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Fulda, Dienstag, 23. Oktober

5. Jahrgang

tzerfassungskonferenz der Länder.

Die Reichsreform.

Wem läßt an seiner Eigenstaatlichkeit nicht rütteln.

Montag begannen in der Reichskanzlei zu Berlin Vorsitz des Reichskanzlers und in Anwesenheit «klarerer Reichsminister die Beratungen des Verfassungs- Musics der Länderkonscrcnz über die Schwierigkeiten L cgciwärttgcH Versassungsleben und die Möglichkeiten s W Beseitigung. An den Beratungen nahmen außer yl8 Ausschußmitgliedern, von denen neun durch das M entsandt und neun von den Ländern benannt ivur- M noch zahlreiche Verfassungssachverständigc aus der »nschast und der höheren Beamtenschaft teil. Rese- Len für das Thema waren der bayerische Ministerpräsi- Mt$r. Held, der sächsische Ministerialdirektor Pötzsch «d der preußische Ministerialdirektor Brecht. Der Mcrifdje Ministerpräsident brachte in seinem Vortrag W Ausduck, daß Bayern keinen Weg sehe, der, ohne R Lândcrintcresscn in unverantwortlicher Weise zu Obigen, zu einer Vereinheitlichung des Reiches führen linntc. Bayern jedenfalls wolle an seiner Eigenstaatlich- Itil ni^i rütteln lassen.

Den Ausschußberatungen liegt das bereitgestellie Mierial über die einschlägigen Fragen zur Erörterung w, Die Verhandlungen werden als vertraulich bc- ! Me«. Außer den benannten Delegierten wohnten der i iijiing Länderminister und ihre Gesandten in Berlin bei.

Die Reparationsfrage.

c ®2 Was man fordert.

Das erste Erstaunen über den verkündeten Pariser Ent- Aß, nunmehr eine Konferenz der beteiligten Mächte »r die Lösung und endgültige Schuldenregelung für lmischland und die damit verbundenen Fragen einzu- Men, hat etwas nachgelassen. Es werden zwar noch M der Worte gewechselt, aber die Bewegung zum Fort-

hin scheint doch noch einige Zeit zu gebrauchen und Bedenken und wirklichen oder angeblichen Befürch- lungrn in den einzelnen Ländern stark hervor. v

, Bisher scheint nur eine Tatsache festzustehen, nämlich k daßEngland und Frankreich lediglich gemein­en die Notwendigkeit anerkannt haben, die in Genf an -Atschland gegebene Zusage einzulösen, wonach als Vor- Assctzung der Rheinlandräumung eine Sachverständigen- «mission eingesetzt werden soll, um den Regierungen Mchlägc über eine endgültige Lösung der Reparations-

zu machen. Dagegen scheint man in anderen Dingen M weit auseinander zu sein.

In England

Nie man, soweit es zu übersehen ist, deutsche ^tamtl eistu n g auf etwa zwanzig Milliarden Mark Men. Diese Leistung soll aufgebracht werden in vier

i Fahren aus dem Ertrage grösserer Anleihen in I /^einigten Staaten und durch Abschaffung der Sach- I Wen zwecks Erweiterung englischer Ausfuhrmöglich- ' und nach Italien. England erhielte Mnf Milliarden Mark, um Rückzahlungen an Amerika und seine Einkommensteuer herabsetzen zu können.

j , Frankreich

W aber 30 bis 32 Milliarden Mark, Gesamtleistung

I k L^ in Jahreszahlungen. Deutschland soll An- i aus deren Erträgen Vorauszahlungen zu ^âren, um eine vorzeitige und endgültige Lösung nnb Saarfrage zu ermöglichen. Die „Lüftung soll teils in Sachlieferungen, teils in Bar- ^irffl Thieres soll wiederum zum größeren Teil Heinpro« <^ Alliierten abgeführt werden und nur zum tiwÄ k ^ für Tilgung und Verzinsung der Repara- - Zechen Deutschlands Verwendung finden

^, Aus amerikanischen Regierungskreisen

: SeÄ ^âß man dort voraussichtlich nichts gegen die

i amerikanischer Finanzkreise an den Repa- kboch rJj^wngeit einzuwenden habe. Europa habe

I kist die M Zwei Voraussetzungen zu erfüllen. Ein- l !Rntic;,lirc9eIunÖ der Reparationen und ein andermal I ^oinnie^ des amerikanisch-französischen Schulden- I dann könne darüber beraten werden, ob

I 'M^.-^adre vorgesehene Zeit für die Kriegsschulden Äcn könne. Die Herabsetzung der Kriegs- hr>,r 'stierten komme keinesfalls in Frage. Be- Ri ausAmerika nicht zustimme, hätten keine Aus- ^crwlrklichung.

