Zul-aer Anzeiger
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Nr. 33 - 1930
Fulda, Samstag, 8. Februar
7. Zayrgang
Abruftungspläne in London.
Englisch-amerikanische Einigung,
überraschender Vorstoß Hoovers.
Die bisher fast interesselos verlausenden und kaum eine Vorwärtsbewegung zeigenden Beratungen in London über die Abrüstung zur See erfuhren eine überraschend wirkende Beleuchtung durch die in der Nacht von Donnerstag aus Freitag überreichten neuen Pläne der Vereinigten Staaten, bte direkt auf die Initiative des Präsidenten Hoover zurückgeführt werden. Die amerikanischen Vorschläge, die von England bereits offiziell angenommen sein sollen, bewegen sich nach der Richtung, daß beide Mächte bis 1931 ihren Schlachtschiffbestand aus je 15 Schissseinheiten des Washingtoner Vertrages heruntersetzen.
Danach müßte England fünf große Schlachtschiffe und Amerika deren drei bis 1931 zur Ruhe setzen und verschrotten. Da Amerika die 10 000-Tonnen-Kreuzer einstweilen auf 18 herabsetzt, während England 15 behält, hätte Amerika ein Mehr in dieser Klasse von 30 000 Tonnen. Das wird ausgeglichen durch ein Mehr von England an kleineren Kreuzern mit einem Inhalt von 43 000 Tonnen. Es bleibt Amerika überlassen, sich auch auf 15 große Kreuzer zu beschränken wie England; dann könnte es seine Kleine-Kreuzer-Flotte auf den Stand der englischen erweitern. Umgekehrt würde England die gleiche Befugnis in der Verteilung der Kampfkräfte haben. Die Gesamttonnage der englischen sowohl wie der amerikanischen Flotte würde etwa 1,2 Millionen Tonnen betragen. Entsprechende Vorschläge wurden den Japanern gemacht, doch sollen diese sich noch Bedenkzeit vorbehalten haben.
Oie Unterseeboote.
Die Vereinigten Staaten äußern sich zu der Frage der Unterseeboote, sie träten nach wie vor für die Ab- kchafMMd^swc ci#. Könnte das nicht erreicht werden, 10 müßten die Unterseeboote in der Behandlung der Kauffahrteischiffe den gleichen Bestimmungen wie die übrigen Seekräfte unterworfen werden. Es dürfte kein Handelsschiff versenkt werden, ehe nicht für die Sicherheit der Besatzung und etwaiger Passagiere vollständige Gewähr geboten sei.
Am Mittelmeer uninteressiert.
Die Amerikaner haben an die gleichfalls in London mitberatenden Mächte Frankreich und Italien keinerlei Vorschläge gerichtet. Amerika betont, die frau- zösisch-italienischen Gegensätze in bezug auf das Mittelmeer hätten für sie nur ein ganz geringes Interesse. Das müßten die beiden Staaten unter sich selbst abmachcn.
Doch wird besonders betont, zum Abschluß eines allgemeinen Übereinkommens über die Seeabrüstung sei die Zustimmung der Italiener und der Franzosen notwendig. Aus Frankreich hört man bereits, daß es
Der Kampf um den ssonng-plan.
Dr. Held begründet seine Haltung im ReichSrat.
