Zulöaer Anzeiger

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7. Jahrgang

Fulda, Montag, 14. April

Abermals knappe Mehrheit für Kabinett Brüning.

Tuning siegt mit 12 Stimmen.

Reichstag für Agrar- und Steuervorlagen.

CB. Berlin, 12. April.

Zerrissen von Parteiungen und Sonderinteressen. bot der deutsche Parlamentarismus in letzter Zeit wirklich mehr als einmal die Zeichen des Verfalls, des Niedergangs. Mit Wehmut gedachten ältere Zeitgenossen nicht mit Unrecht jener Tage, in denen von der Rednertribüne des Reichstages die historischen Gestalten eines Bismarck, eines Windthorst oder sonst eines der hervorragenden damaligen Kämpen um Wohl und Wehe des deutschen Gemeinwesens rangen und als Expo­nenten eines aufstrebenden Volkes das Bild gewaltiger ästhe­tischer und kultureller Wertmessung boten.

Erinnerungen ändern nichts am Lauf der Tatsachen. Heute lebt das Reich in anderer Situation, andere Probleme rufen zur Lösung. Da ist es immerhin für den Chronisten eine Genugtuung, wenn er konstatieren kann, daß auch jetzt noch im Volkshaus eine Stunde nahen kann, die in ihrer dramatischen Spannung auf Höhepunkte führt, deren Vorhandensein man schon im Schoß ewiger Vergessenheit be­graben wähnte. Als Reichskanzler Dr. Brüning die Ver­bundenheit der Finanzreform und der Agrarangelegenheiten seinem Ganzen sich zu eigen machte und das Haus vor die Frage nach dem „Entweder — Oder" stellte, als der Sprecher der Sozialdemokratie sein Anathema gegen das Kabinett schleuderte, als die stärkste Erregung die Reihen der Abgeordneten durchlief, wurde mit einem Schlage die Be­deutung des Augenblicks klar, erhob das Parlament auf ein Niveau, das turmhoch aus der Alltäglichkeit hervorragte. Die alsbaldige Abstimmung ließ nichts ar fast sensationeller Inhaltsschwere vermissen. Die Deutfchngttonalen ver­mochten das oft bekundete, von dem früheren Reichsminister St. Hergt noch einmal umrissene Mißtrauen wegen der Kvimerniffe der Landwirtschaft nicht ganz von sich zu werfen. Sie spalteten sich und so drang die Kundgebung für die Merungsplänk nur mit knapper Mehrheit durch Den 217 Ja ârsp-pâchën 205 Nein. Brüning haue gesiegt mit Döls Stimmen Wird ihm das Glück weiter lächeln?

Mit dieser Entscheidung war der Brennpunkt für heute überschritten. Die nachfolgenden Einzelberatungen der Steuer- gesetze brachten gegenüber dem Bekannten nichts wesentlich Neues mehr. io.

Sitzungsbericht.

(160. Sitzung.) CB. Berlin, 12. April.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärt Abg. Stöcker lKomm.), das Kabinett Brüning habe in den zwei Wochen leineS Amtierens die arbeiterfeindliche Steuer- und Zoll- bolitik des Kabinetts Müller derart konsequent fortgesetzt, dag dir Kommunisten erneut einen Mißtrauensantrag gegen das Kabinett eingebracht hätten. Der Antrag wird mit der wei- teren Beratung der Deckungsvorlagen und der Agrargesetze verbunden.

Reichskanzler Dr. Brüning.

Der Kanzler erinnert zunächst an die Regierungserkla- W, in der die Erledigung der Finanzgesetze noch vor Ostern als dringlich bezeichnet und die Durchführung von Notmatz- "ahmen zur Rettung der Landwirtschaft im Osten angekundigt wurde.

