Parlamentsreform.
Sogar in die bisher allein nüchterner, sachlicher Arbeit gewidmeten Ausschußberatungen des Reichstages sind von den stürmisch rollenden Wogen der Plenarverhanolungen her einige Spritzer hineingedrungen; es kam zu persönlichen, zu bisweilen sehr schars zugespitzten Konflikten, Arbeitseinstellungen einzelner Parteien, zu Ordnungsrufen — ein in den Ausschüssen bisher ganz seltenes Vorkommnis! —, zu Protesten usw., also zu einer Hemmung des Fortschritts einer überaus notwendigen Arbeit. Denn schließlich ist die Durchberatung des Reichshaushalts die wichtigste Aufgabe des Reichstages. Derartige Storungen in der Parlamentsmaschinerie sind jedenfalls viel bedenklicher, als wenn sich die bekannten Szenen, die im Reichstag bei seinen beiden letzten Sessionen gespielt Haven, in fast ununterbrochener Folge abrollten. Das alles hat dazu geführt, daß einige Parteien des Reichstages in Besprechungen darüber eingetreten sind: Muß die Geschäftsordnung des Reichstages — um diesen arbeitsfähiger zu machen — geändert werden oder genügt hierfür eine energische Anwendung der bestehenden Bestimmungen? Wenn sie nicht genügt — worin ist sie zu ändern, zu verschärfen? Und da der Reichstag bereits in der nächsten Woche zusammentritt, ist es gar nicht ausgeschlossen, daß scho» lehr bald gewisse Vorschläge gemacht werden, u», allzu „heißblütigen" Volksvertretern ein bißchen den „parlamentarischen Ton" beizubringen. Denn daß es in jeder Sitzung einen Sturzregen von Ordnungsrufen gibt, der Präsident durchaus nicht mehr selten zur schwersten Bestrafung eines Abgeordneten, nämlich zur Hinausweisung aus dem Sitzungssaals schreiten muß, sind leider Tatsachen, mit denen sich auf die Dauer weder die Volksvertreter selbst noch das deutsche Volk abfinden können. Denn das darf „der Urwähler" von seinen Vertretern erwarten und fordern, daß sie für das viele Geld, das sie kosten, nun auch Arbeit leisten und es nicht zu einem Dauererlaß von Notverordnungen kommt. Denn die „homerischen Kämpfe" der Parteien gegeneinander sind doch wirklich keine „Arbeit" und sicherlich nicht die Diäter? wett.
Gewiß — der Reichstag ist kein Debattierklub, und wo gehobelt wird, da fallen Späne. Aber wenn die Selbstdisziplin bei einzelnen Abgeordneten nicht ausreicht, dann müssen sie eben — diszipliniert werden. Der Vorschlag, der nach dieser Richtung hin vor kurzem von dem jetzigen vielerfahrenen und „vielgeprüften" Reichstagspräsidenten gemacht wurde, ist nicht einmal originell: Abgeordnete, die die Würde des Hauses schwer verletzt haben und hinausgewiesen sind, werden nicht eher wieder zugelassen, als bis sie um Verzeihung gebeten haben. Das ist nämlich bei der „Mutter der Parlamente", also beim Englischen Unterhause" schon seit vielen hundert Jahren eine Bestimmung der Geschäftsordnung; früher mußte diese Verzeihung durch den schuldigen Abgeordneten sogar kniend an den Schranken des Parlamentssaales erbeten werden! Wie denn drüben jenseits des Kanals überhaupt die Wahrung der Würde des Parlaments durch den „Speaker", den „Sprecher", aus feinem historischen „Wollsack" in einer mit fast absolutistischen Rechten ausgestatteten Art erfolgt. Ein wenig davon ist neuerdings übrigens auch dem Präsidenten des Preußischen Landtages zuteil geworden: er kann „Kleine Anfragen" oder Interpellationen zurückweisen, wenn in ihrem Wortlaut etwa Beleidigungen der Regierung enthalten sind. Der Reichstagspräsident wünscht auch, dieses Recht zu erhalten, und er erklärt, die „Meinungen" und „Werturteile" könnten ja dann in der Debatte ausgesprochen werden.
