Zulöaer MnAeLger
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[3 Freitag, 27. März 1931
Politische Rundschau
Deutsche- Reich.
»le thüringische Regierungskrise.
Der thüringische Landesausschuß der D. V. P. er- die Krise sei durch die Beschimpfungen hervor- sen worden, die der Fraktionsführer der National- Wiken ohne jede Veranlassung gegen bie Volkspartei Sa cirodjen habe. Es gebe für die Volkspartei keine âe Möglichkeit, als durch die Zustimmung zu den von Sozialdemokraten eingebrachten Mißtrauensanträgen nationalsozialistischen Negierungsmitglieder in Thü- ‘L^ auszuschalten. Der Fraktionsführer der National- rial-stcn, Sauckel, erließ einen Aufruf, der mit einer Kampfansage schließt. Man werde, falls dieser letzte War- «masruf ungehört verhalle, in Thüringen und im ganzen Aiche zu einem grundsätzlichen und bis zum Letzten gehenden Oppositionskampf übergehen.
;er Lippische Volksentscheid gesichert.
Vor dem Wahlprüfungsausschuß zur Prüfung des Mbnisses des Volksverlangens wurde festgestellt, daß Volksverlangen erfolgreich gewesen sei. Es wird da- Mif gerechnet, daß der Volksentscheid am 17. Mai stattfinden wird.
Nordamerika.
IDO 000 fremde Seeleute sollen deportiert werden.
Der amerikanische Arbeitsminister hat die erforderlichen Schritte getan, um die nahezu 100 000 Seeleute Snider Nationalität, die in amerikanischen Häfen ihre Schisse verlassen haben und in den Vereinigten Staaten Arbeit gesucht und gefunden haben, zu deportieren. Einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes zufolge würde sich eine solche Maßnahme im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen halten.
Aus. ;ü: und Ausland
Berlin. Gegen die Telegraphenbetriebsassistentin Wehne, die, wie das Reichspostministerium mitteilt, pflichtwidrig ein sremdes Telephongespräch an den Abgeordneten Dr. Göbbels weilergeleitet hatte, ist ein Disziplinarverfahren mit dem Ziele der Dienstentlassung eingeleitet worden.
P«rès. Die Pariser Europatagung hat, wie zu erwarten war, keine Sensation gebracht. In drei Sitzungen ist das deutsch-österreichische Abkommen mit keinem Wort erwähnt Worten.
- oskau. Moskau zählt zurzeit 2 750 000 Einwohner. Ter Zuwachs der Bevölkerung beträgt jährlich etwa 9 Prozent, über eine Million Personen besitzen keine Wohnung, weil der Staat nicht in der Lage ist, ihnen Wohnungen anzuweisen.
Merlau. Im August dieses Jahres wird in Leningrad ein Heiner russischer Überseedampfer vom Stapel lausen, der zu Ehren des Führers der KPD., Thälmann, dessen Namen tragen ; wird. Der Dampfer soll seine erste Fahrt nach Hamburg i machen.
torring über die preußische Polizei.
M Sitzung.»
tt. Berlin, 26. März.
I ^Preußischen Landtage nahm bei der zweiten Beratung
I Muralles oes Innenministeriums Minister Severing I ?ch einmal das Wort, um auf die von den einzelnen Rednern I m Aussprache angeschnittenen Fragen einzugchen. Dabei I M er auch aus
die politischen Zusammenstöße
P' iprechen. Gegenüber den Beschwerden über die Haltung der i Mwibeamten bei solchen Gelegenheiten gab der Minister zu, «l! Äißgrisse vorkommen können und sicherlich auch vor- ; Wniinen seien Aber man würde dem Lande keinen Dienst t erweisen, wenn man erklären würde, daß von dem Gummi- Wel kein Gebrauch mehr gemacht werde. Für diejenigen k°!Mbeamlen aber, die dabei ertappt würden, daß sie aus supüchen Neigungen drauflos prügelten, sei kein Platz in der £oii3ei Ter Minister legte einen Eisenstock aus den Tisch des De^en Spitze sternsörmig ausläuft. Er erklärte dazu, o» diese Waise am letzten Sonntag von der Polizei beschlag- lW ivorden sei. Offenbar solle sie jetzt im politischen Kampf werden Daher habe es den Anschein, als ob die ' atlon der Mordsterne des Mittelalters wieder auf- ^-^»men werden sollten. Wenn die Polizei nicht nur mit ^"Ürnmenten, sondern auch mit Pistolen, Dolchen, mnnf^wgen usw bekämpft werde, dann würde er, der ' derantworiungslos handeln, wenn er im Parlament âbgeben würde, die die Polizeibeamten unsicher mußten. Wo allerdings Überschreitungen der Polizei Zu dem tollt^en' ^^rde unbedingt eingeschritten werde».
