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Nr. 32 — 1930

Fulda, Freitag, 7. Februar

7. Jahrgang

dum Mordanschlag auf Ortiz Rubio.

Das Attentat in Mexiko.

Die Verletzungen des Präsidenten.

Das Attentat aus den neugeivâhltcn mexikanischen Präsidenten Ortiz Rubio hat nicht allein in Mexiko, sondern auch in anderen Ländern, besonders aber in den an der Gestaltung der mexikanischen Verhältnisse be­sonders interessierten Vereinigten Staaten von Amerika, starke Erregung ausgelöst. Um so stärker wirkte die Nachricht von dem überfall auf Ortiz Rubio, als der Anschlag unmittelbar nach der feierlichen Einführung des neuen Präsidenten in sein Amt in der Bundeshauptstadt ausgeführt wurde. Rubio hatte eine Ansprache gehalten, in der er eine durchaus freiheitliche Entwicklung zu fördern versprach, und sich in den Regierungspalast zürück- begeben, um die Kabinettsmitglieder zu vereidigen. Als das Automobil mit Rubio, seiner Frau und seiner Nichte den Regierungspalast verliest, sielen aus der Menge sechs Revolverschüffe, welche die Glasscheiben des Automobils durchschlugen. Der Präsident wurde am Kinn verwundet. Seine Frau und die Nichte erlitten leichtere Verletzungen, der begleitende Militärattache und der Chauffeur wurden verwundet. Ein unbeteiligter Zuschauer wurde durch einen Fehlschuß getötet.

Präsident Rubio zum zweiten Male operiert.

Ortiz Rubio mutzte sich am Donnerstag nachmittag einer zweiten Operation unterziehen, die der Entfernung eines Knochensplitters aus dem Kiefer galt. Der Präsident hat die Operation gut überstanden, und die Aerzte bezeichnen sein Be­finden als befriedigend, Sie wollen aber nicht, daß sich jemand mit ihm unterhält.

Mnösunkkomödie um Gklarek.

Der Sturm aufs Mikrophon.

Der Sklarek-Untersuchungsausschuß des Preußischen Land­tages nahm am Donnerstag seine Verhandlungen wieder auf. Auf der Tagesordnung stand zunächst die Entgegennahme eines Vortrages des Bürgermeisters Scholtz über die Finanz­gebarung der Stadt Berlin. Da die Rede des Bürger­meisters durch Rundfunk übertragen werden sollte, gab es im Ausschuß zunächst eine Geschäftsordnungsaussprache über die Zweckmäßigkeit der Übertragung. Schließlich beschloß der Ausschuß, die Übertragung durch Rundfunk zuzulassen. Als das Mikrophon eingeschaltet wurde und Bürgermeister Scholtz das Wort ergreifen wollte, erhob sich plötzlich der Abgeordnete Obuch (Komm.) und beantragte unter allgemeiner Über­raschung der Ausschußmitglieder, daß vor dem Mikrophon nur der Berichterstatter über die Aufgaben des Ausschusses sprechen solle. Unter großer Unruhe und Rufen: „Das ist doch in nichtöffentlicher Sitzung erörtert worden!" erklärte der Ab­geordnete Obuch weiter, daß Scholtz einer der Hauptschuldigen an jenem System sei, das zu der Verschuldung Berlins ge­führt habe. Der Ausschuß habe ja sogar Bedenken gehabt, Bürgermeister Scholtz zu vereidigen. Abgeordneter Buchhorn (Dt. Vp.) protestierte dagegen, daß der Abgeordnete Obuch Erörterungen aus der nichtöffentlichen Ausschußsitzung vorge­bracht und unbewiesene Behauptungen gegen den Bürger­meister Scholtz ausgestellt habe. Diejenigen, die die Zulassung des Rundfunks beschlossen hätten, hätten nun schon die Quittung dafür. Bei diesen Worten lief der Abgeordnete Schulz (Komm.) an das Mikrophon und rief hinein: „Die Öffentlichkeit hört jetzt, daß die Deutsche Volkspartei keine öffentliche Verhandlung wünscht!" Abg. Riedel (Dem.) trat gleichfalls ans Mikrophon heran und erklärte: „Ich wieder­hole im Interesse der Würde des Parlaments meinen Antrag aus Schluß der Geschäftsordnungsaussprache."

