Zulöaer finZeiger

Erscheint jeden werktag.Vezugspreis: monatlich 8L0 RM. Bei Lleferungsbehin-erungen durch höhere Gewalten", Streiks, Aussperrungen, Vahnspevre usw. erwachsen dem Bezieher keine Ansprüche. Verlag Zriedrich Chrenklau, Zulda, Mitglied des Vereins Deutscher Aeltungsver- leger. Postscheckkonto: Zranksurt a. M. Nr. 1600-

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Zul-a» unö Haunetal *Zul-aer Kreisblatt Re-aktlon un- Geschäftsstelle: Mühlenstraße 1 ♦ Zernsprech-Anschluß Nr. 98» NachSeuck der mit * versehenen Metttel nur mit chuellenangade.fulüaer ^njei«er'eeile«et.

Tiasrigenperis: §ür vehSrden, Genossenschaf­ten,Sank« as». beträgt Ne Kein zell« 0.30 Mk., für auswärtige Rustraggeber 0.25 Mk., für die Reklame-elle 0.90 Mk. u. alle anderen 0.15 Mk., Reklamezelle 0.60 Mark ♦ Bei Rechnungsstel­lung hat Zahlung innerhalb 8 Tagen zu erfol. een ♦ Tag. und Platzvoeschristen unverbindlich.

Nr. 285 — 1930

Fulda, Samstag, 6. Dezember

7. Jahrgang

Brüning an die Parteien.

Der Kanzler warnt.

Die Notverordnung vor dem Reichstag.

Berlin, 5. Dezember.

Die schon am Morgen um 10 Uhr beginnende Fort- bcratung des Neichshaushalts für 1931 und der Notverordnung bot weder dem Hause noch den allerdings schwachbesetzten Zu- Hörertribünen in ihrem größten Teil wesentliche Anregung. Das gar zu oft Gesagte wurde immer wiederholt und aus- gewärmt. Erst als der Reichskanzler selbst in die Debatte eingriff, erwachte lebhafteres Interesse. Dr. Brüning ging ! insbesondere auf die Verhältnisse der Landwirtschaft ein mb sagte, er könne das Widerstreben der der Landwirtschaft nahestehenden Parteien gegen die Sanierungsmaßnahmen nicht mstehen. Bei dem Absinken der Weltpreise für alle Agrar- Mukte dürfe man nicht daran denken, der deutschen Land- wiitschast eine Ausnahmestellung bei der Aufbringung der Kosten für den verlorenen Krieg einzuräumen. In keinem Lande der Welt sei so viel für die Landwirtschaft geschehen wie gerade in Deutschland, wo niemand leugne, daß sie in außer­gewöhnlicher Notlage sei. Der Kanzler warnte schließlich alle Parteien mit großer Eindringlichkeit davor sich ihrer Pflicht für Volk und Vaterland zu entziehen.

Von rechts blieb der Einspruch gegen Brünings Aus­führungen nicht aus, ebenso ein wenig später, als Außen­minister Dr. Curtius außenpolitische Anregungen des Abg. Freytagh-Loringhovcn zurückwies mit dem Hinweis, Dinge der Außenpolitik seien in diesem Augenblick nicht am Platze. Sie würden an anderem Ort und an anderer Stelle genügend gewürdigt werden. io.

Sitzungsbericht.

(9. Sitzung.) CB Berlin, 5. Dezember.

Die Auseinandersetzung zum Reichshaushalt 1931 und Mi den Notverordnungen wird sortgejetzl mit einer Rede des Abg. Rippel (Christlichsoz.). Bessere Vorschläge als die der Regierung, sagt der Redner, habe man in der Aussprache nicht gehört. Tributzoll und Enteignung seien nichts anderes als Seifenblasen Dringend notwendig fet Die Sanierung der Gemeinden. Die Christlichsozialen wollen mithelsen, das Volk wieder lebensfähig zu machen.

