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Zul-aer ^n^dger

Zul-a / Statt 2

^. 81 Samstag, 5. April 1930

politische Nundschau

Deutsches Reich

Die sich der Stimme enthielten.

Bei der Abstimmung über die Mißtrauensanträge gegen das Kabinett Brüning haben, abgesehen von den wegen Krankheit und aus sonstigen Gründen beurlaubten Abgeordneten, an der Abstimmung nicht teilgenommen: bei den Sozialdemokraten die Abgeordneten Beims, Dr. Braun, Frölich (Thüringen), Graf, Graßmann, Hermann, Dr. Hilferding, Jäcker, Lübbring, Müller-Franken, Frau Pfülf, Dr. Remmele (Baden), Schlicke, Schmidt (Berlin), Schreck (Bielefeld); bei den Deutschnationalen die Abge­ordneten Dr. Bang, Haag, Soth; bei den Demokraten der Abgeordnete Lemmer. Als beurlaubt fehlten bei den Sozialdemokraten neun Abgeordnete, bei den Deutsch­nationalen zwei, bei den Demokraten ebenfalls zwei Mit­glieder.

Der neue Zollsatz für Schweine.

Der Zollsatz für Schweine ist mit Wirkung vom 7. April auf 18 Mark für den Doppelzentner festgesetzt worden.

polen.

Ein Siegesobelisk in Kattowitz.

Der ehemalige Chef des Nachrichtendienstes der obeil- schlesischen Aufständischen hat für den auf das Jahr 1931 fallenden zehnjährigen Gedenktag der oberschlesischen Auf­stände dem oberschlesischen Woiwoden Graczynski und dem Staatspräsidenten von Kattowitz einen Vorschlag unterbreitet, demzufolge auf dem Ringplatz in Kattowitz ein großer Obelisk errichtet werden solle, dessen Spitze ein ewiges Feuer krönen würde „als Wahrzeichen des un­erloschenen aufständischen Geistes in Oberschlesien, als Symbol des siegreichen schlesischen Volkes und als Wah­rung gegen jeden Versuch deutscherseits, die Grenze Polens anzutasten".

Spanien.

Steuerstreik in Spanien.

Aus Almena wird gemeldet, daß ein Teil Der dor­tigen Bevölkerung sich geweigert habe, die Steuern zu zahlen, worauf die Polizei mehrere Pfändungen vor­nahm. Die Bevölkerung habe jedoch Widerstand geleistet und mehrere Schüsse aus die Polizei abgegeben, die das Feuer erwiderte. Ein Polizist und zwei Einwohner seien verwundet worden. Die Polizei habe mehrere Per­sonen verhaftet.

Aus Zn- und Ausland

Paris. Ministerpräsident Tardieu ist an einer Magen- verftmnnung erkrankt. Die Arzte haben ihm Bettruhe ver- orbnet.

keimt Der Sievaler Garnisonches General Unt ist* das Opfer eines Attentats geworden; er wurde von Mitgliedern der Uvitttttullistischeu Partei erschossen.

Arberi und Broi.

Moldenhauer über die Deckungsvorlagen.

Im Steuerausschuß des Reichstages eröffnete Rerchsfinanz- minister Dr. Moldenhauer die allgemeine Aussprache über die Deckungsvorlagen. Der Fehlbetrag für 1930 belaufe sich auf 315 Millionen. Die von der Regierung eingebrachten Deckunas­vorlagen ergeben für das Reich ein Aufkommen von 326 Mil­lionen. Aus die Länder entfielen ferner 120 und auf die Ge­meinden 40 Millionen. Der durch das spätere Inkrafttreten Der Gesetze für das Reich entstehende Ausfall betrage mindestens 22 Millionen, so daß für dieses Jahr dem Reich 304 Millionen Deckungsmittel zur Verfügung ständen, die dem genannten Mindestfehlbetrag für 1930 entsprechen. Der Minister betonte, daß die Deckungsvorlage

bis Ende nächster Woche verabschiedet sein müsse, weil sonst die in Sanierung begriffene Kassenlage wieder in erhebliche Unordnung geraten würde. Im weiteren Verlauf der Verhandlungen erklärte Dr. Molden­hauer, daß sich die Reichsregierung zu ihrem ursprünglichen üinanzprogramm bekenne, das die Deckungsvorlage, die Steuersenkung und die Arbettslosenver- sicherung umfasse. Bei der Arbeitslosenversicherung habe lie sich dem letzten Kompromiß der Regierungsparteien an- Seschlossen. Einzelheiten über das

