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Nr. 162 —1928

Fulda, Donnerstag, 12 Juli

5. Jahrgang

Gesenkte Steuern — Amnestie.

Einigung bei den Regierungsparteien

Steuersenkung voraussichtlich 1. Oktober.

Reichsfinanzministcr Dr. Hilferding verhandelte Mitt­woch früh mit den Parteiführern nochmals über die Frage der Steuersenkung. Als Ergebnis dieser vorbereitenden Besprechung konnte verzeichnet werden, dass Sozialdemo­lraten, Demokraten und Zentrum dem Steuerausschust einen gemeinsamen Antrag vorzulegen beschlossen, wonach »er gegenwärtig in Höhe von 15 Prozent bzw. höchstens LMark monatlich erfolgende Abzug vom Steuerbetrag auf 25 Prozent bzw. 3 Marl erhöht werden soll. Unter diese Ermäßigung würden Einkommen bis zu 15 000 Mark jährlich fallen. Daneben soll eine weitere Ermäßigung der Steuerleistttng durch eine Abrundung herbeigeführt werden. Die Neuregelung soll ab 1. Oktober in Kraft treten.

Der Steuerausschuß des Reichstages beriet spater die Frage der Lohnsteuersenkung. Neben den Anträgen der Sozialdemokraten, der Demokraten und des Zentrums lag ein kommunistischer Antrag vor, den Reichsfinanzminisler Dr. Hilferding wegen seiner finanziellen Auswirkungen als unmöglich bezeichnete. Der Antrag hatte gefordert, daß bei einem Einkommen unter 5000 Mark 1200 Mark steuer­frei gelassen werden sollten. Von der Deutschen V 0 l k s p a r t c i wurde erklärt, sie werde sich der Lohn- steuersenkung nicht entziehen, halte es aber; für richtig, die Angelegenheit im Zusammenhänge mit anderen Steuer- fragen im Herbst zu behandeln. Die Beratungen werden Donnerstag fortgesetzt.

Vorschläge für den Strafnachlaß.

Der Reichstagsausschuß für Amnestie.

Der Reichstagsausschuß für Rechtspflege trat in die Lotungen über die Anträge über eine allgemeine,Am­nestie für das Reich ein.

Es wird Straferlaß gewährt für die beim Inkraft­treten des (Mefcticâ reditsfräftia erkannten und noch nicht

Aus den Parlamenten.

Deutscher Reichstag

Die Überweisung der Vorlage über den Nationalfeiertag an den Rechtsausschutz.

Nachdem die Rednerliste zu der Rctchsratsvorlage über die Einsetzung des 11. August als Nationalfeiertag erledigt war, wurde die Vorlage in vorgerückter Abendstunde mit 214 gegen 136 Stimmen an den Rechtsausschuß überwiesen. Der Redner der Deutschen Volkspartet Dr. Moldenhauer hatte sich vor­her noch gegen, der demokratische Abgeordnete Dr. Külz für das Gesetz ausgesprochen. Abg. Drewitz (Wirtschaftspartei), Dr. H 0 r l a ch e r (Bayer. Volkspartei), Dr. Göbbels (Naiio- nalsoz.), Dr. Wcndhansen (Ehr.-Nation. Bauernpartei), Dr. «ehr (D. Bauernpartei) und May (Deutsch-Hannoveraner) sprachen sich gegen die Schaffung des Nationalfeierlag.'s eus.

*

Sitzungsbericht.

(8. Sitzung.) 68. Berlin, 11. Juli.

Auf der Tagesordnung steht zunächst der Einspruch des % Strasser (Nationalsoz.) gegen seinen Ausschluß von der Dienstagssitzung.

