Zul-aer Anzeiger

Erscheint jeden Werktag.Vezugspreks: monatlich 2.20 RM. Bei Lieferungsbehinöerungen durch höhere Gewalten", Streiks, Aussperrungen, Bahnsperre usw. erwachsen dem Bezieher keine Ansprüche. Verlag Zrieörich Ehrenklau, $ulda, Nitglie- des Vereins Deutscher Zeitungsoer- leger. Postscheckkonto: Zcanksurt a. M. Nr. 16009

Tageblatt für Rhön unö Vogelsberg Zulüa- und Haunetal »Zulöaer Kreisblatt Redaktion und Geschäftsstelle: Mühlenstraße 1 ❖ Hernsprech-Rnschluß Hr.9$9 Nachöruck Ser mit * versehenen Artikel nur mit Quellenangabe »Zulüaer flnzeiger^geflattet.

Anzeigenpreis: §ür Behöröen, Genossenschaf­ten, Banken usw. beträgt die Kleinzeile 0.Z0M., für auswärtige Rustraggeber 0.25 Mk., für die' Reklamezeile 0.90 Mk. u.alle anderen 0.15 Mk., Reklamezeile 0.60 Mark ♦ Bei Rechnungsstel­lung hat Zahlung innerhalb 8 Tagen zu erfol­gen »Tag- und Plahvorschristen unverbindlich.

Nr. 112 — 1930

Fulda, Mittwoch, 14. Mai

7. Jahrgang

Am Beobachiungsfianv.

Die I u st i z i n D e u t s ch l a n d ist fürchterlich über­lastet und im Durchschnitt ist jeder siebente Deutsche vor- hestraft. Beides liegt nicht so sehr daran, daß nun der Deutsche ein geborener Verbrecher ist, der ein besonderes Vergnügen daran findet, das Strafgesetzbuch zu übertreten und den Staatsanwalt, soundso viel Richter, Beisitzer usw. zu bemühen — wobei noch nicht einmal die Riesenwelle der Polizeistrafen in Frage kommt —, sondern weil Madame Justitia reichlich, allzu reichlich in Anspruch genommen wird. Wie oft liest man von Strafverfolgungen wegen irgendeiner Lappalie, hört davon im eigenen Bekannten­kreis — und nicht immer findet sich ein vernünftiger Staatsanwalt, der die Einleitung eines Verfahrens von vornherein verhindert. Das ist jâ auch in einem späteren Stadium noch möglich, aber der Apparat ist dann schon in Arbeit und hat Kosten geschluckt, dafür aber Akten aus- gespien. *

Die große Strafrechtsreform reift ja langsam, von mannigfachen parlamentarischen Schwierig­keiten gehemmt, der Vollendung entgegen und schon in den nächsten Tagen soll das umfangreiche „Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch" dem Reichstag zugehen. Über seinen Inhalt läßt sich natürlich angesichts der zahlreichen Be­stimmungen über die Voraussetzungen der Sträfverfol- gung, der Strafbarkeit usw. nur in Andeutungen sprechen. Genau wie das Strafgesetzbuch selbst soll das Ein­führungsgesetz grundsätzlich das „Strafbar" ein­schränken. Unerheblichkeiten werden nicht gleich den Staatsanwalt auf den Plan rufen und der Begriff des „Antragsvergehens" wird erheblich ausgedehnt auf bisher verschlossene Gebiete, wie schwere Unterschlagung, Betrüge­reien, Diebstähle usw. Nicht ganz mit Unrecht; denn es ist für den Geschädigten doch kein restlos befriedigendes Gefühl, wenn der Schädiger zwar „ins Kittchen wandert" — oder vielleicht nicht einmal dies, wegen Bewäh­rungsfrist —, der Geschädigte von seinem Eigentum aber nichts wiedersieht. Letzteres wäre ihm wohl meist lieber und bisweilen mag das erreichbar sein, wenn eben der Staatsanwalt nicht wie bisher vor einer möglichen „Einigung" dazwischengreifen sann. Das „fiat Justitia, pereat mundus", „Gerechtigkeit muß sein und wenn die Welt darob zugrunde geht", hört sich zwar sehr schön an, ist auch berechtigt —, aber doch nicht so ganz unbedingt.