Abg. Schwenk (Komm.) betonte, daß er diesen Antrag für unmöglich halte, und erteilte dem Abg. Hillger-Spiegelberg «Dm.) das Wort, der u. a. ausführte, daß die Befürworter der Rundfunkübertragung sich selbst einen Bärendienst geleistet hätten. Ihm sei es von vornherein klar gewesen, daß die Kommunisten die Gelegenheit benutzen würden, ein politisches Spiel zu treiben.

Als hierauf der Berichterstatter Abg. Könnecke (Dtn.), während die Mitglieder des Ausschusses dicht gedrängt das Mikrophon umstanden, Bürgermeister Scholtz darauf aufmerk- sam machte, was den Ausschuß besonders interessieren würde, erklärte Abg. Heilmann (SozO: „Meine Herren, Sie brauchen sich nicht so anzustrengen, die Übertragung ist längst abgestellt!" (Zuruf des Abg. Kasper (Komm.): „Schmeißt doch den ganzen Dreck raus!") Auf die Bemerkung des Abg. Heilmann, der Berichterstatter habe das erworbene Vertrauen mit einemmal zerstört, protestierte Abg. Könnecke und erklärte, er habe sich an den Bürgermeister nur mit durchaus sachlichen Fragen ge­wandt. Äbg. Buchhorn (D. VP.) stellte fest, daß Heilmann, der im Rundfunk der Allmächtige sei, ihn ankurbeln oder ab- stellen könne.

Bürgermeister Scholtz im Sklarek-Ausschuß.

In seinen Ausführungen im Untersuchungsausschuß wies Bürgermeister Scholtz darauf hin, daß er nur beauftragt sei, über die Auswirkungen des Finanzausgleichs für Berlin sowie über den Aufbau und die Finanzlage der städtischen Großbetriebe zu sprechen. Seit dem 1. April 1924, dem Tage des Inkrafttretens des Finanzaus­gleichsgesetzes, seien der Stadt Berlin Mindereinnahmen zm gunsteil anderer Gemeinden von insgesamt 167 530 000 Mark entstanden Weiter habe Berlin Ausfälle durch Mindernder- Weisungen an Umsatzsteuer, Kraftfahrzeugsteuer usw. erlitten.

Zum Schluß äußerte sich Bürgermeister Scholtz ausführ­lich über die Großbetriebe der Stadt Berlin. Berlin habe gespart, wo es ihm möglich gewesen sei. Bei den sozialen Ausgaben aber sei nichts zu sparen. Es sei im übrigen be­sannt, daß auch das Reich und die Länder gelegentlich in Finanzschwierigkeilen seien. Wenn das auch in Berlin passiere, so brauchten sich die Berliner dessen nicht zu schämen. Damit war die Vernehmung von Bürgermeister Scholtz beendet. Die Verhandlung wurde auf Freitag vertagt.

Erklärung von Dasconcellos.

Zu dem Attentat erklärte der in Los Angeles (Ver­einigte Staaten) weilende Vasconcellos, in Mexiko sei kein Frieden möglich, solange nicht freie Wahlen vor­genommen würden. Die gegenwärtige Regierung, unter der Korruption und Meuchelmord an der Tagesordnung seien, müsse durch eine von der öffentlichen Meinung in Mexiko gutgeheißene Regierung ersetzt werden. Vas­concellos bedauert das Attentat, aber unzweifelhaft habe Daniel Flores in der Erkenntnis gehandelt, im Lande habe jetzt nur die brutale Gewalt die Herrschaft.