Abg. Dr. Frick (Nationalsoz.) protestiert dagegen, daß die Begründung des Einspruchs "dem Reichstag vorenthalten werde. Präsident Löbe erwiderte, daß aus der Verteilung von Begrün­dungen wiederholt Unzuträgllchkeiten sich ergeben hätten, und Zwar in der Richtung, daß die gerügten Ausdrücke wiederholt und diese in der Erregung gefallenen Ausdrücke aus Kosten des Reichstages verbreitet wurden. Der Ältestenrat habe deshalb schon im alten Reichstag beschlossst, den Einspruch nicht mehr Wörtlich abzudrucken. — Der Einspruch des Abgeordneten Dr. Strasser gegen seinen Ausschluß verfiel der Ablehnung. Ein nationalsozialistischer Antrag, der die Einstellung von 13 Strafverfahren gegen den Abg. Dr. Göbbels verlangt, wurde dem Ausschuß überwiesen.

Der Entwurf des Strafgesetzbuches.

Es folgte die erste Beratung des Entwurfes des Straf­gesetzbuches, der schon den alten Reichstag beschäftigt hat und aus Grund eines übcrleitungsgesetzcs dem neuen Reichstag überwiesen ist.

Abg. Dr. Alexander (Komm.) protestiert gegen die Swaf- sung eines neuen Strafgesetzbuches, das die Strafjustiz des alten Gesetzbuches noch verschärfen wolle.

Der Gesetzentwurf wurde Darauf dem neu zu bildenden ^trafrechtsausschuß überwiesen.

Aus Antrag der in der Regierung vertretenen Parteien und der Wirtschaftsparici soll im Gesetz über die Einstellung des Personalabbaues die Frist für die Regelung der Rechtsvcryält- uisie der W a r l e st a n d s b e a m t e n vom 31. Juli 1923 bis »um 31 Januar 1929 verlängert werden.

Abg. Gottheiner (Din.) verlangte, daß die Wartestands- beaniten ohne weiteren Verzug in ihre alten Rechte wieder ein­gesetzt werden. Abg. Dr. Frick (Nationalsoz.) beantragte die völlige Anrechnung der Beamtendicustzeit aus das Pennons- altcr. Abg. Torglcr (Komm.) spricht gleichfalls gegen eine Mistvertängerung. Ein Ministerialdirektor bittet um ânahme des Antrages der Regierungsparteien Abg Dr. Quaah (Dtn.) erklärt, es sei Pflicht der Regierung gewez-n. blese Materie schon längst zu regeln. Abg. Steinkopf (Doz.) "ltt gleichfalls für eine endgültige Regelung ein.

Ein deutschnationaler Antrag auf Ausschußüberweisung wird abgelehnt und der Antrag der Mehrheitsparteien nach Ab- ^nung nationalsozialistischer Änderungsanträge in erster und zweiter Beratung angenommen, die dritte Beratung auf Don­verstag vertagt.

, Eine Regierungsvorlage, die die Bienen in das Vicv- levchengesetz einbezichön, aber auch eine abweichende lanpcI-

verbüßten Strafen, die von Gerichten des Reiches oder der Länder wegen Straftaten verhängt wurden, die aus poli­tischen Beweggründen begangen worden sind oder die wegen Zuwiderhandlungen gegen das Militärstrafgesetz von Militärgerichten bis zum 1. Oktober 1960 rechts­kräftig erkannt worden sind. Anhängige Verfahren wer­den eingestellt, wenn die Tat vor dem 1. Januar 1928 be- gangen ist; neue Verfahren werden nicht eingeleitet. — Ausgeschloffen von der Straffreiheit sind Landesverrat und Verrat militärischer Geheimnisse, wenn die Tat aus Eigennutz begangen ist; ferner Verbrechen gegen das Leben und solche Straftaten, zu deren Durchführung der Täter ein Verbrechen gegen das Leben begangen hat. Strafen wegen Verbrechens gegen das Leben werden ge­mildert. Freiheitsstrafen werden auf die Hälfte herab­gesetzt, dabei tritt an die Stelle von Zuchthaus Gefängnis. Lebenslängliche Zuchthausstrafen werden in Gefängnis von 7^ Jahren umgewandelt. Ist bereits ein Gnaden­erweis erfolgt, so tritt die Milderung bei der im Gnaden- erweis festgesetzten Strafe ein. Erlittene Untersuchungs­haft und erlittene Strafhaft werden auf die gemilderte Strafe angerechnet. Bei Teilstrasen sollen entsprechende Maßnahmen eintreten.

