Zulöaer /lnZeiger

Erscheint jeden werktagBezugspreis: monatlich 2.20 RM. Bei Liefemngsbehinöerungen durch „Höhere Gewalten", Streiks, Aussperrungen, Vahnsperrc usw. erwachsen dem Bezieher keine Ansprüche. Verlag Friedrich Ehrenklau, Zulda, Mitglied des Vereins Deutscher Feitungsver- leger. Postscheckkonto: Frankfurt a. M. fit. 16009 MI.«i"— Wil—III Ulli;............

Nr. 194 — 1930

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Zulöa- und Haunetal * Zulöaer Kreisblatt

Reüaktion und Geschäftsstelle: Mühlenftraße 1 ❖ Zernsprech-Rnschluß Hr. 989 Nachdruck der mit * versehenen Artikel nur mit (hLellenanaabe Fuldaer flnzeiger'gestattet.

Fulda, Donnerstag, 21. August

Kazeigenpreis: §ür Behörden, Genossenschaf­ten, Banken usw. beträgt dieKleinzekle 0.Z0M., für auswärtige Auftraggeber 0.25 Mk., für die Reklamezeile 0.90 Mk. u. alle anderen 0.15 Mk., Reklamezeile 0.60 Mark ❖ Bei Rechnungsstel- lung hat Fühlung innerhalb 8 Tagen zu erfol­gen ♦ Tag- und Plahvorschristen unverbindlich.

7. Jahrgang

Rücktritt der bayerischen Regierung.

Kabinett Held geht

wegen der Schlachtsteuer.

Die Regierung in der Minderhe.it.

Mittwoch trat der Bayerische Landtag zusammen, um die Entscheidung über die durch die vom Ministerium Held durch Notverordnung eingesührte Schlachtsteuer zu treffen. Nach längerer Debatte, in der Finanzminister Dr .Schmelzle die ablehnende Haltung der Opposition gegen die Schlachtsteuer bekämpfte, beschloß der Bayerische Land­tag mit 62 gegen 58 Stimmen die Aushebung der von der Negierung erlassenen Schlachtsteuernotperordnung. Gleich nach der Abstimmung hat Finanzminister Dr. Schmelzle dem Ministerpräsidenten Held seinen Rücktritt mitgeterlt. Ministerpräsident Dr. Held unterrichtete unmittelbar nach der Plenarsitzung den Landtagspräsidenten schriftlich von dem Rücktritt des gesamten Ministeriums.

Für die von den Sozialdemokraten beantragte Nicht­erhebung der Schlachtsteuer stimmten sämtliche Parteien mit Ausnahme der Bayerischen Volkspartei und der Deutschnationalen.

Nach der Abstimmung gab Abgeordneter Dr. Wohl- muth für die Bayerische Volkspartei die Erklärung ab, daß sich diese nach dieser Abstimmung nicht mehr in der Lage sehe, die Verantwortung für die Fortführung der

Das Reichsverwaliungsgerichi.

Die Pläne der Regierung.

Im Reichskabinett wurde der Gesetzentwurf über die Schaffung eines Reichsverwaltungsgerichts bekanntlich fertiggestellt. Dem Gesetzentwurf liegt zunächst der Plan zugrunde, das Reichsverwaltungsgericht organisatorisch mit dem Preußischen Oberverwaltungsgericht zu ver­binden. Der Staatsgerichtshof soll vom Reichs- Verwaltungsgerichi übernommen bzw. diesem angegliedert werden. Reine Schuldfragen, die der Strafjustiz näher kommen als der Verwallungsjustiz, bleiben nach wie vor beim Reichsgericht. Außerdem ist in dem Gesetz­entwurf vorgesehen, daß die Sozialversicherung im Reichsverwaltungsgericht vertreten sein soll.

Wirkungsbereich.

Die Zuständigkeiten des Reichsverwaltungsgerichts sollen in drei Gruppen zerfallen: 1. die bisherigen Zu­ständigkeiten der Landesverwaltungsgerichte, 2. die neuen Zuständigkeiten des Reichsverwaltungsgerichts als solches und 3. die Zuständigkeiten des Reichswirtschaftsgerichts und des Bundesamts für das Heimatwesen, und zwar aus Gründen der Vereinfachung des Behördenaufbaus.