Unter Führung der Reichsregierung haben die hinter der Regierung f ' ‘ “ ' ’ ' ""— -----

Wonach das Ge)

stehenden Parteien einen Antrag cingebracht,

___, ^jfeh zum Schutze der Landwirtschaft nicht in Staft treten kann, ohne gleichzeitige Bewilligung der dem Reichstag unterbreiteten Deckungsvorlagen. Die Recchsregce- rung sieht in dem Antrag die notwendigen und ausrecchenden Voraussetzungen, die gestellten Ausgaben zu lösen. sämtliche Entscheidungen, vor denen der Reichstag heute steht, bilden «n unteilbares Ganzes. Ohne Sanierung der Rc,chslasse lonnen die unbedingt gebotenen Notmaßnahmen für die Land­wirtschaft nicht durchgeführt werden. Die Reichsregierung kann die Verantwortung nicht übernehmen, wenn nicht schon m bei zweiten Lesung entsprechende Sicherheiten gegeben werden. Diesen Gedanken bringt der vorliegende neue Antrag rum Ausdruck. Wird er abgelehnt oder wird nachher in den swzelnen Abstimmungen das Teckungsvrogramnl in seinen l"tanziellen Erträgnissen geschmälert, so wird die Reich.- tegierung noch am heutigen Tage die notwendigen Entschcl düngen herbeiführen. Versagt das Hohe Haus die Mithilfe, '° wird die Reichsregierung das, was für die Lebensnot- kendigteiten des deutschen Volkes erforderlich ist, auf "'•berent Wege durchsetzen. ,. „

„ Abg. Dr Breitscheid (Soz.): Tas Kabinett Brumna ist b°t vierzehn Tagen gebildet worden. Heute steht es vor dem Moralischen Bankrott. Die Absicht bei der Zuiammenstellung dieses Kabinetts war, durch die Hereinnahme ver^Herren Schiele und ^ r e 0 i r a 11 it § die deutschnationale Fraktion ^sprengen uns die Partei Hugenbergs zu zersplittern. Tat- lache ist, daß diese Absicht nicht gelungen ist. Das Kabinett ^ar genötigt, sich unter den Willen der Deulschnatimmlen Partei zu beugen. Es begann ein wildes schachergeschast, den Reichstag zu einer Börse herabgewnrdlgt hat (Lärm ei den Regierungsparteien.) Wir haben keine Veranlasiun^ "n Kabinett Brüning aus den selbstgeschaffenen Verlegenheiten helfen. Deshalb lehnen wir den Antrag der Rcglerungs- EWeieu ab. Fällt dieser Antrag, so werden.wir nach der welchstaqsauslosung den Wahlkampf fuhren für die Erhal- !ng der Sozialpolitik, gegen den großagrari chen Übermut, 1 die finanzielle Sanierung, für die demokratische Republik. X Abg. Esser (Ztr.): Meine Partei hat keine Veranlassung, Jt Entscheidung auch nur um eine Minute zu verzögern, beantragt daher, den Antrag der Regleru>igsparte,en so- zur Abstimmung zu stellen. Das Zentrum hat dringend â Lösung auf parlamentarischem Wege gewunfcht. Wenn Kanzler Dr. Brüning fast bis zur selbstausopteruilg 5 bemüht habe, die Lösung zu suchen, so mutet es seltsam „^baß der Abg. Breitscheid, der die Regierung beschwor, N mit dem Artikel 48 zu spielen, heute dem Reichskanzler Koning daraus einen Vorwurf macht. Das Zentrum wird dai! x^i^oibung nicht ausweichen in der festen Überzeugung, °8 das deutsche Volk das richtige Urteil tattert wird.

nicht gelungen nt. sa® stamncu den Willen der Deutschnationalen

Abg. Torgler (Komm.) nennt den Antrag den ungeheuer­lichsten Erpressungsversuch, der jemals im Reichstag auf Kosten der Arbeiterklasse gemacht worden sei.

Abg. Koch-Weser (Dem.): Die Demokraten haben den Wunsch gehabt, auch die Sozialdemokraten zur Regierungs­bildung heranzuziehen, um eine stetige Regierung zu sichern. Wenn Die Sozialdemokraten jetzt den anderen Parteien die Schuld an der Sprengung der Großen Koalition zuschieben, so muß dagegen aufs schärfste protestiert werden.

