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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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Fulda, Dienstag, 13. November

5 Aahrgang

Der Eisenkonflikt vor dem Reichstag

SeMegiemng, Parteien und Aussperrung.

Erklärung des Re tck s arbe i 1 smi nister s.

? r Reichstag bot am Montag nachmittag zu Beginn , Winlerlagung das Bild eines großen Tages, da bte »nen überfüllt waren und das Haus sehr gut besetzt. Auch «Minister waren fast vollzählig zur Stelle, ebenso zahl- LC Vertreter der Regierungen der einzelnen deutschen L Das Publikum war angelockt von der Aussicht auf Mä^md lebhafte Debatten in der Ruhrsrage, doch dürfte L aus seine Rechnung gekommen sein. Der Reichstag Min dieser Beziehung dem Beispiel seines Sckwesierparla« W dem Preußischen Landtag, wo man die mit

Fragenkomplex zusammenhängenden Fragen auch ■ allgemeinen ruhig und sachlich behandelte. Ehe 1 jedoch zum eigentlichen Thema kam, gab es L ein kleines Zwischenspiel. Der Abgeordnete Dr. M von den Nationalsozialisten wollte eine Anschluß- Waiie entfesseln und beantragte die Absendung eines Wmmms an den Österreichischen Nationalrat, worin der WW der Tatsache gedenken wollte, daß vor zehn Jahren WMonalrai in einem Telegramm an die damaligen ■beauftragten für möglichst schnelle Vereinigung Deutsch- W mit Österreich eintreten würde. Der Antrag fand jedoch WMang bet den Antragstellern selbst und den Deutsch- L0(en. - Dann begann die Ruhrdebatte. wobei, entgegen ■ iinfttgen Gebräuchen, zuerst die Jnierpellationsredner zu lassen, gleich der Rcichsarbettsminister Wisiell daS WinMiss und in enieinhqlbstiindtger Rede den Standpunkt ■ llt Haltung der Rcichsregterung in dem ganzen Ruhr- verteidigte.

die Reichstagsverbandlungen auch am Montag sachlich und leidenschaftslos geführt wurden, so ist Br ie Stellung der Reichsregierung doch keinesfalls ge- ■ renu im Hintergründe lauert die Entscheidung über ■ Sau des Panzerkreuzers A, dessen Bau die Sozialdemo- Mm durch einen im Reichstag eingebrachten Antrag ver- ■bett missen wollen ES ist nicht ansgeschlossen, daß dieser dki zu einer KabinettSsrage werden wird.

iAllqemeines Aufsehen bat in Reichslagskreisen ein Vor - stberZenirumsPartei erregt, bte an der Führung Autzengeschäfte durch Dr. Stresemann manches zu tadeln ne Fn politisch-parlamentarischen Kreisen spricht man va- |l daß das Zentrum wieder zu seinem schon bet der Re- rungëbtlbung vorgebrachten Wunsch zurückkehlen will. im ItfjSiabtnett den Vizekanzlerposten mit einer seiner führen- Persönlichkeiten zu besetzen, die dann die Geschäfte des lhsaußenmintstertums in Abwesenheit Dr. Stresemanns teil würde. Alle diese Wünsche würden natürlich erst der bei einer Umbildung des ReichSkabtnetts- 1 "erden, die nach Erledigung der Fragen bet Aussperrung

1 des Baues des Panzerkreuzers in Angriff genommen tm soll, vorausgesetzt, daß das Kabinett diese Erledigung I überlebt.

Sitzungsbericht.

- Sitzung.)' OB. Berlin. 12. November.

^ Beginn der Sitzung teilte Präsident Löbe mit, daß er tat) der glücklichen Ankunft des Zeppelinluftschifses in W namens des Reichstages ein Glückwunschtelegramm Eckener gesandt habe. „ , .

5 der Tagesordnung stehm die Interpellationen und zur

Wützung 'M Schlicht, llation drei

Schiedsspruches ^^^,^..„ ■L iu zahlen ist; ferner werden

Aussperrung in Westdeutschland.

