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Nr. 47 - 1930

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Zulöa- und Haunetal »Zulöaer Kreisblatt

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Fulda, Dienstag, 25 Februar

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7 Aadrgang

Schobers Erfolge in Berlin.

Erfolgreiche deutsch-österreichische Handelsvertragsverhandlungen.

.Handln Hand der Sonne entgegen."

Bundeskanzler Lr. Schober hat am Montag abend seinen Berliner Besuch beendet. Ähnlich wie aus Rom kann er auch aus Berlin mit einem Erfolg nach Wien wrülkkehren. Einer der hauptsächlichsten Gründe der Mise des Bundeskanzler« nach Berlin war es bekanntlich, die Handelsvertragsverhandlungen zwischen Österreich und Deutschland möglichst bald zu einem günstigen Ab­schluß zu bringen. Die Besprechungen, die der Bundes­kanzler mit den zuständigen deutschen Stellen in dieser Angelegenheit hatte, haben nun, wie amtlich mitgeteilt wird, zu einer Einigung über die wichtigsten bisher noch offenen Fragen geführt. Es kann danach mit Bestimmt­heit erwartet werden, daß der deutsch-österreichi- sche Handelsvertrag binnen kurzem zum Abschluß gelangen wird. Die noch zu bereinigenden kurzen Einzel­fragen werden sofort nach Beendigung der Genfer Zoll- friedenskonferenz durch die beiden Delegationen erledigt werden.

Große Genugtuung hat man in Berlin in politischen Kreisen über die Rede empfunden, die der Bundeskanzler Schober durch Rundfunk an seine „lieben d e u t - ichen Freunde" richtete. In dieser Rede betonte der Bundeskanzler, daß Deutschland und Österreich der Wille gemeinsam fei, ein festes Fundament für eine Zukunft zu bauen, die Deutschland jenes Leben ermögliche, auf welches das deutsche Volk im Hinblick auf die Größe seiner Vergangenheit und seiner kulturellen Leistungen Anspruch habe. Der Kanzler schloß seine warm empfundenen Aus- sübrungen mit dem Wunsche, daß mit der Haager Kon­ferenz der Leidensweg des deutschen Volkes im Reiche und in Österreich ein Ende finden möge und daß von nun an die beiden deutschen Brüder Hand in Hand der -0nnc c-Mgegengehen können.

Bundeskanzler Dr. Schober hat bei seinem Berliner Besuch ein fast überreiches Programm absolviert. Be­ratungen,-Empfänge und Besichtigungen wechselten sich nandig ab. Dr. Schober wird in seine österreichische oeimai bestimmt den Eindruck mitgenommen haben, daß reutschland die Zuneigung Österreichs zu seinem Stam­mesbruder herzlich erwidert und daß es alles tun wird, um die bestehende Freundschaft weiter liebevoll zu pflegen.

Um die Wohnungszwangrwirtschast.

Wnungsfragen vor dem Reichstag 6Ürund wider die WohuungSbewirtschaftung.

Berlin, 24. Februar.

Große Ereignisse solle» ihre Schatte« »orauSwerfen. Bei Mutige« Wiedereröffnung deS Reichstages merkte man zu- i™1.1 allerdings wenig davon, daß in den nächsten Tagen die so vielen Sonderberatungen bereits beackerten bedeutungS- . Entscheidungen über die Young-Abmachunge«, die -lauidationsabkommen und die gesamte Finanzlage des Leubes in allernächster Zeit im Parlament ihrer Lösung näher- georacht werden müssen. Unwichtig war aber auch daS vor- egenbe Problem nicht. Die Abgeordneten unterhielten sich uver die von der Regierung vorgeschlagene Verlängerung der -tcieieruhutzgesetze und die von der Deutschen Volkspartei und "^'chastspartei erneut angeregte Aufhebung der ^Xn,u ” 0 3 « n g 3 nj i r t f d) a f t. Der Arbeit-Minister und die Redner von links bezeichneten es fast als Frevel, k sunbestehenden Wohnungsnot auch nur zu ,J£L Antragsteller bestritten derartige Anschauungen Ä ^ Selbstverständlich ging es bei der Dis- ^n mcht ohne daS Hervortreten der in der Natur der «ache liegenden scharfen Widersprüche ab. io.

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Sitzungsbericht.

(130. Sitzung.) CB. Berlin, 24. Februar.