Vorfall in Königsberg
daß selbstverständlich der Prinz August Aüia-r anders behandelt werden könne, als jeber andere sei er zu Unrecht etwas abbekommcn haben, dann
£*n> So etwas sei kürzlich auch einem sozial- aber . V.,;$cn Polizeivizepräsidenten passiert. Set der Prinz k'1^ gewesen, dann müsse er auch die Folgen tragen. Huus vertagte sich bann auf den 28. April.
Hilfsmaßnahmen für die Grenzmark
o Nosen-Weftpreußen.
des Preußischen Landtages nahm am legiern.^ deutschnationalen Antrag an, der die Staats- im Interesse der Aufrechterhaltung der anbete «^"6. jur . die Grenzmark Posen-WestpreUßèn und ^hrsbcsU'lin.^Ä'^biete mit ähnlichen Verhältnissen Früh- seitige ^^"^ ZUr Verfügung zu stellen, um die recht- I-ellung zu gewährleisten.
. Die Fiièanznot der Landkreise.
Dx^'^âjuister versprechen beschleunigte Regelung.
»>inist„ E"6>jche Innenminister Severing und Finanz- Lanbkri>«-n^^Eer A schoss empfingen eine Abordnung ->e...p^ ^ .""ter Führung des Piäsioenten Dr. voll Mlwickluiw ^w'nstand der Beratung trat die katastrophale ^cnvioswkpj"^ als Folgeerscheinung der Mubn,' " Die für die Wohlsahriserwerbslosensürsorge ^> 12 MlNn,» ^"sage betragen IN beu Landkreisen monat- „u' Mark, eine Summe die fast genau döm >Wfe entlto^ der Kreisn inlagen aller preÜßMèst o? Siandw Ä, Minister Rähbcr Übereinstunmeno auf l^'^'nia J^^ die preußische Regierung au' eine be- k^musje Tam^^lung durch die ReichSregierung dnn- Uth bei Go n'^^ lm Interesse der Gemeindeverbande wie i ^"^rbesvrew. df" Es sei „. hassen, daß die eingelctteie i I ^"> Reich Ä" und die eingekeiièten BesPrèchnngeU mit ' nlb zu einer Lösung führest werden:
Der Reichstag bis 15. Moder vertagt
Lange Ferien.
FrühUngsfonne liegt über dem Tiergarten und ihre Strahlen bringen die große Kuppel des Reichstages zu fröhlichem Funkeln. Und doch tagte unter ihr die Volksvertretung heute zum letzten Male, ehe es nach sechseinhalb Monaten ein mehr oder minder angenehmes Wiedersehen für die Abgeord- neteri geben soll. Dann vielleicht auch mit den 150, die seit betn 11. Februar den Sitzungssaal gemieden haben.
Treu und brav haben die anderen — es. waren zu den Abstimmungen doch immer 350 bis 370 Abgeordnete anwesend — Üch durch die äußeren und inneren Schwierigkeiten des Reichs Haushalts hindurchgearbeitet und damit die alljährliche Hauptaufgabe des Reichstages glücklich bewältigt. Und nun mag ein Wort wiederholt werden, das in dieser letzten Sitzung der Reichstagspräsidenb Löbe sprach, als bte Kommn- niften die lange Vertagung heftig kritisierten: „Man vergißt zu oft, daß mit der Teilnahme an den Plenarsitzungen die politisch-parlamentarische Tätigkeit des Abgeordneten längst nicht erschöpft ist." Die liegt vor allem in den Ausschüssen, recht häufig allerdings auch - hinter den Kulissen.
