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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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Nr. 130 — 1930

Fulda, Donnerstag, 5. Juni

7. Jahrgang

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StiensWurKit der MrWstsstwk.

Der Kampf gegen die Krise.

Zusammenarbeit zwischen Industrie und Gewerkschaften.

Die Reichsregierung wird ihre finanzpolitischen Be­ratungen am Donnerstag fortsetzen, nachdem sie sich bis­her mit der Revision der Arbeitslosenversicherung, wie sie ihr vom Reichsarbettsminister vorgeschlagen worden ist, einverstanden erklärt hat. Auch über die Deckungsvor­schläge zum Reichshaushalt ist man sich innerhalb des Kabinetts einig geworden. Wie diese Deckungsvorschläge aussehen sollen, darüber hüllt sich die Regierung vor­läufig noch in Stillschweigen.

Die größte Beachtung haben neben diesen Beratungen der Reichsregierung die Besprechungen gefunden, die führende Wirtschaftsverbände zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise in den letzten Tagen geführt haben. Man erfährt dabei, daß an der Konferenz des Neichsverbandes der deutschen Industrie und der Ber­einigung der deutschen Arbeitgeberverbände in Berlin auch Führer der Gewerkschaften teilgenommen haben. Im Mittelpunkt der Erörterungen der in­dustriellen Verbände soll der Versuch stehen, zwischen ArbeitgebernundArbeitnehmernzueiuer Verständigung über Maßnahmen zur An­kurbelung der Wirtschaft zu kommen. Es ist hierbei an einen Kosten- und Preisabbau gedacht, wobei allerdings den Arbeitnehmern die Arbeitslosenversiche­rung wie der Reallohn gesichert werden soll. Die Ver­handlungen zwischen den Organisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind noch nicht zum endgültigen Ab­schluß gekommen und sollen kurz nach Pfingsten weiter- geführt werden. Die Vorbereitungen für diese Gemein­schaftsarbeit der WirtschafLsständc wurden auf Arbeit- zcbcrseite von dem ehemaligen Reichswirtschastsmiuister von Raumer, auf der Seite der Arbeitnehmer von den K« werkschaftssührern Graßmann, Eggert, Otte und Lemmer geführt. Die Besprechungen sollen übrigens eilten günstigen Verlauf nehmen und, wenn nicht uuvor hergesehene Zwischenfälle eintrctcn, dürfte in den nächsten Tagen ein Abschluß erfolgen.

Auch Reichspräsident von Hindenburg ist über ven Verlauf der Verhandlungen unterrichtet worden und nahm mit großer Genugtuung und Zustimmung Kenntnis von ihnen. Er versprach, sie nach Kräften zu fördern. In Berliner politischen Kreisen war im übrigen die Nach­richt verbreitet, daß der Reichspräsident nach vorheriger Fühlungnahme mit den Spitzenorganisationen der Arbeit- zeber und Arbeitnehmer einen Brief zugunsten einer gleich- feitigen Lohn- und Preissenkung, eines Notopfers und

Wünsche der Stadtgemeinden.

Die zunehmende Gefährdung der Stadthaushalte.

In einer in Berlin veranstalteten Besprechung wieS der Präsident des Deutschen Städtetages, Dr. M ul e r t, auf die sr» äs? “ *SÄ.Ä stützungen hin. Die seit Inkrafttreten der Reichsarbeltslosen- versichèrung im Oktober 1927 einsetzende Entwicklung hat in der Mehrzahl der deutschen Großstädte ein solch gefährliches Tempo cingeschlagen, daß die im ersten Quartal d. >;. ausgettellten und balancierten Haushaltspläne für 1930 schon jetzt über den Haufen geworfen sind. Es müsse daher mit aller ^rmglich- feit gefordert werden, daß die Neichsarbeitslo>enverncherung alle Lasten der Erwerbslosigkeit im Wege einer zeitlichen, orl lieben und personellen

