Geschiiftsministerium und Verfassung.

Kann der Landtag einen geschästssiihrenden Minister abberusen?

Darmstadt, 21. Dez. Von der Hessischen Amtlichen Presse­stelle wird u. a. mitgeteilt: Die Abstimmungen über das Miß- trauensvotum gegen die Geschäftsregierung Hessens und die Annahme des Abberufungsantrags gegen ein Mitglied dieser Regierung haben eine Reihe von verfassungsrechtlichen Fragen aufgeworfen, über L.e in der Oeffentlichkeit vielfach unklare Darstellungen bestehen. Deshalb sei über die rechtliche Seite der Angelegenheir auf Grund der Derfassunasbestimmungen folgendes mitgeteilt: Die Frage, ob es rechtlich zulässig ist, daß der Landtag gegen eine Geischäftsregierung ein Mißtrauens- votum beschließt, ist zu bejahen, da ihm keine Verfassungsbe­stimmung entgeaenfteht. Einer zurückgetretenen Regierung gegenüber — und um eine solche handelt es sich nach der Er­klärung des hessischen Staatspräsidenten im Landtag — kann ein solcher Beschluß aber nicht die Wirkung haben, die er ge­mäß Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 bei einer vom Landtag ge­stürzten Regierung hat. Dieser Satz besagt, daß das Eesamt- ministerium zurücktritt, wenn der Landtag ihm durch einen ausdrücklichen Beschluß das Vertrauen versagt. Aber nach Ar­tikel 38 Absatz 2 muß trotz des Mißtrauensvotums die gestürzte Regierung die Geschäfte solange fortführen, bis der Landtag den Staatspräsidenten neugewählt und die von ihm berufenen Mitglieder des Eesamtm-inisteriums bestätigt hat. Für eine freiwillig zurückgetretene Regierung kann nichts anderes gel­ten, denn die eben erwähnte Vorschrift machte bezüglich des Grundes des Rücktritts keinen Unterschied. Solange die Re­gierung das Vertrauen des Landtags gemeßt, kann und muh der Staatspräsident statt eines abberufenen Ministers einen andern berufen und ihn dem Landtag zur Bestätigung präsen­tieren. Nachdem die Regierung aber zurückgetreten ist, kann der Staatspräsident keinen neuen Minister berufen. Das würde dem interimistischen Charakter einer Geschäftsregierung wider­sprechen. Der Staatspräsident müßte nach der Verfassung die Böstätigung des neuen (Eeschäfts-)Ministers durch den Land­tag einholen. Auch dies widerspricht dem Sinn und Zweck einer Geschäftsregierung Zu unhaltbaren Verhältnissen müßte je­doch die Tatsache führen, daß dieses Mitglied etwa das Ver­trauen des Landtags erhalten hätte, während der Staatsprä­sident und andere Minister als Gesck'äftsregierung ohne das Vertrauen des Landtags amtieren können und müßen. Die AuKosiung, daß auch die Abberufung eines Mitgliedes einer Geschärtsregierung vom Landtag verlangt werden kann, führt in ihrer Kon'eouenz dazu, daß nacheinander die Abberufung sämtUcher Mitglieder der Ee^äâtsregierunq möglich ist. so daß schließlich überhauvt kein Mitglied des Geschäftsministeriums mehr vorhanden ist. Das würde der Verfassung widersprechen, wonach ein aefchäftsführendes Ge'amtminifternim vorhanden sein muß. Weiter ergibt sich aus der Begründung des Ver­fassungsentwurfs (Landtag-druckiache Nr. 237 Jahrgang 1919 Seite 12) und aus den Akten des Innenministeriums zum ersten Entwurf des Referenten, daß die Abberufung einzelner Minister durch den Landtag nur für den Fall möglich ist, daß es sich nicht um ein zurückgetretenes Ministerium handelt.

Die Gerüchte, daß Innenminister Leuschner bereits nicht mehr amtiere, sind völlig unbegründet.

Kurze Funkmeldungen.

Vor den Konferenzen.

Washington. Präsident Hoover forderte vom Kongreß 450 000 Dollar als erste Unkostenrate für die Abrüstungs­konferenz.