Unter einigen Plänkeleien und zahllosen Abstimmungen eilt man rasch dem Ende zu. O st h i l f e, Z o l l e r m ä ch t i - g u n g und noch vieles andere wurden Gesetz. Für ein paar Minuten ist auf der sonst ganz leeren Mtnistertribüne der @F= nährungsminister anwesend, aber er verschwindet bald wieder; seine Kollegen, soweit sie Abgeordnete sind, sitzen unten bei ihren Fraktionsgenossen. Und endlich ist man fertig: „Damit ist die Tagesordnung erschöpft" hört man aus dem Munde des Präsidenten. Rasch wird gegen den noch einmal aufbrausenden Widerspruch der Kommunisten die Vertagung bis zum 13. Oktober beschlossen und dann hält der Alterspräsident des Hauses, Professor Kahl, die Abschicds- rede, würdig und dem Ernst des Augenblickes angemessen, ohne Übertreibung, aber doch der schwerwiegenden Arbeitsleistung bewußt. Und Löbe mag den ihm gespendeten Dank in dem Bewußtsein entgegennehmen, die vielleicht schwerste Zeit seiner Tätigkeit als Reichstagspräsident hinter sich zu haben.
„Ich schließe die Sitzung/ so hörte man es wie alltäglich aus seinem Munde. Und doch ist es ein Schluß nach schwerem Tun und auf lange Zeit hinaus. Wie wird es in Deutschland aussehen, wenn vom Präsidentensitz das Wort zu vernehmen sein wird: „Ich eröffne die Sitzung*?
Dr. Pr.
Sitzungsbericht.
(52. Sitzung.) CB. Berlin, 26. März.
Das Haus tritt zunächst in die dritte Beratung der O st - Hilfegesetze ein. Abg Hörnle (Komm.) wirft der Regierung vor, daß sie nicht daran denke, alle ihre schönen Versprechungen wahrznmachen — Die Abstimmungen werden zurückgestellt. Zu der dann folgenden dritten Beratung des Zolländerungsgesetzes erhält unter allgemeiner Heiterkeit gleich wieder
Abg. Hörnte (Komm.) das Wort. Er erklärt, die Sozialdemokraten hätten die Interessen der werktätigen Massen durch ihre Zustimmung zu dieser Vorlage verraten.
Abg. Hepp (Landvolk) besürwortet den Schutzzoll, der ein unentbehrliches Schutzmittel für die Landwirtschaft sei. Leider habe die Regierungsvorlage im Laufe der Ausschußverhandlungen Verschlechterungen erfahren. Das Landvolk spreche die bestimmte Erwartung aus, daß, falls sich die Notwendigkeit einer
Einflußnahme auf den Brotpreis ergeben sollte, die Regierung von jenem innenwirtschaftlichen Maßnahmen Gebrauch mache, die in einer höheren Vermahlung in Verbindung mit dem Brotgcsetz und einer Senkung der Handelsspannen bestehen Das Gesetz, wie es nun- mehr zur Verabschiedung gelange, habe das Landvolk in mancher Beziehung enttäuscht. Andererseits müsse festgestellt werden, daß durch aktivste Anteilnahme und durch den dauernden Einfluß des Landvolkes schwere Schäden für die Landwirtschaft vermieden worden seien.
Abg. Freybe (Wirtschaftspartei): Mit dem Zollermächli- gungsgesetz erhält die Regierung ein Instrument, die Wirtschaft in jeder Lage zu schützen. Wir können mit der Tendenz der Regierungsvorlage uns einverstanden erklären, zumal sie
Hermann Müllers lehie Fahrt.
Große Beteiligung an der Trauerfeter.
Unter starker Beteiligung der Sozialdemokratie und des Reichsbanners fand am Donnerstag abend die Tranerfeier für den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei, Hermann Müller, in Berlin statt. An ihr nahmen bekannte Führer der Sozialdemokratie auch aus dem Auslande teil. Der Trauerzug bewegte sich unter Vorantritt von tausend Rcichsbannerleutcn und einer Musikkapelle durch die Wilhelmstratze, in der sich die zahlreichen Regierungsgcbäude befinden, die aus Anlaß der letzten Fahrt Hermann Müllers halbmast geflaggt hatten.
Der Leichcnzug auf dem Wege zum Krematorium
Bor dem Hauptportal der alten Reichskanzlei erwarteten den Trauerzug die Mitglieder der ReichSregierung, der preußischen Staatsregierung, Vertreter des ReichSrates und des Reichstags, Vertreter des Berliner Magistrats und des Diplomatischen Korps. Im Auftrage des Reichspräsidenten legte Staatssekretär Dr. Meißner dort einen Kranz nieder, ebenso Dr. Brüning in seinem Namen nnd namenS der ReichS- regiernng.