Erweiterung der Krisenfürsorge

übernimmt Diese für die Gemeinden geforderte Entlastung müsse noch vor Abschluß der Reichsfinanzverhandlungen er­reich, werden. Im übrigen bedürfen die deutschen Stad e nir die Durchführung ihrer Konsolidierungsaktton und Ausrech Erhaltung einer geordneten Finanzwirtschaft einer werteren Zulassung langfristiger Kredite auch aus dem A u s- l a n d. Dr. Mulert befürchtet, daß ohne weitere Erhöhungen, auch der Rcalsteuern, die gestiegenen Lasten der Gemeinden nicht gedeckt werden können und empfiehlt die Wiederzulagung der Gemeindegetränkesteuer als die verhältnismäßig am lerch- testen zu tragende Belastung. Zum Schluß betonte Dr Mulert d'e Notwendigkeit grundlegender Änderungen hinnchtlich der im Wege des Landessinanzausgleiches der Gesamtheit der Ge meinden überwiesenen Steuerbeträge.

Reform der Wohnungswirtschaft.

Minister Hirtsiefer hält die Zwangswirt­schaf t' f ü r vorläufig unentbehrlich.

Bei der Eröffnung der Tagung für Wohnungswesen in yranksurt a. M. äußerte sich der preußische WohlfahrlsmiNister

i r t f i e f e r über die Zukunst der Wohnungswirtschaft. -t. -lufhebung der Zwangswirtschaft könne erst dann geschehen, wenn wir toieber einen normal funktionierenden Wohnungs­markt haben An die Stelle der Zwangswirtschaft mußte in diesem Fall

ein soziales Mietrcchl

treten, das eine Steigerung der Mieten und eine Kündigung der Mieter ohne triftigen Grund nicht erlaubt. Ebenso wichtig fei der Ausbau der W o h n u n g s a u s s i ch l und der -Wohnungspflege. Der erhaltungswürdige Wohnraum muhe erhalten, die erhaltungsunwürdigen Wohnungen müssen beseitigt werden Sobald die dringendste Wohnungsnot bceitigt ist, muß diese Wohnungsreform sofort m An- snff genommen werden. Zur Förderung der Neubautätigkeit werde notwendig bleiben, auch in Zukunft öffentliche Mittel, in Form von Hausz ins steuerhyp otheken, Mr Verfügung zu stellen. Mit gesetzlichen Mitteln mußten die Baukosten verringert und das Baukapital möglichst billig be- bhaskt werden.

inberer Maßnahmen zur Beseitigung der Fmanznot an )en Reichskanzler richten würde. Der Gedanke dieses Briefes war von führenden politischen Kreisen dem Reichs- vräsidenten nahegelegt worden. Bisher ist allerdings ein Wicher Schritt Hindenburgs unterblieben, da die ganze Angelegenheit scheinbar noch nicht spruchreif ist und man vünschi, daß der Reichspräsident nicht zuoft in den poli- lischen Kampf eingreift.

Wie das Reich sparen will.

über das Ausgabensenkungsgesetz glaubt die Kölnische Zeitung nähere Mitteilungen bringen zu können Danach sei Darunter ein Mantelgesetz zu verstehen, das eine Reihe von Emzelgesetzen umschließt. Zunächst wird dort ein

Gesetz zur Sicherung des Haushalts des Reiches, »er Länder und der Gemeinden genannt, worin festgelegt werben soll, daß einerseits die Ausgaben gesetzlich gebunden Reiben und überschießende Einnahmen nur zur Schulden­tilgung Verwendung finden sollen. Neubauten dürfen bis 1935 iur bei dringendem dienstlichen Bedarf zugelassen werden. Weiter soll ein

Gesetz zur Verminderung des behördlichen Aufwandes oorgeschlagen werden, das eine Verminderung der Reichs- öehorden vorsieht. Eine ganze Reihe höherer Behörden des Reiches, darunter die Reichsverinögcnsvcrwaltnng, das Ministerium für die besetzten Gebiete, die Reichszentrale für Heimatdienst u. a. m., sollen teils bis sunt 30. September 1930, eils bis zum 31. März 1931 aufgelöst werden. Dem sollen später noch eine Reihe anderer Behörden, namentlich inner­halb der Finanzverwaltung der Reichspost usw. folgen.

