Zul-aer Anzeiger
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Nr. 110 — 1931
Fulda, Dienstag, 12. Mai
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8. Jahrgang
Was wir von Genf erwarten.
Genfer Vorbereitungen des Kabinetts
Marschrichtung für Dr. Curtius.
Im KeichSkabinett wurde, wie amtlich miigetcilt wird, unter dem Vorsitz des Reichskanzlers und in Anwesenheit -es Neichsbankpräsidenien die bevorstehende Tagung des Europa-Ausschusses und des Völkerbundralcs in Genf besprochen. Der Reichsminister des Auswärtigen gab eine eingehende Übersicht über die zur Verhandlung stehenden Fragen, an die sich eine Erörterung anschlost. Reichspräsident von Hindenburg empfing den Reichslninister des Auswärtigen, Dr. Curtius, zum Vortrag über die bevorstehenden Genfer Verhandlungen.
Im Zusammenhang mit der Kabinettssitzung wird irr Berliner politischen Kreisen unterstrichen, daß die Einsicht, die deutsch-österreichische Zollunion habe rein w i r t - schastlichen Charakter, offenbar im Wachsen begriffen sei. Sogar Briand habe in seiner letzten Rede nicht umhin können, dies anzuerkennen. Um so erstaunlicher sei es, daß sich Briand dessen gerühmt habe, daß die deutsch- rumänischen Verhandlungen auf französische Veranlassung abgebrochen worden seien. Es sei dies ein klarer Beweis dafür, daß Frankreich die Frage der Präferenzzölle nur theoretisch fördere, in der Praxis aber alles tue, um die Abnahme von Geteideüberschüssen eines Agrarlandes wie Rumänien zu verhindern.
Die deutsche Avordnuug.
Die deutsche Abordnung für Genf.wird nunmehr amtlich bekanntgegeben. Sie wirb außer aus dem Reichs- außenminister aus Ministerialdirektor Gans, Geheimrat von Weizsäcker, Ministerialdirektor Ritter und Ministerialdirektor Posse, ferner Dirigent Meyer, Geheimrat Schack, Legationsrat Löbe, Ministerialdirektor Zechlin, Le- gationsrat von Saucker, Vizeadmiral von Freyberg, Oberst Dchönholz, Ministerialdirektor Gührich und Geheimrat Rathenau bestehen.
^»e ktiLgsvorbeugenöLn M«ßnaymeu.
Veröffentlichung des Rüstungsstandes.
Das Völkerbnndsekrelariat veröffentlicht die von der deutschen Regierung übermittelten militärischen Tabellen, nach denen die obligatorische Veröffentlichung des gegenwärtigen Rüstungsstandes sämtlicher Länder durchgeführt werden soll. Der deutsche Antre ; aus
Gutes Handwerk, gute Wirtschaft.
Nie Persönlichkeit im Handwerk.
Tagung des Deutschen Handwerksinftituts.
Das Deutsche Handwcrksinstitut in Han- >iover trat gemeinsam mit dein Gewerbeförderungsdienst des österreichischen Bundesministeriums zu einer bedeutungsvollen Tagung zusammen, auf der von hervorragenden Fachleute:, eine Reihe beachtenswerter Vorträge gehalten wurde. Präsi- dcnt Welter- Köln erläuterte in seiner Begrüßungsansprache das Arbeitsprogramm des Deutschen Handwcrksinstituts- und der österreichischen Gewerbesörderungsinstitute. >äi jahrzehntelanger freundnachbarlich betriebener Arbeit sei 'n beiden Ländern so viel erreicht worden, daß sich das Hand- K durch schwere Zeiten hindurch habe behaupten können, M es sich allem Wandel des technischen und wirtschaftlichen Mschehens leidlich angepatzt und gleichwol feine Eigenart "^halten habe.
Für die Pflege der Handwerkskultur,
des vielleicht bedeutendsten Zweiges der ganzen Volkskullur, auf den Hochschulen bisher leider nur wenig geschehen willen. Vielleicht gebe die Tagung den Hinweis zu einem Fortschritt auch auf diesem Gebiete.
Die Gewerbeförderung in Österreich behandelte Ministe- nalrat Pfersmann-Wien.
...uulversitätsprofessor Dr. von Beckerath -Bonn be- lUiaitigte sich sehr eingehend mit der
Wirtschaftspolitik in Handel und Industrie.