Der Trauerzug setzte sich dann weiter zum Reichstag in Bewegung, wo Reichstagspräsident Löbe vor dem Hanpiportal nautcns des Reichstages einen Kranz nieder- legte und seinem Parteigenossen das letzte Lebewohl zurief. Damit nahm die offizielle Feier ihr Ende, und der Zug bewegte sich dann weiter nach dem Krematorium in der Gerichtsstraßc, wo die sterblichen Überreste Hermann Müllers der Flamme übergeben wurden.
nicht allein aus Agrarerzeugnisse, sondern auf alle Positionen oes Zolltarifs abgestellt ist.
Abg. Herbert-Franken (Bayer Vp.): Die Vorlage ist eingestellt aus den Vorteil der kleinen bäuerlichen Wirtschaft und der Veredelungswirtschaft. Die Zollmaßnahmen müssen auch auf Obst ausgedehnt werden.
Abg. Dri Drees (Ztr.) wendet sich gegen den Vorwurf, daß die Vorlage im Ausschuß eine teilweise Entwertung erfahren habe. Daß die handelspolitischen Beziehungen geschönt werden müssen, sei selbstverständlich.
Abg. Dr. Schneider-Dresden (D. Vp.) weist auf die große Bedeutung der Tatsache hin, daß der Reichstag angeistch^s einer Arbeitslosenzahl von fünf Millionen sich hier zu diesen landwirtschaftlichen Schutzmaßnahmen zusammengefunden habe. Das Ermächtigungsgesetz sei
eine große Tat des Vertrauens.
Seine Partei erwarte von der Regierung die notwendige Rück- »Tchtnahme auf unsere handelspolitischen Beziehungen.
Die Zoll.vorlage
wird daraus mit der von den Kompromißparteien beantragten Änderung der Indexklausel angenommen. Danach soll die Reichsregierung sich dafür einsetzen, daß das Mißverhältnis zwischen dem Index der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den übrigen Indices beseitigt und insbesondere der Index der landwirtschaftlichen Erzeugnisse in ein angemessenes Verhältnis zu dem Index der landwirtschaftlichen Produktionserforder- niffe gebracht wird.
Steigt im Gegensatz zu dieser allgemeinen grundsätzlichen Preispolitik die vom Statistischen Reichsamt ermittelte Reichs- ' indexziffer für Ernährung über 133 und bleibt sie vier Monate aus diesem Stande, so hat die Reichsregierung unverzüglich durch geeignete Maßnahmen einschließlich der Herabsetzung von Zollsätzen auf die Preisgestaltung so einzuwirken, daß die Indexziffer auf oder unter den Index 133 sinkt.
In der Schlußabstimmung wird die Zollvorlage mit 285 gegen 62 Stimmen der Wirtschaftspartei und der Kommunisten angenommen. Es wird dann über die
Osthilfe
abgestimmt. In der Schlußabstimmung ivird das Osthilfegesetz mit 309 gegen 65 Stimmen der Kommunisten verabschiedet.
Das Siedlungsgesetz wird in einfacher Abstimmung endgültig angenommen.
Das I n d u st r i e b a n k g.e s e tz wird dann ebenfalls endgültig verabschiedet.
Der Steuerausschuß beantragt eine Entschließung j>ur Annahme, wonach die bei der Durchführung der
Tabaksteuernotverordnung
sich ergebenden Härten geprüft und ausgeglichen werden sollen. Die Ausschußentschließung wird angenommen. Es stehen dann erneut etwa
dreißig Anträge auf Aufhebung der Immunität
von Abgeordneten zur Beratung. Gegen den Abg Koch- Ostpreußen tNat.-Soz.) wird die Genehmigung zur Vollstreckung einer Gefängnisstrafe von sechs Monaten beantragt. Die weiteren Fälle werden dem Ausschuß überwiesen.
Angenommen wird weiter eine Entschließung des Be- amtenaüsschusses über die Sonderprüfung der "Assistenten aller Art. Damit ist die Tagesordnung erschöpft.
Präsident Löbe schlägt vor, daß sich der Reichstag nunmehr bis zum 13. Oktober vertagt. (Hört! hört! bei den Kommunisten.)
