Zulöaer Anzeiger

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Tageblatt für Rhön un- Vogelsberg» Kulöa- un- Haunetal *Zul-aer Kreisblatt

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Fulda, Montag, 22. Dezember

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7. Jahrgang

Einigungsversuch Reich-Thüringen.

Sekmiitiungsöersuch

Mischen Wirth und Drill.

Eingreifen des Reichsgerichtspräsidenten.

Nach halbamtlicher Mitteilung hat der Vorsitzende des Staatsgerichtshofes, der Reichsgerichtspräsideut Dr. Bumke, die Parteien im Streit Reich—Thüringen für Montag, den 23. Dezember, zu einer Besprechung nach Leipzig gebeten. In Betracht kommen also zunächst Reichsinnenminister Dr. Wirth und der thüringische Innenminister Dr. Frick. Präsident Bumke will den Parteien im Rahmen dieser Besprechung einen Vergleichs- Vorschlag unterbreiten und auf diese Weise versuchen, ben Konflikt zwischen Berlin und Weimar beizulegcn.

Das thüringische Innenministerium hat in diesen Tagen auf das Schreiben des Reichsiuneuministers Tr.' Wirth in der Angelegenheit der Geraer Reichs- bannL r ü b u n g e n ein Antwortschreiben nach Berlin obgesandt.

Wie sich aus dem Bericht über die Übung des Geraer Reichsbanners ergebe, habe es sich dort um eine rein militärische Übung gehandelt. Das Ministerium wieder- holt in seinem Schreiben den Antrag auf Erteilung der Zustimmung zum Verbot der Ortsgruppe Gera des Reichsbanners auf Grund des Gesetzes zur Durchführung der Artikel 177 und 178 des Friedensvertrages vom 21. März 1921 und drückt gleichzeitig sein Erstaunen dar­über aus, daß der Reichsinnenminister sich zunächst ein Bild davon zu machen wünsche, ob der vom thüringischen Innenministerium gestellte Antrag wirtlich darauf ab­ziele, die für notwendig gehaltenen Maßnahmen zu treffen.

Der Brief des thüringischen Innenministers ist vom Reichsinnenministerium geprüft worden. Der Reichs- innenminister hält das ihm vom thüringischen Innen­minister mitgeteilte Material über die Reichsbanner MtNgM in Gera zur Begründung eines Verbs res ans

Dr. Curtius ü

Die oberschlesische Not und der Völkerbund-

" In Oppeln war eine große Konferenz anberaumt, in der dem Minister durch oberschlesische Wirtschaftsführer, Politiker, zuständige Behörden und die Vertreter der Handwerker- und Arbeiterorganisationen ein genaues Bild über die politische, wirtschaftliche und kulturelle Lage der Provinz gegeben wurde.

Material für Genf.

Der Minister soll besonders auch über die Lage der polnischer. Minderheit in Oberschlcsicn genau ^formiert werden. Dies geschieht, weil poln .scher; e.ts Die 3W besteht, bei der kommenden Tagung des Volkerbundrats in Genf anläßlich der Erörterung der deutschen Besaiwerde- noten über die Vergewaltigung der deutschen Mmderhe.t Beschwerde über angebliche Behelligungen der Polmschen Minderheit in Oberschlcsicn vorzubringen.

Die polnische Presse wendet den Reisen des Außen­ministers nach Ostpreußen und O b e r s ch l e s l e n größte Aufmerksamkeit zu. Der Krakauer „Kmrher schreit t, daß Minister Curtius, der vor dem Verlust seines Mlmstcr- Portefeuilles gestanden habe, in seiner Zwangslage immer mehr dem nationalistischen Drucke erliege Es sei aber kein Zweifel darüber, daß in Gens gegenüber seinen V suchen die entsprechende Abwehr geschehen werde.

3m Zeichen der Abrüstung.

Neue italienische K r i e g s s ch i f f b a u i e m

Am 28. Dezember wird tn Liv „„o- März d. J. in Arbeit genommene neue "al^enttch , Sonnen-Kreuzer „Gorizia" bereits vom Smp ' Anschließend wird auf derselben Werft emweiere ^ Tonnen-Kreuzer auf Kiel gelegt werden, der in now kürzerer Zeit fertiggestellt werden soll.