..^tmtiften beantragen die Gewährung von Arbeits- «erstützung an die Ausgesperrten und Aufhebung des

Schlichtungswesens. Das Zentrum hat neben einer /Mtion drei Gesetzentwürfe erngebrackt, einmal: das K« die Arbeitslosenversicherung soll dahin geändert i^daß bei Aussperrungen trotz Verbmdlickkeitserklarung Schiedsspruches Arbeitslosenunterstützung an die Aus- "7 âu zahlen ist; ferner werden Änderungen der Ver- - L?ber Tarifverträge und über das Scklichtungs- ^„ântragt. Danach soll unter anderem gegen einen als

erklärten Schiedsspruch von den Parteien beim i Nichtigkeitsklage erhoben werden können, die ^.aufschiebende Wirkung haben soll Weiter wird die 8 kN» ersucht, schon letzt Maßnahmen zu trefft, an Ä ähnlicher Auseinandersetzungen wie A- kn», deutschland vorzubeugen. .

!^>' ? °?amokratische Fraktion legt gleichfalls einen Ge- lU s l über die Unterstützung der Ausgesperrten vor. Die ^,Nen d„ Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung

Mi^u"ei werden. Die Arbeitgeber sollen zum Er- Raf^111””^^ beantragt Abg. Dr.

h e Ä Absendung eines Telegramms an den l^ fischen Nationalrat, wonach der Reicks- rtetH-nc dor zehn Jahren vom Nationalrat bekundeten k«us D^ an das deutsche Mutter- m/sl«uud gelobe, seinerzeit alles zu tun, um den dn« '^ !°Ü k^»^ ^ wöglich zu verwirklichen. In einem Un- f unt g,^uer die Reichsregierung ersucht werden, alles zu fcL^Ä »Äs» Ms«-»»

cik B^^„Ä°^sterreichs zu erwirken. i"^r Talung dieses Antrages wird gegen die Stim- ^"s^ wmaitonalen und der Antragsteller abgelehnt.

R biott8^1 ^uuu in die Tagesordnung ein. Das Wort

^^sarbeitümimster Wissell

'^cn der vorliegenden Interpellationen. Unter "sgeL Hörtl'-Rusen teilt er zunächst mit, daß das 5 Ila? â,''^^uisburg dem Antrag des Arbeitgeberver ^ivirkâ^Eben und die Bcrbindlichkettserklarung fut-

'^ erklärt babe. Er alaube nickt. daß die RecktS-

frage damit endgültig entschieden sei. Mit Sicherheit müsse . mit einer Anrufung des ReichsarbeitsgerichtS gerechnet werden.

Der Minister gab dann einen

historischen Überblick über die Entwicklung des Kampfes ln Westdeutschland. Die Gewerkschaften hätten das Lohnab­kommen zu Recht gekündigt und, nachdem die Verhandlungen ■ mehrfach ergebnislos geblieben seien, den Schlichter an­gerufen. Nach dreitägigen schwierigen Verhandlungen, die nie Möglichkeit einer Einigung nicht ergeben hätten, sei am • 26 Oktober nachmittags der Schiedsspruch gefällt worden Am 13. Oktober — also bereits vor Einleitung des Sckl'ck- . tungsverfahrens — hätten die Firmen aus Anweisung thres Verbandes den Arbeitern zum Monatsende gekündigt Diese Maßnahme des Arbeitgeberverbandes hätte die Scklichmnas- Verhandlungen außerordentlich belastet Die Erklärungsfrtst ; sei am 29 Oktober abgelaufen Die Gewerkschaften hätten einen Schiedsspruch angenommen die Arbeitgeber ihn aber abgelehnt Am gleichen Tage hätte das Reichsarbetts­ministerium für den 30 Oktober die Parteien zu einer Aus- Sprache, die bis in die frühen Morgenstunden des 31 Oktober lauerte, geladen. In den Vormittagsstunden — so erklärt Der , Minister — hätte er dann die Entscheidung über die Verbind- , lichkeitserklärung getroffen und für umgehende telegraphtsche ' Verständigung der Parteien gesorgt Die Entscheidung ret bereits erhebliche Zeit vor der Entlassung Der Belegschaften in den Händen der Parreten gewesen Ihm sei wohl bekannt, daß durch den Schiedsspruch eine n e u e r I t ch e B e l a st u n q ' der Werke entstehen würde Er hätte aber anderersei's nicht übersehen können, daß in anderen Bezirken der Metall­industrie die Löhne und Verdienste der Arbeitnehmer günstiger ; als in der Gruppe Nordwest seien, und zwar sogar noch nach Durchführung des umstrittenen Schiedsspruches Diese höheren Löhne seien sogar zum Teil frei vereinbart worden

