Zulöaer ^n^cigcr
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9!r. 257 - 1930
Fulda, Montag, 3. November
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7. Jahrgang
Vor der Einbringung des Reformprogramms.
Die Gesetzentwürfe der Regierung.
Der Ministerbesuch in Sachsen.
Die Einbringung des Reformprogramms der Regierung im Reichsrat erfolgt wie bei den Deckungsvorlagcu im Sommer dieses Jahres wieder in einer öffentlichen Vollsitzung des Reichsrats, die am Dienstag stattfindet. Wegen des zu erwartenden Andranges wird die Sitzung auch diesmal im Saal des Haushaltungsausschusses des Reichstages abgehalten. Auf der Tagesordnung steht als erster Punkt die Einbringung der zur Durchführung des Wirtschafts- und Finanzplans erforderlichen Gesetzentwürfe durch die Reichsregierung. Wahrscheinlich wird Reichskanzler Dr. Brüning selbst über die allgemeine Lage sprechen. Die einzelnen Entwürfe begründet Minister Dietrich. Anschließend soll eine Aussprache über den Arbeitsplan des Reichsrats zur Beratung der einzelnen Gesetzentwürfe stattfinden.
Der Reichskanzler und der Reichsfinanzminister trafen in Dresden zum Besuch der sächsischen Regierung ein. In ihrer Begleitung befanden sich Staatssekretär Dr. Pünder, Ministerialdirektor Dr. Zarden, Ministerialrat Vogels und der sächsische Gesandte Dr. Gradnauer. Sie wurden auf dem Bahnhof Dresden-Neustadt vom Ministerpräsidenten Schieck, Finanzminister Dr. Hedrich und dem Leiter der Staatskanzlei Dr. Schettler empfangen. Vom Bahnhof begaben sich die Herren in das Gesamt- ministerium, wo sie empfangen wurden. Im Anschluß daran wurde in die sachlichen Beratungen eingetreten.
Die bisherigen Besprechungen des Reichskanzlers und des Reichsfinanzministers mit den Vertretern einer Reihe von deutschen Ländern haben in Negierungskreisen den Eindruck hinterlassen, daß bei aller Kritik der Länder dennoch die Beratungen des Reichsrats im wesentlichen ohne Schwierigkeiten vor sich gehen könnten. Der Grund liegt in der Hauptsache darin, daß das Wirtjchafts- und Finanzprogramm der Reichsregierung eine Fülle von aufeinander angewiesenen Bestimmungen enthält, die nicht einzeln abgeändert werden können, ohne nicht das gesamte Gesetzeswerk zu gefährden.
Kürzungen beim AuswÄtisen Amt.
4 % Millionen Bi a r k Ersparnisse.
Nach dem Haushaltsplan des Auswärtigen Amtes sind die fortdauernden Ausgaben für das Jahr 1931 um rund 4,4 Millionen Mark gesenkt worden. Diese durch die Finanzlage des Reiches veranlaßte Ausgabenminderung hat nur durch eine starke Kürzung der Auslandsbezüge, insbesondere der Aufwandsentschädigungen, sowie Herabsetzung des Perheiratetenzuschlags für die Beamten im Ausland erreicht werden können.
Ein Ausbau der deutschen Vertretungen im Auslande ist für das Jahr 1931 nicht vorgesehen Demgemäß sindet sich im Haushaltsplan auch nicht der Antrag des Reichs- außenministers, die Gesandtschaften in den südamerikanischen Abc-Staaten in Botschaften umzuwandeln.
Einschneidende Kürzungen sind bei den Fonds des Auswärtigen Amtes vorgenommen worden. Der Geheimfonds in Höhe von 4,5 Millionen Mark ist zwar unangetastet, aber der Fonds zur Pflege kultureller, humanitärer und wissenschaftlicher Beziehungen zum Auslande ist um mehr als eine halbe Million und der Fonds zur Pflege des deutschen Schulwesens im Auslande um eine Viertelmillion gekürzt worden.
Unter den einmaligen Ausgaben werden nur Mittel Zur Fortführung zweier bereits begonnener Bauten angefordert, und zwar ein Betrag zur Errichtung eines âhn- und Kanzleigebäudes für die Gesandtschaft in Adis Abeba und für die Herrichtung des Gesandtschaftsgebäudes w Wien.
Die neue Krisensürsorge.
Prüfung der Bedürftigkeit.
, Unter Aufhebung aller bisher für die Krtsenunter- Nutzung geltenden Bestimmungen hat der Reichsarbeits- •mnifter die Bestimmungen über Krisenfürsorge für Arbeits-
mit Wirkung voin 3 N o v e m b e r ab neugeregelt, und P^or sind vom genannten Tage ab sämtliche Berufe Muschi, landwirtschaftliche Angestellte, aber mit Ausnahme der übrigen Angehörigen der Landwirtschaft, der häuslichen Leuste und der Arbeitslosen unter 21 Jahren zugelassen. Die -illsenumerstützung ist nur zu gewähren,
soweit der Arbcitskosc bedürftig ist.