„^.^k^assungsausschuß deS Bayerischen Landtages nahm Ministerpräsident Dr. Held zu längeren Ausführungen über den Aoung-Plan, die NeichSfinanzresorm und zur Rechtfertigung seiner Stellungnahme im Reichsrat das Wort. Er erklärte u. a., eine R e v i s i 0 n s k l a u s e l. die Deutschland ein Recht einräume, bestehe nach dem Haager Abkommen nicht, und er werde die Furcht nicht los. daß eines Tages in Zusammenhang mit dem Moratorium die Frage der Sanktionen auftauchen könne. Er stehe auf dem Standpunkt, daß Deutschland nicht in der Lage sei, die im Uoung-Plan übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen. An eine Durchführung des jhoung-Plancs könne erst herangegangen werden, wenn im Reich, in den Ländern und in den Gemeinden Ordnung geschaffen sei. Deshalb seien
bindende Zusagen für eine Reichsfinanzreform unbedingt nötig, ehe die Unterschrift zum Young-Plan abgegeben werde. Wenn er alle Verpflichtungen, die zu erfüllen seien, zusammensasse, so sehe er bei bestem Willen nicht, wie Deutschland den Haager Vertrag erfüllen solle. Wenn eine solche Erfüllung aber nicht möglich sei, so werde das in einer Weise ausgenntzl werden, die das Ende schlimmer mache als den A n s.a n g. Er müsse es als eine
Unehrlichkeit ersten Ranges
bezeichnen, wenn die Parteien das deutsche Volk verpflichten, soundsoviel zu leisten, und selbst nicht dafür sorgen, daß man zu einer Finanzpolitik komme, die es ermögliche, dieses Versprechen wirklich zu erfüllen. Sehr beunruhigt sei er über den Gang der Saarverhandlungen. Der Ministerpräsident schloß mit den Worten, er habe im Reichsrat nicht mit Nein und nicht mit Ja gestimmt trotz seiner Überzeugung, daß Deutschland die Forderungen des Haager Abkommens nicht erfüllen könne. Er habe diese Stellung aus Rücksicht auf die gefährdete Pfalz eingenommen.
Ein Antrag der bayrischen Koalitionsparteien zum doung-Plan.
München, 8. Febr. Die Koalitionsparteien haben im Landtag zu der Angelegenheit der Stellungnahme zum Poungplan folgenden gemeinsamen Antrag eingebracht: Der Landtag wolle folgende Entschließung fassen: „Der Landtag billigt den von der bayrischen Staatsregierung im Reichsrat eingebrachten Antrag, wonach vor einer endgültigen Stellungnahme zum Haager Abkommen eine Reform der deutschen Finanzen, gesichert sein mutz, die eine gesunde Haushaltsführung in Reich, Ländern und Gemeinden nachhaltig gewährleistet."
«n seinen U-Booten, die augenblicklich ungefähr 100 000 Tonnen umfassen, festhalten will. Es verlangt sogar noch eine Vermehrung bis zu 125 000 Tonnen. Tardieu, der augenblicklich von London abgereist ist, drückte sei^ Erstaunen über den amerikanischen Vorstoß aus und beschwerte sich bei Macdonald über das selbständige und ohne Unterrichtung Frankreichs vor sich gegangene Unternehmen der Vereinigten Staaten.
Englische Blätter über die Flottendenk- schrlften.
London, 8. Febr. Die Blätter betonen, daß die gestrige britische Denkschrift über die Flottenstärke keine Antwort auf die Vorschläge Stimsons bildet, da sie vor Bekanntgabe der letzteren abgefaßt wurde. Die Delegierten der Dominien haben der Denkschrift im allgemeinen zugestimmt. Ueber die amerikanische Denkschrift schreibt der Korrespondent des „Daily Telegraph": Diese Denkschrift ist wegen einer in Washington vorgekommenen Indiskretion mindestens 24 Stunden früher als vorgesehen ausgegeben worden. Die französische Delegation ist von der amerikanischen Denkschrift nicht angenehm berührt. Die Franzosen haben den Eindruck, daß durch das energische Vorgehen Hoovers die Jniditative auf die Vereinigten Staaten oder vielmehr auf die angelsächsischen Delegationen übergegangen ist. Die italienischen Delegierten sind dagegen erfreut, weil Frankreich jetzt seine Tonnagezahlen mitteilen mutz, und weil sie in der amerikanischen Denkschrift eine Verteidigung der italienischen Relativitätsdoktrin erblicken. Das Blatt der Arbeiterpartei „Daily Herald" sagt: Die britische Denkschrift zeigt deutlich, daß ein Unterschied zwischen den Forderungen Amerikas und Englands kaum noch besteht. Aehnlich äußert sich die „Times", in einem Leitartikel.