Die Entlassung hätte nur erfolgen können, wenn am 1 No- . vember ein tarifloser Zustand vorgelegen hätte Das fei nach seiner Auffassung nickt der Fall gewesen Die Arbeitgeber nähmen Den Standpunkt ein. daß der Sckiedsspruck rechtlich nicht wirksam gewesen sei und Rechtswirksamkeit auch niht durch die Verbindlichkeitserklärung hätte erlangen können Woll­ten sie diesen Standpunkt durchsetzen, so wäre es nicht nötig, deswegen 213 000 Arbeiter auszusperren Die Rechtslage hätte

durch die Arbeitsgerichte entschieden

werden können Er habe sich bemüht, die arbeitsgerichtliche Entscheidung der Rechtsfrage möglichst zu beschleunigen. Er wolle auch alles tun, um die Spruchrevision des heute vom Arbeitsgericht Duisburg gefällten Urteils in einem möglichst baldigen Termin zu erreichen Wenn angeregt worden sei, Die Reichsregierung möge erneut vermitteln, so glaube er, daß eine solche Vermittlung für bie Reichsregierung bis zur Klärung der Rechtslage nicht in Frage kommen könne

Er stehe aus dem Standpunkt, daß durck den für verbindlich er­klärten Schiedsspruck ein rechtsgültiger Tarifver­trag zustande gekommen sei. Er könne seine Hand nicht dazu bieten, daß der rechtsgültige Taris durch eine von ihm als un­rechtmäßig betrachtete Kampfhandlung einer Partei geändert werde. Er halte es aber für möglich, auch schon jetzt den Zu­stand herbeizuführen, der durch die Verbindlichkeitserklärung herbeigeführt werden sollte, daß nämlich

in den Werken der Arbeitgeberorganisation weitergearbeitet und die strittige Rechtsfrage auf dem dafür vorgesehenen arbeitsgerichtlichen Wege ausgetragen und entschieden wird. Eine unrechtmäßige Belastung der Arbeitgeber könnte dadurch nicht eintreten, wohl aber würde durch das Beschreiten dieses Weges eine

schwere Bedrängnis von der deutschen Wirtschaft genommen werden. Auch der innerpolitischen Folgen dieses Vorgehens müßten sich die für solche Kämpse Verantwortlichen bewußt bleiben. Ein preußischer Landgerichtsdirektor hat in der Kölnischen Zeitung erklärt, die Unternehmer wollten nicht io sehr die Revision des Schiedsspruches, sondern eine Änderung des Schlichtungsverfahrens selbst erreichen. Wenn das zu­träfe, so wäre allerdings die Regierung vor die ernste Frage gestellt, ob nicht ein gesetzliches Eingreifen notwendig sei (sehr richtig! links). Es würde sich dann allerdings nicht um das Eingreifen in das Schlichtungswesen, sondern um ein Ein­greifen anderer Ari handeln.

Es frage sich nun.

was für die Ausgesperrten geschehen könne.