*

Recht originell und zweckmäßig ist der Vorschlag, eine Bewährungsfrist — natürlich nur bei leichteren Straf­taten — schon vor der Einleitung des eigentlichen Straf­verfahrens eintreten zu lassen, so daß lediglich eine staats- anwaltschaftliche bzw. richterliche Voruntersuchung, aber keine Gerichtssitzung mit Urteilsfindung erfolgen würde, dann nämlich, wenn der Täter sich für eine bestimmte Zeit gut führt. Denn die Bewährungsfrist hinterher ändert ja nichts an der Tatsache, vorbestraft zu sein, was nicht bloß juristisch eine unangenehme Sache ist, sondern bis­weilen wirtschaftliche und sonstige Folgen zeitigen kann, die vielleicht in gar keinem Verhältnis zu der Geringfügig­keit der Straftat stehen.

*

Allzu viele Strafen — das kommt nur daher, daß es viel zu viele Gesetze gibt. Die Massenfabrikation von Gesetzen im Reichstag wird ja trotz lauter Klagen kaum irgendwie eingeschränkt und man stöhnt nicht bloß über deren Quantität, sondern auch — vielleicht noch stärker — über die Qualität dieser Fabrikate. Zurzeit sitzen fast 500 „Gesetzesmacher" als Volksvertreter im Reichstag und man hört nicht gerade selten, daß hiervon weniger — mehr wären. Angeblich erwägt man aus Sparsamkeitsgründen auch den Gedanken, nicht mehr von 60000 Wählern einen Abgeordneten küren zu lassen, sondern diese Zahl zu erhöhen, etwa aus 75 000, denn unter den jetzigen Bestimmungen würde der Reichstags­direktor beim besten Willen nicht wissen, was er machen soll, wenn bei Neuwahlen eine stärkere Beteiligung als bei der letzten Wahl noch mehr Abgeordnete in den mit Sitzen schon heute bis zum Platzen angefüllten Sitzungssaal hineinführen würde. Außerdem kostet eine Versammlung von fast 500 Volksvertretern einen recht hübschen Batzen Geld und die bösen Zeitgenossen mehren sich, die einige Zweifel darin setzen, ob die geleistete Arbeit den hierfür aufgewendeten Kosten entspricht. Unbedingt begeisterte und allseitige Zustimmung aber würde es finden, wenn die Landesparlamente abbauen würden; auch hier würde eine einfache Heraufsetzung des Wahlquotienten genügen. Nur ist das immer eine Verfassungsänderung und menschlich ist's fast — aber auch nur fast — zu verstehen, daß kein Abgeordneter sich sozusagen selbst vom Parla­mentssessel erhebt und verschwindet. In der Öffentlichkeit denkt man freilich hierüber — „objektiver".

Ja, diese Öffentlichkeit! „Der Herrn Minister Regi- ment" soll nicht inehr photographisch beblitzlichtet werden, wenn es sich — beim Festessen vollzieht. Die preußischen Minister werden sich jetzt nicht mehr beim Essen im Frack und hinter dem Seltglas photographieren lassen und die Reichsminister haben dieselbe Absicht. Erst — nach dem Essen. Denn die Öffentlichkeit verzierte derartige Bilder, die ihr überraschend reichhaltig vorgesetzt wurden, bis­weilen mit recht anzüglichen Redensarten. Und wer selbst nur die Margarinestulle knabbert, sieht's mit mcht ganz unberechtigtem Neid, wenn seine politischen Führer vor mehr als nur einer „Kompottschüssel" sitzen. So etwas macht, wie man meint, einen „schlechten Eindruck" auf die Geführten. Außerdem ist es überhaupt nicht angenehm, beim Festessen gestört zu werden, selbst nicht von einem Photographen, der für die Öffentlichkeit arbeitet. Und im übrigen muß man auch feststellen, daß in der letzten ^ett mese Art ministerieller „Tätigkeit" beträchtlich ein» aeschrünkt worden ist.

Unterredung Curtius-Briand.

Am Genfer Ratstisch.

Die Beschwerden der Saar.

Für Dienstag abend war zwischen dem Reichsaußcn- minister Dr. Curtius und dem französischen Außen­minister Briand eine Unterredung im Hotel der fran­zösischen Delegation in Genf vereinbart. Die Dienstag­sitzung des Völkerbundrates befaßte sich mit einer Reihe von Fragen. Besondere Erwähnung verdient die vom Rat angenommene Demission des deutschen Mitgliedes in der Mandatskommission, Geheimrats K a st l. Der Bericht­erstatter betonte, daß die Ratsmitglieder einmütig den Rücktritt Dr. Kastls bedauerten. Reichsaußenminister Dr. Curtius gab seiner Genugtuung über die Ehrung Aus­druck, die dem deutschen Vertreter in der Mandatskom­mission durch den Rat zuteil geworden ist. An die öffent­liche Tagung schloß sich^eine Gcheimsitzung an.