Abg. Stöhr (Nat.-Soz.) stellt in einer verlesenen Erklä­rung fest, die Regierung unternehme im Auftrage der inter­nationalen Hochfinanz den ernsthaften Versuch, durch uner­trägliche Lasten in Form von Verbrauchssteuern dem Aoung- Plan zur Durchführung zu verhelfen. Die Partei des Herrn Dr. Hugenberg und die Christlichnationale Bauernpartei hatten in historischer Stunde erneut materielle Erwägungen den nationalpolitischen Interessen vorangestellt. Seine Freunde lehnten die Steuergesetze geschlossen ab. Sie würden der auf Täuschung berechneten Verbindung zwischen Steuervorlagen und Agrarprogramm nicht zustimmen und dem Gesetz- gebungswerk im ganzen ihre Zustimmung versagen.

Inzwischen ist eine Entschließung der Regierungsparteien eingegangen, die einen Gesetzentwurf über eine wirksame Hilfe für den Osten verlangt.

Oeutschnationaler Vorbehalt.

Abg. Hergt (Dtn.) verweist auf die von den Regierungs­parteien vorgelegte Entschließung, über das Ostprogramm und stellt fest, daß seine Partei heute morgen der Regterung vor- geschlagen habe, einem Zusatzantrag zum Biersteuergesetz zu­zustimmen, wonach die Biersteuererhöhung am 1. August außer Kraft tritt, wenn bis dahin nicht die Hilfsaktion für den Osten mit einem Betrage von 200 Millionen Mark sicher- gestellt ist.

Zu seinem größten Bedauern habe die Reichsregierung dem Antrag bisher nicht zugestimmt. Eine Stellungnahme >m Sinne dieser Forderung könnte von Bedeutung sein.

Reichsfinanzminifter Ok. Moldenhauer

erwidert namens der Reichsregierung, daß diese nicht in her Lage fei, Diesem Antrag zuzustimmen. Wir können die, Durch­führung der Kassensanierung, fährt der Minister fort, nicht davon abhängig machen, daß irgendein anderes Gesetz oder eine Maßnahme bis zu einem bestimmten Zeitpunkt durch­geführt wird. Wir können ebensowenig in diesem Augenblick auf Heller und Pfennig die Beträge nennen, die für die Ost­hilfe zur Verfügung gestellt werden sollen

Die Reichsregierung hat sich klar und deutlich zur Ost- Hilfe bekannt. Die Gesetze sind in Vorbereitung. Es werden alle verfügbaren Mittel flüssig gemacht werden, um diese Hilfe wirksam durchzusühren. Entweder hat man das Ver­trauen zur Regierung, daß sie die ihr gestellten Aufgaben durchführt, dann bedarf es keiner besonderen Sicherung, oder man hat das Vertrauen nicht, dann kann man das in der Abstimmung zum Ausdruck bringen.

Abg. Döbrich (Christlichnationale Bauernpartei): Meine Partei stimmt wegen der Not des Volkes und des deutschen Bauernstandes den Agrargesetzen und den Deckungsvor- laaen ru.

Oie Abstimmung.

Nun beginnt die namentliche Abstimmung über den An­trag der Regierungsparteien, nach dem Finanz- und Agrar­gesetze gleichzeitig in Kraft treten sollen. Für den Antrag stimmen die Regierungsparteien und ein Teil der Deutsch­nationalen; die anderen Parteien und der Rest der Deutsch­nationalen stimmen dagegen Der Antrag wird mit 217 gegen 205 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

Aus Wunsch aus dem Hause wird nach der Abstimmung die Sitzung aus einige Zeit unterbrochen. Nach Wiederaus- nähme der Sitzung wird

Ne Einzelberatung der Agrar- und Steuergesefte

fortgesetzt. .

Abg. Puntz (Komm.) erklärt zu den Agrarvorlagen^ bteje nützten nur den Grundbesitzern, keineswegs aber den kleineren Bauern.

Abg. Tarnow (Soz.) sagt, die Sozialdemokraten seien bereit, der Not der Landwirtschaft zu steuern, aber die Ver- braucherkreise und die allgemeine Volkswirtschaft dürften nicht leiden wie bei den jetzt vorgeschlagenen Zollgesetzen.

Abg. Hörnte (Komm.) greift die Sozialdemokraten scharf an.