^^e wieder zusammengetretene Reichstag bat aus zur K ^r r^n^T^n^ Aratung der Gesetzentwürfe Verlängerung der Mietersckukoeien« und 5-. i ch s m i e t e n g e s e tz e s. Die Verlänaeruna^soll bis ^e ^it ^er Beratung werden e von der Wrrtzchaftsparlel und der Deutschen ^olfsuartei gebrachten Gesetzentwürfe zur Regelung de- Mie'-wei-n * ^er stehen auf der Tagesordnung^- Anträge der ^mmu- und der Wirtschaftspakt« zur Kufbeb™

^°"'â'ns steuer, das Verlangen nach einem für da- Mmte Reich gellenden Bauprogramm und ein ioiialbemo’ •‘«tuber Antrag, die allgemeine Volkszählung zu verbinden M genauen Feststellungen in Wohnungsfragen? In seiner Eingangsrede betont '

ReichsarbeitSministee Wisset!, ^ü^erschutzgesetz und das Reichsmietengesetz müßten un- in straft bleiben An eine Änderung könne mm ert tbns„ wenn ein erträgliches Angebot, namentlich an Klein- entstehen würde. Heute sei eine solche Voraus Wna in seiner Weise erfüllt. Zwar sei in einzelnen Teilen dnch die Bautätigkeit der letzten Jahre die gemildert worden, aber das falle im allgemeinen in di/Ä j" Betracht. In den größeren und großen Stadien ein-"«IrUuugsnot noch so groß, daß auch in absehbarer Zeir 'c BezeltigiDg nicht zu denk^sei. B(i den Ms^mLuoer-

Erklärungen Schobers vor der Presse.

Der österreichische Bundeskanzler Dr. Schober hatte am Montag nachmittag die Vertreter der deutschen und der aus­ländischen Presse empfangen, denen er längere Erklärungen über die innere Lage und die internationale Politik Österreichs gab. Er stellte fest, daß die innenpolitischen Verhältnisse des Landes in fortschreitender Konsolidierung begriffen seien. Er wies darauf hin, daß die von ihm geführte Regierung sich mit aller Energie den wirtschaftlichen Fragen zuwende und er- wähnte als Beispiele für ihre bisherigen Erfolge u. a. die Fortschritte der Intensivierung bet landwirt­schaftlichen Produktion, der Kohlenförderung, im Ausbau der Wasserkräfte, den Beginn der Elektrifizierung der Bundesbahnen, die Verminderung der Staatsschulden und die Jnangriffnabme eines langfristigen Jnvestitionsprogramms. Als Auswirkung der Haager Abkommen begrüßte der Bundes­kanzler die Normalisierung der wirtschaftlichen Be­ziehungen in Mitteleuropa. Die auswärtige Politik C^r- reichs könne sich keine Überraschungen leisten. Es werde ihr Bestreben bleiben, mit allen Staaten Beziehungen aufrichtiger Freundschaft zu pflegen. Dieser Linie sei das Bemühen der österreichischen Regierung entsprungen, mit Italien in ein freundschaftliches Verhältnis zu treten und die Besserung der Beziehungen durch den Abschluß eines Schledsgerichtsver- trages zu dokumentieren.

Aus die Beziehungen zu Deutschland übergehend, erklärte der Bundeskanzler, bie Lsterreicher fühlten sich als Brüder eines Volkes und als Teile der großen deutschen Nation mit Deutschland tausendfach verbunden. Ein tausendjähriges ge­meinschaftliches Erleben, die kulturelle Einheit und die Über­zeugung von einer besseren Zukunft sei in Lsterreich so tief verankert, daß niemand daran rütteln könne.

Schober wieS auf die Notwendigkeit der vertraglichen Regelung der gegenseitigen Ein- und ÄuSfub: zum Zwecke der Steigerung des wirtschaftlichen Austausches hin und teilte mit, daß die Verhandlungen hierüber in herzlichem Geiste ver­liefen und bereits zu einem befriedigende» Ergebnis ge­langten. Er betonte zum Schluß, daß sein Berliner Besuch auch eine Herzensangelegenheit darstell«, ohne daß wiederum irgendein anderer Staat diese Beteuerung als Ten­denz betrachten dürfe, die sich gegen ferne Interessen wende. Österreich liege im Herzen Europas und habe dadurch die starke Überzeugung von der Notwendigkeit einer Beseitigung aller internationalen Konfliktsstoffe gewonnen.

Schobers Reise nach Paris.

Jht Paris ist man der Ansicht, daß die bevorstehende Reise deS österreichischen Bundeskanzlers nach Paris die Möglichkeit geben wird, Verhandlungen über die endgültige Regelung der österreichisch-ungarischen Vorkriegsschulden zu fügten. Wahrscheinlich wird der Bundeskanzler auch die Ge­legenheit benutzen, um die Frage der österreichischen Bundes­anleihe zu verhandeln, die im Juni oder Juli auf auslän­dischen Finanzplätzen untergebracht werden soll.

