Zul-aer MZeiger
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Nr. 212 — 1930
Fulda, Donnerstag, 11. September
7. Jahrgang
Elste Allieksmmlmg des Mlderdlliides.
Präsidentenwahl in Genf.
Gedenken an Stresemann.
Die elfte Ordentliche Vollversammlung des Völkerbundes ist Mittwoch vormittag durch den Präsidenten des Völkerbundrates, Zumeta (Venezuela), eröffnet worden. Im Saale sind fünf Ministerpräsidenten und 18 Außenminister anwesend, darunter zum ersten Male der südafrikanische Ministerpräsident Hertzog. Jede Abordnung ist durch drei offizielle Abgesandte vertreten, Deutschland durch den R e i ch s a u tz e n m i n i ft e r C u r t l u s, Grafen Bernstorff und Ministerialdirektor Gaus. Als Vertreter der anderen großen Mächte sieht man Briand, Henderson, Schober, den belgischen Außenminister, die drei Außenminister der Kleinen Entente und Polens, ferner für Ungarn den Grafen Apponyi sowie den italienischen Senator Scialoja, der nach der plötzlichen Abreise des Außenministers Grandi wiederum im Völkerbundrat seine Regierung vertritt. Die Tribünen find überfüllt.
Der Präsident des Völkerbundrates, der Venezolaner Z u m e t a , hob bei der Eröffnung insbesondere die Tatsache des Hinscheidens von Dr. Stresemann hervor. Die Erinnerung an Dr. Stresemann bedeute gleichzeitig den dringenden Wunsch für den Abschluß der großen Aufgabe, die er sich gestellt habe. Zugleich gedenke die Völkerbundversammlung des Vorkämpfers für die Sache der Menschheit, Frithjof Nansens.
Titulescu Präsident.
Die Vollversammlung des Völkerbundes wählte nun in geheimer namentlicher Abstimmung mit 46 von 50 abgegebenen Stimmen den rumänischen Gesandten in London, Titulescu, zum Präsidenten der diesjährigen Voll- versammlung.
Titulescu hielt die übliche Eröffnungsrede des Präsidenten, entgegen dem sonstigen Brauch, frei, ohne die Unterlagen desVölkcrbundsekretariats. Er dankte für di-> seinem Lande erwiesene Ehrung. Der Völkerbund habe dieses Jahr schwere politische und wirtschastspoliUsche Aufgaben zu lösen. Die Weltwirtschaftskrise drohe zu einem Rückgang der europäischen Kultur zu führen. Es sei jetzt Zeit, zur Tat zu kommen. Er hoffe, daß die diesjährigen Entschließungen der Völkerbundversammlung Taten sein würden.
Nach der Wahl des Präsidenten nahm die Bundesversammlung die Konstituierung der verschiedenen Ausschüsse und die Verteilung der einzelnen Punkte der Tagesordnung auf die Kommissionen vor. Gegend Abend soll eine zweite Sitzung des Völkerbundes stattfinden. Der deutsche Außenminister Dr. Curtius will dann mit Briand und Scialoja über die Regelung der Saarbahnschutzfrage berichten. Briand will Donnerstag seine Rede zur Europafrage halten.
Friedrichshafen—Moskau.
„Graf Zeppelin" in Moskau.
Begeisterter Empfang des Luftschiffes.
Das Luftschiff „Gras Zeppelin" ist am Mittwoch mittag 12 Uhr aus dem Frunseflugseld in Moskau glatt gelandet. Das Luftschiff wurde von einer vieltausendköpfigen Menge und von Vertretern der Sowjetregierung und der deutschen Botschaft begeistert empfangen.
Zu Hilfeleistungen bei der Landung des Luftschiffes war auf "dem Flugplatz eine Kompagnie Fliegertruppen als Haltemannschaft bereitgestellt. Der Flugplatz selbst war von dichten Menschenmengen überfüllt. Berittene Polizei und Truppen der O. G. P. U. hielten die Ordnung aufrecht. Auf dem Ehrenplatz sah man die Vertreter des Außenkommissariats unter Führung des früheren Berliner Handelsvertreters Stomonjakow, den Leiter der Luftstreitkräfte, Baranow, Vertreter des Kriegs- und Revolutionsrates, den Oberbefehlshaber des Moskauer Militärbezirks, Kork, ehemaligen Militärattache in Berlin, die deutsche Botschaft unter Führung des Botschaftsrates v. Twardowski, die deiltsche Kolonie und die Vertreter der deutschen sowie der übrigen ausländischen Presse. Die Vertreter der Sowjetregierung beglückwünschten Dr. Eckener zu dem erfolgreichen Fluge nach Rußland und der glatten Landung. Immer wieder jubelte die Menge dem deutschen Lustfahrer zu. Die Vertreter des Stadtratcs übermittelten sodann Dr. Eckener die Grütze des Moskauer Stadtsowjets.
Glatte Fahrt.