Das Reichsverwaltungsgericht ist nach dem Gesetz­entwurf an sich oberste Spruchbehörde des Reiches, aber auf Antrag der Landesregierungen auf dem Weye über das Reichsministerium des Innern kann das Reichsver­waltungsgericht Spruchbehörde in Landesangelegen­heiten sein. Die Anrufung des Reichsverwaltungs- gerichtes beruht auf der sogenannten Generalklausel, das beißt, die Zuständigkeit ist grundsätzlich gegeben bei allen Anordnungen einer Verwaltungsbehörde des Reiches und außerdem bei polizeilichen Anordnungen oder Ver­fügungen eines Landes. Das Rechtsbeschwerdeverfahren ist zulässig, wenn von einer Behörde des Reiches eine Verfügung erlassen wurde, die an sich zunächst nach den Bestimmungen des Landesverwaltungsgerichtes verfolgt wird. Das Anfechtungsverfahren findet statt, wenn eine Reichsbehörde Anordnungen getroffen hat, gegen die von feiten irgendeines Landes Einspruch erhoben worden ist. Nach dem Gesetzentwurf ist es ferner die Auffaffung der Reichsregierung, daß einstweilige Verfüaunaeu nidit er­lassen werden sollen.

Der angebliche Rücktritt Heyes.

elnenL^Ie^en Blatte war die Behauptung auf­getaucht, der Chef der Heeresleitung, General Heye, werde '«kurzem von seinem Amte zurücktreten. Dazu wird aus zustanuigen Kreisen mitgeteilt, weder General Heye habe sein Abschiedsgesuch eingereicht noch sei ein Nachfolger für ihn ernannt wc den. Von anderer Seite in Berlin daß mit dem Abschied Nieral L eyeS am 1. Oktober allgemein gerechnet werde.

Die Abrüstungsfrage.

Auch Amerik. zeigt verstärktes Interesse.

Der Stand bf ' "

V ollvers a m mZ' n <

bu Abrustungsfraae nicht steht. Man nimmt an, daß in der Haup'aussprache die Vertreter einiger Mächte beantragen werden, in dem bitten Ausschuß der Versammlung (Ab- rustungsfragen) den gesamten gegenwärtigen Stand der Ab- rustungssrage unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Lon- 6 0 tflottentoHfetena zur Verhandlung zu stellen Weiter verlautet, daß die a m e r i k a n i s che R e a i e - u a neuerdings ein verstärktes Interesse an den Genfer Abrüstungsverhandlungen zeigt. Es soll für die Hoover- ..'Uerung von großer Bedeutung sein, festzustellen, ob tat- ^teilweise Herabsetzung der Rüstungen der euro­päischen Machte überhaupt deiikbar erscheint.

Staatspolitik weiter zu tragen und die Opposition aus­fordere, ihrerseits die Verantwortung zu übernehmen.

*

Der Ausgang des für die innere politische Entwick­lung Bayerns überaus bedeutungsvollen Ringens stand schon fest, als der Haushaltsausschuß des Landtages bereits am Dienstag den sozialdemokratischen Antrag an­genommen hatte. Ein Bauernbundantrag auf Kürzung der Erhöhung der Beamtengehälter wurde dabei mit vier Stimmen des Bauernbundes bei Enthaltung aller übrigen Parteien angenommen. Zwei Anträge der Bayerischen Volkspartei, die Staatsregierung zu sofortigen Maßnah­men zur Vereinfachung der Staatsverwaltung zu er­mächtigen und die Ausgaben des ordentlichen Haushalts bis 1935 schrittweise um insgesamt zehn Millionen zu senken, wurden gleichfalls angenommen. Die Mehrheit für den die Regierungsentschlüsse ablehnenden Beschluß bestand ans Sozialdemokraten, Deutscher Volkspartei, Bauernbund, Nationalsozialisten und Kommunisten.

Die in Bayern seit Monaten bestehende Krise hat somit zu ungunsten der bisherigen Regierung geendet und ihren Rücktritt herbeigeführt. Die Schlachtsteuer beschwor lange Verhandlungen herauf, bis die Regierung schließ­lich, um die Steuer durchzuführen, zur Notverordnung griff. Run aber verließ der Bayerische Bauernbund, der vorher das Kabinett mit gestützt hatte, die Regierungs­koalition und führte so den Sturz Helds herbei, der sechs Jahre an der Stütze der Staatsaeschäfte stand.

Verschärfung des türkisch-persischen Konflikts.

Persien hält zu den Kurden.

Die Lage an der Grenze zwischen der Türkei und Persien hat eine Verschärfung erfahren. Der Geschäfts­träger in der Türkei ha: dem türkischen Außenminister eine Mitteilung überreicht, in der gesagt wird, die persische Regierung könne unter keinen Umständen sich zu einem gemeinsamen militärischen Vorgehen gegen die Kurden auf persischem Gebiet bereit erklären.

Ter türkische Außenminister ist nach Übergabe dieser persischen Note sofort mit dem Herrn der Regierung, Mustapha Kemal Pascha, und dem Ministerpräsidenten Ismet Pascha in Verbindung getreten, die sich gegen­wärtig beide in Konstantinopel befinden. In Verhand­lungen zwischen allen drei Staatsmännern sollen nun die weiteren Richtlinien im Kamps gegen die Kurden in Über­einstimmung mit dieser letzten persischen Antwort fest­gelegt werden. Die Lage im Berggebiet des Ararats ist unverändert.