setzunge« wurde htngewiesen aus Einzelpersonen, die über eine eigene Wohnung verfügten. Dieser Hinweis sei absolut hin­fällig, denn diese Einzelpersonen seien in der Mehrzahl ältere und besitzlose Witwen, die Zimmer vermieten. Sie aber als Ursache der Wohnungsnot anzuführen, sei geradezu naiv. Würde heute die Wöhnungszwangswirtscbaft aufgehoben, so kämen Kündigungen in ungeheurer Anzahl. Der verstärkten Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt würde kein Angebot sich gegenüber befinden. Die bewirkten Mietsteigerungen müßten entweder zu wesentlichen Lohnsteigerungen oder zu direkten starken wirtschaftlichen und allgemeinen Störungen führen. Aus sozialen und wirtschaftlichen Gründen kann die Verlänge­rung der Mieterschutzgesetze nicht vermieden werden. Die An­träge der Deutschen Volkspartei und der Wirtschaftspartei sind für die Regierung nicht annehmbar.

Sozialdemokraten gegen Änderungen.

Abg. Lipinski fSoz.) will die Annahme der Regierungs­vorlage zur Verlängerung der Gesetz« ohne Ausschußberatung. Nur wenn das geschehe, verzichten die Sozialdemokraten am die Stellung von anderen Abänderungsanträaen. Solche Be­dingungen, wie sie die Vorschläge der Teutschen Volkspartei und der Wirtschaftsvartei fordern, seien überhaupt nickt disku­tterbar. Wenigstens 120 Eingaben von Mieterorgan,sationen, die dem Redner lugegangen seien, sprechen sich gegen diese Anträge auS. Schon heute sei durch diese Vorschläge so starke Beunruhigung entstanden, daß bte Regierung sich fragen müßie, ob man nicht durch besondere Beschwichtrgungsmittel eingretfen müßte. Die Wirtschaftspakt« wollt nichts weniger, als die Mieten vom 1. Oktober ab etwa von den jetzigen 120 Prozent auf 200 Prozent Friedensmiete zu erhöhen Es sei keinerlei Unterlage vorhanden, inwieweit der Grundbesitz durch Hypotheken belastet sei. Tesbalb sollen bei der Volks- 'âhlung von 1931 auch hierüber Erhebungen vorgenomm« •werben.

Gegen „Ausnahmegesetzgebung".

Abg. Dr. Steiniger (Dtn.): Die Teutschnationalen werden die Verlängerung der Zwangsgesetze um 2% Jahre ablehnen. Die Notwendigkeit der bestehenden Ausnahmegesetzgebung sei nicht bewiesen. Das sogenannte Wohnungselenb müsse von der Frage der Wohnungsnot völlig getrennt werden.

„Erträgliche Übergangswirtschaft."

Aba. Winnefeld iD. Vp.) verbreitet sich über die von seiner Partei gestellten Anträge und sagt, die Wohnungszwangswirt- fdtaft könne nicht auf die Tauer erhalten bleiben. Es müßten wieder normale Verhältnisse bergestellt werden. Ter Antrag der Deutschen Volkspartei bezwecke nichts anderes, als eine erträgliche Übergangswirtschaft zu schaffen.

Wünsche der Wirtschaftspartei.

Abg. Jörissen «Wirlschastsparteil begründet die von seiner Partei 'gestellten Anttäae auf Aufhebung der Wohnungs- zwanqswirischaft und bte damit in Verbindung stehenden Aus­nahmebestimmungen. Tie heurige Mielgesetzgebuug führe zur Korruption; das Vohnungselend sei nicht auszurotten, solange die Armur nicht beseitigt fein würde.

Darauf vertagte sich das Haus auf Dienstag.

Schicksalsschwere Tage.

