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Neue Zollsätze für den Verkehr mit Schweden.
Das zweite Zusatzabkommen zum deutsch-schwedischen Handels- und Schisfahrtsvertrag vom 14. Mai 1926 isi am 8. Februar vom Schwedischen Reichstag angenommen worden und tritt am 11. d. M. mit dem Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft. Damit kommen die in dem deutsch-schwedischen Handels- und Schisfahrtsvertraa vereinbarten Pertragszollsätze für Getreide und Vieh in Fortfall; gleichzeitig treten die neuen autonomen Zollsätze für Malz, Roggen- und Weizenmehl in Kraft.
Die lcttlündischc Gesandtschaft in Berlin verwahrt sich.
In einer Berliner Zeitung erschien eine angebliche Meldung aus Riga mit der Überschrift „Komplott gegen Deutschland und Rußland". Der Inhalt der Meldung entspricht nach einer Veröffentlichung der lettischen Gesandtschaft in Berlin nicht den Tatsachen. Es bestehe kein Geheimvertrag zwischen Lettland und Polen. Lettland verfolge eine Friedenspolitik unter Wahrung strengster Unabhängigkeit und sei stets bestrebt, sowohl mit allen seinen Nachbarn als auch mit allen anderen Staaten gleich gute Beziehungen aufrechtzuerhalten.
Die Volksschulleistungcu in Preußen.
Nach einer .Darlegung des Verbandes der preußischen Landgemeinden betragen die Beträge der Gemeinden zur Landesschulkasse zurzeit pro Lehrer 415 Mark monatlich. Diese Leistung der Gemeinden werde, unbeschadet der Neuregelung des Volksschullastenansgleichs, vom 1. April dieses Jahres ab auf 392 Mark herabgesetzt, so daß der monatliche Landesschulkassenbeitrag sich künftig pro Schulstclle oder Lehrer um 23 Mark ermäßige. Gleichzeitig werde eine geringe Verminderung der Staats- leistüng an die Gemeinden in Form des staatlichen Be- schulungsgeldes vorgesehen. Das letztere betrage zurzeit praktisch 3,70 Mark monatlich für das Schulkind. Mit dem 1. April soll es um 10 Pfennig vermindert, also auf 3,60 Mark festgesetzt werden. Bei einem Durchschnitt von 50 Kindern würde das eine Verringerung der Staatsleistung um 5 Mark monatlich auf jede Schulklasse bedeuten. Bringt mr.it dies auf die vorgesehene Verminderung der Gemeindeleistungen in Anrechnung, so ergebe sich praktisch eine Entlastung der Gemeinden um 18 Mark monatlich aus jede Schulsteüe vom 1. April 1930 ab.
polen.
„Kein Frieden mit Deutschland."
Der nationaldemokratische Abgeordnete Berezowski hat in einer großen außenpolitischen Sejmredc erklärt, daß normale Friedensbeziehungen zwischen Polen und Deutschland so lange unmöglich seien, als die Deutschen an dem Gedanken der Grenzänderung festhielten. Für- Polen sei jeder Versuch einer Grenzänderung gleichbedeutend mit Krieg. Alle Versuche einer deutsch-französischen Annäherung seien ebenfalls zwecklos, solange Deutschland die Unverletzlichkeit der Bestimmungen des Versailler Vertrages nicht achte. Vorher sei weder die Sicherheitsfrage für Polen gewährleistet noch der Frieden im Osten gesichert.
Freistaat Danzig.
Überflutung durch polnische Arbeiter.
Bei den Verhandlungen Danzigs mit Polen zwecks Einschränkung der Überflutung Danzigs mit polnischen Arbeitern sind grundlegende Resultate nicht erzielt worden. Am 17. Februar sollen die Sachverständigen erneut zu- jammentreten. In einer gemeinsam verfaßten Denkschrift erklärt Polen sich grundsätzlich bereit, mit Rücksicht auf die Notlage auf dem Danziger Arbeitsmarkt den weiteren Zuzug polnischer Arbeitnehmer nach Danzig für die Dauer eines halben Jahres „vorbehaltlich der Nachprüfung der Verhältnisse nach einem halben Jahr" fernzuhalten/ Der Danziger Völkerbundkommissar wies darauf hin,, daß es für die Linderung der Arbeitslosennot von großem Nutzen wäre, wenn die von der polnischen Regierung beschlossenen Arbeiten für den Bau einiger ergänzender Eisenbahnlinien auf Danziger Gebiet bald in Angriff genommen würden.
