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Nr. 260 — 1930

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Fulda, Donnerstag, 6. November

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7. Jahrgang

Der Tod im Schacht fordert neue Opfer:

Bergwerksunglück in Nordamerika.

160 Tote bei einer Schlagwetter-Explosion in den Kohlengruben zu Millfield (Ohio).

Gestern ereignete sich in den Kohlengruben zu Millfield (Ohio) eine schwere Schlagwetter-Explosion, bei der etwa 160 Bergleute ums Leben gekommen sind. Die Grube steht in Flammen. Bis gegen 10 Uhr abends waren 70 Tote geborgen, darunter 8 Bergwerksbeamte. Nach Besichtigung der von der Explosion betroffenen Gruben wird mitgeteilt, daß die Haltung vieler Toten darauf hinweist, daß sie verzweifelte An­strengungen gemacht haben, den todbringenden Gasen zu entfliehen.

Der politische Umschwung in U. S. A.

Amerikas Demokraten schlagen die Republikaner.

Gegen die Hochschutzzölle.

Die Wahlen für das Repräsentantenhaus und den Senat brachten einen großen Tag für die innenpolitische Entwicklung der Vereinigten Staaten, dessen überraschen­der Ausgang auch nach außen möglicherweise nicht ohne Auswirkungen bleiben dürfte. Bereits jetzt läßt sich fest- stellen, daß die Wahlen gegen die Politik des Weißen Vauses in Washington und damit gegen den Präsidenten Hoover ausgefallen sind. Die Demokraten, die bis­her in der Minderheit gegen die Republikaner stan­den, haben anscheinend die absolute Mehrheit im Reprä­sentantenhaus;! errungen und auch im Senat stark zuge- nomme«, so daß auch hier ihnen eine entscheidende Stet- lung augeräumt wird. In Industrie und Wirtschafts- fretfen verspricht man sich von dem Wahlsieg der Demo­kraten eine Geschäftsbelebung, da man annimmt, daß di- demokratische Kongreßmehrhcit eine erhebliche Herab fetzung der von den Republikanern verfochtenen hohen Schutzzölle erzwingen wird. An dem Ergebnis der Wah- !A‘“ Wllt ferner die über Erwarten große Stärkung der Alkoholverbotsaeaner ins Ruae.

. Nach Ansicht demokratischer Führer ist Hoovers An- lehen durch den Ausfall der Wahlen zerschlagen worden, und Hoover als Führer der Republikaner unmöglich ge­worden. Die Demokraten rechnen nun fest damit, daß sie bei der Präsidentenwahl int Jahre 1932 ihren Kandidaten durchbringen werden. Obwohl es nicht an Warnungen gefehlt habe, seien die Republikaner ohne Rücksicht auf die des Welthandels für den Hochschutzzolltarif etnge= 5,.c.n' den das gesamte Ausland als Drohung und Her- 7^fb^ernng betrachte und den selbst amerikanische Wirt- r "nd Industrielle als einen törichten Fehler be-

Republikaner

und Demokraten halten sich fast die Waage.

: Agen Mitternacht waren für das Repräsentantenhaus „Demokraten und Republikaner gewählt. Unter mp^Esichtigung eines gewählten Mitgliedes der Far- iilw' Arbeiterpartei verfügen die Republikaner also Stimmen. 14 bisher republikanische Sitze stehen uus, von denen 5 aus Kentucky als aussichtsreich für Demokraten gelten.

Roosevelt Nachfolger Hoovers?

m Roosevelt, der Sohn des verstorbenen Präsidenten s "bsevelt, Gouverneur des Staates Newyork, der als cr Kandidat der Demokraten für die Präsident- ^Wahlen im Jahre 1932 gilt, wurde mit ungeheurer r * hücdergewählt. Der Sieg Roosevelts über den ."'llkikanischen Gegenkandidaten ist um so bezeichnender, «s Roosevelt bedingungslos für den Widerruf der Anti "ttoholbestimmungcn eintritt.

~ w meisten Südstaaten, die 1928 republikanisch aylten, sind nunmehr wieder von den Demokraten zurück- ^overt worden. In Chikago konnte der demokratische 5^^iskaudidat Lewis mit der außerordentlich großen .ceyrheit von einer halben Million Stimmen die Republi- ^nerm Ruch Mr Cornick schlagen D'e „New Hark -weg schiebt ben Wahlausgang aus die weitverbreitete

Unzufriedenheit mit dem Hooverschen Regime und der Arbeit des republikanischen Kongresses. Das Blatt meint, daß den Präsidenten nicht die Alleinschuld für die Niederlage treffe, obwohl er schwere politische Fehler be­gangen habe. Die Republikanische Partei habe die Rache der Wählerschaft für die unerhörten Mißgriffe in de" Zollpolitik, dem Farmerschutz und ihre unaufrichtige Haltung in der Alkoholfrage zu spüren bekommen. Gs könne kein Zweifsl daran bestehen, d«ß H»ovsr seine R»Se als Parteiführer «uSgsspislt habe.