Um es in die Erinnerung zurückzurufen: Es war vor allem eine Forderung der Zentrumspartei gewesen, daß die Behandlung und Beschlußfassung über den Young- Plan mit der Sanierung der Reichsfinanzen parallel gehen sollte. Und nun, da der Reichstag wieder zusammengetreten ist, um zur zweiten Lesung des Young- Plans zu schreiten, nachdem dieser in den gemeinsamen Sitzungen der Reichstagsausschüsse für das Auswärtige und den Haushalt ausgiebig durchgesprochen und durch­leuchtet worden ist, ist die parlamentarisch- politischeLage so, daß von einer auch nur beginnen­den Einigung über die Ausgabendeckung nicht gesprochen werden kann. Tie Verhandlungen zwischen der Reichs­regierung und den Führern der Koalitionsparteien sind bisher ergebnislos geblieben und der Reichsfinanzminister weiß höchstens, welche Steuererhöhungen oder sonstigen Ausgabendeckungen diese oder jene Partei nicht will. Daher blieb für Dr. Moldenhauer nichts anderes mehr übrig, als von sich aus nun schleunigst einen Deckungs­plan auszuarbeiten, und zwar so, daß einigermaßen mit der Möglichkeit seiner Annahme durch die Parteien ge­rechnet werden kann. Tenn leider ist in jenen Verhand­lungen nicht bloß festgestellt worden, daß man sich nicht einigen kann, sondern auch der Verdacht ausgetaucht, daß mancherseits eine gleichzeitige Regelung der Finanzfragen und die Annahme des Young-Planes gar nicht für not­wendig gehalten wird. Die schließlich gescheiterten Ver­handlungen zwischen Reichsregierung und Parteien hatten aber durchaus nicht nur den Zweck, sich „Informationen" über die Haltung der Fraktionen über die wechselnden Vorschläge der Regierung zu verschaffen, sondern es ist der wieder einmal verunglückte Versuch gemacht worden, in gemeinsamer Arbeit ein Finanzprogramm für die Deckung des gewaltigen Defizits zu finden. Zum mindesten ein solches Programm, das die Grundlinien festlegte und hierin die formelle Zustimmung der Regierungsparteien erhalten sollte, um ein späteres „Abspringen" der einen oder der andern Partei möglichst zu verhindern. Und wenn im Reichskabinett die Ausgabenseite des Etats aus­gearbeitet und — unter erheblichen Differenzen — auch genehmigt worden ist, so hat sich hiergegen auch schon heftige Kritik aus dem Lager der Regierungsparteien erhoben, weil eine Ausgadensenkung von irgendwie erheb­lichem Umfang nicht erfolgt sei: eine Kritik übrigens, die in den Kreisen der führenden Wirtschaftler sehr deutlich unterstrichen wurde.

So bleibt nur übrig, daß die Regierung nun mit einem etwas ultimativ anmutenden endgültigen Vor­schlag, der sich in der Hauptsache auf solche „Grundlinien" beschränkt, hervortritt. Mit der Erhöhung der Bier­steuer haben sich die Regierungsparteien in ihrer Mehr­heit schon abgesunden und der Preis dafür ist eine starke Heraufsetzung der Summen, die aus dem Ertrag dieser Steuer den Ländern überwiesen werden sollen. Ganz offen ist aber vorläufig noch geblieben, wie die Deckung für das 300-Millionen-Defizit der Arbeits­losenversicherung beschaffen sein soll. Und hier­für also wird der neue Vorschlag Dr. Moldenhauers jenen leicht ultimativen Charakter tragen. Wobei zu bemerken ist, daß Ende dieser Woche die Entscheidung über den Young-Plan fällt, mithin auch die über die finanzielle Regelung fallen müßte.

Eine schicksalsschwere Woche hat also be­gonnen. Tie bekannten Schwierigkeiten wegen des deutsch-polnischen Liquidationsabkommens haben auch eine Art Ultimatum der Regierung veranlaßt, das seine Wirkung übrigens schon ausübt in dem Sinne, daß manche Widerstände gegen jenen Vertrag schwächer ge­worden sind. Somit ist in dieser Beziehung die Re­gierung zum eigentlichen Träger der Verantwortung ge­worden, die ihr gewiß nicht leicht fallen wird, die sie aber aus allgemeinpolitischen Gründen übernehmen zu müssen glaubte. Wieweit dies die Zustimmung der Fraktionen finden wird, dürfte sich auch sehr bald zeigen müssen; denn schließlich hat die letzte Verantwortung für alles, was in dieser Woche geschieht, doch immer nur der Reichstag als Vertretung des gesamten deutschen Polkes.

Leicht macht man sich dort die Übernahme dieser Ver­antwortung nicht. Tie Verhandlunaen der Reichstaas­ausschüsse zeugen von dem Willen, bte folgenschwere Be­deutung des Young-Plans bis in feine letzten Ausstrah­lungen hin zu prüfen. Ein gleiches wird wohl bei den Plenarsitzungen des Reichstages in den nächsten Tagen geschehen, wird geschehen müssen gerade wegen des folgenschweren Ernstes der Entscheidung, über der das „Endgültig" und das „Unabänderlich" des Neuen Planes steht. Und wegen der weiteren Tatsache, daß der Reichstag aus freiem Entschluß, nicht gezwungen und nicht genötigt, sein Ja oder Nein auszusprechen hat; daß er einen Be­schluß fassen muß, dessen Auswirkungen nicht nur das Tasein der jetzt lebenden Generationen überschatten, son­dern auch das der kommenden Geschlechter.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

• Nach amtlicher Mitteilung lann mit einem baldigen Ab­schluß des deutjch-ästerreichijcheu Handelsvertrages gerechnet werden.

♦ Auf der Station ReinjchLorj in Oberschlessen drangen zwei maskierte Räuber in den Packwagen eines Eisenbahn- zuges ein und zwangen den Zugführer und einen Schaffner zur Herausgabe amtlicher Gelder im Betrage von 1658 Mark.

* Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Borortzug und einem Lastauto fanden in ftenosha am Michigansee acht Per­sonen den Tod; etwa sechzig wurden verletzt.