Brasilien.
Die Unruhen im Lande.
Meldungen aus Rio de Janeiro besagen, die Ruhe in Montes Claros, wo der Anschlag auf den brasilianischen Vizepräsidenten verübt wurde, sei noch nicht wiederhergestellt. Es steht fest, daß bei der Schießerei insgesamt sieben Personen getötet und 25 verwundet wurden. Die Mitglieder der Liberalen Vereinigung ziehen schwer bewaffnet durch die Straßen und drohen mit weiteren Gewaltakten. Der brasilianische Präsident ist nach Rio de Janeiro zurüügekehrt und hatte lange Besprechungen mit dem Kriegs- und dem Verkehrsminister. Auch in Natal im Staate Rio Grande do Norte sind Unruhen ausgebrochcn, wobei bisher zwei Personen getötet und neun verwundet wurden.
Berlin, wie es weini und lacht.
Das ungedeckte Defizit. — Berlin wandert und stirbt aus, Ein Berliner Robinson. — Die Weitze und die Grüne Woche.
Schokolade und Milch aus der Luft.
Einen Fehlbetrag von 47 Millionen Mark, einen schäbigen Schuldenrest von 1929, bringt die Stadt Berlin in den Haushaltsplan für 1930 ein, so daß das neue Elatsjahr sozusagen mit „unter Null" eröffnet wird. Noch weiß kein Mensch, wie dieses Minus gedeckt werden soll, da die Stadtväter, die die Sache in der Hand haben, hart und unerbittlich bleiben und keine neuen Steuern und keine neuen Tariferhöhungen bewilligen wollen. Weil sie klug sind! Denn der Berliner, der sonst ein so geduldiges Tier ist und schlechthin alles mit sich machen läßt, wenn man ihm nur gut zuredet, könnte eines schönen Tages denn doch rebellisch werden und mitten in den sogenannten Berliner Karneval hinein „Nun aber Schluß!" schreien, wenn man ihm die Gas- und die Wasser-, die Fahr- und die Mietpreise immer noch ein bißchen höher schrauben wollte.
Er hat wirklich nicht zu lachen, der Berliner von heute, und die schweizerischen Blätter, die kürzlich ankündigten, daß eine ganze Anzahl potenter Berliner nach Lugano zu übersiedeln gedenke und sich dort bereits Hütten, b. h. Villen baue, werden schon wissen, was sie sagen. 250 Berliner Familien sollen bereits auf dem Wege nach dem Süden sein, um sich aus den ständigen Sleuerschraubendrehrmgen herauszuwinden und fern von der Spree ein neues Leben zu beginnen. 250 Familien — das ist ja nicht allzuviel, sagen wir: mit Frau und Kind und Kegel rund 1000 Mann. Aber wer weiß, ob es bei diesem „Zug der Tausend" sein Bewenden haben wird und ob nicht eines Tages halb Berlin den Rucksack und den gerollten Mantel aus den Buckel nimmt und in die Schweiz èimzieht! Das hätte uns dann gerade noch gefehlt! Wo wir doch, wie der Dr. Burgdörser feft&eftcSt hat, ohnehin am Aussterben sind!
Der Dr. Burgdörser ist ein gewiegter Statistiker und feine Feststellungen bat er kürzlich dem Bevölkerungspolitischen Aus
Aus In- unö Äuâsn^
Dvrlir^ Am DienStng, den 11. Februar findet unter dem Vorsitz des Delcgationssührers der Deutschen Delegation für die Zollfriedenskonferenz, Reichswirtschaftsminister Schmidt, eine Besprechung mit den Spitzenverbänden der Wirtschaft über die am 17. "Februar in Genf beginnende inter- lurtitmale Zollfriedenskonferenz statt.
Berlin. Nunmehr hat auch der bäuerische Reichsratsver- treter v. Preger in Berlin sich entschlossen, größere gesellschaftliche Empfänge a u s f a l l e n zu lassen und dafür einen entsprechenden Betrag dem Verein der Bapern in Berlin zu Unterstützungszwecken zu überweisen.
Halle a. d. S. Montag verstarb im Aller von 56 Jahren der königlich schwedische Generalkonsul und Bankherr Dr. jur. Hans Lehmann. Der Verstorbene gehörte zahlreichen Äuf- sichtsräten, zum Teil als Vorsitzender, an.
