Das Echo der geplanten Steuererhöhungen.
Ablehnende Stellungnahme des Handwerks- u. Gewerbeamtes Fulda und der Industrie- u. Handelskammer.
Das Handwerks- und Gewerbeamt Fulda hat an den Magistrat folgendes Schreiben gerichtet:
Die von allen angeschlossenen Innungen besuchte Innungsausschutzvollversammlung vom 27. Mai 1930 hat ihre Geschäftsstelle, das Handwerks- und Gewerbeamt Fulda beauftragt, dem Magistrat die schwersten, unüberwindbaren Bedenken gegen eine Erhöhung der Realsteuern mit den nachfolgenden Ausführungen vorzutragen. Wir bedienen uns hierbei der auf der Anlage zusammenengetragenen Zahlen. (Vergl. die Tabelle.)
Aus ihnen geht hervor, daß sich
seit dem Jahre 1927 eine grundlegende Umwandlung bei der Verwendung der auskommenden Gelder vollzogen hat. Es betragen nämlich die Aufwendungen für reine Personalzwecke (Position 1—5):
1927 1 054 620 Mk..— 30,50 % der Gesamtausgaben, 1928 1225 258 Mk. — 31,84 % der Gesamtausgaben,
1929 1 255 471 Mk. — 39,86 % der Gesamtausgaben,
1930 1 245 627 Mk. — 37,40 % der Gesamtausgaben.
Wenn hierzu noch die durch das Wohlfahrtsamt geleisteten baren Unterstützungen zugezählt werden, so werden von den städtischen Mitteln lediglich für bare Zahlungen zu persönlichen Zwecken beansprucht:
1927 1407 865 Mk. — 40,71 % der Gesamtausgaben, 1928 1 794193 Mk. — 46,63 % der Gesamtausgaben, 1929 1 675 728 Mk. — 53,20 % der Gesamtausgaben, 1930 1725 549 Mk. — 51,83 % der Gesamtausgaben.
Zur guten! Hälfte ist also heute bereits der Etat der Stadt Fulda
ein reiner Personaletat.
Unter der Einwirkung dieser Entwicklung, der gleichzeitigen Steigerung der Abgaben an die höheren Verbände (von 23,10 Prozent auf 26,22 %) und der rapid gestiegenen Anforderungen an den Zinsendienst (3,71 % auf 9,5 %) sind die Aufwendungen der Stadt für bauliche Unterhaltungen, Ausstattungen und Naturallieferungen wie auch Straßenbauten mehr und mehr in ihrer Bedeutung zurückgegangen. Während sie im Jahre 1927 noch rund 31 % des Etats ausmachten, 1928 noch rund 26% % des Etats betrugen, schrumpften sie 1929 auf rund 12% % zusammen und sollen 1930 nur noch 11 % % betragen. Dabei ist zu bedenken, daß höchstens 139 000 Mark, also 4,18 % des Gesamtetats auf eigentliche Bauunterhaltungsarbeiten entfallen, die zur Schaffung oder Erhaltung von Vauwerten dienen, während der Rest von rund 116 000 Mark zu der Kategorie der Lieferungen zu zählen ist. Es ist also festzustellen, datz die Beschäftigung des Werte schaffenden und Werte erhaltenden Handwerks mehr und mehr aus dem Tätigkeitsbereich der Stadtverwaltung herausgedrängt worden ist. Die Verwaltung selbst ist aus dem Mittel zum Zweck, nämlich der allgemeinen Wohlfahrt, also auch dem bodenständigen Handwerk zu dienen,
mehr und mehr zum Selbstzweck geworden.
In wachsendem Matze ist sie unproduktiv geworden. Statt dis Produktion zu fördern, wird diese lediglich zur Steuerleistung herangezogen, nur um rund 87 % des Haushaltsbedarfes, der persönlichen Zwecken oder Steuerleistungen oder Zinszahlungen dient, zu befriedigen. Diese überaus verhängnisvolle Entwicklung durch Zustimmung zu neuen Steuern auch irgendwie zu fördern, kann dem selbständigen Handwerk keinesfalls zugemutet werden.
Aus den letzten Vergleichsspalten geht hervor, in welchen Richtungen die
Ursachen für die auch in diesem Jahre zu beobachtende Steigerung in der Anforderung von Steuern
zu suchen sind. Der Finanzausschutz wird aus diesen Tatsachen die Folgerungen ziehen müssen, auch wenn sie im Widerstreit zu verständlichen menschlichen Gefühlsregungen angesichts der Not der Zeit radikal sein müssen. Das Handwerks- und Gewerbeamt Fulda muß es sich versagen, seinerseits mit durchgreifenden Reformvorschlägen herauszutreten, solange nicht der Finanzausschuß seine Beratungen abgeschlossen hat.