London. Die britische Delegation für die Reparations- konferenz wird vom Staatssekretär des Acutzeren und dem Schatzkanzler geführt werden.

Paris. Die französische Kammer nahm ein Gesetz an, das die Zahl der ausländischen Arbeiter in Frankreich beschränkt.

Steigende Arbeitslosigkeit in Frankreichs

Paris. Die Zahl der unterstützten Arbeitslosen in Frank­reich hat sich mit 116 000 seit Mitte Oktober mehr als verdoppelt.

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Vermischte Nachrichten

Elli Beinhorn in Buschir.

London. Die Deutsche Fliegerin Ell« Beinhorn, die am Donnerstag von Bagdad abgeflogen war und feitbem vermißt svurde. ist in Buschir eingetroffen. Sie mußte bet Babdar- Dilam n o 11 a n b e n , wobei ihre Maschine so stark be­schädig« wurde, baß ein Weiterflug unmöglich war. Fräulein Beinhorn legte die Strecke Babdar—Buschir in zehnstündigem Marsche zurück.

Kälte und Schnee im „sonnigen Süden".

Paris. Von der Mittelmeerküste und der Insel Korsika werden st a r k c F r ö st e gemeldet. Bastia und Toulon liegen lnl Schnee. Die Rhone-Kanäle sind bei fünf Grad Kälte zum zugefroren. In Bordeaux zeigte das Thermometer vier Grad unter Null, in Reims wurden sogar sieben Grao Kälte gemessen. Meterhoher Schnee liegt auch in Griechenland. In Aordgriechenland herrscht tiefster Winter. Die Temperatur schwankt um zehn Grad unter Null. Infolge heftiger Schnec- sturmc wurden alle Verbindungen zwischen Mazedonien und Thessalien unterbrochen. Auch auf den Bergen in der Um» slebung von Athen liegt der Schnee sehr hoch.

Wieder ein Mcntcrcrdampfrr eingelaufen.

Emden. Der Emdener Dampfer .Afrika" der Reederei Schulte und Bruns lief in den Hafen von Emden ein. Die Besatzung dieses Dampfers roar ebenfalls zum Teil an dem Streik der deutschen Seeleute in russischen Häfen beteiligt. Der Dampfer befand sich während her Streiktage im Hafen von Batum. Die 16 der Meuterei Beschuldigten kommen vor das Emdener Schöffengericht.

Grotzfeurr int Postamt Stendal.

Magdeburg. Im Postamt zu Stendal brach ein Brand aus, durch den der Dachstuhl vernichtet wurde. Da die techni­schen Einrichtungen durch Feuer und Wasser zerstört worden sind, sind sämtliche Fernsprechlcitungen unterbrochen.

Ein Wilderer erschossen.

Münster. In den Waldungen in der Nähe von Billerbeck traf der Landjägcrmeistcr Dübelde auf eine fünsköpsige Wilderergruppe. In drei Nieter Entfernung gab einer von ihnen, der Arbeitslose Sonntag, einen Schuß auf den Beamten ab, durch den dieser in den Arm getroffen wurde. Der Beamte schoß ebenfalls und tötete den Wilderer durch zwei Schüsse in die Brust.

Arnaldo Mussolini gestorben.

Mailand. Arnaldo Mussolini, der um zwei Jahre jüngere Bruder des italienischen Regierungschefs, ist an einem Herz­schlag gestorben. Arnaldo Mussolini ist seit 1922 veraniwocl- licher Leiter des von seinem Bruder gegründete«« .Popolo d'Jtalia". 1929 war ihm ein Abgeordnetenmaiidat angeboren worden, das er jedoch ablehnte.

Weihnachtsglück in aller Not.

Je ärger man zu irgend einer Zeit die Not der Gegenwart empfunden hat, um so sehnlicher hat man nach dem Heiland ausgeschaut. Chr. Geher.