Die Franzöfiche Kammer vertagt.

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Ä ledoch noch keines- Sewinnen. Das Schicksal des Kabinetts ist levocy

^üsals gesichert zu betrachten. „nrne.oaen ven Sitzungs- .^’itfterpräfibem Steeg hat es vorg 33 ^ ^^,h„achis- Mdnnii abzuschließen und die Kamm Tribüne bc= zu schicken Als der Ministerp a' de'tt bcl üet

^" Regierungserlaß zu „Iitiaiuf ^ofnion ungeheurer Lärm aus - 3 ^ hatte alle L^asch.sm u - wurden laut und Ajfstmu.ig über das^^!^ Gehör zu verschatten Awischenfäuc,

5 fchlugproiokoll ereigneten sich ah» ^s.^präildeni eteca de> der Endabstimmung erhielt

eine einzige Stiuin.c Mehr dagegen

L N'mmien für die Vertagung der

1 Abgeordnete.

Grund der bekannten Artikel des Versailler Vertrages nicht für ausreichend. Er hat das Material zunächst dem Reichswehrminister mit der Bitte zugeleitet, zu prüfen, ob die Übungen militärischen Charakter gehabt haben oder nicht.

*

Ter im Zusammenhänge mit dem Streit Reich- Thüringen in Zeugniszwangshaft genommene sozialdemo­kratische Redakteur Töpfer in Gotha ist aus der Haft ent­lassen worden, nachdem er nach einer vorherigen Rück­sprache mit seinem Verteidiger erneut vernommen worden ist.

Oberschlesien.

Rückreise nach Berlin.

schaftsminister am Au lm Reichskabinett

Im Oberpräsidium zu Oppeln fand eine mehrstündige Aussprache mir den Vertretern aller Bevölkerunaskreise statt. Oberpräsident Dr. Lukaschek begrüßte den Minister und gab seiner Freude darüber Ausdruck, daß der Vertreter der deutschen auswärtigen Politi' Gelegenheit nähme, Oberschle­sien, sein Land und seine Leute aus eigener Anschauung kennenzulernen. Der Oberpräsideni dankte Dr Curtius für die in Genf anhängig gemachten Klagen, die der oberschlesischen Bevölkerung ein Zeichen dafür seien, daß Deutschland die durch Vertrag geheiligten Rechte niemals aufgebcn werde.

Reichsminister Dr. Curtius brachte in seiner Erwide­rung zum Ausdruck, daß èr durch den Besuch Oberschlesiens einen alten Wunsch erfüllt sehe, da er schon als Reichswirt- ~ fbau der oberschlesischen Industrie und an den zahlreichen Hilfsaktionen mitgewirkt habe Nur an Ort und Stelle erfüllten sich einem die Dinge mit lebendiger Anschauung, und nur unmittelbar lasse-sich die seelische Verbindung zu Oberschlesien schlagen. T ging dann im einzelnen auf die außenpolitischen schaftspolitischen Gegenwartsfragen ein und betonte, daß die Reichsregierun« sich ihrer Verpflichtung bewußt sei, Ober­schlesien in seiner schweren Not zu helfen, in der es sich poli­tisch, wirtschaftlich und psychologisch befinde. In einer per­sönlichen Schlußbemcrkung brachte Dr. Curtius zum Aus­druck, daß er nie nationaler fühle, als wenn er in Genf inter­national verhandeln habe.

Warmer Beifall dankte dem Minister für seine Ausfüh- runaen — Abends nahm der Minister an einem Parlament«, rischen Abend der Deutschen Volkspartei teil, worauf er die Rückreise nach Berlin antrat.

Der Minister m und Wirt-

Noang-Plan schwerer als Dawes-Plan.

Interessante Berechnung des englndicn Professors Keynes.

