Zulöaer Anzeiger

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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Zulöa- und Haunetal * Zulöaer Kreisblatt

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Nr. 121 — 1930

Fulda, Samstag, 24. Mai

7. Jahrgang

Der Streit um den Panzerkreuzer.

Die Baurate für das Panzerschiff B gestrichen.

LakOistiges Bauprogramm für die Barme.

Gröner über den Marineetat.

Berlin, 23. Mai.

Der Panzerkreuzer B, viel verlangt und viel angefeindet, X noch nicht gebaut und wird wahrscheinlich in diesem Jahre, wenigstens wenn man den vorliegenden Willensäußerungen der Parteien trauen will, auch nicht begonnen werden. Aber wie ein unsichtbares Wesen zog er heute bei der Beratung des Marineetats seine Kreise im hohen Saale der Reichsboten.

Reichswehrminister Gröner hielt, wie erwartet, seinen Ruf nach dem Kreuzer aufrecht. Wenn er sich an­scheinend auch mit der Aussicht auf ein festes Marinebau­programm im nächsten Jahre bescheiden will oder muß, der Kreuzer B werde darin wiederkehren, so sagte Gröner aus­drücklich und mit Betonung. Anhänger und Gegner traten in der an des Ministers Darlegungen anknüpfenden Dis­kussion hervor. Übereinstimmung wurde natürlich nicht er­zielt, immerhin sah man den angekündigten Abstimmungen mit ziemlicher Erregung entgegen. io.

*

Sitzungsbericht.

(171. Sitzung.) CB. Berlin, 23. Mai.

Der Reichstag setzte die zweite Beratung des Haushalts des Reichswehrministeriums fort.

Abg. Döbrich (Ehr.-Nat. Bauernpt.) wünscht bessere Vor­bildung der zur Entlassung kommenden Reichswchrangehöri- gen für die Landwirtschaft. Er erkennt den in der Reichswehr herrschenden guten Geist an. Verwerflich sei jede Sparsamkeit bet der Ausrüstung der Soldaten. Er belangt so weit wie möglich stärkste Aufrüstung für Deutschland.

Damit ist die Aussprache über das Landheer beendet und es folgt die Beratung des Haushalts der R c i ch s m a r i n e.

Nach der Berichterstattung des Abg. Stücklen über die Allsschußanträge nimmt das Wort

ReichswehMiâ

Er erinnert an den Versailler Vertrag und seine Bestimmun­gen in bezug aus die deutschen Kriegsschiffe. Nach dem Kriege war schon der Schiffsbestand der deutschen Marine überaltert. Bis heute haben die Linienschiffe ein Alter von 24—28 Jahren erreicht, während im Versailler Vertrag dafür 20 Jahre be­rechnet wurden. Nach dem Kriege haben alle Regierungen Die Notwendigkeit des Ersatzbaues anerkannt. In der Folge erst erhielten die Fragen aus politischen und Wahlgründen andere Betrachtung. Der sachliche Boden ist verlassen worden mit der Parole „Panzerschiff oder Kind erspeisung". Reichswehrminister Gröner betont die Notwendigkeit einer Verständigung auf

ein langfristiges Bauprogramm für die Marine.

Mit dem Reichskanzler im Einvernehmen gibt er die Erklä­rung ab, die Regierung werde gemäß dem Beschluß des vori­gen Kabinetts im Jahre 1931 einen umfassenden Plan vor­legen. In diesem Plan sollen für eine Reihe von Jahren Die Ersatzbautcn der Marine bestimmt werden. Auch für das Panzerschiff B wird 1931 die nötige Forderung erhoben. Im weiteren tritt Gröner dafür ein, daß die im Reichsrat zu­gunsten der ersten Rate für das Panzerschiff B gemachten Ab­striche bei den anderen Punkten des Etats wiederhergcstellt werden. Die deutschen Aufwendungen für die Marine be­trugen nur 1,7 Prozent, Deutschland verfügt nur über 16 Schiffe gegen 287 englische, 343 amerikanische, 180 französische. Die Sorge darüber, was das Ausland zu diesem oder jenem militärischen Schritt Deutschlands sagt, ist recht unwürdig. (Hört, hört! rechts, lebhafter Widerspruch links.) Schließlich spricht der Minister noch über die viel angefochtenen

Auslandsreisen der deutschen Flotte

und erwähnt die begeisterte Ausnahme der deutschen Schiffe bei ihrer Mittelmeerfahrt, die sowohl für das Ansehen des Reiches wie für das Wohlergehen der Ausländsdeutschen ent- lchewcnd wirke.

