Zulöaer Anzeiger

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M 92 ^ 1930

Tageblatt für Rhön und Vogelsbergs

Zulöa- und Haunetal *Zulöaer Kreisblatt

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Fulda, Samstag, 19. April

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7. Jahrgang

Das Panzerschiff.

Regierung und Kreuzerbau.

Keine Mehrbelastung.

Ziemlich lebhafte Diskussionen in der Öffentlichkeit ruft gegenwärtig die Bewilligung der ersten Rate für den Bau des Panzerkreuzers ß im Reichsrat und das Einver­ständnis der Reichsrcgiernng mit der Einstellung der Kosten in den Reichshaushalt für 1930 hervor. Bekannt­lich warf schon im letzten Jahre der Streit um die Her­stellung der beiden Panzerkreuzer lebhafte Wellen. Schließ­lich würden Summen für den Kreuzer A ausgeworfen, dagegen der Kreuzer ß vorläufig zurückgestellt und nicht in den neuen Etat einbezogen. Die jetzige Regierung übernahm auch den Etatsentwurs, bei dem die bezügliche Position nicht auftrat, will aber nunmehr dem im Reichs- rat genehmigten Plan nicht widerstreben.

Die politische Polemik heftet sich an diese Ereignisse und sagt zum Teil heftige Kämpfe im Reichstag voraus, deutet sogar an, das eben gefestigte Kabinett Brüning werde dabei erneut einer gefährlichen Probe ans seine Lebensfähigkeit unterzogen werden.

Die Gründe des Ireichskabinetts.

Über die veränderte Stellung der Regierung Brüning gegenüber den Bauplänen wird von angeblich gutunter- richteter Seite mitgeteilt: Die Reichsregierung hat in ihrer Regierungserklärung am 1. April mitgeteilt, daß sie den Haushalt von der vorigen Regierung übernehme. Für den Bau des Panzerschiffes B war damals keine Rate in den Haushalt eingesetzt. Die Lage hat sich da­durch geändert, daß im Reichsratsausschuß die Bewilligung dieser ersten Rate beschlossen worden ist. Eine Doppel­vorlage ist nun für die Regierung mit Rücksicht auf die öffentliche Meinung unmöglich. Das hätte auch unbedingt eine Stellungnahme der Reichsregierung gegen den Bau des Panzerschiffes B bedeutet. Das wollte aber die Regierung nicht. Es hat endlich einmal ein Beschluß über das Warineprogramm gefaßt werden nrüsscn. Auch die frühere Regierung ist grundsätzlich für den Bau des Pan­zerschiffes gewesen, hat aber aus finanziellen Gründen beschlossen, die Einsetzung der ersten Rate auf das nächste hahr zu verschieben. Die Regierung Brüning hat nun auf dem Standpunkt gestanden, daß diese Frage endlich einmal bereinigt werden muß. Daher beschloß sie, dem Reichstag den Beschluß des Reichsrats als Grundlage für seine Beratungen zu übermitteln. In der Kabinetts- sitzung ist kein formeller Beschluß gefaßt worden. Die An- uckt des Kabinetts ist aber einstimmig aewesen. Aus­

Thüringen erhält seine Zuschüsse.

Der Konflikt beigelegt.

Dem Reichsminister des Innern, Dr. Wirth, hat die Z"ftngische Regierung zu dem bekannten Konflikt mit der Reichsregierung eine längere Erklärung zugehen lassen. *«ßuf^in hat Dr. Wirth die bisherige Einstellung der Schüsse für Polizeizwecke und sonstiger Überweisungen ""Thüringen ausgehoben. Staatssekretär Zweigert nach Ostern die Besprechungen mit dem thüringischen ?Mtsmlnisterium aufnehmen, mit denen Thüringen sich "»verstanden erklärt hat.

