Einzelbild herunterladen
 

Die Winterhilfsanträge vor dem Finanzausschuh des Hessischen Landtags.

Annahme der nationalsozialistischen Anträge.

Darmstadt, 9. Dezember.

Unter dem Vorsitz seines Präsidenten Dr. Müller (Natsoz.) trat heute der Finanzausschutz des Hessischen Landtags zu seiner ersten Arbeitstagung zusammen, um sich mit den Anträgen für Winterbeihilfezu besassen. Vor Eintritt in die Tagesordnung ^Fincmzminister Kirnberger einen kurzen lleberblick über die finanzielle Situation des Landes. Danach ist ein Defizit von 7—8 Mill. NM. vorhanden, das aus folgenden Ausfällen resultiert: bei den Reichssteuern etwa 9 Mill., Landessteuern 5 Mill., Stempel- und Abgaben 2 Mill., aus den Betrieben usw. mindestens 1 Still.; durch Kürzungen und Drosselung der Aus­gaben wurden bisher rund 9 Mill. eingespart. Für neue Aus­gaben sei kein Pfennig vorhanden und das Ministerium prüfe jede Ausgabe der Staatskasse genauestens, ob sie unvermeidlich und Mittel dafür vorhanden seien.

Den nationalsozialistischen Antrag auf Winterhilfe haben wir bereits gestern veröffentlicht.

Von Regierungsseite wurde erklärt, daß dieser Antrag etwa 16—19 Mill. RM. Ausgaben erfordern würde unbeschadet der Tatsache, datz der Deckungsantrag (Erhebung eines einmaligen Notopfers) auf Grund des Finanzausgleichsgesetzes unzulässig sein dürfte. Der vorgeschlagene Notopferbetrag würde bei allen liquiden Vermögen 3—4 Prozent des Vermögens oder 60—75 Prozent des Vsrmögensertrages erfordern, so datz zusammen mit den anderen bestehenden Vermögenssteuern über 100 Prozent des Vermögensertrages weggesteuert werden könnten. Das Not­opfer von allen Gehaltsempfängern über 8000 RM. würde eine Besteuerung des zwei- bis dreifachen der derzeitigen Einkom­menssteuer notwendig machen und eine Besteuerung des Ein­kommens von 22—27 Prozent bedeuten. Nehme man die jetzi­gen Einkommen- und Krisensteuer hinzu, so könnte bei einzel­nen hohen Gehältern der Privatindustrie das Gesamteinkommen weggesteuert werden. —

Der kommunistische Antrag, der 70 RM. für den Haushal- tungs-Vorstand, 10 RM für jede unterhaltungsberechtigte Per­son, ferner 20 Zentner Kohlen für jeden Haushalt und 3 Zent­ner Kartoffeln pro Kopf des Haushalts verlangt, würde zu seiner Durchführung insgesamt 20—24 Mill. RM. erfordern, die Winterhilfe der Kommunisten allein 14—17 Mill. RM. Der Deckungsvorschlag des kommunistischen Antvages (Abbau der Gehälter über 6000 RM. und der Pensionen über 4000 RM., Streichung aller Ministerpensionen, aller Ausgaben für Universi­tät, höhere Schulen und Landestheater, Einstellung der Zahlun­gen an den früheren Großherzog, Einführung einer Wohnungs- luxnssteuer und einer Sondersteuer über 8000 RM. Mieten im Jahre und aller Vermögen über 20 000 RM.) würde gegen das Beamtenrecht oder abgeschlossene Verträge verstoßen.

Ein Vertreter des Finanzministeriums erklärte, daß die Frage einer Wohnungsabgabe vom Reich bereits geprüft wor­den sei, wo man zu dem Ergebnis kam, datz infolge der dann einsetzenden Flücht aus den Grotzwohnungen eine Minderein­nahme bei anderen Steuern eintreten müßte. t

Der Antrag der kommunistischen Opposition, der 30 Mark pro Haushalt, 5 Mark für jeden Familienangehörigen und 15 Mark für jeden Ledigen vorsieht, würde 5 Mill. RM. erfordern. Die Deckungsanträge (einmaliges Notopfer von allen Vermö­gen über 20 000 RM. und allen Einkommensempfängern über 8000 RM.) würde 7 Prozent der Einkommen bzw. 70 Prozent der Einkommensteuer darstellen.