Meinen wir wirklich, das fromme Ahnen, das zur Weihnachtszeit in den Kinderaugen anfüngt, sei nur m öie kurze Weihnachtsherrlichkeit der Christfesttage? Gott sei Dank, es ist mehr! An den Kindern und an

Weihnachtsklängen sollen wir aushorchen lernen auf die schönste und verborgenste Wahrheit, die es für Menschenkinder gibt; es gebt dem Glück entgegen, denn es geht Gott entgegen.' Paul Jäger. ..»

Turnen, Sport und Spiel.

Skisport.

Clublauf des Ski-Clubs „Rhön".

Begünstigt von idealen Schnecverhältnissen (Pulverschnee) und befriedigendem Wetter (Nebel war zeitweilig etwas stö­rend) hat der Ski-Club „Rhön" am Sonntag seinen Llublang- laus am Dammersfeld ausgeführt. Tank der guten Vorberei­tung durch den Sportwart, Herrn Gaul, verlief die Veran­staltung in bester Weise. Herr Hans Flamme, der vorjährige Clubmèister, hatte seinen Titel zu verteidigen, was ihm mit einem beachtlichen Vorsprung vor dem zweitbesten Herrn £tio Weber mit Erfolg gelungen ist.

Die Strecke mit Start und Ziel am Wiesenhaus führte bei etwa 300 Meter Steigung über etwa 14 km, in folgender Weise: Dalherdaer Kuppe, Pulverloch, Dammersfelderkuppe, Swuß- fahrt zum Frankenhaus, Rabenstein, über die Nesselkopfe zum Ziel. Die Jungmannenstrecke führte bereits vom Franken­haus zum Ziel. Für die Jugend und Damen wa. der Start auf der Dammersfelder Kuppe nach Frankenhaus und zurück zum Ziel.

Die Ergebnisse:

Herrenklasse 20—32 Jahre (14 km): 1. Hans Flamme 1.13.16 (Clubmeister), 2. Otto Weber 1.17.40, 3, Josef Schafer 1,19,33, 4. Gert Westhoff 1.24.29, 5. Karl Hammer 1.27,50, 6, Bernhard Hartung 1,31,45, 7. Willy Vogel 1.39.06.

Altersklasse II 40—50 Jahre (14 km) : 1. Otto v. Scher­bening 1.29.10.

Jung mannen 18—20 Jahre (9 km): 1. Erwin Adam 1.08.33, 2. Egon Bellinger 1.10,51, 3, Eugen Knittel 1,29,47.

Jugend (männlich) 16—18 Jahre (Abfahrtslauf): 1. Kurt Ehlers 14.44, 2. Julius Hetz 15.34, 3. Wilhelm Schneemann 15.41, Jugend (weiblich) Abfahrtslauf: 1. Lotte Möller 20.15.

Damen (Abfahrtslauf): 1. Hanne Arnold 18.01, 2. Elvira Ballmeier 18.41, 3. Lisi Kretz 18.43, 4. Lotte Thöne 19.21,

Fußball in Hessen-Hannover.

Es waren am Sonntag injin'arem Bezirke im ganzen nur 6 Spiele angesetzt. In der Süd gruppe war außer dem Kampfe Borussia Fulda gegen Kurhessen Marburg nur noch ein Spiel, dem aber für die Tabelle keine Bedeutung zukommt. Eietzen gewann in Okershausen wider Erwarten mit 4:2 (0:1) Toren. Man hatte allgemein mit dem ersten Punktgewinn der Marburger Vorstädter gerechnet, doch dürfte mit diesem Spiel die letzte Chance auf Pluspunkte für Ockershau'en dahin sein. Den Borussen scheint die Meisterschaft schon jetzt nicht mehr zu nehmen zu sein, was auch in der Nord gruppe bei Göt­tingen 05 der Fall ist. Auch sie befestigten ihre Position am Tabellenkopf durch einen klaren 6:1-Sieg über Northeim, ob­wohl sie entgegenkommenderweise am Sonntagmorgen in Nort­heim antratèn, damit die Northeimer ihre vollständige Elf zur Stelle hatten. Sie konnten es sich leisten. Svort Kassel ge­wann sicher 5:1 gegen Einbeck. Dieser Sieg ist durchaus ver­dient, Sport behält dadurch den seitherigen Abstand von 5 Ver­lustpunkten hinter Göttingen 05. Spielverein verlor gegen Tura einen bedeutungsvollen Punkt. 3:3 hieß es am Ende dieses wegen der ungehörigen Vorkommnisse auf dem Turaplatz auf der „Hessenkampfbahn" zum Austrag gelangten Spieles. Tura, allgemein nicht favoritisiert, hätte sogar gewinnen können

Der Humor als Retter.