Einkom m e N des Arbeitslosen aus Gelegenheitsarbeit w aus die Unterstützung voll anzurcchnen, soweit es in einer üaleuderwoche 20 Prozent desjenigen Betrages übersteigt, den drr Arbeitslose in der Kalenderwoche einschließlich der Fa- Mtlienzuschlägc höchstens beziehen kann
Das Einkommen der Angehörigen
bleib, bis zu 20 Mark in der Kalenderwoche von der Anrechnung frei. Der Betrag von 20 Mark erhöht sich für jede Person, die der Arbeitslose aus Grund einer samilienrccht- uchen Unterhaltspflicht ganz oder überwiegend unterhält, um le weitere 10 Mark.
Die Dauer der Krisenfürsorge beträgt nur noch 32 Wochen.
Unter allen Umständen sind die Krisenunterstützungs- empfänger zu einer Arbeitsleistung verpflichtet unrein BerusZschutz kommt unter keinen Umständen in Frage.
Amerikanische Siimmen für Neparatlonssenkung.
Eine Untersuchung des Neparationsproblems durck Marcus Mädler, den Leiter der Forschungsabteilung des Instituts für internationale Finanzwirtschaft, veröffentlicht das angesehenste Newporker Handelsblatt. Der Verfasser geht von der Feststellung aus, daß Deutschland bis Ende 1928 die Zahlungen ausschließlich durch Auslaudsauleihen bestritten hat. Seitdem sehe sich das Reich gezwungen, den Export zu erweitern und den Import gewaltsam niedrig zu halten, was die Lebenshaltung der Volksmassen herabgesetzt habe, gleichzeitig aber verhängnisvoll auf die Wirtschaftslage ganz Europas zurückwirke. Hinzu komme, daß die Reparationszahlungen größtenteils Amerika und Frankreich zuflösfen, Ländern also, die eine enorme ungenutzte Kaufkraft zu verzeichnen hätten. Ein Moratorium könne nur vorübergehend Erleichterung schaffen, da ja die Schuldner bei der Wiederaufnahme der Vollzahlungen die gleichen unüberwindlichen Schwierigkeiten vorfänden.
Der Vorsitzende des Ausschusses für Bank-. und Währnngswescn des Repräsentantenhauses, Mac Fadden,
Im Flllgschiff nach Amerika.
Do. X wartet vorläufig auf besseres Wetter.
Der Eiappenflug des „Do X"
Nach dem Europaflug Amerikaflug.
Das Flugschiff „Do X" war von Altenrhein aus auf- geftiegen, um vor dem seit langem geplanten Amerika- flug einen letzten Probeflug durchzuführen. An dem Probeflug nahmen 30 Personen teil. Die durchschnittliche Flughöhe betrug 450 Meter, die Durchschnittsgeschwindig- keit 160 Kilometer. Das Motorengeräusch ist seit Anbringen der Schalldämpserverkleidung nur noch sehr gering.
Führer des „Do X" auf seinem Amerikaslugc: Kommandant Ehristians-en (rechts) und die beiden Piloten, Merz (links) und der Amerikaner Schildhauer (Mitte).
Für den Etappenflug, der nun folgt, sind die Benzintanks auf 24 600 Liter, die Öltanks aus 1900 Liter vergrößert worden. „Do X" fliegt unter Führung des Kommandanten Christiansen und des Piloten Merz zunächst
nach Amsterdam.
Hier erwartet der Erbauer des Flugschiffcs, Dr. C l a u d c Dornier, den „Do X", um am Weiterflug nach Southampton und nach Le Havre teilzunehmen. Der Etappenflug führt dann weiter nach La Conma an der Nordwestküste von Spanien, und am 8. oder 9. November
Die Morgan-Petroleumfelder in Flammen.
Auf den Morgan-Petroleumfeldcrn bei Oklahoma ist ein großer Brand ausgcbrochcn. Aus den benachbarten Städten mußten Truppen und Miliz hcrangczogen werben, um die Stadt Oklahoma zu schützen. Alle Schulen find geschlossen, die Häuser in der Umgebung des Brand- gebietes würben geräumt. Dem Feuer werben aus den Ölquellen schätzungsweise 50 000 bis 100 000 Fast Öl täglich zugcsührt. Gleichzeitig entweichen viele Millionen Kubikmeter Gas, die sich in einem Umkreis von mehreren Kilometern über Stadt und Land lagern. Infolgedessen ist das Anzünden von Streichhölzern ober das Anmachen von Feuern in Straßen und Wohnräumen streng verboten worden. Es wird noch viele Tage dauern, ehe das Feuer aelösckt werden kann.
spricht in einer Newporker Zeitschrift die Befürchtung aus, daß eine etwaige Nichterfüllung der deutschen Reparationsleistungen zu kriegerischen Verwicklungen in Europa führen könnte. Amerika müsse sich fragen, ob es lieber seine Schuldenforderungen aufgeben oder die Alliierten bei der Eintreibung der Zahlungen unterstützen solle. Er glaube, daß Amerika in nicht allzu ferner Zeit gezwungen sein werde, die Revision der Schuldenabkommen inNngriff zu nehmen.