Fraucnburg. Dr. Augustinus Bludau, Bischof von Ermland, ist Sonntag einem Herzschlage erlegen.
London. Im Mandatsgebiet der neuseeländischen Regierung Ostsamoa ist es zu einem schweren Eingeborenenauf st and gekommen. Die Aufständischen haben dem Eingreifen der Polizei starken Widerstand entgegengesetzt, so daß es zu einer schweren Schießerei kam, wobei auch Militär mit Maschinengewehren eingriff.
Memel. Montag früh wurde auf das Haus des l i t a u i s ch e n A u ß e u m inisters Dr. S a u n i u s ein Schuß abgegeben, der eine Fensterscheibe durchschlug und in der gegenüberliegenden Wand steckenblieb. Die Polizei hat eine strenge Untersuchung eingeleitet.
Madrid. General Primo de Rivera hat an die Mitglieder der aufgelösten Nationalversammlung ein Programm gerichtet, in dem er die Organisierung einer politischen Partei ankündigt, deren Führung die ehemaligen Minister der Diktatur übernehmen wurden.
Höllenmaschine in Triest explodiert
Vier Schwerverletzte.
Triest, 11. Febr. Im Gebäude der Zeitung „Pöpolo di Trieste" ereignete sich heute eine schwere Explosion. Der Journalist Neri erlitt so schwere Verletzungen, daß ihm im Krankenhaus beide Beine amputiert werden mußten. Zwei Korrektoren und ein Angestellter wurden ebenfalls erheblich verletzt.
Die Blätter berichten über die Explosion in der Redaktion des faschistischen Blattes „Popolo di Trieste" in Triest, die auf ein Attentat zurückzuführen ist. Auf einem Treppenabsatz im Verlagsgebäude war eine Höllenmaschine angebracht worden, die in dem Augenblick explodierte, als der Lokalredakteur und ein Angestellter die Redaktion verließen. Wie bereits berichtet, sind insgesamt vier Personen schwer verwundet worden. Ueber Motive und Urheber der Tat konnte noch nichts ermittelt werden.
Päpstlicher Giaaissskreiär pacelli.
Übernahme der Geschäfte.
Montag hat Kardinal Pacelli beim Päpstlichen Stuhl in Rom die Geschäfte des Staatssekretariats an Stelle seines vor kurzer Zeit zurückgetretenen Vorgängers Gasparri übernommen, ohne daß eine formale Ernennung vorher bekanntgeworden war.
Es stand aber schon bei der Abreise . des früheren deutschen Nuntius Pacelli aus Berlin, die vor mehreren Wochen erfolgte, fest, daß er zum Kardinalstaatssekretär des Papstes Pius XI. ausersehen war. Die Persönlichkeit des neuen Staatssekretärs der katholischen Kirchen- leitnng ist in Deutschland namentlich bei dem Abschluß des Konkordats mit Preußen so stark hervorgetreten und gewürdigt worden, daß sich bei Übernahme des neuen wichtigen Amtes weitere Ausführungen erübrigen.
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schuß des Reichstages überreicht. Es ist darin zu lesen, daß Berlin nicht nur unter den deutschen Großstädten, sondern auch unter den Weltstädten, die seinesgleichen sind, den größten Geburtenrückgang answeise. Das schon ist eine betrübliche Tatsache, aber was dann der Dr. Burgdörser weiter erzählt, das ist so furchtbar, daß uns dabei die Haare zu Berge stehen, weil wir unseren Untergang vor Augen sehen. Wenn nämlich jeder Zuzug nach Berlin und jeder Wegzug aus Berlin jetzt gesperrt und die Berliner Bevölkerung sich selbst überlassen würde, so würde die Viermillionenstadt in einer einzigen Generationsdauer aus weniger als zwei Millionen zusammengeschrumpft sein, und in der zweiten Generation würden nicht einmal eine Million Enkel übrig sein. In der dritten Generation aber gäbe es kaum noch eine halbe Million Urenkel der Berliner von heute. Berlin würde von innen heraus aussterben . . . Indem nämlich wahrscheinlich in der vierten oder fünften Generation auch der vorletzte Berliner ausgestorben sein und der allerletzte in der Schreckenskammer eines ausländischen Panoptikums ausgestellt werden würde. Weh' dir, daß du ein Ururenkel bist! .