Abg. Drewitz iWirtschaftsparlei): Wir haben immer die Ausgabensenkung gefordert. Von der Regierung müssen wir verlangen, daß sie sich energisch

gegen die Bcamtenorganisationcn wendet, die jetzt der Wirtschaftspanet die Verantwortung für die Gehaltssenkung aufbürden wollen und zum Boykott der Geschäfte aussordern, deren Inhaber unsere Mitglieder sind.

Wir haben uns nicht gegen den Preisabbau gesträubt, aber wir haben erklärt, daß die ganze Aktion nur Spiegel­fechterei ist. Der Redner stellt zum Schluß fest, daß seine Partei die Notverordnung ablehne.

Abg. Rauch «Bayer. Vp.): Das Reich kann man nicht da­durch retten, daß man Länder und Gemeinden die Kosten tragen läßt. Es sei für das deutsche Volk eine Schicksalsfrage, daß wir von den hohen Preisen herunterkommen. Preise, Gehälter und Löhne müßten gleichmäßig gesenkt werden.

Wir sind, so schließt der Redner, vom besten Willen beseelt, das Reich zu schützen und ihm zu helfen, wir verlangen aber auch die Sicherung der Existenz der Länder.

Abg Dr Weber «Dt. Staatspartel) verliest eine Er­klärung seiner Fraktion, die der Besorgnis darüber Ausdruck gibt, das; binnen kurzer Zeit das Parlament zweimal aus sein Gesetzgebung-: rntt vermin 'n müsse In der Ecklärung wird ferner die Hoffnung ausgejpcochca daß die Preisgestaltung unter Mitwirkung der Regierung einen Ansgletcb für das den Bemmen auferlegte Gebaltsopfe, herbeifuhrt Lebhafte Be­denken beständen gegenüber den neuen Zollerhvhungen Die Grundlinie der Politik der Staatspariei ist die Sicherung und Verteidigung des Staates Schon diese Grundlinie macht es der Staatspartei zur Pflichk, die Bedenken im einzelnen zurück- zustcllen und der Notverordnung zuzustinime«

Reichskanzler ör. Brüning

beginnt seine Ausführungen mit der ausdrücklichen Feststellung, daß die Reichsregierung von ihren Nachrichten an die Presse im Falle Bredt kein Wort zurückzunehmen hat und daß ihre Angaben völlig der Wahrheit und der Wirklichkeit entsprochen haben. Wenn der Abg. Drewitz erklärte, die Notverordnung könne die Wirtschaft nicht voll befriedigen, so ist daraus hin­zuweisen, daß die Reichsregierung nie ein Hehl daraus gemacht hat, daß

die Notverordnung nur einen Anfang entstellt, dem weitere Maßnahmen zur Gesundungder Wirtschaft folgen müssen. Die Regieruirg hat zahlreiche Wünsche der Parteien verwirklicht Voll und ganz können ja bu Forderungen der Parteien niemals erfüllt werden Ich habe mich besonders über die Rede des Abg. Gereke für die Landvolkpartei ge- wundert Mit einzelnen Forderungen kann man der Land­wirtschaft nicht grundlegend Helsen. Wir sind bet den Zoll- Erhöhungen gewiß weit gegangen und es gibt wohl nur wenige Länder, die eine so erfolgreiche

Politik für die Landwirtschaft

getrieben haben wie wir. «Lebh Widerspruch rechts.) Die Bestrebungen der Reichsreaterung waren in erster Linie darauf gerichtet die Landwirtschaft vor einer Katastrophe zu schützen, während die Weltmarktpreise immer weiter abrutschten in einem Umfange wie er in den letzten vierzig Jahren nicht dagewesen ist «Zuruf: Die Tribute.) Alle Deutschen ohne Unterschied der Partei empfinden die schweren Reparations- lasten und kämpfen für ihre Erleichterung Wenn Sie aber nichts weiter können, als hinter jedes Problem immer nur die Tributsrage zu setzen, dann können Sie weder der Land­wirtschaft noch der Arbeiterschaft beiseit. «Lebb Zustimmung ’n der Mitte.) . „

Wenn die Landvolkpartei zu den notwendigsten «anterungs- Maßnahmen der Reichsregierung ihre Zustimmung nicht gibt, dann werden auch alle weiteren Zollinatznahmen die Lage der Landwirtschaft nicht verbessern. Das erste Problem auch für Landwirtschaft ist die Sicherung »t öffentlichen Frnanzcn. lÄUstimmung in der Mitte — Stufe rechts: Und die «steuern?)