Französische Blätterstimmen.
Paris, 8. Febr. Die Morgenpresse trägt angesichts der amerikanischen und britischen Memoranden ein ziemlich aufgeregtes Verhalten zur Schau. Ihr ablehnendes Verhalten gegen das angelsächsische Vorgehen wäre sicher noch schärfer hervorgetreten, wenn die Nachrichten über die amerikanische und englische Einigung früher in Paris eingetroffen wäre.
Nach dem Sonderberichterstatter des „M a t i n" wäre die beste Antwort, wenn französischrseits die Sicherheitsfrage aufgeworfen und auf die Herabsetzung der französischen Landstreitkräfte hingewiesen werden würde. Das Blatt ist der Ansicht, die französische Stellung habe sich dadurch verschlechtert, daß auf der Londoner Konferenz Ziffern genannt wurden, die man nach Ansicht des Blattes der allgemeinen Abrüstungskonferenz in Genf hätte vorbehalten müssen.
Der Londoner Berichterstatter des „Petit P a r i s i e n" weist auf die letzthin vor der Presse abgegebene Erklärung hin, daß noch keine konkreten Vereinbarungen zwischen England und Amerika getroffen worden seien, und fragt, wie diese Erklärung angesichts der Memoranden habe abgegeben werden können.
Sckober beim Papst.
Anerkennung durch die Presse.
Freitag stattete der in Nom weilende österreichische Bundeskanz er Schober dem Papst seinen Besuch ab. Schober wurde mit den Ehren eines regierenden Fürsten empfangen.
Bei dem der Unterzeichnung des Freundschaftsvertrages folgenden Bankett hielten sowohl Mussolini wie
Österreichs Bundeskanzler Dr. Schober neben Mussolini im Trauerzug für den verstorbenen italienischen Arbeicsmlnister Bianchi.
Schober die gegenseitigen guten Beziehungen feiernde Reden.
Die Presse bringt freundliche Kommentare zu dem Abschluß des italienisch - österreichischen Freundschafts. Paktes und hebt die Bedeutung dieses Vertrages für den Frieden in Zentral- und Osteuropa hervor. „Popolo di Roma" schreibt, daß Schober der geeignetste Mann sei, die Außenpolitik weiterzuführen. Er habe jene Kräfte zusammengefaßt, die befähigt seien, dem Staate eine feste Basis zu geben.
Der Reichseiat für -1930.
Kabinett und Parteiführer.
Unter dem Vorsitz des Reichskanzlers sand Freitag in Anwesenheit der Mitglieder des Reichskabinetts eine erste Aussprache mit den Führern der Regierungsparteien über die Gestaltung des Haushalts 1930 statt. Der Reichs- finanzminister Moldenhauer erstattete hierzu einen ausführlichen Bericht, an den sich eine eingehende Erörterung schloß.
Im Anschluß an diese Besprechung setzten sich die Parteiführer mit ihren Fraktionsvorständen in Verbindung. Die Finanzsachverständigen der einzelnen Fraktionen werden alsdann Anfang nächster Woche die Besprechungen mit dem Reichsfinanzminister aufnehmen. Das Kabinett hielt bereits Freitag nachmittag eine zweite Sitzung ab, die sich mit den Ergebnissen der Parteiführerbesprechung befaßte. Die Finanzminister der Länder werden am nächsten Freitag in Berlin mit dem Reichsfinanzminister zusammentreffen.
Das Landpachiaefeh vom Neichskabineti verabschiedet.
Das Reichskabinett verabschiedete in seiner am Freitag unter dem Vorsitz des Reichskanzlers abgehaltenen Sitzung den Gesetzentwurf über die Pacht landwirtschaftlicher Grundstücke (Landpachtgesetz). Der Entwurf wird unverzüglich dem Reichsrat zugeleitet und dann veröffentlicht werden.
Wegfall parlamentarischer Abende.
Zur Überwindung der Notzeit.