Einstweilen aber liegen die Dinge glücklicherweise noch so. daß wir über unser Schicksal, zumal da es noch eine Zukunftsangelegenheit ist, nicht immer nur zu weinen brauchen, sondern hin und wieder auch ein bißchen lachen dürfen. Da sit z. B. gleich der Dr. Ritter, der sich ohne alles, selbst ohne einen Rasierapparat und ohne Benzinfeuerzeug, auf die Reise begeben hat, um ein neuer Robinson zu werden. Ohne alles, wie gesagt, aber mit einer Dame, was den Beweis liefert, daß der Dr. Ritter ein schalkhafter Robinson ist. Zuerst, als man das alles las und hörte, hielt man cs für einen gediegenen Faschingsulk, jetzt aber, wo es wirklich wahr ist, schlägt man die Hände staunend und ein bißchen stolz auf diesen forschen Zeitgenossen über dem Kops zusammen und sagt, besagten Kops schüttelnd: „Nein, diese Berliner!" Denn es bedeutet schon was, mit ein paar medizinischen Instrumenten, im übrigen aber arm und bedürfnislos wie Hiob, aus.Berlin W. wegzusegeln und auf einer ungeheuer fernen Insel, auf der nur Schildkröten herumkriechen, von rohem Gemüse und Kokosnüssen zu leben. Eine einigermaßen heitere Note in
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Nachklänge zum Tscherwonzensälscherproz. F
Die russische Presse gefällt sich fast durchgängig in starken Angriffen gegen Deutschland wegen ves sreisprechenden Urteils im kürzlich abgeschlossenen Tscherwonzenfälscherprozeß. Das Urteil, sagen die russischen Zeitungen, stelle eine offene Herausforderung der Sowjetunion dar. Das Berliner Gericht habe sich in vollem Umfange den von der Verteidigung dec Fälscher ausgestellten Grundsatz zu eigen gemacht, jeder Angriff auf die Sowjetunion entspreche den politischen Interessen Deutschlands, jedes nachgewiesene offenkundige Verbrechen höre auf, ein Verbrechen zu sein, wenn cs sich gegen die Sowjetrepublik richte. Das Berliner Gericht habe den vollen Beweis geliefert, daß Deutschland im Lager der Feinde Sowjetrußlands stehe. Wie könnten die verantwortlichen Leiter der Deutschen Republik etwa glauben, es werde ohne Einfluß auf die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der Sowjetunion bleiben, wenn sie des Glaubens wären, auf deutschem Boden sei gegenüber Sowjetrußland alles erlaubt? Der Vertrag von R a p a l lo lege selbstverständlich nicht nur der Sowjetunion, sondern auch Deutschland klare Verpflichtungen auf. Durch Taten und nicht durch Worte müßten die Führer der deutschen Politik beweisen, daß sie der gleichen Auffassung seien.
Von deutscher Seite
wird in halboffizieller Form darauf hingewiesen, daß die deutsche Öffentlichkeit nach jeder Richtung hin die politischen Bestrebungen der Angeklagten verurteilt, die gegen den Bestand der befreundeten Sowjetmacht gerichtet waren. Andererseits sollten die Moskauer Organe doch auch Verständnis dafür haben, daß die deutsche Rechtsprechung keine Klassengerichtsbarkeit ist und daß sie sich durch keinerlei politische Gesichtspunkte beeinflussen lassen darf. Wie das ganze Gerichtsverfahren selbst, so habe sich auch das Urteil des Berliner Gerichts vollkommen im Rahmen der deutschen Rechtsprechung gehalten, deren Objektivität nach keiner Richtung hin anzuzweifeln sei. Es entbehre deshalb jeder Grundlage, in dem Urteilsspruch eine Lerausforderuna der Sowjetunion zu sehen.
Grimmes Programm.
Der neue Kultusminister Preußens.
Am Montag erschien der als Nachfolger Dr. B e ck ers zum Kultusminister in Preußen ernannte bisherige stellvertretende Vorsitzende des Brandenburgischen Provinzialschulkollegiums Grimme im Landtagsausschuß bei der Beratung seines Etats. Er hielt dabei eine Rede, in der er zunächst die hervorragende Persönlichkeit seines Vorgängers würdigte, dann aber zu seinem eigenen, abweichenden Standpunkt kam. Becker sei es auf die Bildung der Persönlichkeit angekommen; er habe dabei aber eine grundlegende Tatsache nicht in Rechnung gestellt: daß heute die Persönlichkeit nur wirken könne als Ausfluß einer Machtgruppe. Die politische Persönlichkeit könne heute nur so lange wirken, wie sie von einem Machtverband getragen werde. Marionette oder Exponent einer Partei zu sein, seien wesentliche Unterschiede.