Die Stellungnahme
der Industrie- und Handelskammer
zum diesjährigen Haushaltsvoranschlag kommt in folgender von der Vollversammlung gefaßten Entschließung zum Abdruck:
Die beabsichtigten Zuschläge übersteigen bei weitem das Maß dessen, was die Wirtschaft der Stadt Fulda unter billiger Berücksichtigung der städtischen Interessen in der Lage ist aufzubringen.
Die Erträgnisse der einzelnen Gewerbezweige sind
in erschreckendem Abstieg begriffen.
Während die vergangenen Jahre noch eine ganz geringe Konkursziffer aufwiesen, ist diese seit Ende vorigen Jahres in dauerndem Ansteigen begriffen. Schon sind alte Unternehmungen hierbei beteiligt. Ist es nicht möglich, die auf die Wirtschaft schwer drückenden Lasten baldigst zu erleichtern, so werden auch Unternehmungen zu Einschränkungen schreiten müssen, die heute noch das wirtschaftliche Rückgrat der städtischen Finanzen bilden.
Der katastrophale Rückgang der Ueberweisungen aus der Köiperschastssteuer ist die erste Mahnung zur Vorsicht in bezug auf die Belastung der Industrie. Sie, die bisher wohl dem größten Teil der Fuldaer Bevölkerung Arbeit und Brot gegeben hat, steht vor schwerwiegenden Entschlüssen. Die Auswirkung ist nicht abzusehen. Handel und Handwerk sind auf eine kaufkräftige Bevölkerung angewiesen. Schon haben die Scharen der Arbeitslosen diesen Eewerbezweigen schwere Einbußen gebracht.
Die Durchführung des vorgelegten Steuerprogramms würde den schon stark fortgeschrittenen Niedergang weiter beschleunigen.
Wo bleibt die Befolgung der Mahnungen der zuständigen Ministerien, keine Erhöhung der Realsteuern durchzuführen? Die Regierung, ist sich bewußt, daß auch an unterster Stelle des Verwaltungskörpers das höchste Maß von Sparsamkeit walten muß. Die Industrie- und Handelskammer richtet deshalb an die berufenen Organe der Stadtverwaltung die dringende Bitte, jetzt beim Uebergang von einer althergebrachten Tradition zu einer unter junger und starker Führung stehender Verwaltungsperiode prüfen zu lassen, ob die bisher geübten Methoden der Geschäftserfüllung
noch den an eine moderne Zeit gestellten Anforderungen genügen.
Hierbei müßte besonderer Wert darauf gelegt werden, daß nicht nur die städtischen Betriebe mit einem beträchtlichen Ueber- schutz für den allgemeinen Etat abschneiden, sondern daß auch alle Einrichtungen, seien sie eigener Schaffung oder seien sie von der Staatsgewalt übertragen, sich selbst erhalten und tragen müssen.
In höchster wirtschaftlicher Not
warnt die Industrie- und Handelskammer nachdrücklichst, den Steuerdruck zum Aeußersten zu treiben. Wir wissen uns hierbei auch einig mit der immerhin noch großen Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer, die den Ernst der Zeit genau so erkannt haben wie die Arbeitgeber.
Wir empfehlen, die zum 31. Mai 1930 abzugebenden Gewerbesteuererklärungen vor Fassung endgültiger Beschlüsse einer genauen Durchsicht zu unterziehen und bitten dringend, die Folgerungen rücksichtslos zu ziehen, die das Gesamtbild dieser Erklärungen im Interesse des Fortbestandes der schwer um ihren Bestand ringenden heimischen Wirtschaft fordert.
1927 % der Ee-
samtausg.
1928 % der Ee-
samtausg.
1929 % der Ce-
samtausg.
1930 % der Ee-
samtausg.