EPH. Aus Mainz teilt eine Frankfurter Zeitung mit: „Der Karneval in Mainz soll auch in diesem Wi. ter traditionsgemäß durchgeführt werden. So wurde mit einer „Närrischen Notverordnung" in der wieder mit zündendem Witz ausgefüllten Generalversainmlung des Mainzer Karnevalvereins widerspruchslos beschlossen. Die Veranstaltungen sollen der Zeit entsprechend na­türlich bescheidener sein und unter der Devise „Wir helfen durch Humor" im Dienste der Wohltätigkeit stehen". Im vergangenen Jahr, so wird mitgeteilt, wurden 4400.— RM. (!) für wohltätige Zwecke er­übrigt, vielleicht der Umsatz einer einzigen, mäßig be­suchten Karnevalsfestlichkeit. Muß man wirklich sich die Not des Volkes zum Deckmantel nehmen, wenn man es nicht lassen kann, der Narretei zu huldigen?

Winterhilfe für die hungernden Vögel.

Auch für die Vogelwelt muß jetzt, wo wieder Eis und Schnee die Felder und die Fluren, die Dorfstraßen und die Straßen der Städte bedecken, um ein k l e i n wenig Hilfe gebeten werden, wie das ja in jedem Jahre geschieht. Mitleid mit Tieren, die uns lieb und vertraut sind — wer hätte das nicht! Es ist glücklicherweise bei uns nicht so, daß man auch von einer Vogelquälerei zu reden hätte, wie man leider oft von anderen Tierquälereien zu reden hat. Ein schilpender Spatz ober ein anderer piepsender Vogel, der im Vertrauen auf unsere Güte den ganzen Winter hindurch bei unS bleibt und die ganze nordische Strenge dieser rauhen Jahreszeit mti durch­machen will, sollte in seinem Vertrauen nicht getäuscht werden. Eine Schar von schreienden Spatzen ober auch bloß ein einzelner Vogel mag uns oft durch anhaltendes Gezwitscher, das diese Straßensänger für richtigen Gesang halten mögen, ärgern und in unserer Arbeit stören, aber so böse und so gram sind wir ihnen doch nicht, daß wir hartherzig genug sein könnten, ihnen ein bißchen Futter zu versagen.

Viel ist es ja doch nicht, was sie brauchen und wünschen, und so sollte jeder, der an der Vogelwell seine Freude hat, bcn hungernden Vögeln, die unter Eis und Schnee sich nur schwer ein klein wenig Nahrung suchen können, auf Balkönen und Fensterbrettern und wo es sich sonst noch machen läßt, etwas Futter barbieten, natürlich so, daß es nicht feftfriert und nicht bald «vieder unter Schneeflocken gerät und verschüttet wird. Für Die Tiere im Walde, für die Hirsche und Rehe, sorgt im Win:cr der Förster, für die Vögel aber müssen wir schon alle ein bißchen mitforgen, bamit sie nicht im Winterclend um­kommen.