Abg. Blenkle (Romnt) bekämpft die Umsatzsteuer alS Be­lastung der werktätigen Massen.

Abg. Peine (Soz.) verliest ein Telegramm deS ReichSver- bandes der Konsumvereine gegen die Umsatzsteuer.

Abg. Schröter-Merseburg (Komm.): Den Sozialdemokra­ten kommt es nur daraus an, die Abwanderung der Massen zu den Kommunisten zu verhindern.

Nunmehr beginnen die Abstimmungen.

Bei dem Gesetz über den

Benzin- und Benzolzoll

wird aus Antrag der Regierungsparteien mit 244 gegen 178 Stimmen bei acht Enthaltungen beschlossen, entgegen den Aus- schußvorschlägen Die Steuer auch aus Petroleum auszu- vehnen. Das Gesetz wird im übrigen in zweiter Lesung an­

genommen.

Das Agrarprogramm

wird in einsacher Abstimmung gegen Die Stimmen der Sozialdemokraten, Der Kommunisten sowie der Demokraten Lemmer und Rönneburg in der Ausschußsassung angenommen. Die Entschließungen des Ausschusses, welche die Regierung ersuchen, im Salle Der Erhöhung der Indexziffer für Ernah- rung diejenigen Zölle herabzusetzen, welche Die Verteerung verursacht haben, sowie ferner mit Belgien und Frankreich baldigst über Die Beseitigung der Bindung des Hopfenzolls zu verhandeln, werden angenommen. Ferner findet zum Benzolgesetz eine Entschließung der Regierungsparteien An- nähme, nach welcher Die den Ländern aus dem Zollvertrag zu überweisenden . , ,

40 Millionen für Straßenbau und Straßenunterhaltung verwendet werden sollen. Das Gesetz über die Novelle über die

Änderung der Tabakbesteuerung wird in namentlicher Abstimmung mit 241 gegen 184 Stimmen angenommen.

In einfacher Abstimmung wurde dann auch die Änderung der Z u ck e r st e u e r beschlossen.

Hieraus wurde in namentlicher Abstimmung mit 215:208 Stimmen

das Biersteuerkompromiß

der Regierungsparteien angenommen. Dagegen stimmten die Sozialdemokraten, Die Kommunisten, die Nationalsozialisten und verschiedene Deutschnationale.

Die Erhöhung der Umsatzsteuer von 0,75 aus 0,85 Prozent wurde mit 220 : 204 Stimmen an­genommen.

Die Warenhaussteuer in der vom Ausschuß abge­lehnten Fassung der Regierungsparteien wurde mit 214:204 Stimmen bei einer Stimmenthaltung angenommen. Bei beiden Abstimmungen stimmte der Zentrumsabgeordnete Schlack mit der Opposition, während Minister Dr. S t e g e r- w a l d mit Ja stimmte.

Die Vorlage zur Änderung deS Branntwein­monopols wurde nach Ablehnung deutschnationaler Ände­rungsanträge angenommen.

Ein kommunistischer Antrag auf Ablehnung der Min e- ralwassersteuer wu'-de in namentlicher Abstimmung mit 213 gegen 204 Stimmen bei zwei Stimmenthaltungen ab- gelehnt. (Pfui-Ruse bei Den Kommunisten.) Nach Ablehnung weiterer Änderungsanträge wurde die Mineralwassersteuer in der Kompromißsassung der Regierungsparteien ange- n 0 m m e n.

Die Aufbringungsumlage wurde angenommen. Der dazu von den Sozialdemokraten gestellte Antrag auf Erhebung eines Notopsers durch Ein- kommensteuerzuschlag auf Einkommen über 8000 Mark wurde mit 239 gegen 187 Stimmen bei zwei Stimmenthaltungen ab­gelehnt. Für den Antrag stimmten die Sozialdemokraten, die Kommunisten und der Zentrumsabgeordnete Schlack.