Abg Eggerstedt (Soz.): Die Finanzlage, in der wir uns "^Mchland befinden, läßt es einfach nicht zu, daß Hunderte von Millionen für unnötige Schiffsersatzbauten ausgegeben

D Die gleichen Leute, die sich hier für dieses Panzer- wur b einsetzen, haben nicht einen Pfennig übrig für die

Besreiungs- und Verfaffungsfeier.

Tie Finanzierung der Westhilfe.

_ Der neue Reichsminister für die besetzten Gebiete, ^reniranuë, stellte sich nach seiner Rückkehr aus dem Rhein­land im Reichstagsausschuß für die besetzten Gebiete vor und berichtete über die politischen Fragen der Räumung sowie über das Westprogramm. Er teilte mit, daß ans Dem Erlös des reichseigenen Besitzes im besetzten Gebiet nur zehn Millionen für'die Osthilfe abgehen, alles andere soll ausschließlich für die Zwecke der Westhilse zur Per-, sugung bleiben. Die haushaltsmäßig vorgesehenen Mittel von insgesamt 20 Millionen sind ausschließlich bestimmt zur Hebung der Gebiete, die durch die neue Grenzziehung und die lange Besetzungsdauer notleidend geworden sind.

rer Minister teilte ferner Einzelheiten über die ge­planten Feierlichkeiten aus Anlaß der Räumung mit. Die Jieife des Reichspräsidenten soll vom 18. bis zum 23. Jult

und Speyer, Mainz, Wiesbaden, Koblenz, Trier und -lachen berühren. Reichskanzler Dr. Brüning und Reichs- a" ?: Müller werden in Mainz Reden halten. Die -^Ulsterpräsidenten der beteiligten Länder und der Vor- Lavx des Reichstagsausschusses für die besetzten Gebiete - erden gleichfalls an den Reisen teilnehmen. Die Be- (»Pungsseier in Berlin soll im Zusammenhang mit der ussungsfeier am 11. August stattfinden, wobei Reichs- ■Innenminister Dr. Wirth sprechen soll.

Hunderttausende von Arbeitslosen, die wir in Deutschland haben. Nicht durch Panzerschiffe ist eine Weltgeltung Deutsch­lands zu erreichen, sondern nur dadurch, daß man der Masse unseres Volkes die Kraft gibt, über die jetzigen schweren Zeiten hinwegzukommen. Angegeben wird für die Notwendigkeit des Kreuzers B die Bedeutung für Ostpreußen. Das ist ganz un­richtig. In Wirklichkeit kann man dem Osten nur helfen vurch Die Aufteilung der großen Güter und die Schaffung lebens­fähiger Siedlungen.

Abg. von Bartenwersfer (Dtn.): überall sieht man Auf­rüstung statt Abrüstung. Man wird auch fernerhin über Deutschland zur Tagesordnung übergehen, wenn es seine Wehrkrast nicht ausbant . In erster Linie kommt hier Die Flotte in Betracht. Die Regierung muß hier den Mut haben, voranzugehen. Deutschland muß in die Lage gelangen, drau­ßen modernes Schiffsmaterial zu zeigen. Damit wird seine Bündnissähigkait gestärkt.

Abg. Graf zu Eulenburg (Dtn.): Das Panzerschiff ist not­wendig für den Schutz Ostpreußens. Der Minister hat leider vor der Mitte kapituliert. Der Verzicht wird im gefähr­deten Osten sehr schmerzlich wirken.

