I Zulöser ÄKAeiger
Zulöo / Sla« L
AK. 74 Freitag, 28. März 1930
MMW VeMwerbe gegen Sr. Seid.
Eine Münchener Protestversammlung.
An einer öffentlichen Kundgebung in München aegcn die Religionsverfolgungen in Rußland hatte auch der bayerische Ministerpräsident Dr. Held teilgenommen. Diese Tatsache führte zu einer Beschwerde der Sowjetregierung beim Auswärtigen Amt in Berlin, da Rußland in dem Verhalten Dr. Helds eine Einmischung in die innere Politik eines Landes erblicke, das in Deutschland diplomatisch vertreten ist. Das Berliner Auswärtige Amt leitete die Beschwerde an die bayerische Regierung weiter. Aus diesem Anlaß wurden lebhafte Proteste in der Münchener Presse in bezug auf dieses Verfahren laut.
Nur mündliche Vorstellungen.
Von zuständiger Stelle wird nun erklärt, bei der Au- ftage der Reichsregierung in München handelte es sich um keine schrrftlrche Vorstellung beim bayerischen Ministerpräsidenten, sondern um eine mündliche Aussprache des derzeitigen Stellvertreters des Reichsgesandten von Daniel mit dem Abteilungsvorstand des Ministeriums des Äußern, die den Zweck hatte, die Reichsregierung über das Tatsächliche des Herganges zu informieren.
Die bayerische Antwort auf die Anfrage der Reichs- regierung lautet: „Die Veranstaltung war eine solche des Volksvereins für das katholische Deutschland, zu der alle Katholiken und Christen eingeladen waren. Sie hatte den Zweck, gegen die Verfolgungen dèr Christen in Rußland Verwahrung einzulegen. Ministerpräsident Dr. Held hat an dieser Veranstaltung auf Einladung hin teilgenommen. Er ist überzeugt, daß er damit der Auffassung des weitaus überwiegenden Teils der bayerischen Be- völkerung gerecht geworden ist."
Am in her fron Wen Kammer.
Paris. Die Kammer trat in die Beratung der Young-Ee- fetze ein. Im Verlaufe der Aussprache, die sich zum Schluß zu außerordentlicher Heftigkeit steigerte und zu lärmenden Kundgebungen führte, stellte der Abg. Meyer (radikal) den Antrag, die Aussprache zu vertagen. Dieser Antrag, gegen den die Regierung die Vertrauensfrage stellte, wurde mit 319 gegen 262 Stimmen abgelehnt.
Der weitere Verlauf der Young-Debatte in der Kammer gestaltete sich außerordentlich stürmisch. Der Sozialist Grumbach betonte, daß die Sozialisten dte Anwesenheit Briands verlangten, weil er der Außenminister sei. Ministerpräsident Tardieu warf in dem immer größer werdenden Lärm den Sozialisten vor, daß sie zwischen ihm und Briand einen Zwiespalt schaffen wollten. Er könne ihnen aber erklären, daß Briand bereits die Regierungen von England, Italien und Belgien aus die Notwendigkeit hiugewiesen habe, bis zum 5. April den Voung-Plan zu ratifizieren, damit die erste Tranche mobilisiert werden könne. Er verlange also im Namen Briands ebenso wie in seinem eigenen die Verabschiedung des Youyg-Planes.
Leo Blum deutete an, daß seine Freunde ihren Beschluß, für den Young-Plan zu stimmen, möglicherweise ändern würden. Herriot warf dem Berichterstatter des Finanz- ausschusses vor, ein Feind der Friedenspolitik zu sein. Tardieu und der Berichterstatter verwahrten sich gegen diese Äußerungen. Es setzte ein Pultdeckelkonzert auf beiden Seiten des Hauses ein, so daß der Präsident die Sitzung aussetzen mußte
Nach Wiederaufnahme der Sitzung erklärte Herriot, wenn die Radikalen ihre Unterstützung bedingungslos und vorbehaltlos gewährten, so geschehe das doch unter der Bedingung, daß man eine freie Aussprache zulasse und diese nicht unter dem Zwange der Peitsche vornähme.
Die Eckener-Ehrung in Washington.