Nach dem Arbeitslosenverstcherungsgesetz könne im Falle von Streiks oder Aussperrung Die Arbeitslosenumerstützung nicht gezahlt werden. Die Streitfrage sei die, ob das auch für Aus­sperrungen gelten solle, die unter Tarisbruch vorgenommen würden Der Vorstand der Reichsanstalt Hai nach Dem gelten­den Recht einen solchen Unterschied nicht gemacht vorbehal- lich der letzten Entscheidung des Spruchsenats beim Reichsver- sicherungsamt. Die Reichsregierung hat zu dem Anträge auf Gewährung der Arbeitslosenunterstützung noch nicht Stellung nehmen können Er persönlich möchte warnen vor der Tendenz, die Folgen solcher Aussperrungen auf die Arbeitslosenver­sicherung zu legen.

Oie Sprecher der Parteien.

Abg. Florin (Komm.) begründet die Interpellation seiner Fraktion. Der Redner wandte sich in seinen Ausführungen besonders gegen das Schlichtungswesen und gegen die Taktik der Gewerkschaften.

Abg. Dr. Stegerwald (Ztr.) begründet die Interpellation des Zentrums, die an die Reichsregierung die Frage richtet, was sie zu tun gedenke, um die durch das Vorgehen der Ar­beitgeber

gefährdete Autorität des staatlichen Schlichtungswesens und des Arbeitssrtedens wieder herzustellen sowie den der ge­samten deutschen Wirtschaft erwachsenen Schaden abzuwenden. Es sei ein unerträglicher Zustand, so führte der Redner aus, daß die Interessenten darüber befänden, ob ein Gesetzesakl wie ein rechtsverbindlich erklärter Schiedsspruch als rechtswirksam oder nicht zu gelten habe. Die Unternehmer hätten schon vor einem Jahre in einem Rundschreiben anaefünbiat. daß sie bei erster Gelegenheit dem Reicksarbeilsminister die Stirne bieten wurden und zu diesem Zwecke einen umfangreichen Kampf durchfechten wollten. Hierfür hätten sie einen

Kampffonds von 50 Millionen Mark

angesammelt. Die Resormbedürftlgkeu des letzigen Schlich­tungswesens werde von allen Beteiligten anerkannt. Die Be­seitigung dieses Schlichtungswesens hätten aber auch die Unter­nehmer auf der Konferenz beim Arbeitsminister nicht zu for­dern gewagt. Die jetzige Aussperrung sei ein

Kampf von unmittelbar politischer Bedeutung.

Es ginge einfach nicht an. daß ein für recktsverbindlick er­klärter Schiedsspruch von einer Partei nicht anerkannt werde. Man müsse eine Klärung haben: Entweder verschärfter Klasien- kamps oder verstärkte Friedensbereitschaft in beiden Lagern. Die Große Koalition der politischen Parteien, von der jetzt tovrel geredet werde, hätte nur einen sinn, wenn auch nach er wirtschaftlichen Seite hin der Boden zur beiderseitigen Verständigungsbereitschaft betreten werde Wenn eine frei­willige Verständigung der Parteien nicht zustande komme, dann möge der Spruch des ReichsarbeitsgerichtS mit der vollen staatlichen Autorität durckgesetzt werden Wenn es nicht anders ginge, müsse der Reichstag Diese Frage in ähnlicher Weise regeln wie beim Arbeitszeitnotgesetz (Beifall im Zentrum».

Daraus wurde die Weiterberalung auf Dienstag vertagt.

Aussperrung oder Stillegung?

Der Urteilsspruch des Duisburger Arbeitsgerichts

Nach eineinhalbstündiger Beratung wurde vom Duisburger Arbeitsgericht im Tarifstreit der Metall- industrie der Gruppe Nordwest folgender Spruch ver- kündet: „Es wird festestem daß ein Tarifvertrag auf Grund des für verbindlich erklärten Schiedsspruches vom 30 Oktober 1928 nicht besteht. Die Kosten deS Rechtsstreites haben die Beklagten zu tragen Der Wert des Streitobjektes wird mit einer Mission Mark an­erkannt. Die Gerichtskosten betragen 500 Mark."

Um die Arbeitslosenunterstützung.