Dr. Schacht für einen „finanziellen Völkerbund".
Vor den Studenten der Universität in Minneapolis behandelte der frühere Reichsbankpräsident Dr. Schacht die Weltkrise. Dabei unterstrich er erneut, daß allein eine Herabsetzung der Reparationslasten den Druck, der auf der Weltwirtschaft liege, beseitigen könne. Er setzte sich für die Schaffung eines „finanziellen Völkerbundes" ein, dessen Aufgabe es wäre, brachliegende Kapitalien zur Steigerung des allgemeinen Wohlstandes und der Lebenshaltung sowie zur Besserung des internationalen Arbeitsmarktes anzulegen.
soll „Do X", wenn alles planmäßig verläuft und das Wetter günstig ist, in L i s s a b o n eintreffen. Hier würde dann
der eigentliche Amcrikaflug beginnen. Die Gesamtstrecke, die von Lissabon aus über dem Atlantik zurückzulegen ist, beträgt 6200 Kilometer. Zum ersten Male würde auf dieser Strecke das Flugschiff nach einem 1650-Kilometer-Flug tanken müssen, und zwar auf den Azoren.
Da die Entfernung von 3370 Kilometern zwischen den Azoren und den Bermudas den Aktionsradius des Flugschiffcs übersteigt, soll es zur Auffüllung des Betriebsstoffes auf halbem Wege zwischen beiden Inselgruppen von einem Tankschiff erwartet werden. Von den Bermudas, wo abermals getankt wird, sind es dann noch 1200 Kilometer bis Newyork. Die Absicht der Flugleitung geht nicht dahin, Rekorde aufzustcllen.
„Vo. nicht ausgestießen.
Friedrichshafen. Der für Sonntag früh vorgesehene Überführungsflug des „Do. X" nach Amsterdam mutzte infolge des Sturmes an der engt» He» Küste und über Holland auf Anraten der amtlichen Wetterstation verschoben werden. Entgegen alten Gerüchten sei festgestellt, daß der Überführungsflug nach Amsterdam nicht den Start zum Amerikaflug bedeutet, der erst ab Lissabon beginnt. Es sind vorher noch zahlreiche Vorführungsflüge in Europa vorgesehen. DaS Flugschiff bleibt startklar, um sofort nach Eintreten besserer Wetterlage den Flug nach Amsterdam an« zutreEn.
Auch heute kein Start des Do. X.
Da die Wetterlage sich über Sonntag vormittag eher noch verschlechtert hat, muß damit gerechnet werden, daß der Start des Do. X auch heute noch nicht erfolgen kann. Ueber dem Schwarzwald und dem Oberrheintal weht Südweststurm in Stärke von 20 Sekundenmetern. Zudem ist das Barometer gestern weiter gefallen.
E. 38 verschiebt seinen Weiterflug wegen Motorschadens.
Wie Havas aus Barcelona berichtet, ist das deutsche Flugzeug E. 38, das gestern früh in Barcelona zur Fortsetzung seines Fluges nach Madrid aufgestiegen war, infolge Motorschadens nach einigen Stunden nach Barcelona zurückgekehrt.
„D. 2000" in Marseille.
Paris. Das Junkers-Großflugzeug „D. 2000“ ist nach dreieinhalbstündigem Fluge auf dem Flugplatz Marignane bei Marseille gelandet.
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Mems Zeitung für eilige Leser.
* Reichskanzler Dr. Brüning beabsichtigt, am nächsten Dienstag bei Einbringung der Finanzierungsgesetze im Reichsrat eine große Begründungsrede zu halten.
* Die Gesandtschaft des Reiches bei der bayerischen Regierung in München soll nynmehr nach einem früheren Beschluß des ^Reichstages aus Sparsamkeitsgründen aufgelöst werden.
* Bombenl egë rprozeff hat die Berteidigung'gegen Leis Urteil des Altonaer Gerichts Revision beim Reichsgericht eingelegt.
* In Dänemark, in Schweden und auf Rügen sind Erdstöße verspürt worden.
* Der Amerikaftug bee deutsche« Flugbootes Ds. X ist «ege» des herrschenden Sturmes verschoben worden.