Professor Keynes berechnet, daß die britische Rational­schuld tatsächlich um 40 Prozent höher als un Jahre 1924 und um rund 100 Prozent höher als im Jahre 1920 sei, wenn man unter Berücksichtigung des Fallens bei Rohstosspreise die Preisbasis von 1914 zugrunde lege.

Der Young-Plan bedeute eine viel schwerere Last aus den Schultern Deutschlands als der Dawes-Plan. obwohl man sich darüber klar gewesen sei, daß schon der letztere zuviel für Deutschland war Die Schuldsorderungen der anierikanischen Staaten seien in Waren umgcrechnet etwa 40 bis 50 Prozem höher als zu bei Zen, wo die Schulden- abkonimen getroffen worden seien. Keynes bezweiselt, daß noch rechtzeitig Abänderungen des ganzen Systems getroffen werden könnten, um den M a s s e n b a n k r o l l noch abzuwenden.

Mkow endgültig entlassen.

Sein Nachfolger ernannt.

Der Vorsitzende des Rates der Volkskomimssare bei Sowjet­union R ykow, überreichte dem Präsidium des Vollzugs- komitees in Moskau sein R ü ck t r i m S g c s u ch Seinen Rücktritt begründete Rykow mit unbefrted.gcndem Gesund heitszustand. Das Präsidium des Vollzugskomitees Hai sich unter Vorsitz Kalinins mit dem Gesuch befaßt und nach halbstündiger Beratung

beschloßen, dem Gesuch stattzugebcn. Gleichzeitig beschloß es, zum Nachsolger Rvkows den ersten Gehilfen Stalins, Molotow, zu ernennen.

Genfer Intrigen.

Es hat fast den Anschein, als wachse die deutsche Aktion wegen des polnischen Terrors gegen die deutsche Minderheit hinaus über den Rahmen, der ihr einerseits für die Behandlung durch die Reichs­regierung bzw. den Reichsaußenminister gegeben worden ist, andererseits in Genf für die kommende Tagung des Völkerbundrates vorgezeichnet oder beabsichtigt wurde. Im Preußischen Landtag spielte diese ganze Angelegen­heit insofern eine Rolle, als der preußische Innenminister sich gegen den Vorwurf der Opposition wehren mußte, er habè in Oberschlesien die Abwehrmaßnahmen und die Gegenaktion durch das Verbot aller gegen Polen gerich­teten Demonstrationen zum Stoppen gebracht. Etwa gleichzeitig hatte im Auswärtigen Ausschuß des Reichs­tages der Außenminister Dr. Curtius keinen leichten Stand.

In Genf ist bei der sogenannten Abrüstungskommis­sion nur das eine herausgekommen: Es wird nicht abgerüstet; wenn man will, übrigens auch das zweite: die 1919 zur Abrüstung gezwungenen Staaten dürfen trotzdem nicht ausrüsten. Die deutschen Bemühungen haben âlso, objektiv gesehen, mit einer Niederlage ge­endet; selbstverständlich hat es die deutsche Delegation ab­gelehnt, durch Unterschrift unter den Bericht der Kom­mission diesem Ergebnis noch ihre Sanktion zu geben. Daß sich der Reichstag für diesen Mißerfolg an den Reichs­außenminister hält und ihn zwingen will, nun weitgehende Folgerungen daraus zu ziehen, ist natürlich an sich ge­geben. Hinzu kommt, daß der Ausschuß — zum mindesten die Hälfte seiner Mitglieder — die Art, wie vom Neichsaußenminister der deutsch-polnische Streit be­handelt wird, schon früher stark kritisiert hat und man zu Entfchlüssen kam, die sehr deutliche Demon- strationen gegen Polen verlangten, aber im Reichstagsplenum abgelehnt worden sind. Die Opposition gegen Dr. Curtius, die dort unterlag, hat den Kampfplatz wieder in den Ausschuß zurückverlegt; ist es doch im Plenum zu einer Abstimmung über die von mehreren Seiten gegen Dr. Curtius gestellten Mißtrauensanträge nicht gekommen. Sie sind im Ausschuß wieder aus­genommen worden, und zwar im Anschluß an das Er­gebnis in der Genfer Abrüstungskommission; natürlich spielte aber auch die deutsch-polnische Frage eine nicht minder wichtige, zweifellos wohl die entscheidendere Rolle.