Washington, 28. März. An dem feierlichen Akt der Ueber- reichung der goldenen Medaille der National Geographie Society an Dr. Eckener nahmen ungefähr 5 000 Personen teil. Unter den Anwesenden befanden sich Mitglieder des Kabinetts und des diplomatischen Korps, Vertreter verschiedener Staats- umter, der Armee und Marine, der beiden Häuser des Kongres- und verschiedener wissenschaftlicher Gesellschaften. Der deut- W Botschafter Dr. von Pritwitz und Eaffron war in Beglei- un des Botschaftsrats Dr. Kiep zu der Feier erschienen. Der ^astdent der National Geographie Society-Grosvenor, Lber- eilyte Dr. Eckener die Medaille und hob in seiner Ansprache die «Dienste des Geehrten um die Luftschiffahrt hervor. Dr. Ek- in seiner Erwiderung einen Ueberblick über den Welt- des „Graf Zeppelin" und überreichte der Gesellschaft e Anzahl von Lichtbildern davon.
goldene Medaille hebt aus ihrer Aufschrift die Verdienste erstum die Förderung der Luftschiffahrt und um den hervor â^trundflug des „Graf Zeppelin" unter seiner Führung . ^"Eer den zahlreichen Elückwunschkabeln, die bei Dr. Eckener . 5 Anlaß der Ueberreichung der goldenen Medaille der N.E.S. 'gegangen sind, befindet sich auch eins von Konteradmiral
Riesenfeuer in einer japanischen Stadt.
700 Häuser verbrannt.
28. März. In der Stadt Komatsu-machi im Rord- k ■ """des sind durch einen Brand 700 Gebäude, dar- v lter die Polizei, die Schulen und das Rathaus, zerstört wor- v . Schaden beträgt etwa 2 Millionen Mark. Bei den ~-°|d)arÈeiten wurden mehrere Feuerwehrleute getötet.
Arbeiter und Angestellte
rb.^ln. (Beendigung des Lohnkonflikts im hea '"'schen Baugewerbe.) Nachdem der Schiedsspruch ^' ?" T"nfamts, das die Verlängerung der alten Löhne n ‘^"Wn Baugewerbe mit den Stimmen der Arbeit- ch^""erbände ausgesprochen hatte, von beiden Parteien ab» Tarifs1 worden war, trat in Köln das sogenannte verstärkte bnnhf uicc Zusammen. Dieses fällte nach langwierigen Ver- ^e" einen Schiedsspruch, wonach die bestehenden Zum 31. März 1931 in Kraft bleiben. Der Schieds- wruch ist endgültig und bindend.
Weimar lehnt ab.
Thüringen an Severing.
Der Streit um Dr. Frick.
Auf das vom Reichsinnenminister Severing in voriger Woche an das Weimarer Kabinett gesandte Schreiben zu den bekannten Meinungsverschiedenheiten bezgl des Vorgehens des thüringischen Innenministers Dr. Frick hat die Landesregierung eine Antwort versaßt, Thüringischen Landtag bekanntgcgebeu und mittlerweile nach Berlin gesandt worden ist. Severing seinerzeit mitgeteilt, er schlage eine Untersuchung der thüringischen Polizeiverhältnisse durch den Ministerial- dlrektor Menzel vor. Die Sperrung der Fondsmittel für Thüringen könne nicht zurückgezogen werden, da die in Frage kommenden Mittel unterdes anderweitig verbraucht worden seien. Daraufhin bestreitet die thüringische Regierung dem Reichsinnenminister jetzt erneut das Recht, aus dem gegebenen Anlas? Überweisungen aus irgendwelchen Fondsmitteln einzustellen.
Wie man in Berlin erführt, hätte Reichsinnèn- minifter Severing sofort der thüringischen Regierung geantwortet, daß er seinem früheren Schreiben nichts hinzuzufügen habe, und er müsse auf seinem darin geäußerten Standpunkt bestehen bleiben. Es bleibe, da die Untersuchung abgelehnt würde, bei der Zuschußsperrung. Die Maßnahmen Severings seien nicht aus Grund irgendwelcher Versassungsbestimmungen erfolgt, sondern auf Grund freier Vereinbarungen vom 1. April 1928, die von sämtlichen Länderregierungen mit Einschluß Thüringens angenommen worden seien. Infolgedessen bestehe für die thüringische Regierung keine Möglichkeit, gegen die verfügte Einstellung der Zuschußzahlungen klagbar vorzugehen.
Was Thüringen sagt.