Das Steuervereinfachungsgesetz ist doch nichts anderes als die Einführung eines steuerfreien Existenzminimums von 6000 Mark jährlich für die Landwirtschaft. (Rufe bei den Komm.: Wo bleibt die Hilfe für die Arbeiterschaft?) Haben Sie denn noch immer nicht verstanden, wie ungeheuer wir die Ausgaben

für Arbeitslosen- und Krisenfürsorgc

erhöht haben, daß die Preise tatsächlich gesenkt worden sind und daß unser Bestreben daraus gerichtet ist, auch die Arbeiter­schaft vor dem völligen Zusammenbruch zu retten? Ich muß davor warnen, daß im Laufe der Debatte die Parteien sich bei der Kritik in Einzelheiten verlieren, ich muß davor warnen, da dadurch eine Stimmung heraufbeschworen wird, die nicht nur im Hause, sondern außerhalb und in der Welt die bedenklichsten Konsequenzen haben würde.

Es ist meine Pflicht, in dieser ernsten Stunde Sie zu bitten, daß die Notverordnung, wie sic jetzt ist, nicht auf­gehoben wird und daß die Entscheidung ehestens gefällt wird. Seien Sie sich Ihrer Verantwortung bewußt, Sie wissen nicht, was alles hinter einem Scheitern der Notverordnung stehen kann. Ich bin der Überzeugung, daß es genügt, die Parteien an diese Verantwortung erinnert zu haben, daß sie sich ihrer Pflicht dem Staate und dem Volke gegenüber bewußt werden und den Mut zu den Maßnahmen haben, die für Volk und Vaterland jetzt erforderlich sind. (Lebh Beifall in der Mitte.)

Abg. Rosenberg (Nat.-Soz.): Das Versailler Diktat bedeute tatsächlich einen Bruch der von Wilson beschworenen vierzehn Punkte. Auch der reichste Staat wie Amerika müsse darauf auf­merksam gemacht werden, daß er eine Ehre zu verlieren habe. Deutschland müsse sich

von dem heutigen Stiftern der Außen- und Innenpolitik abwenden.

Abg. Schröter-Merseburg (Komm.) verbreitet sich über das vorliegende Programm der Regierung in der Beziehung, daß es einen Staat des Hungers aufrichte. Den, werde seine Partei auf das schärfste widersprechen.

Abg. Litko (Soz.) weist kommunistische Angriffe zuruck und verlangt fortgesetzte Arbeit des Staates im Sinne der Sozial­demokratie. , . c

Abg. BürgeS (Ztr.): Die Notverordnung ist das Funda­ment zur Wiederherstellung unserer wirtschaftlichen Existenz­bedingungen. Es ist keine Schande, wenn wir zum Wiederauf­bau unserer Wirtschaft aus ausländisches Kapital zuruck- gegriffen haben. Redner erklärt zum Schluß, seine Fraktion wurde manche Bedenken gegen Einzelheiten der Notverordnung zurückstellcn und dafür st i m m e n im Interesse des Wieder­aufbaues.

Abg. Dr. Freiherr von Freytagh-Loringhovcn (Dtn.): <zch habe den Eindruck, als wenn die Regierung auch jetzt wieder

der außenpolitischen Debatte answeichen will.

Dr. Curtius hat weder Plan noch Ziel. Verständigung im Westen und Revision im Osten sind unvereinbar miteinander. DaS nationale Deutschland

bettelt nicht um ein Moratorium und strebt nicht nach der Revision des Young-Planes, sondern es tritt für die Revision des Versailler Ver­trages ein.

Reichsaußenminister Dr. Curtius:

Der dringende Wunsch des Reichskanzlers, so rasch wie nlöglich diese Beratungen mit einem positiven Beschluß zu beenden, muß u n t e r st r i ch e u werden. Das große Sanierungswerk bildet eine tvesentliche

Voraussetzung für jede erfolgreiche Außenpolitik.