Präsident Rubio mit seiner Gattin.

Ostpreußen und das Liquidations- adkommen.

Ostpreußische Wirtschaftskreise haben einen von den Prä­sidenten der Handels-, der Landwirtschafts- und der Hand­werkskammer sowie vom Generallandschaftsdirektor und von dem Präsidenten des Vorstandes der ostpreußischen Jndustrie- und Handelskammern unterzeichneten Aufruf veröffentlich!, in dem die Verfasser die gesetzgebenden Körperschaften er­suchen. dem polnischen Liguidationsabkommen vom 31. Ok­tober 1929 die Genehmigung zu versagen. Die Verfasser des Aufrufs führen aus, daß das Abkommen den Polei Hunderte von Millionen Mark zubillige.

Die einzige Gegenleistung Polens

sei der Verzicht auf Vertreibung von deutschstämmigen Polen von ungefähr 50 000 Hektar, ohne daß damit eine Gewähr für die schließliche Erhaltung des Deutschtums der Betei­ligten gegeben sei. Es bleibe unverständlich, daß für diesen Zweck Millionen Opfer gebracht werden sollen zu einer Zett, in der die Provinz Ostpreußen zusammenbreche, weil Die Mittel zu ihrer Unterstützung fehlen. Deutschland nehme sich, indem es mit dem Liquidationsabkommen alle Ansprüche an Polen aufgebe, jede Möglichkeit für Verhandlungen über den Rückerwerb des Korridors zum geeigneten Zeitpunkt.

Von amtlich zuständiger Seite wird erklärt, dieser Auf­ruf gehe von unzutreffenden Voraussetzungen aus. Es han­dele sich nicht darum, den Polen Hunderte von Millionen zuzubilligen. Geldliche Leistungen würden nur reichsdeutschen Gläubigern zugebilligt, die

Ansprüche an den Polnischen Staat auf Zusatzentschädigungen zu den Liquidationserlösen hätten. Der Vorteil für die polnische Regierung bestehe nur darm, daß sie von diesen Klagen, deren prozessualer Ausgang über­dies unsicher sein soll, freigestellt werde.

Die Gegenleistung Polens für diese Freistellung bestehe nicht nur im Verzicht auf Ausübung des Wi.oerkaufrechts ge­genüber deutschstämmigen Polen, sondern in einer Ausdehnung des polnischen Liquidationsverzichts über die Empfehlung des Voung-Plans hinaus: auch solche Fälle, deren Liquidation bereits durchgeführt war, würden frei gegeben, wenn sie sich am 1. September 1929 noch in der Hand des früheren Eigen­tümers befanden. Durch diesen erweiterten Verzicht würden 900 ländliche Grundstücke, darunter 34 große Güter in einer Gesamtgröße von rund 50 000 Hektar sowie etwa 700 städtische Grundstücke von der Drohung der Liquidation frei. Der Wert der ländlichen Grundstücke betrage etwa- 50 bis 60 Millionen Mark, der der städtischen fünf bis zehn Millionen Mark. Ferner sei zu bemerken, Reich und Staat hätten in den letzten Jahren Hunderte von Millionen nach Ostpreußen gelegt. Es sei weiter bekannt, daß gerade jetzt zwischen Reich und Preußen Verhandlungen über eine

Grenzhilfsaktion für den Osten

chwebten, die sich nicht nur auf Eingabe von Mitteln be- chränken könnte, sondern eine starke Rücksichtsnahme aller taatlichen Maßnahmen aus den Osten ins Auge zu fassen haben werde.