Ostprogramm und das Agrarprogramm könne er noch nicht geben. Durch diese neuen Vorschläge werde •ebenfalls der Etatsansatz nicht gestört werden. Der Minister wandte sich gegen einen Erlaß der Bcförderungsstcuer und be- zeichnete als vordringlicher die Senkung der Realstcuer und der ^mkommensteuer. Mit der Reichsbahn seien Verhandlungen "»geleitet, um eine Tariferhöhung zu vermeiden.

Eine Überspannung der direkten Steuern treffe am stärksten auch bic Arbeiterschaft Das Problem der Überwindung der Arbeitslosigkeit wurzele nicht in einer möglichst gut aus- liejtatteten Arbeitslosenversicherung, sondern in der Frage, wie man den erwerbslosen Arbeitern

, Arbeit und Brot

verschaffen könne. Darum sei es notwendig, ein Steuer- pvogranim zu machen, das Ruhe in d ie Wi rtschast vvinge, den Kredit hebe und sich in einer Entlastung der Wirt- Wft auswirke. Das Programm der Regierung sei also durchaus sozial. Eine Erhöhung der Einkommensteuer in dlesein Augenblick würde eine katastrophale Wirkung haben. Über die Finanzen der Länder und Gemeinden werde er später nähere Mitteilungen machen. Die Länder rechneten mit einem »chlbetrag von mindestens 200 Millionen, von dem durch die Vorlagen der Regierung nur etwa die Hälfte gedeckt werde.

Letzte Nachrichten.

Die Trauer in Stockholm.

Am Sterbebett der Königin Viktoria in der Villa ^vecia in Rom weilten der König von Schweden, Prinz

und Prinzessin Ingrid. In Schweden hat die Todesnachricht tiefste Trauer ausgelöst. Der Rundfunk Iwllte sofort sein Abendprogramm ein und wird morgen "ne Trauerdarbietung senden. Die Theater schlossen vvensalls ihre Vorstellungen. Alle Zeitungen verbreile- wn die Nachricht durch Extrablätter. Der Kronprinz-Re- öent hielt abends einen Kronrat im königlichen Schloß ab. ^uch in Oslo wurden die Rundfunkdarbietungen abge- orochen und mit einem Trauermarsch beendet. Der fin- Staatspräsident hat an den König von Schweden n Beileidstelegramm gesandt.

Luftverbindung Europa-llmerika.

Die Pläne für den lransatlaniischen Zeppelindienst.

Beginn im Jahre 19 32.

Wie der Vizepräsident der International Transport Company, Hunsacker, in Washington bekanntgab, soll der transatlantische Zeppelindienst im Jahre 1932 eröffnet werden. Der Preis für eine Fahrt soll etwa das Doppelte des Fahrpreises in der ersten Klasse eines Ozeandampfers betragen.

Deutschland stellt für den transatlantischen Dienst den „Graf Zeppelin" sowie ein neues Luftschiff, das 1931 fertiggestellt sein soll, zur Verfügung. Die Vereinigten Staaten bauen für den transatlantischen Dienst zwei Luftschiffe nach dem Modell der Zeppeline, die von der Goodyear Zeppelin Company in Akron für die ameri- konische Marine geliefert werden. Das neue Luftschiff, das in Friedrichshafen gebaut wird, soll größer und schneller sein als der „Gras Zeppelin". Die für den transatlantischen Passagierverkchr bestimmten Luftschiffe werden nicht, wie die Marinezeppeline, Flugzeuge mit- führen, aber sie werden so konstruiert sein, daß die Pasta- giere und die Post des Luftschiffes während der Fahrt von Flugzeugen übernommen werden können. Das kommt hauptsächlich für Städte in Betracht, wo die Luft­schiffe nicht landen können. Die Reise von Amerika nach Europa soll in zwei Tagen, die Fahrt von Europa nach Amerika durchschnittlich in drei Tagen zurückgelegt wer­den. Als hauptsächlichster Flughafen in Europa kommt Sevilla in Betracht, doch wird die Entscheidung hier­über erst auf Grund der Erfahrungen getroffen werden, die der „Graf Zeppelin" bei seiner bevorstehenden Süd­amerikafahrt machen wird. Die Wahl des amerikanischen Flughafens wird wohl nicht vor neun Monaten getroffen werden können. Die neuen Luftschiffe sollen 40, 60 und 80 Passagiere aufnehmen können.