Abg. Wegmann (Ztr.): Es ist notwendig, den übermäßig großen Verwaltungsapparat der Marine abzubauen. Den deutschnationalen Antrag auf Bewilligung der ersten Baurate für das Panzerschiff B lehnt das Zentrum ab.

Abg. Dr. Neubauer (Komm.): Alle imperialistischen Mächte rechnen heute mit einem Krieg. Es handelt sich nur noch um den Zeitpunkt des Beginns.

Abg. Brüninghaus (D. Vp.): Bei dem Ersatzbau des Panzerschisses B handelt es sich nur um einen ganz bescheidenen Anfang zur Erneuerung der Flotte. Die Deutsche Volkspartei wird für die erste Rate stimmen.

Abg. Loibl (B. Vp.): Die Bäuerische Volkspartei lehnt den deutschnationalen Antrag aus Einsetzung der Rate für das Panzerschiff B ab.

Damit schließt die Aussprache, und es beginnt die Ab­stimmung. Zunächst wird der kommunistische Mißtrauens­antrag gegen den Reichswehrminister Gröner gegen die Stim­men der Kommunisten und der Nationalsozialisten bei Stimmenthaltung der Sozialdemokraten ab- .AU^. «KitzMM ârz. Iitiemu mit den Regierungs­parteien gegen den Mißtrauensantrag

Der Haushalt des Wchrministeriums wird unter Ableh­nung aller Änderungsanträge der Kommunisten und Sozial- demökraten in der Ausschußfafsung angenommen. Die von den Regierungsparteien beantragten Streichungen werden ge­nehmigt.

Angenommen werden die Entschließungen des Aus­schusses, von einer Auflösung des Standortes Lindau Ab­stand zu nehmen, die zwei Eskadronen Reiter, welche 1931 nach Brieg verlegt werden sollen, nicht aus ihrem Standort Mie- litsch zu entnehmen und die beabsichtigte Verlegung der Fahr­eskadron von Gumbinnen nach Königsberg nicht durchzu­führen. Es folgt die Abstimmung über den Marinehaushalt. Die Änderungsanträge der Kommunisten und Sozialdemo­kraten werden abgèlehnt, ebenso bei den Schiffsbauten Der Antrag der Sozialdemokraten und Kommunisten auf Streichung des Dritten Teilbetrages für das Panzerschiff A (Ersatz Preußen) in Höhe von 9,7 Millionen.

Panzerkreuzer B abgelehnt.

Darauf beginnt die Abstimmung über den dcutschnatio- nalen Antrag, für den Bau des Panzerschiffes B (Ersatz Lothringen) eine erste Rate in den Etat einzustellen. Für den Antrag stimmen außer den Deutschnationalen die Teutsche Volkspartei, die Christlich-Nationale Arbeitsgemeinschaft, die Wirtschaftspartei und die Nationalsozialisten.

Der Antrag wird mit 270 gegen 129 Stimmen abgelehnt. Damit ist die Bauratc für das Panzerschiff B gestrichen.

Auf Antrag der Regierungsparteien wird beschlossen, für den Bau des Kreuzers „Leipzig", bei dem zugunsten des Pan­zerschiffes eine Kürzung von 2,9 Millionen Mark erfolgt war, wieder einen Betrag von 1.5 Millionen Mark mehr einzustellen.

Unter lebhafter Heiterkeit im Hause wird ein Antrag der Regierungsparteien, 400 000 Mark für den Umbau der alten Schiffsbauwerkstalt in Wilhelmshaven zu streichen, mit den Stimmen der Linken und der Deutschnationalen abgelchut Damit ist Der Haushall des Reichswehrministeriums erledigt, und das Haus vertagt sich auf Sonnabend.

Schultz-Bromberg 70 Jahre alt.