Es scheint auch für die Vogelwelt eine merkwürdige Zeit angebrochen zu sein, eine Zeit, in und mit der sie sich nicht mehr zurechtfinden. In den ersten Herbsttagen, in der Zeit des großen Südfluges unserer Singvögel und anderer Vögel, die es im Winter bei uns nicht aushalten können, hörten wir mit nicht geringem Erstaunen, daß viele Tausende von Schwalben mit Flugzeugen nach dem Süden befördert werden mußten, weil sie sich auf ihre eigenen Flügel und ihren eigenen Orientierungssinn nicht mehr verlassen zu können schienen, und in Jugoslawien bestieg sogar ein richtiger Storch das Flugzeug, um sich per Motor nach Ägvpien schaffen zu lassen. Die Vögel haben eben alles den Menschen abgeguckt, aber die Not der Menschen sollten sie sticht mitmachen müssen, da ja die Winterhilfe, die ihnen zu gewähren ist, nicht allzu schwer ins Gewicht fällt. Drum gebt ihnen ein paar Krumen, die von eurem Tische fallen, und selbst vom Brote des Ärrysten, der keinen Tisch hat, bleibt wohl noch ein Krümchen, das ein Vogel aufpicken sann. Gedenket der Hungernden Vögel.

Hersfeld behielt den seitherigen Tabellenplatz durch ein etwas glückliches 2:2 (1:2) in Großalmerode bei.

Die Tabelle hat folgenden Stand:

Nordgruppe:

Spiele

gew

un.

verl.

Tore

Punkte

Göttingen 05 .

12

10

2

—

40:l(i

22:2

Sport Kassel. .

13

9

1

3

50:27

19:7

Spielverein . .

13

8

2

3

45:25

18:8

Hersfeld . . .

13

7

4

2

33: 18

18:8

Hermanni« . .

12

7

2

3

43:29

16:8

Großalmerode .

13

5

2

6

21:25

12:14

Tura.....

13

3

4

6

23:24

10:16

Grone ....

12

5

—

7

13:35

10:14

Einbeck ....

12

1

4

7

15:37

6:18

Northeim . . .

13

2

1

10

14:40

5:21

Sp.-V. Göttingen

12

1

—

11

16:45

2:22

Südgruppe:

Spiele

gew.

un.

verl.

Tore

Punkte

Borussia . .

13

11

—

2

62:19

22:4

Germ. Marburg

12

8

1

3

33:30

17:7

Hessen 09 . . .

11

7

1

3

38:18

15:7

Kassel 03 . . .

12

7

—

5

40:26

14:10

Kurhc ssen Marb.

11

6

1

4

24:24

13:9

Germ. Fulda .

10

5

1

4

26: 15

11:9

Kurhesien Kasiel

11

4

3

4

24:24

11:11

Gießen ....

11

3

—

8

15:43

6:16

H 0 ra s ...

10

1

1

8

12:45

3:17

Ockershausen . .

11

—

—

10

13:43

0:22

8p. Dfls gute Winterwetter in den Gebirgen hält unver­ändert an. Hier und dort haben lichte Schneefälle die Decken noch verstärkt. Nur in den wesidsvischen Gebirgen haperi es noch stellenweise mit den Sporimöglichkeilen Besondere liefe Temperaturen werden aus den Bäuerischen Alpen gemeldet, so aus Oberammergau und Oberstdorf 22 Grad Kälie' In der Schweiz ist es nicht ganz so kalt, doch liegen die Tempera­turen dort überall unter 12 Grad Kälte

Sp. Große Pläne hat der VMBB geschmiedet, er will seine Fußballauswahlmannschaft am 20 März oder später im April in Dresden der österreichischen Nanonalmannschaft gegenüberstellen Am 3. Januar spielt Mitteldeutschland in Leipzig gegen Hungaria - Budapest Ungarns Nachwuchs- nationalmannschaft ist am 17. Januar in Dresden Gegner der Hosmann-Elf.

Sp. Das Vermögen des Deutschen Keglcrbundes in Höhe von 50 000 Mark ist durch die Krise der Bank für Handel und Gewerbe in Wernigerode stark gefährdet Der Bund hofft allerdings, die ganze Summe retten zu können.

Nur deuische Weihuachisbaume!

Die ersten Weihnachtsbaumtransporte sind nun in vcn Städten cingetroffen und türmen sich auf den wohl bekannten Lagerplätzen unter den staunenden Augen der Kinder zu Bergen. Es tommen diesmal nur deutsche Bäume zum Verkauf, da das Einfuhrverbot für Nadel­holzbäume aus Grund der Verordnung zur Verhütung der Einschleppung von Nadelholzkrankheiten bestehen bleibt. Damit ist die Gewähr dafür gegeben,, daß zum deutschen Weihnachtsfest allein auch der deutsche Weih- nachtsbaum zu Ehren fommt, und nicht noch für Bäume aus Rußland, der Tschechoslowakei usw. Geld ins Aus land zu gehen braucht.