, In der an Dr. Wirth gesandten Erklärung heißt es, M die Landesregierung das erlassene thüringische Er- ^"chtigungsgesetz für durchaus einwandfrei hält, infolge entstandenen Meinungsverschiedenheit aber bereit ist, Entscheidung des Reichsgerichts anzurusen und diesen Mitt gemeinsam mit der Reichsregierung zu tun. ^slter glaubt die thüringische Regierung sich zu der Er­wägung berechtigt, nachdem dargelegt sei, daß bei der ^ndeèpolizei eine Verletzung der Bedingungen für dre Gewährung von Reichszuschüssen für Polizeizwecke nie« stattgefunden habe, daß sich der Reichsinnenmlmster diese Darlegungen für befriedigt erklären werde. ^shalb ersucht die thüringische Regierung, die seinerzeit Reichsminister Severing ausgesprochene Zuschuß- we aufzuheben. Ebenso bittet Thüringen darum, die "Usiweilige Einstellung von Überweisungen aus Fonds- "teln an Thüringen zurückzuziehen. .

Die thüringische Regierung hat feiner die Reichs- wissen lassen, daß sie hinter der Erklärung des ^Mlsters Frick, Herr Severing könne lange warten, bis " eine Antwort auf sein Schreiben erhalten werde. Nicht

Rheinlandreise des Reichspräsidenten.

RachderRäumung.

... Die vom Reichspräsidenten nach der Räumung bea - fragte Reise in die zweite und dritte Zone des besetzten Gebietes ist für bk Woche vom 20. bis 27. Juli vor- peben. Als Hauptorte für den Besuch des Relchs- prasidenten sind der Reihenfolge nach Speyer, Mainz, Koblenz. Trier und Aachen in Aussicht genommen.

Tauchrekord eines italienischen N-BoolcS.

Spezia. Das Unterseeboot Admiral des Neys mit den

SM 5£Ä SÄ MÄ ‘«une, mit 117 Metern ausgestellt war.

drücklich wird daraus hingewiesen, daß durch die erste Rate für das Panzerschiff B in Höhe von 2,9 Millionen Mark keine neue finanzielle Belastung des Haushaltes erfolgt. Das in Frage kommende Geld wird bei anderen Posten des Reichswehrministeriums eingespart werden.

Die Redigierung des Flotten­vertrages beendet.

Sicherheitsklausel im Dreimächteabkommen.

London, 19. April. Wie „Times" erfährt, ist die Ar­beit der Redigierung des Flottenvertrages jetzt beendet. Er ist in ausführlicher Fassung nach Paris, Rom, Washing­ton und Tokio übermittelt worden. Der Vertrag wird ein Dokument von 10—15 000 Worten darstellen. Inhaltlich ist er zum größten Teil die Ausarbeitung der Ergebnisse, die vom Ersten Komitee in den bereits veröffentlichten Berichten erzielt wurden. Der wichtigste, noch nicht ver­öffentlichte Teil des Vertrages, ist die Sicherheitsklausel in dem Teile des Vertrages, der von Großbritannien, Amerika und Japan unterzeichnet werden wird. Die Klausel gibt jeder der drei Mächte das Recht, ihr Bau­programm nach angemessener Ankündigung zu erhöhen, wenn ihre Lage durch die Aktion einer vierten Macht be­droht wird. Der Tragweite dieser Klausel galten die Be­sprechungen der letzten Woche. Bevor die Ansichten der verschiedenen Regierungen über den vorgeschlagenen Ver­trag eingegangen sind, kann nicht gesagt werden, ob die Plenarsitzung, wie ursprünglich vorgesehen, am Dienstag vormittag um 10.30 Uhr stattfinden kann.