Aber nicht bloß eine bessere „Wahrung des parlamentarischen Tons" wird angestrebt, sondern — und hier betritt man ein etwas „kitzliges Gebiet", wie Wippchen sagen würde — das Rede- und Antragsbedürfnis der Reichstagsabgeordneten soll auf Schranken stoßen, die durch die oberste Pflicht des Reichstages gezogen werden, rechtzeitig einen ausgeglichenen Reichshaushalt fertigzustellen. Die Parteienzersplitterung im Teutschen Reichstag hat ja zu uferlosen Rede fluten geführt und die Beschränkung der Redezeit errichtete hiergegen nur recht notdürftige Dämme. Die Schematisierung der Rednerfolge nach Größe der Fraktionen hat eine wirkliche Debatte und Diskussion fast unmöglich, infolge häufigen Fraktionszwanges hinsichtlich der Abstimmung eigentlich auch recht überflüssig gemacht. Aber in puncto „Reden" Parlamentariern „Selbstdisziplin" zu empfehlen, ist wohl ein hoffnungsloses Bemühen! Auch hier zeigt das englische Vorbild, wie man es machen kann, um trotzdem den Haushalt rechtzeitig fettigzubekommen: An einem bestimmten Tage vor dem gesetzmäßigen Termin gibt es „Schluß der Rednerliste" und es wird nur noch abgestimmt.
Ähnlich ist's mit den oft äußerst „kostspieligen" Anträgen der Parteien — und hier wird die Sache besonders ernsthaft! Die „Bewilligungsfreudigkeit" des Reichstages ist bekannt; über die Gründe dazu wollen wir nicht erst noch etwas sagen. Man hat schon alles mögliche hiergegen vorgeschlagen, aber alles kommt auf dasselbe heraus: Stärkung der Stellung der Regierung solchen Anträgen gegenüber. Und wieder blicke man hinüber ins souverän regierende Englische Unterhaus. Dort kann seit mehr als 200 Jahren keine Ausgabe bewilligt werden, wenn die Regierung gegen sie ist. Zum mindesten müßten daher bei uns die Antragsteller, die irgendeine neue Ausgabe beschließen lassen wollen, auch gleichzeitig einen die Deckung herbeiführenden Antrag einreichen.
Das sind nur ein paar Punkte, die — leider — nach einer Reform geradezu schreien. Und man darf doch Wohl von den Repräsentanten des deutschen Volkes unbedingt verlangen, daß sie selbst schnell und energisch das Messer der Reform dort ansetzen, wo sich Mißbräuche wie eine gefährliche Krankheit gebildet haben.
Tnit Schiele zurück?
Vor wichtigen Entscheidungen für die Landwirtschaft.
Für die nächsten Tage ist beim Reichskanzler ein Empfang landwirtschaftlicher Führer vorgesehen. Bei diesem Empfang dürften die Führer der Grünen Front mit dem Reichskanzler eine eingehende Aussprache über die Lage der Landwirtschaft und die erforderliche weitere Hilfe für die Landwirtschaft haben.
In einer Vorstandssitzung des Reichslandbundes, die vertraulich war, wurden keinerlei Beschlüsse gefaßt. Berichte, die bereits jetzt von bestimmten Forderungen der Landwirtschaft und im Zusammenhang damit von Rücktrittsabsichten des MinistersSchielesprechen, treffen somit nicht zu. Eine Entscheidung über die Forderungen der Landwirtschaft dürfte vielmehr erst nach dem Empfang beim Reichskanzler auf der Bundesvorstandssitzung des Reichslandbundes und der für Anfang Februar vorgesehenen Führertagung fallen.
Reden über Politik.
Sie Schicksalsstunde des deutschen Volkes
Reichskanzler Brüning aus der Tagung der Christlichen Gewerkschaften
Reichskanzler Brüning sprach in Köln aus der Tagung der Christlichen Gewerkschaften in der große» Messehalle über „Politische und wirtschastliche Ausgaben des deutschen Volkes und seiner Arbeiterschaft" In seinen Ausführungen gab der Reichskanzler einen Überblick über die Bemühungen der Reichs- regierung zur Aufrechterhaltung der Wirtschaft Die Schicksalsstunde des deutschen Volkes fei gekommen, und das deutsche Volk stehe in einem Kamps um rie Wahrheit. Rich; alle Pläne der letzigen ReichSregierung dürfe man der Öfsenilichkeii be- kanntgeben, da dann sofort die theoretische Diskussion einsetzen und den Weg, der in einem klaren Plan für ein Jahrzehnt Schritt für Schritt verfolgt werden müsse, versperren würde. Der Kampf um die Demokratie, d h stärkste ißerteilun'' aller Pflichten auf das gesamte Volk, würden von der jetzigen Reichs- regierung entschlossen durchgesührt. Troy „freundlicher" Empfänge in manchen Städten des deutschen Vaterlandes beherrschte den Reichskanzler das Gefühl, daß
das deutsche Volk viel weiter sei.