mehr in 1930 gegenüb 1929
wenig, in 1830 gegen 1929
1. Gehälter der Beamten und Angestellten. . .
837.275.—
24,19%
984.683.—
25.59%
1.010.274.—
32,09%
960.606-
28,87%
— —
49.668.-
2. Ruhegehälter u. Hinterbliebenen- Bezüge . .
64.916.-
1,89%
81.176.-
2.11 „
91.777 —
2,91 „
126.091.—
3,78 „
34.314.-
3. Sonstige Personalkosten
119.553.—
3,46%
128.691 —
3.34 „
121.820.—
3,86 „
137.630.-
4,13 „
15.810.-
— . —
4. Reisekosten.....
5.689 —
0.17%
5.040.-
0.13 „
3.750.-
0,12 „
1.950.—
0.06 „
—.—
1.800.-
5. Versicherung, pers. Art.
27.187.—
0.79%
25.668.—
0.67 „
27.850.-
0,88 „
19.350.—
0.56 „
—.—
8500-
Summa 1-5
1.054.620 —
30.50%
1.225.258.-
31.84 „
1.255.471.-
39,86 „
1.245.627.-
37,40 „
50.124.-
59.960- ’
6. Unterstützungen . . .
353.245 -
10.21%
568.935 —
14.79 „
420.257.-
13,34 „
479.922 —
14,43 „
59.665.-
—.—
Summa 1-6
1.407.865.—
40.71%
1.794.193.—
46.63 „
1.675.728.-
83.20 „
1.725 549-
51.83 „
109.789.-
59.968-
7. Steuern......
799.060.—
23.10%
827.739 —
2151 „
816.000 —
25,91 „
871.657 —
26.22 „
55.657.-
— —
8. Zinsendienst .....
127.438.—
3.71%
141.625.—
3.68 „
216.672 —
6,89 „
316.918.—
19.51 „
100.246—
9. Bauliche Unterhaltung, und Ausstattungen, Naturallieferungen . . .
720.668.-
20.85%
785.083 —
20.40 „
297.790 —
9,47 „
255.465.—
7,69 „
— —
42.325.-
10. Büroutensilien . . .
5.919.—
0.17%
7.171.—
0.18 „
5.610.-
0.18 „
4.900.—
0,15 „
—.—
710-
11. Straßen......
355.213.-
10.25%
237.732 —
6.19 „
91.500.—
2.91 „
128.650.-
3,88 „
37.150-
12. Löhne.......
41.811.—
1.21%
53.853.—
1.41 „
45.000 —
1.44 „
23.950.-
0.72 „
21.100-
Summa 1-12
3.457.974.-
100.-%
3.847.396.-
100.- „
3.148.300.—
100,- „
3.327.039.—
wo.- „
302.842.—
124.103-
124.103.-
Gewerbesteuer..... 437.743— 1266% 369.998.- 9.61% 444.320.- 14.11% 632.860.- 19.02% 178.739-
Grundvermögenssteuer. . 373.691.— 1082 „ 880.511.- 9.89 „ 464.940.- 14.77 „ 562.520.- 16.90 „ 80.000.-
Zusammen "llL43l^in8Ö/775olio9^^ 258.739.-
Defizit aus 1929
Der Hausbesitz gegen Steuererhöhung und Wohnungszwangswirtschaft.
Hausbesitzertagung in Dillenburg.
Der Bezirksoerband der Haus- und Grundbesitzervereine Hessen-Nassau-Süd, dem auch der Haus- und Grundbesitzer-Verein Fulda angehört, hielt am Samstag und Sonntag, den 24. und 25. Mai, in Dillenburg seinen ordentlichen Verbandstag ab. Der Verbandstag, der am Samstagabend die Vertreter der dem Bezirksverband angeschlossenen 33 Vereine vereinigte, gestaltete sich zu einer
eindrucksvollen Kundgebung für wirtschaftliche Freiheit im Wohnungswesen.
Mit herzlichen Begrüßungsworten eröffnete der erste Vorsitzende Stadtrat Karl Weber-Frankfurt die Versammlung. Nachdem Bürgermeister K u p f r i a n sowie der Vertreter des Landrats ebenfalls die Versammelten willkommen geheißen hatten, referierte Landtagsabgeordneter Otto Mentz -Berlin über „Bodensozialismus, Untergang deutscher Kultur"; er schilderte in fesselnder Weise die engen Beziehungen, die die deutsche Kultur mit dem Privateigentum verbindet, und suchte zu beweisen, daß der angestrebte Bodensozialismus zerstörend wirken müsse.
Nachdem Landtagsabgeordneter Dr. Rhode -Frankfurt am Main noch über die für den Hausbesitz bedeutungsvollen Ver-
Aus Hessen-Nassau und Nachbargebiet«.
Merkblcktt für den 1. und 2. Juni.
Sonnenaufgang 3.50 (3.50) Uhr, Sonnenuntergang 20.5 (20.6) Uhr. Mondaufgang 7.48 (9.17) Uhr, Monduntergang 0.4 (0.33) Uhr..
1. Juni: 1899: Der niederdeutsche Dichter Klaus Groth in Kiel gest. — 1906: Eröffnung des Simplon-Tunnels.
2. Juni: 1850: Der Maler Fritz August v. Kaulbach in München geb. — 1863: Der Komponist und Müsikdirigent Felix von Weingartner in Zara geb.