Dr. Eckener gab in einer Unterredung mit Pressever­tretern der Hoffnung Ausdruck, daß ein regelmäßiger halb­monatlicher transatlantischer Zeppelindienst für Passagiere, Post und Fracht bereits im Juni oder August 1931 aus­genommen werden könne. Der Fahrpreis für einen Pas­

AmWnrs im Kasseler PmWMMg.

Die Tagung vorzeitig geschlossen. — Landeshauptmann von Gehren wiedergewählt.

Kassel, 4. April.

Der 20. Provinziallandtag für die Provinz Hessen-Nassau wurde heute vormittag 10)4 Uhr durch den Vizeoberpräsidenten Dr. Volckhart mit einer kurzen VegrützungsanPrache eröffnet, in der er dem 20. Prooinziallandtag die herzlichen Grütze der preußischen Staatsregierung entbot und der Hoffnung Ausdruck gab, daß die Wahl des Landeshauptmanns zum Segen des Be- zirksveroandes Nassau und damit der Provinzialregierung der Provinz Hessen-Nassau gereichen möge. Der bisherige Landes­hauptmann Dr. von Gehren habe fast zwölf Jahre hindurch mit größter Unparteilichkeit und Ritterlichkeit seine Amtsführung wahrgenommen und das Vertrauen der Provinzialverwaltung und auch der Bevölkerung der Provinz HessenN-assau sich in weitestem Matze erworben. Auch die übrigen Angelegenheiten der Proving hoffte Vizeoberpräsident Dr. Bolckhart in bestem Einvernehmen mit den beiderseitigen kommunalen Bezirksver­bänden zur Erledigung zu bringen. (Lebh. Beifall.) Darauf übernahm der seitherige Präsident des Provinziallandtags Thöne-Kassel (Soz.) den Vorsitz und berief die Abgeordneten Werkzeugschleifer Schweig-Oberursel (Sog.) und Syndikus Dr. Schulz-Frankfurt a. M. (Hess.-Nass. Arveitsgem.) zu Schrift­führern Abg. Direktor Kirchner-Frankfurt a. M. ISoz.) schlug die Wiederwahl des bisherigen Präsidenten Abg. Thöne-Kassel (Soz.) zum ersten Präsidenten und den Landwirt und Bürger­meister Wilhelm Euckes-Breithardt (Untertaunuskreis) (Hess.- Natz. Ardeitsgem.) zum stellvertretenden Präsidenten vor. Hier­gegen erhoben Widerspruch die Abgeordneten Schreiner Ball­mann-Wiesbaden (Komm.) und Postinspektor Sprenger-Frank­furt (Nat.-Soz), so datz die Wahl durch Zettel erfolgen mutzte. Das Büro wurde durch die Schriftführer Kürschnermeister Scnurkowjki-Frankfurt (Ztr.) und Arbeiter Donnermuth-Rans- bach (Komm.) ergänzt. Die Zettelwahl ergab, datz von den 85 abgegebenen Stimmen der Abg. Thöne-Kassel mit 74 Stim­men zum Präsidenten des Provinziallandtags und mit dem gleichen Stimmenverhältnis Bürgermeister Wilhelm Guckes zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden sind.

Bei der Wiederwahl des Landeshauptmanns erhob der Abg. Lohagen-Kassel (Komm.) Einspruch gegen die Wiederbesetzung der Stelle des Landeshauptmanns. Er verlangte die Einspa­

Der Tod der Kaiserin von Abessinien.