als die Führer mancher Parteien es gern haben möchten. Das Verantwortungsbewußtsein und der gute Geist des deutschen Volkes seien bewiesen durch seinen Opserwillen. Und der Reichstag habe nun von sich aus die Pflicht, guten Geist zu ocweisen und durch entsprechende Maßnahmen Agitationsan- träge, wie sie zu Hunderten auf den letzten Tagesordnungen erschienen seien, unmöglich zu machen, da sie Etat und Kredit des Reiches über den Haufen zu werfen drohten. Der Reichstag müsse sich eine freiwillige Selbstbeschränkung in der Agitation und in der in der letzten Zeit gezeigten parlamentarischen Art auferlegen Die Reichsregierung arbeite weiter an den Grundlagen einer finanziellen Konsolidierung von Reich, Ländern und Gemeinden und betrachte es als ihre nächste und höchste Aufgabe,
den Glauben an das Volk und den einzelnen zu erhalten und zu erneuern.
Den Christlichen Gewerkschaften falle dabei mehr denn je die Aufgabe zu, dafür zu sorgen, daß gewisse Fragen, z. B. über Arbeitszeit, von Gewerbe zu Gewerbe einzeln und flüssig gelöst würden. Die Vorgänge bei den letzten Tarifverhandlungen müßten daraus hinweisen. daß einzelne Kreise von einer Verständigung und gemeinsamen Überlegung von Arbeitgebern Md Arbeitnehmern nichts mehr erwarten wollen. Die neue
Drei Stapelläufe in Wilhelmshaven.
Glückwünsche des Chefs der Marineleitung.
Im Rahmen einer kurzen militärischen Feier liefen in Wilhelmshaven drei neue Fahrzeuge der Reichsmarine von Stapel, und zwar das neue Artillerieschulboot, das durch den Vizeadmiral a. D. Prenzel auf den Namen „Brems e" getauft wurde, und zivei Fischcrei- schutzboote, die die Namen „E l b e" und „W c s e r" erhielten.
In seiner Taufrede ging Vizeadmiral Prenzel auf die Tradition dieser Namen ein. Danach ist das neue Schiff „Bremse" das dritte dieses Namens. Der erste Träger war ein Panzerkanonenboot, das, um 1880 gebaut, mit einigen anderen Schiffen dieser Art die Küste und die
Neue Fahrzeuge für die Reichsmarine, die jetzt in Wilhelmshaven vom Stapel gelausen sind.
Flußläuse verteidigen sollte. Dieses Panzerkanonenboot, das noch ein Schwesterschiff, den „Brummer" hatte, ist allerdings nie in kriegerische Aktion getreten. Dagegen ist das zweite Schiff des Namens „Bremse" häufig genannt worden, ebenso das Schwesterschiff dieser „Bremse", der zweite „Brummer". Beide waren moderne Schnellkreuzer, die 1915 und 1916 außer der Reihe gebaut worden waren, wegen ihrer Schnelligkeit als Führerschiffe der Torpedoboote und Minenkreuzer verwendet wurden und im Weltkriege bis weit nach England vorstießen. Beide Schiffe ereilte im Jahre 1919 bei Scapa Flow das Schicksal der deutschen Flotte; sie wurden versenkt. Von den Namen der beiden Fischereischutzboote hat nur die „Elbe" eine Tradition, denn ein Schiff des Namens „Weser" hat es in der Reichsmarine nicht gegeben. Die „Elbe" war vor langen Jahren ein Kriegsschoner, also ein Segelschiff.