22 Mai beging der bekannte veutschnattonalc Reichs- tagsabgeordneie Schultz (Bromberg), zuletz. Landgerichts, direktor in Breslau, seinen 70. Geburtstag. Geh. Justizrat Schultz, Der im Kreis Bromberg geboren ist mar auch Land­richter in dieser |c6t polnisch gewordenen Stad. Seit 1907 gehört er dem Deutschen Reichstag ununterbrochen an, bis 1918 als Mitglied der Deutschen Reichsparlei (^relkonser- vativen, dann als Mitbegründer der Deutschnationalen Vnlksvartei Er ist als sehr temperamentvoller Redner im R ichstag -kann-, ch „Geschäftsführer" seiner Fraktion^und deren Vertreter im Ältestenausschuß gilt er mit Recht als be- sonders guter Kenner der parlamentarischen Taktik und nicht zuletzt der Geschäftsordnung und Der Gewohnheiten De^ hohen Hauses" Eine „Geschästsordnungsdebanc ohne Den Abgeordneten Schultz Bromberg ist daher "ne ziemliche Seltenheit, und wenn der Jubilar, der übrigens eine Zeitlang Vizepräsident des Reichstages war, auch kaum ein Blau vor den Mund zu nehmen pflegt, so hat er deshalb im Parlament zwar einen ganzen Hausen Gegner aus der Linken, aber wohl kaum einen Feind. Entscheidend hat er vor dem Kriege an Den Arbeiten für die Reichsversicherungsordnung und die An- gestelltenversicherung mitgewirkt.

Der Reichskanzler hat Geheimrat Schultz-Bromberg zur Vollendung des 70. Lebensjahres zugleich iw Ramen der Reichsregierung Die herzlichsten Glückwünsche übermittelt. Ebenso hat Reichspräsident von Hindenburg seinen Gluck- wünsch ausgesprochen.

Leid und Freud.

Das neue Defizit. — Notopfer. — Der „Himmelsbote".

„. . . ein Kreuz, ein Leid hat uns der Herr be- schicden!" so heißt es in einem alten Kirchenlied. Aber wir Deutsche wären noch zufrieden, wenn es bei einem Kreuz bleiben würde! Oder wenn es nicht gar so schwer wäre, daß es fast untragbar unsere Schultern drückt. Kaum ist unter Not und Mühe und mit Hilfe von Steuer- Heraufsetzungen der Haushalt des Reiches einigermaßen ins Gleichgewicht gebracht, da hat sich auch schon ein neues Defizit eingestellt: gerade wie beim ersoffenen Kali- bergwerk in Vienenburg bringen die flutenden, zerstören­den Wasser der Wirtschaftskrise alles zum Rutschen, zum Einbruch, und diese Defizitlöcher zerreißen die so mühsam geglättete Oberfläche des Reichsetais, bringen aber auch neue Sorgen in die Haushalte der Länder und Gemeinden. Denn die notwendige Folge dieser sich kaum bessernden, sich in manchen Teilen sogar noch verschärfenden Wirt­schaftskrise ist natürlich das Zurückgehen der Steuererträge, das übrigens der Erfahrung nach immer um zwei bis drei Monate hinter der Entwicklung der Wirtschaftslage einherhinkt und sich erst dann voll auswirkt. Ehe also der Reichshaushalt in der jetzt vorliegenden Form Gesetz werden soll, stimmt er schon nicht mehr, verlangt Änderungen, Nachträge. Wobei die trostlose Gewißheit besteht, daß entsprechend der Ungewißheit über die Weiterentwicklung der Wirt­schaftslage ebenso ungewiß ist, wie weit die Steuer- erträge nun tatsächlich hinter dem Voranschlag zurück­bleiben werden. Bei der Etatsaufstellnng ist man schon an und für sich sehr vorsichtig in der Ansetzung der Ein­nahmen aus den Steuern gewesen, muß aber nun die Er­fahrung machen, daß selbst hinter diesen Schätzungen die Erträge in den ersten beiden Monaten des neuen Etats­jahres zurückblieben Also wird man wohl, um das neue Loch nicht allzu tief und allzu weit werden zu lassen, wieder zu dem „beliebten" Mittel einiger Steuer­erhöhungen greifen. Das ist des deutschen Landes so der Brauch.