Das Ende einer Scheinherrschaft.

Kaiserin Zaoditu (Judith) von Abessinien ist im Alter von 54 Jahren gestorben.

Aus Addis Abeba in Abessinien kommt die Nachricht von dem Tode der Kaiserin Zaoditu oder — wie ihr kirch- licher Name lautete — I u d i 1 h von Abessinien. 54 Jahre

Kaiserin Judith von Abessinien.

ist sie alt geworden, und ihr Leben war, so glanzvoll es äußerlich auch zu sein schien, Kummer und Sorge; denn Zaoditu war nur dem Scheine nach Kaiserin, während der wirkliche Beherrscher des Landes der frühere Regent Ras Safari, der sich zuletzt König nennen ließ, war. Ras Tafari hat in dem Augenblicke, wo die Kunde vom

sagier werde, wie Dr. Eckener weiter erklärte, tausend Dollar betragen. Der „Graf Zeppelin" würde keine Ver­wendung im transatlantischen Dienst finden, da sich ein neues Luftschiff in Friedrichshafen bereits in Bau befinde, und bis zur Eröffnung des transatlantischen Verkehrs fertiggestellt werden würde. Nach der Fertigstellung des neuen Luftschiffes werde ein weiteres Luftschiff gebaut werden, und im Bedarfsfälle würden noch andere folgen. Der „Graf Zeppelin" werde seine Südamerikafahrt am 1C Mai antreten und voraussichtlich am 25. Mai von Süd-; amerika aus in Lakehurft eintreffen.

Zeppelinfahrt nach Afrika.

Wie von unterrichteter Seite mitgeteilt wird, beab­sichtigt die Werftleitung des Luftschiffbaues Friedrichs­hafen mit „Graf Zeppelin" nach der Spanienfahrt, also etwa den 19. April, eine 2)4 tägige Fahrt nach Afrika aus­zuführen. Für die Spanienfahrt Friedrichshafen—Sevilla und zurück sowie für die große Südamerikasahrt ist u. a. der Leibarzt des Königs von Spanien gebucht. Der Arzt hat im vorigen Jahre auch die große Weltfahrt mit- gemacht.

Dr. Eckener Ehrenmitglied der National Aeronauttc Association.

Die National Aeronautic Association in Washington ernannte Dr. Eckener zu ihrem Ehrenmitglieds. Senator Bingham, der Präsident dieser Vereinigung, überreichte Dr. Eckener die Ehrenurkunde. Er tf^öer erste Ausländer, dem diese Ehrung zuteil wurde. Die einzigen noch leben­den Ehrenmitglieder sind Orville Wright, Curtis, Edison, Lindbergh und Byrd.

Verschiebung der zweiten Werlstättenfahrt des „Graf Zeppelin".

Friedrichshafen, 5. April. Die für heute früh angesetzte Fahrt des „Graf Zeppelin" wurde wegen schlechten Wetters auf Montag früh 8 Uhr verlegt. Die Fahrt wird wieder als Werk- ftättenfahrt ausgeführt werden, während auf der für Mittwoch angesetzten Fahrt geladene Gäste an Bord sein werden.

rung der Stelle, die von den anderen Beamten mitverwaltet werden könnte. Gegen die Stimmen der Kommunisten wurde Landeshauptmann Dr. von Gehren auf die Dauer von sechs Jahren wiedergewählt. Der miedergewählte Landeshaupt­mann dankte für das ihm durch die Wiederwahl entgegenge- drachte Vertrauen. Sodann wurde eine Vorlage des Provin- zialausschusies beraten, die Landräte Beck und Schrader aus dem Vorstand der Landesversicherungsanstalt herauszunehmen und sie lediglich bei der Provinzialverwaltung weiter zu be­schäftigen. Der Landeshauptmann begründete diese Vorlage damit, datz die Arbeit in der letzten Zeit derart gewachsen sei, datz die Landräte Beck und Schrader ihre im Nebenberuf ver­sehene Arbeit bei der Landesoersicherungsanstalt nicht mehr durchführen könnten. Der Abg. Postinspektor Sprenger-Frank­furt (Nat.-Soz.) stellte hierauf den Antrag, entsprechend den Reichs- und Landesgesetzen allen Beamten und Angestellten der Provinzialverbände und den ihnen unterstellten Organisatio­nen die Uebernahme von bezahlten Nebenämtern zu untersagen. Dieser Antrag wurde nach längerer Aussprache mit großer Mehrheit angenommen. Darauf wurde beschlossen, die beiden Landräte vom 1. Juli d. J. ab aus dem Vorstand der Landes­versicherungsanstalt abzuberufen und an ihre Stelle den kom­missarischen Assessor Dr. Antoni zum Landrat und gleichzeitig zum Mitglied des Vorstandes der Landesversicherungsanstalt Hessen-Nassau zu bestellen.