Innig mit Deutschland vereint.

Die Regierungserklärung im Österreichischen Nationalrat.

Bundeskanzler Dr. Ender gab im Nationalrat die Regierungserklärung ab. Österreich müsse in der Mitte des nächsten Jahres gegenüber den handelspolitisch wich­tigen Staaten handelspolitische Freiheit gewinnen. Außen­politisch wolle die Regierung sich die Pflege eines freund­schaftlichen Verhältnisses zu allen Nachbarstaaten angelegen sein lassen.

„Doch besouders im Verhältnis zum großen deutsche» Bruderstaat wird die Bundesregieruug die Tradition, die durch die Gleichheit des Stammes, der Sprache und der Kultur gegeben ist, also in der Natur der Dinge liegt, herzliche und offene Freundschaft pflegen und weiterhin bemüht sein, dieses Verhältnis auf allen Gebieten noch inniger zu gestalten."

Ender sagte, die Regierung werde sich bemühen, ge­mäß den in Genf gemachten Anregungen zunächst einen regionalen Aufbau Europas im Wege der wirtschaftlichen Verbindung gleich interessierter Staaten vorzubereiten.

5er PräsiLmri des "âev LsterrelchifcheN PatisNSlror« Zum Ersten Präsidenten des Nationalrat^ wurde d« Zoztaldemvkrat E l d e r s ch gewählt

Ich kann, sagt der Minister, int Augenblick nicht aus allgemeine außenvolitische Erörterungen mich einlaffen. Die Erklärung der Reichsregierung im Oktober hatte einen sehr wesentlichen außenpolitischen Teil. Drei Sitzungen des Auswärtigen Aus­schusses haben stattgefunden, in denen wir uns eingehend über alle Fragen unterhalten haben. (Rufe von rechts: Hinter ver­schlossenen Türen!)

Ich glaube, daß wir hinter verschlossenen Türen und mit den Entschließungen, die wir gefaßt haben, eine weit erfolg­reichere Außenpolitik treiben können als mit agitatorischen Reden, die Hcer gehalten werden.

Der Minister tritt dann einzelnen Ausführungen des Aba. von Freytagh entgegen. Eines Eingehens auf diese wolle er sich bei der üblichen Kampfesweise des Abg. von Freytagh enthalten. Sowohl in der tschechischen, in der m e m el- ländischen wie in der polnischen Frage hat der Abg von Freytagh-Loringhoven zum mindesten irrtümliche Darstel­lungen gegeben. Die Reichsregierung ist auf allen diesen Gebieten

mit entsprechender Energie ausgetreten und hat dafür Dank gefunden. Dem nationalsozialistischen Redner ist darin recht zu geben, daß es in der Außenpolitik weniger auf Rechenkunststücke als auf Charakter ankommt.

Ich will Ihnen sagen, was es heißt, Charakter zu haben: das heißt, die eigenen Leidenschaften und die Leidenschaften anderer zurückzudrängen, um die bisherige geradlinige und er­folgreiche deutsche Außenpolitik fortführen zu können. (Lärm und Zurufe rechts, Verfall bei dco Regierungsparteien und den Sozialdemokraten.)

Abg. Freiherr v. Stauffenberg «Landvolk) erinnerte den Reichskanzler daran, daß seine Partei schon früher grundsätz­liche Bedenken gegen b i e Finanzpolitik geäußert habe, vor allem wegen der Steuervereinfachuny. Tie Partei lehne die Notverordnung ab, weil Vie Osthilsc nicht erwähnt sei: darum habe sie auch kein Vertrauen zur Regierung, die nicht den Mut hat, sich zum deutschen Osten zu bekennen.

Abg. Köster «Wirtschaftspartei) protestierte gegen die Ge­tränke st euer und die Erhöhung der Gemeindebtersleuer. Wenn unser Volk sich sogar ein bescheidenes Glas Bier und eine Pfeife Tabak versagen solle, dann sei ver Lebensstand unter das erträgliche Maß herabgedrückt

Abg. D. Mumm iChristlichsozial« bedauerte, saß die Mittel für die kulturellen Aufgaben über das erträgliche Maß hinaus abgebaut worden seien.