Der Antrag der Regierungsparteien wurde unter Ablehnung aller Anträge mit allen gegen die Stimme der Bayerischeil Volkspartei angenommen. Zugestimmt wurde auch der Entschließung, die Reichsregierung möge bei den Ländern dahin wirken, daß Personen, die aus wirtschaft­licher Not oder aus Anlaß des passiven Widerstandes straffällig geworden seien, bei der Anssi w,-- des Gnaden- , rechts in besonders wr^lwouoâi. Weise berücksichtigt würden

Wohnungsbau.

Über den Stand des Wohnungsbaues sprach Reichs- arbeitsminister W i s s e l l inz. Wohnungsausschuß des Reichstages. Er will prüfen, für welche Schichten der Be- Weiterung und in welchen Gebiete» die Wohnungsnot am größten sei. Notwendig sei es, eine dauernde gesetzliche Grundlage zu finden. Dringlich sei auch die Förderung der Rationalisierung des Wohnungsbaues.

rechtliche Regelung zulasten will, wird ohne erheblich: Aus­sprache in allen drei Lesungen angenommen.

Der Freundschafts, Handels- und SchiffahrtSvertrag mit Siam

wird dem Handelspolitischen Ausschuß überwiesen, das deutsch-schwedische Abkommen zur Anglerchung der In- und Auslandsbcstcuerung wird in allen drei Lesungen an­

genommen

Krisenunterstützung.

Es folgt der «usschußbcricht über den kommunistischen An­trag zur KrrscnuMerstütznng. Der Sozialpolitische Äusschun schlug dazu eine Entschließung vor, in der verlangt wird, zur Krisenunterstützung allgemein solche Fabrikarbeiter tuzulasicn, die gewohnheitsmäßig mit Beussangehörigen bei Gärtnern.-n, Metallverarbeitung, Mafchinenindustrie. Lederindustrie, Hol;- und Schnittstofgewcrbe, Bekleidungsgewerbe und Angestellten- berufe Zusammenarbeiten. Bei weiterer Verschlechterung des Arbeitsmarktes soll die Kr'sensursorge auf sämtliche Berufe ausgedehnt werden. Die Unterstützung in der Kriscmursorgc soll allgemein auf 39 Wochen, für Arbeitslose über 49 ^-ahre aus 52 Wochen verlängert werden. Die aus der Krisenfürsorge aus­gesteuerten Erwerbslosen sollen bei Nolstandsarbetwu bevor­zugt berücksichtigt werden. . _

Abg. Dr. Pfeffer (D. Vp.) beantragt bte Streichung der in der Entschließung enthaltenen Forderungen auf allgemeine Ausdehnung der Unierstützungsdaucr auf 39 Wouscn.

Rcichsarbeitsminister Wiffel

und Schttittstoffgewerbe, Bekleidungsgewerbe unb Angestellten- erklärte, die gegenüber dem Vorjahre verschlechterte Wlrtschast- liche Konjunktur spiegele sich auch in der Arbeitslosenzisfer wider. Die als Voraussetzung für die Krisenfürsorge erfor­derliche andauernd ungünstige Arbeitsmarktlage sei erfreu­licherweise noch nicht in allen Berufen vorhanden. Sollte es dazu kommen, so werde das Arbcüsministerium gern Die Krisenfürsorge aus sämtliche Berufsgruppen ausdehnen. Der Minister erklärte sich auch mit Den übrigen Forderungen der Entschließung einverstanden. Für die älteren Erwerbslosen solle die Umerstützuugsdaucr auf 52 Wochen verlängert werden. 6b die allgemeine Ausdehnung auf 39 Wochen möglich sei, werde von der Regierung wohlwollend geprüft werden.

Abg. Rädel (Komm.) begründet einen w-ntergehenden kom­munistischen Antrag.