Anläßlich der drei Stapelläufe sandte der C h e f d e r M a r i n e l e i t u n g an den Oberwerftdirektor der Marinewerft Wilhelmshaven ein Glückwunschschreiben.
Der neue Weltkrieg.
Der russische Kriegskommissar Woroschilow sprach in Moskau auf der Tagung der Jungkommunisten und wies auf die zwingende Notwendigkeit für Sowjetrußland hin, bereit zu sein, um von dem nächstenWeltkrieg nicht überrascht zu werden. Er betonte, alle Äußerungen ausländischer Militärspezialisten, Politiker und Pressevertreter deuteten daraufhin, daß der nächste Weltkrieg gegen Sowjetrußland geführt werden würde. Dem überfall von außen her müsse Rußland den eisernen Willen zum Sieg und eine gut bewaffnete Armee entgegensetzen. Von Rußland werde der Krieg unter dem Gesichtspunkt geführt werden, unter dem Einsatz der kleinsten Kräfte die größten Erfolge zu erringen und den Feind auf seinem eigenen Gebiet zu treffen.
Unter dem Hinweis darauf, daß der kommende Krieg der mechanische Krieg sein werde, appellierte Woroschilow an die Jungkommunisten, die Arbeit zur Erhöhung der Kampffähigkeit der Armee, zur Vermehrung der Kriegsproduktion und damit zur allgemeinen Stärkung der Verteidigungsmöglichkeit Sowjetrußlands zu verdoppeln. — Mit besonderer Ausführlichkeit ging der Kriegskommissar bei der Erwähnung ausländischer Militärsachverständiger auf General Ludendorff ^iu, aus dessen neuem Werk er einzelne Stellen verlas.
Notverordnung sei deshalb wirklich notwendig gewesen. Wei glaubt, ein Chaos nun herbeiführen und
eine Politik des Chaos
mit nationalem Mäntelchen betreiben zu können, der täusche sich. Denn die Reichsregierung werde mit allen Mitteln dies verhindern und unbeirrt den Weg des soliden Aufbaues weiter- gehen. Männer mit Verantwortungsgefühl aus allen Lägern müßten sich vereinigen und mettschauend klare Ziele vor Augen, mutig und männlich das deutsche Volk aufwärts führen. Sein Glaube sei unumstößlich, daß das deutsche Volk genug seelische Kraft haben und daß es entschlossen und kraftvoll genug sein iverde,
Opfer zu bringen,
um feine schwerste Stunde zu überstehen. Das Deutschlandlied beschloß die Rede des Reichskanzlers.
Wege -er deuischen Außenpoliük.
Völkerbund oder nicht Völkerbund?
Auf Einladung der Weltwirtschaftlichen Gesellschaft in Münster sprach Generaloberst von S e e 6 t über die „Wege der deutschen Außenpolitik". Zunächst müsse die Frage der Zugehörigkeit zum Völkerbund geklärt oder, besser gesagt, die Frage des Austrittes zur Beantwortung kommen. Dieser Schritt könne als leere Geste verpuffen; er könne aber auch eine scharfe Waffe in der Hand Deutschlands werden, freilich eine Waffe, die man nur einmal anwenden könne. Der deutsche Austritt würde das Ansehen des Völkerbundes weiter schwächen und könnte zu einer Katastrophe des Bundes führen, vielleicht aber auch zu einem noch engeren Anschluß Englands an Frankreich. An der Abrüstungskonferenz könnte Deutschland, ohne Mitglied des Völkerbundes zu sein, teilnehmen. Vorher müsse ganz klar ausgesprochen werden, daß Deutschland an einer solchen Konferenz nur Interesse habe, wenn auf ihr die Gleichberechtigung in der Forderung auf Sicherheit aus eigener Kraft anerkannt werde. Die Forderung der Revision des Uoung-Planes müsse unverzüglich erhoben werden, und zwar aus dem Wege direkter Verhandlungen. Die Gefahr der Anwendung von Gewalt bei Nichterfüllung erscheine heute nur gering.
Briand lehnt Kabinettsbildung ab.
Senator Laval beauftragt.