Irchin über die Neparations- und

1 ötb . , Kriegsschuldenfrage.

teilt aW • ’ 22. Okt. Schatzkanzler Churchill sprach ^itgtiA v Chingford über die Neparations- und die Aick^" ^"^' ^r führte unter anderem aus in '^> eiiw n?^,^^agen sei jetzt zwischen den großen Län- ’ei, fuhr 5"^hnlichere Stimmung vorhanden. Wir ha- fort, unsere Bereitwilligkeit zu erken- ^uer Konferenz über die Reparationen - 8utc 9kun^ mir werden unser Möglichstes tun, je- ^°dt ^mmmen, das abgeschlossen werden mag, zu I Ns ein M muß dabei betonen, daß Großbritanien be- I ^be^ ^maltigen und unvergleichlichen Beitrag zur [ “ü der Reparationen und der europäischen

Von den Länderregierungen berufen sind: Ministe­rialdirektor Dr. Brecht für Preußen, Ministerpräsident Dr. Held für Bayern, Ministerpäsident Heldt für Sachsen, Staalsseketär Dr. Bolz für Württemberg, Staatspräsident Dr. Remmele für Baden, Staats­minister Dr. Leuthheußer für Thüringen, Staats­präsident Adelung für Hessen, Bürgermeister Petersen für Hamburg und Ministerpräsident Deist für A n - halt.

Der bayerische Standpunkt.

Dem Ausschuß der Länderkonferenz ist die schriftliche Darlegung des bayerischen Standpunktes zugegangen. Bayern müsse aus grundsätzlichen Erwägungen heraus fordern: 1. klare Grenzen zwischen Reich und Ländern auf dem Gebiete der Gesetzgebung wie der Verwaltung; 2. ver­fassungsmäßige Sicherung und Festigung der Länder bezüglich ihrer Gebiete, ihrer Rechte und ihres staatlichen Bestandes sowie ihrer kulturellen und wirtschaftlichen Selbständigkeit: 3. unbedingte Gewährleistung der fman- ziellen Lebensfähigkeit der Länder, und schließlich 4. Aus­bau des Reichsrates, bezogen auf verstärkte Mitwirkung an der Gesetzgebung und der Verwaltung des Reiches. Dies seien und blieben die Grundforderungen, die nicht nur Bayern, sondern eigentlich jedes Land erheben müsse. Alles drehe sich einzig und allein um die Entscheidung darüber, ob den Ländern ein Eigenrecht als oberste In­stanz verbleiben soll oder nicht.

Kriegsschulden geleistet hat. Unser Standpunkt gründet sich unwiderruflich auf das Prinzip der Balfournote. Im laufenden Jahre erhalten wir nahezu ebensoviel von Eu­ropa, wie wir an die Vereinigten Staaten zahlen müssen. Wir haben also beinahe die Lage erreicht, welche die Bal­fournote erstrebte, und wir werden alles in unserer Macht stehende tun, diese Lage auch in Zukunft aufrecht zu er­halten.

Churchill fügte hinzu, er sei gegenüber Deutschland nur von guter Gesinnung erfüllt aber er sehe nicht ein, daß sich Macdonald den Beifall des deutschen Parlaments gewinne, weil er bekanntlich während des Krieges eine deutsch­freundliche und antibritische Haltung eingenommen habe.