?ZMMiger Eigennutz und Kriegshaß verlangen von Deutsch- die jährliche Ablieferung eines großen Teiles seiner eiten Kapitalbildung, wodurch die wirtschaftliche Stellung im »ifebeh Zentrallandes und damit Europas überhaupt «warft äußerst geschwächt werde. In der Handwerks- ‘ ^ im Verkehr des Handwerkers mit der Kundschaft i)e nach wie vor die Persönlichkeit im Vordergrund L wirtschaftlich ausschlaggebend. Eine Wirtschasts- "m Die diese natürliche Einstelluna und Entwickluna nickt
Vaterländisch und flaaispoliiisch.
Die Politik des Kyffhäuserbundes.
berÄ AnIsl& der öb-Jahr-Feier des Elberfelder Krieger Geldes hielt der Präsident des K y f s h ä u s e r b u n d e s der Artillerie von Horn, eine Rede. General von 6mg aus das Vertrauensverhältnis zwischen
. . Führern und Geführten im KyffhSuserbund
diesem tn einer Zeit der Verhetzung ein. Er erinnerte in «„'.„Zusammenhang an Die Pflicht des Bundes, eine innen«. Mische Politik zu treiben, aber gleichzeitig auch der rv1 l'$ unbedingt neutral zu bleiben Tre Führer nial ^âni Pion, die heute drei 'Millionen ehe- alles nXrfn 5 " m p f e r in treuer Kameradschaft vereine, müßten Mak n„n radikalen Verlockungen zum Trotz ein erhöhtes ” ^Ä'cht, ..Takt, Charakterstärke und Jdealisnlus aus- 9 müßten sich stets bemühen.
uneingeschränkte Veröffentlichung der gesamten gegenwärtigen Rüstungen zur Vorbereitung der Abrüstungskonferenz steht aus der Tagesordnung des Völkerbundrates.
Der vom Völkerbundrat eingesetzte Sonderausschuß zur Ausarbeitung eines Abkommens über k r i e g s vorbeugende Maßnahmen des Völkerbundes ist zusammengetreten. In dem Ausschuß sind k3 Regierungen vertreten. Der zur Verhandlung stehende Vertragsentwurf geht auf bereits 1928 eingereichte deutsche Vorschläge zurück, nach denen sich die Regierungen verpflichten sollen, im Falle eines internationalen Streitfalles die vorläufigen Beschlüsse des Völker- bundrates bis zur endgültigen Regelung des Streitfalles durchzüsühren, Der Entwurf ist von größer politischer Bedeutung, da er den Völkerbundrat ermächtigt, in jeden internationalen Konflikt eènzugreiseu. In den bisherigen Verhandlungen über den Entwurf sind grundsätzliche Gegensätze aufgetaucht. Französische r seits wird die Sanktionsthese vertreten, nach der der Rat befugt sein soll, u n m i t t e l b a r e S a n k t i o n s m a ß n a h m e n gegen den Staat zu ergreifen, der im Falle eines internationalen Konfliktes die Beschlüsse des Rates ablehnt oder nicht durchführt. Die französische These stößt auf den Widerstand Englands, Italiens und Deutschlands. Die Verhandlungen des Ausschusses sind gleich nach der Eröffnung zunächst abgebrochen worden, um in den üblichen Verhandlungen hinter denKulZsen eine Einigung- und Überbrückung der grundsätzlichen Gegensätze herbeizuführen.
Moskau veröffentlicht ferne Rüstungen.
Das Völkerbundsekretariat veröffentlicht die Note des s o w j e t r u s s i s ch e n Außenkommissars Litwinow, in der zu den verschiedenen Vorschlägen auf Veröffent- l i ch u n g der R ü st u n g s a n g a b e n Stellung genommen wird. Der sowjetrussische Außenkommissar unterstreicht in der Note mit großer Entschiedenheit, daß die Molauer Beg UPM . dw .> n st ändig u i t d e s V ö l k erb ii n o ra t e s für die politische Vorbereitung der Abrüstungskonferenz nicht anerkennen könne. Da es jedoch von größter Bedeutung sei, daß die Ab- rüstungskonferenz im Besitze uneingeschränkter Mitteilungen über den gegenwärtigen Stand der Rüstungen fei, übermittelt die Moskauer Regierung bereits eine Übersicht des heutigen Rüstungsstandes Sowjetrußlands.
im Interesse antiindividualistischer gesellschaftlicher Ideale Hemme, sondern sie in Berufsausbildung, Pflege des bcrufs- ständischen Gemeinschaftsgeistes und der besonderen Standes- vertrctungsorganisationen des Handwerks fördere, sei nicht nur gute und richtige Handwerkspolitik, sondern in Wahrheit auch gute und richtige Wirtschaftspolitik überhaupt.