Abg. Stöhr (Nat.-Soz.) stimmte den kommunistischen An- trägen zu, im Falle der Ablehnung aber auch den Ausschuß­anträgen, da sie immerbin gewisse Verbesserungen brachten.

Unter Ablehnung aller anderen Anträge wurde der Aus­schußantrag im wesentlichen gegen Kommunisten und Deutsch- nationale angenommen. — Weiterberatung: Donnerstag.

Vertagung des preußischen Landtages.

(8. Sitzung.) tt. Berlin, 11. Juli.

' Im Preußischen Landtag erfolgte die zweite Beratung des Gesetzes über die Vereinigung Waldecks mit Preußen. Nach kurzer Aussprache wurde die Vorlage in zweiter und dritter Lesung und gleich darauf auch in Schluß- abstimmung gegen die Stimmen der Kommunisten und der Nationalsozialistcn angenommen.

Ministerpräsident Braun begrüßte den Anschluß, der noch der reichsgesetzlichen Sanktion bedarf, die aber zweifellos er­folgen wird. Der Anschluß kleiner Länder an Preußen liegt, so führte Braun aus, nicht so sehr im eigensten Interesse Preußens, weil die Zunahme an Land und Bevöllerung bei her Größe Preußens keine Rolle spielt und weil Preußens

Kleine Zeitung für eilige Leser

• In den Reichstagsausschüssen wurden vorläufige Einigun­gen erzielt über die zum 1. Oktober geplante Einkommensteuer- senkung und die Amnestievorlage.

* Der HauvtauSschuß des Preußischen Landtages sprach sich für Beschleunigung der für die OstpreußenhUfe geplanten Maß» nahmen aus.

* Der Preußische Landtag ist auf den 2. Oktober vertagt worden.

* Für die preußischen Gemeinde-, SreiS- und Provinztal- Wahlen ist mit einigen Ausnahmen der 2. Dezember b. L i» Aussicht aenommen.

MSWJüPJgB.IM^ IHi' I.....

Einfluß tm RelchSrat durch Stimmenverlust vermindert wird. Aber Preußen begrüßt den Anschluß im Interesse der Einheit des Reiches und wegen der Vereinfachung der Verwaltung.

Bet den weiteren Landtagsberatungen sprach Präsident Bartels dem Zentrumsabgeordneten Herold, der am 20. Juli 80 Jahre alt wird, die herzlichsten Glückwünsche aus, well das Haus am 20 Juli ja bereits in den Sommerferien ist. Der Abgeordnete Herold, auf besten Platz ein großer Rosenstrauß steht, dankte gerührt. Der Landtag beschäftigte sich dann mit einem Programm des Hauptausschusses, das zur

Behebung der Notlage der See- und Küstenfischerei ausreichende Notstandskredite und Beihilfen sowie Maß­nahmen zur Dauerförderung der Fischerei verlangt. Nach längerer Debatte, an der sich Redner fast aller Fraktionen be­teiligen, werden die Ausschußanträge im wesentlichen an­genommen.

Das Haus stimmt dann einher Reihe von Anträgen auf Einstellung der Strafverfolgung gegen Abgeordnete ohne Aus­sprache zu.

Die Ausführungsbestimmungen über unkündbare An» gestung in der Schutzpolizei werden dem Beamtenausschuß verwiesen. DaS Haus wende, sich dann der Beratung von Ausschußanträgen über

Zechenstrllegungen und Bergarbeiterentlaffungen zu. Die Anträge ersuchen das Staatsministerium, rechtzeitig vor Ablauf des Ruhrkohlensyndikars mit der Reichsregierung in Verhandlungen einzutreten über diejenigen Änderungen be© Syndtkatsvertrabes bzw. des Kohlenwirtschastsgesetzes, die im Interesse der im Steinkohlenbergbau beschönigten Arbeit­nehmerschaft und insbesondere vermeidbarer Stillegungen not» wendig sind Ferner wird bas Staatsministerium ersucht durch Einwirkung auf die Reichsregierung bet der Reichsbahn zu er­reichen, daß zur Ermöglichung eines

besseren Wettbewerbs mit der englischen Kohle die Küstenrarise für Kohle wesentlich verbesiert werden, und weiter auf die Reichsregierurm einzuwirken, daß der Bau des HansckanalS zwecks besseren Wettbewerbes mit der englischen Kohle unverzüglich tn Angriff genommen wirb. Schließlich wird im Bergbau unter Tage die Siebenstundenschicht gefordert.