Der sozialdemokratische Antrag fordert eine Winterhilfe von 40 RM. pro Haushalt, für jeden Familienangehörigen unter 14 Jahren 5 Mark, darüber 10 Mark, für alleinstehende Ledige 25 Mark. Vom Finanzministerium wurde betont, datz dieser Antrag etwa 6 Mill. RM. erfordern würde, und der Deckungs- vorfchiag (Erhebung eines Erundsteuerzuschlags bei Grundver­mögen von über 50 000 RM.) würde das sechsfache der vorjähri­gen Grundsteuer erfordern und stehe daher mit der Bestimmung der Notverordnung vom Juni 1930 in Widerspruch, wonach Roalsteurn nicht mehr erhöht werden dürfen.

( Von Negierungsseite wurde erklärt, daß bisher kein deut­sches Land eine eigene Winterhilfe gewährt habe, weil bei den grundsätzlichen Verhandlungen das Reich, stark zu den Fürsorge­lasten heranzuziehen, lediglich der 210 Mill.-Fonds für not­leidende Gemeinden gebildet werden konnte und vom Reich neue Mittel nicht zu erwarten seien. Das Reich habe es auch in der Hand, die Ueberweisungen aus diesem Fonds zu sperren, wenn die Länder von sich aus außerordentliche Winterhilfen gewäh­ren. Der eigentliche Träger der Fürsorge seien die Gemeinden, und viele Gemeinden seien von sich aus zur Winterhilfe bereit. Die linterstützungsbercchtigten in Hessen beziffern sich wie folgt:

Hauptempfänger aus der Arbeitslosenunterstützung 25 200, lwienuuterstützung 29 400, Wohlfahrtsunterstutzte 32 200, Sozialrentner 15 000, Kleinrentner 7 000, Kriegsbeschädigten-Zusatzrentner 12 000,

. zusammen 121000 •perlenen mit etwa 126 000 Kindern.

In der Aussprache wurde von allen Parteien auf die beson- ocrs große Notlage im Rhein-Main-Eebist Hingewieien. Die i^laldemokratischen Vertreter machten darauf aufmerksam, datz

Pfeffertag.

Ein alter Wcihnachtsbrauch.

Die neue Zeit ist alten Festgebräuchen zumeist feind- was sich lange, oft jahrhundertelang erhielt, hat all- ^Wid) doch weichen müssen und nur dürftige Spuren Men, ttod) ein unvollständiges Bild. Früher sahen wir ">n die großen Feste eine ganze Reihe kleiner Nebenfeste festlicher Volksgebräuche sich ranken, begleitet von [derlei bunten, oft lärmenden Erscheinungen, die sich wohl Ncr und da noch in die Kinderwelt hinübergerettet haben. Mn Kindern gehört ja vor allem das Weihnachtsfest, und ungeschriebene Recht, Gaben zu erhalten, räumte man 'Wm so selbstverständlich ein als den Kindern. Wenn nutzer die Kinder an den bestimmten Tagen auf die Straße schwärmten, an die Türen klopften oder gar in Häuser drangen, so war das mit einer Verpflichtung, nicht nur Eltern, Paten oder sonst wohlwollende nwunde traf, verbunden, ihnen kleine Geschenke, Äpfel, Kuchen, auch wohl ein Pfennigstück zu geben. Nolker, als man diese Sitte immer mehr als eine lästige jettetet ansah, da sie wohl auch übertrieben wurde, hörte ue Ciebefrenbigfcit allmählich auf und auch obrigkeitliche <<rbotc machten dem Spiel ein Ende, freilich, ohne es ^nZZusrolten zu können.

v , ZN dem Pfeffertag, obwohl dann aus die Gebefrcn- "äken der Großen spekuliert wurde, lag doch ein gewisser wohlwollender Sinn; wie bei allen ähnlichen Gelcgey- J». wurde unter gewissen eigentümlichen Begleit- mjchutngen ein Wunsch übermittelt, so daß die darauf- ^" ^spendete Gabe eine gewisse Berechtigung erhielt. ?rer Wffertag — cs war zumeist der dritte oder vierte