Es folgte dann der inzwischen vom Ausschuß eingereichte Entwurf zur Vorbereitung der Finanzreform, der auch die Sanierung der Arbeitslosenversicherung ent­hält. Die Abstimmung über die Kompromißfassung der Re­gierungsparteien, in der der Beitrag von 3)4 Prozent beibe­halten wird, blieb zunächst zweifelhaft, da die Deutschnationa­len sich der Stimme enthielten. Im Hammelsprung stimmten aber die meisten Deutschnationalen mit den Regierungs­parteien, so daß 8 1 der Kompromißvorlage mit 213 gegen 186 Stimmen angenommen ist.

§ 3, der den Vorstand der Reichsanstalt zu Reformvor­schlägen ermächtigt, wurde mit 243 gegen 185 Stimmen an­genommen, der Rest Der Vorlage in einfacher Abstimmung gegen die Sozialdemokraten, Kommunisten, Nationalsozialisten und ein: Minderheit Der Deutschnationalen.

Vizepräsident Esser teilt mit, daß der Reichskanzler noch heule die Abstimmung über das von den Kommunisten

gegen das Kabinett eingebrachte Mißtrauensvotum wünsche. Bei Der namentlichen Abstimmung über den Miß­trauensantrag stimmten die Sozialdemokraten, Kom­munisten und Ratio nalsozialisten geschlossen mit Ja, bei den Deutschnationalen stimmten der Partei­vorsitzende Hugenberg und einige andere Mitglieder mit Ja, Die übrigen mit Nein. Der Mißtrauensantrag wurde mit 222 gegen 203 Stimmen bei einer Enthaltung ab­gelehnt.

Darauf vertagte sich das Haus auf Montag. Auf der Tagesordnung steht Die dritte Beratung der Deckungsvorlagen.

Wie sie abstimmten.

Von der deutschnationalen Fraktion stimmten 31 Abge­ordnete für den Zusammengehörigkeitsantrag von Agrar- und Steuervorlagen, 23 dagegen, 6 Abgeordnete enthielten sich der Ablehnung. Für den Antrag stimmten u. a. die Abgeordneten Bazille, von Drhander, von Lettow-Vorbeck, von Richthosen, Schultz-Bromberg, Wallras, Gras Westarp; dagegen Dr. Bang, Dr. Everling, von Freytagh-Loringhoven, Gräs-Thüringen, Dr. Hugenberg, Laverrenz, Obersohren, Quaatz und Dr. Spahn; nicht beteiligt haben sich an der Abstimmung u. a. Dr. Hergt und Koch-Düsseldorf.

Von den Sozialdemokraten fehlten 16 Abgeordnete bei der Abstimmung, acht waren wegen Krankheit emschuldigt, acht fehlten aus anderen Gründen.

Sigurd Ibsen gestorben.

3m Alter von 71 Jahren ist der frühere norwegische Mini­sterpräsident Sigurd Ibsen heute morgen gegen %9 Uhr nach langer Krankheit in Freiburg verstorben. Der Heimgegangene hatte schon zu früherer Zeit in Freiburg Heilung von einem Leiden gesucht, dessen Verschlimmerung einen neuerlichen Aufenthalt in Freiburg notwendig machte. Ein vor einigen Wochen vor­genommener operativer Eingriff hatte die erhoffte Besserung gebracht, jedoch nicht verhindern können, daß andere Kompli­kationen eintraten, die zum Ableben führten. Sigurd Ibsen war der Sohn des Dichters Henrik Ibsen und ist nicht nur als Politiker, sondern auch als Schriftsteller bekannt geworden. Von 1903—1905 war er norwegischer Staatsminister. Als Schrift­steller ist er durch sein Drama „Robert Frank" bekannt gewor­den, das auch ins Deutsche übersetzt wurde.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Der Reichstag nahm den Antrag der Regierungsparteien, der die Verkoppelung der Agrargesetze mit den Steuergesetzen forderte, mit 217 gegen 205 Stimmen an.

* Der Parteivorstand der Deutschnationalen Volkspartei ist zum 1. Mai einberufen worden.

* Der frühere norwegische Ministerpräsident Sigurd Ibsen ist im Alter von 71 Jahren in Freiburg i. Br. heute morgen gestorben.

* Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Dr. Seipel ist von der Leitung der Chrcstlich-sozialen Partei zurück-- getreten.