Die Reihe der Redner ist am Abend noch ziemlich lang. Es sprachen noch Abg. Horlacher (Bauer. Vp.), der zahlreiche Wünsche und Bedenken der Länder und Gemeinden erörtert. Er könne in der jetzigen Zeit der Notverordnung ttotzdem die Berechtigung nicht absprechen.

Abg. Reinhardt (Nat.-Soz.) erklärt, die Tribute seien nur mit ausländischen Anleihen bezahlt worden. Durch die Neu­regelung der Tabaksteuer werde das Tabakgewerbe von der Regierung vernichtet. Wenn die Regierung die Inter­essen des Volkes nicht besser wahrnehmen könne, solle sie ab­treten.

Abg. Hopp (Landvolk) erklärt, durch die Ausführungen des Reichskanzlers könne die irrtümliche Auffassung ent­stehen, als ob die Landwirte mit Einkomme,i bis 6000 Mark steuerfrei seien. Im übrigen würde die Landwirtschaft gern Einkommensteuer zahlen, wenn sie ein steuerfreies Existenz. Minimum von 6000 Mark hätten. Gegen die Verkoppelung der Steuervereinfachung mit der Notverordnung müsse schärfster Protest erhoben werden.

Darauf wurden die Beratungen abgebrochen.

Die vom Ältestenrat vorgeschlagene neue Diatenregelung, die im wesentlichen eine LOprozentige Herabsetzung der Diäten vorsieht, wird endgültig genehmigt.

Die Anträge über den Ladenschluß am Heiltgenabend werden der Ausschutzberatuna überwiesen

0er Fall Zäschkowitz.

Die letzten Festgenommenen aus der Haft entlasten.

Nach einer Mitteilung der Breslauer Justizprestestelle sind die in der Jäschkowltzer Angelegenheit dem Ermitt­lungsrichter vorgeführten vier Personen, und zwar der Rittergutspächter von Q l f f e n, ein Gutsbeamter und die beiden angeblichen Sturmführer der S. A., mangels Fluchtverdachtes wieder entlassen worden. Bei drei von ihnen ist zur Begründung der Entlassung auch erwähnt worden, daß ein dringender Tatverdacht nicht vor- liegt. Das Verfahren wird mit größter Beschleunigung fortgeführt werden, und zwar nicht nur gegen diese vier, sondern gegen sämtliche an der Jäschkowitzer Angelegen­heit beteiligten Personen.

Explosion eines Benziniankauios.

Drei Tote, ein Verletzter. — Eine ganze Ort­schaft vom Feuer bedroht.

Bei Fittja in der Nähe von Stockholm ereignete sich ein eigenartiges schweres Unglück. Ein Tankauto mit 3000 Litern Benzin geriet ins Schleudern und stürzte um.

Der Benzinbchältcr barst und explodierte. Der Fahrer und sein Begleiter wurden sofort getötet.

Eine benachbarte Villa war in wenigen Sekunden ein Flam­menmeer. Tie Bewohner stürzten sich zum Fenster hinaus, wobei eine Person verletzt wurde. Ein zwei Monate altes Kind konnte von der Mutter nicht mehr gerettet werden und kam in den Flammen um. Auch mehrere andere Häuser wurden in Brand gesetzt. Erst als Löschzüge aus Stockholm eintrafen, konnte das Feuer lokalisiert und die ernstlich bedrohte Ortschaft gerettet werden.

Der staatliche Brennstofftngenteur bezeichnet Die Explosion des Tankwagens als das erste Unglück dres er Art in Schweden und wahrscheinlich in ganz Europa

Mâe Sdhiöß für Mge Leser.

* Reichskanzler Brüning forderte von den Parteien im Reichstag schnelle Annahme der Notverordnung.

* Der Reichspräsident hat das Rücktrittsyesuch des Reichs- jsfttzsrimste-s BE genehmigt

* ^ '41 Ser^Mschkowi-er. Angelegenheit FestgessMWâ^ sind sämtlich ane der Haft entlasten Worden.