Im Zeitalter der erwachten Massen habe die Persönlichkeit nicht ihre Bedeutung verloren. Es sei aber vorbei mit dem auf sich gestellten Individualisten. Staatsminister Becker sei in seinem Amt der letzte Repräsentant eines individualistischen Zeitalters gewesen. Darum habe der kürzliche Wechsel im Amte des preußischen Kultusministers symptomatische Bedeutung. Aber ui. einem wird die Ära Beckers eirre^Wfi t^TTin nämlich in der Beantwortung der Frage, die nur eine Wahl läßt: Chaos oder Republik?
Mesenrazzia in der „LtnierwZli" von Chikago.
917Verbrecherverhaftetundfreigelassen.
Die Polizei in Chikago veranstaltete auf Veranlassung der durch die zahlreichen Verbrechen der letzten Wochen in eine Panikstimmung versetzten Bürgerschaft eine Riesenrazzia durch die „Unterwelt" der Stadt und hob viele Verbrecherschlupfwinkel aus. 917 Personen wurden verhaftet, darunter 30 bewaffnete Revolverhelden und mehr als 250 gerichtsnotorische Verbrecher, die in der letzten Zeit mehr als 500 Personen beraubt haben sollen. Merkwürdigerweise sind aber die meisten Verhafteten nach kurzem Verhör wieder freigelassen worden.
Während der Razzia befreite die Polizei ein von Säubern besetztes Hotel. In den letzten acht Tagen sind in Ehikago auf offener Straße zwölf Morde verübt worden; dazu kommen zahlreiche Bombenexplosionen und. Räubereien.
dieses seltsame Wagnis bringt nur die Dame, die die Gattin eines Berliner Studienrates sein soll. Sie ist, wie ein Berliner Blatt mit Bedauern feststem, zu ungelegener Zeit aus Berlin verschwunden, denn sie hätte wenigstens noch die Weiße Woche mitmachen können.
Auf der ungeheuer fernen Insel wird die tapfere Begleiterin Robinsons II. bestimmt nichts zu sehen bekommen von all den weißen und zartfarbigen Wäscheherrlichkeiten, die sich ihr in Berlin jetzt in verschwenderischer Fülle dargeboten hätten. Und wenn sie durch das Weiße allzusehr geblendet worden wäre, hätte sie den Blick ins Grüne wenden können, denn wir haben ja zurzeit nicht nur eine, sondern gleich zwei Wochen, die, allen astronomischen Gesetzen zum Trotz, zusammenfallen. So lebhaft und fidel, wie es in früheren Jahren in der Grünen Woche zugegangen ist, geht es ja heuer nicht zu — man hat schließlich doch ein paar Sorgen, und der Jubel und Trubel sind nach „weit draußen" verlegt, aber für viele von uns heißt es jetzt dennoch: „Grün ist des Lebens gold'ner Baum", was im übrigen, obwohl das ein in der Farbenlehre so bewanderter Mann wie Goethe behauptet hat, nicht ganz richtig sein kann, weil doch ein goldener Baum gelb, aber nicht grün aussieht. Aber darum wollen wir nicht rechten — die Hauptsache bleibt, daß man sich amüsiert, und amüsieren konnte man sich recht ausgiebig in diesen letzten Wochen, da neben dem Ball der Fünfeinhalbtausend, dem Presseball, Abend für Abend noch Dutzende von andern Bällen lockten, darunter sogar solche, die man besuchen konnte, ohne hinterher einen Monat lang sich aus Hungerkur einstellen zu müssen. Und wer schon gar nichts hat, um sich satt zu essen und satt zu trinken, der kann sich wenigstens satt sehen: er braucht nur hinauszuschauen zum nächtlichen Himmel, wo von unseren eigenen Luftschissen neben Schokolade seit einigen Abenden Kuhmilch spazierengesahren wird — einstweilen nur symbolisch und als freundliche Reklame, aber bald vielleicht so, daß uns, wenn wir nach oben gucken, Schokolade mit Milch in den Mund fließt, wie einem im Schlaraffenland die gebratenen Tauben in den Mund flogen . . . Man steht, Berlin kann nicht bloß weinen, sondern auch lachen, und wer uns Ileb^ lacht mit! - Diogenes von der Panke.