— führte übrigens nicht in allen Gegenden j fahren; in Thüringen war es der Klingeltag, ^ Bayern der Fizelslag, aber die Abweichungen überall |.i‘ 'w Grunde geringfügig. Der eigentliche Gebrauch ^ ?cr> wn einem frifchgrünen Zweiglein von Haus zu her-'s "" llohen, auch mnbi cinzudringen, ein Verslein VilagLy oder zu siuaeu wb die. Anaesmochknen ein

ihr Deckungsvorschlag auf Landesmittel beschränkt bleibe. Das Grundvermögen habe ja in der letzten Zeit die meisten Erleich­terungen erfahren. — Das Zentrum wies auf die große Not auch in Mittelstandskreisen hin. Die schwierige Finanzlage des Landes erschwere jedoch eine Staatshilfe ganz besonders, und dem Zentrum erscheine keine der gemachten Deckungsvorschläge brauchbar. Es werde nur Anträgen zustimmen, die sich an die gegebenen Möglichkeiten hielten. — Die nationalsozialistischen Ausschußmitglieder setzten sich sämtlich für den Antrag ein. Wenn Deckungsmöglichkiten in Hessen nicht bestünden, dann sei das Reich zur Hilfe verpflichtet. Aus dem Ausschuß wurde darauf hingewiesen, daß durch den nationalsozialistischen Deckungsvor­schlag auch die Grundvermögen der Landwirtschaft betroffen werden.

Staatspräsident Adelung betonte zum Schluß, daß die Erörterung der Erwerbslosenfrage seit Jahren ein politisches Problem sei; man müsse sich jedoch trotz allem an die zwingenden gesetzlichen Bestimmungen halten. Der nationalsozialistische Hin­weis, das Reich müsse Hessen helfen, weil auch einige Großbe­triebe vom Reich gestützt worden seien, sei insofern falsch, als diese Betriebs-Stützungen durch das Reich zur Verhinderung weiterer Arbeitslosigkeit gedient hätten. Das Land sei bereit, den Erwerbslosen zusätzlich zu helfen, wenn sich ein gangbarer W»q finde. Sbenn Hetzen eine besondere Erwerbslosen-Winter- Hilfe vom Reich beanspruche, würden selbstverständlich auch die übrigen Länder mit dem gleichen Anspruch kommen.

Der nationalsozialistische Antrag würde auf das ganze Reich berechnet eine Summe von 1,3 Milliarden ausmachen.

Mvsâsorgeu.

Adventszeit ist die Vorbereitungszeit auf Weih­nachten. Natürlich denkt man da in erster Linie an eine geistige, eine innerliche Vorbereitung. Aber auch die äußerliche kann nicht ganz außer acht gelassen werden. Wie trübe auch für viele von uns die Vorweihnachtszeit in diesem Jahre sein mag — daß wir darum aller Weih­nachtsfreude dar bleiben sollten, wird im Ernste auch der Trübseligste nicht annehmen wollen. Man braucht bloß sn die Kinder zu denken und weiß und sagt sich sofort: „Sein, nein und nochmal nein, alles können, alles wollen wir nicht aufgeben, und es muß unbedingt Weihnachten werden!" Und da ist nun eben die Adventszeit da, um uns zu mahnen, daß es hohe Zeit fet, an Weihnacht­liches zu denken und Vorbereitungen zu treffen.

Die größte Sorge hat natürlich wieder die Mutter, die Hausfrau. An sie zuerst treten die Kinder mit ihren Weihnachtswünschen heran. Kinder von heute, in der Not ausgewachsen, in der Not erzogen, wagen kaum noch allzu üppige, allzu großspurige Weihnachtswünsche laut werden zu lassen, aber für viele, leider so sehr viele Haushalte ist selbst das Bescheidene, das als Wunsch ausgesprochen wird, nicht leicht erfüllbar. Kaufen, was über den Tages­bedarf hinansgeht, muß so mancher Familie als Lurus gelten, und wenn gekauft wird, soll es wenigstens möglichst billig sein. Aber Freude möchte die Mutter ja trotz alle­dem bereiten. Und so setzt sie sich denn hin und macht in ihren Mußestunden — die „Mußestunden" einer Hausfrau und Mutter fallen meist in die Nachtzeit — aus alt neu, schneidert Kleider und Wäsche, stichelt Stunde um Stunde, um unmodern gewordene Puppen neu einzukleiden, breitet Geheimnis um sich und schafft ohne großen Aufwand, es wäre denn der Aufwand an Kraft — aber was will das schon bei einer liebenden Mutter heißen! — richtige Weih­nachtsstimmung, zunächst natürlich richtige Weihnachts­vorfreude, Adventsfreude.