Die Gewerbeförderung in Preußen war der Gegen- staüd eines Vortrages des Ministerialdirektors Schindler vom preußischen Ministerium für Handel und Gewerbe. Besonders in Zeiten wirtschaftlicher Krise müsse die handwerkliche
Gewerbeförderung als eine Bildungsaufgabe betrachtet werden. Für die Zukunft verlangte er besondere Berücksichtigung des Grundsatzes, daß das Ansehen und Ge- , dcihen der handwerklichen Bildung eine planmäßige und einheitliche Verwendung aller verfügbaren Bildungseinrichtungen und finanziellen Mittel erfordere.
Die H o ch s ch u l m ä ß i g e Pflege der Handwerkswirtschaft behandelte Universitätsprosessor Dr. R ö tz l - Bonn. Die wissenschaftliche Forschung komme in erster Linie der Industrie zugute, da sie den größten Teil der Erkenntnisse direkt oder indirekt über den akademischen Nachwuchs verwerten könne. Er machte für die wissenschaftliche Pflege des Handwerks an den Hochschulen bestimmte Vorschläge.
Ferner hielt Reichsminister a. D. von Raumer- Berlin einen Vortrag über
„Wirtschaft und Weltanschauung", in dem er in erster Linie die Weltpolitik für die Erschütterung des Wirtschaftssystems verantwortlich machte. Die Tatsache, daß die deutsche Industrie internationaler Verständigung und darauf basierender Beziehungen bedürfe, schalte eine Beschränkung der rein nationalen Wirtschaft für Deutschland aus. Die Sozialisierung, die von anderer Seite erstrebt werde, sei beim jetzigen Zustande der Wirtschaft nicht möglich.
Notwendig sei zum ferneren Bestehen eine starke Fähigkeit zum Verzicht auf angenehme Lebcnsmöglichkeiten, Geduld, Opsersinn und Hingabe an unausweichliche Zwangsläufigkeiten. Das sei nur mit Hilfe einer ethisch fundierten Weltanschauung zu erzielen.
staatspolitisch zu denken, und sich daran erinnern, daß Mitglieder aller staatscrhalten- den Parteien in diesen Reihen vereinigt seien
Auch beim Stahlhelm Volksbegehren habe sich der Bund als Organisation aus der innenpolitischen Auseinandersetzung ferngehalten und Neutralität wahren müssen, weil er bei Aufgabe dieser Grundsätze in allen feinen Teilen aus- einanderfällcn müßte und Mitglieder nicht nur nach rechts hin verlieren würde. Gewiß gebe es auch im Kyffhäuserbund manche Männer, Die glaubten, man solle den deutschen Idealismus betätigen, in dem man radikale Bestrebungen unterstütze. Demgegenüber müsse betont werden, daß der Bund lediglich den
Freiheits- und Einheitswillen
des deutschen Volkes bilden wolle und damit wahrlich genug für eine idealistische Weltausfassung tue.
Ein reichhaltiges Bukett.
Wenn eine große englische Zeitung als Kommentar zur letzten Briand-Rede und zur Entschließung der Französischen Kammer den Ausdruck gebraucht, es sei hier „eine französische A b st i m m u n g über die d e u tsch-ö st erreicht sche Zollunion erfolgt, so ist das zwar naiv, aber — wahr. Ganz eindeutig ist die Verurteilung ebenso der — angeblichen — „politischen* wie der „wirtschaftlichen" Seite dieses Projekts getroffen worden, außerdem auch gleich noch eine weitere „Abstimmung* darüber veranstaltet, daß dieser Plan gegen die Politik der „gesamteuropäischen Verständigung* und gegen „abgeschlossene Verträge* verstoße. Mit einer derartigen „Abstimmung* hat die französische Regierung einfach vorwegnehmen lassen, was ja erst der juristischen „Prüfung* durch den Völkerbundrat bzw. durch das Internationale Schiedsgericht im Haag vorbehalten sein und was wirtschaftlich das Europakomitee, einem deutschen Antrag entsprechend, beschäftigen sollte. Man hat sich in der Französischen Kammer auch jetzt wieder jeden Beweis für den „Vertragsbruch* durch das Zollunionsprojekt gespart, hat lediglich diese Behauptung aufgestellt und dabei auch gleich noch eine Art Unterstützung dadurch erfahren, daß die englischen Kronjuristen einer klaren Entscheidung darüber ausgewichen sind, ob das österreichische Vorhaben rechtlich zulässig sei oder im Widerspruch zu dem Vertrag von 1922 stehe; man hat sich in London damit begnügt, auf die Schwierigkeit einer solchen Entscheidung hinzu- weisen und die Prüfung der Streitfrage den wirtschaftlichen Sachverständigen zu überlassen. Wenn also wirklich auf dem Weg über Gens, den Haag usw. eine solche juristische „Feststellungsklage* durchgeführt werden sollte, dann wäre auf absehbare Zeit oder gar nicht mit einer tatsächlichen Entscheidung zu rechnen.