Schließlich komme in dem Aufruf der Gedanke zum Aus­druck, daß Deutschland sich durch Abschluß des deutsch-pol- Nischen Abkommens jeder Möglichkeit zu vertragsmäßigen Lösungen der Korridorfrage begebe. Diese Behauptung, für die auch nicht der Schatten eines Beweises erbracht sei, sei völlig abwegig. Das Abkommen beschäftige sich mit finanziellen Fragen und mit einer Erhaltung des Deutschtums in Polen. Das Problem der deutsch-polnischen Grenzen werde nicht im entferntesten berührt und das Abkommen enthalte keinerlei Hindernis für das Deutsche Reich, seine Politik hinsichtlich der Frage der Ostgrenzc aufrcchtzucrhalten.

Aus dem Preußischen Landtag.

Wie aus Berlin berichtet wird, ist dem Preußischen Landtag vom Staatsministerium der Entwurf eines Gesetzes über die Aufhebung der für die Provinzen Hannover, Schleswig-Holstein, Hessen-Nassau und die Stadt Berlin geltenden Vor­schriften über die Genehmigung von Ansiedlungen und über die Einführung des Gesetzes vom 10. August 1904 in Hannover, Schleswig-Holstein und Hessen-Nassau nebst den Begründungen zur Beschlußfassung übersandt worden. Der Staatsrat hat ge­gen den Gesetzentwurf keine Einwendungen erhoben.

Das neue Gteuerbukett.

Wie eine Fata Morgana, die beim Näherkommen des müden Wanderers sich in ein Nichts auflöst, so hat sich die Hoffnung auf die bereits angekündigte Steuersenkung, zum mindesten auf einen Steuerumbau, als trügerisch er­wiesen, und was als rauhe Wirklichkeit bleibt, ist die Steuererhöhung. Oder vielmehr — als erste dieses An­ziehen der Steuerschraube erzwingende Tatsache: das Be­stehen eines Defizits von etwa — mindestens — 700 Mil­lionen für das Haushaltsjahr 1930. Dieses Defizit ist vorhanden, obwohl auf der Einnahmenseite des Etats selbst sowie des Nachtragsetats für 1929 bereits die Er­sparnisse verzeichnet sind, die durch Annahme des Aoung- Planes erzielt werden. Denn auf dieser Annahme des „Neuen Plans" auch durch den Reichstag sind beide Etats aufgestellt worden.

Also hinein in das unangenehme Zahlen­ge ftrü pp! Da besteht noch ein Defizit aus dem Jahre 1928, ein solches, allerdings sehr viel höheres, aus dem jetzt laufenden Jahr kommt hinzu — bisher über 200 Mil­lionen —, weil die Steuererträge längst nicht so hoch waren, wie man sie bei Aufstellung des Etats im Frühjahr 1929 angesetzt hatte. Auf der Ausgabenseite: Im jetzigen Etatsjahr beschlossene zusätzliche Ausgaben und — das große Defizit bei der Arbeitslosenversicherung; dazu die im Dezember 1929 vom Reich übernommene Verpflichtung, zwecks Verminderung der „schwebenden Schulden" 450 Millionen als Ausgabe in den ordentlichen Teil des Gesamtetats einzusetzen, vor allem aber aufzubringen. Kurz gesagt: sehr viel geringere Einnahmen, andererseits sehr viel höhere Ausgaben; Resultat: 7 00 Millionen Defizit bei einem Etat in Höhe von fast zehn Mil­liarden.