Besonders wichtig erscheint

die Mitteilung über den Beamtenabbau.

Nach den Angaben der Kölnischen Zeitung sei beabsichtigt, zehn Prozent aller Referenten, Hilssreferenten und des sonstigen Personals der Reichsministerien abzubauen, und der dann er­reichte Personalstand dürfe später nicht vermehrt werden Ab- zebaut werden sollen auch durch ein Gesetz zur Veränderung »er beamtenrechtlichen Vorschriften ab 1931

die örtlichen Zuschläge

jährlich um 1 Prozent bis zu ihrer völligen Beseitigung. Eine rinschneidende Verkürzung sollen auch die Urlaube der Beamten in Reich, Ländern, Gemeinden und bei der Reichsbahn er­fahren. Auch die Kündigung verheirateter weiblicher Reichs­beamter soll wieder platzgreisen unter Zahlung einer Abfin- vungssumme von höchstens einem Iahresgehalt. Die Alters- z r e n z e wird auf 68 Jahre hinaufgesetzt.

Schließlich soll noch ein viertes Gesetz eine

Verminderung der Zahl der Abgeordneten des Reichstages

bringen — ein Abgeordneter aus 80 000 Wählerstimmen —, die Diäten werden herabgesetzt. Landgemeinden unter 3000 Ein- vohner dürfen besoldete Gemeindevertreter nicht mehr anstelle».

Der Dampfer „gälte" vor dem

Hamburger Seeamt.

Verhandlung infolge einer Entscheidung des R e i ch s v e r t e h r s in i n t st e r s.

Im Schwurgerichtösaal des Strasiustizgebäudes in H a in - burg hat das Seeaml .Hamburg mir dem Vizeadmiral a. D. von llßlar als R e i ch s t o m m i f f a i mit der Unter­suchung der bekannten Angelegenheit des Dampiers „yalte begonnen Zur Vernehmung waren 13 Zeugen anwesend, unter denen sich u. a. der Reeder Prenzlau, Kapitän Z i p p l i t t, der Zweite Ossizier Schneider und der Mitte Offizier Esser befanden. v

Nach Verlesung des frcisprechenven schwurgerichtlichen Urteils beantragte der Rechtsbcistand des abwesenden Ersten Offiziers Kölling Einstellung des seeanitlichenHauptversahrens, weil jede Handhabe für die Behandlung eines Seeunfalls fehle. Nach diesen Ausführungen nahm der Reichskommissar das Wort Er bat, in dem Sinne zu beschließen, daß die Ent­scheidung des Reichsverkehrsministers, über den .»Talke -Fall vor dem Hamburger Seeamt zu verhandeln, zu Recht besiehe.

Untersuchung über den Brand der „München".

^as Seeamt Bremerhaven verhandelte über das Feuer an Bord des Lloyddampsers .München" im .Hafen von New- vork am 11. Februar 1930. Das Seeami kam zu einem Spruch, der mit den Ausführungen des Reichskommissars in Überein­stimmung steht und in dem es u. a. heißt: Die Entstehung de.- Feuers hat nicht mit Sicherheit aufgeklärt werden können, ^a jedoch das durch Verstreuen beim Entlöschen entstandene Gemenge aus Torsstreu und Kalisalpeter ldaraus bestand zum Teil die Ladung) die Eigenschaft von Schießpulver hat, kann solche Entzündung schon durch eine glimmende Zigarette erfolgen Die Schiffsleitung oder ein Mitglied der Besatzung trifft kein Verschulden. Das besonnene Verhalten der gesamten Besatzung und besonders das pflichttreue Ausharren des ver­unglückten Elektrikers Franck verdient volle Anerkennung.