Deuische Studenten verlassen Brüssel.

Abbruch der Beziehungen der Deutschen Studentenschaft zum Internationalen Studentenverband.

Die deutsche Abordnung auf der Brüsseler Rats­tagung des Internationalen Studentenverbandes teilt mit, daß sich die Deutsche Studentenschaft genötigt sehe, die Be­ziehungen zum Internationalen Studentenverband a b z u - brechen.

■ Den Grund für den Abbruch bilden bte beleidigenden Äußerungen tschechischer und polnischer Vertreter. Die Zer- setzuna des Internationalen Studentenverbandes, die durch den Austritt Spaniens und die Abreise der italienischen und ungarischen Vertreter bereits in Erscheinung getreten ist, hat weitere Fortschritte gemacht. Holland hat einen Mißtrauens­antrag gegen den französischen Präsidenten gestellt, bet dessen Verhandlung es zu weiteren Zusammenstößen kommen wird.

Der Hergang des üotvnoer Attentats.

Die Täter waren Polizeispitzel.

Die wegen des Anschlages auf den litauischen Polizeichef verhafteten beiden Studenten waren bei der politischen Polizei als Spitzel zur Beobachtung der Tätigkeit der Woldcmaras- Anhänger verwendet worden. Die beiden, bte selbst Wolde- maras-Anhänger sind, hatten mit dem Direktor zur Mittet- lung ivichtiger Angaben in dem Hotel eine Zusammen- kunftvereinbart.

Die Verletzungen des Direktors sind lebensgefähr­lich. Er hat mit einem Dolch drei Stiche erhalten und großen Blutverlust erlitten. Der Kopfschuß dagegen ist harmloser.

Absatzförderung für Winiersaaigui.

Zinssenkung für Bezug von anerkanntem Originalsaatgut.

Um den Absatz von anerkanntem Orrginalsaatgut für Wintergetreide (Winterweizen, Winterrogaen, Wintergerste) für die bevorstehende Herbstbestellung zu heben, hat der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Mittel zur Verfügung gestellt, die dazu bestimmt sind, den Zinssatz für Kredite zu senken, die für den Bezug von Winter- faatgetreide gewährt werden. Die Zinsverbilligung soll aus­schließlich den deutschen Landwirten zugute kommen, die an- erkanntes deutsches Originalwintersaatgm kaufen; sie besteht in einer Senkung des Zinssatzes für Diskontkredite für die Dauer von 2X3 = 6 Monaten.

Die Zinsverbilligung erfolgt, soweit genossenschaftlicher Absatz in Frage kommt, durch die preußische Zentral- aeuossenschaftskasse für Diskontkredite; soweit Ab- satt durch die Originalsaatzüchter im freien yandel m Frag» kommt, durch die Reichskreditgesellschafi für Diskontkredite, di» hierfür von Bankseite gewährt werden, wobei ven dtskontte- renden Banken eine Dtskommöglichkeii für die mit ihrem Giro versehenen Wechsel bei der Reichskredugesellschast A.-G. ge­geben .ist, -

Das Wahlrecht.

Solange der Begriff der Mitbestimmung einer Volks­gemeinschaft an der Form des Regiertwerdens existiert, solange geht das Tasten und Suchen nach der Art und Weise, w i e dieses Mitbestimmungsrecht ausgeübt werden soll. Ja, noch länger, denn selbst in Zeiten, in denen ein unbeschränkter Herrscher in Person als einzige Quelle für Geltung und Wortlaut der Gesetze anerkannt war, blieb der Absolutismus eigentlich nur eine Brücke, über die Sonderinleressen, Geburtsansprüche, Machtvollkommen­heiten idealer und materieller Eigenschaft sich Bahn brachen und die gebietende Stelle beeinflußten. Manch­mal mehr demokratisch, manchmal mehr klassenmäßig aus­geprägt. Ein Versuch, in das historische Geschehen hin­einzusteigen, würde in die Unendlichkeit führen. Die Bibel erzählt von jenem ersten Könige Israels namens Saul, der, entgegen dem Willen der bis dahin herrschen­den Priestergeschlechter, vom Volke gewählt wurde. Die alten Germanenstämme kürten ihre Anführer auf offenem Thing. Stärkere Bindungen an die Entschei­dung der bevorrechteten Familien waren im Römischen Reich üblich und in jenen Staatenbildungen des Alter­tums, wo lediglich der Wille des bewaffneten Heeres den Ausschlag gab.