Es kam' sodann zu einer lebhaften Eeschäftsordnungsdebatte über einen Antrag des nationalsozialistischen Abgeordneten Sprenger-Frankfurt a. M.

wegen Einbau eines Mikrophons in den Sitzungssaal

des Provinziallandtages sowie über andere Anträge. Die Debatte führte zu erregten Szenen, die Präsident Thöne damit beendete, datz er kurzerhand gegen den Widerspruch der Kommu- nisten-und der Nationalsozialisten den Proornziallandtag schlotz, worauf auch der Vertreter oer preutzischen Staatsregierung, Vizeoberpräsident Dr. Volckhart den 20. Provinziallandtag der Provinz Helsen-Nassau für geschlossen erklärte. Die Tumulte über diese plötzliche Schließung des Landtages und die Hand­lungsweise des Präsidenten dauerten noch lange Zeit an.

Tode der Kaiserin ins Volk drang, vom kaiserlichen Palaste Besitz ergriffen, und es ist anzunehmen, daß er, der bisher immerhin nur als Mitregent bezeichnet wurde, nunmehr als Alleinherrscher regieren wird. Wirren sind nicht ausgeschlossen, da die Herrschaftsverhältnisse in Abessinien durchaus nicht geklärt sind, und Ras Tafari, der mit starker Hand regierte, viele Neider und Feinde hat, weil er den Abessiniern „allzu europäisch orientiert" erscheint.

Nach dem Tode Menileks, der die Italiener geschlagen und Abessinien in der Welt zur Geltung gebracht hat, war der abessinische Hof der Schauplatz zahlloser Nänke- spiele und Kulissenschiebereien. Menileks Enkelsohn, Lidsch Jeassu, der zum Nachfolger des alten Kaisers — „Negus Negesti" lautete der offizielle Kaisertitel — er­nannt worden war, wurde eines schönen Tages vom Throne gejagt und in die Verbannung geschickt, weil er sich dem Trunke und anderen Ausschweifungen ergeben hatte. Noch heute lebt er im Exil. Seine Nachfolgerin wurde nach vielen Konflikten und Kämpfen seine Mutter Zaoditu, Menileks Tochter, die jetzt verstorbene Kaiserin. So klug und herrschsüchtig ihre Mutter, die Kaiserin Taitu, gewesen war, so wenig zum Herrschen geboten war sie selbst. Sie war von zwergenhafter Gestalt, unansehnlich, verkümmert und verschlossen und wagte sich kaum je in die Öffentlichkeit. Es konnte daher nicht wundernehmen, daß der Ras Tafari immer größere Macht über sie ge- wann und mit sanfter Gewalt sich selbst die Neguskrone aufs Haupt setzte. Vor kurzem erst wurde berichtet, daß ein Armenier, der Leibarzt der Kaiserin gewesen sein will, den Ras beschuldigte, ihm — dem Arzt - die Ermordung der Kaiserin nahegelegt zu haben. Es ist aber kaum an­zunehmen, daß das wahr gewesen sein könnte, da die kränkelnde, körperlich und geistig schwache Kaiserin in ihren letzten Lebensjahren dem Ras And seinen ehrgeizigen Plänen nicht mehr sehr hinderlich und gefährlich gewesen sein dürfte. ^