uldaer ^n^ciger

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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Iulöa- und Haunetal * Zul-aer Kreisblatt

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Fulda, Mittwoch, 7. Mai

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7. Jahrgang

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Haushaltssorgen.

Bei der Fülle von Notprogrammen, vor denen die deutsche Regierung und der Reichstag stehen, ist eins dieser Probleme — vielleicht das wichtigste von ihnen! — in letzter Zeit allzusehr in den Hintergrund getreten, ob­wohl es die eigentliche Ursache dafür war, daß es zur Kabinettskrise im März gekommen ist: Was soll aus der Arbeitslosenversicherung, was soll überhaupt aus der Arbeitslosigkeit in Deutschland werden? Eine rasche Besserung der wirtschaftlichen Lage und da­mit ein schnelles Sinken auch der Arbeitslosenziffer war im Winter eine Hoffnung, die sich bisher nur in einem verhängnisvoll geringem Maße erfüllt, vielmehr nicht er­füllt hat. Dem jetzigen Reichsarbeitsminister Dr. Steger Wald macht die finanzielle Lage der Arbeits­losenversicherung schwerste Sorgen und er hat in seiner Dortmunder Rede auf der Tagung der Zentrums- Partei ein geradezu erschütterndes Bild von den Riesen- summen gezeichnet, die in Deutschland für soziale Zwecke nicht bloß aufgebracht werden, sondern aufgebracht werden muffen. Sechs Milliarden Mark werden für die deutsche Sozialversicherung von den Arbeitgebern und den Arbeitnehmern bezahlt, aber darüber hinaus verzeichnet der Reichshaushalt selbst noch 1,4 Milliarden Mark an Ausgaben für soziale Zwecke: das ist etwa das Fünffache von dem, was vor dem Kriege auf diesem Gebiete auf­gebracht wurde. Nun treten noch die inneren Kriegs­lasten mit 3,8 Milliarden hinzu; fast 3 Milliarden werden für kulturelle Zwecke und ähnliche Erfordernisse auf­gebracht, so daß von den 23 Milliarden, die dem deutschen Volkseinkommen von Reich, Ländern, Gemeinden, Sozial­versicherung usw. entzogen werden, etwa die Hälfte auf soziale Zwecke und Pensionen entfallen. Dr. Stegerwald beziffert die Ersparnismöglichkeiten auf höchstens 10 Pro­zent dieser Summe von 23 Milliarden Mark, aber er weiß aus den politischen Kämpfen der letzten Monate, daß jeder Versuch schwerste Konfliktstoffe schafft, der die Höhe der f o z i a l e n Leistungen irgendwie herabsetzen will!

Trotzdem kann jedoch auch die Arbeitslosenversiche­rung, wie der Minister sich ausdrückte, kein Kräutlein „Rührmichnichtan" sein; denn die Dinge haben sich ganz anders entwickelt, als man 1927 bei Schaffung dieser Versicherung rechnete. Damals har man geglaubt, daß die durchschnittliche Zahl der Arbeitslosen jährlich etwa 900 000 oder, wie sie von anderer Seite beziffert wurde, höchstens 1,1 Millionen betragen würde. Jetzt geht eine vorsichtige Schätzung dahin, daß diese Zahl noch weit über die 1% Millionen hinauswächst. Das würde bedeuten, daß Deutschland mit einer durchschnittlichen Arbeitslosen­zahl von kaum weniger als zwei Millionen rechnen muß, ~ und dies ändert natürlich auch vieles an den finan­ziellen und sonstigen Voraussetzungen für die Versiche­rung. Ein bekannter Sozialdemokrat schrieb vor kurzem, daß der Beitrag für die Versicherung von jetzt 3,5 auf mindestens 6 Prozent gesteigert werden müßte, um sie wirklich auf eigene Füße zu stellen und unabhängig von Reichszuschüssen zu machen. Dann würde die Versiche- rung mit einer Einnahme von mehr als zwei Milliarden Mack rechnen können; ohne diese Beitragserhöhung, aber bei Fortbestehen der Arbeitslosigkeit in ihrem bis­herigen oder nur wenig verkleinerten Umfang würde die Versicherung nach Ansicht des Ministers Dr. Stcgerwald auch im Jahre 1930 wieder an Zuschüssen Hunderter von Millionen bedürfen. Entsprechend sind natürlich auch die Rückwirkungen auf die finanziellen Wohlfahrtsverpflich- tungeir der Gemeinden.