Die Ausschußanträtze werden im wesentlichen angenommen. Bei der auf volksparteilichen Antrag herbetgeführten nament­lichen Abstimmung über den Antrag, der die sofortige Durch­führung der Siebeustundenschich! im Bergbau fordert, erweist sich das Haus als beschlußunfähcg, Da nur 30 Kurten abgegeben werden. Ju Der sofort anberaumten neuen Sitzung kommt man aus diesen Punkt nicht mehr zurück Der Antrag des Woh- nungsausschuffes zur Wohnungsnoi Der Beamten und Staals- bebiensteten, der das Staatsministerium ersucht, Die Ausfüh- rnngsüestimmungeu zur Verwendung Der Staatsmittel zur Förderung des Baues von Beaunenwohnungen Dem Landtage zugehen zu lassen, findet mtt großer Mehrheit Annahme.

Auf bei Tagesordnung steht Dann bte Beratung des Hauptausschußberichtes über Den demokratischen Antrag be­treffend die

Ausländsanleihe der Provinz Ostpreußen, den der Ahg. Dr. Grzimek (Dein.) mit dem Hinweis auf die außerordentliche Not Ostpreußens kurz begründet.

Der Ausschußantrag wird mit großer Mehrheit an­genommen.

Darauf vertagt sich das Haus auf Dienstag, den 2. Oktober.

Hoffnungslose Lage der

„Zta1La"-Mannschast.

Dr. Charcot will Amundsen suchen.

Wie aus Kmgsday gemeldet wird, hat sich der russische Eisbrecher „Krassin" dem Lager der „Jtalia"-Mann- schaft bis auf zwei Seemeilen genähert, kommt jedoch in­folge des dichten Packeises nicht mehr weiter und wird unter Umständen gezwungen sein,

die ganze Fahrt aufzugeben

und in die Hinlopen-Straße zurückzukehren, um an der Ostküste einen neuen Ersuch zum Vordringen 51t unter­nehmen. Man nimmt mit Bestimmtheit an. daß nur noch drei Verungi ückte im Laaer Nobiles vorhanden sind. Ein Mitglied der Gruppe soll sich in geistiger Verwirrung vom Lager entfernt haben. Die Rückbeorderung des große'» schwedischen Fokkeritligzenaes „Upvland" nach Stockholm gilt als der erste Schritt für die Einstellung des ganzen schwedischen Hilfsunternehmens. Man bat tatsächlich alle Hoffnung au f g c g c b c n, die Verschollenen noch zu retten.

In Saint Scrvan ist das Polarschiff „Pourquois p a s" ausgelaufen, um seine Polarfahrt anzutreten und nach Amundsen und dem französischen Flieger G u i l b a u d z n suche n. Der Leiter der Erpedition, Dr. Charcot, erklärte, er hoffe, die beiden Vermißten und ihre Freunde noch lebend auszufinden. Die Rückkehr des Schiffes ist für Mitte September vorgesehen.

Die Mlmgreen'Gruppe gefunden!

' Moskau. Wie die Tclcgraphcnagcntur der Sowjet­union meldet, entdeckte bei e' —m Erkundungsslug der russische Flieger Tschuchhnowski 80 Grad 42 Minuten nördlicher »rette, 25 Grad 45 Minuten östlicher 1 Inge, 20 Meilen östlich von der „Krassin" die M a l m g r c c n - G r u p p c , von der zwe, Mann mit Fahnen ...nftrn und Der Dritte in liegender Stellung vrr, harrte. Tschuchhnowski sucht nach einem Landungsplatz,