Entscheidend im Augenblick ist nur die macht- politische Seite des ganzen Konflikts zwischen Deutschland und Frankreich, — und über sie braucht ja kaum noch Näheres gesagt zu werden! Sie ist natürlich auch maßgebend für die Besprechun gen und Beschlüsse, zu denen die Reichsregierung Hinsicht lich der politischen Haltung ihrer Vertreter in Genf gekommen ist. Man ist sich in der Kabinettsberatung sicherlich dessen sehr bewußt gewesen, daß es in Genf sowohl im Europa-Ausschuß wegen der Zollunion wie nachher im Völkerbundrat zu einem schweren Ringen kommen wird; auf der andern Seite steht das Gegenprojekt Briands, von dem wir offiziell zwar noch nicht unterrichtet wurden, das aber seinem ungefähren Inhalt nach schon aus den Reden des tschechischen Außenministers Dr. Benesch recht gut bekannt ist. Auf das schroffe Nein, das die französische Regierung und ihre Volksvertretung einstimmig dem deutsch-österreichischen Vorhaben entgegenstellte, hat der deutsche Außenminister sofort erwidert, die deutsche Delegation werde in Genf „alle andern Vorschläge und alle umfassenden Pläne für die Sanierung der europäischen Wirtschaft begrüßen und sich an solchen Arbeiten intensiv beteiligen*. Dann wird eben die Entscheidung im Europa-Ausschuß darum gehen, ob das österreichisch deutsche Zollunionsprojekt wirtschaftlich mit solchen „umfassenden Plänen" â la Briand zu vereinbaren ist oder nicht, ob also ein „Regionalvertrag*, wie er zwischen Berlin und Wien ins Auge gefaßt ist, von jenem Ausschuß für unstatthaft erklärt wird oder ob er nicht doch gerade den von Briand selbst ausgesprochenen Wünschen nach „regionaler Verständigung* entspricht. Zwischen den Ostseestaatcn jedenfalls ist derartiges schon vereinbart worden und hat erst noch kürzlich im finnisch-estnischen Handelsvertrag zu recht beträchtlichen gegenseitigen Zollbefreiungen geführt, ohne daß diese auch anderen Staaten auf Grund der Meist begünstigungsklausel zugute kommen.
Für Genf steht aber noch viel anderes „E n t s ch e i d u n g s v o l l e s" in Aussicht". Ta ist die Austragung des deutsch-polnischen Streits, der schon die Januartagung des Völkerbundrates beschäftigte; ferner sollen die Tiffe renzen zwischen Tanzig und Polen zur Behandlung kom- men; auch mit Litauen haben wir einige „Minderheiten- Hühnchen^zu rupfen. Und dann steht noch die ganz große politische Frage der Abrüstung über der Konferenz, — ein sehr reichhaltiges Bukett also, das allerdings einen für uns Deutsche wenig lieblichen Geruch ausströmt. Und der deutschen Delegation sind Aufgaben von einer Schwere gestellt wie selten in den letzten Jahren.
Deutscher Fliegerbesuch in London.
Das Geschwader Deutscher Pnmuslugzeuge, das während des Wochenendes tn London einen Besuch abgestauel batte, ist am Sonntag vormtnag zwischen zehn und zwöls Uhr wieder von London abgeflogen
Der Besuch, der in der Geschichie der Beziehungen zwischen den Deutschen und englischen hliegerfreifén einen Markstein b'lbet, verlies außerordentlich harmonisch Die Zusammenkunft bot eine Gelegenheit zum Austausch technischer und organisa» toxischer Erfahrungen und gestaltete den Engländern einen Einblick in die Schwierigkeiten der Entwicklung der deutschen Privatfluftsahn, die durch die wirtschaftlichen Verhältnisse und die irr Anschluß an Den Versailler Diktatsriedcn entstandenen Bestimmungen beeinträchtigt wird
Am kommenden Freitag werden etwa sechs englische Offiziere der Hilfsluftsormation nach Berlin fliegen und deutschen Fliegerkreisen einen privaten Besuch abftatten An dem ö-lug wird voraussichtlich auch der Abgeordnete Kapitän Guest teilnehmen.
Kleine Zeitung für eilige Leser.
* Der Reichspräsident empfing den Reichsaußenminister zu einem Vortrag über die bevorstehende Genfer Ratstagung.
* Ser Äir^enbcrtrag zwischen Preußen und der evangelischen Kirche wurde im preußischen Staatsminikterium unter- zerchnet