So steht auch die deutsche Regierung, und zwar in Mem noch viel größeren Umfange als die englische, vor Mi Gefahrenproblem einer Arbeitslosigkeit, die dem Deiche schwerste finanzielle Lasten auferlegt, andererseits auch verhindert, daß mit der so oft angekündigten Stencr- ieukung erfolgreich Ernst gemacht werden kann. Auch der ^ampf gegen Mißstände in der Sozialversicherung, bc- londers gegen unsoziale Ausnutzung ihrer Leistungen durch dazu nicht Berechtigte, kann wohl Ersparnisse er» wirken, aber doch auch nicht solche wesentlicher Art. Doktor ^tegerwald meinte, daß bei festem Zupacken vorläufig eine Herabsetzung der Gesamtausgaben um insgesamt eine Milliarde Mark erzielt werden könnte, daß weitere 1,5 Milliarden Mark- Ersparnisse aber erst durch eine grund­legende Verwaltungsreform in Reich, Ländern und Ge­meinden zu erreichen seien.

Man hat ja im Reichstag jetzt damit begonnen, den Haushalt des Reiches durchzuberaten, und will gleich velm Wehretat eine ebenso knappe wie genaue und übersichtliche Festlegung der Ausgaben durchführen. Ber- Imele dafür, wie Ersparnisse gemacht werden können, wer- den gegeben, — aber auch hier wieder handelt es sich höchstens um ein paar Millionen. Dabei spielt selbst- verstândlich auch die P a n z e r k r e u z e r f r a g e mit; W/ nur die Sozialdemokratie, sondern auch Teile der ymter der Regierung stehenden Parteien sträuben sich ba» eine Rate hierfür zu bewilligen. Im Haushalts- WWfc des Reichstages hat die Opposition entsprechende WWe bereits eingeleitet. Die Volksvertretung will es nicht nehmen lassen, ihr höchstes Recht, aber auch ihre ' r st e Pflicht, nämlich die E t a t s k o n t r o l l e, auf eingehendste auszuüben. Auch das bleibt vorläufig ei« Notbehelf und anders, also besser kann es erst werden, wenn die über Deutschland lastende Wrrt- aftskrise sich verzieht.

Regierungsjubiläum des Königs von England.

London. König Georg beging am Dienstag sein 20jähriges Regrerungsjubiläum. Aus diesem Anlaß waren sämtliche Äl^lichcri Gebäude beflaggt. Eine im Hydepark aufgestellte (&W feuerte den Königssalut von 21 Schüssen. Dieselbe Bezeugung leisteten zur gleichen Stunde sämtliche Stand- »es Heeres und der Marine.

Unsere Reichswehr.

Gröner über diedeuMeWehrmacht.

Wünsche und Kritik.

Der Haushaltsausschuß des Reichstages trat unter dem Vörsitz des Abg. Schultz- Bromberg in die Beratung des Haushalts des Retchswehrministcriums ein. Der Bericht­erstatter Abg. Stückten (Soz.) wies darauf hin, daß die im Vorjahre vorgenommenen Streichungen keine echten Ersparnisse gewesen seien, weil der Minister diesen Streichungen nur zu­gestimmt habe unter der Voraussetzung, daß im nächsten Jahre entsprechend mehr bewilligt werde. Im vorliegenden Etat beansprucht die Reichswehr einen effektiven Reichszuschuß von 502 Millionen. Recht undurchsichtig sind die Grundstücks- geschäfte der Reichswehr. Es muß Befremden erregen, wenn eine Kaserne für ein paar hundert Mark auf Abbruch verkauft wird. Der Redner verlangt schließlich Auskunft über die Tätigkeit der Nationalsozialisten im Osfizierkorps und über die Beschäftigung früherer Offiziere auf Privatdienstvertrag in der Reichswehr.