Der Reichspräsident hat sich im Hinblick auf die ungünstige wirtschaftliche Lage entschlossen, die üblichen parlamentarischen Abende in diesem Jahre aus - fallen zu lassen und den hierdurch ersparten Betrag der Hindenburg-Spende zur Linderung der Not unter den Kriegshinterbliebenen und Kriegsbeschädigten zu überweisen. Auch die Reichsregierung hat einen gleichen Beschluß gefaßt und den ersparten Betrag der Stadt Berlin zur Speisung bedürftiger Schulkinder zur Verfügung gestellt. Ebenso hat der Reichstags- Präsident unter Verzicht auf die parlamentarischen Bierabende die sich ergebenden Ersparnisse einer Wohlfahrtseinrichtung zur Linderung der Notlage der langfristigen Arbeitslosen im Osten des Reiches überwiesen.
Der Höhepunkt der Grünen Woche.
Hindenburg beim Jubiläumsreitturnier.
Der Reichspräsident von Hindenburg hai am Freitag nachmittag seinen bereits traditionellen Besuch beim Re'-t- und Fabrturnier der Grünen Woche abgestattet. Er wurde mit lebhaftem Jubel begrüßt. In seiner Begleitung befand sich der Präsident des Reichsverbandes v Zitzewitz. Der Reichspräsident ließ sich die ausländischen Teilnehmer vorstellen, begrüßte sie und wünschte ihnen gute Erfolge.
Eine Neuerung der diessährigen Veranstaltungen stellt der
Kampf um das Deutsche Reiterchampionat
dar. ES handelt sich um drei getrennte Teile. Am Freitag trat daS Jagdspringen zur Erscheinung. Am besten sprang Major Bürkner vor Frau Franke und den beiden Polizeioffizieren Major Pöl und Hauptmann Källner. Es folgte die Vorführung der Sieger aus dem Preis vom Heiligen Speer, einer Vielseitigkeitsprüfung, zu reiten von Offizieren der Reichswehr und der Schutzpolizei. Sieger Oberleutnant von Stein auf „Kakadu", dann Polizeimajor Pöl aus „Oberin", Rittmeister von Jena aus „Promenade" und Polizeioberleutnant Benn aus „Meister" vor Oberleutnant von Levinsti auf „Damokles". Als nächste Vorführung kam das Championat Deutscher Reiterinnen. Auch hier wurde zunächst das Jagdspringen gezeigt. Frau Franke war Siegerin. Sofort im Anschluß folgte ein weiterer Teil dieser Prüfung, der Schleifenraub, der von der Prinzessin Friedrich Sigismund, Frau von Althèemüller und Frau Rauh ausgeführt wurde.
Oer neue Oberpräfident für Pommern.
Von der preußischen Regierung ist für das Oberpräsidium für Pommern sicherem Vernehmen nach der bisherige Regierungspräsident von Stettin, Herr von Halfern, der der Deutschen Volkspartei nahesteht, in Aussicht genommen. Sein Nachfolger soll der Vizepräsident der Stettiner Regierung, Terwil, werden; er gehört der Sozialdemokratischen Partei an.
Kleine Zeitung für eilige Leser.
• Der Reichspräsident, die Reichsregierung und der Reichs- tagspräfident beschlossen, während der anhaltenden Notzeit die bisher üblichen Empfangsabende nicht abzuhalten und die dafür verwendeten Gelder wohltätigen Zwecken zuzuwenden.
• Amerika hat bei der Londoner Seeabrüstungskonferenz neue praktische Vorschläge zur Herabsetzung der Zahl der großen Schlachtschiffe gemacht, denen England bereits in vollem Umfange beigetreten sein soll.
* Im polnischen Parlament erhob der deutsche Abgeordnete Utta entschiedenen Protest gegen die andauernde Benachteiligung der deutschen Minderheit in schulpolitischer Hinsicht.
• In Mexiko wurde ein neues schweres politisches Berbrechen ausgeführt. Bei der Amtsübernahme erschoß ein Unbekannter den scheidenden sowohl wie den ncuantretcndcn Bürgermeister der Stadt Altamira.