Der Sonderberichterstatter der „Taß", der die Fahrt mitgemacht hat, veröffentlicht einen Bericht, in dem es u. a. heißt: „Die Fahrt war wundervoll. Man spürte nicht das geringste Schaukeln. Das Vertrauen der Fahrgäste zu dem Lustriescn war unbegrenzt. Von allen Dampfern und Eisenbahnzügen, die wir unterwegs antrafen, sind wir mit Pfeifen und Sirenengeheul begrüßt worden."
Eckeners Dank und Abschied.
Nach der Landung des „Graf Zeppelin" gab der Chef des russischen Militärflugwesens, Baranow, ein Frühstück zu Ehren Dr. Eckeners. Baranow begrüßte Dr. Eckener km Namen der Sowjetregierung und bezeichnete „Graf
Um den Saarbahnschutz.
Die vom Völkerbundrat beschlossenen Ausschußverhandlungen in der Frage der Zurückziehung des mter- nationalen Bahnschutzes im Saargebiet haben zu dem vorläufigen Ergebnis geführt, daß der Ausschuß den Präsidenten der Saarregierung, Wilton, beauftragt hat, in den nächsten Tagen auf bestimmtte Fragen einen Bericht zu erstatten. Die ursprünglich für Donnerstag angesetzte Sitzung des Völkerbundrates ist daraufhin verschoben worden.
Der Ausschuß hat sich also auf den Standpunkt gestellt, daß die Saarregierung selbst die Unterlagen für die Entscheidung liefern soll, ob eine sofortige Zurückziehung des Bahnschutzes möglich sei. Die von dem Ausschuß an den Präsidenten Wilton gerichteten Fragen werden geheimgehalten, sie sollen sich jedoch auf die Sicherung des Kohlentransportes sowie des gesamten Durchgangsverkehrs im Saargebiet durch die örtliche Gendarmerie im Falle einer Zurückziehung des Bahnschutzes beziehen.
Der Rumäne Titulescu, der diesmalige Vorsitzende der Völkerbundvcrsammluug.
Die Neutralität des Völkerbundsekretariats.
In deutschen Kreisen wird mit großem Befremden festgestellt, daß die amtliche Mitteilung des Völkerbundsekretariats über die S a a r a u s s p r a ch e im Völkerbundrat zwar eingehend die Erklärung Briands über den französischen Standpunkt bringt, die entscheidenden deutschen Erklärungen des Reichsaußenministers jedoch nur mit einigen wenigen nichtssagenden Zeilen erwähnt.
Zeppelins" Leistung als eine Spitzenleistung der Technik. Dr. Eckener dankte für die Begrüßung.
Nach dem freundlichen Verlauf der Begrüßungsseicr- 'chkeiten stieg das Luftschiff um 15.41 Uhr mitteleuro- palscher Zeit zum Rückfluge auf. Dr. Eckener richtete eine Botschaft an die Sowjetregierung, in der er sich für den freundlichen Empfang in Moskau bedankte.
„Graf Zeppelin" über Moskau, das er nach 28stündigem Fluge am Mittwoch, den 11. September, erreichte. — Im Hintergründe die Erlöserkathedrale, dahinter die Moskwa.
Paneuropa und Versailles.
Simons über den Briand-Plan.
Vor der deutsch-amerikanischen Handelskammer in New- hork hielt der frühere Neichsgerichtspräsidem Simons einen Vortrag über „Briand und die Vereinigten Staaten von Europa". Er betonte, daß Deutschland einer solchen Organisation nicht beitreten könne, solange die Frage der Ost- grenzen keine zufriedenstellende Lösung erfahre. Der Gedanke der Vereinigten Staaten von Europa lasse sich aber nicht mehr unterdrücken; er, Simons, sei überzeugt davon, daß dieser Gedanke um 1940 verwirklicht werde.
Wahltag — Zahltag.
Laut genug wird seit Wochen „getrommelt"! Aus den Spalten der Zeitungen, an den Anschlagsäulen oder den Wänden der Häuser, an erlaubten und unerlaubten Stellen — überall wird dem deutschen Staatsbürger oder der wahlberechtigten Staatsbürgerin das Wort zugerufen: „Wählt! Wählt! Wählt!" Man kennt das ja schon zur Genüge, denn wenn der Deutsche an allem möglichen Mangel leidet, — an allzu seltenen Wahlen leidet er nicht! Und da hört man jetzt im Kreis der Bekannten und Freunde, am Stammtisch oder bei sonstigen Gelegenheiten, wo ernsthafte Männerworte getauscht werden, immer häufiger das Wort: „Ich gehe überhaupt nicht wählen!"
„Gründe" für diese seltsame Art politischer Enthaltsamkeit glaubt man ja zahlreiche zu haben und jener, der sich wegen der Verkündigung seiner politischen Abstinenz noch für ausnehmend klug hält, streut mit diesen „Gründen" freigebig um sich.