Abg. E r s i n g (Ztr.) betonte als Mitberichterstatter, daß die meisten Ausgaben der Reichswehr zwangsläufig feien.

Abg. Dr. Leber (Soz.) wünschte nähere Auskunft über nationalsozialistische Zellenbildung im Offizierkorps. Beim Offiziersersatz sei nur die Protektion entscheidend. Die Pferde, die sogar den Kraftfahrerosfizieren zur Verfügung gestellt werden, könnten durch Gymnastikapparate ersetzt werden, wenn sie nach amtlicher Auskunft nur dazu diienen sollen, diesen Offizieren die Felddienstfähigkeit zu erhalten.

Abg. Moraler (Komm.) verlangte Auskunft über das Ergebnis der Prüfung des Reichswehrelats durch den Spar­kommissar.

Abg. Kippenberger (Komm.) bezeichnete den Reichs- Wehrelat als undurchsichtig.

Abg. Külz (Dem.) erklärt, daß seine Fraktion zum Minister das Vertrauen habe, daß er aus der Reichswehr das machen wird, was sie sein soll,

ein zum Gehorsam erzogenes Instrument in der Hand des Staates,

bestimmt zu seiner Verteidigung. Wenn Einzelerscheinungen auftreten, die dem zu widersprech scheinen, so sind wir über­zeugt, daß der Minister selbst mit ganzer Kraft für Abstellung sorgen wird. Das Offizierkorps muß geschlossen bis auf den letzten Mann sich vollkommen innerlich verbunden fühlen mit vresem Staal. Der Reoner beuâgMl am Etat die große Zahl der höheren Beamten im Reichswehrministcrium.

Abg. Dr. Eremer (D. Vp.) wies darauf hin, daß die jetzige Reichswehr ein Berufsheer sei. Daraus ergebe sich die Unmöglichkeit, die Verhältnisse des alten Heeres bei den Aus­gaben zum Vergleich heranzuziehen. Beim

Offizicrsersatz könne man nicht von Exklusivität sprechen. Vielfach seien Söhne unterer Beamten zu Offizieren gemacht worden. An­dererseits würde es schwierig sein, vorzuschreiben, daß ein be­stimmter Prozentsatz der Offiziere aus dem Mannschafts­bestand genommen werden müsse. Bei Pserdeergänzungen, Waffen- und Munitionsbeschasfung, Bauten usw. werde genau zu prüfen sein, ob die angeforderten Mittel in dieser Höhe wirtlich notwendig sind.

Abg. Sachsen berg (Wirtschaftsparter) führte aus, seine Partei wünsche die volle Ausschöpfung der im Versailler Ver­trag gebliebenen Möglichkeiten, aber

größere Sparsamkeit sei in der Heeresverwaltung

geboten.

Abg. Schmidt-Stettin (Dtn.) bat um Mitteilung des Gutachtens des Reichssparkommissars nach der Durchprüfung des Etats.

Abg. Schöpflin (Soz.) erklärte, wenn der Reichswehr- minister nicht die Gerüchte über

angebliche geheime Rüstungen widerlegen könne oder wolle, dann seien die Sozialdemokraten genötigt, im Plenum vom Reichskanzler Aufklärung zu vcr- ^"^Aba. Dr. Köhler (Ztr.) betonte, daß auch das Zentrum über diese Frage eine klare Auskunft vom Wehrminister er­warte. Trotz der vielen Erläuterungen seien doch manche Positionen im Wehretal recht unklar geblieben. Die von den Monopolfirmen für den Heeresbedarf festgesetzten großen

Die erste Houng-Anleihe.

Op 1 iniimus in Paris.