Nach dem dipl. Korr, des „Daily Telegraph" erfolgte die offizielle Zustimmung der amerikanischen Delegation zum britischen Entwurf der Sicherungsklausel in Gestalt einer Erklärung des Senators Robinson, worin es heißt: Die sogenannte Siche mugsklausel wird im allgemeinen vor­sehen, daß, wenn während der Dauer des Vertrages die Erfordernisse der nationalen Sicherheit einer der drei Mächte, deren Hilfsschiffe beschränkt sind, nach Ansicht die­ser Macht durch die Neubauten einer Nation berührt wer­den, deren Programm für Hilfsschiffe nicht durch den Ver­trag beschränkt ist, die genannte Macht den anderen beiden das Maß und die Art der notwendigen Vermehrung ihrer Flotte mitteilen wird. Hierauf haben diese anderen Mächte das Recht, eine entsprechende Vermehrung inderselben Kategorie oder in denselben Kategorien vorzunehmen.

gestanden habe und auch jetzt nicht hinter ihr stehe. Irgendein Nationalsozialist sei in die thüringische Landespolizei nicht eingetreten.

SlaalSsekrctär Zwergerl, der als Beauftragter des Neichsinnenministers nach Ostern in Weimar in einer Aussprache mit dem thüringischen Staatsminister Dr. Frick die vom Reich beanstandeten Zu­stände in der thüringischen Polizei überprüfen wird.

Demokraten gegen den Bau des Panzerkreuzers B.

Wie der Demokratische Zeitungsdienst erfährt, wird die demokratische Reichstagsfraktion die vom Reichsrat be­willigte erste Rate für den Panzerkreuzer B ablehnen und sich auf den Boden der ursprünglichen Regierungsvorlage stellen.

Der Vorstand des Landesverbandes Hamburg der deut­schen Jungdemokraten richtete an den Vizekanzler Dietrich und an die demokratische Reichstagsfraktion den dringen­den Appell, alles zu unternehmen, um den Bau des Pan­zerkreuzers V zu verhindern.

Ostern 1930.

Schärfer, erbitterter tobte diesmal der Kampf und bis in die „stillen" Tage der Karwoche hinein dröhnte der Lärm des wilden politischen Ringens. Und immer noch gehen die Wogen des Streites hoch, lassen kaum etwas ahnen von einem Osterfrieden. Hochspannung bleibt, weil alles weiß, daß bald nach den kurzen Ostertagen neues Ringen anheben, wieder die Kriegstrompete zwischen den Parteien aufgellen wird.

Und zwischen ihnen wird sich doch die Pilatusfrage erheben, zweifelnd, mit leisem Lächeln die Erregten streifend.: „Was ist Wahrheit?" In die deutsche Parteipolitik diese Frage hineinzustellen, ist deswegen heute notwendiger denn je, weil unser Ostern freudloser ist als selbst in den so freudearmen sechzehn Jahren der letzten Vergangenheit. Durch die Bauernhöfe, durch die Straßen der Städte schleicht überall das graue Gespenst hochgestiegener Not wirtschaftlicher Art. Freudlos sieht der Landwirt hinein in den Frühlingsbeginn, kann auch der Auferstehungsmorgen ihn nur mit geringer Hoffnung erfüllen. Freudlos sehnen sich viele, viele Hunderttausende nur nach Arbeit und können sie nicht erhalten, hören gern falschen Propheten zu und rufen über den ihr „Crucifigel", dem sie vor kurzen Tagen noch ein „Hosianna!" zu­gejubelt hatten. Freudlos — auch wer im harten poli­tischen Ringen jetzt Sieger geworden war, kann sich davon kaum befriedigt fühlen, denn der Sieg hüben, die Niederlage drüben waren zu knapp, als daß e’ne endgültige Ent­scheidung erreicht ist. Und wieder tönt dazwischen die zweifelnde Pilatusfrage: Was ist Wahrheit?

Freudlos, freudloser denn je dieses deutsche Ostern 1930. Im Innern zerfleischt, von der Not geschüttelt, vom gegenseitigen Haß gegeneinander aufgepeitscht — das ist der Hintergrund dieses Ostern. Das ist der „Frühlings­beginn", der neue Hoffnungen nur langsam aufkeimen lassen will. Und draußen vor der Kerkergruft, in die uns der Zusammenbruch hineinführte, stehen die Wächter und hüten den schweren Stein, der uns das Auferstehen ver­wehren will. Vom blutenden Leibe Deutschlands rissen sie das "Kleid, überschütteten mit Spott und Hohn, mit Haß und Verachtung alles, was deutschen Namen trug. Nun schauen sie argwöhnisch darauf, daß ihnen der Erfolg ihres Triumpfes nicht entgehe. Und das Dunkel des Grabes umhüllt uns, kein Ostermorgen, keine Auferstehungssonne scheint diese Nacht beenden zu wollen. Freudlose Ostern..!