„Daily Telegraph" über das Ergebnis der

Unterredung Poincarè- Churchill.

wtb. London, 23. Okt. Ein französischer Korrespondent des „Daily Telegraph" meldet aus Paris: Der Meinungs­austausch, der am Freitag zwischen Churchill und Poincarè stattfand, hat, wie verlautet, dazu geführt, daß Poincarö dem der Balfour-Notc vom August 1922 zu Grunde liegen­den Prinzip zugestimmt hat. Er hat ferner dazu geführt, daß Churchill die These Poincarös angenommen hat, die bereits von Parker Gilbert gebilligt wurde, wonach bei einer eventuellen Reparations-Regelung Frankreich das erhalten muß, was cs zur Bezahlung seiner britischen und amerikanischen Gläubiger braucht und außerdem noch einen Ueberschuß, der einen erheblichen Teil der Summe dar­stellt, die Frankreich für seine zerstörten Gebiete ausgege­ben hat. Es wird berechnet, daß eine deutsche Annuitit von ungefähr 100 oder 110 Millionen Pfund Sterling, die ebenso lange laufen würden, wie die an Amerika zu zah­lenden Annuitäten, diese Bedingungen erfüllen würden. Der Korrespondent bemerkt noch, daß Poincarë sich der besonderen Forderung der belgischen Regierung wegen der Rückzahlung der 6 Milliarden Mark, die von den deutschen Behörden während der Besetzung ausgegeben wurden, günstig gezeigt habe.

Italien und die Neparationsfeage.

wtb. Rom, 23. Okt. Wie „Popolo d'Jtalia" von maß­gebender Seite erfährt, hat der Reparationsagent Parker Gilbert vor seinen kürzlichen Besprechungen über die Repa­rationsfrage Mussolini schriftlich mitgeteilt, daß er aus materiellen Gründen zu seinem Bedauern nicht nach Rom kommen könne und ihm seine Pläne dargelegt, sowie Mus­solini über die Verhandlungen unterrichtet, die er zur Er­reichung einer allseitigen Einigung beabsichtige. Parker Gilbert hatte erklärt, daß er die Mitarbeit Italiens leb­haft wünsche. Rach den ersten Besprechungen zwiscbnr Poincarè, Churchill und Parker Gilbert richtete Churchill noch von Paris aus eine Kundgebung an Mussolini, worin er ihn über seine Unterredungen unterrichtete und ihn um Mitteilung seiner Auffassung bat. Akussolini ernannte den Minister Pirelli zum Vertreter Italiens in dem Sachver- ständigcn-Auss^"kr zur Lösung der Reparationsiragc. Pirelli wird die offiziellen Richtlinien Italiens darzu­legen haben. Italien wird weiterhin in der zweckdien- lirfüteii Weise daran Mitarbeiten, daß, wie Atussolini in seiner Rede im oenat am 5. Juni erklärte, im Interesse der europäischen und der Weltwirtschaft das letzte Wort über dieses ernste Problem gesprochen wird.

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Die zweite Konferenz der Reichs- und Ländervertreter über die Reform in der Reichsverwaltung begann in Berlin.

* Das Luftschiff „Graf Zeppelin* wurde am Sonntag in Lakehurst von über 100 000 Besuchern besichtigt. Die Auto­mobile versperrten meilenweit die Landstraßen.

* Bei den abschließenden Generalratswahlen in Frankreich errangen die Anhänger der Selbständigkeitsbewegung in Elsaß- Lothringen erhebliche Vorteile.

tonet Cecil über les britische Weißbuch.

wtb. London, 23. Okt. In einem Interview mit dem „Daily Telegraph" sagte Viscount Cecil über das bri­tische Wechbuch unter anderem: In der Frage der ausge­bildeten Reserven scheint es mir, daß es schwer und sogar nicht wünschenswert gewesen wäre, als Gegenleistung für ein wirklich gutes Marineabkommen dieses Zugeständnis zu unterlassen. Verträge können nicht von einer Partei der anderen diktiert werden. Es muß zugegeben werden, daß die technischen Schwierigkeiten, die einer Begrenzu ig s der ausgebildeten Reserven in einem Lande mit allgemei­ner Dienstpflicht entgegenstehen, sehr groß und beinahe unüberwindlich sind. Im gegenwärtigen Augenblick be­steht keinerlei Hoffnung, die Kontinental-Länder dazu „ü bringen auf die Dienstpflicht zu verzichten. Sie halten daran nicht nur aus militärischen, sondern auch aus Grün­den konstitutionellen Doktrin fest. Damit ist nicht gesagt, daß eine Einschränkung der militärischen Reserven in Län­dern mit allgemeiner Dienstpflicht unmöglich ist, aber sie sollte sich eher auf die Qualität als auf die Quantität be­ziehen. Das Ziel müsse fein, das Heer, so geeignet es auch für Verteidigungszwecke fein mag, ungeeignet für einen Angriff zu machen. Dieser Zustand ist nunmehr in der Schweiz erreicht. Wenn wir uns damit einverstanden er­klären sollen, daß militärische Reserven nicht ausdrücklich ei^elckränkt werden, dann sollte dafür eine angemessene Einschränkung der Dienstzeit eintreten.