Nun liegen geschäftsordnungsgemäß die Dinge so, daß auch in diesem Auswärtigen Ausschuß zahlenmäßig die Parteien der Opposition — in der Hauptsache: Natio­nalsozialisten, Deutschnatiönale, Landvolkpartei, Kom­munisten — eine stärkere Stellung besitzen, als das im Plenum der Fall ist; denn die bei den dortigen Abstim­mungen häufig den Ausschlag gebenden und fast restlos hinter der Regierung stehenden kleinen Partei„gruppen" sind im Ausschuß nicht vertreten. Streitfrage war es nun allerdings, ob im Ausschuß überhaupt ein Miß­trauensantrag gegen einen Reichsminister gestellt und eventuell angenommen werden könne, — das Formelle rückt also in den Vordergrund und mit dem Übergang zur Tagesordnung wurde durch Stimmengleichheit diese Zulässigkeit verneint. Andernfalls wäre ein Mißtrauens­antrag gegen Dr. Curtius vielleicht von der Mehrheit des Ausschusses angenommen worden. Und doch ist hier etwas mehr als nur Formelles erledigt worden: ein Reichstagsausschuß hat nur den Zweck, Vorarbeit für die beratende und beschließende Tätigkeit der Vollversamm­lung zu leisten, beschließt also Änderungen zu einem ihm überwiesenen Gesetzentwurf oder Initiativantrag, faßt auch Entschließungen, deren Annahme er dem Plenum empfiehlt. In zwei Anträgen war nun das Mißtrauens­votum enthalten; die Abstimmung ergab aber, daß der­artiges als geschäftsordnungsmäßig nicht zulässig be­trachtet wurde, sondern lediglich der Vollversammlung vorbehalten werden müsse. Auch ein Zentrumsantrag, der einen Protest gegen den Mißerfolg der Abrüstungs­beratungen enthielt, wurde lediglich mit Stimmenmehr­heit abgelehnt, während eine Entschließung angenommen wurde, die ausdrücüich die Reichsregierung zu eifriger Aufklärungspropaganda über die Ge­fahren, die dem Deutschen Reich aus der Nichtab­rüstung der Nachbarvölker drohen, und zum Festhalten an dem deutschen Rechtsanspruch auf die allgemeine Ab­rüstung auffordert.

Wieder einmal — und das ist das eigentliche Ergebnis dieser Auseinandersetzung — ist die S t ä r k e d e r O p Po­sition gegen die politische Haltung des A u ß e n m i n i st e r s offenbar geworden. Und nun muß man darauf hinweisen, daß Dr. Curtius auf der kommenden Ratstagung Vorsitzender sein wird, bei der ja nun nicht zuletzt die deutsch-polnischen Streitfragen zur Behandlung kommen sollen. Jene Stärke der deutschen Opposition braucht nun durchaus nicht für Dr. Curtius eine Schwäche seiner Stellung darzustellen, sondern eher eine Stärkung. Um an ein Beispiel zu erinnern: 1924 hat der französische Ministerpräsident Herriot aus der Lon­doner Dawes-Konferenz die sofortige Räumung des Ruhr­reviers mit der Begründung abgelèhnt, daß ihn die Oppo­sition in der Pariser Deputiertenkammer sofort stürzen könnte, wenn er ein solches Zugeständnis an Deutschland machen würde. Und nun sind in Genf bereits allerhand

rrleine Zeitung für «ilige Leser.

* 3« der Streitsache zwischen dem Reich und Thüringen hat der Präsident des Staatsgerichtshofes, Bumke, einen Ver- gleichstermin anberaumt, der am Montag stattsindet.

* Zn der Nähe der Insel Läßöe im Kattegat stießen zwei Unmsche Dampier zulamme«. Der Pasiagierdampser „Oberon" sank. 45 Passagiere werden vermißt.

* Bei dem Ausbruch des Vulkans Merapi auf Java sollen 700 Monschen ums Leben gekommen sein.