Die im Landtag zu Weimar verlesene Antwort an das Reichsinnenministerium hat folgenden Wortlaut:
„Das thüringische Staalsmiiristerium lehnt cs ab, Vie unfruchtbare Erörterung über Den bisherigen formellen Verlauf der Angelegenheit forlzusetzen, Da cs sonst genötigt wäre, an Ihrem ersten Schreiben vom 17. Februar 1930, das Den Anstoß zu allem Weiteren gab, die gleiche belehrende Kritik zu üben. Wir bestreiten wiederholt dem Herrn Reichsinnenminister das Recht, aus Dem gegebenen Anlaß Überweisungen aus irgendwelchen Fondsmitteln einzustellen und zum Nachteil
Aus den Parlamenten.
Aachtragsetal für 1929 angenommen.
Deutscher Reichstag.
(150. Sitzung.) CB. Berlin, 27. März.
Die Sitzung wird eröffnet mit der fortzusetzenden zweiten Lesung des Nachtragshaushalts für 1929. Zunächst steht
das Reichsarbeitsministcrium zur Debatte
Abg. Schröter-Merseburg (Komm.) greift die, Sozialdemokraten an, weil sie immer wieder bereit seien, dem Verlangen der bürgerlichen Parteien nachzugeben und die Arbeitslosenversicherung abzubauen.
ReichsarbLitsminister Wissel! teilt mit, daß den Trägern der Invalidenversicherung alle Betrüge zugeflossen sind, die ihnen seinerzeit in Aussicht gestellt waren.
Die Debatte geht weiter bei der
dritten Beratung des Nachtragsctats für 1929.
Abg. Dr. Spahn (Dtn.) erhebt Widerspruch gegen die gestrigen Ausführungen des Reichsinnenministers Severing. Im Gegensatz zu heute habe die frühere Staatsform dem leitenden Staatsmann das verfassungsmäßige Recht gegeben, Einfluß aus die Presse zu üben. So habe er über die Parteien hinweg zum Volke sprechen können. In der Gegenwart bestehe aber die Regierung nur aus Parteigruppen. Der preußische sozialdemokratische Kultusminister Grimme habe ehrlich zugegeben, daß er sich lediglich als Vollstrecker feister Parteimeinung fühle. Der Innenminister hat Die Reichszentrale für Heimatdicnst mißbraucht, da sie in Wirklichkeit der Reichskanzlei untersteht. Der Rundfunk dient nicht der deutschen Kultur augenblicklich, sondern dem Kulturbolschewismus.
Abg Dr. Külz (Dem.): Der Abgeordnete nimmt den in der zweiten Lesung abgelehnten Antrag auf Wiederherstellung des gestrichenen
Zuschusses von 400 000 Mark für die Leipziger Messe wieder auf. Der Antrag wird unter Auszählung des Hauses mit 190 gegen 129 Stimmen abermals abgelehnt. Eine Entschließung des Ausschusses wird angenommen, in der weitere Mittel für die Gemeinden des Saargebietes verlangt werden, die durch die Abtrennung geschädigt worden sind. Der gesamte Nachtragshaushalt wird dann in der Schlußabstimmung in dritter Lesung angenommen.
Es beginnt dann
die zweite Lesung des Gaststättengesetzcs.
Berliner Grundstücksschiebungen.
Seit längerer Zeit beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft mit der Aufklärung dunkler Grundstücksgeschäfte der Stadt Berlin. Hohe städtische Beamte sollen bei diesen Geschäften die Stadt um viele Millionen geschädigt haben. Am schwersten belastet ist der frühere Grundstücksdezernent Berlins, Stadtrat Busch, der gegenwärtig auf einer Erholungsreise in der Schweiz weilt. Schwere Vorwürfe werden auch gegen den Stadtrat Zangemeister und gegen den Geschäftsführer der städtischen Grundstticksgesellschaft „Berolina", Direktor G o l de, erhoben.
Für die Stadt Berlin wurden seit Dezember 1924 Grundstücke im Werte von rund 100 Millionen Mark erworben. Es handelte sich in der Hauptsache um große Grundstücke an dem völlig umgebauten Alexanderplatz, einem Zentrum des Berliner Verkehrs, um Grundstücke in Berlin-Schöneberg, in Johannisthal, Britz, Cladow, Düppel u a. Bei allen diesen Grundstücksgeschäften haben Agenten, Makler und Zwischenhändler zum Schaden der Stadt Millionen verdient. Ob Bestechungen vorgekommen sind, kann erst durch die Untersuchung festgestellt werden. Ins Rollen kam die ganze Angelegenheit im Anschluß an die
Sklarek-Affärcn.