Mussolinis Antwort an England vnd Frankreich.

wtb. Rom, 22. Okt. Das Ministerium des Auswärti­gen veröffentlicht im Einvernehmen mit dem Foreign Office und dem Quai d'Orsay den Text der Antwort Mus­solinis an die britische und die französische Regierung in der Angelegenheit des Flottenabkommens und die von den genannten Regierungen an Italien gerichteten Noten.

Es handelt sich im ganzen um 10 Schriftstücke.

Ein polnisch-Danziger Zwischenfall.

wtb. Genf, 22. Okt. Zu der Konferenz zur Vermeidung von Doppelbesteuerung und Steuerflucht hatte sich auf Einladung des Generalsekretärs des Pölkerbundes auch als Sachverständiger der Danziger Regierung, Staatsrat Dr. Lademann, eingefunden, der jedoch trotz Vorlage sei­nes Beglaubigungsschreibens auf polnischen Einspruch hin zunächst nur in inoffizieller Eigenschaft und als Beobachter den Verhandlungen beiwohnen kann. Der polnische De­legierte Prof. Zaleski stellte sich bei der Prüfung des Be­glaubigungsschreibens auf den Standpunkt, daß für die gegenwärtige Zusammenkunft von RegierungssachvertGn- digen wie für internationale Konferenzen eine Danziger Delegation gebildet werden müßte, wobei Polen nach den bestehenden Abmachungen den ersten Vertreter für Danzig zu stellen hätte. In dem Einladungsschreiben an Danzig wird jedoch ausdrücklich um die Entsendung eines Sachver­ständigen ersucht, der den allgemeinen Standpunkt seiner Regierung zur Kenntnis bringen könne, ohne indessen seine Regierung in bezug auf ihre Politik festzulegen. Aus diesem an alle Teilnehmerstaaten gleichlautend ge­richteten Schreiben geht deutlich hervor, daß es sich bei der gegenwärtigen Konferenz nicht um eine diplomatische, son­dern um eine Konferenz von Sachverständigen handelt. In der richtigen Erkenntnis dieser Sachlage hatte die diplo­matische Vertretung Polens in Danzig auch keinen Ein­wand gegen die Entsendung des Danziger Sachverständigen erhoben.' Auf Veranlassung des Büros der Konferenz hat die ständige polnische Vertretung beim Völkerbund telegra­phisch weitere Weisungen aus Warschau eingeholt, wäh- renb Staatsrat Lademann den Danziger Senat ebenfalls telegraphisch um weitere Verhaltungsmaßregeln gebeten hat. Die Antworten dürften bereits am Dienstag vor­liegen, so daß mit einer umgehenden Klärung dieses Zwi­schenfalls gerechnet werden kann.

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Leder will ihn gesehen haben.

Die Wallfahrt der Amerikaner zum Zeppelin. <

Dr. Eckener und die Mannschaft des „Graf Zeppelin^ sind in Chikago von dem Bürgermeister Thompson und einer Menge, die auf 120 000 Menschen geschätzt wird, lebhaft begrüßt worden. Zu Ehren der Besatzung wurde im Union-Liga-Club ein Festessen veranstaltet, an das sich ein Besuch des Deutschen Theaters anschloß.

Die Marinebehörden schätzen die Zahl derjenigen, die in Lakehurst am Sonntag den „Graf Zeppelin" besichtigt hatten, auf hunderttausend, während die Gesamtzahl der abermals auf den Landstraßen meilenweit in Automobilen Wartenden aus über zweihunderttausend geschätzt wird, so daß etwa die Hälfte wieder umkehren mußte, ohne das Luftschiff gesehen zu haben.