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Noch stärker setzt diese Wirtschaftskrise den Hebel an der „Säugpumpe" in Bewegung, wie ein tief bekümmerter deutscher Reichsfinanzminister einmal die Arbeits­losenversicherung genannt hat. Als sie geschaffen wurde, rechnete man mit einer Jahresdurchschnittszahl von 900 000 Arbeitslosen, jetzt kann man nicht umhin, die doppelte Anzahl in Rechnung zu stellen. Entsprechend aber ist auch das Anwachsen der auf die Krisenfürsorge und die kommunale Wohlfahrtspflege Angewiesenen. Auch dafür war im Reichshaushalt mühsam genug — aus allen Ecken und Enden kratzte man die Mittel zusammen — im Verein mit den Versicherungsbeiträgen eine Art Gleichgewicht hergestelfl; auch damit ist's vorbei, und zwar in erheblichem Umfang. Also: Beitragserhöhung um ein halbes, vielleicht sogar um ein Prozent, ein Vorschlag übrigens, über den das Kabinett Müller stürzte! Dann, entsprechend vielleicht den Vorschlägen des Reichsamts für Arbeitslosenversicherung, eine Einschränkung der Leistun­gen, Abstellung gewisser, nur allzu bekannter Mißstände, was Ersparnisse von etwa 100 Millionen bringen soll? aber beides zusammen reicht immer noch nicht aus, um die Arbeitslosenversicherung zu sanieren. Infolgedessen sind in Zentrumskreisen Stimmen laut geworden, die ein „Notopfer" der Festbesoldeten in höheren Ein- komniensstufen verlangen zugunsten der Versicherung der Arbeitslosen. Von sozialdemokratischer und von Beamten­seite wird aber ein „Notopfer" aller leistungsfähigen Volksschichten verlangt, also einfach eine Steigerung der Einkommensteuer von einer gewissen Stufe ab. Dem wird aber entgegengehalten, daß mit dem „Notopfer der Fest­besoldeten mit höherem Einkommen" gerade jener Bevölke­rungsteil erfaßt werden soll, der, anders wie die versiche­rungspflichtigen Arbeitgeber und -nehmer, von der Bei­tragserhöhung nicht betroffen wird und sich in einiger­maßen oder ganz gesicherter Lebensstellung befindet. Nur wird — angesichts der sich rasch zuspitzenden Lage — nun ein Mundspitzen nicht länger helfen: es muß gepfiffen werden.

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Also: Kreuz und Leid genug hat uns der Herr be- schicden, — aber auch ein wenig Freud'. Gewiß hat der „Graf Zeppelin" schon Größeres geleistet als jetzt die Fahrt nach Südamerika, um dann nach einer Rund­fahrt über den südlichen Teil der Reuen Welt hinauf nach dem Norden zu ziehen. Aber trotzdem ist das brennende Jitteresse, mit dem das deutsche Volk und nicht nur das allein die Fahrten „seines Zeppelins" verfolgt, noch längst nicht erloschen, nicht geringer geworden. Schwebt er doch jetzt auch wieder über Neuland und zahllos sind dort drüben die Scharen der Deutschen, die den „Himmels­boten" aus der alten Heimat begrüßen. Außerdem ist ja diese Fahrt noch mehr: sie soll die Probe auf die Pläne eines ständigen und zuverlässigen Luftschiffver­kehrs von Spanien nach Südanierika sein Und stolz und freudvoll können wir es fast als selbstverständlich be­zeichnen, daß das Werk des Grafen Zeppelin auch diese Probe bestand. Dr. Pr.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Rcichsinnenministcr Dr. Wirth richtete an Thüringen einen Brief, in dem er Die Zurüaziehuüg der Schulgebete fordert.

* Reichswehrminifter Gröner kündigte im Reichstage an, daß die Reichsregierung im Jahre 1931 ein umfaßendes Marinebauprogramm vorlcgen wird.

* Durch die Obstruktion der Oppositionsparteien wurde die Verabschiedung des preußischen Etats sowie des Gesetzes über die Verdoppelung der Grundoermögenssteuer unmöglich ge­macht.