Aber der Vater des Hauses darf auch nicht ganz ver­gessen, auch nicht als ein unbeachtliches Nichts behandelt werden. Die Stellung des Vaters ist in der Adventszeit gar sehr gefestigt. Was macht der Vater? Spielsachen macht er! Es ist ja jetzt leider mit den Vätern vielfach so, daß sie nichts als Spielsachen zu machen haben. „Arbeits­los!" — man sagt es laut, man denkt es leise und jeden Tag und jede Stunde, und die Kinder mit ihrer Fein­fühligkeit, mit ihrem Ahnungsvermögen wissen gar sehr gut, was das bedeutet. Aber um Weihnachten kommt der Vater trotzdem nicht herum. Die Kinder wissen, wie ge­schickt er ist, und was er alles aus alten Zigarrenkisten und noch älteren Pappschachteln bauen kann. Ein Kistenbrett, ein bißchen buntes Papier, etwas Kleister — fertig ist die Puppenstube! Einen Hammer, ein paar Nägel hat jeder Vater, und die Schere borgt er von der Mutter. Und wenn es an die Reparatur eines blind und lahm gewordenen Schaukelpferdes aus einer besseren alten Zeit geht — der Vater schafft auch das.

So also ist das in der Adventszeit und mit den Adventssorgen. Gewiß, es ist eine ernste Zeit, und unsere Sorgen sind meist von der Art, daß wir uns über sie nicht

«WiMmUKWHW.!MäB»IK«K^

wenig mit der grünen Gerte, zumeist um die Beine, zu peitschen; das nannte man pfeffern oder fizeln. Wo man weniger derb sein durfte, wie Dienstboten gegenüber ihrer Herrschaft, da überreichte man das grüne Zweig- lein mit einem Spruch. Grün mußte es sein, etwa ein Rosmarinstengel oder ein Tanncnreis, ein früh aus-» geschlagener Birkenzweig, denn das frische Grün war im toten Winter das Zeichen des Lebens.

Frisches Grün! Langes Leben!

so hieß cs in dem hergesagten Sprüchlein, das dann zwar weiter lautete:

Ihr sollt mir ein'n blanken Taler geben!

Diese Zeile war je nach Gelegenheit, da man nicht immer gleich einen Taler fordern konnte, abzuändern. Der Sinn der merkwürdigen Sitte wird übrigens wohl am besten aus diesem Verslein klar; man wünschte dem Angeredeton langes Leben mit dem sinnbildlichen, frischgrünen Zweig­lein, und dafür heischte man wohlwollenden Dank.

Ob die Bezeichnung Pfeffertag nun daher rührt, daß diese unsanfte Berührung der Beine und Waden in der Tat als ein etwas „gepfefferter Spaß" gelten konnte, oder daß die überreichte Gabe ursprünglich in Pfefferkuchen be­stehen mußte, wie vielfach angenommen wird, sei dahin­gestellt. In Bayern begleitete man das Pfeffern wohl mit den Worten:

Schmeckt der Pfeffer gut?

oder aber auch:

Ist das Pfesferlcs Brot gut?

Jst's gesalzen?

Jst's geschmalzen?

In gewissen bayerischen Gegenden fand das Pfeffern übrigens nur unter den Kindern statt; zumeist pfefferten die Knaben die Mädchen, aber am Neujahrstage wendete sich das Blatt und die Mädchen pfefferten nun die Knaben. Hatten die einen gesungen:

Da komm ich hergetreten Mit meinen frischen Gerten^

In der Abstimmung wurde der nationalsozialistische Antrag mit den fünf Stimmen der nationalsozialistischen Vertreter an­genommen, da sich die sieben übrigen Vertreter der Stimme enthielten.

Die weiteren Anträge waren dadurch erledigt; sie bleiben jedoch als Minderheiten-Anträge für die Plenarverhandlung ausrecht erhalten.

*

Die Vorsitzenden der Landtagsausschüsse.

D a r m st a d t, 9. Dezember.