Abg. Torgler (Komm.) erklärt, es gebe keine sachliche und parlamentarische Begründung für diese Vertagung.
Abg. Esser lZtr.) erklärt: Wohl noch nie hal in Deutschland die parlamentarische Demokratie wichtigste Fragen
in so kurzer Zeit so glänzend gelöst
wie jetzt. (Beifall.) Die Beschlüsse des Reichstags werden die Grundlagen geben für die Wiedergesundung unseres Vaterlandes, und sie werden der Reichsregierun^ sie Ruhe geben, deren sie für ihre politischen Arbeiten bedarf.
Präsident Löbe: Mit der Unterbrechung der Plenarsitzungen hören
die Arbeiten des Reichstages durchaus nicht aus.
Eine Menge von Ausschüssen werden genötigt sein zu tagen, ebenso die Fraktionen.
Dann muß ich darauf aufmerksam machen, daß trotz der Vertagung die Mehrheit immer die Möglichkeit hat, einen früheren Termin für die Reichstagscinbcrusnng festzusctzen.
Der Vorschlag, den Reichstag bis znm 13. Oktober zu vcr- tagen, wird daraus mit allen Stimmen gegen die Kommunisten angenommen.
Nach Daukesworten des Abg. Kahl (Dr. Vp.) an den Reichstagspräsidcnten für seine vorbildliche Leitung der Verhandlungen schließt Löbe die Sitzung.
Das Ganze halt!
Dr. Hugenberg spricht in Marienburg.
Im weiteren Verlaus seiner Ostreise sprach Dr. Hugenberg in Marienburg Er führte in seiner Rede u. a. aus: Rätzer und näher werden wir an den Abgnmd herangetrieben. Es kann nur heißen: Das Ganze Halt! Und das Ganze kehrt! Weg vom Bolschewismus und der Zerrüttung! Weg von der Sozialdemokratie! Und weg von allen denen, die" ihre Wegbereiter sind und von ihnen nicht lassen wollen. Das zieht alles an einem Strange — hin zum Abgrund.
Gewiß ist es bequemer, wenn man den Führer überzeugen kann und damit die ganze Schar der Geführten. Aber so lange man durch Erfahrung weiß, daß der Führer nicht will, bleibt nichts anderes übrig, als sich über seinen Kops hinweg an die Geführten zu wenden. Wir sind heute in. Vormarsch, die anderen in der Verteidigung. Darum empstnden sie unsere Zuruse schwer und entrüsten sich darüber. Es handelt sich um Leben und Töd des Volkes. Die nationale Opposition zieht das Tan nach der einen Richtung — weg vom Abqrunde des Marxismus. Wer nicht mit uns zieht, der zieht nach der anderen Seite, in den Abgrund hinein, — er mag wollen und sehen oder nicht. Den müssen wir bekämpfen — der ist unser Feind. Preußens Befreiung vom Marxismus 'st das klare, das alles andere überschattende, das jeden: verständliche einfache Ziel.
Die Ausführungen Hugenbergs wurden von den zahlreichen Hörern mit Beifall ausgenommen.
Der plötzliche Schuß
aus dem Maschinengewehr.
Zwei Schüler bei einer Waffenbesichtigung verletzt.
In Lübeck besuchten die Ober- und Untertertianer des Gymnasiums Johanneum die Feuerwache und darauf die Reichswehrkaserne, um die Feuerwehr- und Reichs- wehreinrichtungen zu besichtigen. In der Kaserne wurde den Schülern auch die M a s ch i n e n g e w e h r Waffenmeisterei gezeigt. Dabei ereignete sich auf bisher ungeklärte Weise ein Unglücksfall. Als der Waffenmeister den Knaben den Mechanismus eines Maschinengewehrs vorführtè,
löste sich ein Schuß, der einen Untertertianer schwer am Oberschenkel und einen anderen Schüler an der Hand verletzte. Beide Knaben würden dem Krankenhause zugeführt. Der Bataillonsführer leitete sofort eine Untersuchung des Falles ein, die in erster Linie der Herkunft der scharfen Pa- t r o n e gilt. Man nimmt an, daß der Unglücksfall auf einen unglücklichen Zufall zurückzuführen ist, da der Waffenmeister als zuverlässig bekannt ist. Ein Bericht über den Vorfall ist an das Reichswehrministerium gesandt.