Zentrumsbeamtenschaft für allgemeines Notopfer.

Berlin. Der erweiterte Vorstand des Reichsbeamtenbeirats ocv Zentrums hat nach einer eingehenden Aussprache über die augenblickliche politische und wirtschaftliche Lage einmütig folgende Entschließung gesaßt: .Die Rot, unter der große Teile des Volkes unverschuldet und hart zu leiden haben, ist eine Folgeerscheinung des Krieges und ein Teil der allgemeinen Wirtschaitslrisc. Es wäre ein Unrecht, die davon betroffenen Kreise diese Not allein tragen zu lassen. In solch ungewöhn­lichen Zeiten muß die Gesamtheit des Volkes eine Rotgemem- 'chaft sein und in gemeinsamer Anstrengung und Opferwllllg- keit der Not Herr zu werden versuchen. Aus dieser Erkenntnis heraus ist die Zentrumsbeamtenschaft bereit, ein Notopser aus sich zu nehmen unter der Voraussetzung, daß ein solches Not­opfer sich nicht aus die Beamtenschaft beschränkt, sondern daß es alle leistungsfähigen Kreise des Volles erfaßt."

Fort mit dem Defizit!

Die Sache ist ein bißchen kompliziert und man muß bei der Aufgabe, die von der Negierung bewältigt werden soll, dreierlei auseinanderhalten, — wobei die drei Aufgabenkreise sich allerdings mannigfach überschneiden, also zu großen Teilen zusammenfallen

Da ist also erstens einmal das T e f l z r 11 mR e ichs- haushalt, woraus sich die Aufgabe ergibt, ihn wieder zu balancieren, die Einnahmen also auf die Höhe der Aus­gaben zu bringen. Da sich nun der Fehlbetrag zusamineil- setzt vor allem aus dem Defizit bei der Arbeitslosenver­sicherung, dann aus dem Rückgang der Einnahinen gegen­über der dafür angesetzten Höhe, muß sich die Regierung darüber schlüssig werden, wie das Defizit hier wie dort beseitigt wird. Und zwar so, daß die Arbeitslosenversiche­rung möglichst aus eigene Füße gestellt wird durch Er­höhung ihrer Einnahmen und Herabsetzung der Aus­gaben (bisherigen Leistungen), höchstens einen festen Zu­schuß vom Reich empfangen darf. Dazu kommen aber noch die gewaltigen Anforderungen von feiten der Krisen­unterstützung und der kommunalen Wohlfahrtspflege. Und dann das in der Hauptsache erst noch zu erwartende, aber bevorstehende Defizit bei den Einnahmen. Die Regrerung hat von diesem Teil der Gesamtausgabe, über dem als Überschrift „Balancierung des Reichshaushalts für 1930 steht, erst sein erstes Stück durchgearbeitet und ent­sprechende Beschlüsse gefaßt.