Im Anschluß an die gestrige Plenarsitzung des Hessischen Landtags wurden in den Ausschüssen die Vorsitzenden gewählt. Zum Vorsitzenden des Finanzausschusses wurde Dr. Müller (Natsoz.), zum Stellvertreter Widmann (Soz.) gewählt. Im Gesetzgebungsausschuß bestand bei der Wahl des Vorsitzenden Stimmengleichheit. Durch das Los wurde der Nationalsozialist Jung (Worms) bestimmt. Zum Stellvertreter wurde S ch ü l (Ztr.) gewählt. Zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses wurde Abg. Winter (Ztr.) gewählt.

Die Koalitionsverhandlungen in Hessen.

Darmstadt, 9. Dezember.

Am Mittwoch nachmittag trat die Zentrumsfraktion des Hessischen Landtags zu einer Sitzung zusammen, die sich bis in die späten Abendstunden hinzog. Es handelte sich um die Bera­tung des Koalitionsangebots der Nationalsozialisten. Die Frak­tion kam noch zu keinem Ergebnis. Der Parteivorstand wird sich am Donnerstag ebenfalls mit dem Angebot befaßen.

Wie wir hören, dürfte es zutreffen, daß die Nationalsozia­listen in ihrem Brief an das Zentrum zu erkennen geben, daß sie den jetzigen Finanzminister Kirnberger (Zentrum) als Staats­präsidenten akzeptieren würden, wenn sie das Innenministerium, dem das Finanzministerium angegliedert werden soll, erhalten würden.

so leicht hinwegtäuschen lassen können, aber wir wollen und dürfen doch nicht vergessen, daß es unsere Kinder sind, denen wir ein klein wenig Freude bereiten möchten, und wenn wir Erwachsenen es uns gegenseitig tun, so kann es auch nicht schaden!

Börse und Handel.

Frankfurter Getreidebörse vom 9. Dezember. Auch an der heutigen Getreidebörse stagnierte das Geschäft fast vollkommen, so daß Umsätze nur zur Deckung des notwendigsten Bedarfs statt­fanden. Die Zurückhaltung hat sich weiter verstärkt, zumal die heute veröffentlichte Notverordnung geteilte Auffassung fand. Die allgemeine Stimmung war matt, und gegen die Notierungen vom Montag gab Brotetreide abermals um 1 Mark nach. Das Anebot war nicht dringend, aber bei der geringen Nachfrage mehr als ausreichend. Das Mehlgeschäft war weiterhin sehr schleppend. Futtermittel wiesen weiter leichte Rückgänge auf. Weizen 222.50, Roggen 221.50, Gerste für Brauzwecke 175—180, Hafer inländischer 155—160, Weizenmehl südd. Spez. 0 mit Aus­tauschweizen 35.25—36.25, do. Sondermahlung 33.50—34.50, Weizenmehl Niederrhein. Spez. 0 mit Austauschweizen 35.25— 36, do. Sondermahlung 33.50—34.25, Roggenmehl 0—60proz. Ausmahlung 30.75—32, Weizenkleie 8.50—8.40, Roggenkleie 9.00 bis 9.25.

Frankfurter Schlachtviehmarkt vom 10. Dezember. (Nichtamt­licher Vorbericht.) Kälber: b) 38—42, c) 33—37, d) 28—32. Schafe: al) 24—27, b) 20—23, c) 15—19. Schweine: b) 41— 43, c) 41—43, d) 40—42, e) 35—39. Aufgetrieben waren: Rinder 117, Kälber 954, Schafe 475, Schweine 916. Marktverlauf: Kälber und Schafe ruhig, Schweine schleppend.

Aintliche Berliner Notierungen vom 9. Dezember.

* Devisenbörse. Dollar 4,20—4,21; engl. Pfund 13,74—13,78: holl. Gulden 169,93—170,27; Danz. 81,97—82,13; franz. Franc 16,50—16,54; schweiz. 81,83—81,99: Belg. 58,49—58,61; Stalter 21,58—21,62; schwcd. Krone 75,67—75,83^ dän. 75,92—76,08: norweg. 75,02—75,18: tschech. 12,47—12,49: österr. Schillinc 57,94—58,06; Argentinien 1,00—1,01; Spanien 34.72—34,78.

* Produktenbörse. Preise allgemein nachgebend. Fracht- ersparnis, Zinsverbilligungen und sonstige Gründe wirkte« verstauend. Zurückhaltung besteht fort.