Die Tabaksteuer ist ja schon Ende vergangenen Jahres erhöht worden und die Beiträge für die Arbeits­losenversicherung wurden damals gleichfalls heraufgesetzt. Als nächstes kommt wohl die Steigerung der Bier- steuer um 50 Prozent — von 8 auf 12 Mark pro Hekto­liter, was 180 Millionen Mark mehr erbringen soll; denn man rechnet nicht auf einen erheblichen Rückgang des Bierkonsums, da — theoretisch — die Verteuerung pro Glas ja nur etwas über einen Pfennig betragen würde. Im Hintergrund freilich lauert die finstere Absicht einer Verdoppelung der Bier st euer, was einen Mehrertrag von über 300 Millionen herbeiführen könnte. Weiter wird die Erhöhung noch einer anderen Verbrauchs­abgabe vorgeschlagen: Steigerung, besser gesagt: Wieder­heraufsetzung der im Jahre 1926 ermäßigten Umsatz­steuer um 14 Prozent. Sie würde dann ein Prozent be­tragen und, da sie für 1929/30 etwa 1,2 Milliarden er­bringt — die Länder erhalten bekanntlich davon 30 Prozent überwiesen —, so würde wohl ein Mehrertrag von rund 300 Millionen herauskommen. Die Länder wären natür­lich mit der dadurch gegebenen Mehrüberweisung keines­wegs unzufrieden, da auch in ihren Etats fast überall nicht unbeträchtliche Defizits entstanden sind

Die Erhöhung der Tabak-, Vier- und Umsatzsteuer würde also den Fehlbetrag im Reichshaushalt zum großen Teil decken; der Rest soll durch mehr oder minder erheb­liche Abstriche bei den bisher vorgesehenen Ausgaben her­eingebracht werden.

Vor allem soll aber der „finanziellen Säugpumpe am Reichsetat", der Arbeitslosenversicherung, energisch zu Leibe gegangen werden mit einem Vorschlag Dr. Moldenhauers, dem man freilich in manchen Parteien laut widerspricht: Nicht mehr aus der Reichskasse wird diese Versicherung die großen Zuschüsse erhalten, deren sie nun einmal infolge der furchtbar hohen Arbeitslosen­ziffer bedarf — das Reich hat bisher 450 Millionen als „Darlehen", aber wohl auf Nimmerwiedersehen zur Ver­fügung gestellt und ein Ende ist vorläufig gar nicht zu er­blicken —, sondern die anderen Zweige der Sozialversiche­rungen, vor allem dieAugestelltenversicherung, sollen künftig diese Kredite hergeben. Ähnliches war ja schon einmal für die vor einiger Zeit finanziell notleidende Invaliden­versicherung vorgeschlagen worden, die man mit der finan­ziell potenten Angestelltenversicherung zusammenkoppeln wollte. Moldenhauer empfiehlt also, eine An „sozial- politischerNotgemeinschaft" — auf zwei Jahre übrigens — zu schaffen, außerdem, die Arbeitslosenver­sicherung im Sinne einer Schaffung von Gefahrenklassen zu reformieren, bis 1932 die erwartete Entlastung des Arbeitsmarktes infolge des Geburtenrückgangs eintritt und damit die Lage verbessert. Gerade diese Sache — man denke an den langwierigen, ziemlich ergebnislos ver­laufenen Reichstagskamps hierum im Oktober 1929 — ist natürlich ein überaus heißes Eisen; aber damals wurde beschlossen, daß eine endgültige Reform der Arbeitslosen­versicherung im Zusammenhang mit der Reichsfinanz­reform erfolgen sollte.

Aus dieser „Reform" wird ja nun eigentlich — gar nichts: denn was bleibt. ist ia nur ein einfaches, aber

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Bei den Beratungen der Reichsregierung zwecks Gesun­dung der Finanzen werden auch Pläne zur Erhöhung der Kaffee- und Teczölle erwogen.

* Bon dem in Rom weilenden österreichischen Bundeskanz­ler Schober und Mussolini wurde ein Freundschafts-, Persöh- nungs- und Schiedsgerichtsvertrag zwischen Italien und Oester­reich unterzeichnet.

* 3« Spanien ist am 6. Februar durch den „Staatsanzeiger" ein große Amnestie für politische Bergehen verkündet worden.

* Der bei dem Attentat auf ihn ziemlich erheblich verletzte neugewählte Präsident von Mexiko. Ortiz Rubio, soll in keiner Lebensgefahr schweben, sondern nach den Versichnunge» der Aerzte in einigen Wochen wieder beroettell, r-i»