Die Sache Busch wurde durch einen früheren Sekretär des verdächtigten Stadirates, einen Herrn Günther, ans Licht gebracht. Günther hatte, wie man hört, das, was er über die Geschäfte wußte, zum Gegenstand einer 30 Seiten umfassenden „Denkschrift" gemacht und diese „Denkschrift" dem Stadtrat zum Kauf angeboten, wobei er für jede Seite — 1000 Mark verlangte. Als Busch dieses Geschäft entrüstet ablehnte, bot Günther sein Werk dem Magistrat von Berlin zum Kauf an. Dieses Angebot Günthers leitete der Magistrat an die Staatsanwaltschaft weiter, worauf die Denkschrift beschlagnahmt und die Sache Busch näher untersucht wurde.
Thüringens anderweitig Darüber zu verfügen. Zugleich bitten wir um Aufklärung, was Sie damit sagen wollen, daß die Uberweiiung von Mitteln des nächsten Etatsjahres von der „wetteren politischen Entwicklung" abhängt.
Die Polizeilasten.
Zur Frage der Wciiergewährung des Reichszuschusscs für Polizeizwecke an das Land Thüringen bemerten wir: Dem •heich steht zwar aus Grund der Ziffer I 7 Der mit den Ländern vereinbarten Grundsätze für Die Gewährung eines Reicyszuichusses für polizeiliche Zwecke das Recht zu, in be- fonDeren Fällen, in denen außergewöhnliche Borwürfe gegen die Schutzpolizei eines Landes erhoben werden, Auskunft zu verlangen und nach vorheriger Zustimmung der Landes- zentralbchörde einen Beauftragten abzuordnen, der den vom Lande anzustellenden Untersuchungen beiwohnt.
Wir können aber unsere Verwunderung Darüber nicht verhehlen, daß der Herr Reichsinnenminister überhaupt uns nicht die Tatsachen bezeichnet Hal, über Die er Auskunft verlangen zu können glaubt, sondern vhne Angabe von Gründen für die Untersuchung einen Beauftragten hierzu entsenden will. Das ist ein Verfahren, das die „Grundsätze" nicht vorsehen, und das zweifellos nicht im Sinne der Vereinbarungen des Reiches mit den Ländern liegt.
Gegen diese willkürliche und durch nichts begründete Verletzung der Vereinbarungen mit den Ländern legen wir feierlich Benuahnnig ein.
Glaubt der Herr Reichsinnenminister außergewöhnliche! Vorwürfe gegen die Schutzpolizei eines Landes erheben zu können, so muß er diese Vorwürfe zunächst angcbcn und Auskunft verlangen.
Die thüringische staatliche Polizei hat nichts zu verbergen! und eine Untersuchung nicht zu scheuen. Sie könnte ihr also mit Ruhe entgegensetzen. Aber unter den vorliegenden Um»; ständen müssen wir in Rücksicht auf die Ehre und Würde deS' Landes unsere Zustimmung dazu versagen, bis der Herr! Reichsinnenminister die Tatsachen näher bezeichnet, die seine»! Auffassung nach eine Untersuchung notwendig machen."
*
Zustimmung im Weimarer Landtag.
Bei der Debatte im Thüringischen Landtag bejahte beti Abg. Frölich (Soz.) die Berechtigung des Eingreifens Seve-! rings in thüringische Angelegenheiten. Von Der Rechten wurde» Durch den Abg Höfer (Landvolkpariei) erklärt, daß er in dem Vorgehen des Reichsinnenministers nichts weiter als dcnj Ausfluß einer sozialdemokratischen Machtpolitt! sehe. Es feil eine ungerechtfertigte Maßnahme und man könne darin eine- Gefahr für den Bestand des Reiches, der Länder und Deri Reichsverfassung erblicken. Die Regierungsparteien billigten schließlich das Vorgehen der Negierung. J
ZustLZfmgen im Preußischen Landiag.
(150. Sitzung.) tt. Berlin, 27. März.
Das Haus setzte die Aussprache zum Haushalt der Ju stiz- verwaltung, Abschnitt „Ministerium und allgemeine Verwaltung", fort.