Der Triumph der „Nassen".

Amerika hat es durchaus nicht in jeder Beziehung „besser als unser Kontinent, der alte". Denn in den Ver­einigten Staaten wählt man sogar alle zwei Jahre die Abgeordneten für das „House of Repräsentatives“, das „"'-wräsentantenhaus". Ein einheitliches Wahlrecht gibt Cl „uch nicht, sondern jeder der 48 Staaten wählt die auf ihn fallende Zahl von Vertretern gemäß eigenen Gesetzen, und es ziehen dann 435 Mitglieder des Repräsentanten­hauses in Washington ein. Jetzt hat man also wieder einmal gewählt. Während aber bisher die Republi­kaner im Repräsentantenhaus eine überaus große Mehrheit hatten — im Senat halten sie sich mit den Demo­kraten etwa die Waage —, haben jetzt die Gegner einen großen Erfolg erstritten: möglicherweise werden die Demokraten sogar die Mehrheit gewinnen, wenn erst bte noch ausstehenden Resultate bekannt sind. Ähnliches ergab sich bei den Wahlen zum Senat.

Es erübrigt sich, etwa nun nach europäischem Schema zu sagen, wie diese beiden großen amerikanischen Par­teien — die Sozialdemokraten spielen gar keine Rolle im Gegensatz zu England — sich eigentlich ihrem Wesen, ihren „Grundsätzen" nach unterscheiden. Das können sie ver­mutlich selbst nicht, — aber auf „Grundsätze" kommt es hier und ihnen gar nicht an. Sondern nur auf ganz reale, sehr wenig „grundsätzliche" oder „programmatische" Wahlparolen, die mitten aus dem politischen Leben des gestern und heute entnommen werden. Und die morgen im Falle des Sieges verwirklicht werden müssen, weil sonst die Wähler bei der nächsten Wahlgelegenheit in Hellen Scharen zur anderen Partei binüberlanfen.

Die Beratungen des Aeichsrats.

Reichshaushall nächste Woche.

Über die vertraulichen Besprechungen des Reichsrats nach Schluß der öffentlichen Sitzung verlautet, daß sich an der allgemeinen Aussprache über die Erklärungen des Reichskanzlers, des Reichsfinanz- und des Neichsarbeits- ministers die Ministerpräsidenten fast aller Länder be­teiligten. Wenn gegen Einzelheiten auch Bedenken geltend gemacht wurden, so kam in der Aussprache der Wille zur Mitarbeit an dem Reformwerk zum Ausdruck. Die Vor­lagen wurden den Ausschüssen überwiesen. An der Sitzung der Vereinigten Rcichsratsausschüssc nahm außer dem Reichskanzler auch Reichsfinanzministcr Dietrich teil. Die Länderregierungen waren durch viele ihrer Minister vertreten. Der Andrang von Beamten der Reichsministerien war außerordentlich stark. Mit der sofortigen Einzelberatung der verschiedenen Vorlagen ist bereits begonnen worden. Der Reichshaushaltsplan 1931 wird im Laufe der nächsten Woche beraten werden. Die Verabschiedung des gesamten Wirtschafts- und Finanz- Planes ist für eine Vollsitzung des Reichsrats am 20. No­vember vorgesehen. Der Entwurf des Gehaltskürzungs- gesetzes wurde bereits verabschiedet. Ferner wurde der Gesetzentwurf zur Verringerung des Personalaufwandes in der öffentlichen Verwaltung beraten.

Lärm in Oer Französischen Kammer.

Sitzung muß unterbrochen werden

Der französische Ministerpräsident Tardieu erklärte }u Beginn dör Kammersitzung, daß die Regierung erst die rußenpolitischen Interpellationen und dann die Angriffe regen den Luftfahrtmini st er behandelt sehen wolle. Der Radikalsozialist Francois-Albert richtete scharfe An- 3 risse gegen das Kabinett. /In diesem Zusammenhang ‘am es zu lärmenden Unterbrechungen des Redners, so daß die Sitzung unter ungeheurem Tumult unterbrochen werden mutzte.