In der geheimen Sitzung wählte der Völkerbundrat Ministerialdirektor Dr. Ruppel zum neuen deutschen Mitglied des ständigen Mandatsausschusses des Völker­bundes. Dr. Ruppel wird bereits im Juni an der Tagung des Mandatsausschusses, die der Prüfung der Palästina­frage gilt, teilnehmeu. Ministerialdirektor Ruppel war von 1924 bis 1930 Leiter der Kriegslastenkommission in Paris, vor 1924 vortragender Rat im Wiederaufbau- ministerium. Dr. Curtius hatte kurz vor dem Beginn der Ratssitzung eine persönliche Unterredung mit dem polnischen Außenminister Zaleski. Der italienische Bot­schafter in Berlin, Orsini Bar 0 ni, ist in Genf ein- getroffen. Die erwarteten italienisch-französi­schen Verhandlungen sind in Form einer privaten Besprechung zwischen Henderson, Grandi und Briand im Sekretariat des Völkerbundes begonnen worden. Die Be­sprechung trug einen streng vertraulichen Charakter.

Befriedigender Verlauf der Aussprache.

Die Zusammenkunft zwischen bem deutschen Außen­minister Dr. Curtius und dem französischen Außenminister Briand begann um 5 Uhr und mar um 6)4 Uhr zu Ende. Die Unterhaltung der beiden Minister vollzog sich in sehr freundschaftlichem Geist und erstreckte sich auf alle zurzeit die Interessen beider Länder berührenden Fragen.

Dr. Curtius erklärt sich von dem Ergebnis seines Be­suchs, den Briand bald erwidern wird, b e f r i e d i g t. In der Saarfrage ergab sich Übereinstimmung darüber, die Verhandlungen vor der nächsten Völkerbundversamm­lung int September abzuschließen. Übereinstimmung

Frithjof Nansen gestorben.

Polarforscher und Staatsmann.

Frithjof Nansen, der berühmte Nordpolarforscher, über Dessen Erkrankung vor wenigen Wochen die ersten Nach­richten in die Öffentlichkeit drangen, ist gestorben. Er stand im 69. Lebensjahre. Ganz Norwegen war mit Recht stolz auf diesen seinen großen Sohn, von dessen Ruhm die ganze Welt erfüllt war. . .

In der Nähe von Oslo, das damals noch Chrlstlania hieß, geboren, machte Frithjof Nansen 1882 auf einem Seehundfänger eine Reise ins Eismeer, der er 1888 eine Durchquerung des grönländischen Binneneises folgen ließ. Auf Schneeschuhen begann er am 15. August dieses Jahres eine Eiswanderung, die er am 3. Oktober glücklich be­endigte. Darauf unternahm er mit Unterstützung der norwegischen Regierung eine Nordpolfahrt auf dem nach

seinen Angaben erbauten Dampfer „Fram". Es war eine der kühnsten Polarsahrten, die je durchgeführt worden sind.

bestand ferner in der Frage der Einhaltung Des Di a u - m u » g s t e r m i u s.

Briand unterrichtete den deutschen Außenminister auch über seine Absicht hinsichtlich des Fragebogens über eine europäische Wirtschaftsföderation, den er in der nächsten Zeit ben Regierungen offiziell zur Kennt­nis bringen will.

Saarabordnung eingelroffen.

Eine Delegation von der Saar, bestehend aus Kom­merzienrat Röchling, Rechtsanwalt Levaschier, Gcwcrk- schaftssckrctär Kiefer und Landesratsmitglicd Schmelzer, fam in Genf an. Die Vertreter des Saargebietes werden diesmal auch gewisse Schulbeschwerden und die von der Rcgierungskommifsion an die Unternehmer gerichtete Aufforderung zur Nichteinstellung deutscher Arbeiter aus den Grenzgebieten zur Sprache bringen.

Wie man weiß, hat der neuerdings wieder verstärkte Druck der französischen Grubenverwaltung zum Besuch der französischen Schulen lvie auch die passive Haltung der Regierungskoinmission in der Frage der Zurückziehung des sogenannten Bahnschutzes bei der Saarbevölkerung eine gewisse Beunruhigung hervorgerufen.