Einen Warner gab es, einen Mahner, dessen Stimme aber nur mit Mühe das wilde Toben des politischen Kampfes zu übertönen vermochte. Wenn jetzt die paar Tage der Osterruhe — keines wirklichen Osterfriedens! — einige Stunden der Besinnung bringen, so wird vielleicht doch mancher ein Echo jener Stimme im eigenen Innern nachklingen lassen. Denn der Mann, den das deutsche Volk an seiner Spitze sieht, hat den Glauben nie aufgegeben daran, daß auch für sein Volk doch einmal der Auf­erstehungsmorgen kommen wird. Aber eine innere Um­kehr, ein auf sich selbst und auf die anderen Rücksicht nehmendes Besinnen ist das erste, ist die Voraussetzung auch dafür, daß dereinst dem Deutschen ein fröhliches Ostern beschieden sein wird. „Der Deutsche ist des Deutschen ärgster Feind!" — nie enthielt dieser trübe Spruch mehr an Wahrem als heute. Innere Läuterung vermag oft nur äußerste Not einem Volke zu bringen. Noch aber sind wir alle weit entfernt von einer solchen inneren Auf­erstehung, einem Wandel zur Selbstbesinnung. Viel­leicht — weiter denn je entfernt.

Aber sich achselzuckend damit zu begnügen, nur die Pilatusfrage zu stellen, hieße über den Skeptizismus nicht zum Handeln kommen. Niemand wird uns den Stein fortwälzen, wenn es nicht durch die eigene Kraft geschieht. Zum Handeln aber rief uns jene Stimme auf, die erfüllt ist von der Kraft einer viele Jahrzehnte umspannenden Pflichterfüllung. Sie blieb nicht erfolglos und soll es auch künftig nicht bleiben, wenn sie wieder ertönt.

Freudlose Ostern, aber doch nicht ganz hoff­nungsloses Dunkel liegt noch auf dem Wege, den das deutsche Volk zu gehen vom Schicksal gezwungen wurde. Aber es ist uns doch ein Weg gewiesen und aus eigener Kraft müssen wir ihn gehen, einer fröhlicheren, freudespendenden Auferstehungssonne entgegen. In Er- Wartung und in Hoffnung, daß sich auch dereinst am deut­schen Volke der Engelsspruch erfülle:

„Wer immer strebend sich bemüht, Den können wir erlösen."

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Die Reichsregierung läßt ankündigen, daß demnächst über die bisher umstrittene Platzsrage für das Rerchsehrenmal Ent­scheidung getroffen werden wird.

* Auf die Erklärungen der thüringischen Regierung hin hat der Reichsinneuminister dem Lande Thüringen die gesperrte« Zuschüsse wieder überweisen lassen.

* Bei einem Brandunglück, das bei einem Karfreitagsgot, tesdienst in einer rumänischen Kirche sich ereignete, sind hün- dert Menschen ums Leben gekommen.

* Die Altonaer Polizei hat eine dritte Sprengladung auf­gefunden, die den Funden in Oldesloe und Neumünster ähnelte und zu gleichem Anschlag verwendet werden sollte.

* In Bromberg wurden wegen angeblich diplomatischen Hochverrats die zehn Führer des aufgelösten Deutschlandsbun­des für Post« und Pommerellen zu schweren Gefängnisstrafen verurteilt.

* Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist von seiner Spanien­reist, aus der es 5000 Kilometer zurücklegte, wieder glücklich in Friedrichshasen eingetroffen.