungelöst die Etreifragen über die Anwendung der Notverkord- ming für die Mietverhältnisse sein werden und daß das Mi' et-tz einigungsamt und der Magistrat in Zukunft wieder viel i ^-r: nötige Arbeit zu leisten haben werden. |

Landmanns Arbeètskalender im Zannar-. g

Im landwirtschaftlichen Betriebssinn bilden . Dezember und der Januar eine gewisse Einheit, die aller­dings durch das Kalenderjahr mit Den verschiedenen An- forderringen, welche der Jahreswechsel stellt, fühlbar zer­schnitten wird. Auch wissen wir nicht, welche unvor­hergesehenen Arbeiten uns nach dem ungewöhnlich milden vergangenen Monat der neue durch einen Kältesturz bringen kann.

Nach alter Gewohnheit dient diese Zeit dazu, neben den laufenden Arbeiten in der Wirtschaft allerhand An­fertigungen in Angriff zu nehmen, zu denen dann später keine Gelegenheit sein wird, also vor allem, alles nach­sehen, was schadhaft ist, Stiele für Handgeräte anfertigcti, die Wagen in Ordnung setzen, undichte Türen und Fenster in Ordnung bringen, die Holzrechen für die Heuernte über­holen, ebenso die Heinzen und Kleereuter, deren neue zimmern, so weit Bedarf ist, Zaunpfähle und Baum­stützen auf Vorrat zurecht machen usw. Die Wärme und Lüftung in den Ställen und vor allem auch Die Tempe­ratur in den Mieten muß dauernd gemessen und reguliert werden. Die Reinigung von Hof und Garten an schnee­freien Tagen läßt dem Komposthaufen eine wünschens­werte Vergrößerung zuführen. Für Trockenheit ist an kalten Tagen namentlich auch im Schweincstall zu sorgen. Die Hühner kommen, soweit es sich um Frühbruten guter Schläge handelt, schon stärker ins Legen und müssen dem­entsprechend warm gehalten und gut gefüttert werden.?

Im Garten fahren wir fort mit dem Umsetzen von Erd- und Komposthaufen. Die Pfropfreiser werden ge-? schnitten und eingcschlagen. Beim eifrigen Reinigen und- Auslichten der Obstbäume, falls das Wetter hier die Weiterarbeit zuläßt, versäumen wir nicht, auf Schädlinge zu achten. Die eingefclflagenen Gemüse müssen durch­gesehen und durchgeputzl werden. Düngen und rigolen der Beete, die zuerst zur Frühjahrsbestellung drankommen sollen, auch jauchen ist jetzt sehr zu empfehlen. Den Bienen weiter möglichste Ruhe verschassen, Singvögel, wie Meisen, die sich an den Ständen zu schaffen machen, ab» halten, ohne sie aus dem Garten zu verscheuchen. Nach Bedarf die Bienen stärker füttern. Bei allem, was wir tun, bedenken, daß dies der letzte Monat ist, wo wir uns! die nie mangelnde Arbeit einigermaßen nach unserem Ge­fallen einrichten können.

Im nächsten Monat beginnt das Frühlings- ahnen schon im voraus zu mirten, wenn auch draußen noch nicht sichtbar, so desto fühlbarer auf unseren dann bereits sehr stark mit dringenden Verrichtungen, die uns wenig mehr Herren unserer Zeit sein lassen, überfüllten Arbeitskalender.