Nachdem der Spruch des Duisburger Arbeitsgericht- zugunsten der Arbeitgeber ausgefallen ist, ge- winnt die noch immer nicht endgültig entschiedene Frage, ob den Metallarbeitern A r b e i t s l o s e n u n 1 e r - stützn ng gezahlt werden soll oder nicht, erhöhte Be­deutung

Die Spruchkammer des ReichsversicherungS- a m t e s erwartet die llnierieigen für die kürzlich ab­gewiesene Klage eines Dressers, der Anspruch auf Arbeits­losenunterstützung gestellt hat. Voraussichtlich wird sich die Spruchkammer dann am Mittwoch mit diesem Fall beschäftigen und eine allgemein gültige letztinstanz­liche Entscheidung, die für das gesamte Aus­sperrungsgebiet maßgebend sein wird, treffen. Die Spruchkammer kann deshalb erst jetzt eingreifen, weil ihr tr h den gesetzlichen Bestimmungen erst e«n praktischer Fol! herangetragen werden mfiß der eben durch vfe ab­gewiesene Klage des Drehers gegeben ist. Entscheidend für das Urteil der Spruchkammer wird die Frage sein ob dw Aktion der Arbeitgeber als Aussperrung oder Stillegung anzusehen ist. Welche Verworrenheit bereits in der Frage der Arbeitslosenunterstützung ent­standen ist, ist beispielsweise daraus zu entnehmen, daß die Essener Stadtverordnetenversammlung entgegen dem erstinstanzlichen Bescheid der Reichsanstalt für Arbeits­losenversicherung beschlossen hat, Zahlungen an die Arbeitnehmer zu leisten.

Vor einer Vermittlungsaktion.

Der Düsseldorfer Regierungspräsident Bergemann hat die am Tarifverträge für die nordwestliche Eisen- industrie beteiligten Arbeitnehmer- und Arbeitgeberver­bände zunächst getrennt für Dienstag zu einer Be­sprechung über die durch die Aussperrung geschaffene Lage eingeladen. Regierungspräsident Bergemann will prüfen, ob die Möglichkeit einer Vermittlungsaktton be­steht. Die Parteien haben bereits zugesagt, an der Aus­sprache teilzunehmen.

Appell des Gewerkschaftsbundes der Angestellten.

Die in Berlin versammelten leitenden Körperschaften «es Gewerkschaftsbundes der Angestellten (G. D. A.) nahmen zu dem Kampf in der westdeutschen Metallindustrie eine Entschließung an, in der es heißt: Das Verlangen der Arbeitgeber, kaufmännische und technische Angestellte zu angeblichen Notstandsarbeiten zu zwingen, sei rechts widrig. Die Arbeitgeber hätten es in bei Hand, Not­standsarbeiten durch Arbeiter verrichten zu lassen. Die Arbeitergewerkschaften hätten solche Arbeiten nècht ver­weigert. Regierung und Reichstag werden gebeten, die ausgesperrten Arbeitnehmer zu unterstützen und für schleunige Anerkennung und Durchführung des Schieds­spruches zu sorgen.

Schwere Schiffskaiastrophen.

42 Mann ertrunken.

Im Gelben Fluß ist das chinesische Schiff »Pen-Ku^ mit einer Besatzung von 42 Mann gesunken Die Ursache des Unterganges konnte bisher noch nicht festgestellt werden. Trotz der eingeleiteten Rettungsinaßnahmen war es nicht möglich, die Besatzung zu retten.

Eine Jacht gesunken.

Wie aus Neuseeland gemeldet wird, ist im Hafen von Otago eine mit sieben Personen besetzte Jacht gefundn. Sechs von den Insassen sind ertrunken, während der siebente von einem zu Hilfe eilenden Fährboot aus­genommen wurde.

Ein Pasiagierdantpfer auf Grund gelaufen.

Der Dampfer „Hsin-Tschi" der chinesischen Handels- dampfschiffahrtsgesellschast ist in der Nähe der Insel Tai aus Grund gelaufen. Ein japanischer Dampfer befindet sich an der Unglücksstelle, um die zahlreichen Passagiere auftunebmen.