Aber auch die Bearbeitung des zweiten Teils: „N o r- mierung und Ratio nalisierung der künf­tigen A u s g a b e n wi r t s ch a f t' ist in Angriff ge- nonimen. .Hauptproblem: Steuersenkung, um die die Wirtschaft drückende Steuerlast zu vermindern und sie dadurch wieder zum Atmen, zur Arbeit kommen zu lassen. Das greift auch schon hinüber in den dritten Teil, die Ankurbelung der Wirtschaft selbst, mc Preishöhe aller Erzeugnisse in der Linie vom Produ­zenten bis zu dem Augenblick, wenn die Ware in die .Hände des letzten Verbrauchers übergeht, ist fortdauernd wesentlich mitbeftimmi durch die Höhe auch der Steuer. Senkt sich diese, dann können auch die Preise nachgeben. Und sie muß sich unter allen Umständen senken lassen, weil der Steuerdruck die Preise für die Wettbewerbs­fähigkeit der deutschen Wirtschaft im In- und Ausland in unerträgliche Höhe emporgetrieben hat. Es ivirb ja zurzeit auch der bemerkenswerte Versuch durch Unterhand­lungen zwischen Arbeitgebern und -nehmern gemacht, durch Vereinbarungen über Lohnherab- s e tz u n g e n zu einem gleichzeitig erfolgenden und ent- sprechend ausgedehnten Senken der Preise zu kommen, so daß der „Reallohn" derselbe bleibt. Denn ebenso wie die Steuer ist auch die Lohnhöhe mitbestiin- mend beim Endpreis eines jeden Erzeugnisses. Beide Aktionen hätten also dasselbe Ziel: Preissenkung und damit eine Überwindung der gegenwärtigen A b s a tz k r i s c als der eigentlichen Ursache der Beschäfti­gungskrise. Außerdem sind auf dem Wege über öffent­liche Bauaufträge Maßnahmen geplant, bte zu einer Be­lebung des besonders daniederliegenden Baumarkts führen sollen. Mit diesen wirtschafts-, lohn- und steuer­politischen Plänen würde natürlich auch die Finanznot des Reiches eine beträchtliche Linderung erfahren, wenn sie sich durchführen lassen!

Doch der zweite Teil jener Gesamtausgabe beabsichtigt nicht nur Steuersenkungen durch Verminderung der Aus­gaben in allen Teilen der öffentlichen Verwaltung, sondern ivill auch versuchen, die R e u b e m i 11 i g u n g von Ausgaben zu erschweren. Bisher ist das inögiich durch einfachen Reichstagsbeschluß, der den entsprechenden „Titel" auf der Ausgabenseite des Etats heraufsetzt. Das ist immer eine Gefahr, auch oder vielleicht besonders dann, wenn die Staatseinnahmen wirklich mal reichlich fließen. Hier sind ja schon lange bestimmte Gegenmaßnahmen vor­geschlagen, wie z. B.: Stärkung des Vetorechts der Regierung bzw. des Finanzministers, feste Begrenzung auf mehrere Jahre hinaus, Ausgaben- erhöhuug nur durch besonderes Gesetz, dem die Regierung ja leicht im Reichsrat entgegenwirken könnte usw. Aber das ist nicht das Vordringlichste, ist ein Sparprogramm auf lange Sicht, soll aber doch zusammen mit dem Deckungsprogramm für das Defizit im jetzt laufenden Reichshaushalt dem Reichstag zugeleitet werden, so daß wohl wieder einmal ein „Iunclim" fällig wird!

Das also ist etwa d« Aufbau der Gesamtausgabe, Die, wie sich wohl aus dieser Skizzierung schon ohne weiteres ergibt, in seinen Teilen auch tatsächlich eng ver­klammert ist. Und man darf wohl annehmen, daß das Kabinett Brüning — ohne etwa in Einzelheiten nicht mit sich reden zu lassen — doch wohl entschlossen zu sein scheint, mit dem Gesamtprogramm zu stehen oder zu fallen. Und ebenso ergibt sich, daß das Kabinett sich weite und bedeut­same Ziele gesetzt hat, um aus diese Weise aus der augen­blicklichen finanziell-wirtschaftlich-sozialen Misere heraus- zukommen.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Reichspräsident von Hindenburg hat Berlin verlassen und einen kurzen Psingsturlaub angetreten.

* Zwischen Vertretern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmer- organrsationen werden Verhandlungen geführt zwecks Senkung der Preise und der Löhne. Die Verhandlungen sollen einen günstigen Verlauf nehmen und kurz nach Pfingsten abgeschlossen werden. ,

* Der englische Luftsahrtminister hielt im Oberhaus eine Rede in der er dem „Graf Zeppelin" und seinem Führer Dr. Eckener hohes Lob spendete.

* Der italienische Außenminister erklärte, daß Italien bereit jet, feine Flottenrüstungen einzuschränlen. weun Frankreich das gleiche täte. r