Abg. Eichhoff (D. Vp.): Der Antrag meiner Fraktion, der die Betreuung von zwei Stellen durch einen Richter verlange, ziele auf die Erhaltung der kleinen Amtsgerichte hin. Der Minister dürfe sich keiner Selbsttäuschung darüber hingeben, daß durch einen großen Teil der Richterschaft ein tiefes Mißtrauen gegen die heutige Personalpolitik gehe.
Justizminister Dr. Schmidt ging im einzelnen auf die Vorwürfe des Abg. Eichhoff ein und wies sie an Hand von Unterlagen als unberechtigt zurück. Er betone nochmals, daß Parteizugehörigkeit bei den Beförderungen tn der Justiz seine Rolle spiele.
Abg. Grzimek (Dem.): Bagatellsachen müßten eingeschränkt und nicht unnötig teure Sachverständige vernommen werden. Der Strafrichter müsse vor allem menschliche Güte aufweisen können. Die Eidesleistungen, vor allem in Zivilverfahren, müßten unbedingt eingeschränkt werden.
Abg. Hestermann (Wirtschaftspartei): Einigen der Vorschläge des Ministers, so auf Erhöhung der Zuständigkeit der Amtsgerichte, könne er zustimmen. Hoffentlich komme bald die große Justizreform mit einer Einschränkung der Sondergerichte.
Abg. Frhr. von Wangenheim (D. Hann.) wandte sich gegen die Aufhebung kleiner Amtsgerichte.
Abg. Kaiifmann-Elbersetd (Nat.-Soz.) trägt eine Reihe von Einzelfällen vor, um nachzuweisen, daß die Justiz politisch einseitig gegen die Nationalsozialisten geführt werde. Die Nationalsozialisten lehnten den Justizetar ab.
Abg. Kuttner (Soz.) erklärt, die Beschwerden der Rechtsparteien gegen Die Personalpolitik des Justizministeriums verstehe er nicht. Noch immer würden Vertreter der Arbeiter-- schaft, ja auch nur Republikaner, im Justizdienst zurückgedrängt zugunsten privilegierter Schichten.
Abg. Dr. Deerberg (Dtn.) wendet sich gegen das frei- sprechende Urteil des Landgerichtsdirektors Dr. Siegert im Falle des Malers Groß. Durch die Zeichnung, die Ehristus am Kreuz mit Gasmasle und Schaftstiefeln darstellt, seien die Gefühle von Millionen aufs gröblichste verletzt worden. Derselbe Richter habe aber zahlreiche Todesurteile in Den sogenannten Femcprozessen gefällt.
MegS „Do X" über den Ozean?
Amerikanische Motoren für das Riesenflugboot. "V
Dr. Dornier, dessen Grof?flugzeug „Do X" im vorigen Jahre den Flug mit 170 Personen an Bord gemacht hat, weilt zurzeit in Amerika, um über einen Transozeanflug zu verhandeln. Der Ozeanflug dürfte vom Bodensee aus zunächst bis zu den Azoren führen. Dann soll die nächste Etappe bis nahe an Newyork gehen. Anschließend sollen die Seen des mittleren Westens Amerikas und vielleicht die Küste am Stillen Ozean angeflogen werden.
Die Besatzung soll ans zwölf Mann bestehen. In der Hauptsache sollen Post und Fracht, aber nur wenige Passagiere mitgenommen werden. Das Riesenflugboot soll mit zwölf amerikanischen Curtiß-Motoren von je 625 Pferdestärken ausgestattet werden. Die Motoren sollen schon in den nächsten Tagen in Friedrichshafen eintreffen und von der Werft einmontiert werden. Nach einigen Probeflügen im Bodenseegebiet sollen dann größere Flüge innerhalb Deutschlands ausgeführt werden. Ein genaues Flugprogramm ist noch nicht festgelegt.
*
Neuer Flugweltrekord.
. Die Nationale aeronautische Vereinigung in Los Angeles gab bekannt, daß der Pilot Pat Fleming mit einem dreimotorigen Bach-Flugzeug mit einer Nutzlast von 4000 Pfund bei einem Fünfzigkilometerflug auf dem Metropolitan Flugfeld eine Geschwindigkeit von 142,66 Meilen in der Stunde erzielt hat. Dies bedeutet eine»! neuen Weltrekord für dreimotoriae Fluazeuae.
Bestellungen auf diese Zeitung
werden jederzeit entgegengenommen.