Heute sind die Menschen im weitaus größten Teile ter Welt, wenigstens in allen beachtlichen Ländergrup­pierungen, wohl zum mehr oder minder demokratischen Konstitutionalismus vorgedrungen, wobei jeder Bürger seine Stimme in die Waagschale werfen darf, wenn es sich darum handelt, den für die Beobachtung der Gesetze und die Verwaltung des Staates verantwortlichen Instanzen das Zepter in die Hand zu legen. Da es unmöglich ist, jedes lebende Glied des Staatsganzen im einzelnen Falle zu befragen, trat die ausgewählte Vertreter- versammlung als bevollmächtigter Anwalt hervor, mit einem Worte: der L and - oder der Reichstag. Ihm ist alle Machtausübung gegeben, selbst wenn noch für die repräsentativen Pflichten die Person eines Herrschers oder Präsidenten erhalten blieb.

Das Deutsche Reich befindet sich in der letzteren Lage. Der Reichstag entscheidet durch die von seinen Willens- bekundungen abhängenden Minister, die Repräsentative bleibt dem von der Gesamtwählerschaft erkorenen Prä­sidenten. Die Mitglieder des Reichstages werden in ge­wissen, von der Verfassung umrissenen Zwischenräumen nach dem freien Willen jedes unbescholtenen und im zu­ständigen Alter befindlichen Volksangehörigen gewählt.

Das bestehende Wahlrecht datiert von der Weimarer Nationalversammlung im Jahre 1919 her. Jeder zwanzigjährige Bürger wird vor die Entscheidung ge­stellt, und zwar auf dem Wege der Verhältniswahl, seinen Vertrauensmann zu benennen. Das System hat seine Vorteile, aber auch seine Nachteile, die hier nicht näher erläutert werden sollen. Jedenfalls haben sich im abgelaufenen Jahrzehnt wie bei jedem Menfchenwerk Mängel bemerkbar gemacht, deren Abstellung jetzt die am Ruder befindliche Reichsregierung in Angriff nimmt. Sie findet dabei, unbeschadet der vielseitigen Verschieden­heiten der politischen Meinungen und Parteiansichten, in weitesten Kreisen Zustimmung. Über die R e f o r m Not­wendigkeit wird kaum gestritten, die Ziele, denen die Reform zustreben soll, sind nicht so einwandfrei klar.

Der Entwurf der Regierung ist ausgearbeitet, der in kurzer Frist zu wählende Reichstag soll seine Änderungen anbringen, um schließlich vas gemeinsame Ja und Amen zu ermöglichen. Im vorliegenden Gesetzentwurf macht sich das Verlangen geltend nach stärkerer Sammlung der Nation, nach Ausschaltung der so unangenehm und unzweckmäßig in die Erscheinung getretenen Zersplitte­rung in Sondergrüppchen, nach Beendigung des von per­sönlichem oder Berufsegoismus gespornten Jnteressen- kampfes. Wenige große, auf das Gesamtwohl drängende Parteien, dadurch Erleichterung der Mehrheitsbildung, glatterer Lauf der Staatsmaschine. Die bisherige Wahl auf Listen, deren Zusammenstellung den Parteivor­ständen in der Hauptsache anheimfiel, entfernte den Wähler vom Gewählten. Der Wähler sandte einen Mann ins Parlament, von dessen Persönlichkeit, Charakter und Gesinnung er wenig wußte. Das soll sich ändern. Mittel dazu ist die projektierte VerkleinerungderWahl- kreise und die damit verbundene Heranrückung der Wähler an den Kandidaten. Dann soll auch die über­höhte Zahl der Abgeordneten vermindert werden. Statt 60 000 werden zur Erringung eines Mandats 70 000 Stimmen erforderlich. Nicht mehr eine Liste, sondern ein Kandidat wird direkt gewählt. Deshalb würde auch der amtliche Stimmzettel, der nur Listen, da­gegen keine Namen kennt, wegfallen. Ebenso die Reichs­liste, bei der die Reststimmen allüberall zusammen­gezählt wurden, so eine Mandatszuteilung auf je 60 000 ermöalicbend. Das erscheint ziemlich unzuträglich, wenn

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Die lleberschwemmungen haben besonders in Norddeutsch­land katastrophalen Schaden angerichtet. Bei Tausenden von Morgen ist die Körner- und Erummeternte vernichtet.

• Die von der bayerischen Regierung durch Notverordnung eingesührte Schlachtsteuer wurde vom Landtag abgclehnt. Dar­auf trat das seit sechs Zähren im Amt befindliche Gesamt» kabinett Held zurück.

* Trotz eines nicht ganz klaren Dementis von angeblich zu­ständiger Stelle wird in anderen Berliner Kreisen daran sest- gehalten daß der Chef der Heeresleitung, General Heye, für den 1. Oktober Rücktrittsabsichten habe.

* Persien lehnte in einer Note an die Türkei die von dieser gewünschte gemeinsame Bekämpfung der Kurden aus perfi. fchem Gebiet ab.