Ueber dem Jagen nach den Mitteln zum Leben läuft der Kulturmensch Gefahr, das Leben selbst zu verlieren.
Wetterbericht.
Ueber Nordeuropa ist der Luftdruck beträchtlich gestiegen, so daß das europäische Festland jetzt an der Südseite eines Hochdruckgebietes liegt. Dabei herrscht vielfach sehr aufgeheitertes Wetter und die damit verbundene Erwärmung begünstigt die Ausbildung von flachen Tiefdruckgebieten. In ihnen kommt es zwar vielfach zu Gewittern, doch ist mit einer stärkeren Verschlechterung des bisher noch freundlichen Wetters nicht zu rechnen. — Vorhersage bis Samstag abend: Vielfach wolkig, jedoch zeitweise aufheiternd, Gewitterneigung, warm, westliche Winde. — Witterungsaussichten für Sonntag: Anhalten der warmen zu Gewittern neigenden Witterung.
* Fulda, den 31. Mai 1930.
Am Wochenende.
Der Himmelfahrtstag 1930 wird bei allen „Beteiligten" eine angenehme Erinnerung hinterlassen haben. „Ganz Fulda" war auf den Beinen oder auf den Rädern, um „an dem Busen der Natur" die vergangenen, trübseligen Wochen für Stunden zu vergessen. Für die Besitzer von Gartenwirtschaften ist der Himmelfahrtstag so etwas wie „Silberner Sonntag". Der schlimmste Feind der Gartenwirtschaften bzw. der bedienenden Aushilfskellner ist bekanntlich ein einsetzender Platzregen. Der Garten gefüllt bis auf den letzten Platz, plötzlich klatschen die ersten schweren Tropfen in die Biergläser und „alles rennet, rettet, flüchtet" —■ und das schlimmste — die Hälfte vergißt in der Eile das Bezahlen — oder den Zählkellnern wachsen in der Eile keine 100 Hände wie den indischen Göttern. Es gibt eine besondere „Regenversicherung", die für Schäden dieser Art aufkommt — am Himmelfahrtstag brauchte diese Versicherung im Fuldaer Land nicht in Tätigkeit zu treten.
Die Vierpreise sind anscheinend noch nicht einheitlich geregelt — man zahlt 25, 33 auch 35 und 40 Pfennig für den üblichen großen Schoppen. Interessante Ausschlüsse konnte ich von einem Sonntagskellner über die Gäste im Durchschnitt bekamen. Mein Gewährsmann berichtet: „Auf 100 Knoblinen und Bratwürste der Jnflationsjahre kommen heute höchstens noch 25—35 Stück. Die meisten Gäste sind sparsam geworden, bringen sich den Proviant selber mit, auch der Dur st hat nachgelassen. Trinkgelder sind knapp geworden, man rechnet wieder mit Pfennigen. 20 Pfennnig bekommt man höchstens noch von Kavalieren — sofern sie in Begleitung ihrer Damen sind. Andernfalls tuts auch die Hälfte. Merkwürdigerweise sind kinderreiche Familienväter mit den Trinkgeldern nobler als kinderlose Ehepaare. — Die ersteren sind eher ans Eeld- ausgeben gewöhnt. — Die „feinen Leute" in ihren gesicherten Positionen haben im Durchschnitt für unsereinen weniger Verständnis wie der einfache Mann, der sozusagen selbst von der Hand in den Mund lebt. —“ Soweit der Bericht, dem nichts zugesetzt worden ist. —
Handlungen im Landtag kurz Bericht erstattet hatte, wurde seitens der Versammlung eine Entschließung einstimmig gefaßt, in der es u. a. heißt:
„Die Delegierten der organisierten Haus- und Grundbesitzervereine des Bezirksverbandes Hessen-Nassau-Süd erheben
stärksten Protest
gegen die beabsichtigte Erhöhung der Grundvermögenssteuer, wie sie sich auch dagegen wehren, datz die Mieten in Stadt und Land in Form von in der Miete enthaltenen Steuer- erhöhungen gesetzlich hinaufgeschraubt werden. Die Versammlung forderte schnellste und restlose Beseitigung der Wohnungszwangswirtschaft. Sie fordert freies Verfügungsrecht über das Privateigentum und die Unantastbarkeit desselben."