Die Verhandlungen über die erste Young-Trance in Höhe von 300 Millionen Dollar wurden in Paris zwischen den Dele­gierten der Schatzämter, der Gläubigerstaaten, den Vertretern der Bank für internationalen Zahlungsausgleich und den Ver­tretern des Reichsfinanzministeriums fortgesetzt.

Es scheint sich zu bestätigen, daß man einen Zinssatz von 5% Prozent zu schaffen gedenkt. Über eine Reihe von Punkten soll bereits eine Einigung erzielt worden sein. Die Besprechun- gen geben, wie in einer offiziösen französischen Auslastung er­klärt'wird, zu „Optimismus" Anlaß.

Sachsens neuer Ministerpräsident.

Bildung des Beamtenkabinetts.

In der Dienstagsitzung des Sächsischen Landtages wurde der Präsident des Staatsrechnungshofes Walter Schieck mit den Stimmen der Dcutschnatronalen, des Landvolks, der Deutschen Volkspartei, der Demokraten, der Volksrechtspartei und der Altsozial isten zum Mmtster- prasldcnten gcwahl^ialis^en ^en weiße Zettel abgegeben. Die Kommunisten und die Sozialdemokraten stimmten für die von ihnen vorgeschlagenen Kandidaten. Alü der Wahl des Ministerpräsidenten ist die Bildung des Beamten- kabinetts in Angriff genommen, da «ehrftch« ^Lersâ ein politisches Ministerium zu errichten, «cheiterten In- folaedesscn kamen die bürgerlichen Parteien des Land­tages überein, ein unpolitisches Beamtcnkabinett zu bilden.

Preiserhöhungen müßten auf ihre Berechtigung nachgcprüst werden.

Ein sozialdemokratischer Kürzungsantrag.

Inzwischen wurde ein Antrag der Sozialdemokraten ciu- gebracht, worin erhebliche Kürzungen der Elatstitcl für Ge­fechts- und Geländeschietzüdungc», für Waffen, Munition und Heercsgerät, für Pionierwesen, Befestigungen usw. sowie für das Nachrichtenwesen verlangt werden.

Von den Kommunisten ging eine Entschließung ein, in der die unverzügliche Vorlegung des ungekürzten Berichts des Reichssparkommissars gefordert wird.

Reichswehrminister Gröner

führte aus, der Etat sei das Ergebnis der gemeinsamen Arbeit des Reichsfinanzministers, des Reichssparkommissars und des Neichswehrmittisters. Alle die hier angeführten Dinge sind

von der Gcsamtrcgicrung gebilligt

worden. Die Ausgaben für Bauten werden sich nicht ver­meiden lassen, denn unseren Soldaten, die zwölf Jahre in der Kaserne leben, können wir nicht mehr Wohnungszustände zu- muten, wie sie die alten Kasernen boten. Was

die politischen Zersetzungsbestrebungen

betrifft, so möchte ich keinen Zweifel darüber lassen, daß ich rücksichtslos allen Versuchen, den Gehorsam in der Reichs­wehr zu untergraben, cutgegcntretcn werbe; daß ich kein Mittel scheuen werbe, um alle Versuche, innerhalb der Reichswehr die Disziplin und den Gehorsam zu untergraben, nicht nur zurückzuwciscn, sondern völlig unmöglich zu machen. Eine Wehrmacht, die nicht absolut aufgebaut ist auf den bedingungs­losen Gehorsam, die taugt nichts. Den Zwang zur Beförde­rung eines bestimmten Prozentsatzes der Mannschaften zu Offizieren müßte ich absolut ablehneu.

Dagegen sind wir eifrig bestrebt, durch Herausheben fähiger, begabter Menschen aus den Mannschaften und Unter­offizieren dem Offizierskorps frisches Blut zuzuführen. Der Minister bestreitet dann, daß für den Offiziersersatz die Pro­tektion entscheidend sei. Klagen über unmenschliche Behandlung der Soldaten seien nicht begründet.