Der deutsche Wald ist an Tannen und Fichten, also den eigentlichen Weihnachtsbäumen, sehr reich. 3 060 000 Hektar sind von Fichten- und 410 000 Hektar von Tannen Waldungen bedeckt. Den weitaus größten Teil der deut­schen Wälder nimmt, wie eine dem Volkswirtschaftlichen Ausschuß des Reichstages vorliegende Statistik zeigt, die Kiefer ein, die auf 6,46 Millionen Hektar angepflauzt ist. Die Buche nimmt 1870 000 Hektar, die Eiche 1030 000 Hektar ein. Birke und Erle bilden mit zusammen 390 000 Hektar Fläche den geringsten Teil unseres Waldes. An Waldreichtum steht Deutschland mit 12,7 Millionen Hektar unter bett europäischen Ländern an vierter Stelle hinter Rußland mit 161, Finnland mit 25,3 und Schweden mit 23,5 Millionen Hektar. In Frankreich umfaßt der Wald bestand nur 10 300 000 und in Polen nur 8 900 000 Hektar. Die Waldfläche Österreichs macht nur ein Viertel ver­deutschen aus, und die Britischen Inseln müssen sich gar mit 1,5 Millionen Hektar bescheiden.

Deutschland verbraucht im Jahr durchschnittlich 39 Millionen Festmeter Holz, wovon 14 Millionen eingeführt werden. Etwa die Hälfte des Holzverbrauchs entfällt auf Bauholz; 7 Millionen Festmeter werden zur Papier­herstellung und 5,5 Millionen für die Möbelfabrikation benötigt.

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Heiteres.

Unglücklicher Beruf. „Was ist eigentlich Ihr Beruf?" — „Lyrischer Dichter." — „Das ist voch kein Beruf, das ist ein Unglück."

DaS Beste. „Ich sage dir, eine bessere Frau als die meine gibt's nicht" — „Ist sie denn so ivirtschafttich?" — „Das nicht, aber sie schläft so fest, daß sie niemals hört, wenn ich abends nach Hause koimnc."

Seim Zahnarzt. Patient (nach ber Operation): „Oh, weh„ da fällt mir ein, baß ich keinen Pfennig Geld bei mir habe, aber ich gebe gleich nach Hause . ." — Zahnarzt (ver­legen): „Aber ich kenne Sie doch gar nicht, mein Herr." — Patient i eilig): „Das stimmt, den Zahn laß ich Ihnen auch sclbstvcrständtich so lange hier."

Bücherecke.

„Hesienland", Monats-Zeitschrift für Landes- und Volks­kunde, Kunst und Literatur Hessens in Verbindung mit Fach­beratern herausgegeben von Dr. C. Hitzcroth, Verlag N. G. Elwcrt in Marbürg-Lahn. — In Heft 12'führt Dr. Israel seine Untersuchungen über die Kasseler Landesbibliothek als Quelle lieimattunbluher Forschung zu Ende. Das neu geschassene Kupferstichkabmett und bic'neue Kunstbibliothek in Kassel schil­dert uns Dr. Struck. Lustige Kasseler Redensarten hat G. Wentzell, einer der besten Kenner der Kasseler Mundart, zu- sammengetragen. Sie werben bei allen Lesern mindestens ein Schmunzeln, wenn nicht ein Helles Lachen hervorlocken. — Dr. Fellner schildert die Jugendzeit eines hessischen Fürsten dc,> 17 Jahrhunderts, eines Sohnes des Landgrafen Möritz des Gelehrten, ugb bietet damit einen wertvollen Beitrag jur hei- fische» Kultrrrgsjchich'ts. Kleivero. Beitrags- runden den Inhalt, des.Heftes â' Geschmückt-ist-es mit einem Holzschnitt bei UnU scrMt Marburg von G. Tyroller.