Dabei mag nun einer dieser „Gründe" einen Augenblick ins Auge gefaßt werden, weil er einerseits diesmal sozusagen „originell" ist und zweitens von Wirksamkeit auf die Wahlbeteiligung — aber im verneinenden Sinne! — sein könnte. Außerdem, weil man ihn etwas ernsthafter nehmen könnte als die sonstigen „Gründe" dieser Art, durch welche die — Wahlfaulheit oder die staatspolitische Kurzsichtigkeit, ja Pflichtvergessenheit des Nichtwühlers wirklich nicht mehr verdeckt werden sönnen.
Niemals wie gerade vor der diesmaligen Reichstagswahl sind die seit zehn Jahren ziemlich festen — vielleicht allzu fest gewordenen — Grenzen fast aller nichtsozialdemokratischen Parteien derart zerbrochen worden: Neugebilde entstanden, suchten neue Grundlagen und Programme, neue Abgrenzungen und Ziele für ihr politisches Wollen. Das erschwert dem Wähler, der ja unter dem noch bestehenden Wahlrecht bei der Stimmabgabe an die P a r t e i l i st e n gebunden ist, mehr als je die Stellungnahme am 14. September, macht besonders dem nach- denkenden, dem politisch wirklich interessierten Wähler die Wahl zur Qual. Und gerade diesen wieder mag trotz vielleicht vorhandener Unzufriedenheit mit seiner alten Partei nicht bloß das Mißtrauen gegen eine neue von der Wahlurne fernhallen, sondern auch der Rest einer inneren Gebundenheit, einer Art „Treue" gegenüber jener Partei, der er bisher folgte. Dann wählt er lieber — gar nicht. Das mag menschlich, namentlich aus deutschen politischen Anschauungen über Parteiwesen heraus, zu verstehen sein, — nur staatspolittsch ist es nicht zu entschuldigen. In Frankreich und in England wird eben der Mann gewählt, nicht die Partei, und niemand hat es dort z. B. dem jetzigen französischen Außenminister verübelt, daß er sich während seiner politischen Laufbahn von der radikalsten Linken bis zur sehr gemäßigten Mitte ^urch- „gemausert" hat. Aber in Deutschland wählt man .u u ß wählen: d i e P a r 1 e i.
Deren gibt es ja genug in Deutschland und zwei Dutzend findet der Wähler auf dem Stimmzettel, der ihm am 14. September in die Hand gedrückt wird Aber offenbar sind es immer noch nicht genug! Angesichts dieser Zersplitterung, die sich ja auch int praktischen politischen Leben auswirken muß und daher immer zu Kompromissen führte und führen wird und muß, ist auch der besonders beliebte „Grund" für Wahlenthaltung, nämlich der Vorwurf des „Versagens" einer Partei, nichts als Kurzsichtigkeit. An und für sich sollte ja der Wahltag ein „Zahltag" sein, an dem der Wähler seine Zustimmung oder seine Ablehnung gegenüber der in der letzten Wahlperiode getriebenen Politik und den Trägern dieser Politik, also den dafür verantwortlichen Parteien, zum Ausdruck bringen soll. Das ist wegen der bekannten Ereignisse und Entwicklungen der letzten Monate aber heute kaum möglich. Doch es kommt noch etwas anderes hinzu, was eigentlich den Wühler und die Wählerin geradeswegs zur Wahlurne heran zwingen müßte. Parteiprogramme sind eine wunderschöne Sache. Nur pflegen sie sich notwendigerweise in ziemlich allgemeinen Ausdrücken zu bewegen. „Doch hart im Raume stoßen sich die Sachen!" Zur Politik des Tages, besser gesagt: der unmittelbaren Zukunft sind nun aber in einer ganzen Reihe genau f e st g e l e g t e Absichten — „Programme" — ausgestellt worden; bekanntlich gilt das ebenso für die Regierung bzw. die bisher hinter ihr stehenden.Parteien wie für die Opposition. Das dürfte die Qual der Wahl unstreitig erleichtern und mildern, die Entscheidung darüber, wie man wählen soll, klären, — wobei doch vor allem aber wirken müßte, daß diese Programme und ihre Durchführung auf das tiefste in das besondere wirtschaftliche Dasein nicht bloß jedes einzelnen, sondern des ganzen Volkes eingreifen!
Dies und nicht bloß die verfassungsmäßige Feststellung, daß das deutsche Volk das politische Selbst-
stkine Zeitung für Mge Leser.
* Zm Auslande verbreitete Gerüchte, Deutschland wolle ein Moratorium für die Reparationszahlungen nachsuchen, werden an Berliner zuständigen' Stellen als aus der Luft gegriffen bezeichnet.
* Die elfte Vollversammlung des Völkerbundes wurde in Genf eröffnet und der Rumäne Titulescu zum Präsidenten gewählt.
" Nach glücklicher Fahrt landete das in Friedrichshafen Dienstag früh 8 Uhr ausgestiegene Luftschiff „Graf Zeppelin" Mittwoch mittag 12 Uhr in Moskau.
*3« Warschau und ebenfalls im Lande hat die Regierung Pilsudst, die hervorragendsten Führer der Oppositionsparteien verhalten lassen.