Die Herbstmanövcr

werben wir beibehalten müssen, um in der Truppenführung auf der Höhe zu bleiben. Bei der Beschaffung von Waffen und Munition wäre Sparsamkeit schlecht angebracht. Auf Offiziere der alten Armee habe ich keinen Einfluß. Ich habe aber den brennenden Wunsch, daß zwischen dem Offizier­korps des neuen Heeres und dem

Osfizierkorps der alten Armee

die innigsten kameradschaftlichen Verbindungen bestehen. Frei­lich werden die Offiziere der alten Armee bei mir den schärfsten Widerstand finden, wenn irgendwo etwas passiert, was wir nicht dulden dürfen für unsere Offiziere der neuen Wehrmacht. Aber solche Fälle, die früher öfter vorgekommen sind, sind eigentlich so gut wie ganz verschwunden. Um auch äußerlich diese Verbindung zum Ausdruck zu bringen, werde ich für die nächsten Herbstmanöver auch eine Anzahl Offiziere des alten Meeres entladen. Wir werden daru auch Abaeordnete und Vertreter der Presse einladen, um eine wettere Entgiftung der Atmosphäre herbeizuführen, die jetzt noch manchmal das Ver­hältnis zwischen Volks und Wehrmacht trübt. Wir sind be­müht, ben staatsbürgerlichen Unterricht modern auszugestalten. Um eine einseitige politische Pressebeeinflussung der Offiziere und der Mannschaften zu verhindern, haben wir angeordnet, daß die Presseberichte mit den Auszügen aus der Presse aller Parteirichtungen in den Kamcradscbaftsheimen usw. ausgelegt werden. Der Andrang zur Reichswehr ist nach wie vor sehr stark.

Abg. Loibl (Bayer. Vp.) wandte sich gegen eine Ver- lcguttg der Lindauer Garnison. Die Wehrmacht müsse von der Drecklinie der Politik serngchalten werden.

Nach weiteren Ausführungen, die Einzelfragen betreffen, wird die Weiterberatung auf Mittwoch vertagt.

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Der Haushaltsausschuß des Reichstages bewilligte den Etat des Reichskanzlers und der Reichskanzlei und genehmigte Anträge, nach denen die Rcichsvertretuna in München und die Reichszentrale für Heimatdicnst als .künftig wegfallend" be- zeichnet werden sollen.

Selbstmordversuch eines Landtagsabgeordneien.

Tragödie eines Zurückgesetzten.

Der preußische Landtagsabgeordnete Marckwald, bisher Ehefredakleur der sozialistischen Frankfurter Volksstimme, hat in Frankfurt am Main gemeinsam mit seiner Frau einen Selbstmordversuch unternommen. Beide haben größere Men­gen V e r o n a l zu sich genommen. Nach den Mitteilungen einer anderen sozialistischen Landtagsabgeordneten scheinen jedoch sowohl Marckwald wie seine Frau, die sofort ins Kran­kenhaus gebracht worden waren, gerettet zu sein. ES sollte ein anderer an seiner Stelle die Ehefredaktion der Volks­stimme übernehmen, Marckwald jedoch mit seinem vollen bis­herigen Gehalt in der Redaktion weiter beschäftigt werden. Man geht wohl nicht fehl in der Annahme, daß der außer­ordentlich empfindliche Blann sich die Zurücksetzung so zn Herzen genommen hat, daß er versuchte, gemeinsam mit seiner; Lebensgefährtin diese Welt zu verlassen.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Bei einem Erdbeben in Indien sollen 6 000 Menschen um- gekommen sein. Die Stadt Pegu wurde völlig vernichtet.

* Im Ausschuß des Reichstages begann eine lebhafte Debatte über den Reichswehretat im Haushaltsplan des Reiches.

* Als neuer sächsischer Ministerpräsident wurde der Präsident des Staatsrechnungshofes, Schreck, aewâhlt und damit der An­fang zur Bildung eines Beamtenkabinetts gemacht.

* Wegen der starken republikanischen Studcntcnunruhcn in Madrid i)t Lie Universität einstweilen geschloßen worden.