Getreide und Olsaaten per 1000 Kilogramm, sonst per 100 Kilogramm in Reichsmark.

Weiz., mark, pommerid) Rogg., mark.

Braugerste Soininergst. Futtergcrstc Wniiergerste Hafer, mark, ponimersch. wesipreuß. Weizenmehl per 100 kg jr Berl br. inkl. Sack 2' Roggenmehl ner 100 kg sr Berl br. inkl. Sack 2'

9. 12. 8. 12.

Weizkl. f.Bln. 9,8-10,2 9,9-10,:

Roggkl. f.Bln. 10,2-10,7 10,2-10;

Raps — —

Leinsaal — —

Erbsen, Vikt. 23,0=30,0 23,0-30,1 kl. Speiscerbs. 24,0-27,0 24,0-27,4

9. 12. 8. 12. 215-217 217-219

193-195 194-197

152-164 154-165

147-151 149-153

134-142 134-142

7,5-31,5 27,5-31,7

3,5-28,5 26,7-28,7

Futtcrcrbscn Peluschken Ackcrbohncn Wicken Lupine, blaue Lupine, gelbe Seravella Leinkuchen

17,0-19,0 17,0-19,1 17,0-19,0 17,0-19,1 16,5-18,0 16,5-18,1 17,0=20,0 17,0-20,1 11,0-12,5 11,0-12,i 13,0-15,0 13,0-15,1

12,2-12,4 12,4-12,(

Erdnußkllchcn 12,2-12,3 12,3-12,< Trockenschnitzel 6,1-6,2 6,1-6,2 Soyaschroot 10,5-11,0 10,6-11,; Tori ml 30/70 — —

Mit meinem frischen Mut; Schmeckt der Pfeffertag gut?

so änderten die Mädchen die Zeile um:

Schmeckt das neue Jahr gut?

Auch hierbei wurden Gaben verteilt. In früheren Zeiten wurde diese Pfefferei keineswegs übel ausgenommen, sie galt vielmehr als alte eingewurzelte Sitte, die ans beth Jähresfestprogramm nicht fortzudenken war. Auch vor­nehme Familien, die das tatkräftige Pfeffern nicht mehr mitmad)cn wollten, behielten es doch sinnbildlich bei, in­dem man sich die Fizelrute gegenseitig übersandte. Ob sich nicht auch mit der Weihnachtsrute Knecht Ruprechts ein Zusammenhang aitffinben ließe? _

Wenn man nun versucht, diesem seltsamen Spiel über­haupt auf den Grund zu kommen, so fällt zunächst aus, daß zum Pfeffern allemal ein frischgrünes Reis gehörte. Auch wird man auf das in vielen Gegenden übliche An­klopsen aber Klöckeln gelenkt, das auch mit einem Gabe­heischen verbunden war, wobei aber die Mahnung nicht mit grünen Zweigen geschah, sondern mit kleinen hölzernen Hämmerchen, mit denen man an die Türen klopfte, oder sonst durch lärmende Instrumente, tvobei es auch an ent­sprechenden Versen nicht fehlte. Diese Spiele sehen wir alle sich in fernen heidnischen Zeiten vereinigen und auf einen gemeinsamen Ursprung zurücklaufcn, damal-.',. al- statt der Tanne, oder doch neben ihr, noch die beiUraftige Mistel bei den Deutschen èn hohen Ansehen staub. Mit ihren frischen Zweigen klopfte man um die Wintcrsc-nnen- wendzeit den Nachbarn an Tor und Fenster, sich gegen­seitig jein „Guthyl" wünschend, - „Gutes Holz - was etwa bedeutete: möge dies gute MiZelzwerglelN durch bic Berührung dem Hause Glück vringr» Es war der alte Weihnacht s- und NeujayrSwunsch, mit dem damals frei­lich noch keine Gebepfli-M verbunden war. So mögen bie grünen Zweiglein des Pfeffer-aoes mf eine noch ziemlich ursprünglich erhaltene uralte Sitte hindeuten, indem man sinnbildlich den einstigen Wun.P Gmhyt. der den Alten heilig war, ansdrückt, aber freilich sich jetzt auch Lohn und Dank dafür zahlen läßt, N.ertq With