Französischer Grubenschutz statt Bahnschutz?

Es verlautet, daß in französischen Kreisen die Absicht bestehen soll, den alliierten B a h n s ch u tz in der Weise im Saargebiet zu belassen, daß er nach der Rheinlandräumung in einen Gruben schütz umgewandelt wird. In der Zusammenkunft zwischen Briand und Curtius sollte die Saarsragc an allererster Stelle stehen. Man hofft, daß durch diese Besprechungen für das Saargebiet die so be­deutungsvolle Frage der Zurückziehung des Bahnschutzes endgültig geklärt werden wird.

*

Internationales Wechsel- und Scheckrecht.

Die vom Völkerbundrat einberufene internationale Konferenz für die Vereinheitlichung des Wechsel- und Scheckrechtcs ist Dienstag in Genf eröffnet worden. Auf­gabe dieser Konferenz ist es, die Schwierigkeiten zu be­heben, die sich täglich bei den Geschäftsabwicklungen aus der Verschiedenheit der Wechsel- und Scheckgesetzgebung er­geben. Da die Vereinheitlichung aller geltenden Gesetze vorläufig auf unüberwindliche Schwierigkeiten stößt, be­absichtigt man, zunächst nach Möglichkeit nur die Gesetze des sogenannten „kontinentalen Systems" einschließlich der in den lateinamerikanischen Ländern gültigen Gesetze zu vereinheitlichen.

Am 22. Juli 1893 fing sie an und erst drei Jahre später, am 13. August 1896, war sie beendigt. Nansen hatte wäh­rend dieser Forschungsreise die höchste bis dahin erlangte Polhöhe von 86 Grad 4 Minuten erreicht. Mit gößter Be­geisterung wurde er, von dem drei Jahre lang jede Nach­tlicht gefehlt hatte, von der ganzen zivilisierten Welt be­grüßt und zahlreiche Ehrenbezeugungen wurden ihm zu- teit. Er wurde zum Professor in Oslo und bald darauf zum Leiter eines internationalen Laboratoriums für Meeresforschung daselbst ernannt.

Seither galt Nansen in allen Fragen der Polarfor- schunq als höchste Autorität und sozusagen als oberste Instanz. Von den von ' ihm veröffentlichten Werken wurden durch Übersetzungen in der ganzen Welt bekannt: „Auf Schneeschuhen durch Grönland", „Wissenschaftliche Ergebnisse der Durchquerung von Grönland", vor allem über: „In Nacht und Eis. Die norwegische Polarerpedi- tion 1893—1896".

Im Jahre 1905 begann sich Nansen auch mit politi­schen Fragen zu beschäftigen. Er ließ eine Schrift mit dem Titel „Norwegen und die Union mit Schweden" er­scheinen, eine Schrift, die gewissermaßen die Auflösung Dieser Union einleitete. Auch während des Weltkrieges und nach dem großen Kriege spielte Nansen wiederholt eine politische Rolle, immer int Sinne der Völkerversöh­nung und der Völkerverbrüderung. Sein Heimatland ent­sandte ihn in den Völkerbund, wo er sich besonders der so­genannten „Staatenlosen" annahm. Es verschwindet mit ihm aus der Zeitgeschichte ein Mann, von dem man sagen kann, daß er keinen Feind, aber viele, viele Freunde gehabt hat. Unvergessen und unvergänglich aber werden seine wissenschaftlichen Leistungen, seine bedeutsamen Forschun­gen im Nordpolargebiete bleiben!

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* In Genf war für Dienstag eine Unterredung zwischen Dr Curtius und Briand vorgesehen. Eine Delegation zur Ver­tretung der Saarinteressen traf ein.

* Der neue sächsische Ministerpräsident Schieck verlas im Landtag das Regierungsprogramm, in dem die Parteien vor Auflösuna des Landtages gewarnt werden.

* Der Polarforscher Frithjof Nansen ist im Alter von 69 Jahren in Oslo gestorben.

* Der Nachfolger Gandhis im indischen Freiheitstampf wurde vom Schnellgericht zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt.

* Die Erdbewegungen im Einsturzgebiet von Vienenburg dauern an. Der Bahnverkehr nach Braunschweia mußte ae- sperrt werden. ”