In der am Sonntag anschließenden engeren Delegiertenver- sammlung wurde über den augenblicklichen Stand der Wohnungszwangswirtschaft und die möglichen Aussichten referiert. Insbesondere wurden die Härten behandelt, die sich aus zahlreichen Unvollkommenheiten der heutigen Zwangswirtschafts- gesetze und besonders der Hauszinssteuerverordnung für die Hausbesitzerschaft ergeben. Es kam zum Ausdruck, daß die augenblickliche Wirtschaftslage eine schnellere Beseitigung der Wohnungszwangswirtschaft fordere, als es bis jetzt durch unvollkommene und behelfsmäßige Verordnungen geschehen sei.
Man darf hinschauen, wohin man will — überall klingt offen oder versteckt der oftgehörte Satz mit: Wir müssen s?a- ren —- (koste es, was es wolle!). — In der Tat die Zeiten müssen ernst sein, wenn selbst der behäbige Spießer den saftigen Knoblinen und duftenden Bratwürsten die „kalte Schulter zeigt. Dieser Verzicht auf die Gipfelleistungen der „feiertags nachmittäglichen Genüsse" bedeutet eine heroische Tat! Tantalus mit seinen Qualen ist übertrumpft. 65 % der Sonntags- ausflttgler verzichten auf die heißgeliebten Fuldaer Knoblinen und Bratwürste — an Aal in Gelee garnicht mehr zu denken..
„Die Umwertung aller Werte" macht Fortschritte — der „Vourgois" von gestern verzichtet auf seine bescheidenen Leibspeisen — aus Sparsamkeit und das großgewordene Bonzentum schwelgt in Genüssen, die ihm vorgestern nur dem Namen nach bekannt waren. Beweis: Die Sowjetleute in Berlin geben Fech essen aus Festessen — nobel und „feudal": Ein Diner: Hühnerbrühe in Tassen, getrüffelte Gansleberpastete. Kaviar (mit Löffeln!) etc. etc. Eisbombe und erlesene Tafelweine fehlen natürlich nicht. Es geht nichts über feste Grundsätze — „9iaU teurer Freund . . .!" Uebrigens, ist das Wort von der grauen Theorie und des Lebens goldnem Baum in der Wirklich^ längst widerlegt. Das Leben ist meistens mieß und triste Theorien, seien sie noch so grau, kommen da garnicht mit. gibt wirklich Leute, die in ihre Theorien so verstrickt sind, daß sie von dem praktischen Leben nichts merken. Und wenn ma ihnen sagt: Seht auf von eurer unproduktiven „Arbeit". Sey - wie es wühlt und wühlt und will ans Licht! Sie sehen nid) • Und wenn da einer sagt: „Horcht doch heraus aus euerm lei - lichen Ueberfluß. Hört Ihr den Sturmschritt? Sie höre nichts. — Wenn alles das reift, was jetzt Blüte an Blute a setzt, dann wird ein Heller Tag sein. Und viele wird es gebe > denen ist es dann zu hell. Sie rüsten sich zum Abzug. lange, lange Reihe wird es sein, die hinauszieht. Da wer Leute sein mit Tinte und Feder, mit dicken Büchern, mit 8 ' denen Ketten, mit Aktenstößen und Scheckbüchern. tragen sie den Kopf so hoch —• denn sie haben einen ot schweren Kopf, der das Halsgelenk steif und ungeschickt gem- ■ Nur der Rücken blieb noch biegsam. — Aber es gibt ~eute’ merken nicht, daß wir an dieser Zeitwende stehen.
In Fulda ist natürlich auch vom Sparen in den Wochen — wie überall — viel gesprochen und geschrieben den. Daß Opfer gebracht werden müssen — darüber stn i alle Bürger einig. Sparsamkeit muß am richtigen Pmz b übt werden. Falsch ist es beispielsweise unsere Kinder i „ überfüllten Schulklassen zu zwängen. Eine Folge dav das Anschwellen der Kinderkrankheiten, wie Masern e - denen in den letzten Wiochen ein hoher Prozentsatz der 1 Fuldaer erkrankt war und noch erkrankt ist. Daß ^oraee Kinder, die bis zu ihrem schulpflichtigen Sütter niemals lich krank waren, in den ersten Schuljahren alles na » scheinen an Kinderkrankheiten — macht selbst den Laien I . Der Krankheitsherd ist in den überfüllten Schulraumen suchen.
Entfettungs - Kuren im FrühliW sind besonders empfehlenswert, weil der OrganldMUS^ in dieser Jahreszeit eine besondere Nergung zur S N ^^pu- dung besitzt. Bei vorhandener oder! zu befürchtend r ^^ne lenz nehmen Sie zwei- bis dreimal täglich je 2 T .
Sie erhalten die echten Tolu b a-K er ne m Apotheken, 9 Hof- u. Schwanen-Apotheke, Marktstratze 14.