Der Präsident der Französischen Republik, Doumergue, hatte eine längere telephonische Unterredung mit dem in Gens weilenden Außenminister Briand, um diesem die Bildung der neuen Regierung anzubieten. Briand hat unter Hinweis auf die Schwere seiner Aufgabe als Außenminister den Auftrag abgelehnt
Der Präsident der Republik hat daraufhin Den Senator Laval mit der Regierungsbildung beauftragt. Laval hat den Auftrag angenommen und die Besprechungen mit Den in Aussicht genommenen Ministerpersönlichkeiten begonnen.
43/4 Millionen arbeitslos.
Weiteres Absinken des Beschäftigungsgrades.
Der erste Berichtsabschnitt des neuen Jahres brachte das^iMiMM-M erwartende weitere W*«^ des allgemeinen Beschäftigungsgrades. Nach den Zählungen vom letzten Stichtage wurden Mitte Januar aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung rund 2 396 000, aus der Krisenfürsorge rund 739 000 Arbeitslose unterstützt. Gegenüber dem vorigen Stichtage bedeutet das eine Zunahme um rund 230 000 bzw. um rund 62 000.
Die Zahl der Hauptunterstützungsempfänger in der Arbeitslosenversicherung bewegte sich damit innerhalb der vor einigen Monaten aufgestellten Vorschätzung. Unter den am 15. Januar bei den Arbeitsämtern verfügbaren Arbeitsuchenden waren — nach Abzug der noch in Stellung und Notstandsarbeit befindlichen — 4 765 000 Arbeitslose.
Auf den Spuren des „HjstnedtS".
Untersuchung schädlicher Gase im Maastale.
Im Maastale haben sich wieder schädliche Gase gezeigt, diesmal bei T i l l e u r. Obwohl die Gase diesmal keine Opfer gefordert haben, ist doch sofort eine Untersuchung eingelettet worden. Die Gase scheinen aus zwei Hochösen, die gerade angeheizt wurden, herzustammen. Man untersucht nun, ob dieses Gas dem Giftnebel, der seinerzeit so viele Opfer forderte, gleicht.
In Haaren bei Brüssel erkrankten plötzlich mehrere Arbeiter. Auch hier glaubt man an das Vorhandensein eines Gases, das Ähnlichkeit mit dem Todesnebel des Maastales hat. Ein Bach, der nahe einer Fabrik fließt, scheint Schweselgase auszuströmen.
Telegramme aus der Luft zur Erde.
Privattelegramme im Flugfunkdien st.
Am 1. Februar wird eine bedeutsame vom reisenden Publikum häusig gewünschte Neuerung im Luftverkehr in Kraft treten.
Auf der Strecke Berlin—Dresden—Prag—Wien wird zum erstenmal im europäischen Luftver/Iehr die Möglichkeit geboten werden, Privattelegramme im Flug- funkdienst zu verwenden. Die Deutsche Lufthansa und die Reichspost haben in Zusammenarbeit mit den Postverwaltungen die Regelung getroffen, die Telegramme vom Flugzeug in Richtung Erde nach Deutschland, Österreich und der Tschechoslowakei zuzulassen. Gebühr für ein Wort eine Mark. Sobald- über diesen neuartigen privaten Flugfunkverkehr genügend Erfahrungen vorliegen, soll das gleiche Verfahren auch bei anderen europäischen Luftverkehrsstrecken zur Anwendung gelangen.
Schweres Eisenbahnunglück in Amerika.
Newyork. Bei Nashville (Tennessee) entgleiste ein Personenzug. Der Lokomotivführer und vier Reisende wurden getötet. 50 Personen wurden zum Teil schwer verletzt.
Vermischte Aachrichten.
Professor Dr. Ernst Seidler gestorben.
Wien. Der ehemalige österreichische Ministerpräsident, Universitätsprofessor Dr. Ernst Seidler, ist einem Schlaganfall erlegen.
16 Schiffe im Packeis des finnischen Meerbusens.
Riga. Ein Funkspruch des Kapitäns des lettländisch"' Dampfers „Koupo" besagt, daß der Dampfer mit 15 andere» Schiffen, darunter auch einigen deutschen, 20 Kilometer westlich von Kronstadt nach wie vor im schweren Packeis liege Drei russische Eisbrecher haben zwölf Dampfer von Leningrad durch das Packeis in das freie Wasser geführt. Die Befreiung der noch festliegenden 16 Dampfer wird voraussichtlich noch eine Woche dauern.