Präsident H o o v e r, der ein Mann der Republikaner ist, wurde gewählt unter dem Schlachtruf der Erhaltung und Förderung der „prosperity“, also der wirtschaft­lichen Blüte seines Landes. Die ist nun aber durch den Krisensturm arg zerzaust worden, und Hoovers An­strengungen, die „prosperity“ wieder heraufzuführen, blieben ergebnislos. Darum denkt auch die republika­nische Staatsverwaltung in Washington, denkt Hoover gar nicht daran, etwa durch Streichung der inter­alliierten Schulden oder ihre Ermäßigung Amerikas Einnahmen schmälern zu lassen. Und er dürft« auch das deutsche Vorhaben einer Revision des Houng-Planes — wegen dessen tatsächlicher Ver­knüpfung mit den alliierten Schulden — nur mit überaus gemischten Gefühlen angesehen haben. Allerdings wird die nächste Präsidentenwahl erst 1932 stattfinden und Hoover dürfte — nicht zuletzt wegen des jetzigen Sieges seiner demokratischen Gegner — alles tun, um sein „prosperity"^erfbrethen doch schließlich noch wahr zu machen. Sein Verordnungsrecht stellt ja selbst die Befug­nisse etwa des früheren Königs von Preußen in den Sckatten. Und angesichts der scharfen Trennung der Ge­walten in Amerika hat ihm der Kongreß, als» Senat und Repräsentantenhaus, in die Verwaltung nichts dreinzu­reden.

Frage« der politischen Praxis als Wahlparolen — da mußte natürlich die in Amerika umstrittenste Frage in den Vordergrund rüden: „N a ß" oder „Trocken". Alkoholverbot wie bisher oder nicht. Die Demokraten sind „naß" und darum verlor ihr Kandidat für den Präst- dentenstuhl den Kampf, weil — die Frauen für den Republikaner Hoover eintraten! Jetzt aber haben die Demokraten gesiegt. Die „Prohibition" ist nun freilich seit 1919 in der Unionsverfassung selbst festgelegt, kann also — ohne daß der Präsident auch nur das geringste dafür oder dagegen zu sagen hat — nur durch den Kongreß auch wieder aus der Verfassung gestrichen werden; in irgendeinem Einzelstaal sie aufzuheben, ist nicht möglich. „Hie Republikaner", „hie Demokraten" hieß und heißt also zum recht erheblichen Teil auch „hie trocken", „hie naß". Und „Naß" hat entschieden gesiegt. Obwohl die — Alkoholschmuggler sicher ihr Bestes getan haben, den „Trockenen" zum Sieg zu verhelfen, weil die Herren ihr Schmuggelgewerbe, das so außerordentlich große Erträge abwirft, nur betreiben können, solange die „Prohibition", das Alkoholverbot, bestehenbleibt. Es wäre eigentlich schade darum, wenn es abgeschafft würde; denn mittels dieses Verbots versorgte Amerika die Welt mit einer Unzahl amüsanter „Witze"! Und das ist auch was wert.

Die Kürzung der Beamiengehalier.

Ab 1. April 19 3 0 ?

Ein Berliner Blatt brachte die Meldung, daß der 'ieichspostminister Schätzel in der Verwaltungsrats- liBitng der Reichspost von einer Kürzung der Beamten­gehälter ab 1. Januar gesprochen habe. Darauf auf­merksam gemacht, daß doch der 1. April als Termin für die Gehaltskürzung vorgesehen sei, habe der Postminister erklärt, daß Erwägungen schwebten, am 1. Januar bereits die Gehaltskürzung fn Kraft treten zu lassen. Von zu­ständiger Stelle wird hierzu mitget^ill, daß in der Regie- rungsvorlage der 1. April als Beginn der Gehaltskürzung der Beamten vorgesehen sei. Wenn der Reichspostminister angenommen habe, daß in der Vorlage der 1. Januar ein­gesetzt sei, so sei das ein Irrtum von ihm. Ob der Reichs- rat oder die Reichsregierung zu einem neuen Beschluß ge­langen würden, sei an zuständiger Stelle nicht bekannt.

Dazu wird von anderer Seite bemerkt, daß die Vor­verlegung der Gehaltskürzung um ein Vierteljahr eine Rolle als Austauschobjekt spielen könnte. Namentlich dann, wenn die Haltung der Länder gegenüber der Kür­zung der Überweisungen des Reiches die Reichsregierung zu Gegenleistungen nötigen sollte.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Nach verbreiteten Gerüchten soll unter Umständen eine Vorverlegung der Beamteugehaltskürzungen vom 1. April 1931 auf den 1. Januar 1831 in Fragje kommen.

* Eure zweite Kartoffelkonferenz fand im Rcichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft statt, die sich mit der Er­schließung neuer Absatzwege für den Kartoffelüberfluh befaßte

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* Bei den Wahhlen zum Repräsentantenhause und zum Senat Dat Bers'n.gtM Staates errangen die Demakratsn

«tea gegen Me bisher tn der Wahrheit kesttMiche»